Korruption und Demokratic
Frankreich steht unter dem Eindruck der Enthüllungen über die großen Betrügereien Staviskys. Ein Minister hat demissionieren müssen. Hohe Beamte sind kompromittiert und
inspendiert. Abgeordnete wurden von der Kammer den Ge- In amtlichen Zahlen zugegeben
richten ausgeliefert. Im Parlament gab es leidenschaftliche Kämpfe. Die Faschisten aller Länder aber zeigen mit Fingern auf Frankreich :„ Da seht ihr es! So geht es zu, wo Demokratie und Parlamente regieren. Die Demokratie ist die Quelle der Korruption. Der Parlamentarismus dient nur der Bereicherung der Parlamentarier. Nieder mit der Demofratie!"
Ist es wirklich so? Betrüger gibt es überall. Und daß die Gier nach dem Golde Staatswürdenträger und Staatsdiener verleitet, Betrüger zu begünstigen und sich dafür Anteil an ihrer Beute zu sichern, fann unter jeder Staatsverfassung vorkommen. Wer wollte ernsthaft zu behaupten wagen, daß es im demokratischen England oder in den demokratischen Ländern Skandinaviens mehr Korruption gebe als unter den autoritären Diktaturen Polens , Rumäniens , Ungarns ? Der Unterschied zwischen Demokratie und Diktatur ist ein andrer: Wo es Preßfreiheit und öffentliche Parlamentsverhandlungen gibt, dort kann man jede Korruption aufdecken. Dort trifft die Korruptionisten, sobald ihre Taten bekannt werden, das Strafgericht der Oeffentlichkeit. Und die Angst vor diesem Strafgericht dämmt die Korruption ein. In diftatorisch regierten Ländern dagegen, wo es weder Preßfreiheit noch Parlamente gibt, gibt es gar keine Möglichkeit, die Korruption zu enthüllen und die Korruptionisten zur Verantwortung zu ziehen, wenn ihre Enthüllung und Verfolgung den Mächtigen im Staate unerwünscht ist. Dort kann sich daher die Korruption viel ungehemmter entwickeln. Der Fall Stavisky hätte sich auch in jedem der Länder der Diktatur zutragen können; nur hätte dann die Oeffentlichkeit von ihm nichts erfahren.
Unentbehrlich sind die Gegenmittel, die allein der Korruption Schranken setzen können. Preßfreiheit und öffentliche parlamentarische Verhandlungen das allein bietet Möglichkeit, Korruptionsfälle aufzudecken und die Korruptionisten zur Verantwortung zu ziehen. Das allein kann die Korruption eindämmen, soweit sie in dieser Zeit des niedergehenden Kapitalismus überhaupt eindämmbar ist. Deshalb haffen alle Korruptionisten die Preßfreiheit und den Parlamentarismus. Wie schön ist es doch dort, wo die Zensur dafür sorgt, daß das Volf nicht erfahren darf, wenn es unter dem Schußze mächtiger Männer im Staate bestohlen und be= trogen wird, und kein Parlament von den Mächtigen im Staate Rechenschaft verlangen kann! Es sind unter denen, die die Demokratie bekämpfen, nicht wenige Korruptionisten; sie flagen die Demokratie der Korruption an, weil sie ihre Korruption vor der Enthüllung durch die Demokratie schützen wollen.
15 400 Bergarbeiter der Anthrazitgruben in Wilkesbarre ( Pensylvanien) sind in den Ausstand getreten.
Roosevelts Finanzkampi
Neue Vorschläge
Washington. 15. Jan. Präsident Roosevelt und Finanzminister Morgenthau verhandelten am Sonntagabend zwei Stunden lang mit den demokratischen und republifanischen Mitgliedern der Ausschüsse für Bank- und Währungsfragen. Gegenstand dieser Beratungen war
1. die Ueberführung des sämtlichen in der Union befindlichen gemünzten Goldes in das Eigentum der Bundesfaife,
2. die Umwertung des Goldgehalts des Dollars.
Präsident Roosevelt wird dem Kongreß am Montag eine Botschaft vorlegen, die sich mit diesen beiden Fragen eingehend befaßt.
