Entscheidung der holländischen Sozialisten Gegen das ,, dritte Reich": Zur Not mit Waffengewalt!

Amsterdam , 4. April 1984.

Vom Samstag bis Dienstag fand in Utrecht der Parteitag der holländischen Sozialdemokratie statt. Diese Tagung wurde in vieler Hinsicht zu einem markanten Meilenstein in der Geschichte der internationalen Arbeiter­bewegung. Zunächst nahm die holländische SDAP . eine bemerkenswerte Berjüngung ihrer Führung dadurch vor, daß an Stelle des aus Altersgründen aurüdgetretenen Parteivorsigenden Oudegee ft der knapp 40jährige Koos Borrinf, der der Führer der jüngeren Generation war, zum Parteivorsigenden gewählt wurde. Um den Kampf für die Sozialisierung in ein afutes Stadium zu bringen, wurde beschlossen, ein entsprechendes Aktionsprogramm aufzustellen. Am bemerkenswertesten von der gesamten Tagung ist jedoch ein mit riesiger Mehrheit gefaßter Be­schluß, der die Stellungnahme der Partei aur Wehrfrage revidiert.

Obwohl die holländische Arbeiterpartei aus jahrzehntes Tanger Tradition zum unbedingten Pazifismus neigt und die unbestrittene Wortführertu der niederländischen Anti­militariften ist, wurde nach tagelanger Beratung eine Refos lution angenommen, die eine ausgesprochene Kampfansage gegen Hitlerdeutschland ist und zum Ausdruck bringt, daß die holländische Arbeiterschaft entschlossen ist, den Kriegs: absichten des dritten Reiches" zur Not mit Waffengewalt zu begegnen.

Die Resolution hat folgenden Wortlaut:

„ Nach den großen Veränderungen von 1933, durch die Deutschland erneut ein Herd von Kriegsgefahren gewor­den ist, während die frühere mächtige deutsche Arbeiter­

Oesterreichs

bewegung als Friedensfaktor ausgeschaltet wurde, ist es von entscheidender Bedeutung, daß die Arbeiterbewegung in den Ländern, wo sie noch die notwendige Bewegungs­freiheit befigt, einer gemeinsamen Marschroute folgt, um den Kriegsgelüften faschistischer Regierungen eine starte Front entgegenzustellen.

Der Parteitag beschließt deshalb, daß die Partei im

ändern! Ein so schrankenloser Absolutismus hat im legten Jahrhundert in keinem europäischen Staat bestanden!

Volksrechte gibt es überhaupt keine mehr. Eine Volks ubstimmung wird zwar vorgesehen, aber in Wirklichkeit kommt ihr keine Bedeutung zu. Die Regierung kann Ge­setze, die vom Bundestag" verworfen worden sind- das wird niemals der Fall sein, dem Bolk zur Abstimmung vorlegen; außerdem hat die Regierung das Recht, prinzi­pielle Fragen dem Volk zur Entscheidung vorzulegen. Offenbar denken die österreichischen Diktatoren an

Falle einer drohenden Kriegsgefahr an einer internatio-» Abstimmungen", wie sie Hitler am 12. November ver­anstaltet hat. Dieses„ Mitbestimmungsrecht" des Volkes ist nichts als hohler Aufpuz!

nalen Aktion der Arbeiterschaft teilnimmt, um mit allen Kräften dazu beizusteuern, daß die Regierungen zu einer friedlichen Lösung entsprechend dem Völkerbundspakt und dem Kelloggpaft gelangen Falls alle politischen und par­lamentarischen Maßnahmen zu feinen Ergebnissen fübren, wird das Land, dessen Regierung sich der friedlichen. Lösung entzieht, als Angreiferstaat betrachtet. In diesem Land hat dann die Arbeiterbewegung ihre äußersten Kräfte einzusetzen, wozu unter anderem der Generalffreit gehört, während die Arbeiterbewegung der anderen Län­der gegen den Angreiferstaat den Boykott verhängt." Ein weiterer Abschnitt dieser Resolution nimmt dann die Einziehung von zwei Beschlüssen früherer Parteitage vor, durch die den Parlamentsfraktionen der Partei die Ver­pflichtung auferlegt worden war, gegen den Wehretät zu stimmen und die nationale Entwaffnung zu fordern.

