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Wenn baðurch neue Glemente bon gwift und Biberstreit geschaffen| ungefolt, baß bie Werbetrommel für die Mostegarben ein mächtig, daffie und bemerkte ausbrücklich, daß dadurch ja de meiſten
großes Loch hat. Aber darüber hinaus, und dies ist das übrigen Anträge erledigt seien. Auch deutschnationale und Die deutsche Delegation behält sich vor, auf die Bestimmun- Gravierende, zeigt die naibe Berbindung von Heimatschutzpropa- demokratische Mitglieder der Kommission waren mit dieser Rege befonderen Note zurüdzukommen. en fiber territoriale Menberungen im Ofen des Reichs in einer ganda und antispartatiſtiſchen Diskussionskursen, worauf es in lung einverstanden, nur war ihnen der Sah von 3000 Mark zu
tezeichneten Hochachtung.
Broddorff- Rantau.
Wirklichkeit abgefehen ist. Unter dem Deckmantel des Heimat hoch. Es schien fast so, als ob unser Antrag( allerdings mit einer werden die Banden abdressiert und eine sozialistische" Regierung Mart) Annahe fände. Blöblich aber erklärben mehrere Bürger-penbet" bie bagu erforderlichen Millionen.
Genehmigen Sie, Herr Bräßbent, ben Musbrud meinet aus- schußes wird geworben, für ben Kampf gegen das Proletariat Serabjeßung des fteuerfreien Minimums auf vielleicht 2400
liche, daß man bei der Bedeutung des jest neu gestellten Antrages doch vorher mit den einzelnen Frattionen Nüdsprache nehmen Imüffe. Troßdem Genoffe Stoeder barauf hinwies, bas bie äußerste Gile nötig sei, wurde gegen seinen Widerspruch die Ab stimmung über die Anträge bis Mitte nächster Woche vertagt Aber wenn die bis wieber
Zu diesen Noten sei zunächst bemerkt, daß der Standbunkt der deutschen Friedensdelegation in der Schuld-| rage den Anschauungen großer Teile des deutschen Boltes nicht entspricht. Das deutsche Proletariat in feiner bergroßen Mehrheit und auch zahlreiche vernünftige Ele erit Settee Beib 33 offf bat fi brief erbeten, bot with es doch noch möglich sein, ben Gemeinden idhen in biefem and ben fie flügenden imperialistischen Parteien, die Unterredung behauptet habe, Oberleutnant Bogel habe Frau State rental Toon erledigt haben. Durch dauptsächliche Schuld am Kriege zu. Dies heute Buremburg erschossen. La denschkow vor Gericht wesentlich sat, then be ben fändigen Drud der Unabhängigen Eegialdemokraten i es pernünftig, denn die Berſtodtheit der deutschen noch zu vernehmen. Wolff gibt hierauf den Inhalt einer Unter- iebt endlich so weit gekommen. Delegierten in dieser Frage muß auf die Stimmung der redung wieder, die zwischen ihm, einem Herrn Walter aus Neu harfmacherischen Elementen auf der Gegenseite nur die hat. Die Aussage machte auf das Gericht einen erheblichen Krbeit erleichtert und damit die Stellung Deutschlands bei Eindrud, nur die Angehörigen der Angeklagten im Zuhörer
wird.
Die Telegrammzensur im
über die ihnen nicht angenehme Aussage zu erkennen. werden vom Borsigenden zurechtgewiesen.
Sie
Statsjahre zu helfen, selbstverständlich auch den Gemein
Ans der italienischen Gewerkschaftsbewegung.
