der Reformismus selbst in der Emigration wieder Auferstehung feiern kann. In all den Kombinationen, wie sie selbst auftauchen, schimmert der Gedanke und die Hoffnung durch, daß man mit Hilfe organisatorischer Arbeit Einfluß auf den Staat und auf dem Umwege dieses Einflusses alle Ziele erreichen kann. Es geht mit dem Gedankengang dieser Leute wie mit ausrangierten Kavalleriepferden, die sich bei jedem Trompetensignal immer wieder in Trab setzen, um in die altgewohnte Front einzuschwenken. Daß im Reich selbst eine Reihe früherer Gewerkschaftsführer seit langem schon die engste Tuch fühlung mit den Monarchisten und den Generälen hergestellt hat, ist nicht allzu verwunderlich. Diese Leute wissen zu gut, daß ihnen andere Aussichten nicht mehr blühen, ja, eine sozialistische Revolution sie sogar recht energisch in die Rumpelkammer werfen wird. Wenn aber in der Emigration und nicht nur in deren„ Ahnengalerie" ganz ernsthaft derartige Fragen ventiliert merden, dann kommt damit eine Konsequenzlosigkeit zum Ausdruck, die man kaum noch erwarten brauchte.
Die Revolution zu bejahen und den Reformismus als eine endgültig überwundene Angelegenheit zu betrachten, war für die sozialistische Emigration seit langem zur Selbstverständlichkeit geworden. Bedenken erregte es vielleicht nur, wenn dieser oder jener Exponent der Vergangenheit allzu eifrig umzulernen verstand. Nun scheint sich aber zu zeigen, daß die ideologische Basis der Emigration im Durchschnitt viel weniger stabil ist, als man es im allgemeinen wahr haben will. Ein äußerst bedenkliches Zeichen! Aber ein Zeichen dafür, wie wenig systematisch bisher in dieser Richtung gearbeitet worden ist und wie sehr die Willensbildung der Emigration noch der Vertiefung und Festigung bedarf. Dieses Faktum wiegt um fo schwerer, je mehr ihr die Verpflichtung zumißt, sich in der Geborgenheit des Auslandes auf die künftige Führung vorzubereiten. Trotz allem ist aber von nicht zu unterschätzender Bedeutung, daß die Emigration in der ersten Hälfte ihres zweiten Jahres einen Prüfstein vorgefunden hat, der ihr Anlaß und Möglichkeit zu ernstester Selbstkritik bietet.
Durch das erneute Aufflackern des Illusionismus ist die Unbeständigkeit des politischen Fundamentes der Emigra tion zum Ausdruck gekommen. Gleichzeitig wurde aber damit auch dokumentiert, wie eng Jllusion und Reformismus verwachsen sind. Gravierend ist die Uebereinstim mung, die darin mit der sozialdemokratischen Politik der letzten Jahre zum Ausdruck kommt. Wieder zeigt sich, daß die Illusion von der Möglichkeit eines kleineren Uebels" zwangsläufig zum Opportunismus und damit zur Berleugnung jedweder revolutionären Grundauffassung führen muß. Die Emigration wird solange als politischer Faktor wertlos bleiben, mie die Beurteilung politischer Situationen und Möglichkeiten von dem Wunsch zur Rückkehr direkt oder indirekt beeinflußt mird! Daß aber bei der Stellungnahme zu dem vielleicht kommenden Borstoß der Konservativen im allgemeinen weniger objektive Wertungen als das Gefühl einer Ausmegsmöglichkeit aus der gegenwärtigen Emigrationskrise bestimmend waren, dürfte unzweifelhaft sein.
Erst wenn die persönliche Fragestellung bei politischen Analysen mit aller Nüchternheit ausgeschaltet wird, besteht die Möglichkeit, die politischen Perspektiven solcher Situationen zu beurteilen, wie sie sich jetzt in Deutschland entwickeln.
