Nr. 104.
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Vorwärts
Berliner Volksblatt.
14. Jahrg.
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Xernsprecher: Amt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Bozialdemokrat Berlin".
Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.
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Die Krise.
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Donnerstag, den 6. Mat 1897.
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nicht für die Niederlagen verantwortlich zu
Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
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lich entsprechend fühlt, ist aber zweifelhaft. Wahrscheinlicher is die Unverschämtheit hinwies, welche darin liegt, wohl, daß man sich durch eine gute Haltung bei den Friedens Wahrnehmung der eigenen persönlichsten Interessen in den Reichstag zu kommen und nachher wieder, unbekümmert um Die Boffische Zeitung" bringt heute einen Leitartikel verhandlungen eine möglichst starke Position zu sichern versucht. Oberst Basso3, der aus Kreta abgeholt werden soll, ist an mit dem Titel Schleichende Krisis?" Das Frage stelle des Oberst Manos zum Chef der Armee in Epirus die sonstigen Abgeordnetenpflichten, zu verschwinden. Bebel erklärte auch, daß, wenn die Rechte ihre etwaige zeichen ist kostbar; es ist eigentlich das bedeutsamfte im Titel ernannt worden. Außerdem sollen zahlreiche andere Stellen und giebt, wenn man genau hinsieht, die Antwort auf die gewechselt werden, fo die Heeresleitung Majorität in angegebener Weise mißbrauchen sollte, dann Frage und gleichzeitig den Urgrund der schleichenden Krise". bessern. Auch den Kronprinzen sucht man zu rehabilitiren. unsererseits in Zukunft von dem Rechte der Auszählung Daß eins der vornehmsten Organe des deutschen Bürger. Die gegen sein Verhalten bei und in Lariffa ausgesprengten Nach- in rücksichtslosester Weise Gebrauch gemacht werden wird. thums in bezug auf das Vorhandensein der Krise, und zwar baben die Minister, welche von der Front der Armee zurück erst den Antrag auf Aenderung der Tagesordnung gestellt richten werden als unwahr hingestellt. Nach de Daily Telegraph " Das wirkte und das Zentrum, dessen Führer Dr. Bachent der konstitutionellen, das ganze Verfassungsleben Deutschlands umfassenden, für es entscheidenden Krise überhaupt Zweifel hegen gekommen. find, bestimmt feſtgeſtellt, daß der Kronprinz hatte, stimmte nun fast geschlossen mit der gesammten Linken kann, was durch das Fragezeichen doch bekundet wird das ist ein machen ist. Derfelbe habe sehr energisch die Meinung vertreten, daß gegen den Antrag. Die Freunde der Margarinevorlage müssen Ausfluß jener Schwächlichkeit und Unentschloffenheit, welche Sariffa unter allen Umständen vertheidigt werden müffe, fei jedoch also schon noch ein paar Tage länger hier bleiben.- Charaktereigenschaften des deutschen Bürgerthums sind und von seinem Stabe überstimmt worden, welch letzterer den Rückzug Das preußische Abgeordnetenhaus sehte heute die zweite ihm die Fähigkeit geraubt haben, fich der politischen Gewalt anordnete. Den„ Times" wird vom 4. Mai aus Athen mitgetheilt, Befung des Kultusetats fort. Die Debatte nahm zwar ein etwas zu bemächtigen und klare Verfassungszustände zu schaffen, so daß der Ministerrath in seiner legten Sigung, welche bis Tages schnelleres Tempo an als bisher, ging aber immer noch so langsam wie sie in anderen Ländern bestehen. Wir brauchen da gar- anbruch gedauert habe, den Beschluß faßte, den Krieg von