NuWM MMk, m VmM« Tsm ge&n W er hiebei, trotz prinzipieller Ablehnung aller Gewalt- Methoden, den Gedanken zum Ausdruck brachte, daß Ab- weichungen von der Gesetzlichkeit seitens einer Um die Macht ringenden Partei anders gewertet werden müßten, als in einer für die Dauer berechneten Ge- setzgebung, entspricht durchaus den bisher allerseits aner- kannten Gedankengängen der deutschen und internationalen Sozialdemokratie. Soweit eZ sich um die Interessen ihrer eigenen Partei handelte, haben auch die Rechtssozialisten stetS nach diesem Grundsatz gehandelt: Be- weis— ihre.sjolhmg in und nach der Novemberrevolution. Tnß sie es jetzt anders haben wollen, entspricht vollkommen ihrem Bestreben, den gesamten staatlichen Apparat, die Vor. waltung und die Gesetzgebung nicht im Interesse der um ihr« soziale Befreiung ringenden Arbeiterklasse, sondern im Interesse ihres gebrauchen. « I e d« a Parteiregiments»u HÄen wir«och ei« Skchl? Zn Hamburg wurden in der Nacht zum 7. Juli, wie bereits gemeldet, auf Anordnung des Kriegsgerichts 8 Pgr- fönen verhaftet, weil sie auf Gnmd von ZeitgenouSfagen (Spitzel!) im dringenden Verdacht standen, an dem Aufruhr am 24. und 25, Juni beteiligt gewesen zu sein. Unter den Verhafteten befinden sich, wie nunmehr bekannt wird, auch die beiden der Unabhängigen Sozialdemokratie angehören- ben Mitglieder der Hamburger Bürger- s ch a f t, Lotse Henry Siemer und der Maschinenbauer Paul Wagner. Die Wohnung Wvgneri wurde gewaltsam erbrochen. Daz„freiest« Land der Welt" nähert sich immer mehr den Rechtsverhältnissen eine) asiatischen Despotenstaates. Ist dies doch innerhalb weniger Wochen der dritte Fall, daß entgegen der ausdrücklichen Bestimmungen der vorläufigen deutschen Verfassung Parlaments« Mitglieder ohne Genehmigung des betreffenden Parlamen- teS verhastet werden. So folgt Rechtsbruch auf Rechtsbruch, vhne daß die Regierung einzuleiten wagt. Eine weitere Melonich berichtet aus Hoffe, daß auch der Leiter des dortigen Wolfffchen Telegra- PhenbureauS, Redakteur florfmochet, auf unerhört schimpfliche Weise verhaftet wurde, AlS sich herausstellte, daß die Verhaftung auf einem Versehen beruhte, wurde Korfniacher, der bereits ohne jede» Verhör sofort in Untersuchungshast abgeführt worden loar, frscholasfen imb die schuldige Stelle hat dem zu Unrecht Verhasteten ihre E n k f ä? u k d s g tk n« a-rrSgechrochen. Von efniwj WnWirl- digung aber gegenüber den Abgeordneten Braß, Dr. Cohnund Stöcker, die unter Bruch der Ver» f a s s u n g verhaftet waren, hat man bisher noch nichts ge- hört. Die Verhaftung Korfmachers wirft übrigens ein be- zeichnende» Dicht die Art, wie solche Devhasbungen vor sich gehen, waren doch dem Korps Lettow, von dem der Befehl mrSgegangen war, sowohl die Persönlichkeit als mich die Tätigkeit deS tkwvhafteten völlig unbekannt. Ja, eS wurde bei der Gtnliefenmg nicht einmal nachgeprüft, wer der Verhaftete ß-i. Das Verholten der Nokkstruppen in Hamburg wird durch folgend« Mtztsliwig ergänzt: Hamburg ,& Fnü. I» Hamburg wurde in dieser Aachi die Wohnung de» Ge- «ssen vergmann, de» FMrer» der Unabhängigen viirgerschaft»- fraktion, in Abwesenheit Bergmann» erbrochen und durchsucht. Papiere, Beiesschaften und auch Geldbeträge wurden