Br. 125. 14. Jahrgang. 2. Brilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt. Dienstag, 1. Juni 1897.

Abgeordnetenhaus.

95. Sigung vom 31. Mai 1897. 11 Uhr. Am Ministertische: v. d. Recke  , Schönstedt  , später b. Böttiche r. Auf der Tagesordnung steht die dritte Berathung des Gesetz­entwurfs zur Ergänzung und Abänderung von Bestimmungen über Versammlungen und Vereine.

Die Konservativen haben ihre Anträge auf Wieder­Herstellung der Artikel I und III der Regierungsvorlage( Auflösung von Versammlungen bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, insbesondere der Sicherheit des Staates oder der öffentlichen Ord­nung) und die Freikonservativen ihre Anträge bezüglich der anarchistischen, sozialdemokratischen, sozialistischen oder kommunisti­schen Bersammlungen wieder eingebracht; ebenso der Ab­geordnete Rickert seinen Antrag bezüglich der Aufhebung des Ausschlusses der Frauen von Vereinen und Ver­fammlungen.

Abg. Stöcker( b. t. F.): Der evangelisch- soziale Rongreß ist fein Verein, sondern eine alle Jahre einmal stattfindende Ver­sammlung; der Kongreß ist auch kein politischer Verein. Wenn sich Frauen daran betheiligen tönnen, so genügt das; die Frauen au berufsmäßigen Politikerinnen zu machen, liegt uns fern.

Abg. v. Zedlik( t.): Ich bin Herrn Rickert außerordentlich Die Händler und Händlerinnen hielten am Freitag, den Kollege dankbar, daß er durch seinen Antrag anerkannt hat, daß man das 28. Mai bei Buske eine öffentliche Versammlung ab. Koalitionsverbot nicht aufheben kann, ohne auch andere Bestimmungen Schröder berichtete über die Beschlüsse und den Verlauf des Kone des Vereinsrechts zu regeln. Wie das mit der Auffassung des greffes der lofalorganisirten Gewerkschaften. In der Diskussion Herrn Rickert sich verträgt, weiß ich nicht. Ich bitte, den Antrag sprachen sich verschiedene Redner dahin aus, daß die Presse, wie sie abzulehnen. geplant ist, nicht den Erwartungen entsprechen werde, die daran geknüpft worden sind. Betreffs der Agitation wurde bezweifelt, daß diese für die kleinen Berufe, wie den der Händler, nicht genügend von der Kommission werde ausgeführt werden können. Besonders wandte man sich gegen die obligatorische Einführung der Presse. Schröder be merkte im Schlußwort, daß überhaupt eine obligatorische Einführung der Abg. Rickert( frs. Vg.): Die Nationalliberalen haben uns ge- Presse nicht beabsichtigt sei und daß die Kosten zur Presse und zwungen, die Frage der Minderjährigen zu diskutiren. Wir wollten Agitation so wenig sind, daß es mit einigermaßen guten Willen davon nichts wissen. Aber wenn die Frage der Minderjährigen durchführbar sei. Zu Verschiedenem" gelangte ein Antrag zur berührt wird, dann muß auch die Frauenfrage geregelt werden. Annahme, daß die Agitationskommission in nächster Zeit eine öffent Mein Antrag ist nur ein eventueller. Ich werde schließlich gegen liche Versammlung einzuberufen hat für die Obstbranche, wo die den ganzen Artikel stimmen. Zustände in der Zentral- Markthalle erörtert werden sollen. Nach einigen Bemerkungen des Geheimraths v. Philipsborn schließt die Debatte. Gegen die Stimmen der Freifinnigen wird der Antrag Rickert abgelehnt und der Artikel II der Beschlüsse zweiter Lesung angenommen.