Es kommt keineswegs darauf an, daß gegenwärtig in erster Linie mit einem konservativen Restaurationsversuch Rechnung gehalten werden muß, sondern darauf, welchen Standort die breiten Massen in der vor sich gehenden Entwicklung beziehen. Die zweite Frage für die politischen Schlußfolgerungen der Emigration kann darum ebensowenig auf die Möglichkeiten der Mitbestimmung und der„ Machtpositionen" abgestellt sein, sondern lediglich darauf, welche Einflußmöglichkeiten auf bie Massen vorhanden sind. Dann tritt auch eine Untersuchung nach dem Charakter einer Lockerung des Regimes zwangsläufig hinter die Frage zurück, wie ist eine Lockerung voranzutreiben und zur Gewinnung der Massen aus zunuben. Niemand wird eine Milderung der politischen Fesseln für unerwünscht halten, aber sie kann nur mittelbar, nie unmittelbare Bedeutung haben, solange nicht die Frage der sozialistischen Revolution damit verknüpft ist. Und daß dieses Faktum im Augenblick nicht akut ist, braucht nicht besonders begründet zu werden.
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Es gibt kein kleineres Uebel" auch für die Emigration nicht! Wenn sich gezeigt hat, daß Kreise derselben bei der ersten Gelegenheit bereit sind, sich in die alt vertraute Legalität zurückzuflüchten, dann gilt es jetzt mit aller Eindringlichkeit darüber Klarheit zu schaffen, daß am Ende des Legalitätskompromisses immer wieder bie Illegalität.... oder der Untergang steht. Für die Emigration darf es aber in erster Linie keine Zweifel darüber geben, daß für sie nichts wertloser ist als Lippen bekenntnisse. Für die, die später einmal drüben Hand anlegen wollen, kommt es nicht auf das Bekenntnis, sondern auf die Einsicht an. Man wird künftig mehr Wert darauf legen müssen, die Urteils kraft zu schärfen, als nur zu überzeugen! Hermann Muter,
150 000 Arbeiter streiken Arillerie nach San Franzisko unterwegs San Francisko, 17. Juli. An dem Generalstreik, der am Montag morgen mit voller Wucht eingesetzt hat, sind etwa 150 000 Arbeiter, davon 65 000 in San Francisko felbst, und 50 000 in Oakland und Alameda auf der gegen überliegenden Seite der Bucht beteiligt. Da die 1300 000 Seelen zählende Einwohnerschaft von San Francisko eine Aushungerung der Stadt durch die Streikenden sowie blutige Unruhen befürchtet, hat eine allgemeine Abwanderung eingesezt. Einige Tausend Menschen haben bereits die Stadt verlassen. Unter den Zurückgebliebenen herrscht eine wahre Panifstimmung.
Die Lage wird durch einen kleinen Zwischenfall beleuchtet, der sich am Montaa zutrug. Da die Raubtiere des 300logischen Gartens, die täglich beträchtliche Mengen Fleisch verzehren, bereits vom Hunger bedroht waren, hat ein Millionär in Begleitung einer Polizei- Eskorte die von den Streifenden um die Stadt gelegte Sperre mit einem Kraft
Dic Hunger- Kriegswirtschaft beginnt
Erhöhte Getreidepreise
Vermehrte Zwangswirtschaft- Mehr Klele ins
Brot Die Rationierung folgt
Berlin , 17. Juli. Im Reichsgesetzblatt wird eine Verordnung zur Ordnung der Getreidewirtschaft veröffentlicht. deutschen Getreidewirtschaft und bestimmt, daß zur Reglung Der erste Abschnitt behandelt den Zusammenschluß der der Versorgung sowie des Absages und der Verwertung von Getreide, von Erzeugnissen hieraus und von Brot sowie der Preise und Preisspannen für Erzeugnisse aus Getreide und für Brot folgende Betriebe zu Getreidewirtschaftsverbänden zusammengeschlossen werden:
1. Die Betriebe, die inländisches Getreide erzeugen, 2. die Getreide bearbeiten oder Erzeugnisse hieraus herstellen, 3. die Getreide oder Erzeugnisse hieraus verteilen, 4. die Brot herstellenden Betriebe.
