Vollversammlung der Arbeiter- und Soldatenräte Groß- Berlin.

m den zu fchaffenben Reitfäßen die Berücksichtigung erhält, Auren öffnen und ihnen zeigen, wie notwendig die fozia. die seiner Bedeutung in wirtschaftlicher und politischer Beziehung listische Mehrheit im Stadtparlament ist. Jeder entsprechen!" Stimmzettel für die Unabhängigen, Liste Hornig- Köppen, ist ein Baustein für die Zukunft des Sozialismus.

Arbeiterräte der Betriebe und Kommunen!

Am Freitag, den 28. Februar 1919, vormittags

Eine Besprechung über bie Berhandlungen des Berner So zialistentongreffes wurde zur nächsten Berjammlung zurüdgestellt, um eine gründliche Aussprache zu ermöglichen. Mehrere An­träge, die Wahl der Delegierten durch Urabstimmung vorzuneh men, wurden mit großer Mehrheit abgelehnt. Als Delegierte zum Parteitag wurden durch Rettelwahl gewählt: 2edebour, 10 Uhr findet in den Germaniasälen, Chauffee­ei, 8ista, Urich, Dr. Moses, Matzahn und straße 110, die Herbst. Fortschung der Vollversammlung der Arbeiterräte Groß Berlins Tagesordnung:

Gewerkschaftliches.

Auch die Sattler werden rebellisch.

statt.

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1. Einberufung eines Rätekongresses. 2. Neuwahl des Vollzugsrates.

3. Kenderung der Geschäftsordnung.

Am Sonnabend, den 1. März 1919, nachmittags

Vollversammlung der kommunalen Arbeiterräte. Tagesordnung:

1. Tätigkeit und Wirkungskreis der kommunalen Arbeiterräte nach den Kommunalwahlen. 2. Stellungnahme zu der Finanzierung des Bollzugs

rates.