Die im tiefsten Grunde antimilitaristische holländische Ar­beiterschaft hat damit zum Ausdruck gebracht, daß man gegenüber einem so hemmungslosen Gegner wie dem dent­schen Faschismus auch zur Not zu Abwehrmaßnahmen greifen muß, deren Anwendung unter normalen Umständen leidenschaftlich abgelehnt wird.

faschistische Verfassung

Die republikanische Verfassung Oesterreichs , die der gegenwärtige Bundespräsident Miklas und alle Minister der Regierung Dollfuß unter Anrufung Gottes beschworen haben, schreibt zwingend Dor, daß Verfassungs. bestimmungen nur durch Beschluß der Zweidrittelmehrheit des Nationalrates geändert werden dürfen. Bei einer Gesamtänderung der Verfassung muß überdies das ganze Bundesvolk in einer Volksabstimmung befragt werden. Ueber all diese zwingenden Bestimmungen der Verfassung setzt sich die österreichische Diktaturregierung in der ge­planten neuen Verfassung hinweg. Und diese Regierung, bie einen hochverräterischen Staatsstreich begeht, wagt es, bie sozialdemokratischen Führer wegen Hochverrates zu verfolgen und in Haft zu halten!

Go offen hat sich noch keine faschistische Regierung über den Willen des Volkes hinweggefett! Selbst Mussolini ließ eine Volksabstimmung über die faschistische Ver­faffung vornehmen. Die Nazi- Herren in Deutschland ließen die grundstürzenden Reformen im Aufbau des Reiches formell vom Reichstag beschließen. Herr Dollfuß fragt das Volk überhaupt nicht, und sei es auch nur in einer Scheinabstimmung, denn die Diktaturregierung ist auch sechs Wochen nach dem blutigen Sieg über die Arbeiter, nach sechs Wochen weißen Terrors viel zu schwach, als daß sie auch nur eine Scheinabstimmung unter 3wang wagen könnte.

Diese Schwäche und Unsicherheit der Diktaturregierung ist auch die Leitlinie der neuen Verfassung. Das Bolk darf überhaupt keine Gelegenheit bekommen, feine Meinung zu äußern, denn jede derartige Meinungsäußerung würde Dollfuß bis auf die Knochen blamieren. Darum gibt es überhaupt keine Wahlen mehr. Die neue Verfassung kennt nur er­

Emigrantenhilfe in England

Zu einer Konferenz am 27. März traten in London alle Organisationen zusammen, die in der jüdischen und zionisti­schen Flüchtlingshilfe tätig gewesen sind. Die Konferenz fand unter dem Motto der Einleitung einer neuen Sammlung für die deutschen Juden statt, und es nahmen an ihr sehr bedeutende Persönlichkeiten des englischen politischen Lebens wie der ehemalige Vizekönig von Indien , Lord Reading, teil. Der Central British Fund, die Organisation, in der alle jüdische Sammlungen für die Flüchtlingsfürsorge und die in Deutsch­ land verbliebenen Juden zusammengefaßt worden waren. bat zu dieser Konferenz einen recht aufschlußreichen Bericht veröffentlicht, aus dem wir einige Angaben hier festhalten. Die Größe des Unglücks, das durch die Hitlerbewegung die deutschen Juden betroffen hat, ist heute bei weitem nicht überall richtig erkannt. Allgemein hat sich aber die Ueber­Beugung gebildet, daß die hierdurch aufgeworfenen Probleme und das gilt ebenso für die nichtjüdischen Emigranten nur durch ein internationales Zusammenwirken gelöst werden können. Aus diesem Grunde ist auch das Oberkom missariat unter der Anregung des Völkerbundes geschaffen worden, dessen Verwaltungsrat die Vertreter von 15 Staaten angehören.