Wortlaut der Beſchlüſſe des leitenben ausichusses des italieniſchen
Gewerkschaftsbundes wurde von der Zensur sehr verstümmelt. In der Tagesordnung über die innerpolitische und interDer Vorsitzende hält dem Zeugen Wolff vor, warum er nationale Lage wird betont, die Verstimmung und das Miß. feine Aussage nicht schon früher gemacht habe. Der Zeuge erwibert, er bege gegen das Kriegsgericht großes Mißtrauen und behagen des Volkes werde durch die imperialistischen Gegenfähe es fei nicht seine Absicht gewesen, hier als Beuge zu erscheinen. an der Pariser Konferenz nur noch verschärft. Der GewerschaftsVom Zentralfomitee der Sozialdemokratischen Arbeiter| Grit durch die eibliche Aussage des Jenschkow, bie er in her zei- verband erklärt sich nach seiner früheren Haltung gegen jeben ties tung gelefen habe, habe er fich für verpflichtet gehalten, her Ben Imperialismus, gegen die gewaltfame Wineignung bong Bieber sowie gegen die militärische und politifde Einmischung der Gericht zu melden. Der Bauge Jenfchlow wird aufgerufen, sich Alliierten in die Angelegenheiten anderer Bölker. Das italienische Als wir tu der Freiheit" lafen, daß Noste im Friedens. au rechtfertigen. Er bestreitet, zu Wolff die Angaben gemacht u proletariat wird in diesem ernsten Zeitpunkte der Geschichte gur ausichuß erklärt habe, die lettischen Sosialdemokraten hätten fich haben, nur gang alla mein habe er mit ihm gesprochen. Gr be madhjamfeit aufgefordert, da die Kriegsparteien nun die größten an den General von der Golh mit der Bitte gewandt, die deut. hauptet, es habe sich um eine verabredete Sache gehandelt. Meiserfolge erleiden und die Entente nicht einmal imstande sei, bie schen Truppen nicht zurückzuziehen, haben wir folgendes Tele Friedensfragen zu lösen. An ben grundsäblichen Alafu erörtert werbelt foll, scheint der Broses auch tiene en esthaltenb, wirb bas Broletriat jebe Gelegenheit zu gtamm auf der reichsdeutschen Telegraphenstation aufgeben Abschluß au fommen. Dr. Grabowski bom Ebenhotel hat fich fengielen au einer Umgestaltung und Erneuerung der Einrichtungen bes Landes benügen. Den 50 Arbeitsfammern und 80 Berufsverbänden des Ge. Arbeiterversamm
wollen:
Schiffbauerdamm
Baut
19. Laut
Da diese wichtige Angelegenheit noch eingebend
inzwischen als Beuge gemeldet, um zu befunden, daß er Jenschkom
Bibungsbericht des Friebensausschusses hat Noste erklärt, daß aufgefordert babe, an der Unterrebung teilzunehmen. Auch der bie leitischen Eegialdemokraten Gols ersucht haben, sicher. Angeklagte flug! Harttung will mit Jenschkow darüber wertschaftsbundes wird vergeschlagen, von den Heber beg Be for hohe Beldangebote gemacht worden. Dieses Gelb wollte man lungen vom 1 Mat folgende Forderungen bere
über erklären wir, daß unsere Bartei sich niemals mit folchem Grsuchen weber an Golk noch an ein anderes deutsches Heeres
organ gewandt hat.
Sendung.
in die Hände bekommen.
長
Die Anträge des Auflageverfreters.