In der General debatte erhält zunächst das Wort Abg. Stötel( 3.): Er wendet sich gegen den Ausschluß der Minderjährigen aus politischen Versammlungen und Vereinen; ein solcher Ausschluß sei schwer durchzuführen und bringe feinen Nugen. Namentlich würden Die Sozialdemokraten Zu Artikel III der Beschlüsse zweiter Lefung( Strafbestimmungen in ihrer Agitation dadurch garnicht beschränkt. Aber die katholischen und sonstigen christlichen Vereine, welche auf dem Boden der heutigen Gesellschaftsordnung stehen, werden da durch in ihrer Thätigkeit beeinträchtigt; diese Vereine thuen der Sozial­demokratie am meisten Abbruch.( Bustimmung im Zentrum.) Damit schließt die Generaldiskussion.

Es kommen zunächst zur Diskussion die konservativen und frei fonservativen Anträge wegen völliger, bezw. beschränkter Wieder herstellung der Art. I und III der Vorlage.

für die Verstöße gegen den Ausschluß der Minderjährigen) liegt ein Antrag des Abg. v. 3edlig vor, wie er in zweiter Lesung bean­tragt war, wonach die Minderjährigen zum Verlassen der Versamm lung aufgefordert werden müssen; wenn dies nicht geschieht, kann die Auflösung der Versammlung erfolgen. Diese lettere Bestimmung ist in zweiter Lesung nicht angenommen worden.

Der letzte Absatz der Beschlüsse zweiter Lesung bestimmt: ,, unter­läßt oder verweigert der Vorsitzende die Erlassung der Aufforderung und der zweck dienlichen Maßregeln zur Durch führung derselben, so trifft ihn die Strafe des§ 14 der Verordnung vom 11. März 1850."

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Abg. v. Zedlitz( t.) empfiehlt kurz die Annahme seiner An­träge. Abg. Sobrecht( natl.): Ich habe im Namen meiner politischen Die Abgg. Lohmann( natl.) und Genossen beantragen die Freunde zu erklären, daß wir über die Beschlüsse zweiter Worte: und der zweckeie lichen Maßregeln zur Durchführung der Lesung nicht hinausgehen können. Es giebt in unseren selben" zu streichen, wei dadurch das Amt eines Vorsitzenden zu Kreisen viele, die aus eigener Erfahrung zu der Ueberzeugung ge- sehr erschwert würde, was man nicht billigen könne, weil sich sonst kommen sind, daß auch auf dem Gebiete des Vereins- und Ver- niemand als Vorsitzender finden würde. sammlungsrechts eine Stärkung der Autorität des Abg. v. Zedlik erklärt sich gegen diesen Antrag, empfiehlt aber Staates und der Behörden bringend geboten sei. seinen Antrag, wonach im Falle der Nichtentfernung der Minder­( Hört! rechts) Aber ohne Ausnahme find wir einig in der Ueber- jährigen die Auflösung der Bersammlung erfolgen darf. Dieses sei zeugung, daß die vorgeschlagenen Alenderungen des Gesetzes das wirksamste Mittel, um die Unternehmer der Versammlung zur absolut ungeeignet sind, daß sie vielmehr dazu Entfernung der Minderjährigen zu veranlaffen. dienen würden aufzureizen und Sie greifen zu schädigen. Abg. Bachem( 3): Da die Anträge der Konservativen nichts auch in eine Materie ein, die verfassungsmäßig geregelt Neues enthalten, so müssen wir wie in zweiter Lesung dagegen ist, und es liegt kein Grund vor, in den Einzelstaaten gegen das stimmen. Der Antrag Lohmann enthält eine Erleichterung, deshalb Reich Stellung zu nehmen. Der besondere Anlaß, der uns nöthigt, werden wir für den Antrag stimmen. auf grund der Vorgänge im Reiche mit dieser Materie uns zu be= Abg. Hansen( ff.) beantragt, im letzten Satze des Artikel III schäftigen, wird von uns vollauf gewürdigt. Wir versagen der zu sagen:" Unterläßt   oder verweigert der Vorsitzende die Erlassung Regierung auch nicht das Entgegenkommen und den Dienst, welchen der Aufforderung oder der zweckdienlichen Maßregeln" 2c. sie nach den Vorgängen im Reiche zu erwarten hatte.( Lachen Geheimrath v. Philipsboru erklärt sich für den Antrag v. 3edlig rechts.) und gegen den Antrag Lohmann. Es werden gegen die Stimmen der beiden konservativen Gruppen die konservativen Anträge abgelehnt, aber der Antrag Lohmann angenommen und mit diesem Antrage der Art. III der Beschlüsse zweiter Lesung, der letztere gegen die Stimmen der Freifinnigen und des Zentrums.

