Drosselung der Einfuhr

Fortsegung von der 2. Seite

Um jede unerwünschte Rückwirkung dieser Maßnahmen auf die Preisbildung im Inland zu verhindern, wird ferner eine Verordnung erlassen, die jede unberechtigte Preiserhöhung auf dem gesamten Tertilgebiet verbietet und unter Strafe stellt.

Bittet England um„ Aufklärung"?

London , 26. März.„ Daily Telegraph " glaubt, daß der Abrüftungsausschuß des Kabinetts am heutigen Montag eine Liste mit Fragen aufstellen werde, die der französischen Re­gierung unter Bezugnahme auf gewisse Punkte ihrer letzten Note übermittelt werden solle. Die Fragen würden sich wahr= scheinlich mit den Ausführungsbürgschaften" befassen. Dem Pariser Berichterstatter des Daily Telegraph zufolge soll Solche Höchstpreisverordnungen und ihre Unwirksamkeit der franzöfifche Botschafter in London bereits in Erwartung fennen wir genügend aus der Kriegszeit. dieser Fragenlifte entsprechende Weisungen erhalten haben. Frankreich werde auf keinen Fall die Initiative ergreifen. Der diplomatische Mitarbeiter des„ Daily Telegraph " fegt fich in einem längeren Auffah mit der britischen Haltung in der Frage eines Garantiesystems auseinander. Er äußert fich dabei ähnlich, wie es schon wiederholt in inspirierten Artikeln geschehen ist, dahin, daß die Bereitwilligkeit der anderen Großmächte zur Abrüstung, besonders in der Luft, für England entscheidend sein werde....

,, Man kann nur hoffen"

Weitere Drosselungen stehen bevor

Die„ Frankfurter Zeitung "( Nr. 55) beurteilt das neue Gesez sehr ernst. Sie spricht von den großen wirtschaft lichen Nachteilen und meint:

Borläufig handelt es sich freilich nur um eine Er

mächtigung, von der zunächst nur auf dem Gebiete der Textilrohstoffe Gebrauch gemacht worden ist. Wird das Verfahren aber weiter ausgedehnt, so find durch die Ueberwachungsstellen zahlreiche Eingriffe in die Sphären von Handel und Produktion erforderlich. Bestände und Bedarf der einzelnen Unternehmungen müssen festgestellt oder geschäßt, die Preise müssen reguliert werden. Es besteht also die Gefahr einer zwangswirtschaftlichen Beschränkung der Unternehmerinitiative. während die Reichsregierung, wie immer wieder betont wurde, aus grundsätzlichen Erwä gungen sowie auch im Interesse der Krisenüberwindung eine individuellen Wirt­

Wie Frankreich es steht:

Die deutsche Wiederaufrüstung

Paris , 26. März. Der Berliner Korrespondent des„ Matin" schreibt, Deutschland wolle das Militärstatut des Versailler Vertrages nicht mehr und es wolle, daß die ganze Welt das ausdrücklich feststelle. Da die französische Abrüstungsnote an England diese Hoffnung Lügen strafe, rufe die französische Denkschrift in Deutschland Zorn hervor. Entgegen der An­

sicht, daß die Aufrüstung Deutschlands schon vollzogen fci, will der Korrespondenz sagen können, daß sie in der Durch­führung begriffen sei. Das laufe nicht auf dasselbe hinaus; denn wenn Deutschland seine Aufrüstung schon jetzt voll­bracht hätte, würde es eine viel schärfere Außenpolitik be­treiben. Frankreich müsse danach streben, daß diese Auf­rüstung nicht vollendete Tatsache werde. Wenn Deutschland die Abwehrrüstungen befäße, die es fordere, dann würde es, wenn man an die außerdem noch vorhandenen mehr oder weniger getarnten Rüstungen denke, in Europa nicht mehr allzu hartnäckige Widersacher mehr finden. Wenn kein Auf­rüstungsabkommen zustande komme, werde Deutschland das Wettrüften beginnen und propagiere, daß Frankreich das so gewollt habe, unter Hinweis auf die Haltung Belgiens , der Tschechoslowakei und Polens , nehme man in Berlin an, daß der endgültige Mißerfolg der Abrüstungsverhandlungen Frankreich außenpolitische Schwierigkeiten bereiten würde. All das bestärke die Auffassung, daß Frankreich seine ganze Energie benötige, wenn es jest in später Stunde gegen die Wiedergeburt der deutschen Militärmacht anfämpie, Der Kampf werde sich nicht nur auf militärischem und finanziellem Gebiet, sondern auch auf außen- und innenpolitisches Gebiet erstrecken. Kein Vertrag werde die Hitler- Regierung daran verhindern können, die Wiedererhebung Deutschlands mit allen ihren Kräften und allem zum Troß weiter zu ver= folgen.

