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Neuer Geist in der englischen Arbeiterpartei
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Ausländische Sozialdemokraten, die den Parteitag der englischen Arbeiterpartei besuchten, waren erstaunt, wie sehr sich diese Partei verändert hat. Früher einmal war sie die am stärksten auf das Praktische eingestellte, man möchte fagen, die erdgebundenste unter den sozialdemokratischen Parteien Europas . Jest aber hält sie schon zwei aufeinanderfolgende Parteitage ab, die sich so gut wie gar nicht mit den Dingen beschäftigen, die heute auf den britischen Inseln vorgehen. Die Augen der Arbeiterpartei jind auf den weiten Horizont gerichtet. Die Partei lebt für den Augenblid, wo sie zur Macht zurückkehren wird, beherrscht von der einzigen Absicht, bewußt den Uebergang zum Sozialismus zu beginnen. Dieser Augenblick wird vielleicht in drei Jahren eintreten, wahrscheinlicher aber erst in acht Jahren. Die Partei lebt für nichts anderes und denkt an wenig anderes.
Dafür gibt es verschiedene Gründe. Erstens ist das politische Leben Englands unter Macdonald und seinem im wesentlichen konservativen Ministerium nicht sehr interessant. Die Regierung hat die soziale Fürsorge gedrosselt; sie hat das Wohnungswesen der privaten Initiative überlassen; sie erhöht die Preise durch Einschränkung der Produktion; fie hat schließlich dem Freihandel ein Ende bereitet. Aber im ganzen ist sie eine schwerfällige und einfallslose Regierung, die nichts Schöpferisches tun wird. Zweitens hat die englische Arbeiterschaft erkannt, daß der Tag vorbei ist, da die Arbeiter hoffen konnten, von einer fapitalistischen Regierung wesentliche Vorteile in Gestalt von sozialen Reformen zu erzwingen. In den Tagen der kapitalistischen Herrlichkeit und Prosperität konnte der arme Lazarus manche appetitliche Krume unter dem Tisch des Reichen aufklauben. Keiner dieser Leckerbissen ist in den Tagen des kapitalistischen Niederganges zu haben. Diese Lehre hat die Arbeiterpartei ein für allemal gelernt, als ihre letzte Regierung zusammenbrach. Die Arbeiterpartei hatte ihre mehrheitlose Amtsführung durch den vertrauensvollen Glauben gerechtfertigt, fie könnte mit liberaler Hilfe eine ganze Anzahl von wichtigen sozialen Reformen durchdrücken. Im ganzen hatte sie babei einen weißerfolg; es wäre ungerecht, zu sagen, daß sie gar nichts geleistet hat, aber sicher hat sie viel weniger getan als die Liberalen unter Asquith und Lloyd- George zur Zeit, als der Kapitalismus noch in Blüte und das Volkseinfom men im Steigen war. Diese Erfahrung hat die Arbeiterpartei aus einer reformistischen in eine resolute und bewußt fozialistische Bewegung verwandelt, die das ganze Wirtschaftssystem umzugestalten strebt.
So kam es, daß zum zweitenmal der Parteitag fast seine ganze Zeit darauf verwendete, die vom Parteivorstand ausgearbeiteten Pläne für diese Umgestaltung zu beurteilen. Diese Pläne sind noch nicht vollständig; wahr scheinlich wird noch ein dritter und vielleicht ein vierter Parteitag auf diese Art verwendet werden. In Leicester im vorigen Jahre wurde es klar, daß die Massen den Führern weit voran sind. Der Parteitag nahm einige wichtige Abänderungsanträge gegen den Willen des Vorstandes an, die alle den Zweck hatten, das Programm zu erweitern und das Tempo der Sozialisierung zu beschleunigen. Die hauptsäch
Geopolitik und Maschinengewehr
Die Haushofersche Zeitschrift für Geopolitik"( Nr. 10) pelemisiert gegen den" Kurier Poznansti", in dem die wich tigkeit der Geopolitit festgestellt wurde und schließt mit folgenden Worten ihren Aufsaß, der von Herausgeber( das ist Generalmajor Haushofer) und Schriftleitung gezeichnet ist: " Es ist freundlich vom„ Kurjer Poznansti", daß er nun auch von polnischer Seite diese Bestätigung für den Wert der Geopolitik als Mittel zur politischen Volkserziehung bringt, die wir von Frankreich , England und Italien wie den Sowjets längst befizen. Allerdings kommt uns ein Vertreter des Außendienstes ohne geopolitisches Rüstzeug vor wie ein Mann im Zylinder und Gehrock, allenfalls mit einer Mensurpistole in der Nocktasche, der im bestrittenen Niemandsland gegen stahlhelmgerüstete Widersacher hinter Stacheldraht vorgeht, die sich des Besizes von Stacheldraht und MG. erfreuen. Das kann auf die Dauer nicht gut enden. Darum empfiehlt sich auch für die Staatsmänner Mitteleuropas und solche, die es werden wollen, vom Feinde zu lernen und das längst für sie bereitgeschmiedete, nach diesem polnischen Zeugris offenbar anwendenswerte geopolitische Rüstzeug zu ge= brauchen oder wenigstens bei der Ausbildung ihres Nachwuchses zuzulassen." Herr Haushofer und Ewald Bange, diese zwei Autoren haben dem dritten Reich" den richtiaen Ruf bereitet.