Abg. v. Kardorff( ft.) polemifirt gegen die Bemerkung des Abg. Lieber vom vorigen Freitag, daß ein kleiner Theil seiner Freunde für die Verlängerung des Sozialistengefeges gestimmt habe. Abg. Lieber( 3.) weist des Vorredners Ausführungen zurück und bemerkt ferner: Bezüglich der Anträge habe ich die Erklärung abzugeben, daß wir bei unserer Stellungnahme in zweiter Lesung bleiben werden, und zwar aus den bei der zweiten Lesung vor­getragenen Gründen. Durch Ausnahmegesetze ist nichts zu erreichen. Möchten doch alle diejenigen, die es angeht, unserer warnenden Stimme Gehör schenken und das Uebel an der Wurzel ergreifen und die Krankheit des Sozialismus zurückdrängen, ehe fte die edelsten Organe ergriffen hat.( Sehr richtig! im Zentrum.) Eine Be­schränkung des Vereins- und Versammlungsrechts wäre durchaus aweckwidrig.

Die Anträge der Ronservativen werden gegen die Stimmen der tonfervativen Partei, mit Ausnahme des Abg. Stöcker, die Anträge der Freikonservativen werden mit 207 gegen 188 Stimmen abgelehnt; für die letzteren stimmen die Konservativen und die Freifoufervativen, dagegen die Nationalliberalen, das Zentrum, die Polen   und die Freisinnigen, sowie der Abg. Stöcker; der Abg. Bueck ist nicht anwesend; der Abstimmung enthält sich der Abg. Schweckendied.

Der Artikel I der Beschlüsse zweiter Lesung( Ausschluß der Minderjährigen von Versammlungen, in welchen politische An­gelegenheiten berathen werden sollen) wird angenommen gegen die Stimmen des Zentrums, der Freifinnigen und der Polen  . Artikel II der Beschlüsse zweiter Lesung betrifft die Aufhebung des§ 8 des Vereinsgesetzes( Verbindungsverbot) und den Ausschluß der Minderjährigen von politischen Vereinen.

Abg. Ridert beantragt, den Ausschluß von Frauen von politischen Vereinen aufzuheben.

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Bei der Berathung der Einleitung und Ueberschrift erklärt Abg. Graf Limburg- Stirum( f.): Die tonfervative Fraktion bleibt inhaltlich auf dem Boden der Regierungsvorlage stehen und ist mit der stattgehabten Streichung von Bestimmungen derselben nicht einverstanden. Nur um die Möglichkeit zu verschaffen ( Heiterkeit), daß noch eine wiederholte Berathung der Vorlage hier und im Herrenhause zu einer Wiederherstellung der= felben führe, werden wir in der heutigen Schlußabstimmung für das Gesetz stimmen.( Bustimmung rechts.)

Die Vorlage wird darauf im ganzen nach den nur im letzten Artikel abgeänderten Beschlüsse der zweiten Lesung gegen die Stimmen des Zentrums, der Polen   und der Freisinnigen an genommen.

Der Präsident v. Röller stellt unter Zustimmung aller an­wesenden Mitglieder des Hauses fest, daß in der Vorlage et ne Aenderung der Verfassung enthalten sei, daß deshalb über dieselbe nach 21 Tagen wiederholt abgestimmt werden müsse.

Damit ist die dritte Berathung des Vereinsgesetzes erledigt. Es folgt die Berathung kleinerer Vorlagen. Schluß nach 33/4 Uhr. Nächste Sizung Dienstag 11 Uhr. ( Kleinere Vorlagen, Petitionen.)

Versammlungen.

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Jm Bericht über die Versammlung des 6. Wahlkreises in Nr. 123 vom 29. Mai muß es anstatt Pörsch heißen: Bärsch wurde zum Abtheilungsführer für Gesundbrunnen   gewählt.