au laffen:
Zusammenberufung der Konftituante, Umwandlung des Barlaments durch die Einführung von Berufsräten auf Grund des allgemeinen Verhältniswahbisystems, sofortige Demobili Der Anklagevertreter, Kriegs.gerichtsrat Jörns, hat fation, eine umfaffende außenpolitische Amnestie. Südaug der Truppen aus dem Gebiete der Sowjetrepubliken und Aufgabe der
Die Beförderung dieses Telegramms wurde von der reichs deutschen Behörde verweigert, weil eine Telegrammgenfur feitens gegen den Kapitänleutnant Pflugk- Hartung, gegen Ober- politischen Einmischung in die neuen Regimes, Veröffentlichung der Regierung Reedra- Borkowsty bestehe. Diese Stegierung ließ leuinant Stiege, Liepmann und Rüttgen wegen vell- aller Belege der Friedensverhandlungen in Paris . Auf sozialem das Telegramm nicht passieren, sondern verweigerte die bendeten Mordes die Todesstrafe beantragt. Gegen Ober- und wirtschaftlichem Gebiete verlangt das Proletariat gefeßliche jeit aufgeben wollten und die Beförderung abgelehnt wurde, 1 Monat Zuchthaus, gegen Runge 3 Jahre 6 Monate Gewir unser erfies Telegramm an die Frei68 ein beftiger rotest die Je Bilug- in ailand und gegen bie Verwaltung bes, Abanti" erhoben Hartung und Leutnant Schulz Freisprechung. Hauptmann und eine Sammlung zugunsten des sozialistischen Parteiorgans
jendes geantwortet:
laffig, da fich Telegraph und Telephon in Bibau noch in Beller wegen Begünstigung 3 Monate Gefängnis. reichsdeutschen Händen befinden. Ich habe dem Gen.-bo. hier.
Aufhebung angeordnet."
Die Reform des Steuerwesens in den Gemeinden.
590, Abt. I an das Zentralfomitee unserer Partei. Unser Tele- den Anträgen auf Renderung des Steuerwesens in
gramm wurde dann auch am anderen Tage an die Freiheit" den Gemeinden.
Diesmal hat uns die deutsche Gesandtschaft erklärt, daß eine Binigung über Telegrammzenfur stattgefunden habe und demzufolge das Telegramm night abgesandt werden
fönne.
Fraktion lautete:
eröffnet.
Hart progreffive shopitalfiener.
Mus der Partei.
Ein lehrreiches Erempel.
Telegrammzensur selbst nicht unterrichtet und hat sofort deren Dies stand im Schreiben des deutschen Gesandten v. 25. 4. 19 Landesversammlung nahm am Dienstag Stellung zu In Neustadt.bei Koburg wurden am vorigen Sonntag Stadtverordnetenwahlen borgenommen. Dabei erhielten die Der Antrag der Unabhängigen unabhängigen Sozialdemokraten 727, die Rechtsjozialisten 905, die Demokraten 717 Stimmen. Bei den Wahlen Die verfassunggebende Preußische Landesversammlung aur Nationalversammlung am 19. Januar waren für die Unwolle beschließen: Die Regierung bringend zu ersuchen, mit größter Beschleuni- abhängigen Sozialdemokraten 589, für die Rechtssozialisten 3547 gung ein Gesez vorzulegen, das den Gemeinden ihon bei uns für die Demokraten 614 und für die Deutsche Volksparte! 163 Stimmen abgegeben worden. Während wir also 138 Ser Aufstellung bes diesjährigen Etats die Stimmen tros der allgemeinen Wahlmüdigkeit gewonnen öglichkeit gibt, das Feuerfreie Minimum der Gehaben, find den Rechtssozialisten 1642 und den BürgerEs zeigte sich also auch bei dieser Gelegenheit, daß die Stimmenerfolge der Rechtssozialisten bei ben Wahlen aur Nae tionalversammlung vorübergehender Natur waren, daß ihnen da.
werden.
meindeeinkommensteuer bis auf 5000 m. su erhöhen und progressiv steigende Buschläge zur Staatseinkommensteuer zu erheben.
Ein Antrag der Rechtsfosialisten ging in derselben
fichen 60 Stimmen berloren gegangen.
