Geschwätz vor dem Reichsgericht

Niveau!

D. F. Man könnte fragen, warum wir von diesem fiebenten Verhandlungstage des großen Prozesses in Leipzig überhaupt Notiz nehmen. Die Vernehmung liest sich, als sei sie vor dem Amtsgericht irgend einer Klein­stadt erfolgt, die eine durchschnittliche Brandstiftung mit Stadt- und Dorfklatsch aufzuklären habe. Tiefste Provinz! Wir halten es aber für richtig, auch diese Verhand­Iungspartie in voller Ausführlichkeit wieder zu geben, um zu zeigen, wie diese Anklage zusammengestoppelt worden ist, und mit welchen Mitteln und mit welchen Leuten die Polizei und der Herr Untersuchungsrichter arbeiten.

Da sind ein paar arme ausgemergelte Teufel vor einem Berliner Wohlfahrtsamt. Richtige Paupers. Nicht etwa klassenbewußte und klassenstolze Arbeiter, die aufrecht ihre Armut tragen und Schulter an Schulter mit ihren Kameraden kämpfen, sondern zermürbte und gebrochene Gestalten, soziologisch tief unter den Gewerkschaftern, Sozialdemokraten und Kommunisten, vielleicht gerade noch erreicht von den Predigten und Suppen der Heils armee . Mit denen soll nach der Fantasie des Herrn Unter­suchungsrichters Vogt der Vagabund van der Lubbe ver­sucht haben, die Brücken zur kommunistischen Zentrale" zu schlagen. Muß dieser Untersuchungsrichter und müssen feine polizeilichen Helfer eine Vorstellung von der kom­ munistischen Parteiführung haben! Es ist eigentlich schwer zu glauben, daß sie so naiv sind. Vielleicht wollen sie nur bestimmte Vorstellungen über die Arbeitsweise der kom­ munistischen Zentrale in der Oeffentlichkeit erwecken. Bei einem Teil des deutschen Stammtischpublikums mag ihnen das gelingen. In der übrigen Welt wird man über dieses Geschwätz kleinster und ärmster Leute lächeln.

In den Vernehmungsprotokollen standen freilich die jetzt so versagenden Zeugen ganz anders. Da haben sie, genau wie der ihnen an Jämmerlichkeit verwandte van Der Lubbe, klar formulierte bestimmte Angaben gemacht. Die guten ängstlichen Leutchen, kommen aus dem Stau­nen und der Angst nicht heraus, als ihnen Säße aus dem Protokoll vorgelesen werden, die sie nicht wieder er kennen. Bei diesen Widersprüchen juckt dem Bulgaren Dimitroff das Fell. Er ist noch immer nicht von den lau­teren Beweggründen der faschistischen deutschen Polizei und von der strengen Wahrheitsforschung des Herrn Untersuchungsrichters überzeugt. Der unbelehrbare Krakeeler aus dem Balkan will wieder Fragen stellen, aber der Vorsitzende dämpft sofort seine Neugier und läßt die geistig so hochstehenden Zeugen nicht verwirren. Das Auftreten des balkanischen Kommunisten irritiert den hohen Gerichtshof sehr. Der Mann scheint gar nicht zu

Ein Tag des Klatsches

nach 9 Uhr, stellte der Zeuge fest, daß in der einen Ede des Schlafzimmers seiner Wohnung eine Brandstelle war, die lichterloh brannte und bereits eine Fläche von 20 Zentimeter eingenommen hatte. Die Scheuer­leiste war weggebrannt und auch ein Garderobeständer an­gebrannt. In der Höhe eines halben Meters war auch die Tapete schon verbrannt. Der Zeuge hat mit mehreren Eimern Wasser den Brand selbst gelöscht. Die Ursache des Brandes hat der Zeuge nicht feststellen können. Der Ober­reichsanwalt fragt den Zeugen, warum er zunächst feine Anzeige erstattet habe. Der Zeuge erwidert darauf, daß er am nächsten Morgen zunächst mündlich seiner vorgefeßten Behörde Mitteilung gemacht habe.

Da wurde ihm gesagt, es komme nicht in Frage, daß man über eine solche Sache große Meldungen mache.

