Deutschland   und die Emigration

Schwierige Verhandlungen des Flüchtlingskommissars mit dem Reiche

Von unserem Korrespondenten

Paris  , 9. November.

Die„ Deutsche Freiheit" hat bereits einen kurzen Be­richt über die vor einigen Tagen in London   stattgehabte Tagung der vom Bölkerbund eingesetzten Kommission für Flüchtlinge veröffentlicht. Heute liegt uns nun der gesamte vom Bölkerbundskommissar. Macdonald erstattete Be richt, der einen Umfang von 25 Schreibmaschinenseiten hat, in franzöfifcher und englischer Sprache vor. Er spricht einmal von der bereits geleisteten Arbeit, obwohl die Aus­wanderung nach Uebersee ausführlich behandelt wird, kommt auf die Lage der Flüchtlinge zu sprechen, die den intellektuellen Berufen angehören, schildert die Umschich­tungsbemühungen und beschäftigt sich auch mit dem eigent­lichen Unterstützungswerk. Eingehend wird die Bakfrage behandelt, ebenso Aufenthalts und Arbeitserlaubnis. Anerkannt wird, daß die Lage der politischen Flüchtlinge besonders schwierig ist, zumal viele von ihnen Kommunisten sind, die ohne behördliche Genehmigung das Asylland betreten haben und sich dort vor der Polizei verborgen halten. Verschiedent­lich seien dem Hohen Kommissar Fälle genannt worden, wo solche politischen Flüchtlinge von der Ausweisung nach Deutschland   bedroht worden seien. In seinem Bericht ver tritt der Völkerbundskommissar Macdonald die Auf­fassung ,, daß das Asylrecht grade für politische Flüchtlinge in erster Reihe in Betracht käme, vorausgesetzt, daß sie in dem Land, in dem sie Gastfreundschaft genießen, sich zu­rückhaltend benehmen. Es widerspreche, so heißt es, dem Prinzip des Asylrechts, einen Flüchtling nur deshalb aus­zuweisen, weil seine Papiere nicht in Ordnung seien.

Dann aber kommt der Völkerbundskommissar auf seine Verhandlung mit Deutschland   zu sprechen. Diese erscheinen uns um so interessanter, als, wie wir zu glauben wissen, Macdonald auf dem Wege nach Deutsch­ land   ist, um dort persönlich mit den maßgebenden Regie­rungsstellen über die deutschen   Flüchtlingsfragen zu ver­handeln. Wir lassen deshalb über die bisherige Fühlung nahme Madonalds mit den Berliner   Behörden seinen Be­richt im Wortlaut folgen:

Die Mitglieder des Verwaltungsrates haben eine Ab­schrift des Briefwechsels erhalten, der zwischen dem Hohen Kommissar und dem deutschen   Außenminister über die Eigen­tumsrechte der Flüchtlinge stattgefunden hatte. Aus dieser Korrespondenz wird die ablehnende Haltung der deutschen  Behörden bis auf eine Ausnahme klar ersichtlich.

Macdonald hatte, wie er bereits in der legten Sigung des Berwaltungsrates mitteilte, an das deutsche Außenministe rium die Frage gestellt, ob die deutschen   Konsulate den deutschen   Ausgewanderten eine Bescheinigung geben würben, wenn es nicht möglich wäre, deren Paß zu verlängern oder ihnen einen neuen deutschen   Reisepaß auszustellen. Er hat ferner die nachstehenden Fragen über die Eigentumsrechte der Flüchtlinge zur Verhandlung gestellt:

a) Die Möglichkeit eines praktischen Abkommens über den Betrag, den ein deutscher   Emigrant mit herausnehmen darf, wenn er in ein anderes Land als Palästina geht.

b) Bezahlung der Pensionen an die alten Be­amten, die v verabschiedet oder in den Rubestand versest worden sind und Deutschland   verlassen haben.

e) Die Steuerpflicht für Vermögen der Deutschland   verlassenden Personen.

d) Wiedererstattung der von den geflüchteten Arbeitern eingezahlten Summen für Sozialversicherung oder für Pensions, Alterse und Jnvaliditätskaffen in Deutschland  . Jede dieser Fragen war Gegenstand eines Briefes an ben deutschen   Außenminister. Die Frage der Wiedererstattung der Sozialversicherungen wurde in einer besonderen Denkschrift behandelt, da dies eine in viel weiterem Sinne zu be­trachtende Billigkeitsfrage sei. Der deutschen   Regierung wurde vorgeschlagen, einen Beauftragten zur Erörterung dieser Frage mit dem oben Kommissar zu bestimmen, da man der Anficht sei, daß diese Frage leichter in persönlichen Unterhandlungen oder durch Briefwechsel geprüft werden

tönnte.

