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JANUAR
Neue Verschiebung in Genf Ratstagung erst am 6. oder 7. Dezember?
Genf , 29. November 1934. Die Verhandlungen in Rom über den Preis der von Deutschland im Falle der Rückgliederung für die Saargruben zu zahlenden Summe und über die Sicherung der franzö= fischen Guthaben im Saargebiet ziehen sich noch immer in die Länge. Darum wird jetzt in Genf angenommen, daß der Völkerbundsrat erst auf den 6. oder den 7. Dezember einberufen werden wird.
Was geschicht am 14. Januar? Man fängt an, die Stimmen zu zählen
Havas meldet aus Saarbrücken : Die Vorbereitungen zur Abstimmung werden von der Abstimmungsfommission eifrig fortgesetzt; in einigen Tagen wird man genaue Angaben über die Maßnahmen machen können, die getroffen worden sind, um den Saarländern eine freie und absolut forrefte Abstimmung zu gewährleisten. Man glaubt, daß die Stimmenzählung am Montag, dem 14. Januar, beginnen und drei Tage dauern wird.
Eine schwierige technische Frage zur Durchführung der Bolksabstimmung werfen die Stimmzettel auf. Wie verlautet, soll die Absicht bestehen, die Stimmzettel weder in Frankreich noch in Deutschland herstellen zu lassen, sondern in einem anderen Lande, und Papier, Farbe und Aufdruck der Stimmzettel bis zum letzten Augenblick geheim zu halten. Jeder Stimmzettel, der dem amtlichen Format nicht entspricht, wird dann als ungültig bezeichnet werden. Die Auszählung der Abstimmung tann wahrscheinlich in Saarbrücken erfolgen, wobei das in Permanenz tagende Oberste Gericht lezztinstanzlich alle Streitfälle sofort zu erledigen hätte.
Recht der Regierungskommission Zur Heranziehung französischer Truppen
Im Unterhaus stellte der liberale Abgeordnete Mander der Frage, ob die englische Regierung eine Verantwortlichfeit anerkenne, moralisch oder physisch die französischen Truppen zu unterstützen, die für eine etwaige Polizeiaftion an der Saar zur Verfügung gestellt werden könnten.
Lordjiegelbewahrer Eden antwortete:„ Die Körperschaft, die mit der Verantwortlichkeit betraut ist, die Ordnung im Saargebiet aufrechtzuerhalten, ist die Regierungstommission. Was das Recht der Regierungstommission betrifft, in der Ausübung dieser Aufgabe Unterstützung von außerhalb anzufordern, so habe ich der Erklärung, die vom Staatssekretär des Aeußeren am 5. November in Beantwortung einer Anfrage Lansburys abgegeben worden ist, nichts hinzuzufügen.
Hitlerismus
gegen Katholizismus Unversöhnliche Gegensätze
Hierher gehört das kirchlich- christliche Mitleid, das auch in der freimaurischen„ Humanität" in neuer Form aufgetaucht ist und zu der größten Verheerug unseres gesamten Lebens geführt hat. Aus dem Zwangsglaubenssatz der schrankenlosen Liebe und der Gleichheit alles Menschlichen vor Gott einerseits, der Lehre vom demokratischen rasselosen und von feinem nationalverwurzelten Ehrgedanten getragenen Menschenrecht" andererseits, hat sich die europäische Gesellschaft geradezu als Hüterin des Minderwertigen, Aranfen, Verkrüppelten, Verbrecherischen und Verfaulten entwickelt....