Gegen den Vorwurf, der dem Herrn Rauschenberger, Brizerstr. 10, in einer Versammlung der 3iseleure( siehe Bericht in Nr. 111 vom 14. Mai) gemacht wurde, durch billiges Angebot Lohndrückerei zu treiben, wendet sich derselbe in einer an uns ge= richteten Zuschrift, in der es heißt: Die bei mir gezahlten Löhne für täglich 9 Stunden Arbeitszeit betragen 36 bezw. bis 27 M., je nach Leistung der Arbeiter, pro Woche, auch zahle ich bei nöthigen Ueberstunden 25 pCt. Zuschlag. Ich bin bereit, einer Vers trauenskommission meine Lohnzahlungen nachzuweisen."

Arbeiter- Bildungsschule. Die Bibliothet in der Nordschule Brunnen str. 25, ist für die Mitglieder an folgenden Tagen geöffnet: Sonn tags, vormittags von 10-12, Dienstags und Freitags, abends 9 bis 10 Uhr. Mitgliedsbeiträge werden an diesen Tagen in der Nordschule entgegens genommen, ebenso in folgenden Bahlstellen: Gottfr. Echulz, Admiralftr. 40a; Schöning, Köpnickerstr. 68; Reul, Barnimstr. 42; Babiel, Rosenthaleritr. 57; Gleinert, Müllerstr. 7a; Burghause, Putbuserstr. 32; Blankenfeld, Stephanstr. 29; Werner, Bülowstraße 59; Grube, Mariendorferstraße 6; Kaßler, Junterstraße 1, H. Königs, Dieffenbachstr. 30.

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Alle Zuschriften sind an den Vorsitzenden Paul Müde jr., SO. Man­teuffelftr. 128, Geldsendungen an den Kassirer H. Königs, S. Dieffenbachftr. 30, au fenden. Arbeiter- Sängerbund Berlins   und Umgegend. Vorsitzender: Ad. Neus mann, Schwedenstr. 13, v. 1 Tr. Alle Menderungen im Bereinstalender sind zu richten an Friedr. Kortum, Manteuffelfir. 49, v. 2 Tr. Dienstag, abends 9-11 Uhr: Uebungsstunde und Aufnahme neuer Mitglieder. Steineiche, Neue Friedrich­Straße 20 bei&. Preuß.- Senefelder, Rosenthalerstr. 57 bei Babiel. Olympia  , Berechtigtett( Westen), Bülowstr. 59 bei Werner. Hand in Hand I, Mariannen­Mariannen- üfer 2, Restaurant Lurhof. Kreuzberg  , Hafenhaide 58 bei Buschbeck. ftraße 41 bei Richter. Edelweiß I, Melchiorstraße 15 bei Stehmann. Echo I, Linien­ftraße 19 bet Neumann. Wiederhall, Admiralftr. 21 bei Schnieber. Myrthenblätter, Freiheit II, Köpenick  , Schönerlinderstr. 9 bei Schulz. Deutsche Liedertafel, Blumenstr. 38 bei Joftyfir. 8 bet Kulina. Wiedemann. Jhn'scher Humor, Straußbergerstr. 3 bet Wittwe Röll. unverzagt II, Beuffelstr. 9.- Friedrich'scher Männerchor, Schwedters karlftr. 11 bei hei ecke.

straße 23 bei Wernau  .