weggcnom» men. E» konnte feftgesteltt werden, daß der«inbruch»on Sngehirisen bei AoSketruppen bewerkstelligt wurde. Zevre-eZssZ der GeWei»desie«er«. Die Minister deS Innern und der Finanzen haben zur AuSfiihrur.g deS Gesetzes über die Gemcindebesteuerung im Rechnungsjahre 1919, wonach die Gemeinden die Steuer für Einkommen bis 8500 M. ermäßigen und für Einkommen, über 0600 M. mit erhöhten Zuschlägen bedenken können, Bestimmungen erlösten, die u. a. mich Fingerzeige für die in Aussicht genommene allgemeine Neuregelung der Ge- meindesteuern enthalten. Es heißt darin: D«»a u» der Rot de» Augenblick» pcboreri« Gefetz soll nicht der künftig«« Neuregelung d«» Kommunalabgabenrecht» durch die bevorstehende Novell « zum Ai»mnri»nalalpak»en<p.s«tz dorgrei- sen. sondern n»« für da» laufende Rechnungsjahr den Gemeinden Vi« Möglichkeit geben, gegenüber den äugen- Micklichen Teuernng»- und schwierigen Leben»haltung»verhält- nisten breitester Boll» kreise, die voraussichtlich noch Im Laufe de» Jahre» andauern werden, für diese» Jahr die niedere» Sinkt» in«nen stärker von der Gemeindeeinkominensteuer m entlasten und vafür die h dheren Einkommen höher heranzuziehen, al»«* nach der gegenwärtigen Gesetz- gebung»uläsfig ist. Die Entlastung der unteren Einkonunen be- zieht slch dabei nur auf natürliche Personen, während die stär- kere Heranziehung der höheren Mnkonnnen sowohl auf natür- liche wie juristische Personen Anwendung findet. In der Durch- stihrung de» Ainderprivileg» wir in der Anwendung de» Ä«» w 5e n st r????« K? Wrr5 nBM tzeanber?. M UMPFS zuschlage bteiben nach wie vor gleichmäh ig. Sollte infolge der neue« Tarrsiernng bei den höheren Ein» kommen ein Wer den AuNfall bei den«riederen Einkommen hin­ausgehende» Mehr de» Prinz! palsoll» erzielt werden, so wüwen die Gemewdeg« schlage«nisp rechend niedriger zu bemessen sein. Die Reuregelung erso�jit durch b ähen Gemeiudebeschluß» der an sich der staatlichen Genehmigung nicht bedari. Ist bereits die Höhe der««neindezwschiäge sestgestellt und von der Beschluß� behörde genehmigt, so muß die Gemeinde, wenn sie einen anderenl Prozentsatz der Gemeindezzistbläge herb« ührem will, erneut« Genehrnigunfl der Beschlutzpe Hörde nachsuchen.. Bei der Au»führung de» Gesetze» soll den Geineft»» den auch insofern möglichste Freiheit gelassen werden, al» sie so- wohl für da« ganze Steuerjahr, wie mit Rückficht auf die vorgeschrittene Jett nur für- den Rest de« Jahre» von dem Recht der anderweitige« Regelung auf Grund de» neuen Gesetze» Gebrauch machen können. Andersett» können die Gemeinden aber auch, wen« eine Veranlagung berichtigende, bi» zum 1. April 1019 rückwirkend« Neuveranlagimg dornehmen. Der Gesetzgeber vertnmit, daß die Gemeindevorsiänd« diese» Recht nicht mihbrauchen. fondern von thm einen angcmess»- neu Gebrauch machen. Wir erwarten, daß alle Gemeinden sofort von der stmen durch dieses Gesetz gegebenen Befugnis vollen Gebrauch machen. Diese an sich äußerst kümmerliche Ent- lastung der niederen Einkommen ist dringend er» forderlich.