ſchaftsfräfte erſtrebt. Man wird zweifellos dafür sorgen, Kein Streik in Amerikas Auto- Industrie

eine solche der Privatinitiative abträgliche Wirkung nach

Möglichkeit auszuschalten, doch würde sich diese Aufgabe sicher um so schwieriger gestalten, je länger der Zustand an­hält.

Wir haben in den letzten Monaten immer wieder darauf hingewiesen, daß die Entwicklung dahin treibt, die finan ziellen internationalen Verpflichtungen und den Waren­austausch endlich unter einheitlichen Gesichtspunkten zu be­trachten, wie das in der Theorie so oft gefordert worden ist. So lange dieser Notwendigkeit nicht in der Praxis Rech nung getragen wird, müssen sich immer wieder nachteilige Wirkungen ergeben, und zwar für beide Teile, für die Gläubiger und Rohstofflieferanten einerseits, für die Schuldner und Fertigmarenexporteure andererseits. Man fann nur hoffen, daß bei den bevorstehenden internationalen Schuldenverhandlungen für diese Dinge endlich eine endgültige Formel gefunden wird.

Papens Kaltstellung

Das Abschieben nach Rom

Paris , 25. März. Am 17. März hat die„ Deutsche Freiheit" aus Berlin gemeldet, daß von Papen bei den National sozialisten in Ungnade gefallen ist und auf den Botschafter­posten beim Quirinal in Rom abgeschoben werden soll. Und diese Nachricht wird nun vom Petit Parifien" bestätigt. In Berliner Diplomatenfreisen halte man die Ernennung des Bizekanzlers von Papen zum Botschafter in Rom fir wahr

scheinlich.

Das Beil

"

Berlin , 24. März. Wie der„ Amtliche Preußliche Preise. dienst" mitteilt, wurde heute morgen in Schneidemühl der durch Urteil des Schwurgerichts in Schneidemühl am 26. September 1938 wegen Mordes an einem 12jährigen Mäd­chen zum Tode verurteilte Wilhelm Baitinger hingerichtet. Battinger, der häufig wegen. Bettelns und Landstreichens vorbestraft und auch im Arbeitshaus gewesen ist, hatte sich am 8. Juli v. J. an der Ermordeten unfittlich vergangen und sie alsdann getötet. Der preußische Ministerpräsident hat von seinem Begnadigungsrecht keinen Gebrauch gemacht, weil der Schutz der Frauen und Mädchen gebieterisch die Vollstreckung der Strafe forderte.

Estnische Freiheitskämpfer" Endgültig aufgelöst!

Reval , 24. März. Der Justiz und der Innenminister haben auf Grund des Gefeßes über den Schuß der Staatsordnung die endgültige Auflösung des faschistischen Freiheits­kämpferbundes mit allen Unterabteilungen sowie die Löschung aller Mandate der Freiheitskämpfer in den Ge­meindevertretungen verfügt. Durch diese Verfügung ist der Freiheitskämpferbund auch nach Ablauf des Ausnahme­zustandes nicht in der Lage, feine Organisationen wieder­aufzubauen. Raut amtlicher Mitteilung wurde diese Maß­nahme durch das erwiesene Bestreben des Freiheitskämpfer­bundes hervorgerufen, gewaltfam die verfassungsmäßige Staatsordnung zu ändern, die Demokratte durch das Führer­prinzip zu ersetzen und eine Parteidiftatur au errichten. Der Bund besaß eine Nebenorganisation militärischen Charaf tera mit Rührerprinzip sowie organisierte Sondergruppen innerhalb des Heeres und des Schußkorps sowie anderer Regierungseinrichtungen, um diese für die Bewegung zu ge­

winnen.