statten, daß nur wenige Kapitel erledigt wurden und daß der nicht England und Frankreich zu nennen, wo die fortzusetzen. Ja, Ministerpräsident Ralli soll eine Inter- Präsident von morgen ab Abendsizungen in Aussicht stellen mußte, vention der Mächte abgelehnt und die Ausrüstung von damit der Etat nicht allzuspät fertiggestellt wird. Beim Kapitel fönigliche Macht durch Revolutionen gebrochen ward. Auch 23 000 Mann Nachschub angeordnet haben. Der Kronpring folle Universitäten" trat Abg. Dr. v. Jazdzewski( Pole) für in Desterreich und Italien , wo der Konstitutionalis im Kommando verbleiben. Die Aufhebung des Verbots von polnischen Studentenverbindungen mus jüngeren Datums und nicht das Produkt siegreicher Auf dem thessalischen Kampfplage ist ziemlich alles etn, ohne jedoch eine Antwort seitens der Regierung zu erlangen. Revolutionen ist, spielt die Volksvertretung bei weitem teine beim alten. Ein Telegramm vom Dienstag aus Athen meldete, Gin Antrag der Polen , den Etatstitel 100 000 M. für Studirende so untergeordnete Rolle wie in Deutschland , obgleich die daß zwei türkische Regimenter gegen Kardiya und Tertipis vorrücken. Deutscher Herkunft zum Zweck späterer Verwendung derselben in Volksvertretung sich dort nicht in dem Maße wie Es wurde ein Kampf erwartet, bisher ist indessen keine nähere den Provinzen Westpreußen und Posen, sowie für Studirende aus in Deutschland auf die breiten Volksmassen stützt Nachricht darüber eingetroffen. und also nicht den gleichen Anspruch auf Achtung hat. schen Truppen bereits in Pharsalos einmarschirt feien und daß kamp( frf. Bp.) weitgehende Reformen des Lehrplans unserer Andererseits wird aus Konstantinopel berichtet, daß die türki- dem Bezirke Oppeln " zu streichen, wurde abgelehnt. Beim Kapitel höhere Lehranstalten" regte Abg. WeteWeder der österreichische Raiser noch der italienische König Edhem Pafcha einen großen Angriff vorbereitet. Truppen Gymnasien an, die im wesentlichen darauf hinausliefen, den Lehrhaben sich bis jetzt in persönlichen Gegensatz zu dem Parlamente verstärkungen und Telegraphenmaterial sind von Konstantinopel , stoff mehr dem praktischen Leben anzupassen, statt ihn auf die gegesetzt. In Deutschland ist dieser persönliche Gegensatz auf Adrianopel und Muradi nach dem Kriegsschauplate unterwegs. ringe Zahl der Studirenden zuzuschneiden. Obwohl sich Redner das Aeußerste zugespitzt. Bezüglich des Verhaltens der Mächte ist nur weniges aller Parteien mit dieser Forderung einverstanden erklärten, widers Mit recht hebt die Bossische Zeitung" das unnatürliche mitzutheilen. Der englische Parlaments- Unterfekretär Curzon erklärte segte sich der Regierungsvertreter allen nennenswerten Reformen und geradezu widerfinnige der gegenwärtigen parlamentarischen im Unterhaus, zwischen den Großmächten finde ein Meinungsaustausch unter Betonung der schultechnischen Schwierigkeiten. Ein zu diesem Lage hervor. Dem Reichstage ist eine Reform der Vereins- in der türkisch - griechischen Angelegenheit statt. Es sei unmöglich, über Kapitel gestellter Antrag Imwalle( 3.), die Regierung aufgesetze feierlich versprochen die Reform bleibt aus; sie wird den Charakter der Unterhandlungen Mittheilungen zu machen. Die zufordern, die den Oberlehrern nach dem neuen Normaletat zu ges Mächte wünschten ernstlich das Ende des Krieges herbeizuführen, währende pensionsfähige Zulage nach keinem anderen Grundsatze zwar nach dem neuesten Versprechen des Herrn v. Bötticher aber die erste wesentliche Vorbedingung für eine erfolgreiche Wer als dem der