Aus einem Rundschreiben, das vom Generalfommando bes 1. Krmeetarps ausgeht und mit der Begeichnung persönlich" an Richtung, shne jedoch eine Grenge für das Steuerfreie Einfommen mals in der Hauptfache differente reise sugeströmt find, die ben mobilen Streistommissar Hauptmann Echoene gerichtet war, feftgulegen. Ferner verlangte ein Antrag diefer Partei, burch fie ingwifchen wieder verloren haben. Wir dagegen fönnen auf dienen, um das Heer der Getreuen möglichst groß zu machen. einem bersteuerten Ginfommen von mehr als 10 000 20. inner- unferer Partei erst im Dezember 1918 gegründet worden ist, geht Herber, welcher Mittel fich die Werber von Rosfegarden be. eine Verordnung festzulegen, daß dann, wenn Steuerzahler mit unseren Fortschritt um so mehr stolz sein, als bie Ortsgruppe Banderpropagandisten werden angestellt, Aurse zur Ausbildung balb ber nächsten 10 Jahre in eine Gemeinde bergiehen, die ge- aljo erst einige Monate wielen fonnte. bon Disfuffion& rebnern veranstaltet. Drei Rebner, als ein Lehr. ringere Gemeindefteueraufchläge erhebt als die bisherige, die Datiert) im füblichen Ostpreußen von Kreis zu Streis und halten furjus bereinigt, reisen jet( das Schreiben ist vom 25. 4. 19 Differens an die frühere Gemeinbe an ent
richten ist.
Wertzuwachssteuer und Abgeordneten Eachse seinerzeit verhaftet wurde und bis jetzt noch zweiten Parteisekretär fofort anzustellen. Die Mitglieder Der Vertreter des Finangminifteriums erflärte, in allen An- ah! betrug Ende März 7300, darunter 950 Frauen. Augenunmöglich, eine sofortige Reform des Kommunalabgaben- errichtenbe Genossenschaftsbruderei wurden Anteil
monatlich 15 000 M.( Tage- und Reisegelder der Lehrkräfte und des Kommunalabgabegesekes von 1898 babin gu ändern, dak firchen wurde nach einem Vortrag des Genossen Otter Schiller). Weitere solcher Surfe sollen ins Leben gerufen werden. Die Gemeinden durch ein Notgeset befugt werden, alle Ein-( Bochum ) einstimmig beschlossen, vom 1. Juni ab ein Bartet Die mobilen Streistommissare sollen sich nach geeigneten Behr. tom men ben über 80.00 art nach Abzug der Staats- iefretariat zu errichten. Da der erste Barteisekretär des Krerfes träften umsehen. Die Bahl der Teilnehmer an einem solchen und Gemeindeeinkommensteuer, Grund- und Gebäudesteuer, Ge. Genosse Teuber, auf Veranlassung des rechtssozialistischen lann, nicht über 20 betragen. Die Kursusdauer ist auf zwei oder sonstiger Steuern bis zu 50 bom Hundert mit einer befeftügehalten wird, so beschloß die Konferens einitimmig einen drei Tage bemessen. Ueberanstrengt sollen Lehrer und Schüler sonderen Steuer zu belegen. nicht werden. Zwei Stunden„ Arbeit". möglichenfalls vor- und nadimittags je awei Stunden. Für Unterbringung unb Ber - trägen stede ein gefunder Stern, aber es sei in der jezigen Lage blicklich werden wohl 10 000 erreicht sein. Für die demnächst zu Pflegung sorgt der mobile Kreiskommissar. Wie sind nun die Kurse selbst gestaltet? Der gewünschte gesekes vorzunehmen. Der Vertreter unserer Partei, Genoffe scheine ausgegeben. Es wird beabsichtigt, in Kürge ein eige Berlauf eines solchen Lebrganges wird mit dem Kursusleiter be- Stoeder, begrünbete eingebens den Antrag der U. S. 8. D. nes Parteiblatt im Kreise Bochum erscheinen au laffen. iprochen. Im weiteren befagt das Schreiben:
Die Notlage der Gemeinden und das äußerst ungerechte Steuer
werben einige nicht über 15 Minuten lange Borträge wesen in den Gemeinden swinge zu sofortigen Maßnahmen. Auftrag erhalten, sich auf ein bestimmtes Thema vorzubereiten.) gefebes angeknüpft habe, handle es sich jeht nur darum, wie ben gehalten.( Wuh fonnten einige Schüler vor dem Kurfus den Da die Regierung eine stganische Reform des KommunalabgabenKn jeben Wortrag schließt eine Besprechung an. Jeder Schüler Gemeinden schon in diesem Jahre geholfen werden könne.