Ist das Kriegsdrohung?
Im„ Deutschen Volkswirt"( VIII/ 3) wird über die verlorenen Nerven des Führers Hitler und den Austritt aus dem Völkerbund geschrieben:„ Deutschland wußte längst, daß es eines Tages vor eine Entscheidung von geschichtlicher Grundseblichkeit und Tragweite gestellt würde, die ihm durch die innere Logik des Weltgeschehens niemals erspart bleiben fonnte. Das gilt für das Reich wie für die nationalsoziali stische Bewegung. Sie würde ihren moralischen Anspruch auf die Führung des neuen Deutschland verloren haben, wenn sie ihren 14jährigen Kampf gegen eine Politik der Unterwerfung mit der Unterschrift unter ein neues Versailles der Abrüstung beendet hätte. Diese Probe ist noch nicht beendet, ihr eigentlicher und schwerster Teil steht vielleicht noch bevor. Allein ihr Anfang ist bestanden und scheint damit auch das gute Ende zu verbürgen. Der Führer des Reiches und der Bewegung hat bewiesen, daß er entschlossen ist, die volle Konsequenz dieses geschichtlichen Augenblicks zu ziehen. Diese Konsequenz ist nach ieder Richtung hin ungeheuer. Die inter nationale Politik wird bald mit anderen Größenordnungen zu rechnen haben als den Abstimmungsgremien Genfer Gre mien." Kein Druckfehler! Bei den vermeinten Abstimmungsergebnissen ist dem Verfasser die Fantasie durchgegangen; aber nicht soweit, daß man dte Kriegsdrohung nicht überhörte.
Die diem'sche Wa'fe
Die gleichgeschalteten deutschen Zeitungen behaupten, daß die sogenannten Gasschußübungen nichts mit Krieg zu tun haben, sondern daß es sich dabei lediglich um die Verhütung industrieller Unglücksfälle handle. Zwei der verbreitesten Propagandaschriften für Gasschutz" strafen das Dementi Lügen. In dem Büchlein von Ruff und Feßler„ Gasschuß.. Cashilfe gegen Giftaase". Verlaa von Almin Fröhlich. Peip zig, wird ausdrücklich( auf den Seiten 22 ff.) auf Kriegsgafj Bezug genommen. Ulrich Müller- Riel bekennt sich in seinem Buch„ Die chemische Waffe",( Berlin , Verlag Chemie), zum Gastrieg und sagt im Vorwort zur neuesten 4. bis 6.(!) Auf
liche Auseinandersetzung betraf damals das Bankwesen. Die Exekutive schlug vor, die Bank von England zu sozialisieren, begnügte sich aber damit, von den andern großen Banken zu sagen, sie müßten unter irgendein undefiniertes System der Kontrolle gebracht werden. Die Sozialistische Liga, die damals erst ein paar Tage alt war, trat zum erstenmal auf und verlangte die Sozialisierung aller Handelsbanken. Nach einer brillanten und aufregenden Debatte siegte sie. Wir Mitglieder der Sozialistischen Liga waren eigentlich überrascht, als die Exekutive dieses Jahr die revidierten Vorschläge vorlegte und wir feststellen konnten, daß die Meinung der Mehrheit des vorjährigen Parteitages mit vollkommener Loyalität angenommen worden war.