Der Brand im Schloß

Der Feuerwehrmann Schulz berichtet über den Brand im Schloß am gleichen Abend. Der Zeuge befand sich auf sei­nem Rundgang und kam dabei auch durch den Boden, wo er Brandgeruch wahrnahm. Bei näherer Durchsuchung fand er dann das Feuer. Auf die Frage des Vorsitzenden, wo es denn tatsächlich gebrannt habe und ob der Brandherd zwischen den Fenstern lag, erklärt der Zeuge,

er könne fich nicht mehr genan erinnern. Er sei damals so aufgeregt gewesen, daß er das garnicht genau gesehen habe. Der Zeuge bestätigt im übrigen, daß in der Nähe der Brand­stelle Stücke von Kohlenanzündern, Streichhölzer und auch das Papier gefunden wurde, in dem die Kohlenanzün­der eingepackt waren.

Als weiterer Zeuge bestätigt Feuerwehrmann Ma a ß, daß der Fensterrahmen an manchen Stellen ganz durchgebrannt war. Diese Feststellung ist wichtig für das Gericht, weil sich daraus ergeben würde, daß es sich um vollendete Brandstiftung handelt. Um versuchte Brandstif­tung handelt es sich dagegen nach der dann folgenden Zeu­genaussage des Pensionärs Schönfelder bei der Laube auf dem Schloßdach, die Schönfelder bewohnte. Der Zeuge hat erst am Sonntag gemerkt, daß angebrannte Kohlen­anzünder auf dem Fußboden der Laube lagen und daß auch einige Patten vom Laubenspalier abgebrochen und leicht an­gefohlt waren.

Reg.- Bauobersekretär Schulz wird dann über die bau­lichen Verhältnisse im Berliner Schloß befragt. Er gibt an, daß das Zimmer, in dem van der Lubbe die Fensterrahmen verbrannte, ganz in der Nähe des sehr feuergefährlichen alten Dachgestühls liege. Wenn die Brandstelle nur wenige Meter mehr nach links gewesen wäre, so hätte in furzer Zeit das ganze Schloßdach in Flammen aufgehen können. Außerdem lägen in der Nähe dieser Brandstelle auch mensch­

liche Wohnungen. Der Brandstifter habe also auch durch seine Tat Menschenleben gefährdet.

Die nächsten Zeugenvernehmungen wenden sich dann den verschiedenen Außerungen zu, die van der Lubbe im Ge­spräch mit anderen gemacht hat.

Lubbes Reden an die Nation

Als erster Zeuge wird zu dieser Frage der Jalousiebauer Pfeifer vernommen, der damals noch wohlfahrts­pfleger war und öfter in dem Lokal von Schlafffe, einem Verwandten von ihm, gewesen ist. Er befundet, daß eines Tages auch van der Lubbe in dieses Lo­fal gekommen ist. Mit wem, weiß er nicht. Van der Lubbe hat sich dort mit verschiedenen Erwerbslosen unter­halten, dabei wurde auch der Zeuge gefragt, ob er einen Mantel für van der Lubbe hätte. Van der Lubbe ist dann zusammen mit Janecke in die Wohnung des Zeugen gekom­men, wo er einen Mantel und eine Müze bekam. Der Zeuge erklärt, daß er van der Lubbe an diesem Tage zum ersten Mal gesehen habe. Er habe ihn nur oberflächlich betrachtet und hielt ihn für einen Handwerksburschen, der herunter­gekommen ist.

Der Vorsitzende richtet eine Reihe von Fragen an den Zeugen, um festzustellen, wer damals in dem Lokal anwesend war. Der Zeuge fonnte bestätigen, daß Janecke und Starker da waren.

Van der Lubbe, fuhr der Zeuge fort, habe sich als Kom: munist ausgegeben und gefragt, ob wir nicht den Kampf gegen den Faschismus aufnehmen wollten, worauf ihm erwidert wurde, daß ein Kampf gegen den Faschismus nicht anders aufzufassen sei, als ein Kampf mit geistigen Waffen, also mit Aufklärung.