Wie verlautet haben sich Maßnahmen zur Devalva tion des Dollars erforderlich erwiesen, um der Bundeskaffe, die innerhalb der nächsten fünf Monate einen Fehlbetrag von sieben Milliarden Dollar decken muß, einen größerer Gewinn durch Beschlagnahme der 3 Milliarden gemünzten Goldes aus den Kassen der Reservebanken zuzuführen. um ferner den Kredit der Bundesregierung für die kommenden Anleiheoperationen zu stärken und schließlich um den Banken und Privatfirmen, die sich an kurz- und lang= fristigen Anleihen beteiligen möchten: eine gewiffe Sicherheit hinsichtlich der Stabilitat des Dollars zu gewährleisten.
Die Bundesregierung wird den Reservebanken die oben erwähnten 3 Milliarden Dollar zum Pariturs abkausen, um sodann durch Devalvation des Dollars einen großen Gewinn machen zu können. Gleichzeitig wird der Dollar damit die Normalkauffraft von 1986 ungefähr erreicht haben und fünftia nur noch wenig schwanken, so daß Banken und Publikum über den Wert der ihnen später zum Kauf an= gebotenen Regierungsobligationen ein ziemlich sicheres Bild haben.
Man nimmt an daß der Kongreß diese Pläne des Präsidenten Roosevelt billigen wird.
Die teilweise Einfuhrsperre
b. Paris , 15. Januar. Der neue Anschlag Hitlerdeutschlands gegen die franzöfischen Waren hat in Paris peinlich überrascht. Der„ Temps" gibt offiziös dem Erstaunen über die zum mindesten hastige" Entscheidung Ausdruck.
Es handelt sich darum, daß vor Weihnachten Frankreich
darauf bestand, daß die Handelsbilanz, die in letzter Zeit für Frankreich passiv geworden war, nicht 300 millionen Franken zugunsten Deutschlands überschreiten dürfe. Darauf ließ Deutschland die Verhandlungen auffliegen.
Die jeßige Entscheidung Hitlers , der die französische Einfuhr nach Deutschland willfürlich um 160 Millionen verringert, trifft besonders die französischen Weine und Rognars, die von insgesamt 18 000 Zentnern auf 7800 verringert wurden, dann Parfüm 3( 14 statt 34 Zentner), ferner allerhand Seidenstoffe und Tuche sowie Thomas chlacke, die um fast die Hälfte herabgesetzt
wurde, Kolonialhölzer usw.
Nach einer ergänzenden Meldung des Journal" will Hitler die 200- Mart- Grenze pro Mark und Monat durch Verlängerung der bisherigen Konvention von 500 Mark auf Afkreditiv ergänzen, aber nur unter der Voraussetzung, daß Frankreich zu Rompensationen bereit ift.
Die Pariser Blätter bemerken zu diesen Manövern, daß man nicht vergessen solle, daß„ Frankreich der beste kunde Deutschlands " set. お
Sozialist sein heißt, sein Blut sprechen Tassen, etwas was man nicht in Worte kleiden kann, wo der Verstand aufhört, wo das Göttliche im Menschen anfängt.
Wenn die Jugend eins nicht will, dann ist es, daß die Zeiten des alten zusammengebrochenen margistischen Novemberstaates wiederkehren, in denen jeder einzelne glaubte, daß Staat und öffentliche Or: ganisation nur zu seiner persönlichen Ausnutzung da wären. Dieser mißbrauchte Wohlfahrts= staat erzog schwächliche und frante Naturen. Nationalsozialistische Presse.
Vorreiter im Kampfe des deutschen Hochkapitalismus war Herr Franz von Papen . Ein Geldmacher und Genießer, der seinen irdischen Materialismus mit den Weihrauchwolfen katholischen Christentums zu verbergen sucht, ein Unterfangen, über das alle wirklichen Katholiken bitter lächeln. Ein Mann, der immer gerade an das glaubt, was er im Augenblick für sich und sein kapitalistisches Streben vorteilAugenblick für sich und sein kapitalistisches Streben vorteil haft hält. Man darf es nie vergessen: er hat die letzten Hindernisse beiseite geräumt, die die Aufrichtung einer verbrecherischen Diftatur über Deutschland verhinderten. Er hat die Bank- und Börsenfürsten, die Schwerindustrie und das Junfertum mit den braunen Bandenführern zusammengebracht. Er hat den Hungerkrieg gegen die arbeitenden Massen Deutschlands begonnen, der seit Monaten von der Regierung Hitler fortgeführt wird.