Das war etwas Neues. In früheren Tagen, als wir der JLP., der Unabhängigen Arbeiterpartei, angehörten, er langten wir auf dem Parteitag der Arbeiterpartei manchmal die Mehrheit gegen die Exekutive für eine Resolution über politische Fragen. Aber das hatte nie weitere Folgen. Die Resolution blieb auf dem Papier; der Parteivorstand ging seinen Weg, als ob sie nie angenommen worden wäre. Die Schuld lag, wie man jest erkennt, hauptsächlich bei der JP. Denn die JLP. war in den letzten Jahren fein loyaler Bestandteil der Arbeiterpartei mehr. Sie führte mit der Partei einen eifersüchtigen Dauerkrieg um ihren eigenen Ruhm und um ihr eigenes Prestige, und das Ergebnis war, wie es oft geschah daß die JLP in solchen Zeiten, wo sie - eine richtige und weitblickende Politik verfocht, durch die Art ihres Vordringens soviel Widerstand erregte, daß ihre besten Absichten vergeblich waren. Die neue Sozialistische Liga hat einstweilen viel bessere Erfahrungen gemacht. Niemand zweifelt an ihrer Parteitreue. Sie versucht nicht, eine Konkurrenzpartei zu sein. Sie macht ihren Einfluß geltend als ein fortgeschrittener, aber freundschaftlicher linker Flügel.
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Das Hauptinteresse an dem Parteitag von Hastings war
auf einen Abänderungsantrag der Sozialistischen Liga fon zentriert, der wesentlich weiter ging als der vom vorigen Jahr. Der Antrag wies auf gewisse Schwierigkeiten hin,
der
denen eine wirklich sozialistische Regierung begegnen muß, sobald sie das kapitalistische System an den Wurzeln packt. Die ältere Generation hatte ihre kleinen Erfolge bei der Sozialisierung der Straßenbahnen, der Gas- und Elektrizi tätswerte. Sie stellte sich vor, man könnte ebenso ruhig und ohne Zwischenfälle an die Sozialisierung der Banken, der Eisenbahnen, des Kohlenbergwerke, Grund und Bodens schreiten. Wenn die Arbeiterpartei die Mehrheit im Parlament hätte, wer könnte ihr dann widerstehen? Man erkannte nicht, daß solche Pläne ein Schlag gegen die Macht der besißenden Klassen sind. Diese Klassen werden vielleicht die Sozialisierung der Eisenbahnen dulden, die keine sehr gewinnbringenden Unternehmungen sind, vielleicht sogar die der Bergwerke, deren beste Tage in England längst vorbei sind. Aber die Sozialisierung der Banken, das heißt des ganzen Handelskreditsystems, wäre ein Angriff auf den Kapitalismus in seinem strategischen Mittelpunkt. Sobald wir das versuchen, wird eine organifierte Banif ausbrechen, eine Flucht vor dem Pfund, eine
lage wörtlich:" Der Presse fast aller Richtungen sei für die verständnisvolle Aufnahme der ersten Auflagen besonders gedankt. Soweit pazifistische Angriffe dagegen erfolgten, haben sie sich bereits selbst das Urteil gesprochen durch die völlig unsachliche Behandlung der Materie, die gewisse Kreise eben nicht anders als aus der Wasch füchenperipet tive zu sehen vermögen." Immerhin ist eine Waschküche der Hitlerdeutschen Giftküche vorzuziehen!
Rundfunkhetze
Ein systematisches Abhören der deutschen Sender ergibt feltsame Resultate; Darbietungen, die sich im Titel besonders harmlos geben, sind es am wenigsten. Mit innenpolitischer Lüge und Heze befaßt sich pflichtgemäß jede deutsche Station. Eine sucht die andere zu übertreffen. Den ersten Preis für die Propagandawoche vom 22. bis 28. Oftober, die wir ge= prüft haben, erhält Leipzig mit dem Vortrag des Kriminalfommissars Pelz: Hellseher und Marristen, auch ein Kapitel Volksbetrug", Judenheße und Rassenwissenschaft wird ebenfalls an allen Stationen eifrig gepflegt. Die Theorie von den„ Nordischen Menschen" wird brav durch nordische Konzerte und dergleichen, namentlich auch durch Verner- von- Heidenstam- Vorlesungen aufrecht erhalten. Im Westdeutschen Rundfunk fragt ein Ingenieur Pantenburg :„ Was will die nordische Gesellschaft?" Darauf haben Dänemark , Schwe= den und zuletzt Norwegen klar und deutlich bereits Antwort gegeben, indem sie Marristen wählten.