Vors. Wer hat das gesagt?- 3euge: Das kann ich nicht mehr sagen. Ich habe es nur gehört.- Vors.: In der Voruntersuchung haben Sie gesagt, van der Lubbe habe ge­äußert, man möge äußerst radikale Maßnahmen ergreifen. um die Machtentfaltung der Nationalsozialisten zu verhin­dern. 3euge Pfeifer: Ich habe auf diese Aeuße­rungen wenig Wert gelegt. Van der Lubbe habe zwar gesagt, er sei Kommunist, aber ich habe es ihm nicht geglaubt. Wäre er es wirklich gewesen, dann hätte er sich ja als solcher ausgewiesen. Auf eine Frage des Anklage= vertreters, Landgerichtsdirektor Parrisius, bestätigt der Zeuge, daß er selbst damals Kommunist ge wesen sei. Landgerichtsdirektor Parrisius: Nachher werden andere Zeugen befunden, daß van der Lubbe bei diesem Gespräch außerordentlich gut über die kommunistische Bewegung, ihre Ziele und Bestrebungen Bescheid gewußt hat. Hatten Sie nicht auch diesen Eindruck?- Zeuge

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Theater und Wahrheit

empfinden, welche Ehre es für ihn bedeutet, vor dem Zu dem holländischen Besuch in Lubbes Falle höchsten deutschen Gerichtshof einer Anklage gewürdigt zu werden und unter Umständen die Auszeichnung vor fich zu haben, auf deutscher Erde sein Blut unter dem ficheren Beilhieb eines deutschen Henkers vergießen zu dürfen.

Ein übler Geselle dieser Dimitroff . Wäre er wie dieser van der Lubbe und die diesem van der Lubbe gleich geschalteten Lumpenproletarier aus dem elendsten Berlin , ließe sich der Leipziger Prozeß viel leichter führen. So aber harren der Richter gewiß noch manche Schwierig keiten, denn man wird sich ja von dem Niveau des Amts­gerichts von Buxtehude , auf dem man sich heute bewegte, wieder etwas erheben müssen, wenn man nun in den Feuerschein des brennenden Reichstagspalastes tritt.

7. Verhandlungstag in Leipzig

Polizeizeugen und Geschwätz

Als erster Zeuge wird der Polizeioberwachtmei ster Albrecht vernommen, der über den Brand im Wohl­fahrtsamt aussagt. Der Zeuge wurde gegen 7 Uhr von einem Herrn auf einen Feuerschein aus der Holzbaracke des Wohlfahrtsamtes aufmerksam gemacht. Er habe sich sofort dorthin begeben und festgestellt, daß auf dem Dache zwei Feuerstellen waren. Zusammen mit einem Mechaniker Mül­ler hat er dann das Feuer mit einer Latte ausgeschlagen. Der Zeuge erklärt, daß die Dachpappe bereits angebrannt

war.

Als nächster Zeuge wird der Berliner Stadtinspek for Frank, der Dienststellenleiter des Neuköllner Wohl­fahrtsamtes, vernommen. Am Donnerstag vor der Brand­stiftung sei ein organisierter kommunistischer Angriff auf die Zweigstelle geplant gewesen. Ein frem­der Mann, so berichtet der Zeuge, machte mir schon am Tage vorher die Mitteilung, daß von dem kommunistischen Ver­fehrslofal Schlaffte in der Steinmetzstraße aus in den Mor­genstunden ein Angriff erfolgen sollte. Die notwen­digen Sicherheitsvorkehrungen waren getroffen. Ein Poli­zeihauptmann mit acht Beamten traf gegen 9.30 Uhr in der 3weigstelle ein. An diesem Vormittag war aufgefallen, daß Sie Aufenthaltsräume im Wohlfahrtsamt einen viel stär­feren Besuch aufwiesen als sonit, und daß sich auch unter dem Publikum viele neue Gesichter befanden. Plößlich ver­breitete sich die Mitteilung, daß die Polizei das kommuni­stische Lokal ausgehoben habe. Auffällig schnell leerten sich nun die Gänge und Warteräume im Wohlfahrtsamt.