Anciennetät verleihen zu wollen, fand bei der Mehrunverzüglich" kommen, allein sie fommt nicht. Dem Reichstag ist mittelung fei, daß die Kriegführenden den Beweis, geben, daß sie beit des Hauses feinen Anklang. Im übrigen ist aus der Debatte, die Reform des Militär Strafgesetzes und Militär- Straf- bereit sind, die Vermittelung anzunehmen. die morgen fortgesetzt wird, nur noch mitzutheilen, daß der Minister prozesses versprochen die Reform bleibt aus; sie wird zwar Ferner liegen noch Nachrichten aus Paris und Rom vor.. Aus eine Vorlage in Aussicht stellte, die bezweckt, daß auch den Lehrern nach dem neuesten Versprechen des Herrn v. Bötticher uns Baris verlautet: In hiesigen diplomalischen Kreisen herrscht die an nicht staatlichen Anstalten die Vortheile des Normaletats zu their verzüglich" kommen, allein sie kommt nicht. Und der Reichstag Meinung vor, daß der Zeitpunkt für die Vermittelung der werden. lachte sogar über das unverzüglich" des deutschen Vize- Mächte in der griechisch türkischen Angelegenheit nicht mehr fern fei. Man fanzlers. Welch bittere Selbstverhöhnung in diesem Lachen! der König bald vertraulich an die Großmächte herantreten und deren Welche Entsagung! Welche Demuth!
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Man dente das englische Unterhaus oder die französische Rammer in gleicher Lage. Statt des Lachens wäre ein zorniges Tadelsvotum entfesselt worden, das die Regierung im Sturm weggefegt hätte.
Intervention nachsuchen werde.
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zu können, daß Chronik der Majestätsbeleidigungs- Prozeffe. Wegen einer am Abend des 6. Februar d. J. zu Rottweil in der Gastwirthschaft zum Rößle" begangenen Beleidigung des deutschen Kaisers und des Königs von Württemberg wurde von der Straftammer in Rottweil der 41 Jahre alte Tagelöhner Markus Emmenacker von AltstadtRottweil zu vier Monaten Gefängniß verurtheilt, wobei ihm seine große Betrunkenheit zu gute kam.
Aus Rom wird telegraphirt: Der griechische Ministerpräsident Ralli bat den italienischen Gesandten darüber interpellirt, wie fich Italien im Falle eines Vermittelungsversuchs zu den nationalen Interessen Griechenlands stellen werde.
Politische Uebersicht.
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Die Novelle zum Vereinsgefes. Die„ National
Und die vielen anderen Forderungen und Willensbekundungen des Reichstags. Wer kümmert sich um sie? Der Reichstag fordert- Berzeihung: erbettelt ein halbes Duhend mal und öfter Diäten für seine Mitglieder, und ein halb Dugend mal und öfter werden seine Beschlüsse in den Aus dem Reichstage. Als das Auswanderungsgesetz Beitung" schreibt, im Abgeordnetenhause sei am Dienstag angenommen Papierforb geworfen. Das geschieht keinem anderen Par- zur ersten Lesung im Reichstag vorlag, war die Vorlage taum orben, daß die Vorlage wegen der Abänderung des Vereinsgesetzes Par- zur in den nächsten Tagen eingehen werde. Sie soll außer der Auffament, tann feinem anderen geschehen. Denn kein anderes zwei Tage in den Händen der Abgeordneten und nur wenige bebung des Verbots der Verbindung politischer Vereine nur eine Berbettelt, statt zu fordern. schäifung der Vorschriften gegen die Theilnahme jugendlicher Personen an Versammlungen enthalten. Nach der Freis. 3tg." angegangenen Nachrichten hat der Präsident den Eingang einer solchen Novelle nur als wahrscheinlich bezeichnet. Der Standpunkt der konservativen Partei gegenüber der Frage daß die Partei der Aufhebung des Parapraghen, durch den das