Ministerialdirektor Moritz gab zu der neuen Verordnung Erläuterungen, in denen er ungefähr folgendes aus führte: Die diesjährige Ordnung der Getreidewirtschaft baue auf dem Festpreissystem des vergangenen Jahres und auf den Erfahrungen auf, die man mit der Marktreglung auf mehreren anderen Gebieten des Absages landwirtschaftlicher Erzeugnisse gemacht habe. Der organisatorische Aufbau der neuen Markfordnung für Getreide gehe aber einen wichtigen Schritt weiter, indem der Verkehr vom Betrieb bis zum Verbraucher geregelt wird. Die Organisation werde sicherstellen, daß in einzelnen Zeitabschnitten bestimmte Mengen von Getreide abgeliefert werden. Die Verordnung bringe weiterhin nicht nur Festpreise für Brotgetreide, sondern auch für Safer und Gerste, die nunmehr weder über noch unterschritten werden dürfen.
In einem weiteren Abschnitt der Verordnung wird der Ausmahlungsfaz für Roggenmehl erhöht und auf 75 gegen bisher 69 Prozent festgesetzt. Auf diese Weise werde ein Mehr von Roggenmehl gewonnen, das etwa 450 000 Tonnen Roggen entspreche
Die Ernte dieses Jahres sei im Reichsdurchschnitt um 22 bis 23 Prozent geringer ausgefallen als die des Vorjahres. Die neuen Getreidefestpreise müßten daher beträchtlich höher sein als die der Ente 1933. Das würde aber eine allgemeine Brotpreissteigerung zur Folge
haben, die äußerst unerwünscht sei. Es würden daher der Landwirtschaft bewußt gewisse Opfer für die Allgemeinheit zugemutet, indem die neuen Getreidefestpreise für Roggen im Durchschnitt" nur" eine Erhöhung von 6 RM., für Weizen eine solche von 10 RM. für die Tonne brächten. Die Steigerung der Roggenpreise um 6 RM. für die Tonne set ohne nachteilige Folgen für den Brotpreis möglich, weil der Roggen auf Grund des gesetzlich auf 75 Prozent festgesetzten Ausmahlungsgrades eine erhöhte Mehlausbeute liefere und der Müller daher imstande sein werde, diesen Preiszuschlag zu tragen, ohne ihn im Mehlpreis zum Ausdruck zu bringen. Eine Besserung der Preislage zugunsten der Landwirtschaft sei auch noch darin zu sehen, daß die An= fangspreise für das Getreide verhältnismäßig hoch seien, dafür aber zu Ende des Wirtschaftsjahres nur noch schwach ansteigen.
Die Sicherung der Stabilität der Brotpreise im allgemeinen besage nicht, daß nicht auf Grund der einheitlichen Festlegung der Mehlpreise gewisse örtliche Korref turen erforderlich würden. Bäcker und Mehlhändler, in einer Zeit, in der der Bauer mit Rücksicht auf die breiten Müller und Getreidehändler müßten sich im flaren sein, daß Massen des Volkes Opfer bringe, die Bá ckerspanne und Mehlspanne, die Müller- und Getreide handels spanne nicht unverändert in einer Höhe bleiben könnten, die den bisherigen Gewohnheiten entspreche. Nicht nur die Bauern allein, sondern Bäcker und Mehlhändler, Müller und Getreidehändler, alle müßten sich bescheiden, um die Brotpreisstabilität bei den gegenwärtigen Kauftraftverhältnissen zu sichern.(?)
Erhöhter Devisenmangel
st. Berlin , 16. Juli. Die Höchstgrenze der Inanspruchs nahme des Devientontingents, ist für den Monat August von 10 auf 5 Prozent herabgesetzt worden.
Ost- Locarno und Gleichberechtigung
Die Reichsregierung genießt kein Vertrauen
Hat Barthou sich in London verpflichtet, in die fran zösische Abrüstung zu willigen und Deutschlands Recht auf Rüstungsgleichheit anzuerkennen, wenn es einem„ Ostlocarno" beitrete: Das ist die große Frage, die jetzt allenthalben in der französischen Oeffentlichkeit auftaucht und in immer steigendem Maße die Presse beschäftigt. ParisMidi" meint, daß die Rede, die Außenminister Barthou am Sonntag in Bayonne hielt. die Antwort darauf gibt.
