Cellfäge zur Steuerpoffit der U. S. B.

Die Bar feitung hat sich mit der Steuerpolitik der U... belayiftigt. Sie unterbreitet der Partei­gen.ffenicht die nachfolgenbe, vem Genossen Wurm ver­faßte, Neioon zur Diskussion:

1. Ene sozialistische Steuerpolitik ist erft möglich nach Eroberung der politischen Macht durch die Blassenbewußte Ar­beiterschaft.

2. Jede Tavitalistische Steuerpolitit stößt an

die Schranke, daß sie das Produktenskapital der Boibateigen tümer nicht ohne Geschütterung der bapitalistischen Wirtschaft

angreifen fann.

3. Die sozialistische Steuerpolitik hat bie Aufgabe, in Ber bindung mit den anderen Maßnahmen der Sozialisierung die Uebernahme der Produktionsmittel in ben Befih ber Ge samtheit zu bewerkstelligen und die aus der kapitalistischen Ge fellschaft stammenden Vermögens- und Einkommensunterschiede auszugleichen.

4. Gleichzeitig sind die Produktionsmittel felbft in ihrer sachlichen Naturalform systematisch in Gesamteigen. tum zu überführen.

ben ermen im Berhältnis zu feinem Einkom. Delschmieren, Schlackenziehen, Kohlenkarren und die nicht unter

men stärker als den Wohlhabenden.

18 erwähnten Stranführer. 2.40 M.

10. Berbrauchsabgaben auf den Lugus der Wohlhabenden 5. Bußer und andere Silfsarbeiter an Siffemaschinen und ( Luxussteuern) bringen auch bei hohem Steuerfaz verhältnis Apparaten, Wartung von Warmwasserbereitung usw. 2,20 M. mäßig geringe Ginnahmen während sie gleichzeitig auf die Bro je 10 Bfg. hinzu, Ferner fommen noch für alle fünf Gruppen Tarifzuschläge von duktion der Luguswaren und die dabei beschäftigten Arbeiter wie In der Diskussion trat große Unzufriedenheit über den Aus­auch auf den auswärtigen Handel schädigend wirfen fönnen. fall des Schiobsspruches sutage. Vor allem werden unzählige 20. Wie die Verbrauchsabgaben wirken auch die 3 ölle auf Reibereien bei der praktischen Ausführung befürchtet, so daß der Nahrungsmittel, Genußmittel und Verbrauchsgegenstände. Schlichtungsausschuß seine Räume bald vermehren muß. Hierauf 21. Meich, Staats. und Gemeindebetriebe dürfen nur, someit teilte Schmitt mit, daß der Schlichtungsausschuß sich schon ein fie nicht allgemein üblichen Bedürfnissen dienen, Breise oder großes Warenhaus in der Friedrichstraße als Verhandlungs Gebühren berechnen, bei benen Ueberschüsse erzielt werden, sonst gebäude gesichert habe.

wirken sie wie Verbrauchsabgaben,

Achtung!

Achtung!

Funktionäre des Metallarbeiterverbandes! Morgen vormittag 10 gr

5. Evit eine solche Steuerpolitik Bann wirklich fozialrebolu. Generalversammlung

tionär wirken.

6. In der fapitalistischen Gesellschaft ist die Verteilung ber Steverlast eine politische Machtfrage: die politisch stärkere Stasse legt die Steuern auf die politisch schwächere und ver­größert dadurch die im Wesen des Sapitalismus liegende Aus­beutung der Arbeiterklasse.

7. Die 1. S. B. D. fordert innerhalb der fapitalistischen Ge­fellschaft, baß bie Ausgaben für die Gemeinschaft( Reich, Staat, Broving, Gemeinde) durch ieuern gebede werben, bie nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu bemessen und von den drei Saffen zu tragen sind, aus denen die kapita­Mstische Gesellschaft besteht: 1. bie Gigentümer an bloßer Arbeits­Traft, die Schnaubeiter, 2. die Eigentümer on Sapital, bie Rapita listen, 3. die Gigentümer an Grund und Boden, die Grundbefizer. 8. Die Wefteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähig Teit tritt nur bann ein, wenn Vermögen, Erbschaften und Ein Tommen unmittelbar( birelt) getroffen weiben( Befibfteuern). 9. Steuern, welche die Erzeugung oder den Vertrieb von Waren belasten, mittelbare( indivette) Steuern, werben bom wirtschaftlich Stärkeren auf den wirtschaftlich Schwäche ten abgewälat, phne Rücksicht auf dessen wirtschaftliche Leistungsfähigkeit.