Der Glaubensjah vom Ablaß war nur möglich, weil der Gedanke eines persönlichen Ehrgefühls bei seiner Abfassung nicht mitgewirft hatte. Es mußte ferner auch darauf hinauslausen, das noch vorhandene Ehrbewußtsein zu unterhöhlen und fnechtisches Denken zum frommen Wesen zu stempeln. Aeußerlich betrachtet, hat das deutsche Aufbäumen gegen diese Schande das römische System gezwungen, mit der Durchführung des Ablaßunwesens vorsichtiger zu werden. Grundsäßlich wird es jedoch noch heute als ein Recht und fromme Uebung von der Sire
verteidigt.( Vergleiche den Generalablaẞ- Aufruf von 1926.) Daß dieser Unfug ebenfalls auf„ biblisches Urgut" zurückgeführt wird, versteht sich von selbst. Eine jahrtausendalte Umzüchtung langer Geschlechterreihen in einen neuen Pol- Rom hat auf die nichtnordischen Untergründe der europäischen Völker genügend so stark gewirkt, daß dieser Aufruf von ihnen gar nicht als Schmach, sondern als gegenseitige Hilfe der Glieder des Leibes Christi" empfunden wird.( Seite 169/171)
Alfred Rosenberg , der vom Führer und Reichs. kanzler mit der weltanschaulichen Erziehung der Nation beauftragte Theoretiker des Nationalsozialismus in seinem Buche Der Mythus des 20. Jahrhunderts". Eine Wertung der seelisch- geistigen Gestaltenkämpfe unserer Zeit, 13.- 16. Auflage, Seite 169/171.
Das Buch ist von der nationalsozialistischen Regierung allen Lehrerbibliotheken als geeignet empfohlen und in vielen Fällen auch katholischen Büchereien zwangsweise eingegliedert worden.
Status quo, cin definitiver Zustand?
Wir haben neulich darauf hingewiesen, daß eine Abstimmung für den Status quo nach dem neuerdings gegebenen Eingeständnis auch der„ deutschen Front" einen neuen völkerrechtlichen Zustand für das Saargebiet bedeutet. Nen insofern, als nicht nur, wie die deutsche Front" sagt. das Deutsche Reich in diesem Fall endgültig auf jeine Souveränität über das Saargebiet verzichten muß ein Verzicht, der praktisch wenig bedeutet gegenüber dem bereits während des 15jährigen Provisoriums vorhandenen sondern neu vor allen Dingen dadurch, daß nunmehr der Völkerbund die nötigen Beschlüsse fassen muß, um den bisherigen provisorischen Zustand in einen dauernden zu verwandeln.
Betrachten wir zunächst noch einmal die Lage.
in
Es wäre an sich überflüssig, den deutschen Charakter des Saargebiets und seiner Bevölkerung erneut zu betonen, wenn nicht die Propaganda der deutschen Front" immer wieder mit dem Vorwurf arbeitet, daß eine Abstimmung für die Erhaltung des Saargebiets eine Aufgabe dieses deutschen Charakters und folglich einen Verrat am Deutschtum bedeute. Es ist selbstverständlich, daß die Saarländer nach Abstammung, Sprache und Charakter zum deutschen Kulturfreis gehören. Insofern ist die durch den Friedensvertrag gegebene dritte Möglichkeit, nämlich die eines Anschlusses an Frankreich , von vornherein eigentlich aussichtslos gewesen und lediglich aus politischen Gründen man fennt ja die vielfachen Schwierigkeiten, die die Alliierten bei der Aufstellung des Vertragtertes zu ständigen Kompromissen nötigten den Versailler Vertrag aufgenommen worden. Denn, un ähnlich Elias- Lothringen, das durch Jahrhunderte hindurch zu Frankreich gehört hat, dessen Bewohner beispiels weise an den Kämpfen der französischen Revolution wie überhaupt an der Entwicklung des modernen Staatsbegriffs in Frankreich sehr aftiv teilgenommen haben, und die nicht nur durch die dort vorhandene Zweisprachigkeit ohne Zweifel jeit langem sich dem französischen Kulturkreis angegliedert haben, ist das Saargebiet eben deutsch geblieben. Unbeschadet seiner vorübergehenden Zugehörigkeit zum französischen Empire, einer Zugehörigkeit, die ja das ganze Rheinland teilte, und woraus dort gewiß einige Sympathien und Verständnis für das Nachbarvolk erwachsen mußten, aber nie der Gedanke eines Anschlusses an Frankreich lebendig wurde.