Webstühle werden zerstört Enthüllungen des ,, Populaire"

Paris , 26. März. Die Zeitung Populaire" macht nähere Angaben über die Umstände der Stillegung und der ge­planten Zerstörung der Webstühle einer Leinenweberei bei Roubaix . Diese Weberet set nach dem Kriege mit Ent schädigungsgeldern in Höhe von 52 Millionen Franken wiederaufgebaut worden. Sie habe auch jest während der Krise noch 110 Arbeiter beschäftigt. Lediglich weil ihr Be­fizer in Zahlungsschwierigkeiten geraten sei, habe der Ver­band der Leinenwebereibefizer die Unterzeichnung eines Ab­kommens durchgefeßt. durch das der Eigentümer für die 3er störung seines gesamten Fabrikmaterials burch eine Ent­schädigung in Höhe von 8,5 Millionen Franken abgefunden werde, ein Abkommen, bei dem auf die Zukunft der Arbeiter nicht Rücksicht genommen werde.

Teilstreiks auf anderen Gebieten

Washington , 26. März. Nach langen Verhandlungen ist am Sonntagabend eine Einigung in dem Streit in der Kraft wagenindustrie herbeigeführt worden. Damit ist ein Aus­stand, der 250 000 Arbeiter betroffen hätte, vermieden wor­den. Die letzten Verhandlungen hat Präsident Roosevelt per­fönlich geführt. Der Streif hatte Ursache darin, daß die Arbeitgeber gegen jede gewerkschaftliche Organisierung ihrer Arbeitnehmer waren und nur Betriebsvertretungen zulassen wollten. Die Arbeitnehmer führten gegen die Ansicht der Industriellen den nationalen Wiederaufbauplan ins Feld, in dem das Recht der Arbeiter, sich nach eigenem Ermessen zu organisieren, ausdrücklich anerkannt wird.

Laut Mitteilung aus dem Weißen Haus wurden die Arbeitsstreitigkeiten in der Automobilindustrie geregelt.

Wieder: Gesetze Neuauflage des Prozesses

DNB. Berlin , 24. Mära. Vor der Großen Straffammer des Berliner Landgerichts wurde am Samstag der Prozeß gegen den ehemaligen Reichsminister, Arbeitsbeschaffungs­kommisiar und Vorkßenden des Verbandes der preußischen Landgemeinden Dr. Gerefe und den mitangeklagten Ber­bandssekretär Artur Freygang. Der feiner Seit atokes Auf­

fehen erregt hatte, aufs neue aufgerollt.

Am 16. Juni 1938 hatte die Große Straffammer beim Landgericht 1 Berlin Dr. Gerefe wegen fortgefeßter Untreue zu zweieinhalb Jahren Gefängnis und 100 000 RM. Geld­ftrafe, den Angeklagten reygana wegen Beihilfe zu, vier Monaten Gefängnis verurteilt. Eine Verurteilung erfolgte in dem Anflagefompler, bei dem es sich um den Vorwurf han delte, daß Dr. Gerefe rund 1,2 Millionen Mart Gewinne aus der Zeitschrift" Die Landgemeinde" für sich behalten habe, obwohl ihm die Zeitschrift nicht mehr gehört haben soll. Freigesprogchen wurde Dr. Gerete dagegen von dem Vor­wurf, daß er sich unter falschen Vorspiegelungen 76.000 RM. Aufwandsentschädigung vom Verband der preußischen Land­gemeinden habe auszahlen lassen. Beim dritten Anklage abschluß„ Hindenburg- Ausschuß" wandte die Straffammer des Landgerichts 1 das Straffreiheitsgeses an, wonach poli­tische Straftaten amnestiert wurden. Das Reichsgericht hob am 8. Februar 1934 das erstinitanaliche Urteil auf und ver­wies die Sache zur nochmaligen Verhandlung an das Land­gericht Berlin zurüd.