10. Ob eine Steuer bireft oder indirekt wirft, steht nicht ein für allemal fest, sondern wechselt, je nach den wirtschaftlichen Machtverhältnissen ber verschiebenen Bevölkerungsschichten.

11. Die Erhebungsform der Steuern, ob direkt oder indirett, ist nicht entscheidend dafür, men die Saft ber Etcuer tatsächlich trifft.

12. Einfommen und Bermögen, die aus Arbeitslohn stammen, müssen bis zu dem für ein menschenwürdiges Dasein erforderlichen

bleiben.

bleiben.

Existenzminimum fteuerfrei

16. Die landwirtschaftliche Grundsteuer trifft nur banu direkt den Befiber, wenn das Angebot von Bodenpro buften größer ist als die Nachfrage, so daß die Steuer nicht auf ben Preis der Brodukte geschlagen werden fann.

in der Bockbrauerei, Fidicinstraße. Näheres Inferat.

Demgemäß fordert der Parteitag der U. S. P, D.:

Progreffib geftaffelte Besteuerung von Ber. mögen, Erbschaften und Einkommen; Ablehnung aller indirekten Steuern, Bölle und sonstigen wirtschaftspolitischen Maßnahmen, welche die Interessen der Allgemeinheit den Intereffen einer be. vorzugten Minderheit opfern.

Achtung! N. A. G. Adjtung! Diejenigen Kollegen und Kolleginnen, die die letzte oder überhaupt noch keine Streif unterstützung abgehoben haben, müssen sie bis zum Montag, den 10. 11., im Streiflotal Bürgerpart abheben. Bis dahin nicht abgeholte Unterstützungen tommen nicht mehr zur Auszahlung. Die Streilleilung.

Deutsche Telephonwerke. Freitag, den 7. November, nach­mittags 2½ Uhr, im Gewerkschaftshause, Engelufer: Betriebs­bersammlung. Gestempelt wird in der Versammlung, auch wer­den die Quittungen dort unterschrieben.

Kraftfahrer. Alle in der Metallindustrie beschäftigten Kraft fafyrer Freitag, den 7. November, nachmittags 5 Uhr, Versamm­lung im Gewerkschaftshaus, Eaal- 5.

Groß- Berlin.

Die Zustände in der Charité.

Auf Grund des§ 11 des Breßgefeßes erhalten wir von der Direktion der Charité folgende Richtigstellung des Artikels in der Freiheit" vom 1. November d. J." Die Zustände in der Charité". 1. Es ist nicht wahr, daß für ungebührliche Antworten Geld­strafen erhoben werden.

Die kapitalistische Gesellschaft, ganz besonders aber die beutsche Rapitaliftentiaffe, hat die durch ihre Bolitik und den ries verurfachten Ausgaben, Schulben und Kriegsverpflichtungen ins Ungeheure vermehrt, sleidseitig die Möglichkeit ber Direftion, als anstellender Behörde, auf Grund der Angaben der 2. Die Zeugnisse der Angestellten werden von der Charité Dedung durch Kapitalflucht und Steuerhinter in Betracht kommenden Aerzte, Inspektoren und Oberschwestern siehung verringert. Infolgebeffen müßten die Befitsteuern und der eigenen Beobachtungen der Direktion ausgestellt. Sier­bis zu einer von ber Sapitaliftentiaffe als unerträglich bekämpften bei wird in den Zeugnissen bermieden zu erwähnen, was dem be gesteigert werben und beshalb bemüht sie sich, die Steuerlast Ausscheidenden in seinem Fortkommen hinderlich sein könnte. durch indirekte Abgaben auch auf die Aermften, die steuerfrei bleiben müßten, abzuwälsen.