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Leider seien alle Anregungen der Städte und der Parteien
Soziales.
Opfer der Geldentwertung. Das Geld hat nur noch etwa den vierten Teil des Wertes,
fommens von 1500. auf 2000 m. a. B. erweist sich heute als
8wungen werden. Eine Lehrkraft muß sich in die tolle bisher zu dem Widerstand des Finansministers Dr. Büdefum ge- den es vor dem Kriege befaß. Nun sind aber alle Gejebe und Ver. eines Sparta fisten eingearbeitet haben und eine Rede in fcheitert. Jekt habe sogar der or stand des Stäbtetages ordnungen , die bor 1914 entstanden, soweit sie Gelbengelegen Spartatiitifem Sinne halten, sowie auch in Vortrag die Regierung dringend ersucht, schon bom 1. April 1919 ab, eber beiten regeln, auf den Geldwert bon 1914 augeschnitten. Nur in und Aussprache entsprechende Schlagwörter und für dieses Etatssahr eine fofortige Steform durauführen einigen Fällen hat man während des Krieges die mittlerweile Ginwände hineinwerfen, die dann bon bestimmten Da der Antrag der Unabhängigen Fraktion doch abgelehnt wurde, schon eintretende Geldentwertung berüdjichtigt, was aber auch Gülern beantwortet werden müssen. Nach nahm Genoffe Stoeder dann die Anregung des Städtetages auf langit nicht mehr genügt. Die Erhöhung des unpfändbaren Ein außen hin müffen auch diese Surse den Anschein erweden, und stellte den Antrag: Die Regierung aufzufordern, unver viel zu gering; bier wäre eine abermalige Erhöhung auf ungefähr als feien sie von privater Seite ins Leben gerufen. aüglich ein Gesek vorzulegen, daß eine Wenderung des Nommu das Doppelte zu fordern, und zwar so schnell wie möglich. Der Kursetter muß daher als Organisator borge. nalabgabengesetes herbeiführt, wonach es den Gemeinden som foben werben. Die Teilnahme einiger 8ibiliüler 1. April 1919 ab bis zur Erledigung der beborstehenden organi- Alters- und Unfallrenten. Hier handelt es fich fait ausschließlid Auch wurde erwogen, den aufklärenden Organen und Die aller Einkommen bis zu 3000 Mart auch die pro bandlungen ihr schmales Einkommen zu verbessern. huffionsrebnern gelegentlich einen fargen Huszug aus einer spar- greffis fteigenbe Busläge aur Staatseinlaftijden tebe aur[ chriftlichen Bearbeitung einer fommensteuer, wie sie das neue Staatseinkommensteuergefeß riegsbeschädigten, Ariegerwitwen und waisen, für bie immer laraen, jhlagent.n Erwiderung zu übergeben." So will man die vorfieht, mit einem gleichmäßigen Rom ut una I- noch nicht genug geschehen ist. Teilnehmer arvingen, ich mit ber Materie zu beschäftigen und es teue rauschlag zu erheben." Auch diesem Antrage felte fi wenigstens vor dem Berhungern gefchäkt find. Eine einigermaßen au einer geroiffen Beherrschung des Stoffes zu bringen."
schen Reform des... ermöglicht wird, bei Freilaffung um
ber Regierungsvertreter ablehnend gegenüber. Dagegen er
Ebenso notwendig ist eine Herauifeßung der Invaliben, hilfoie Personen, die nicht in der Lage find, burch eigene Bu vergessen sind nicht die direkten Opfer des Krieges, bie
So fein der gange Blan ausgeflügelt it, so sehr beweist er tärte fich der rechtsjosialistische Abgeordncie bule artlärte sich auch wenn die Binanglage noch so schlecht ausfle
Für alle diese muf die Mente so hoch gefekt werden, daß Be fozial denkende Megierung long erst nicht entziehen,
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