__ Ni«a p»n Veutscheil Truppen gerklumt. Wie die deutsche Ge» sondtschast in Mitau meldet, ist Riga von den deutschen Tru� iwn geräumt worden. Die militärische und die politische Lage ist im übrigen unverändert. Jer Prozeß gegen Mühsam und Genossen. München , 1. Juli. votl dem' Standgerichk begann heuje ein neuer Hochverrat»- pr«»eß. Unter der Anklage de» vollendeten gemeinsam begangenen Hochverrats haben sich zu verantworten: erstens Schriftsteller Erich Mühsam , 1878 in Berlin geboren; Kveiten» RechtSan- tvalt Dr. Arnold Wadler, 1382 in Krakau geboren; dritten» Arbeitersekretär Fritz Soldmann aus Schweinftirt, 1878 m Lübeck geboren; vierten» Tischler Otto Killer au» München ; fünften» Braugehilfe Georg Kandbinder; ferner wegen Beihilf« zum Hochverrat sechsten« Schlosser Joseph Baison; siebentes Schreiner Bzdrenga und achten» Anton Hof mann. Die Anklage beschuldigt Mühsam , an den Porberci'trmaen zur Räterevolution und an der Ausrufung der Räterepublik sich her. vorragend betät.gt zu haben. In der Sitzung de» Zentralrat» sei er besonder» für rasche Durchführung der Verhaftung von Geißeln und schnell« Bewaffnung de» Proletariat» sowie die Durchbrechung der Sverre um München nach Rvrdbatzern mit bo» warsneter Macht«ingetreten. Dr. W ad l e r war volksbeauftragter für da» Wohnungswesen und erließ die Verfügung über die Beschlagnahme und Ra» tionierung der Wohnungen. Er gehört« der Kommistion zur Bildung«ine» RevelntionStribunal» an und brachte den Antrag zur Annahme, daß den Behörden aller ver» kehr mit der Regierung in Bamberg verboten wurde. Der Angeklagte Kil'-r soll gerade durch sein« Erklärung, daß die gesamten Garnisonräte sich hinter die Räterepublik stellen werden, bestimmend au! diele gewirtt haben, bei ihrer Abstimung auf Ausrufung der Räterepublik. Unter den Zeugen befuiten sich die Minister Segitz, Schneppenhor st und Steiner. Der««»eklagte Mithfam, der feine Aussagen mit sehr großer Erregung und kell- weise in abgebrochenen Worten machte, legt zunächst Protest ein gegen da» Standgericht, da» er für unzuständig halte. Er sei am 18. April verhaftet worden, al» e« noch keinen Kriegszustand gab. S» fei nicht zutreffend, daß der Krieg». zustand in Bayern fei» Ausbruch de» Kriege» bestanden habe. «r verlange, vor ein nrdnungtgemäße» Gericht ge. stellt zu werden und nickt vor ein Gericht, da, auf veralteten Bestimmungen beruhe. Er protestiere auch gegen d,e verschlep. pung de» Prozesse». Andere, die viel später verhaftet wurden, feien bereit, abgeurteilt. Da» Urteil gegen Levint wäre un. �»lich gewesen, wenn gegen ihn und seineu Mitangeklagten "eher verhandelt werden wäre., , Da» Gericht erklärt nach kurzer Berawng, daß der Ein Ip.ruch der Zuständigkeit de» Gericht» -».�ckgewiesen sei, denn der Kri-gSzustand bestehe seit �14. und«tr�ibandlunoen. die vor der Berhängung de» Be- Wicklung geäußert hat, erklärt er: In München hatte ich die «rupp«„xat" gegründet und versuchte, unter dem Lumpen- Proletariat kommunistische Ideen zu verbreiten. Da» hat»mr l'ne Anklage wegen Geheimbündelei eingebracht. Ich bin aber freigesprochen worden, weil e» ket» Standgericht war, sondern «in ordentliche» Gericht, und»eil ich nicht vor Offiziere«, sondern »'t Richtern stand.— Bor sitzender: Unterlassen Sie doch Ihre Erregung und Beleidigungen gegen da» Gericht.