Dieser Herr von Papen hat freilich noch nicht mit dem Begriff Sozialismus" jongliert. Er hatte noch zuviel Schen vor diesem Worte jahrzehntelangen Kampfes der Arbeiter aller Länder, vor diesem Inhalte großer fommender Revolutionen, um seine kapitalistische Offensive gegen den Lebensstandard der unteren Volksschichten damit zu drapieren. Hitler und die Seinen haben diese Hemmungen nicht. Von Anfang an waren sie gewohnt, mit kapitalistischen Subventionen zu arbeiten und sich dennoch demagogisch„ Sozialisten" zu nennen. Diese große Lüge ihres politischen Charakters haben sie in mehr als einem Jahrzehnt zu einer unerhörten Virtuofität des Volksbetrugs entwickelt. So nennen sie denn ihren Lohnabbau und ihre Preissteigerungen, ihre Kürzung der Sozialrenten und ihre erhöhte Massenbelastung, ihren Schutz für Hochfapitalismus und Großgrundbesiz und ihre gigantische Bettelei, ihre Herabwürdigung von 15 Millionen Deutschen zu Almosenempfängern Sozialismus“. Und Pey in seinem ewigen Alkoholdunst formuliert, sein Sozia= lismus beginne, wo der Verstand aufhört.
In der Tat muß jedem an Denken gewöhnten Menschen der Verstand stille stehen, wenn er erlebt, was im„ dritten Reiche" den Deutschen als„ Sozialismus" aufgeschwärzt werden soll: Die Verwüstung der deutschen Wirtschaft und die Verarmung des deutschen Volfes. Zwar soll das immer wieder statistisch hinwegdebattiert werden, manchmal aber dringt doch auch amtlich die Wahrheit durch. So geht aus den folgenden amtlichen Feststellungen hervor, daß der Gefund heitszustand der deutschen Jugend unter dem Fluch des
670
Gitler - Regiments fatastrophal geworden ist. Die Heil fürsorge hat nur noch ein Drittel des Umfanges aus dem Jahre 1930, als wirkliche Sozialisten mit dem Sozialdemofraten Hermann Müller als Reichskanzler an der Reichsregierung beteiligt waren. Die Hitler- Diftatur erweist sich als unfähig gerade auch auf dem Gebiete, das sie. besonders zu pflegen sich vorgenommen hat: der nationalen Wehrkraft. Zum Profit der Rüstungsindustrie werden gewaltige Kriegsmaterialien hergestellt und aufgehäuft und gleichzeitig läßt man die Jugend verelenden, deren Kraft den Krieg führen soll:
Im„ Zentralblatt für Reichsversicherung und Reichsversorgung" wird festgestellt, daß die Zahl der Anträge auf Heilbehandlung gegenüber 1930 um 66 zwei Drittel v. H. zurückgegangen sei. Es wäre abe rein Trugschluß, wenn man gen Versicherten geringer geworden sei. Lediglich die Angst, ihre Arbeitsstelle durch ein Heilverfahren zu verlieren, veranlaßte Tausende und Abertausende, den Antrag zurückzustellen, abgesehen davon, daß auch die Landesversicherungsanstalten in ihrer Fürsorge sich nur auf einige wenige Krantheitsarten beschränken mußten. Heilfürsorge wurde im ganzen 137 290 Personen zuteil einschließlich der in Walderholungsstätten und der in Bewahrungsfürsorge Aufgenom menen. Im Jahre 1930 waren es 425 603 Personen.