Interessanter ist die Außenpolitik des deutschen Rundfunts. Ein Geheimrat Gruesser, Vizepräsident des deut schen Reichsbundes für deutsche Sicherheit schwäßt über„ Genf und die Weltwirtschaft". Er sucht nach der Tat die Argumente für den Austritt des Reichs aus dem Völkerbund zusammen. Ueber„ Ertüchtigung“,„ Geländesport" und sonstige Sparten der„ Wehrwissenschaft " unterrichtet nahezu jede Station. Vor allem aber befaßt sich die Radio- Außenpolitik mit dem Aufhegen der Auslandsdeutschen. Typisch ist der Vortrag einer Inge Rüder:„ Die Kantorei fährt ins Baltikum". Unter dem Deckmantel der Beschreibung einer Konzertreise wurde in diesem Vortrag das Baltikum als Teil Deutschlands " erklärt, Letten und Esten wurden als barbarisch beschimpft ind die Kulturträger des Baltikums sind natürlich allein die Herren und Barone.
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Die Deutschen in Südwestafrika finden im bayerischen Rundfunk ihren Redner. Von dort gehen auch die Weltpolitischen Berichte" des Herren General Haushofer aus, der in seiner geopolitischen Zeitschrift reine Kriegshezze be= treibt. Das deutsche Flandern" wird von Berlin beansprucht. Mit dem sudetendeutschen Grenzland befassen sich Berlin und der Deutschlandsender, der eine Hörfolge„ Böh= merwald" von Hans Wablit bietet. Der Schlesische Rundfunt befaßt sich mit den Wolgadeutschen und mit dem„ Deutschtum im Schwarzmeergebiet". Mehr ins Allgemeine gehen Darbietungen wie:„ Das deutsche Land die deutsche Welt" oder„ Grenzlandwanderung" oder„ Märsche über Kontinente". Das alles liegt in einer Sauce von Militärmusik, Soldatenliedern, Kriegsphilosophie und Geschwäß über heroischen Geist. Das Saargebiet bekommt seit neuestem unter dem Titel„ Die Stimme der Saar"( zum Beispiel im Südfunk) seine Agitation. Da natürlich nur eine Stimme der Saar aut werden darf, kann man sich schon denken, was sie sagt. Aus besonderer und zuverlässiger Quelle wissen wir, daß lle die außenpolitischen Sendungen von einer Zentralstelle us angesetzt und nach sorgfältigem Plan und nach Rücksprache mit dem Auswärtigen Amt und der Reichsmickymaus durchgeführt werden. Auf der Amsterdamer Tagung des Welt rundfunkverbandes haben sich die Vertreter sehr unge
Finanzkrise, unvergleichlich schwerer als die von 1931, und sie wird an dem Tag einsetzen, da wir die Regierung übernehmen. Wenn wir daher unsere Arbeit in Ordnung leisten wollen, dann müssen wir die Macht haben, sofort mit dieser finanziellen Sabotage fertig zu werden, die uns bald, wenn wir passiv und hilflos dastünden, mit wahnsinnigen Preissteigerungen, mit Nahrungsmittelnot und Massenarbeitslosigkeit überwältigen würde. Die Sozialistische Liga forderte daher, daß eine Arbeiterregierung ein Ermächtigungsgesetz bereit haben müßte nicht zur Einferferung der Gegner, sondern zur schnellen und gründlichen Bewältigung der Finanzkrise. Das Unterhaus würde dieses Gesetz an= nehmen, aber das Oberhaus würde es sicher ablehnen. Was dann? Dann müßten wir das Haus der Lords abschaffen. Wenn wir das vorhaben, dann müssen wir es sagen, ie früher, desto besser. Dies, nebst einer allgemeinen Erinnerung, daß es notwendig sein wird, die unglaublich veraltete und hemmende Geschäftsordnung des Parlaments zu vereinfachen und zu verbessern, war der Inhalt des Antrages der Sozialistischen Liga. Die Vorschläge liefen auf einen einfachen und selbstverständlichen Gedanken hinaus: Wenn wir den Sozialismus wirklich durchführen wollen, dann werden wir einer wirtschaftlichen und einer verfassungsrechtlichen Krise gegenüberstehen. Gehen wir daher mit offenen Augen und mit fertigen Plänen ans Werf.