— Müh- l??! Ich fühl« mich fortdauernd dadurch provoziert, daß ich Uniformen dor mir sehe. Ich sehe die Gegenrevolution, und da» brmgt mich i» Wut. Ich sichte mich hier wie ein Krieg«- ltefangener. Ich habe schon dem Untersuchungsrichter gesagt: ,ch ein KriegSgefangenerk Gut, dann stellen Sie mich an vre Wand, aber spielen Sie nicht diese Recht»k»mSdie. Mühsam erklärt, nie Sozialdemokrat gewesen«« n, da er der Demokratie ablehnend gegenüberstehe. Auch p«° Berliner Spartakisten stand er ablehnend Segen über, weil sie di«. schärfste Form de» dogmatischen Marx,, mu» vertrete«. Sie; du Frage, ob er für die« u»- ruf up ß der Rätereg Mühsam: Ich bin immer f~ jcke* für diese halbseidene bürsi--------- für die NStcrepublik und habe da» Rätesystem, da» est, ver- mt au ba Revolution ist. verwarten. Am S.«vril degegnete ich Landauer und Nickisch nnd anderen dor dem WittÄ». bacher Palai». Sie forderten mich auf, mit Ehmen mitzukommen m da» Ministerium de« Aeuhern. E» handle sich um die Aus- rufung der bayerischen Räterepublik. Ich hielt da» zuerst für einen Scherz. Man setzte mir aber auseinander, daß da» Prot«. tariat da» verlange. Die Einberufung de» Landtage» sei eine Herausforderung, die mit revolutionären Maßnahmen beant- wartet werden müsse. Im Ministerium waren Dr. Wagler, Lewien, Nickisch, Schneppenhorst und viele andere anwesend. — Vorsitzender: Schneppenhorst sagt, e» sei«ine sehr fragwürdige Gesellschaft gewesen.— Angeklagter: Da» ist be- zeichnend für den Charakter de» Herrn Schneppen- Horst. E» wurde die Einigung de? Proletariat» verlangt. Die Kommunisten lehnten die Beteiligung ob.— Vorsitzender: E» wurde doch ein« Mnisterliste voigelesen.— AngeAagter: Die Namen wurden durchgesprochen. Minister Segitz sagte: er Knute sich nicht endgülstg äußern, müßte erst seine Partei befragen, erklärte aber, meine Sympathie habt ihr.— Borsitzender: Er stellt da» in Abrede.— Angeklagter Dr. Wagler: Sigitz sagte so- gar: Kinder, ich hi« für euch, ober ich tan« mehr wirken, wenn ich draußen bin.— Porsitzender: Vegitz erklärt, daß er gesagt Hobe, München sei doch nicht Bayern . Ebenso behauptet Schnep- vensarft, daß er fich in ähnlichem Sinne ausgesprochen habe, und daß Mühsam gegen ihn Opposition machte.— Angeklagter Mich- fum: Da« ist ungeflche da«»«genteil von dem wa» wahr ist. Im übrigen habe ich«r»en«chn,ppe»h-rsi Anzeige wegen Mein. »id» erbvben. Schneppeichvrsi lsi der bayerische «»«ke. Ich hatte Vgen feine Ernennung zum Volk» beauftragten protestiert. Er «allte aber dnrchau» Minister werden. Ich hoste, daß man ihn hier nicht unter Eid vernehmen wird. Landauer legte mir dar, daß«nigteit nötig sei. Ich erklärt« mich unter diesem Vor» behalt einverstanden, daß er ans die Minifterliste komme. Ich hie» e» aber für selbstverständlich, daß nach«uSrufung der Räte- republik unsere Mandate in die Hände der Massen zurückgegeben werkten müßten und daß die vÄkzversaimnlungen da» weitere bestimmen müßten. Er gibt auch an, der Festsetzung von Geiseln zu- gestemmt und sie gefordert zu haben, dagegen mißbillige er die Erschießung der Geiseln entschieden. Auf eine Frag« erklärt er, daß die Einstellung der Russen in die Rote Armee durckau» etwa» Selbstverständliche» für ihn gewesen sei. Die Vernehmung de» zweiten AngeNagten De«8 adlet dreht sich in der Hauptfache um seine Tätigkeit