Spitzel

Nach den weiteren Mitteilungen des Zeugen sollen nenn Sommunisten mit Schußwaffen ausgerüstet gewesen sein. Sein Gewährsmann( lies: Spigel) habe ihm gesagt, daß die Sache von der Zentrale der kommunistischen Partei

in Neukölln ausgehe.

Die Zweigstelle, so erklärte der Zeuge, war immer sehr schwer zu leiten. Die Kommunisten versuchten immer wieder, gegen die Beamten und Angestellten vorzugehen. Ich bin der Ansicht, daß diese Aktion schon längere Beit geplant war, denn man hat uns wiederholt gedroht. Zwei der heutigen Zeugen Janede und Starter find die Drahtzieher gewesen, die in der Zweigstelle das Publi­fum gegen die Beamten und Angestellten aufgehetzt haben. Der nächste Zeuge ist der Maschinenmeister& iefbusch, der im Keller des Rathauses wohnt. Am 25. Februar, abends

Man schreibt uns aus Leipzig :

Um dem sich verdichtenden Verdacht zu begegnen, daß van der Lubbe durch eine„ besondere Behandlung" der freien Verfügung über seine körperlichen und geistigen Kräfte be­raubt ist, hat man ihn mit dem schwedischen Kriminal­psychologen, Professor Södermann aus Stockholm , und dem Korrespondenten der holländischen Zeitung„ Tele­ graaf ", einem gewissen uger, zusammengebracht. Beide Herren wurden dann in der Sitzung am Mittwoch als Zeugen vernommen. Sie wußten von nichts Verdächtigem zu berich­ten. Wir wollen den beiden Ausländern nicht nachtragen, daß sie sich bewußt für einen unwürdigen Zweck der deutschen Anklagebehörde zur Verfügung gestellt hätten. Aber sie ver­dienen vollauf den Vorwurf, in leichtfertiger Weise ein fadenscheiniges Täuschungsmanöver ermöglicht zu haben. Die Untersuchungskomödie, welche vorzunehmen der Hol­länder und der Schwede die zweifelhafte Ehre hatten, beweist, wie unangenehm den deutschen Behörden die Vermutungen des Auslandes sind. Sie möchten einen Verdacht zerstreuen, der angesichts des rätselhaften Verhaltens van der Lubbes notwendigerweise aufgetaucht ist. Aber, statt die öffentliche Meinung im Ausland zu beruhigen, haben sie durch eine halbe Maßnahme auch den schlimmsten Vermutun­gen neue Nahrung gegeben.

Wenn die Gerichtsbehörden schon auf das Urteil des Aus­lands Wert legen, dann müssen sie auch mit einer unab­hängigen und unbestechlichen Kritik rechnen. Ist es nicht unsagbar lächerlich, einen Mann, der unter dem Einfluß von Rauschgiften stehen soll, ausgerechnet von einem Kriminalpsychologen untersuchen zu lassen, der dann auch wirklich feststellt, er habe Narben von Injektionsspritzen nicht bemerkt. Als ob solche Gifte nicht praktischer Weise, wenn sie nämlich einem Menschen unauffällig beigebracht werden sollen, in den Speisen verabreicht werden könnten!

Und erst der Korrespondent des„ Telegraaf"! Diese hol­ländische Zeitung hat sich früher durch ihre Deutschfeindlich keit bemerkbar gemacht. Seit einiger Zeit zeigt sie eine auf fällige Sympathie für das„ dritte Reich", die wir„ wohl wollend" wie wir nun einmal sind, auf die überzeugende Wirkung des deutschen Propagandaministeriums zurück­führen. Aber ist es eine Beruhigung für das Ausland, wenn die nationalsozialistische Behörde sich gerade einen solchen neubekehrten Pressefreund zum Zeugen bestellt?

Wer die Wahrheit nicht scheut, der wird sich gerne des Ur­teils unverdächtiger und unvoreingenommener Zeugen be­dienen. Wenn es sich um den Gesundheitszustand van der Lubbes handelt, dann gibt es nur einen Weg, ihn zweifelsfrei öffentlich festzustellen. Man sollte eine gemischte Kommission deutscher und ausländischer Aerzte den kranken Hauptangeklagten in der sorgfältigsten Weise untersuchen lassen und vielleicht gerade solche Männer nehmen, die der Freundschaft für den Nationalsozialismus nicht verdächtig

sind.