Es scheine nicht, so jagt das Blatt, als ob man im Verlaufe der Londoner Gespräche diese Auffassung irgendwie daß diese Frage ießt nicht aus der öffentlichen Diskussion deutlich zum Ausdruck gebracht habe, aber Tatsache sei es,
verschwinde.
Jedenfalls habe Sir John Simon in seiner Unterhausrede mit klaren Worten gesagt, Deutschlands Beitritt zu dem neuen Pakt lasse von vornherein die Vermutung zu, daß ihm gewisse Zugeständnisse gemacht würden, die auf dem Grundjag der Gleichheit der Rechte beruhten. Und Musso= Tini sei in dieser Beziehung noch deutlicher geworden.
Welche Auffassung Barthou aber über diesen zur Dis= kussion stehenden Gegenstand habe, gehe aus seiner Sonntag= rede hervor, wenn er dort fage: ch lehne diese Gleichheit ab, „ ch wenn man sie von mir als Entschädigung für die Unter schrift unter den Ostpakt fordert." Wenn man von ihm verlange, über die Abrüstung zu verhandeln, um dadurch zu einem Ostlocarno zu kommen, dann würde er eine solche Verkoppelung, ablehnen, für die es keinerlei rechtliche Begründung gebe.
Aber Barthon lehne es nicht ab, die Gleichheit der Rechte nach der Unterzeichnung des Paktes zur Diskussion zu stellen. Niemand könne sagen, was am nächsten Tage ſein werde. Man könne wohl der Auffassung sein, daß, wenn die Regionalpakte erst einmal verwirklicht sein würden, eine neue Aera hereinbreche, die gestatte, die Tragweite dieser Verträge auf die Abrüstung zu prüfen.
Das Blatt zieht daraus den Schluß, Frankreichs Abrüstung sei keine Bedingung für das Ostlocarno, sondern sie könne nur eine Folge davon sein. Man sehe wohl, daß sich
wagen durchbrochen und Pferdefletsch herange= schafft.
Eine unheimliche Stille herrschte am Montag in San Francisko. Während die Behörden umfassende Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Ordnung während des Generalstreits trafen, ruhte das Geschäftsleben bereits fast vollstän= treits trafen, ruhte das Geschäftsleben bereits fast vollstän Vergnügungspläße, Theater und Kleinverkaufsläden blieben dig. Der gesamte Straßenbahnverkehr war eingestellt. Alle geschlossen. Mit der Schließung der Warenhäuser wird jeden Augenblick gerechnet. Sämtliche Restaurant waren geschlossen, mit Ausnahme der 19 Lokale, die der Generalstreitausschuß zur Speisung der Tausende von Einwohnern bestimmt hat, die regelmäßig in den etwa 2000 Spetsehäusern San Franciskos ihre Mahlzeiten einnehmen.
Bürgermeister Rossi ernannte einen aus 500 Persönlich feiten bestehenden Notausschuß, der die Aufgabe hat, für eine gerechte Verteilung der noch vorhandenen Lebensmittel zu sorgen.
Im übrigen besteht die Gefahr, daß auch die Landarbeitergewerkschaften den Sympathiest reit erklären. In Salinas beschloffen bereits 750 Mitglieder der Gemüsepader- Bereinigung einmütig in den Sympathiestreit zu treten.
In der Stadt haben sich wieder verschiedene Ausschreitun= gen ereignet. So stürmte eine Volksmenge ein Lebensmittelgeschäft, das Preissteigerungen vorgenommen hatte. In zahlreichen Fällen hielten Streifposten Privatkraftwagen an, die Lebensmittel mit sich führten und warfen die Lebensmittel auf die Straße
Barthou mit dieser Auffassung etwas von der Sir John Simons und Mussolinis entferne.