während de» Kriege«. Er war»rtegSfrciwilliger und seft 1S17 im General- gvuvernement zu Brüssel . Er bestreitet mit den Zwang». deportationen etwa» zu.tun gehabt zu haben. Der Vorsitzende hält ihm einen von ihm ver. faßten Bericht vor, tei dem Wadler für Fortsetzung der Arbetterbeportateonen eingetreten sei. Wadler erklärt darauf: Ich war ansang« nur auf die Informationen einiger Offtziere angewiesen. Vorsitzender: Ja, aber, wenn Sie so arbeitet- freundlich eingestellt sind, hätten Si« für Jbr« Person doch diese Zwangsmaßregeln ablehnen müssen. Ein Mann, der Rational - "onomie studiert, dürfte sich dsch nur nach fcfn Prinzipien richten, ote er fewft empfindet b* Sie vorher entwickelt baüen. -�Angeklagter: Ich hafte kein« anderen Informationen. -7- Vorsitzendr?: Ich würde nicmal«, obwohl ich nicht zu emer Partei gebjte. einen solchen Bericht gemacht haben. Ich bin mich a, dieser belgischen Sache beteiligt gewesen, aber er- freulicherweise hatte ich nur mit der Rückführung der Leute!» die Heimat etwa» zu tun und ich weiß, daß die Leute durchau» nicht für freiwillige Verträge zu haben waren.— Angeklagter: Später habe ich segen» teilige Berichte geschrieben.— Vorsitzender: Diese Berichte lassen verstehen,, daß ste in den verdacht de» Alloeutsch. tum» gekommen sind. V« kSnnte sogar die En tent« darau» einen Grund folgern, Ihre Au»li«f»rung zu verlangen.— Wadler erfMrt, Ende Dezember 1018 der U. L. P. beigetreten. aber schon vor der Revolution fü: die Nmwägung eingetreten zu f«,n. Er sei auf de« Rätetengreß Anhänger de»«Stege- danken» gewesen. Der Kuhhandel auf dem Rätrkongreß bab« ihn immer mehr nach link« gedrängt, doch habe* die SnSrufting der Räterepublik für verfrüht gehalten und den Einwand der Kommunisten, die erst einen Rätekengieß einberufen wollten, für borechtigt gehalten. Er s«! de, M«,nunq gewesen, daß erst der Friede hätte e« schlössen werden müssen. Die Verhandlung wird darauf auf Dienstag vertagt. Forderungm der Vasarbeiter. Am Gostutag trafen sich in den Konkordia. Sälen die in den Groß-Berliner Gasanstalten Beschäftigten zu einer überaus starl besuchten Versammlung. Aus der Tagesordnung stand zunächst die Frage der Gründung einer selbständigen Branche der Ga»« arbeitet im Rahmen des verbände» der Gemeinde- nnd Staat» arbeitet. Die Redner betonten die Notwendigkeit eine»«inheit- liche« Zusammenschlusses aller in den Galbetrieben beschäftigten Arbeiter. Mit großer Mehrheit wurde die Gründung einer Sektion der Gasarbeiter beschiossen. Al» S«ktion»Ieiter gewählt wurden«efctet und Wi-dicke, Schönfeld zum Schriftführer� Ferner haben alle Gaswerke im Lauft der Woche zwei vertrete» ihre» Betriebe» aufzustellen. Dann wurde zur Tarifberatung übergegangen. Schulz« berichtete über den Stand der Dinge und über die Auffassung der Kommission, mit der sich die Versammlung jedoch nicht zufrieden gab. Nachdem der Vertreter der Arbeitsgemeinschaft, Sylt, gegen die Gruppeneinteilung und die ungenügenden Lohnsätze und auch für eine Entschuldung»summe gesprochen hatte und die geschlossen« Haltung der Elektrizitätsarbeiter rühmte, stellte die Versammlung folgende Forderungen auf: Stundenlohn für Arbeiter 3,22 M., Handwerker 3,50 M. Eine sechsstündige Schicht wird als