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saiedsgerichte in Desterreich.

die

Tagesord zujammen

Der Bericht mit von dem Brofeffor ber Nationalofonomie linien der dritten Internationale aus und schfung eine Sollbart Die Die tätserklärung mit der russischen Arbeitertevolution vor. E. 2. Vougart von der Universität 30.nois verfaßt. Zahl der Zuten, deren Idenntät nadgewiesen wurde, ift mit uniangreide Debatte wa: zeitweilig äußerst heftig. In Cesterreich ist ein weiterer Schritt auf den Wege zu 9098 771 angenommen, die ber Vermihien, von denen man an auch dadurch, daß die Syndikalisten ihre Geschüye gegen den einer großzügigen, einheitlichen Sozialgejepgebung getan worden. nummt, daß sie tot jinb, mit 2901 800. Sucht berechnet wurde die Parlamentarismus, gegen den politichen. Humbug" und gegen Diesmal ist es ein„ Gesch über die Errichtung von Einigungs- Zahl derer, die an epidem schen Strankheiten, am Eiend, an phy die politiche Internationale ausfuhren. Weitere Resolutions. ämtern und über follettive Arbeitsverträge. Und da Herr sischer Erschöpfung, bevorgerufen durch den strieg, zugrunde vorschläge gingen ein, die sämtlich dem Redaktionsausschuß übers Schlide gleichfalls mit einem Entwurf für ein ähnliches Ge. gegangen jino. Diese zubi iägi fich nicht feststellen, da sich nicht wiesen wurden. Erst gegen Ende des zweiten Tages lam man zur Behand ZiDeiten und britten Buntles der set schwanger geht, erscheint es uns zweckmäßig, die Grundin jedem einzelnen Fall natyweisen läßt, ob der Krieg die in­züge des in Cesterreich beschlossenen Gejeßes wiederzugeben. dirette odestiache war. Rivetiellos ist aber auch diese Bahl noch lung des wegen ihres engen Zusammenhanges sehr hoch, und unsere Rochkommen wird ein Granen überfallen, nung, Beber die Forn, in der Arbeitskonflikte nach dem Gejcs ou wenn sie diese nadten Biffein lesen und versuchen, den Sinn behandelt wurden. Martin Tran maeI( Norwegen ) legte in einer Maren unl diefes Kriezes zu ergründen. schlichten sind, schreibt die Wiener Arbeiter- Zeitung ":" fräftigen niprabe die Nichtlien für eine revolutionäre ge werkschaftliche Bewegung dar. Die Gewerkschaften sollen nich allein Werkzeug zur Verbesserung der materiellen Lage der Ar beiterfiasse, sondern in erster Linie ein Mittel sein, die be Im Anschluß an die Fragen, die wir in unserer Mittwochste bende Gesellschaft zu stürzen. Die Gewerkschafter eine Sigung des Graigungssenats an und ladet die Parteien Morgenausgabe an Herrn Roste richteten, wird uns von einem müssen zu Fundamenten für den Ausbau der soralen Revolution vor. Die Parteien haben das Recht, in Begleitung von Mitglied des ehemaligen Kieler Soldatentats solgendes umgewandelt werden. Bevollmächtigten zu erscheinen oder sich durch Vevollmächtigte ihrer Berufsorganisationen( auch durch Rechtsanwälte) ver. treten zu lassen. Dem Senat wiederum steht es zu, Personen, „ beren Teilnahene eine Verständigung zu fördern geeignet ist", zu den Verhandlungen beranzuziehen. Weigert sich eine Bar tei, bei der Verhandlung zu erscheinen, so wird das Verfahren in ihrer Abwesenheit durchgeführt.

Breden Konflitte in einem Betrieb zwischen der Ar­beiterschaft und dem Unternehmer aus, so steht jeder Partei das echt zu, das Einigungsaurt anzurujen. Bei größeren Streifs oder Aussperrungen kann das Einigungsamt audy Das Einigungsamt ordnet * bon Amtswegen" einschreiten.

Das Einigungsamt versucht nun, im Verhandlungsweg Gelingt ihm dies eine Verständigung zu erzielen. nicht, so fällt es einen Schiedsspruch. Den Parteien stebt es frei, den Schiedsspruch abzulehnen. Die Eut scheidung der Parteien, ob sie sich dem Spruce unterwerfen, Wird innerhalb lann innerhalb vierzehn Tagen erfolgen. biefer Frist teine Erklärung abgegeben, so ift der Spruch a b. gelehnt und damit die Tätigkeit des Einigungsamtes vor­läufig beendet wird hingegen der Schiedsspruch anerkannt, so befst er rechtsverbindliche Gewalt; er ist ge­richtlich vollstrecbat."