Die internationale jüdische Sammlung, die in England im Mai 1983 unter dem Vorsiß von Lord Reading, Professor Weizmann, Lionel de Rothschild , Dr. Herz und Dr. Sokolom eingeleitet wurde, hat bis Ende Februar den Betrag von 203 628 Pfund erbracht. Die Verwaltung der Mittel erfolgte burch eine besondere Kommission des Central British Fund, in dem die verschiedenen weltanschaulichen und politischen Richtungen vertreten sind. Die großen sionistischen Organi­fationen haben in der Zeit der Sammlungen für die einbeit­liche Hilfsaktion zur Bermeidung von Zeriplitterungen ihre befondere Werbung für den Keren Hajefsod" eingestellt. Da die Not und die Bedürfnisse gewaltig waren, wurde be­schlossen, die Mittel möglichst nur zu fonstruktiven 8weden zu verwenden.

Die Einwanderungssperre der meisten Länder machte die Unterbringung der aus Deutschland . Vertriebenen wesentlich schwieriger als es bei früheren Auswanderungen der Fall gewesen war. In England wurde von dem dort ge= fchaffenen Silfsfomitee die berufliche Umschulung und die Weiterreife der Flü bilinge in Angriff genommen. Nur einer bescheidenen Zahl fonnte mit Zustimmung des Arbeits­

nannte Körperschaften. Ihrer gibt es um so mehr, da die Zahl der antimarxistischen und faschistischen Bolitiker, die von der Diktatur versorgt werden wollen, sehr groß ist. Da soll es einen„ Staatsrat" von 40 bis 50 ernannten Personen geben, daneben einen„ Kulturrat" für Er­ziehungs- und Kulturfragen- ebenfalls 30 bis 40 Gr nannte, vor allem Vertreter der Religionsgemeinschaften - daneben einen Wirtschaftsrat", der Vorläufer eines „ Ständerates" sein soll, und schließlich einen„ Länderrat", in dem je zwei Vertreter aller Bundesländer sitzen sollen. Alle diese Körperschaften haben überhaupt keine Befug. niffe; fie haben nur Gesetzentwürfe, die ihnen die Regie­rung vorlegt, zu begutachten. Ihre Beratungen sind nicht öffentlich. Die„ Gesetzgebung" foll vom Bundes tag" ausgeübt werden. Aber sein Gesetzgebungsrecht wird tag" ausgeübt werden. Aber sein Gesetzgebungsrecht wird nur die Karikatur einer wirklichen Gesetzgebung sein. Der Bundestag" darf nicht öffentlich beraten, er darf keine Anträge stellen, er darf an den Regierungsvorlagen keine Menderungen vornehmen, er hat lediglich das Recht, die Gesetze anzunehmen oder abzu lehnen. Da alle Mitglieder dieses sonderbaren Barla ments von der Regierung ernannt und abhängig sein werden, wird also das„ Gesetzgebungsrecht" des, Bundes: tages" nur darin bestehen, zu allem Ja und Amen zu sagen.

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Dabei kann die Regierung, wenn es ihr beliebt, selbst diesem Scheinparlament alle Befugnisse entziehen. Die neue Verfassung räumt der Regierung das unein­geschränkte Recht ein, gesetzesändernde Verordnungen zu erlassen, also sich selbst das Recht der Gesetzgebung anzu­maßen. Nicht einmal das Staatsoberhaupt muß solchen Rotverordnungen zustimmen. Das Staatsoberhaupt be­kommt als Ostergeschenk ein eigenes Notverordnungsrecht: es kann durch eine Verordnung Teile der Verfassung ab­

ministers die Erlaubnis zu einem Erwerb in England ver­schafft werden.

Für Universitätsprofessoren und Dozenten, die aus ihrer Lehrtätigkeit verjagt waren, zeigte sich besonders lebhaftes

Mitgefühl. Zwei Sonderfomitees bemühen sich, ihnen burd Aufbringung von Stipendien zu ermöglichen, an Universi

täten, Krankenhäusern, Laboratorien tätig zu sein.