DNB. Berlin , 24. Mära.

Ferner wird in Detroit ein Ausschuß gebildet werden, der aus ie einem Vertreter der Arbeiter, der Arbeitgeber sowie einem Unparteiischen besteht. Diesem Ausschus werden die Lohnlisten und die Mitgliederlisten der Arbeitervertretungen zugänglich sein. Die Regierung betont, daß sie keine dieser Vertretungen bevorzugen werde.

Die fleineren Ausstände in den verschiedenen Industrie­zweigen des mittleren Westens dauern noch immer an. Auch der Neuvorfer Autodroschkenstreik brachte in der Sonntag nacht weitere Ausschreitungen. Die Streifenden verlegen sich nunmehr auf vereinzelte Angriffe in abgelegeneren Gegen­den und vermeiden Zusammenstöße mit den am mittleren Broadway zusammengezogenen Polizeifräften.

Maßvolle Sauberkeit

Karlsruhe , 25. März.( Inpreß.) Jm Brause, und Dusch­raum des städtischen Bades Karlsruhe befindet sich neuer­dings folgendes Schild: Haarewaschen verboten.

Eine Rundfunkansprache

Baris, 24. Märs Am Samstag abend hat Ministerpräsident Donmergue über sämtliche franzöfifchen Sender eine An­Sprache gehalten, in der er aur Einigang aufforderte. Er er­flärte, daß er aus seiner Suradgezogenheit die Minister­präsidentschaft übernommen habe, weil man den Bürger­frleg voraussagte, wenn er nicht die Regierung übernehme. Der Bürgerkrieg fei etwas Schreckliches und bringe die Ge­fahr mit fich, ienes noch schrecklichere Ereignis, nämlich die fremdländische Invasion, herbeizuführen. Aufgabe feiner Regierung sei es, Entspannung herbeizuführen, Schuldige zu verfolgen und zu bestrafen und die moralische Gefundung durchzuführen. Das Hell heische Gesetzesreformen. Nach einem Hinweis auf die Notwendigkeit des Haushalts­ausgleiches unter Wahrung der Währungsstabilität und Auf­rechterhaltung der französischen Spareigenschaft durch Eine schränkung der Ausgaben glaubte der Ministerpräsident seinen Aufruf mit einer Bezugnahme auf die Marnefchlacht schließen zu müffen. Heute, sagte er, sei ein neuer Marne­sieg zu erringen, um die Finanztage Frankreichs fraftvoll zu gestalten und alle anderen Schwierigkeiten zur beheben. Das werde gelingen, wenn Franfreich einig bleibe. Die Welt beobachte Frankreich . Sie werde dann feststellen können, daß Frankreich sich wieder einmal selbst gerettet habe.

Nachdem fich der Beginn des Gerefe- Prozesses um mehrere as Neueste

fette,

Stunden verzögert hatte, weil ein Schöffe fehlte, begannen schließlich um 12.15 Uhr die Verhandlungen, die aber infolge der fortgeschrittenen Zeit lediglich formeller Natur waren. Der Vorsitzende des Gerichts, Landgerichtsdirektor Lempke, stellte zunächst die Personalien des Angeklagten fest. Medi­zinalrat Dr. Schlegel äußerte fich fodann über die Verhand. lungsfähigkeit des Angeklagten, der feit längerer Zeit leidend ist. Dr. Schlegel erklärte, daß der Gefundheits­zustand Dr. Gerefes es sicher erlaube, an drei Tagen in der Woche täglich acht Stunden lang der Verbandlung au folgen. Die Verhandlung wurde sodann auf Dienstag vormittag vertagt.