Der katastrophale Rückgang der Heilfürsorge bei Jugendlichen hat zur Folge, daß der Gesundheitszustand unferer berufstätigen Jugend recht ung fin stig ist. Von dem beratenden Arzt beim Jugendamt der Deutschen Arbeitsfront, Dr. Hoske, liegt eine gutachtliche Aeußerung vor, nach der im allgemeinen damit zu rechnen ist, daß ungefähr ein Drittel der Jugendlichen nicht voll leistungsfähig sei. Das Zahlenmaterial des Jahres 1932 zeigt klar und deutlich, welchen Grad die Notlage der Invali denversicherung erreicht hat. Es ist deshalb notwendig, daß bald Mittel und Wege gefunden werden, den Kampf gegen Volksseuchen und Krankheiten sowie die Gesundheitsauffürsorge überhaupt wieder mit verstärkter Kraft au zunehmen.
Das Schicksal der deutschen Jugend
ist seit Hitlers Regiment nur noch furchtbarer geworden. Die Berichte der Berufsberatungsämter usw. sind bereits seit Wochen undurchsichtig geworden; dennoch zerbricht von Zeit zu Zeit der befohlene Optimismus, um durch ein paar Worte die Wahrheit ahnen zu lassen. Zum Beispiel:„ Der Arbeitsmarkt für ungelernte Jugendliche ist auch weiterhin für die weiblichen Jugendlichen günstiger als für die männ= lichen. Das Nabrungsmittelgewerbe stellt jugendliche Arbeiterinnen für die Vorarbeiten zum Weihnachtsfest ein. Die Landvermittlungen sind der Jahreszeit entsprechend starf zurückgegangen; es fehrten auch schon Landhelfer und Landhelferinnen wieder zurück, zum Teil mit wenig erfreu= lichen Erfahrungen. Der Bestand an eingetragenen arbeitslosen Jugendlichen hat sich infolgedessen nur wenig geändert."
Staviskys rätselhafter Tod
Erklärungen der Frau Stavisky.
Frau Stavisky, die nach ihrer Rückfehr aus Chamonix in der Rue Obligado einstweilen Unterkunft gefunden hat, emp sing einen Mitarbeiter des" Petit Parifien" und gab ihm erschütternde Schilderung der Vorgänge. Die unglückliche Frau Stavisky beschwor die Tragödie von Chamonix wieder herauf und erzählte unter anderm:
„ Sehen Sie, ich zweifele daran, daß er Selbstmord begangen hat. Ich weiß wohl, daß er Briefe hinterließ. Aber man fann schreiben. man wolle Selbstmord begehen und hat nur die Absicht, zu verschwinden... Man kann es sich auch im letzten Augenblick anders überlegen. Man hat mir inzwischen erklärt, daß Saichas Fall wegen der bedeutenden Mitschuldigen nicht so schwer wäre. Es mußte also ein Moment der Mutlosigkeit kommen, damit er sich den Tod gab."
So sind Sie, gnädige Frau, über die Begleitumstände beim Tode Ihres Gatten vollkommen beruhigt?"
Die junge Frau zögert diesmal noch länger als vorher. Ihre Tränen fließen reichlicher.
„ Weiß ich es?" antwortet fie.„ Es sind da noch viele Dinge, die mich beunruhigen. Denken Sie, als ich in das Zimmer fam, in dem Sascha verwundet aufgefunden wurde, stellte ich zu meinem Erstaunen fest, daß der Revolver auf dem Bett lag. Ich äußerte mich darüber, und ein Polizist antwortete mir:
Im Augenblick, als wir ins Zimmer famen, wollte Ihr Gatte ein zweites Mal auf sich anlegen. Da habe ich ihm die Waffe entriffen und sie auf das Bett geworfen."
Und die junge Frau fragt mich:
Glauben Sie, daß er nach dieser furchtbaren Verwundung überhaupt in der Lage war, noch einmal die Waffe gegen sich zu richten?"
11nd ionit haben Sie nichts bemerkt, gnädige Frau?" „ Oh, doch..."