Der deutsche Außenminister legte im Juni in einem Brief bie Haltung der deutschen   Regierung feft. In der Paß­frage war die Antwort befriedigend, aber in allen anderen Puntten war sie unbestimmt oder verneinend.

Die Antwort des deutschen   Außenministers erfolgte im hohen Kommissar aufgeworfenen Fragen zu verhandeln, wenn sie nicht an die Grundrechte der deutschen   Innenpolitif tasten und feine Aenderung der deutschen   Gesetzgebung er­forderten, sondern durch Verwaltungsmaßnahmen zu er­ledigen seien".

In memoriam

Auch der hatte sicher den Eid abgelegt, Das fiel ihm so wenig wie anderen schwer, Es hat ihn nicht innerlich aufgeregt, Was Eid, ihm gehorchte das Militär! Und wenn einer schießen lassen fann- ( Weh dem Soldaten, der dann nicht schießt!) So fommt es auf den Eid nicht mehr ant, Nur auf das Blut fommt es an, das fließt. Für wen der Soldat schießt, der gewinnt, And um die Toten tut's niemand leid. Die waren Verräter! Ihr Blut, das rinnt, Verlösch die Erinnerung an den Eid. Die stählerne Mauer den Sieger umringt, Doch hat auch die dickste Mauer ein Loch, Durch das die tödliche Kugel dringt, Und mancher Meineid, er rächt sich doch!

Im Juli antwortete der Hohe Kommissar, daß alle seine Vorschläge den deutschen   Bedingungen entsprächen und durch Verwaltungsmaßnahmen in die Praxis umgesetzt werden fönnten. Aber er könne mit der Beschränkung, die die deutsche Regierung wünsche, nicht einverstanden sein. Denn durch andere wichtige Fragen fönnten den Regierungen oder den Wohlfahrtseinrichtungen anderer Länder derartige Lasten auferlegt werden, daß der Dobe Kommissar gezwungen sein Das läßt tief blicken! Hohe könnte, sie auf Grund des Amtes, das ihm durch Völker­bundsbeschluß übertragen wurde, anzuschneiden."

Die Antwort der deutschen   Außenministers erfolgte im September und war viel eingehender. Man verwies auf das Gesetz über die Sozialversicherungen und stellte feft, daß der deutsche Innenminister bereit sei, sich mit dem Sonderfall der aus Deutschland   Ausgewanderten zu beschäf= tigen, die noch nicht ihre Versicherungen bezahlt erhalten hätten. Aber nach neuerlicher Prüfung habe er eingesehen, daß es unmöglich sei, die allgemeinen Schwierigkeiten zu beseitigen, und daher würde die von dem Hohen Kommissar vorgeschlagene persönliche Besprechung keinerlei praktisches Resultat haben.

Hinsichtlich des Transfers der Emigranten. tapitalien wurde in der deutschen   Antwort darauf hin­gewiesen, daß diese Frage vor allem von einem Wechsel der gegenwärtigen Schwierigkeiten abhänge, die ja genügend be­fannt seien.

Seit diesem Briefe ift eine sehr ernste Veränderung der Situation eingetreten, da ein neuer Erlaß der deutschen  Regierung den im Ausland befindlichen Deutschen   fast alle ans Deutschland   fommenden Einkünfte abschneidet. Diese Maßregel trifft tausende erwachsener deutscher  scheidenen Summen, die sie aus Deutschland   empfingen, aus­Emigranten, die bis jetzt in dem Asyllande mit den be= famen. Aber er trifft auch tausende deutscher   Kinder, die in den Schulen und Pensionaten der Asylländer erzogen werden. Sobald der Hohe Kommissar von der Verordnung Kenntnis hatte, sah er die besonders schwere Rückwirkung auf die gesamte Arbeit. Hunderte, tausende bisher unabhängiger Personen, fielen nun den Hilfskomitees zur Last, zu mindest so lange, bis diese Verordnung gemäßigt würde. Der Hohe Kommissar hat sich sofort erneut an den deutschen   Außen­minister gewandt und um Sondermaßnahmen zur Erleich= terung der Lage gebeten. Er hob besonders hervor, daß die Lage beinahe unerträglich würde, wenn die deutsche   Regie­rung, nachdem sie durch ihre Maßnahmen einen großen Teil ihrer Untertanen gezwungen hatte, das Land zu ver­lassen, ihnen auch die Existenz im Auslande nehme, die für sie und ihre Familien durch den Teil der Einfünfte, den sie aus ihrem in Deutschland   befindlichen Vermögen empfingen, ermöglicht wäre.