achte stündige Arbeit angerechnet. Vorarbeiter und Poliere erhalten, 10 Pf. mehr. Die Festsetzung der Enisch»ldung»summ« wird der Kommission überwiesen. Der Streik der Schmiede. Di« Branche der Schmiede hielt am Sonntag vormittag clnE sehr stark besuchte Versammlung ab. Aus dem Bericht be» Kol- tegen Köhler ging hervor, daß der Streik sich verschärft hat. Die Firma Borsig, die ihre Schmiede von allen 5 Betrieben am schlechtesten bezahlt, wollte durch Aufbesserung ihr« Leute mit den anderen Werken gleichstellen. Alle anderen Werke sollten demnach leer ausgehen. Di« Mitteilung, daß bi« Metavindu» striellen behaupten, die Schmied« seien vertragssbrüchig geworden, sowie da» verlangen, die Arbeit am Montag bedingungslos wieder aufzunehmen, nahm die versaiinnlung mit großer Eni« rüstung auf. Di« Kollegen der Mittelbetriebe sprachen ihre volle Swnpw thie au» und erklärten, auf der Hut zu sein und Streikarbeit zn verweigern. Ein« Resolution fand«instimmige Annahm«, in der der Vorwurf de» kkontraktbruch« zurückgewiesen wird. Die Schmiede haben all« im Kollektivvertrag vorgeschriebenen Wege erschöpft. Di« Gruppe der Schmiede hat auch völlig selbständig unabhängig von anderew Gruppen ihre Forderungen aufgestellt, Rßcht bte Schmiede, sondern die Metallindustriellen haben Bcr - Handlungen abgelehnt. Di« versammelten Schmiedt erklären zu ihren Forderungen zu stehen nnd geloben nicht früher die Arbeit aufzunehmen, bi» sie erfüllt find. Ein« versammlnng Ver Maßschneider«nb.Gchneiderinne» fand am 7. d. M. im Pntzendoftr, Turmftr. 25/20, statt. Ter llte- ftrent, Herr Faustmanm, schilderte in wuchtigen Worten die teil- weisen schlechten Lohnverhältnisse im Schneidergewerbe.— Auf der Tagesordnung stand al» 1. Punkt: Stellungnahme zu den Forderungen an die Arbeitgeber. Dte versammelten gaben offen ihre Genugtuung zu erkennen, daß in den neuen Forderungen dem Lehrlingswesen und der Frauenarbeit mehr Aufmerksamkeit zugewandt wird. Da die alten Tarift schon seit längrrer Zeit ge- kündigt sind und mit dem 1. August ablaufen, darf man dem kommenden Kampf im Schneidergetoerbe mit Interesse entgegen- sehen. Dieser Kampf wird um so schärftr werden, weil über den Punkt..Abbau der Heimarbeit" f» schnell feine Emigteft erzielt werden wird. nsmsmrm! Fraktionovorstand der Ll. S. P. D.-Arbetterratei Am Mittwoch früh 11 Uhr findet eine FraktionHs vorstandssitzung In den Zelten 23 statt.. I. A.: Otto Koch!, Lebensmtttelschiebungeu w Lichtenberg. Fast in allen Gemeinden müssen unsere Genossen, die frt da# Tätigkeitlgebiet der Gemeinden immer erfolgreicher eindrin­gen, dte bedauerliche Feststellung machen, daß während de» KriegSzech«l» tzie Besten de» Volke» sich verbluteten, Beamte städtischer und gemeindlicher Behörden an den Lebensmitteln de» Allgemeinheit sich schnöd« bereichert halben. Dank htm Eifer uuftrer Genosse« in Lichtenberg ist jetzt einige« Licht in die für bte Bevölkerung ja trostlose Lebensmittel« Versorgung während der Krteg»M gebracht worden. In bete Sitznng der««neiichev er tretet erstattete dte Kommission, die zur Untersuchung der»eschwerden über die LebenSmittekversor« gung eingesetzt worden war, ihren Bericht. Die Untersuchung hat«texbcn. daß alt« veichwerdea de»G«,oti»«