Wir legen besonderen Wert auf die Wiedergabe biefer Grund. fake des Einigungsverfahrens, weil sie in vorbildlicher Weise geigen, wie ein wittjames Schiedsgerichtsverfahren möglich ist, ohne daß das Streitrecht und die Bewegungsfrei. heit der beiderseitigen Stoalitionen angetastet werden. Während bei uns schon offen ausgesprochen worden ist, daß die Einrichtung obligatorischer Schiebegerichte den Bred haben soll, sogenannte vilde Etreifs unmöglich au matan, also das Streifrecht Buschmälern, was nur möglich ist, wenn auf die Parteten unter einer Unterordnung ein 8 wang zur Schiedssprud) crudge it toe: ben taim, läßt bas neue öster. reichische Gesetz den Bauteien in jeder Qinside bolle Frei. heit. Es ist umner nut davon die Rede, daß die Parteien das Recht hrben, die Streitfälle vor das micht die flight Einigungsamt zu bemgen, und es wird ausdrücklich hervorgehoben, baz es dem Parteien fzetsteht, den Spruch aurlehnen oder anzunehmen

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Damit wird das Gesetz feineswegs untvirksom. Es gibt den Arbeiterorganisationen die Vöglichkeit, alle Lohnstreitigkeiten auch gegen den 23: 11en der Unternehmer dem Einigungs­amt zu unterbreiten. Diese Möglichkeit ist dadurch gegeben, daß nach dem Gesetz das Verfahren dadurch nicht aufgehalten werden kann, daß eine Bartei sich weigert, vor dem Schiedsgeridyt zu er­scheinen. Die Arbeiter haben es somit in jedem Falle in der Hand, alle Möglichkeiten der Verständigung zu erschöpfen, bevor falls sie ihre Forderungen auf friedliche Weise nicht durch in den Streif treten. Und es ist emne alte ge­seben tönnen werkschaftliche Erfahrung, daß eine solche Taftit die fämpfende Organisation ftets in eine günstigere Bofition bringt, als

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mitgeteilt:

Ein Revolufionsheld.

Einstimmig wurde fobann eine Prinzipiemerklärung an Rosle erflärte einmal öffentlich, er sei der erste Sol. genommen, die nur die allgemeinen Grundsätze enthält, datenrat in Deutschland gewesen. Ich will ihn beweisen, daß es aber vermeidet, irgendwelche bestimmten Kampfmittel dies eine unwahrheit ist. Bereits am 3. November 1918, borzuschlagen. Sie fautet: dem sogenannten Blutsonntag, wurden in Stiel bei emzelnen For mationen Soldatenräte gebildet, die zu gemeinsamen Handeln miteinander in Verbindung traten. Schon am nächsten Tag ver. handelte der Soldatenrat mit dem Gouverneur von Kiel und legte ihm die Forderungen der Matrosen, in 14 Buutten spezialis fiert, vor. Der Gouverneur gub den Forderungen im wesentlichen

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nach und trat abends 6 Uhr von seinem Bosten zurück, nachdem er vorher noch eine Broklamation an die Oifigiere etlassen hatte, teinen bewaffneten Widerstand zu leisten.

Grft nachbem fich der Colbatenrat gebilbrt batte, Tam Maste nach Stiel. Seine Aufgabe destund von Anfang au darin, die revs

luzionäre Erhebung der Matrojen su totalisieren und zwischen den Matrofen und den Offizieren den Vermittler zu spielen. m 6. November erflärte er in einer Vertrauensmännerver. fammlung in Edofhof, daß er die Namen aller Funktionäre in der Tasche habe und bei der Regierung vorstellig werden wolle, damit sie von einer strafrechtlichen Verfolgung absehe. Dabei stellte er aber die Bedingung, so schnell wie möglich die Ruhe und Ordnung wiederherzustellen, und vor allem dafür zu sorgen, daß die Revolution nicht über die Grenzen Kiels hinaus. gehe. Der friedliche Bürger wage fich schon nicht mehr auf die Straße, weil er befürd ten müsse, totgeschlagen zu werden. Damit begann die große Lüge. Denn die Ruhe und Ordnung

einer Versammlung jagte er in seiner bekannten großzügigen Art,

daß ihm an dem Nieler Bosten nich viel gelegen jet, ex wolle

jeine Straft nicht auf längere Zeit für ein so untergeord.