Der gleichen Auffassung ist„ Paris- Soir", das den Wunsch ausspricht. Sir John Simon und Mussolini möchten sich ebenso deutlich und klar im gleichen Sinne, wie Barthou äußern. Das Blatt weist auch darauf hin, wie wertvoll der Abschnitt in Barthous Rede gewesen sei, der in Bayonne an den anwesenden polnischen Botschafter in Frankreich gerichtet gewesen sei. Barthou habe deutlich unterstrichen, daß ihm der polnische Botschafter gerade erst die Treue und Unwandelbarkeit des französisch - polnischen, Bündnisses vers sichert habe, und hinzugefügt, nichts würde in Zukunft Franks reichs Freundschaften verringern, noch den Geift, die Bes dingungen und die Konsequenzen des französisch - polnischen Bündnisses. Paris- Soir" tommt zu dem Ergebnis, daß nach diesen Worten die polnisch- französische Freundschaft durch einen Regionalpakt mit Rußland nicht gefährdet würde.
Zwischen Furcht und Hoffnung
Der Berliner Sonderberichterstatter des Paris- Soir" drahtet seinem Blatte, daß man in den Berliner politischen Kreisen von Barthous Bayonner Rede alles andere als be geistert sei. Man betone, wie entgegenkommend Heß in Kö nigsberg gesprochen und wie schroff sich demgegenüber Bar thou ausedrückt habe. Barthou folge immer mehr Poincarés Spuren, so drücke sich das 12 Uhr Mittagsblatt" aus.
Man rechne in Berlin start mit der Möglichkeit, daß War schau nicht für ein Ostlocarno zu haben sein werde. Aber man wagt noch nicht darauf zu hoffen, daß Polen eine intransigente Haltung einnehmen wird. Im übrigen bemüht man sich wieder einmal, auf Gegensäße zwischen der fran zösischen Regierung und den ehemaligen Frontkämpfern zu spekulieren. Am Montagmorgen hat man im Propagandaministerium dem Vertreter des„ Paris- Soir" kurz und bün dig erklärt, Barthou sei nicht der von den französischen Kriegsteilnehmern bevollmächtigte Vertreter.
denen Teilen der Stadt. Etwa 50 Personen drangen in das angebliche kommunistische Hauptquartier in Haytward ein, schleppten das Mobiliar hinaus und verbrannten es
Das Aufnahmegesuch
Genf , 16. Juli. Man erwartet hier in gut unterrichteten Kreisen des Bölkerbundes Rußlands Gesuch um Aufnahme in den Völkerbund im Laufe des Monats August, vielleicht schon in den ersten Augusttagen. Offizielle Berhandlungen darüber fänden bereits seit den letzten Wochen statt. Den Sowjets sollen Posten in der politischen, juristischen und Ins formationsabteilung des Völkerbundes eingeräumt werden.
Moskau , 16. Juli. Sowjetrussische teger mer den in der letzten Juliwoche den Besuch erwidern, den im September vorigen Jahres französische Flieger in Moskau machten. Damals war der seinerzeitige französische Luftfahrt minister Pierre Cot mit zahlreichen Begleitern auf dem Luftwege nach Moskau gekommen und hatte die russischen Flug häfen usw. besichtigt. Unter den russischen Teilnehmern an dem Fluge nach Paris wird sich der Stabschef der ruf sischen Luftstreitfräfte General Shripine und der Letter der zivilen Luftflotte Unschlicht befinden.
San Francisko, 17. Juli( DNB.) Ein Infanterieregiment in Los Angeles erhielt den Befehl, sofort nach dem Streikgebiet aufzubrechen. Eine Abteilung Feldartillerie aus Las Linas mit 7,5 cm.- Geichüßen ist unterwegs nach San Francisto, ferner mehrere Tanks mit Maschinengewehren. Bis heute abend dürfte die Stärke der in San Franzisko stehenden Nationalgarde etwa 6000 Wann betragen.
in Los Angeles erhielt den Befehl, fofort nach dem Streit Munitionsexplosion
Im Laufe des Tages ist es zu ziemlich schweren Ausschreitungen gekommen. Eine Menge von etwa 1500 Menschen itürmte und plünderte die Lebensmittelläden in perichie
Vier Tote