Es ist auch klar, daß ohne die Ereignisse in Deutschland über den Ausfall der Abstimmung im Sinne der Rückgliederung fein Zweifel hätte bestehen können. Gewiß hat es a it ch früher schon manche Anhänger des Status quo gegeben, die aus Vernunftsgründen, nämlich aus rein wirtschaftlichen Erwägungen heraus, die Beibehaltung der Selbständigkeit des Gebiets wünschten, aber gefühlsmäßig standen doch die allermeisten Saarländer auf dem Standpunkt, daß sie ins Deutsche Reich zurüdfehren müßten. Wenn sämtliche Parteien des Saargebiets diese Parole seinerzeit ausgaben, so war dies nicht nur ein politisches Parteimanöver, sondern entsprach sicherlich den Gefühlen ihrer Mitglieder. Gewiß wiesen die Anhänger des Status quo damals schon warnend auf die Entwicklung in Deutschland hin, und der Verlauf der Ereignisse hat ihnen ja auch recht gegeben. Denn das Deutschland , das die überwiegende Mehrheit der Saarländer ersehnte, das Deutschland der wahren Freiheit, eritiert ja eigentlich schon lange nicht mehr. Immerhin aber hat erst die Entwicklung, die sich seit der Machtergreifung durch Hitler in Deutschland vollzogen hat, der großen Mehrzahl der Bevölkerung die Augen geöffnet und sie veranlaßt, nunmehr um feinen Preis zurück zu wollen, wenn sie von ihren Idealen noch etwas retten wollen. Sehen sie doch, wie in Deutschland alles das, was sie Jahre hindurch gerade als deutsches Wesen hochgehalten haben, Freiheit und Toleranz, dort jetzt mit Füßen getreten wird, sehen sie doch, wie zugunsten einer einzigen Gruppe alles andere unterdrückt wird, wie alle Freiheiten, für die man Jahre lang gefämpit hatte, wieder verschwunden sind, und der Obrigkeitsstaat, der jeden einzelnen Bürger bevormundet, der große Klassen von Entrechteten schafft, in weit schlimmerem Maße dort wieder auferstanden ist, als er jemals zu Zeiten des wilhelminischen Kaiserreiches, ja jogar zu Zeiten des früheren absolutistischen Systems der Fürstenherrschaft gewesen ist.
Es ist daher grundfalsch und eine unehrliche Kampfesweise der deutschen Front", wenn sie versucht, den Anhängern einer Abstimmung für den Status quo Vaterlands, ja Volksverrat vorzuwerfen. Und wenn sie auch durch diesen offenen Terror erreicht, daß viele, die im Herzen für die Aufrechterhaltung des Status quo unter den jetzigen Umständen sind, es nicht wagen, ihrer Meinung Ausdruck zu geben, wenn sie auch auf diese Weise zahllose Einzeichnungen in ihre Mitgliederlisten erreicht hat, so ändert das dennoch nichts an der tatsächlich vor= handenen Einstellung der Bevölkerung. Daß dem so ist,
gibt auch die„ deutsche Front" selber zu, indem sie die Frage der doppelten Mitgliedsfarten aufgebracht hat.