3. Stellungnahme zum Nätetongreß.

Obstruktion der Rechtssozialisten. Nachdem die Rechtssozialisten in der Vollversammlung der Berliner   A. und S.- Räte in die Minderheit gedrängt worden find, scheinen sie die Absicht zu haben, das Mittel der Obstruction anzuwenden, um ihren Willen der Majorität aufzuzwingen. Der Berlauf der gestrigen Bersammlung ist dafür fymptomatisch. Als ein Antrag, die Neuwahl des Bollzugsrats, auf die Tagesordnung au feben, einging, verlangten die Rechtssozialisten na ment­liche Abstimmung darüber, wohl wissend, daß dadurch die Erledigung der Tagesordnung unmöglich gemacht werden würde. Nach der Geschäftscrdrung muß einem Antrage auf namentliche Abstimmung entsprochen werden, wenn er von 100 Stimmen unterstützt wird. Bei einem zweiten unwesentlichen Geschäfts­ordnungsantrag berlangte der Führer der Rechtssozialisten, Der Verband der Sattler und Portefeuiller( Cetsverwaltung Straffer, abermals namentliche Abstimmung: Dieses allzu Berlin  ), hielt am Dienstag im Gewerkschaftshause seine Jahres­offenlund ge Bemühen, die Versammlung zu sprengen, ging denn generalversammlung ab. Der Vorsitzende, Kollege Schulze, 1 Uhr, im Plenarsizungsfaal des Herrenhauses, Leipziger boch feinen eigenen Parteifreunden zu weit: Sie unterstützten gab den Bericht für das Geschäftsjahr 1918. Der Beginn des Straße, feinen Antrag nicht. Aber der Zweck der rechtssozialistischen Strieges tief im Sattlergewerbe eine schwere Krise mit großer Führer, die fachlichen Verhandlungen zu verhindern, war ohnedies Arbeitslosigkeit hervor. Ihr folgte aber bald eine Hochkonjunk­bereits erreicht. Nach Festieburn der Tagesordnung war die Beit tur, die gegenwärtig wieder durch einen starten Niedergang ab so weit vorgeschritten, daß der erste Bunft: Stellungnahme zur gelöst worden ist. 50 Prozent der Mitglieder feien Ginberufung eines Reichsfongreffes der A. und S- Räte nicht 3 ur Beit arbeitslos. Da fünftighin sowohl die Militär­mehr erledigt werden konnte und die Versammlung verlag! wer arbeit wie die Auslandsarbeit nicht in Frage käme, werde das den mußte. Die Nech'ssozialisten waren es also, die, wie Genoffe Gewerbe auch weiterhin schmer daniederliegen. Vor dem Kriege Neumann in durchaus angebrachter We se fennzeichnete, die waren in Berlin   4500 Kollegen beschäftigt, gegenwärtig nur 2000. unproduktive Tätigkeit der Vollversammlung, worüber die Rechte Der Verband zählte zu Beginn des Jahres 2605 männliche und fozialisten bisher sich nicht laut genug en rüsten fonnten, herbor- 1674 weibliche, am Schlusse des Jahres 3964 männliche und gerufen haben. Dies gestand Strasser von den Rechts 1132 weibliche Mitglieder. Der Rüdgang in der Bahl der weib­fozialisten in einer persönlichen Bemerkung am Schlusse der Ver- lichen Mitglieder und die Zunahme der männlichen Kollegen, er= fammlung mit einer gewissen Genugtuung auch ein. Er suchte kläre sich aus der Rückkehr der Kriegsteilnehmer. An deren' Fa­fein Verhalten dadurch zu rechtfertigen, daß seiner Fraklion der milien wurde während des Krieges 123 644 m. Unterstüßung Die Kommunalen Arbeiterräte der U. S. P. D. Antrag auf Neuwahl des Vollzusrats nicht vorher mitgeteilt gezahlt. Seit Einführung der öffentlichen Erwerbslosenunter­Fraktionssitung am Sonnabend, den 1. März, vor. worden sei. Mit der Obstruktion wollten die Rech'sjozialisten be- ung beber Verband für Rechnung der Stadt Berlin   mittage 11 Uhr, im Herrenhause, Zimmer 20. funden, daß fie immer noch stark genug seien, die Verhandlungen lage des Verbandes erfordere die größte Sparsamkeit, denn mit Achtung! Arbeiter- und Soldatenräte der U. S. P. D.! 700 000 m. rbeitslosenunterstübung ausgezahlt. Die Finanz­Ueber den weiteren Verlauf der Versammlung noch Schluß einer Beitragserhöhung tönne vorläufig nicht gerechnet werden. unferer gestrigen Abendousgabe ist noch folgendes nachzutragen: megte fich ausschließlich auf politischem Gebiet. Die Bolitit findet im Sizungssaale des Herrenhauses, Leipziger Straße  , Die anschließende Diskussion war sehr lebhaft. Sie be Heute, Donnerstag, den 27. Februar, nachmittags 5 Uhr, Nach Wiedereröffnung der Versammlung wird als Ergänzung der Gewerkschaften und der Verbandszeitung eine Fraktionssitung der Arbeiter und zur Resolution, über den Mord an dem Genossen Eisner eine wurde einer scharfen citit unterzogen. Stollege Entschließung einstimmig angenommen, in der die Anwesenden den Iume trat besonders lebhaft für das nätejpitem ein. Edhar Soldatenräte statt. In Anbetracht der Wichtigkeit der Mordanschlag im bayerischen Landtag bebauern und aufs wandte man sich auch gegen den Vorwärts", deffen Po- Tagesordnung wird vollzähliges Erscheinen erwartet. Bar­schärfste verurteilen. Die Versammlung berabfcheut jedes litik wie die der Mehrheitssozialisten als arbeiterfeindlich be- teimitgliedsbuch ist mitzubringen. gewaltsame Vorgehen zur Beseitigung politischer Gegner und zeichnet wurde. Es wurden zwei Anträge eingebracht, die ver lehnt einmütig jede Gemeinschaft mit den Urhebern des Attentats langten, daß eine Versammlung mit dem Thema„ Rätesystem" Der Fraktionsvorstand ab. Eie fordert die sofortige Verhaftung der Mörder und ihrer einberufen werde und daß die Bekanntmachungen des Verbandes Selfershelfer." Bom gerichtlichen Verfahren erwarte fie größte nur noch in der Freiheit" erfolgen sollen. Ein Redner, der die Strenge und Beschleunigung. Rolitik der Mehrheitssozialisten zu verteidigen suchte, fand stür­mischen Widerspruch bei der überwältigenden Mehrheit der Ver­fammlung. Der Vorfißenbe, Sollege Schulae, gab bie Er­tlärung ab, bat er infolge der scharfen Angriffe, der er wegen feiner politischen Auffassung ausgefeßt sei, der Versammlung feine Sündigung überreiche. Darauf wurde beschlossen, die Versammlung zu vertagen.

zu verhindern.