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Freies Lied, Friedrichsberg, Friedrich­Männerchor Nord- Ost, Landsberger Allee 152 bei Göbel.. Rothe Nelte I, Echöneberg, Grunewaldstr. 110 bei Obit. Abendroth, Wilmersdorf  , Berlinerstraße 41 bei Klingenberg.- Rothe Me Ite II, Ruppinerftr. 42 bei R. Rosin.- Vorwärts IV, Rathenow  , Junterstr. 19, Alpenglocke, Gr. Frankfurterstr. 133 bet Gold. Et chen= Bur Erholung". franz, Prenzlau  , Schnallaftr. 26 Restuar. Roulonsch. Freter Sängerchor, Glienice, Köpenickerstraße bet Witte. Weddinger   Harmonie, Müllerstr. 7a, Milbrodt's Festfäle.- Vorwärts VIII, Marwig i. d. Mart, bei K. Schurbaum. Concordia, Hollmannstr. 33 bei Hensel. Frete Sänger III, Seegermühle bei@berswalde.- Frohsinn I, Rummelsburg  , Göthe  - u. Kantstraßen- Ecke bei Mertens.. Acacie( gemischter Chor), Drantenftr. 184 bet Theodor Megner. Wilmersdorfer   Liedertafel, Wilmersdorf  , Berlinerstraße 41,

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Frete

Klingenberg's Boltsgarten.- Freie Felbb Iume, Wrangelstr. 4a, Restaurant Junge Eiche, Reinickendorf  , Koloniestraße 147 bet Anton. Feldblume, Wienerfir. 31 bei klein.-Harmonie III, Rirdorf, Kirchhofstr. 29 bei Banfelow.- Arion II( Handschuhmacher), Brandenburg   a. H., Hauptstraße, Drante, Weißensee, Albrechtiraße und Heinersdorfer intel's Salon. Weg 14.- Gefangverein der Entetbten, Swinemünderftr. 120 bei D. Bach gänger. Freie Sängerschaar, Danzigerstr. 30 bet Walter Anton  . Freiheits= angestuft II, Basewalterstraße 3 bet Adolf Neumann  tlänge I, Martgrafenftr. 8 bet Freefe. Weiße Rose  , Reinickendorf  . Residenzstr. 101 a bei Malchin  . Ar better Maibund, Nowawes  , Wall­straße bei Stemte. Vorwärts VII, Rummelsburg  , Kant- und Göthestraßens Ecke bei Breves. Drantenstr. 51 bei Helfer.- Glasarbeiter, Köpenick  , Müggelheimftr. 29 bet Lund der geselligen Arbeitervereine Berlins   und Umgegend. Borfigender P. Gent, Dresdenerstr. 107/8. Alle Aenderungen im Vereinstalender find zu richten an: H. Bendix, Alexandrinenftr. 100.

W. Zeidler.

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Zündholz, Badstr  . 32 bei Hilpert.

Alliance,

urbanstr. 87 bet Schneider.- Rauchklub Deutsche   Flagge, Wrangelfir. 32

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Arbeiter Raucherbund Berlins und Umgegend. Aenderungen im Bereinskalender sind zu richten an Hermann Braunschweig, Dresdenerstr. 80, 2. Hof Dienstag: Gutgefinnie Freunde, Georgenti chftr. 65 bei Spät.- Rauch­flub Idorado, Grüner Weg 25 bet Ebeling. Rauchklub Grüne Eiche. Neuer bet Lutas. Rauchklub Ambalema, Forsterstr. 19 bet udel. Berliner   Rauchklub, Reichenbergerstr. 146 bet Drogge. Phönir, Schöneberg  , Atazienfir. 14 bet Bischof. Domingo, Waldemarfir. 16 bei Zauchert. Rothe Rose, Boechstr. 21 bet Krebs. Veilchen duft, Hennigsdorfer straße 4 bet Günther. Kollegia, Reichenbergerstr. 157 bet Bergner. Ginigtett I, Rigdorf, Hermannstr. 282 bei Wolf Veronika, Ratibors st aße bei Rau. Rauchan, Adalbertstr. 15 bei Teichert. Kamerun  , Borndorferstr. 17 bei Pittelfau. Palmerio, Bernauerstr  . 13 bei Roloff.- Korea, Weidenweg 97 bei Reckzeh. Waldmeister, Heinersdorferstr. 10 bei Wichmann. Neuer Hain, Langenbeckstr. 4 bet Fechtmeter. Bruder= bund, Grünauerstr. 5 bet Güllowsty. Gelang-, Turn- und gesellige Vereine. Dienstag. Männer- Gesang­bet Lehmann. Musitverein Osiris, Flugtaubenverein Vorwärts- Nord Bergnügungsverein Fortuna, Blumenstr. 36 bei Zitherverein Tyrol, Mariannen- Ufer 2 im Restaurant Lurhof. Wünsch'scher gem. Theaterverein Freier Wille, Admiralfir. 18c Arbeiter- Turnerbund. Dienstag: Turnverein Fichte  , Berlin  . Abends von 8-10 Uhr: 2. Männerabtheilung Staligerftr. 55/ 56.4. Männerabtheilung Stephanstr. 3. 5. Männerabtheilung Ackerstr. 67. 6. Männerabtheilung 1. Lehrlingsabtheilung Friedenstraße 37. 3. Lehrlings Stallschreiberfir. 54. abtheilung Boechstraße 21. 1. Damenabtheilung Mariannenufer 1a.- Turnverein Eiche, Köpenick  . Uebungsstunden: Abends 8-10 Uhr, in Klein's Arbeiter Zurnverein( Adlershof  ) von 8-10% Uhr abends in Köpenick  , Rudowerstraße bet Scheer. Frete Turnerschaft Nixdorf- Briz, 1. Schüler- Abtheilung von 7-8% Uhr, 1. Männer Abtheilung von 8%-10% Uhr bei Wirsing  , Knesebectstraße. Lese- und Diskutirklubs. Süden, Schönleinstr. 6 bei Ewald. Kosmos, Verein für volksthümliche Wissenschaft. Heute Abend 9 Uhr