Als das Amt des Hohen Kommissars geschaffen wurde, hoffte man auf die Mitarbeit der deutschen   Regierung info­weit, als diese wenigstens den Ausgestoßenen erlauben sollte, nach und nach ganz oder teilweise ihre Vermögen aus Deutschland   herauszuschaffen um in der Fremde sich eine neue Heimat schaffen zu können. Abgesehen von gewissen Erleichterungen zugunsten der nach Palästina wandernden Juden, tat aber Deutschland   nichts dergleichen.

Im Gegenteil, die Haltung Deutschlands   hat die Lage der Flüchtlinge nur noch schwieriger gestaltet. Die Bes schränkungen, die den Emigranten in bezug auf ihre in Deutschland   befindlichen Vermögen auferlegt werden, werden immer strenger.

Durch die deutsche Propaganda gegen die jüdischen Flücht­Durch die deutsche Propaganda gegen die jüdischen Flücht linge, aber auch gegen die anderen ist die Lage der Flücht­linge in einzelnen Ländern viel unsicherer geworden, wäh­rend die Zuwanderung nach anderen Ländern schwieriger wurde.

Die Politik des Reichs, durch die Tausende gezwungen wurden, aus Rasse- oder politischen Gründen die Heimat zu verlassen, hat in den Nachbarländern, wohin fich die Flücht­

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Mucki.

Miẞachtete Hitlerfahnen Mißachteter Hitler­gruß

National Sozialistische Deutsche Arbeiterpartei Ortsgruppe Delsnig i. V.

An alle

Delsnig i. V., den 11. August 1934.

Zellen und Blodleiter.

In lezter Zeit mehren sich die Fälle, wo Parteigenoffent glauben, es nicht mehr nötig zu haben, die Fahnen des 3. Reiches zu grüßen. Ich mache deshalb zum wiederholten Male darauf aufmerksam, daß ein Nationalsozialist den Fahnen aller Gliederungen der Bewegung die nötige Achtung erweist. Das ist so selbstverständlich, wie nur irgend etwas.

Weiterhin hat sich in erschreckendem Umfang ein Unter­Tassen des Grußes Heil Hitler  " feststellen lassen. Mit diesem herrlichen Gruß freudig einen anderen Pg. oder Volksgenossen zu grüßen und zu danken, ist doch iedem Pg. ein Herzensbedürfnis. Ein abgeschmacktes, Morjen",„ Tag" u. ä. wirkt disziplinlos. Hierbei sei auch gleich erwähnt, daß unser Gruß nicht bloß Heil" heißt, sondern„ Heil Hitler". Jeder politische Leiter muß sich dessen bewußt sein, daß er ein Vorbild darzustellen hat und sich selbst nur durch Korreft­heit, Disziplin und vorbildliches Benehmen die Achtung aller Vg. erwirbt und erhält.

Jeder Blockleiter hat innerhalb seines Blockes den Partei­genossen hiervon Kenntnis zu geben und für Abhilfe der eingerissenen Unfitten in humaner Weise(!) zu sorgen.

Heil Hitler!

gez. Unterschrift Stellvertr. Ortsgruppenleiter.

linge gewandt haben, eine schwere soziale und wirtschaftliche Belastung hervorgerufen. Das Problem wurde noch durch die letzte Maßnahme verschärft, die denjenigen, die noch beträchtliche Vermögen in Deutschland   haben, das Recht nimmt, aus diesem Vermögen ihre Einkünfte zu beziehen und ihre im Ausland befindlichen Kinder aus diesen Ein­fünften zu unterhalten. Unter den gegenwärtigen Verhält= nissen können weder die Regierungen, noch die Gemeinden der Asylländer diese neue Belastung auf sich nehmen.