"

In der darauf vorgenommenen namentlichen Abstimmung, bie etwa zwei Stunden bauerte, wurde mit einer Mehrheit von girla 80 Stimmen befchloffen, bie Neuwahl bes Bollzugs­rats als zweiten Punkt auf die Tagesordnung zu sehen. Die Rechtssozialisten und Demofraten stinenten gegen diesen Antrag Bur Tagesordnung   wurde ferner vorgeschlagen, als dritten Bunft einen Antrag, die Vollversammlung mindestens alle

Scharf

Der Vollzugsrat.

gez.: Richard Müller  . Paul Neue.

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der U. S. P. D.- A.- und S.- Räte. Malzahn. Petersdorf.

findet erst am Montag, den 3. März, 7 Uhr abends, Der Rednerkursus der U. S. P. D.  - Arbeiterräte im Zimmer 17 des Abgeordnetenhauses statt.

Fraktionsausschuß der U. S. P.- Arbeiterräte. Malzahn.

Wo bleiben das beschlagnahmte Fleisch und andere Lebensmittel?

Die Sicherheitsmannschaften des Polizeipräsidiums Neukölln

14 Tage einzuberufen, zu berhandeln. Darüber beantragte Stod- Motorpflug. Am Montag, den 17. b. W., fand im großen Strasser( Rechtssozielift) wiederum namentliche Abstimmung. Saale des Gewerkschaftshauses eine Betriebsversammlung der ( Große Unruhe.) Er fand aber nicht die erforderliche Unter- Firma Stod Motorpflug, Berlin   und Nieder- Schöneweide, tüßung. Der Anirag wurde per Afflamation angenommen. Ein statt. Anwesend waren zirka 800 Personen, so daß der große beobachten schon mehrere Wochen, wie die Kriminalbeamten weiterer Antrag, die Geschäftsordnung dahin zu ändern, daß Saal dicht gefüllt war. Tagesordnung: 1. Stellungnahme zu ber morgens mit leeren Händen zu ihrem Dienst kamen und abends Anträge, bie nicht von den Fraktionsvorständen gestellt worden onder Firma am 10. 6. M. ausgesprochenen Kündigung( angeb mit Bateten nach Hause gingen. Am Sonntag nachmittag fiel find, der Unterstützung von mindestens 30 Stimmen bedürfen, sich wegen Dangel an Kohlen). 2. Bericht des Arbeiterrats und es den Wachmannschaften auf, daß zirka 15 Beamte tamen unt um auf die Tagesordnung gefeht zu werden, wurde abgelehnt. des Ausschuffes. Es wurde forende Resolution einstimmig an- gingen. Sie machten Stichproben. Dabei stellte sich heraus, Richard Müller erklärte darauf, daß der vorgeschrit- genommen: 1. Betreffs der Kündigung ist der Ausschuß beauf daß bei dem Kriminaloberwachtmeister Kreuz airta 8 Pfund benen Zeit wegen es nicht mehr möglich sein werde, den ersten 2. Die heute im Gewerkschaftshaufe tagende Betriebsversammlung Fleisch vorgefunden wurden. Auf die Frage nach der Herkunft fragt, weitere Verhandlungen mit der Direktion zu pflegen. und bem Kriminalwachtmeister Quade girta 75-100 fund Bunft der Tagesordnung zu erledigen, da hierzu den Rednern der Firma Stod- Motorpflug.- G., Berlin   und Nieder- Schönebes Fleisches wurde die Antwort, es wäre beschlagnahmtes. Die der verschiebenen Frattionen eine längere Redezeit eingeräumt weide, steht einmütig auf dem Stanopunit, fich auf keinen Fall uniformierte Schuhmannschaft hat daran teinen Anteil. Auf die werden müßte. Es wurde darauf beschlossen, die Versammlung die revolutionäre Errungenschaft des Arbeiterräte systems nehmen Meldung des Wachthabenden im Präsidium bekam er die Ant­mit der festgesetzten Tagesordnung auf Freitag, den 28. 5. M., zu lassen und verurteilt aufs fchärffte die Machination der Ne wort, für die Zukunft würde das unterbleiben. pormittage 10 Uhr, in den Germaniafälen zu bertagen. gerung, die Arbeiterräte an die Wand zu drüden, und wird mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln danach streben, daß das Nätesystem bestehen bleibt und in seiner Funktion ausgebaut