Die Untersuchung des schwedischen Psychologen zeigt aufs neue, daß die verantwortlichen Stellen in Deutschland noch immer nicht begreifen, daß ihre ausweichenden Halbheiten den Hohn aller urteilsfähigen Menschen herausfordern,

Deutsches Reptil

Der holländische ,, Telegraaf "

Aus Amsterdam wird uns geschrieben:

Auffällig ist seit einiger Zeit die hohe Gunst, der sich die holländische Zeitung„ Telegraaf " bei der Hitler - Regierung erfreut. Als einziges ausländisches Blatt erhielt der Tele­graaf" zwei Berichterstatterpläße für den Reichstagsbrand­prozeß zugewiesen, während anderen Blättern wegen Plazz­mangel ein Siz im Gerichtssaal verweigert wurde. Noch stärker fiel es auf, daß allein ein Vertreter des gleichen „ Telegraaf "- neben einem schwedischen Berichterstatter- das Recht erhielt, persönlich mit van der Lubbe zu reden, und zwar als angeblicher Vertrauensmann" der ausländischen Berichterstatterschaft, wozu niemand als er selber ihn ernannt hatte.

Es ist klar, daß zwischen dem holländischen Regierung Beziehungen bestehen müssen, rechtsgerichteten Blatt und der deutschen und noch klarer wird das, wenn man den übrigen Inhalt des Blattes verfolgt. Es besorgt nämlich die Verleumdung der Gegner der Regierung Hitler dort, wo Göbbels Giftsprise nicht mehr hinreicht.

Vor einigen Tagen brachte z. B. der„ Telegraaf " in großer Aufmachung die Meldung, daß der bekannte deutsche Kom­munist Münzenberg wegen gemeinen Be= truges von den holländischen Behörden steckbrieflich ver­folgt werde. Ausdrücklich war in der Meldung Münzenberg als der Herausgeber des„ Braunbuchs" bezeichnet, so daß über den Zweck dieses Schusses aus dem Hinterhalt, wenige Tage vor Beginn des Reichstagsbrandprozesses, gar kein Zweifel bestehen kann. Der Betrug Münzenbergs soll darin bestanden haben, daß er am 25. Februar d. J. beim Ueber­schreiten der holländischen Grenze im Auto bei einem ge­werbsmäßigen Geldverleiher in Glauerbrug 61 Gulden(!!) entliehen habe, um eine Zollkaution für das Auto hinter­legen zu können, und dann auf Nimmerwiedersehen ent­schwunden sei. Natürlich wurde diese Sensation in der ganzen deutschen Presse in dem Sinne weiterverbreitet: nicht nur das Braunbuch sei Betrug, sogar sein Herausgeber sei ein gemeiner Betrüger und Hochstapler!

Wenige Tage später mußte der„ Telegraaf " ein de, und wehmütiges Dementi bringen: der betreffende Auto­mobilist, der Geld lich und nicht zurückzahlte, war gar nicht Münzenberg , sondern ein gewisser Bruhn aus Berlin , den Münzenberg nie im Leben gesehen hat. Das hätte sich schließlich auch vorher feststellen lassen, ehe man die ehrabschneiderischen Behauptungen aufstellte. Aber man könnte das ganz als journalistischen Hereinfall abtun, wenn der„ Telegraaf ", anstatt in anständiger Form sein Unrecht gutzumachen, mit einer neuen Beschuldigung gegen Münzen­ berg herausgefahren käme: ausgerechnet Münzenberg solle nämlich seinerzeit den Aufstand in Holländisch- Indien ange­stiftet haben!

Wir sind nicht der Sachwalter Münzenbergs. Aber es handelt sich hier nicht um die Person. Es handelt sich um die Feststellung, daß der„ Telegraaf " in auffälliger Weise der Hitlerregierung Dienste leistet und in auffälliger Weise von ihr belohnt wird,