Die Schwierigkeiten Deutschlands   sind bekannt. Aber die Lage der deutschen   Staatsangehörigen, die aus ihren in Deutschland   befindlichen Vermögen ihre Einfünfte beziehen, ist wesentlich verschieden von der der ausländischen Gläubiger Deutschlands  , die die Bezahlung der Schulden in aus­ländischer Währung haben wollen. Es wäre möglich, die gerechtfertigten Forderungen zu erfüllen, ohne der allge­meinen Wirtschafts- und Devisenlage zu schaden. Die deutsche gesetzgeberische Reglung dieser Angelegenheiten ist feine reine innenpolitische Frage, da sie direkt die Wirtschaftslage anderer känder berührt. Unter diesen Bedingungen scheint die internationale Zusammenarbeit, durch die der Völker­bundsbeschluß von 1933 die Einrichtung des Hohen Kom­missariats ins Leben gerufen wurde, tatsächlich sich in eine internationale Aktion in der einen oder anderen Form unt= sezzen zu müssen.

Anna Brügge lebt noch...

Eine dramatische Erzählung vom 30. Juni 1934 in Berlin  . Von Peter Tutein.

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( Schluß.)

„ Hermann, Johann," schrie Anna. Keiner hörte auf fie. Dann ballte Hermann die Faust und schlug Johann ins Geficht. Johann taumelte so start gegen die Tür, daß sie aufging. Hermann ging auf Johann zu, aber da war Johann schon aus der Tür.

" Hermann," rief Anna, geh schnell hinter ihm her. Bitte ihn um Verzeihung, er fann dich ja ins Zuchthaus bringen." Du bist wohl verrückt, ich soll Johann um Verzeihung Titten, den? Diesen, der auf mich, seinen Vater, schießen wollte? Nein.-"

" Du mußt, Hermann, du mußt. Johann fan dich un­glücklich machen. Er läßt dich verhaften. Du wirst sehen, er läßt dich verhaften." Anna weinte.

Hermann sah Anna nur verwundert an und schüttelte mit dem Kopf.

„ Verhaften lassen, von meinem eigenen Sohn? Ne Anna. Du bist doch wohl nicht ganz flug.- Hör bloß auf mit deinem Getne."

Hermann ging wütend aus der Küche.

Eine Viertelstunde später kam eine fleine Abteilung der SA., und Hermann wurde verhaftet. Germann leistete Bider­stand. Anna hörte ihn so viele Sachen und Schimpfwörter jagen, daß es ausgereicht hätte, cine fleine Stabt ins Ge­fängnis zu bringen.

Johann, so hilf doch deinem Vater." schrie Anna. kann nicht. Er hat die Ehre unferer Uniform gekränkt und überhaupt. kümmer du dich nicht darum. Du kannst cs ia nicht verstehen."

Und die A. schleppte Hermann Brügge davon. Drei Tage iväter fam obann.

„ Mutter, es ist doch gut abgegangen. Fünf Jahre Zucht­haus. Es wäre ichlimmer gekommen, wenn ich mich nicht für ihn so ins Zeug gelegt bätte. Eigentlich könnte Bater mir noch dankbar sein, ja, es hätte bös auslaufen fönnen"

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Anna mar starr. Ja, das stimmt, Hermann ist noch gut da­von abgefommen. Aber was Anna wunderte, daß Johann in solchen Sachen auch noch ein Wort mitzeben fonnte. Ihr

Johann, der noch so jung war. Jawohl. Johann ist ein mäch­tiger Mann geworden.

Da Anna die 25 Marf gebraucht hatte, bekam sie mit der Zeit noch mehr Geld von Johann. Er schien gut zu verdienen. Hermann durfte es allerdings nicht wissen. Aber Anna mußte doch leben. Und für Anna war es auch unmöglich, irgendwie Arbeit zu bekommen. Sie mußte froh sein, daß sie noch waschen durfte, für die alte Kundschaft. Mit der Zeit fam Johann seltener. Denn Yohann ist wieder einmal befördert worden. Und damit stieg auch die Arbeit. Er hatte dann auch feine Zeit, viel nach Hause zu kommen. Aber,-um Anna wurde es einsamer. Sie ist den ganzen Tag alleine. Denn das merkte sie eines Tages, daß die Nachbarn ihr aus dem Wege gingen. Ja, keiner sprach mehr mit ihr, und wenn sie zum Wäscheaufhängen auf den Hof fam, wurden die offen­stehenden Fenstern geschlossen. Anna sagte nichts. Sie ließ sich auch nichts merken, wie weh es einem tat.