Stellungnahme zum Parteitage.

Sechster Kreis.

In einer gut besuchten Generalversammlung sebten am Dienstag abend die Genossen des 6. Kreises, die am 31. 1. ver. tagte Debatte über den bevorstehenden Parteitag fort. Der erste Diskussionsredner, Genosse 3immermann, inüpfte an das Referat des Genossen Hilferding   über Sozialisierung" in ber letzten Versammlung an. Gerade der darin dargelegte Bu

recht nicht möglich sein.

wird.

Groß- Berlin.

Stadtverordnetenwahl in Spandau  .

ist unerhört, daß Polizeibeamte beschlagnahmte Lebensmittel fich Mit dieser Antwort fann sich niemand zufrieden geben. Es aneignen, selbst wenn sie dafür schwer bezahlen sollten. Wo soll nun Vertrauen herkommen, wenn Beamte ihr Amt miß­brauchen, fich persönliche Vorteile zu verschaffen. Wer trägt im Polizeipräsidium die Verantwortung dafür, daß derartige Schie­bungen möglich find? Deffentliche Antwort ist dringend er­forderlich.

Die Not der Alters- und Invalidenrentner. Ein Rentner" schreibt uns: Durch die seit Anfang des

fammenbruch der Wirtschaft fet ein Grund mehr, bie Sale Stadtverordnetenwahlen statt. Gerade hier, wo es sind auch in sehr hohem Maße die Alters- und Invalidenrentner Am Sonntag, den 2. März, finden in Spandau   die Strieges eingejezte Berteuerung aller Lebens- und Bedarfsartikel rung zu beschleunigen. Die Sabotage der Unternehmer werde infolge der früheren töniglichen Institute und der öffentlichen in Debrängnis geralen immer größer werden; ein wirtschaftlicher Aufschung unter der Wahl, nie miglich war, selbst die 3. Abteilung, mit Sozialdemo- 8 Mart pro Monat, seit ungefähr 1½ Jahren, ist den Renten­Herrschaft des Kapitals jei nicht mehr zu erivarten. Wenn es aber doch dem Kapitalismus wieder gelingen jollte, jeine volle fraten zu befeben( 2 Gige von 54 Mandaten), sollte sich heute beziehern bei den sowieso geringen Bezügen aus der Alters­aber doch dem Kapitalismus wieder gelingen follte, feine bolle jeder Arbeiter, jede Arbeiterin, bewußt sein, was es bedeutet, am und Invalidenversicherung nur wenig geholfen. Die meisten Mach zur Herrschaft zu bringen, werde eine Sozialisierung erst Sonntag feinen Stimmzettel in die Wagichale zu werfen. Gerade Berufe find nennenswert aufgebeffert, oder aber sie berlangen Karl Meier wandte sich gegen die Trennung der politi. in Spandau  , wo ein großer Teil der Arbeiterschaft unter so sehr hohe Löhne. Wann wird man unserer gedenken? schen und wirtschaftlichen Funktionen der Arbeiterräte, fich auf notwendig, den fozialistischen Einfluß auf die Stom ungünstigen Wohnungsverhältnissen lebt, ift es Die neuen Arbeitslosensätze. ben siebenten Abschnitt unsers Erfurter   Programms berufend, wo es heißt:" Der Kampf der Arbeiterklasse gegen die tapitalistische mu ne zu stärken, um durch Eintreten für das sozialdemo Der Demobilmachungsausschuß Groß- Berlin hat in seinet Ausbeutung ist notwendigerweise ein politischer Stampf!" Die tatische Kommunal- Programm den privaten geftrigen Eibung beschlossen, daß die vom Demobilmachungsamte Gesetzgebung und Legislative   müsse unbedingt der Kontrolle der Boden wucher auszuschalten. Echon vor dem Kriege war es vorgesehenen Höchstfäße für die Erwerbslosenunterstützung mit Arbeiterräte unterstehen. Außerdem will der Redner mehr Ge- der Profeffor Eberstadt- Berlin  , der die Spanbem 3. März in Kraft treten. Es ist jedoch zugunsten der ber­wicht auf die Abschaffung der Todesstrafe und auf sozialistische Ebenso traurig ist das Gebiet der öffentlichen Gesund höhere Satz von 7.