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Abgeordnete, selbst von denen, welche damals das Wort Der Reichstag und das ist eine tausendmal wichtigere nahmen, schienen sich über die Tragweite der Vorlage vollFrage als die Diätenfrage- erklärt mit großer Mehrheit, daß er ständig im flaren gewesen zu sein. Das hat sich in der Zwischen Deutschland nicht den uferlosen Flottenplänen" überantworten zeit wesentlich verändert und zwar hauptsächlich infolge der will, daß es genug ist mit den erdrückenden Opfern, die der von den Hamburger und Bremer Rhederkreisen aus betriebenen bes Vereinsgeseyes wird von der„ Konf. Korr." dahin festgestellt, Militarismus heischt, und daß ein Hinabgleiten auf der Agitationen. schiefen Ebene des Marinismus den Ruin Deutsch Die Vorlage fieht in ihrem Wortlaute viel unschuldiger Inverbindungtreten der Vereine verboten wird, zuzustimmen bereit lands vollenden würde.- Die uferlosen Flottenpläne" sind aus, als sie in Wirklichkeit unter Umständen werden kann. fei, daß sie aber wünsche, daß dafür hinreichend Aequivalente nicht weggeblasen; ihre Gespensterschiffe schwimmen nach Das Gesetz legt weitgehende Befugnisse in die Hände zum Schutze gegen den Mißbrauch der Vereinsfreiheit durch staats. wie vor lustig auf dem politischen Ententeich hoch des Reichskanzlers, und da niemand wissen kann, was gefährliche Elemente gefchaffen werden". gestellte Beamte, Vertrauenspersonen des Kaisers agitiren mit die Zukunft bringt, so haben die Rhederkreise alle Ur- Staatsgefährliche Elemente!", Das gäbe am Ende ein Gesetz allen Kräften für die„ uferlosen Flottenpläne". sache, das ihnen drohende Damoklesschwert ferne zu halten. gegen das Junkerthum," sagt boshaft die Berl. 3tg."- Was für Zustände! Mit dem Gesetz hat es der Reichskanzler in der Hand, die Der Kultusminister hat nach den Zeitungsberichten Wir kennen in der Geschichte nur zwei Beispiele ähn- Auswanderung nach bestimmiten Ländern überhaupt zu ver- in feiner vorgestrigen Rede im Abgeordnetenhaus erklärt, die licher großer Gegensäge zwischen Volk und Monarch. bieten, und als in der Kommission auf diese Möglichkeit hin- philosophische Fakultät habe unserem Genossen, dem Privatdozenten Das Verhältniß zwischen König Karl dem Erften von gewiesen wurde, da antwortete man von anderer Seite, enthalten; Arons sei seit dieser Verwarnung in keiner Weise Arons, den Rath ertheilt, sich der sozialdemokratischen Agitation zu England und dem englischen Parlament vor dem Jahre 1648. daß es wirklich Unglück wäre, wenn einmal mehr agitatorisch hervorgetreten. Aus dem stenographischen Und das Verhältniß zwischen Ludwig dem Sechzehnten von die Auswanderung nach Amerita verboten würde. Bericht über die Ministerrede im Reichs Anzeiger" geht Frankreich vor dem 20. Juni 1791, dem Tage der Flucht Solche Aussichten schrecken natürlich und so ist es erklär- nun hervor, daß Herr Bosse sich bezüglich des Jubalts der nach Varennes. lich, daß heute die Rhederinteressen von den Abgeordneten Verwarnung im Mißverständniß befindet; es geht aus dem Wort. Der einzige Unterschied ist der, daß der deutsche Reichs- Frese, Dr. Barth und Lenzmann sehr energisch zur laut der Säße der Verwarnung, welche der Minister verlas, hervor, tag tein englisches Parlament und feine französische Geltung gebracht wurden. daß die philosophische Fakultät aus der sozialdemokratischen Nationalversammlung ist, und es nicht verstanden hat, sich Da die Beschränkung der Auswanderung, genau wie die Agitation an sich keinen Anlaß zum Einschreiten herleitete, sondern, die Machtmittel zu