Göbbels - Logik

Berlin , 25. März.( Inpreß.) Der Propagandaminister Göbbels erklärte vor den politischen Leitern des Gaues Groß- Berlin: Da wir Nationalsozialisten überzeugt find, daß wir recht haben, können wir neben uns feinen anderen dulden, der behauptet, er hätte recht. Denn wenn er recht hat, muß er Nationalsozialist sein, oder aber er ist nicht Nationalsozialist, dann hat er nicht recht."

Wilhelm war nichts dagegen

Essen, 25. März.( Inpreß.) Die Essener„ Nationalzeitung" veröffentlicht in der 14 Seiten starken Ausgabe ihres Blattes, die nach Görings Abreise aus Essen herausfam, nicht weniger als 21 Bilder, die Göring von hinten, von vorn und von allen Seiten zeigen leider immer in der gleichen Uniform. Röhm, der mit Göring in Effen war, find acht Fotos geweiht. Die 29 otps füllen sechs ganze Seiten des großformatigen Blattes.

Ausruf: Ausrotten!"

Dresden , 25. März.( Inpreß.) Im Dresdener Studenten­haus, Mommsenstraße 8, ist, genau gegenüber dem Eingang in den letzten Tagen ein Blafat aufgestellt worden, das einen Mann zeigt und groß den Tert aufweist: Ich bin der Ab­trünnige!" Dann folgt, in fleinerer Schrift:„ Ich erfenue nie etwas an, dafür übernehme ich das Miesmachen..." Am Fuße des Plakats befindet sich, wieder in großen Buchstaben, diese unmisverständliche Aufforderung:„ Kameraden, diesen Typ rotten wir aus!"

Am Sonntag fanden in Italien die Wahlen zur italienischen Abgeordnetenkammer statt. Die Wahlbeteiligung wird auf 80 Prozent gelchäßt.

Auf einer Rundgebung in Klosternenburg nahm anch Bun desfanzler Dr. Dollfuß das Wort. Er sagte, in ber nenen Verfassung werde es allgemeine Wahlen weder im Bund, noch in den Bändern geben.

Populaire" veröffentlicht ein angeblich echtes Schrift: ftück, das mit dem Vermert, Geheim" vom Generalfomman danten des 2. militärischen Bezirts in Amiens an eine Reihe von Industriellen verfandt worden sein soll. Aus dem Juhalt glaubt der Populaire" auf Vorbereitungen an einem Milis tärputsch in Frankreich schließen zu können.

In Tours fam es am Samstag zu einem Straßens zufammenstoß zwischen Kundgebern und Polizei. Legtere hatte drei Verletzte zu beklagen.

Das japanische Junenministerinm hat ein Preffe geleg ansgearbeitet, das die Beleidigung von Mitgliedern der faiserlichen Familie und den Kampf gegen das bestehende Reaime mit Ruchthansstrafen belegt.

Der finnische Dampfer„ Bomerinnd" hat im Nebel auf der Höhe der Kanalinsel Guernesey den eftländischen Dampfer Stella" gerammt und zum Sinfen gebracht. Drei Mann ber Besakung der„ Stella" ertranfen. Die französ fische Marinepräfektur in Cherbonra alarmierte ant die Nachricht von dem Schiffszusammenstoß einen Schlepper; doch soll der Rapitän des Dampfers Bomersund Hilfes leistung abgelehnt haben.

Das Kreisgericht in Rzeszow ( Polen ) hat nach neuntägiger Verhandlung gegen 86 Kommunisten 22 Angeklagte zu inss gesamt 47 Jahren Gefängnis verurteilt. 14 Personen wuts den freigesprochen.

Wie der nationalen Tageszeitung Magyarfag aus Bus fareft mitgeteilt wird, find dort der tschechische General Krejzi und der Chef des füdilawischen Generalstabes, General Milovanowitsch eingetroffen, um mit dem Chef der rumänischen Armee unter Sinzuziehung zahlreicher rumäs nischer Generale militärische Beratungen zu pflegen. Das Blatt bringt diefe Besprechungen mit Kriegsvorbereitungen der Kleinen Entente in Zusammenhang.