Weiß.

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Hotel( Wilhelmsplay).

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Hensel, Brunnenſtr. 173: Generalversammlung.

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Briefkasten der Redaktion.

Privat- Theater=

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Männera

Die juristische Sprechstunde findet Montags, Dienstags R. K. 100. Bitte die Lokalliste zu vergleichen. Freitags und Sonnabends, abends von 7-8 Uhr statt.

Abg. Rickert( frs. Vg.): Wenn Sie meinen Antrag annehmen, Der Verein der graphischen Arbeiter und Arbeiterinnen dann werden die Frauen die Berechtigung haben, auch an den Ber- Berlin 4 hielt am 21. Mai im Englischen   Garten seine Mitgliederverein Fester Wille, Alexandrinenstr. 32 bei Dietrich. Arbeiter- Zitherverein sammlungen der politischen Vereine theilzunehmen; sonst würde unsere versammlung ab. 3um 1. Punkt der Tagesordnung Geschäftliches  " Ginigtett, Reichenbergerstr. 19 preußische Gesetzgebung eine Inkongruenz haben, die absolut unver- machte der Vorsitzende bekannt, daß am 1. Mai 13 Kollegen mit Wrangelstr. 11 bei Blum. ständlich ist. Die Befürchtung, daß die Frauen, wenn man ihnen die 78 Mart unterstützt worden sind. Die geplante Herrenpartie mit Acterstr. 17 bet Reuter. Musikverein Norddeutsche Klänge, Swinemünderstr. 51 bet Theilnahme an solchen Versammlungen gestattet, sehr bald auch das den Brandenburger   Kollegen findet erst nach dem Sommerfeste statt. Renter politische Wahlrecht erwerben wollten, ist ziemlich unbegründet, Bum 2. Punkt: Bericht der Arbeitslofen- Unterstüßungs- Kommission Quartettverein Wedding, Chauffeeftr. 72 bet Meißner. wenigstens für die jetzige Generation. Die heutige Gesetzgebung hat und Neuwahl derselben, berichtet Kollege Rehfeld: Eingesellschaft Concordia, Elifabethstr. 30 bei Scholz. Geselliger Klub Don Juan, Lindens Thor, Rosenthalerstr. 57 bei Babtel. den politischen nahme: Bestand vom 3. Quartal 443 M., Beiträge( 1498 Mitgl.) faße 106 bei Frig Zubeil. den Frauen die Berechtigung ertheilt, an Wahivereinen theilzunehmen, denn nach Artikel 21 der Ver- 224,70 M.; Ausgabe: Unterstüßung 189 M, Porto 1,10 W.( Märkischer Hof). faffung unterliegen Wahlvereine den Beschränkungen des§ 8 Bilanz: Einnahme 667,70 m., Ausgabe 190,10 m., bleibt Bestand anderer 477,60 M.( Jahres- Einnahme 1208,65 M., Ausgabe für Unter­des Vereinsgefeßes nicht, abez politische Vereine Natur, nicht Wahlvereine find, sind den Frauen stüßung 649 M., für Drucksachen und sonstige Ausgaben 82,05 M. verschlossen. Auf dem evangelisch- sozialen Kongreß hat vor andert- Bei der hierauf sich anschließenden Neuwahl wurde die alte Hieran schloß sich der mit halb Jahren das ist auch ein politischer Kongreß Frau Kommiffion einstimmig wiedergewählt. Gnaud- Kühne eine, wie die konservativen Zeitungen fagten, epoche- Beifall aufgenommene Vortrag des Herrn