verschaffen, deren eine Volksvertretung Einschränkung der Freizügigkeit, in erster Linie den Inter- flammernd, die Verwarnung ertheilte, vermuthlich nur, um dem fich an einige wohl polizeilicherseits gemeldete Redewendungen bedarf, wenn sie nicht ein bloßes Ornament sein will, nicht effen unserer Ostelbier dienen sollen, welche die billigen Andrängen des Ministers gegenüber wenigstens nicht völlig un blos ein Feigenblatt des Absolutismus “. Arbeitskräfte nicht aus dem Lande lassen wollen, findet nachgiebig zu sein. Die bezügliche Stelle der Ministerrede lautet: Keine Regierung und sicher auch kein Monarch ver die Vorlage auch in unserer Fraktion teine Sympathie, langt heute die Wiederkehr von Konflikten, wie sie die obwohl man sich keineswegs der Nothwendigkeit verWeltgeschichte in der englischen und französischen Revolution schließt, daß das Reich seinen Schuß und Fürsorge den im 17. und 18. Jahrhundert gesehen hat. Allein das ändert Ausgewanderten gegenüber nicht außer acht lassen soll. nichts an der Thatsache, daß der Gegensah, wie er wieder Diesen Standpunkt legte Genosse Gerisch bei der Debatte holt und besonders scharf in letzter Zeit zu tage getreten ist, über die§§ 3, 6 und 11 in ebenso flarer wie ein in Deutschland einem Konflikte zutreibt um so unvermeid- dringlicher Weise dar. licher, als es scheint, daß die verantwortliche Regierung, die zwischen den Monarchien und der Volksvertretung steht, zu schwach ist, um auf die Tauer als Puffer dienen zu können, der den Stoß bricht oder wenigstens mildert.
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Der Krieg.
Es ist unmöglich, aus den einlaufenden Nachrichten sich ein flares Bild über den Stand der Ereignisse zu bilden. In Atben tritt man wieder sehr zuversichtlich auf. Ob man sich wirk.
Die Debatte über diese Paragraphen wurde nicht zu Ende geführt, sondern die Verhandlungen auf morgen vertagt. Ghe dieser Beschluß aber gefaßt wurde, fam es noch zu einer außerordentlich heftigen Geschäftsordnungs- Debatte. Die Anhänger der Margarinevorlage, welche heute ausnahmsweise start vertreten waren, hatten nämlich die Stirn, zu verlangen, daß morgen die Verhandlungen unterbrochen und das Mar garinegesez auf die Tagesordnung gestellt werde. In schärfster Weise wandten fich gegen diesen Plan die Abgeordneten Dr. Barth, Singer und Bebel, welch letzterer besonders auf
Die hiesige philosophische Fakultät hat Bedenken getragen, dem Dr. Arons wegen seiner Zugehörigkeit zur sozialdemokratischen Partei, die er offen erklärt hat, die venia legendi zu entziehen und die Remotion gegen ihn auszusprechen. Dagegen hat sie im Juli 1895 dem Dr. Arons wegen verlegender Aeußerungen gegen staatliche Organe eine amtliche Verwarnung und den Rath ertheilt, sich in Zukunft politischer Parteiagitationen zu enthalten. Ich glaube, wenn Sie die Stellung der Unterrichtsverwaltung in dieser Frage richtig beurtheilen wollen, muß ich wohl diese Warnung im Wortlaut mittheilen. Es heißt in der Verfügung der Fakultät:
Die Fakultät sieht sich daher veranlaßt, Ihnen die Vers warnung zu ertheilen, sich in Zukunft solcher Mittel der öffent❤- lichen Agitation zu enthalten, welche entweder direkt durch die thatsächliche Art ihrer Handhabung, oder indirekt durch leicht ents stehende mißverständliche Auffassung geeignet find, Ihnen selbst zum Nachtheil zu gereichen und darüber hinaus den guten Ruf unferes Lehrkörpers zu schädigen, sowie auch vielleicht in weiterer Folge den Stand der Privatdozenten in ihrem Verhältniß zur Fakultät zu beeinträchtigen.