Die Konservativen griffen diese Vorschläge mit gieriger Freude auf. Sie beschuldigten uns, eine Diftatur zu befürworten. Sie verglichen uns mit Stalin und Hitler , Sie übersahen unsere zentrale Absicht, nämlich den Willen der Wähler, so wie er bei der Wahl zum Ausdruck gefommen war, gegenüber dem Widerstand der Banken und der erblichen Lords durchzusetzen. Die Arbeiferpartei ver stand uns im großen und ganzen sehr gut und wußte, daß wir die Gefahren nicht übertreiben. Aber manche ängstliche Genossen erschrafen über den Lärm der Konservativen und waren ärgerlich darüber, daß wir, wie sie meinten, gefährliche schrecken könnten. Gewiß, antworteten wir, wird er er
Dinge plump heraussagten, die den Durchschnittswähler erschrecken; also sei es besser, es ihm jetzt zu sagen, so daß er Zeit hat, sich von seinem Schrecken zu erholen, bevor wir ihn
um seine Stimme bitten: wir brauchen keine Stimmen, die teine entschlossene Unterstüßung des Sozialismus darstellen. Wir erwarteten nun, daß uns der Parteivorstand Widerstand leisten würde; aber nichts dergleichen geschah. Der Parteivorstand teilte uns im vorhinein mit, daß er unsere Vorschläge in freundschaftlichem Geiste prüfen werde; er verlangte nur Zeit, um sie durchzudenken. Das war uns ganz recht, denn die Sache hat feine Eile. So gab es auf dem Parteitag eine interessante Debatte, als der Obmann unserer Sozialistischen Liga, Sir Stafford Tripps, ein Mitglied der letzten Arbeiterregierung und der beste Debattenredner in der Arbeiterfraktion im gegenwärtigen Parlament, unsere Vorschläge einbrachte. Es gab keine Abstimmung, da der Parteivorstand sich bereit erklärte, unsere Vorschläge sorgfältig zu prüfen.
So hat die Partei erfreulicherweise ihre Einigkeit und gute Stimmung bewahrt, während sie sich auf die schwierige Aufgabe vorbereitet, eine revolutionäre Um= wälzung herbeizuführen, ohne die Demokratie zu zerstören.
schickt benommen; aus ihren privaten Reden war zu entnehmen, daß Deutschland , was immer es offiziell erklären möge, nicht geneigt sei, seine Rundfunkpolitik zu ändern.
Wofür interessiert sich die unmilitärische SA.?
Berlin , 2. Nov.( Impreß.) Wir finden in der Zeitschrift " Der SA.- Mann", offizielles Organ der SA, bei einem wahllosen Zugriff Artikel mit folgenden Ueberschriften:„ Die Technik im Weltkrieg"," Der Krieg in Afrika ", Geheimnisse des Ubootfrieges"," Die Fortschritte im Gastrieg",„ Das italienische Heer"," Unsere Marine und die der anderen Mächte". Die meisten Artikel sind von Offizieren verfaßt. In jeder Nummer erscheinen Fotos und Zeichnungen von Maschinengewehren, Flugzeugen, Kanonen, Gewehren usw.
Heuchlerisches Verbot
bat feimen
Reichskanzler Hitler hat seinen Parteigenossen im Ausland strengstens untersagt, für den deutschen Nationalsozialismus Propaganda zu treiben.
Seit einiger Zeit erschien hier eine in deutscher Sprache gedruckte Wochenschrift„ Der Antifaschist". Gestern lagen 10 000 Exemplare dieser Zeitschrift versandtbereit. In der Nacht drangen Unbekannte in die Druckerei ein und trugen sämtliche Exemplare weg. Die Verlangsanstalt der Zeitschrift„ Der Antifaschist " hat Klage eingereicht.
,, Ihre Muttersprache ver ― lernt"
Die in Berlin erscheinende Kreuzzeitung" brachte ir großer Aufmachung auf der ersten Seite, sowohl in deutscher wie in englischer Sprache einen Artikel, der von einem " Mitglied des jungen England" verfaßt sein soll und sich gegen das„ Alte England", im besonderen gegen die Londoner Times" richtet. Die„ Times" erklärt dazu, daß die Verfasserin, die angab, während des Krieges in Deutschland gelebt zu haben, anscheinend ihre Muttersprache verlernt habe, da sie die englischen Verben in der Art der deutschen Grammatik brauche.
Schweine als Ballast
Die Regierung der Bereinigten Staaten bat, um die Preise auf der Höhe zu halten, die Vernichtung von Schwenen beschlossen. Die überflüssigen Schweine sind nicht an die Tausenden von hungernden Menschen verteilt worden, sondern man hat daraus Düngemittel für die Landwirtschaft gemacht. Da diese ohnehin schon zu viel Getreide hervorbringt, braucht sie also nur noch für Dung zu sorgen. Nun darf man nicht vergessen, daß die Eisenbahnen von jeher mit der Landwirtschaft zusammengearbeitet haben. Die Schweine sind also entwässert worden und die Eisenbahngesellschaft Illinois Railroad ließ davon Ballast her= stellen. Dieser neuartige Ballast riecht aber so übel, daß man darauf verzich bat. weitere Erfahrungen damit zu machen. Die unglü chen Schweine sind deshalb in den Mississippi geworfen worden, wo sie nun das Wasser infizieren.