Eines Tages begegnete sie Frau Rieper. Frau Nieper war schon seit langer Zeit eine Feindin von ihr. Aber das lag schon lange zurück. Aber heute blieb Frau Nieper stehen und sagte:

„ Na, wie gehts Ihnen denn, Frau Brügge  ." " O danfe, ganz gut, Frau Nieper."

" Dann ist es ja ganz gut. Auf Wiedersehen, Frau Brügoe Und damit ging fie. Anna blieb ganz verwundert stehen.• 3 hat die denn, dachte Anna. Kopfschüttelnd nahm Anna ihren Korb mit Wäsche und ging weiter. Sie sollte doch noch die Wäsche abliefern. Da hieß es fich beeilen.

Wie Anna nun zum Heinplatz kam, sah sie das Straßen­schild am Boden liegen. Na, wieder so ein Dummeniungen­streich, dachte Anna, und ging weiter. In der Röhmallee mußte sie doch den Korb abseßen, wenn er auch nicht schwer war, aber man wird alt, und der Atem will nicht mehr recht. Unwillkürlich sah Anna nach dem Straßenschild,- auch das lag auf dem Boden, aber vollkommen verbogen und zer­trampelt. Nanu? Jezt sah Anna erst, daß immer fleine Truppen von Reichswehr  , feldmarschmäßig ausgerüstet, Handgranaten, Gasmasken und Gewehre, durch die Straßen zogen. Auch SS. Abteilungen fuhren mit einem Karabiner bewaffnet, auf Rädern durch die Straßen. Aber Anna fonnte feine SA- Truppen sehen. Was in aller Welt war los. Sie ging zu einem Verkehrspolizisten und frug danach. Der sagte aber nur furs: Von mir fönnen Sie feine Auskunft be­fommen..."

Da dachte Anna an Johann. Der wird es wohl wissen. Anna fuhr mit einer Straßenbahn in die Stadt und ging dann zu der Wache, wo Johann Dienst hatte. Da sah Anna, daß in der Wachstube, andere Leute saßen. Anna frug nach Johann. Keiner fannte ihn. Der Wachthabende wies Anna in das Büro. Im Büro saß ein Mann in Zivil und schrieb. " Was wünschen Sie?" fragte der Mann.

" Ich möchte gerne Johann Brügge sprechen," antwortete Anna.

„ Johann Brügge?" erwiderte der Mann erstaunt. Anna bekam ein Gefühl, als stände ihr etwas bevor. Sie dachte an Frau Rieper. Warum war die denn mit einemmal so freund­lich zu ihr? Und dieser Mensch hier. Was ist denn los? " Ich bin die Mutter von Brügge  ," sagte Anna.

"

Sooo? Sie sind die Mutter, ja dann warten sie bitte einen Augenblick." Anna wurde von Minute zu Minute unruhiger. Sollte Johann frank sein? Plöblich wurde Anna herzensangst zumute. Was war geschehen? Der Mann nahm das Hörrohr und Anna hörte ihn fragen: " War Johann Brügge gestern abend auch dabei?- Ja? Wer? Hermann Brügge auch? So, den haben sie aus Auch-? Hm." dem Zuchthaus geholt. Ja, ja. Der Mann legte das Hörrohr wieder hin und sagte: Frau Brügge  . Hermann und Johann Brügge wurden gestern abend wegen Hochverrats- hm, ja- erschossen." Der Mann versuchte es schonend zu sagen. Aber heutzutage werden eben viele erschossen.

Kann ich ihnen irgendwie helfen, Frau Brügge  ?" Keine Antwort. Anna saß wie tot da. Leichenblaß. " Frau Brügge  , ich bin nicht befugt, Ihnen das Geschehene zu sagen. Bitte sprechen sie mit niemandem darüber. Es könnte ihnen von Nachteil fein. Verstehen Sie?" Anna stand lanasam auf. Thr war es, als ainge die Tür von selber auf. Erst wie sie auf der Straße mit einem Menschen zusammen­sticß, erwachte sie wie von einem bösen, schweren Traum. Dann lief sie und lief. Im Laufen schrie Anna immer wieder und wieder:

„ Es lebe der Führer. Es lebe der Führer.- Leute ruft mit. Sonst werdet ihr auch noch erschossen. Warum ruft ihr denn nicht mit? Wolft ihr ch pricien werden? Hört ihr denn nicht. Es lebe der ührer?" Und dann sank Anna Brüsse wie leblos anf den Asphalt. Aber Anna Brügge lebt noch...

Aus dem Dänischen   übersetzt von O. D. Jensen.