Die Hilfsarbeit außerhalb Englands wurde in enger Ver­bindung mit dem American Distribution Commitee( Joint) durchgeführt. In Deutschland selbst wurden für Aus­wanderung und Heimbeförderung 40 000 Pfund aufgewandt, für den Aufbau des jüdischen Schulwesens 20 000 Pfund.

Sur Unterstüßung der Hilfsarbeit in Frankreich wurden vom Central British Fund 18.000 Pfund und eine noch höhere Summe vom Joint Distribution Committee bereitgestellt, die zur Schulung. Ansiedlung und Weiter­wanderung bestimmt waren. Hiernach sind bisher mehr als 3 Millionen Franken aus England beigesteuert worden. Die Page in Paris hat nach dem Bericht der Leitung des Central British Fund besonders schwere Sorgen bereitet( die unfere Leser auf Grund der früheren Darlegungen verstehen werden). Zur Unterstübung der Comite National in seiner außerordentlich schwierigen Aufgabe war besonders mühsame und zeitraubende Arbeit notwendig".

In Holland wurden Einrichtungen für landwirtschaft­liche und handwerkliche Schulung unterstüßt, fleinere Bei­hilfen auch für Belgien , Desterreich, die Tschecho= flowafet. Estland , Polen und Portugal ausge­geben.

In Palästina wurden große Mittel für den Wohnungs­bau in landwirtschaftlichen Siedlungen und für landwirt­schaftliche und industrielle Umschulung verwandt. Für die Ausbildung von Mädchen in Haushalt und Landwirtschaft, für Kinderfürsorge und die Anstellung von Dozenten an der Universität in Jerusalem und der Handelsschule und dem Technikum in Haifa wurden weitere Summen ausgegeben. Daß daneben der Central British Fund auch zu den Kosten des Oberkommissariats einen Beitrag von 3750 Pfund ge­leistet hat, wurde hier schon fürzlich erwähnt.

Als Zukunftsaufgaben wurde in dem Bericht her­vorgehoben, daß die Notlage im Jahre 1934 voraussichtlich noch schwerer als im abgelaufenen Jahre sein, werde. Die Auswanderung und Umschulung fordere weiter große Mittel, dancken di Erhaltung kultureller Einrichtungen in Deutsch­ land . Ebenso werden namhafte Mittel nötig sein, um die in

Offenbar soll der Bolkswille auch bei der Bestellung des Bundespräsidenten ausgeschaltet sein. Der Bundes präsident, dessen Befugnisse über die absoluter Monarchen weit hinausgehen, soll auch nicht mehr gewählt werden. Wie sich die österreichischen Verfassungskünstler die Be­stellung des Staatsoberhauptes vorstellen, haben sie noch nicht verraten. Sie denken wohl eher an die Einsetzung eines Reichsverwesers, eines Platzhalters für einen Habsburger . Denn Desterreich, das bisher in seinem offiziellen Titel den Namen„ Republik " geführt hat, foll nun nicht mehr Republik heißen, sondern nur„ Bundes staat" oder„ Desterreich" Keine Republik mehr richtungen aus. Desterreich vertrieben und jeden Tag joll - denn jetzt wird der letzte Rest republikanischer Ein­die Möglichkeit bestehen, aus dem christlichen autori­tären" Desterreich eine Monarchie zu machen!

Darum werden auch die Grundrechte der Staatsbürger so radikal als nur möglich verkürzt. Sie sind bisher in Desterreich durch ein Gesetz aus dem Jahre 1867, also aus der Zeit der halbabsolutistischen Monarchie, geregelt ge­wesen. Dieses Gesetz wird nun rückwärts revidiert. Die Preßfreiheit, die in Oesterreich ohnedies nur mehr auf dem Papier steht, wird völlig zerstört; die neue Ver­fassung wird bestimmen, daß durch ein einfaches Gesez, also in Pragis durch eine Verfügung der Regierung, die Borzensur für Zeitungen eingeführt werden kann. Vor­zenfur ist auch für Theater, Rundfunk und Kino vor­gesehen. Die übrigen Rechte der Staatsbürger, wie vor allem das Recht des Schutzes gegen willkürliche Ver­haftung, das Briefgeheimnis und andere wichtige Grund­rechte, die in allen zivilisierten Ländern selbstverständlich sind, können nach der neuen Verfassung durch einfache Gesetze aufgehoben werden! Alle klerikalen Wünsche werden in der neuen Berfassung erfüllt: die Glaubens­und Gewissensfreiheit wird entgegen den Bestimmungen des Friedensvertrages eingeschränkt, ja beinahe völlig aufgehoben. Das Konkordat mit dem Papst wird in die neue Verfassung eingebaut. Die völlige Entrechtung des österreichischen Bolkes vollzieht sich im Zeichen frommen