Sieg der Kapitalisten
Ständischer Aufbau ,, nicht spruchreif"
Die Deutsche Volkswirtschaft"( 18) schreibt über Lens „ Krait durch Freude" und den ständischen Aufbau:„ Durch Diese Entwicklung ist die Frage des ständischen Aufbaus der Wirtschaft, die Mitte 1933 vorläufig vertagt worden war, neu aufgerollt worden. Die Initiative liegt nunmehr bei dem Reichswirtschaftsminister und bei den von ihm beauftragten Stellen. Bereits am 28, November, also gleichzeitig mit der neuen Besellschaftsordnung durch die DA., hat Dr. Schmitt eine grundsäßliche erſte Aussprache mit der Industrie über diese Fragen durchgeführt. Die Schwierigkeiten, die den neuen Zielsetzungen entgegenstehen, sind bekannt. Als im Juli dieses Jahres die Fragen zum ersten Mal zur Debatte standen, verwechselten viele Unternehmer, die von dem neuen Wirtschaftsdenken noch feinen Hauch verspürten, den ständischen Aufbau mit preispolitischen und sonstigen eigennützigen Bestrebungen. Sie glaubten unter dem Deckmantel eines nationalsozialistischen ständischen Aufbaues ihre privaten Wünsche ebenso hemmungslos durchsetzen zu können, wie ehedem im liberalistisch - margistischen Staate. Ihren Jrr
Die Antwort erfolgte spontan, aber dann schwieg sie. „ Hören Sie, mein Herr, warum soll ich es Ihnen nicht sagen. Man hatte die Patrone der Kugel, die meinen Mann verwundete, aufgehoben. Nun, ich habe noch eine zweite entdeckt. Man hat mir erklärt, daß das ins Protokoll aufgenommen würde. Hat man Wort gehalten?"
Jetzt spricht Frau Stavisfy erregt: fie fieht das furchtbare Bild wieder vor sich, das ihre Worte heraufbeschwören. ,, Und dann waren in der Wand, gegenüber der Tür, Löcher. Man sagte mir, man habe dort kurz vorher Nägel herausgezogen."
Kannten Sie den Revolver, gnädige Frau?"
" Nein, mein Mann hat aus einem Grunde, den Sie begreifen werden niemals einen beseffen... Ich fragte Voir: Haben Sie meinem Mann nicht die Waffe gegeben? Er begann zu weinen und protestierte: Wie können Sie das nur glauben!"
Ich unterbrach die junge Frau mit folgender Frage: " Trauen Sie Voir?"
Sie schweigt erneut. Der blonde Kopf sinkt herab. ,, Dann verlangen wir den Revolver?"
" Ja, ich möchte gerne wissen, woher er kommt...
Einem Redakteur des„ Daily Expreß ", der gestern seine Gespräche veröffentlichte, hat Frau Stavisty ebenfalls erflärt:
Sie ließen ihn zwei Stunden lang auf dem Boden röcheln, während sie nach Paris telegrafierten und nach Befehlen fragten, Maßnahmen trafen und Fotografien herstellten, um zu beweisen, daß sie ihn nicht getötet hatten. Als die Aerzte Knochensplitter entfernten, die auf das Gehirn drückten, schien es einen Augenblick, daß er wieder zu Bewußtsein fommen würde. Aber er hatte zuviel Blut verloren."
tum haben diese Herren mittlerweile wohl selbst eingesehen. Die nationalsozialistische Wirtschaftsführung hat derartige Preisschaften, die sich als Fachschaften auszugeben pflegten, zu verhindern gewußt. Vor wenigen Tagen hat Reichswirtschaftsminister Dr. Schmitt noch einmal auf diese unheilvollen Bestrebungen hingewiesen und feinen Zweifel darüber gelassen, daß der ständische Aufbau mit Preisbindungen und mit einer Beseitigung gefunden Wettbewerbes nichts zu tun haben wird. Im übrigen ist das ganze Thema nicht disfussionsreif. Man darf die parteiamtliche Verfügung begrüßen, die eine undisziplinierte und für eine ruhige Entwicklung störende Behandlung dieses Gegenstandes in der Oeffentlichkeit untersagt."
Man bewundere die Frechheit dieser Glosse, die in der zweiten Hälfte den Sieg der Kapitalisten zugibt, den sie in der ersten leugnet.
20 Millionen neue Münzen
( Jupreß.) Seit November 1983 sind von den 5- und 2- Martmünzen sowie den 1- Mark- Nickelmünzen, die einer Devisendeckung nicht bedürfen, insgesamt rund 20 Millionen in Umlauf gebracht worden.