3. Zu dem Falle des in dem Artikel erwähnten Labora­toriumsdieners Wahlich wird folnendes bemerkt: Berr Wahlich Die 11. S. B. D. erklärt daher, daß die unverglgliche Inter beschäftigt war, entlassen worden, weil, wie in dem Antrag ist auf besonderen Antrag des Arztes, in dessen Laboratorium angriffnahme der Sozialifierung unumgänglich besonders und nachdrücklich erwhnt war, Wahlich seinen Dienst notwendig ist, um die Gesamtheit die sonst den Rapitalisten su auf dem Laboratorium vernachlässigt und seine Unpünktlichkeit die fließende Mehrwertsrate guzuführen und babura) zu verhindern, Erledigung der wissenschaftlich sehr wichtigen Arbeiten in Frage bab bie arbeitenden Massen durch Steueriasten erbrüdt werden. stellte. Wenn derselbe Arzt, ohne Wissen der Direktion, Wahlich im Gegenfaß hierzu ein sehr gutes Zeugnis ausstellte, so fällt die Berantwortung für diesen Widerspruch auf den Beugnisaussteller. Direktion, die in Betracht kommenden Aerzte und der Arbeiter und Angestelltenausschuß waren nach sorgsamer Prüfung der Angelegenheit übereinstimmend der Ueberzeugung, daß Wahlich im Dienst der Charité nicht länger verbleiben fonnte.

Die Arbeitsfonferenz in Washington .

H. N. Washington , 5. November. Die letzte Plenarsizung der Internationalen Arbeits- 4. In der sogenannten Geheimrat- Bütter- Affäre handelt es 18. Einkommen aus Bermögen( fundiertes Ginfommen) ift fonferenz in Washington beschäftigte sich mit den Richt- fich um eine Verdächtigung, die im Februar oder März d. I. von höher zu besteuern als nicht fundiertes Ginkommen. Besitz, der linien für eine 48 stündige Arbeitswoche, wie sie einigen Angestellten der Charité aufgebracht war. Sobald dem zum Erwerb des Lebensunterhaltes nötig ist, muß steuerfrei im Friedensabkommien vorgesehen sind. Es wurde verlangt, selbst veranlaßt, daß die Angelegenheit schriftlich dem vorgefesten Geheimrat Butter das Gerücht zu Ohren gekommen war, hat er daß diese Maßnahmen von allen Mitgliedstaaten genehmigt Ministerium für Wissenschaft, Stunft und Boltsbildung unters 14. Die Besteuerung des Ginkommens ist je nach der Göbe werden, bevor sie als allgemein geltend erklärt werden. In breitet wurde. Das Ministerium bat die Verdächtigungen als des vorhandenen Vermögens progreffio au steigern. der allgemeinen Debatte über diesen Punkt traten große völlig haltlos festgestellt. Es handelt sich nicht um Lieferungen 15. Der Vermögensauwachs ist ebenfalls progreffis zu be- Meinungsverschiedenheiten zutage. Im aus Charitébeständen, sondern um Verkäufe der Charité steuern, doch ist ein Zuwachs minimum, soweit es aus Arbeitsein- Verlaufe der Situng wurde bei der Besprechung über die Genoffenschaft, aus der alle Angestellten, der Charité nach der Tommen entstanden ist, frei au lassen. Stellung der deutschen Delegierten ein Telegramm der Stopfzahl ihrer Familienangehörigen zu laufen berechtigt finb. Wir hatten bekanntlich unsere Angaben auf Grund von Mus­deutschen Arbeiterorganisationen berlesen, in dem die deut- führungen in einer Versammlung der Charité- Angestellten ge ichen Arbeiter den Beschluß der Arbeitskonferenz willfom- macht. men heißen, demzufolge deutsche Bertreter die gleichen Nechte und Stimmen auf der Konferenz haben sollen, wie Ein Schwindler und Betrüger in Solbatenuniform sucht mit die Vertreter anderer Staaten. In dem Telegramm wird Borliebe Rotale auf, in denen des Abends musiziert wird. Gr gleichzeitig darauf hingewiesen, daß die baldige Abreise der macht meist om Büfett eine anständige Beche und fucht dann, in­deutschen Vertreter sich durch die Transportschwierigkeiten dem er die Musit mit Getränken und Abenbrbot traftiert, das berzögerten. Wenn diese Schwierigkeiten aber behoben Gespräch auf Schiebung mit äußerit billiger Butter oder Fleisch wären, würden die deutschen Delegierten es freudig be- au lenten, bie er von Hause aus Stolp i. Bommern als reicher grüßen, fich an der wichtigen Arbeit der Konferenz im In- Bauernfohn im Ueberfluß hat. Um andern Tag bestellt er leicht tereffe der Arbeiter aller Länder zu beteiligen. gläubige Personen mit einigen Sunbert Mart nach Straßen im Rentrum an Häufer, die zwei Ausgänge haben. Nachdem er den Der Internationale Rongreb arbeiten Betreffenden bas Geld abgelodt hat, verspricht er die Ware der Frauen hat der Internationalen Arbeitskonferens gleich herunterzuholen und verschwindet mit dem Gelbe durch den eine Entschließung sugestellt, die eine 44ftündige Arbeits- aweiten Ausgang. Der Betrüger ist groß, trägt eine Schirm­woche, einen Arbeitstag von höchstens 8 Stunden und eine müße mit Polizeiabzeichen und gibt vor, Wachthabender zu fein; ununterbrochene Ruhepause von anderthalb Tagen verlangt. er hat runbes, bolles Gesicht, dunkle Haare, ohne Schnurrbart und Stechende braune Augen; trägt auch Widelgamaschen. etwaigen Auftreten sollte man ihn sofort festnehmen lassen. An­zeige ist bereits im Kriminalbureau Alexanderfaserne, Münz­straße, gemach:.