Christentums.

Es ist eine urreaktionäre, ins Mittelalter zurück­führende klerikal- faschistische Verfassung, die dem öfter= aufgezwungen reichischen Volk aufgezwungen wird unter offenem Bruch all dessen, was in Desterreich bisher Recht und Gesetz war, eine Verfassung, die gegen den Willen von mehr als 3meidritteln des ganzes Volkes er­lassen wird. Aber eine solche dem Volk aufgezwungene Verfassung wird schließlich nichts anderes sein als ein Fezen Papier !

Zum Kotzen!

Vor den Mitgliedern der Medizinischen Gesellschaft in Leipzig teilte Dr. Bünger- Prinz mit:

In Konzentrationslagern find psychische Erfrankungen besonders fomplizierter Art festgestellt worden." Als Bei­spiel führte dieser scheinbar Ahnungslose den Fall eines 34­jährigen Schmieds an, der im Konzentrationslager von einer lähmenden Niedergeschlagenheit befallen worden sei, die unmittelbar nach erfolgter Freilassung geheilt war. Ein anderer Gefangener war während der politischen Radio­vorträge das Opfer einer besonderen Krise. Er mußte sich übergeben....."

Frautrcich und in anderen Ländern befindlichen Emigranten seẞhaft machen zu können. W. A. R.

Die geheimen Schwestern Prügelt sie ein wenig!

In großer Aufmachung druckt das Dortmunder Naziblatt Rote Erde" folgendes Schreiben, ab:

Dortmund , den 15 März 1934. Gel. Obr. 1. Unsere Ordensgruppe feiert am Sonnabend, den 24. März d. J., 18 Uhr ein Schwesternfest

wozu wir Sie und Ihre Ordensschwestern sowie alle erwachsenen Söhne und Töchter, insbesondere auch die Ordensschwestern verstorbener Brüder ordensbrüder­lich ergebenst einladen. Auch die Einführung von Gästen, die unseren Bestrebungen ernstes Inter­effe entgegenbringen, ist gestattet. Nach einem Fest­fonvent findet ein Tafeltonnent statt. Das trockene Geded fostet 1,60 RM. Eintragung in die Teilnehmer­liste, die beim Kastellan aufliegt, wird dringend bis zum 21. März erbeten und ist verbindlich. Mit deutschem Ordensgruß

Nationaler christl Orden Friedrich der Große " Ortsgruppe Alte Binde Strad Ordens- Obermeister

Anzug: Frad Das Naziblatt fügt hinzu:

„ Diese Einladungskarte wurde uns mit folgender Rand­bemerkung zweds Beröffentlichung überfandt:„ Soweit wir unterrichtet sind, hat man doch im nationalsozialisti Ichen Deutschland die Freimaurerlogen aufgelöst. Uni welchen Geheimbund handelt es sich denn im vorliegenden Falle? Es wäre vielleicht angebracht, am Samstagabend vor der Loge in der Bittoriaftraße 9 Beobachtungsposten aufzustellen, um die bekannten Freimaurer in Frad, Zylinder und weißer Binde mit alter Frische zu begrüßen!" Das heißt auf gut Deutsch natürlich: Haut sie durch! Es ist ihre einzige Waffe gegen den heimlichen, aber wachsenden Widerstand im deutschen Bürgertum, dem allmählich die Augen über die Riesendummheit vom 30. Januar 1933 aufgehen.