Es ist daher durchaus verständlich, wenn aus den Kreisen der Bevölkerung heraus immer wieder der Wunsch ausgedrückt wird, daß eine Abstimmung für den Status quo feineswegs für alle Ewigkeit eine spätere Wiedervereinigung mit einem Deutschland aus schließt, das die Ketten der angenblicklichen Willkürherrschaft zerbrochen und wieder zu den freiheitlichen Idealen sich zurückgefunden hat. Man fordert vielfach ein zweites Plebiszit nach einer bestimmten Reihe von Jahren, oder man fordert sogar, daß jetzt schon der Völferbun eine derartige Reglung treffen soll, und das ist nicht nur eine Forderung der Saarländer , sondern sie ist beispielsweise auch von dem Untersuchungsausschuß des Weltkomitees zur Unterstützung der Opfer des hitlerischen Faschismus in seinem Bericht aufgenommen worden. Diese Forderung ist auch in aller Deffentlichkeit gelegentlich der Sitzung des Landesrats am 14. August dieses Jahres von dem Führer der Freiheitsfront an der Saar , Mar Braun, er hoben worden, und desgleichen hat neulich noch der Chefredakteur Johannes Hoffmann von der NeuenaarPost" im Namen der ia arländischen Ratholifen, die ihre religiöse Freiheit zur Zeit durch eine Rückkehr in das Deutschland Hitlers bedroht sehen und deshalb für den Status quo stimmen wollen, für den Fall einer grundlegen= den Aenderung in Deutschland schon jetzt eine derartige feierliche Erklärung des Völkerbunds vor einer Reihe englischer und französischer Journalisten gefordert.
Im folgenden soll nun untersucht werden, wie weit eine derartige Forderung Aussicht auf Erfüllung hat bzw. wie weit der Versatiler Vertrag eine solche Möglich feit überhaupt zuläßt. Es ist ja bekannt, daß von deutscher Seite geltend gemacht wird, daß diese Forderung gerade durch den Versailler Vertrag uit- möglich sei, der ein für allemal nur eine Abstimmung und feine Wiederholung voriehe eine Abstimmung, deren Für und Wider zu erwägen er der Bevölkerung ja 15 Jahre Zeit gegeben hat, und wie deshalb die deutsche Presse und wenn man sagt: die deutsche Presse, so bedeutet das bei der heutigen uniformen öffentlichen Meinung in Deutschland nichts anderes als die deutsche Regierung- auf das heftigste fordert, daß gerade hier die Bestimmung des Versailler Vertrages bu ch it a bengetreu durchgeführt wird; desselben Versailler Vertrages, den man sonst als ,, Schandvertrag" und als„ Diftat" bekämpft, und dessen Unterschrift man sonst als erpreẞt" nicht gelten lassen will.
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Zitieren wir noch einmal die Bestimmungen dieses Vertrags. Es heißt im§ 35 des Saarstatuts:„ Der Völkerbund entscheidet unter Berücksichtigung des durch die Volksabitimmung ausgedrückten Wunsches darüber, unter welcher Souveränität das Gebiet tritt. Beschließt der Völkerbund für das ganze Gebiet oder einen Teil die Beibehaltung der durch den gegenwärtigen Vertrag und dieser Anlage geschaffenen Rechtsordnung, so verpflichtet sich Deutschland schon jetzt, zugunsten des Bölferbundes auf seine Souveränität, so wie dies der Völferbund für nötig erachtet, zu verzichten. Es ist Sache des Völkerbundes, durch geeignete Maßnahmen die endgültig eingeführte Rechtsordnung mit den dauernden Interessen des Gebietes und dem allgemeinen Interesse in Einklang zu bringen."
Es heißt ferner im§ 39:„ Der Rat des Böfferbundes trifft die erforderlichen Verfügungen zur Ausgestaltung derjenigen Rechtsordnung, die nach dem Infrafttreten der im§ 35 erwähnten Entscheidung des Völkerbundes einzuführen ist.... Mit dem Ankrafttreten der neuen Rechtsordnung hören die Befugnisse der Regierungskommission auf, ausgenommen den im§ 35 Absatz A( das ist eben der Fall des Status quo. D. V.) vorgesehenen Fall."
Diese Bestimmungen sind eigentlich ganz flar, und es ist an ihnen nichts zu deuten. Daß im Falle einer Abstimmung für den Status quo die Regierungsfommission, wenn auch vielleicht in einer anderen Form, als Organ des Völkerbunds bleiben muß, ist ia selbstverständlich, und wir hätten diese Bestimmung überhaupt nicht zitiert, wenn nicht neuerdings die deutsche Front" in ihrer Propaganda ganz allgemein mit der Behauptung operierte, daß das Mandat der Regierungsfommission mit der Volksabstimmung ohne weiteres erlösche, während es in Wirklichkeit nur im Falle der beiden anderen Abstimungsmöglichkeiten erlischt.