17. Die städtische Grundsteuer, Gebäude und Bau­plakiteue:, muß durch ausreichende Wohnungsfürsorge ergänzt werden, um die Ueberwälzung der Steuer auf den Mieter au berhindern.

18. Berbrauchsabgaben( indinette Aufwand und Umsatzsteuern) auf Nahrungsmittel, Genußmittel unt Wer brauchsgegenstände der breiten Maffen, insbesondere auf Brot, Fleisch, Fett, Buder, Sala, Bier, Branntwein, Tabat, belasten dem Verlangen nach Freude auf. Und sie wird aus dieser Wurzel endlich wieder den Antrieb finden auch zum Besten und Göchften. Adolf Behne .

Gewerkschaftliches.

Verband der Lithographen und Steinbruder.

Ein Kindermärchen- und Wolfslieberabend von Eva Bhi. Sipp im Scharwenta Saal war ein ungetrübter Genuß. Gängerin trug mit schmiegsam heller Sopranstimme volkstümlich gehaltene Lieder von Reimann, Bissauer und Brahms in guter Auswahl vor. Sie brachte ihrer zahlreich erschienenen beifalls. freudigen Zuhörerschaft deutlich zum Bewußtsein, daß es für große wie eine Kinder Lieber gibt, bie ohne Gassen­Der Berbandstag der Lithographen und Steinbruder unb hauer zu sein, leicht faßlich sind und in ihrer Wirkung biel nachhaltiger als die seichten Schlager, die man sonst verwandter Berufe tann infolge ber Berkehrsperre nicht weiten Streifen als mufitarische Kost borsept. mar am 16., fondern erst am Mittwoch, ben 19. November in schabe, daß nicht mehr Minder anwesend sein fonnten. Frei Magdeburg zusammentreten. Wir bitten alle arbeiterfreundlichen lich find die Eintrittspreise für Proletarier zu teuer. Deshalb ist Blätter, von dem veränderten Datum Notis zu nehmen. es zu begrüßen, daß Goa Philipp demnächst einmal vor Arbeiter. lindern und Eltern auftreten möchte. 8. 2.