- Mt. Anwendung findet. Hiernach betragen dauer Wohnungspolitif aufs schärffte brandmarkte. heirateten Erwerbslosen vorgesehen, dah bis zum 31. März der Bildungsarbeit gelegt wijjen. Die Genossen Eichner, Blüm- mer und Rehbod forderten stärkere Betonung der politischen geitspflege. Gine Stadt von girta 120 000 Einwohnern be- die Hauptfäße vom 8. März ab: Aufgaben der Arbeiterräte und engeren Anschluß an die tommu fit ein Krantenhaus mit ungefähr 400 Betten; jetzt geht man daran, gezwungen durch Notstandsarbeiten, ein zweites Kranten nistische Partei. haus zu errichten. Die Kurzsichtigkeit der alten Stadtvä'er geht dabe aber soweit, daß sie das neue Gebäude in fast unmittelbarer Nähe des alten errichten wollen, als ob in Spandau   tein Terrain zur Verfügung stände. Auch das Verkehrswesen, das Submissions weien bedürfen gründlicher Reformen. Die Genosse Serbst trat der einseitigen Formulierung der Par Belieferung der Einwohner mit Lebensmitteln tei: alle Macht den Arbeiterräten, entgegen, da ja unter unsern und eine gerechte Verteilung berselben ist ein besonderes Für die Ehefrau wird ein Suschlag von 1.50 Mt., für jedes besten Kennern des Rätesystms noch teine Einheitlichkeit über den tap tel. Gründliche Schulreform durch Schaffung der Kind unter 14 Jahren ein solcher von 1.- Mf. gewährt. Ent­Ginbei'sschule, Notwendig eit der Anstellung von Schulärzien ist fprechend den Wünschen der Arbeitslosen, ist die bisherige Be Auch Genosse Leib wandte sich gegen die vielen Refolus auch für Spandau   unbedingt nötig. Ein besonderes Kapitel ift ftimmung aufgehoben worden, wonach insgesamt mehr als 4 3w tionen, die das Nätesystem fordern, das nicht mit papiernen Be- aber auch für unsern Ort die Finanzmifere, durch den schläge nicht gewährt werden durften. schlüssen abgetan werden dürfe G3 müsse mehr dafür getan rieg und feinen Ausgang sind an die Geme nde so hohe Anfor­und die Massen müssen noch mehr dafür interessiert werden berurnen an die Finanzfraft gestellt worden, daß auch hier eine Wahlergebnisse. Nach den Diskussionsrednern Irich, Leupold und grundlegende Reform des Steuerwefens nötig

Genosse Bettner bezeichnete als wirksamites Mittel, durch ben Sturz der jebigen Regierung die politische Macht zu erobern den Generalstreit. Er forderte vom Parteitag, daß er sich nur in bedingter Weise auf den Boden der Nationalversamm lung stellt.

Ausbau der Arbeiterräte beitebe.

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für männliche Personen über 14 bis zu 16 Jahren 2.50 Mt.

"

16 18

18

"

"

21

"

3.50 4.25

99

21

unverheiratet berheiratet

6.­

7.­

2.­

2.50

"

3.50

"

für weibliche Personen über 14 Fis zu 16 Jahren

#

16.

21

.