M. Ullrich, Professor der Unter Verschiedenem wird auf machende Rede gehalten, über die allgemeine Befriedigung in Phrenologie, über: Schädellehre. tonservativen Kreisen herrschte. Von Reichs wegen ist durch die unser diesjähriges Sommerfest hingewiesen, welches am 12. Juni in Die Versammlung be­Gewerbe- Ordnung die Freiheit der Vereinigung und Verabredung Buhlmann's Vaudeville- Theater stattfindet. gesichert, das trifft auch für die Frauen zu. Eine Koalitionsfreiheit schäftigte sich nunmehr noch mit dem neu ins Leben gerufenen bet mit einer solchen Beschränkung ist ein Unding. Fürst Bismarck   hat gegnerischen Frégéwies'schen Arbeitsnachweis. Die einzelnen Redner die Zukunft Deutschlands   ausdrücklich von der Stellung der Frauen verurtheilen aufs utfchiedendste das Geschäftsgebahren dieses Maunes, zur Politit abhängig gemacht. Wenn man verlangt, daß sich die fie sprechen die Hoffnung aus, daß die vereinte organisirte Kollegen­Frauen für das Baterland intereffiren sollen, ist es fehr wenig an- fchaft geeignete Mittel und Wege finden wird, um den Machinationen gebracht, die veralteten und unzeitgemäßen Bestimmungen des Ge- dieses Herrn soviel wie möglich entgegenzuarbeiten. Nach Erledigung P. M. Mit Ihrem Anliegen müssen Sie sich an die Lokalkommission jezzes bezüglich der Frauen bestehen zu lassen. einiger interner Angelegenheiten trat Schluß der Versammlung ein. Geheimrath v. Philippsborn: Der Antrag Rickert hat eine Deutscher   Holzarbeiter Bertand Berlin. Die Werkstatt­Plichta. Schriftliche Antwort ertheilen wir nicht. Zur Sache selbst: weittragende Bedeutung, Die Regierung hat das Recht der Frauen Kontrollkommission Süd- Ost hatte am 25. Mai eine Branchen- Ver­R. G. 100. Stets. Vorwärts- Mai. 1. Vor Anstellung der bezüglich der politischen Vereine unberührt gelassen. Das Jdeal der sammlung der Sigmöbel- Tischler nach Stabernack's Salon, Jusel- ja. Frauen ist doch wohl nicht, daß sie sich mit Politik beschäftigen. Straße, einberufen. Der Referent, Kollege Klinger, gab einen Beleidigungsklage muß bei dem Schiedsmann des Bezirks, in dem der Bes leidiger wohnt, Sühneversuch angestellt werden. Nach fruchtlosem Ablauf Nach Reichsrecht dürfen Frauen an Wahlvereinen nicht theilnehmen, furzen Rückblick über die Arbeiterbewegung unter Laffalle, sowie zur beffelben ist die klage beim Amtsgericht anzuftrengen. Ob eine Vers weil sie nicht wahlberechtigt find. Für die preußischen Wahl- Zeit des Allgemeinen Deutschen   Tischler- und Schreinervereins. Er urtheilung erfolgen wird, läßt sich in Ihrem Fall nicht vorhersagen. vereine liegt die Sache nicht ganz so klar, aber die Regierung hat betont, daß in den 70er Jahren die 9000 Holzarbeiter Berlins   mit 2. Reichstag  , Polizeipräsidium, Rathhaus. Dreyer Kassel. Sie könnten binnen immer angenommen, daß auch in Preußen Wahlvereine nur Leichtigkeit die 91/ 2ftündige Arbeitszeit errangen, und vergleicht 2. Erledigt sich durch 1. 