Die Revolutionsfeier der radikalen Schulreformer. Am Bor abend bes Rebolutions bages, Sonnabend, 8. November, beruft der „ Bund entschiedener Echulreformer" in ddie Aula des Kaiferin Augusta Gymnasiums, Charlottenburg , Cauerstraße 36, eine öffentliche Boltsversammlung, in ber die Schul­reform als Revolution des Geistes propagiert werden foll. Das Gesamithema bes bends heißt Der Geist der Dr. neuen Schule". Den Prolog spricht Dr. Gmme!, Siegfried Sawerau behandelt Die neue Schule aus bom Geiste der Religion Dr. Anna Giemsen aus bem Kulbus­ministerium spricht über„ Die neue Saule und die Ge­meinschaft". Brofessor Paul Oestreich mit Ausführungen über Die Rebolution des Geistes". Freie Aussprache folgt. Jebermann ist eingeladen.

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Broletkult- Bücherei für Bildungskampf". Im Verlag Neuendorff und Moll, Berlin - Weißenfee, ist als erste Nummer er fchienen Beter ropottin: Die politischen Rechte und ihre Bedeutung für die Arbeiterklasse. Der Preis beträgt nur 13 f. Eine Broschüre von Lenin über" Sozialismus und Krieg" er­scheint demnächst in derselben Aufmachung, 20 Seiten start und foftet nur 18 Pf.

Schließung von Museen. Das Neue Museum bleibt wegen Manzels an Heizmaterialien bis auf weiteres( voraus­fichtlich für acht Tage) geschlossen. Auch die Sammlungen des Stunstgewerbe museums werden vom 4. d. M. ab während ber Profiberiode oeschlossen.

Schiedsspruch für Maschinisten und Heizer.

In einer start besuchten Bersammlung der streikenden Ma schinisten und Heizer erläuterte gestern nachmittag Kollege Schmitt die durch die neue Herausfo: terung ber Unternehmer geschaffene Lage des Metallarbeiteritreife. Sämtliche Distuj fionsredner sprachen sich dafür aus, fest hinter den Vertrauens­leuten zu stehen. Es wäre eine Schande, wenn die Funktionäre, bie fich bis jest im Intereffe der Arbeiterschaft eingefekt haben, lett auf der Strede bleiben müßten. Kein Mensch würde dann mehr den Bosten eines Vertrauensmannes annehmen und die rbeiterschaft wäre ein für allemal erledigt. Einstimmig wurde in einer Resolution gegen die lette Herausforderung der Metall­industriellen, die Vertrauensleute zu entlassen, entschieben pro­teftiert. Die Verfammeften verpflichten sich, die Arbeit nicht eher pieber aufzunehmen, bis alle Funktionäre und Arbeiter restlos eingestellt sind.

Sierauf teilte Schmitt den gestern gefällten Schiedsspruch für die Maschinisten und Seizer mit Der einzige errungene Vorteil jei die Bewertung der Arbeit und nicht des Arbei­ter. Es wurde folgende Gruppeneinteilung vorgenommen: 1. Echaltbrettwarbung in Großzentralen, Obermaschinisten­und Oberheizerarbeit, Stundenlohn 3 M.

2. Maschinisten und Lokomotivführerarbeit, wenn diese thre Maschinen nicht selbständig instand halten, verantwortliche Dampf­feffelbeizung 2.80 M. 3. Schaltbrettwartung, soweit nicht in 1 enthalten. Maschi­Die Sozialistische Künstlergenossenschaft( Telephon Uhland nisten und Lokomotivführerarbeit, soweit nicht in 2 enthalten. 8250 und Pfalzburg 8439) febt ihre Silfstätigkeit zugunsten der Batterie-, Dynamo, Elettromotoren- Bumpenwartung, Generator­Metallarbeiter fort. Ein freihändiger Verkauf von Kunstwerten, stechung, Führung von Greifer und maschinellen Betrieben, bie zu jedent annehmbaren Gebot abgegeben werden, findet Kur Gießereitran und Stranlokomotivführung, Glühöfen und Reffel. fürstenstraße 141 Donnerstaa, Kreitaa. Sonnabend von 2-5 und reinigung 2,60 m. Sonntag von 11-2 ftatt. 4. Silfsmaschiniften- und Gilfsbeiaerarbeit. Rotomotibheianna.

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Die Räteschule der Groß- Berliner Arbeiterschaft( Freie Soch schulgemeinde für Proletarier) plant für bie nächste Beit eine

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