21

OP

Edert, die für den Ausbau des Rätesystems und des Bildungs- erscheint. Schon gebt jetzt jene bürgerliche Gesellschaftstaste, auf Wahlbeteiligung von girta 60 Prozent. Lichtenberg  . Bei den Stadtverordnetenwahlen ergab sich eine

wesens sprachen,

Abgegeben wurden

Genosse Edert forderte alle Wacht den Ar- deren Konto der Krieg zu buchen ist, um wie der Wolf im Schafs- 63 660 Stimmen, ungültig waren 141. U. S. P. D. erbielt 27 490, bellerräten" ging Genoffe Hilferding auf verschietene pelz, und sucht die Einwohnerschaft graulich zu machen, daß eine S. P. D. 22 378, Bürgerbund 13 651 Stimmen; es werden somit Fragen ein, zu denen der Parteitag einheitlich Stellung nehmen sozialistische Stad verordnetenmehrbeit 400 Brozent Steuer- 11. S. P. D. 29, E. P. D. 23, Bürgerbund 14 Mandate erhalten.­müße. Wit Genugtuung stellte er fest, daß fich feine Borjaräge aufchläge tostet, während bisher die Hausbesther- Clique nur von der 11. E. P.. wurden nachfolgende Genossen gewählt: über den Ausbau der Arbeiterräte mit denen Müllers und Däu- 160 Brozent erhob; jene Kreise scheinen ganz zu vergessen, daß Wikke, Lenzner, Gussemann, Richter, Berger, Thurm, Gäbel, migs zu einem guten Teil beden. Er verlangte vom Barteitag te die Schuld tranen, daß die Kommunalverwaltungen heute bor Mlüsener, Stein, Liebar, Stinning, Rosellet, Schulze, Tempel, tine flare Stellungnahme gegenüber den Mehr fo großen Anforderungen gestellt werden, ferner haben fie die Mehlhofe, Mielik, Andrée, Nauendorf, Swintkowski, Günther, heitsfozialisten und gegenüber den Kommu Sauptlaft der Steuern immer auf die Schultern der arbeitenden nisten. Das Ziel und die Begeisterung für die revolutionäre laffen abgewälat, während in Bukunft die Sozialdemokratie für Blaschte, Wächter, Zeuner, Werner, Dübel, Reinide Heinrich, und sozialistische Sache trenne uns von letteren nicht. Aber in eine gerechte Berteilung der Steuern eintreten und Felter, Mohaupt.  bor Zu der Nationalwahl wurden Stimmen der Taktik scheiden sich unsere Wege. An Beispielen zeigte dann allem die Besibenden Klassen in reichem Maße zu den Steuern abgegeben:.. P. D. 30 408, G.. D 30 874; zur Preußen ber Redner, wie die Butschpolitit unserer Bewegung geschadet heranziehen wird, zur Schonung der arbe tenden Klaffen; dann wahl: 1. S. P. D. 27 978, E. P. D. 25 572. Der Bürgerbund habe. wird auch Spandau   ohne 400 Prozent austommen. Wie schlecht erhielt bei der Nationaltrahl 21 081, bei der Preußenwahl 19 071,

Wegen der vorgerüdten Zeit wurde hier die Diskussion ab. die Finanzwirtschaft in Spandau   mar, zeigen Projekte, die der bei der Stadtverordnetenwahl 18 651 Etimmen. gebrochen und der Wille der Versammlung in einer Entschliehung Stadt insgefomt 10-20 Millionen Mart getestet, aber wenig oder Röntgental, Bepernick, Hobrechtsfelde  . Wahlberechtigt 1480 zum Ausdruck gebracht, in der es heißt: Die Generalversamm gar feinen Stuben gebracht haben, wie Brüdenstraße, Ru- Wähler. Abgegebene Stimmen 1008... P. D. 371 Stim. lung hält die Erhaltung und den Ausbau des Nätesysteme für wiesen, Südhafen und ansdorf, und nicht zu vermen( 5), Mehrheit 863 Stimmen( 4). Parteilose 209 Stimmen eine dringende Aufgabe der Portei. Sie verpflichtet die Dele- geffen der billige Verlouf von Tellen der Stadtforit an( 8), ungültig 5 Stimmen. Gewählt wurden die Genossen Buch­gierten, auf dem Parteitag dafür zu wirken, daß das Räteipitem das Johannesstift, Dieses alles möne ben biefigen Arbeitern bie hola. Uebeler, Stant. Grante und Genossin Frau Snöfel,