Worauf sich die Befürworter einer eventuellen zweiten Abstimmung stüßen könnten, wäre also die Bestimmung, daß der Völkerbund die endgültig einzuführende Rechtsordnung mit den dauernden Interessen des Gebiets in Einklang zu bringen habe, und daß der Rat des Völkerbundes diese nene Rechtsordnung entsprechend ausgestalten soll. Was das bedeutet, und welche Möglichkeiten hier tatsächlich gegeben sind, soll in einem weiteren Artikel behandelt werden. J. K.
Saarbrücker ..Saarbrücker Bergmannskalender" Tage einschließlich zulagen von 41,73 auf 41,19 Fr. ie ver
63. Jahrgang 1935
Von einem Kalender, der unter dem Schirm der Bergwerfsverwaltung erscheint, wird man keine sozialrevolu tionäre oder auch nur sozialkritische Haltung erwarten. Der Verband der Bergbauindustriearbeiter würde vieles anders darstellen. Aber von seinem bürgerlichen Standpunkt aus bietet der Kalender auch in diesem Jahr wieder eine reiche Auslese an lesens- und bemerkenswertem Stoff.
Zuerst natürlich die Angaben über Betriebs- und Arbeiterangelegenheiten. Daraus ergibt z. B., daß die Zahl der Arbeiter ständig abnimmt, die Menge der Förderung aber ständig steigt. So waren im 1. Vierteljahr 1933 in den Gruben eigener Verwaltung i. D.( Mittel zwischen Ende Dezember und Ende März) 32 295 Arbeiter unter Tage beschäftigt im 1. Vierteljahr 1934 nur 30 448 (-6 Prozent). Die Förderung aber stieg im Monatsdurch schnitt von 822 564 auf 899 822 Tonnen(+ 9,4 Prozent), also je Kopf von 25,4 auf 29,6 Tonnen, d. i. um 16,5 Prozent, fast ein Sechstel in einem Jahr. Der Schichtlohn aber hat sich kaum geändert: für sämtliche Arbeiter unter und über
fahrene Schicht, d. i. je Tonne 15,5 Prozent weniger! Andererseits erfahren wir, daß im Saarrevier die Schicht unter Tag eine halbe, über Tag gar eine ganze Stunde fürzer ist als im Ruhrgebiet , daß die Zahl der tödlichen Unfälle, auf die verfahrenen Schichten berechnet, jeit 1900 fast um die Hälfte gesunken ist( 1900/03 i. D. 5356 auf eine Million Schichten 1931/33 noch 2765), und damit unter den Kohlenrevieren am günstigsten steht( 1920 bis 1933 im Jahre 0,949 auf 1000 Mann unter und über Tage, gegen 0,958 in England, 0,984 in Frankreich , 1,082 in Belgien , 2,170 in Preußen, 2,772 in den Vereinigten Staaten ).
Auch in diesem Jahr kämpft der Kalender eifrig in Wort und Bild wie durch Preisausschreiben gegen die Unfallgefahrt. Daneben gibt es noch viele lehrreiche, meist mit reichem Bildschmuck oder statistischen Tabellen ausgestattete Aufsäße über Bergbau und Elektrizitätsversorgung, schöne oder geschichtlich merkwürdige Gegenden in- und außerhalb des Saargebiets, Belehrendes und Unterhaltendes mannigfacher Art für alt und jung. Dazu das übliche Kalendarium und viele praktischen Angaben.
Es steckt viel Arbeit in solch einem Jahrbuch. mehr als der behagliche Leser wohl ahnt. Dafür ist es ein nüßlicher und freundlicher Gefährte an manchem Winterabend.