3. Ja. die heutigen aus Wahlberechtigten bestehen dürfen. Soweit es sich um die damit Verhältnisse, 35 000 Holzarbeiter zwei Wochen nach Empfang des Bescheides durch einen Rechtsanwalt Bea Angelegenheiten des§ 153 der Gewerbe- Ordnung handelt, dürfen existiren. Zum zweiten Punkt sprach der Kollege Rupert schwerde beim Ober- Landesgericht erheben. Dieselbe macht aber Stosten und Kollege wäre voraussichtlich leider erfolglos. R. S. D. Klagen Sie auf Heraus die Frauen auch Mitglieder von Gewerkschaften sein; es darf aber über den Streit der Stuhlbauer in Geringswalde  . Der gabe und eventuellen Schadensersatz: vielleicht sprechen Sie gelegentlich niemals die Grenze des§ 153 überschritten und Politit getrieben 2ang hop bedauert die Gleichgiltigkeit der der Kollegen in der juristischen Sprechstunde vor. R. Sch., Charlottenburg  . Nein. Branche dem Verbande gegenüber, und betont, wenn diefes so weiter G. H. 103. 1. Scheint leider verjährt. Sprechen Sie gelegentlich Fehrbellin  . Leider scheint Abg. Oswaldt( natl.) bittet um Ablehnung des Antrages. Es geht, dieselben über kurz oder lang beim Arbeiten noch Beiteln gehen mit Baß in der Sprechstunde vor. 2. Ja. wäre ein Fehler, die Aufhebung des Koalitionsverbots politischer können. Von den 95 in der Branche geladenen Werkstätten glänzten der weißen Sflavin nicht zu helfen zu sein. Genauere Auskunft ist ohne Marie G. Diese Mittheilungen Vereine von unserer Seite aus mit Dingen zu verknüpfen, die nicht die Kollegen von 65 Werkstätten durch Abwesenheit. Folgende Einsicht in die Bescheide unmöglich. Paul 12. Der Mann haftet nicht. W. K. T. damit in Verbindung stehen. Resolution fand am Schluß einstimmig Annahme: Die Anwesenden würden nicht genügen. R. B. der heutigen Versammlung des Deutschen Holzarbeiter- Verbundes, Der Schwester steht nach Ihrer Darlegung kein Anspruch zu. 1. In der Regel. 2. Ja. Branche Sigmöbel, verpflichten sich, die 52stündige Arbeitszeit ftritte für die in einem premben Hause seitens Ihres älter als siebenjährigen A. D. 14. Charl. Sie haben keinerlei Ersatz hochzuhalten, desgleichen dafür zu sorgen, daß ihre mitarbeitenden Stindes eingeschlagene Scheibe zu leisten. 6. C. 1. Jm allgemeinen in 3. Sie haben Ihrem Kollegen sich dem Verband anschließen, und dafür einzutreten, daß 10 Jahren. 2. Vom Tage der Fälligkeit ab. Anwalt, der unterliegende Gegner Ihnen die Kosten zu zahlen. die Geringswalder Kollegen den Sieg erringen.

werden.

Abg. Spahu( 3): Ich glaube, die Mehrheit meiner Freunde wird auch gegen den Antrag stimmen. Wir sind im Reichstage von dem Gedanken ausgegangen, daß das Verbindungsverbot für Vereine ohne weiteres aufgehoben wird, wir werden gegen jede Bestimmung stimmen, die darüber hinausgeht.

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wo

wenden.

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Zwei Wettende. 1. Nein.