„ Das tapitalistische Geicfidhaftssystem ist durch den Welt. trieg in das Stadium des Weltchaos und der Barbarei gelangt und bedroht die gesamte Menschheit mit dem Untergange. Die Rettung liegt in der Abschaffung des Stapitalismus und Durch führung der sozialistischen Eigentums und Produktionsord. mung als Grundbasis für ene neue Kultur. In allen Ländern steht die Nevolution auf der Tagesordnung, zuförderst in den Ländern, die unmittelbar in das Elend des Strieges hintein bezogen worden sind, doch auch überall da, wo die topitalistische Entwicklung Probleme geschaffen hat, die auf den Grundlagen der alten Gesellschaft unlöslich sind.

Die große Masse des organisierten reboluritonären Broles tariats der Welt hat sich in der dritten Internationale que faunengeschlossen. Die Norwegische Arbeiterpartei, Schwebens Jogaldemokratische Linkspartei, Dänemarks linteiozialistiche Barte und Finnlands kommunistiche Partei sind dieser Inter­nationale beigetreten und haben deren Richtlinien anterfamit. Unbestreitbar macht sich auch in gewerkschaftlichen Streisen die Tendeaus zum Anschluß an die Idee des Mätejpitems immner Stärter gelten. Der Stongreß erklärt es für notwendig. Daf auch die gewerkschaftlichen, wirtschaftlichen und anderen Dr. ganisationen, welche auf dem Boden des rebolutio nären Staffentampies stehen, die standinavische Ge meinschaft für die Weltorvolution unterstüßen."

Schließlich wurde eine Sympathielundgetung mit der russischen Räterepublit beschlossen.

Es wurde endlich beschlossen, ein Bentral Romitee für Standinavien einzusehen, das die gemeinsame Tätig teit zu leiten und über die Vertvictlichung der gejagten Kongreß teschlüsse zu machen hat.

Was fann man sozialisieren?

Zu dem Verliner Vertreter des Budapester Az Est" äußerte

Scheidemann über die Sozialisierung:

„ Was kann denn bei uns beute sozialisiert werden? Nur unsere Schuid. unser Glend und unser Niederrang. Bisz von einigen Dingen fann die Rede sein von elettrischen Internehmungen und von den Bergwerte n.

Sonst gibt es nichts zu sozialisieren. Man durf nicht Brina zipien reiten, sondern man muß die einzige Bolitif betreiben, die unter den gegebenen Umständen möglich ist, die Politit des Wiederaufbaues."

Also elektrische Unternehmungen und Bergverte tönnen auch nach Scheidemanns Meinung sozialisiert werden. Aber hat das die Regierung getan und sind insbesondere die Rechtssozialisten

Der Gipfel der Unverfrorenheit.

Durch die Presse geht folgende Meldung: 1

wenn sie gezwungen ist, umgefehrt zu berfahren, indem sie das wurde in Kiel von den Trägern der Revolutionsidee überhaupt stets dafür eingetreten? An Stelle der Sozialisierung der Eick Unternehmerhum durch den Streif zu Verhandlungen zwingt nicht gestört, sondern lediglich von den jüngeren Offi. trizitätswirtschaft maden sie eine laue Blanwirtschaft, dagegen Verhandlungen verlaufen stets vorteilhafter für die Arbeiter. 8ieren, die verschiedene Male Probolationen begingen, um den haben sie die Sozialisierung der Bergwerke vom ersten Augenblid fchaft, wenn fie während den Verhandlungen die Waffe des Matrofen die Macht wieder zu entreißen. Roste ſtrebie von An- an als unmöglich bekämpft. Streits noch ungenug in der Hand und nicht schon ver. fang seiner Laufbahn an nach höheren Lorbeeren. In braucht und die Kraft der organisierten Arbeiter durch den vor­aufgegangenen Streit gemindert hat. In dieser Möglichkeit, das Echiedsverfahren jederzeit nach dem rbeiter herbe führen zu können, ohne daß die Ationsfähig metes Amit verschwenden. Bei all seinen Treibereien fand leit der beteiligten Organisation dadurch gehemmt wird, liegt der Moste in Herrn Nie fit a hl, der jebt in Berlin als sein Gegner Sinn und Wert eines solchen Gesezes für die Arbeiterschaft. Und auftritt, ein leider aur allzu williges Werkzeug, und seinen Be­es hat bei alledem doch die Wirkung, Streitbewegungen nach Mög- mühungen ist es überhaupt zuzuschreiben, daß die Eiserne Marine­lid feit zu vermeiden. Alle Berjude, mit Hilfe solcher Gesetze in Riel aufgestellt werden konnte. Ich habe öfter versucht, Herrn bas Sicalitionsrecht zu schmälern, müssen abgewiesen werden. Miefstahl von seinem Weg abzubringen, wurde von ihm aber als Dem Einigungsamt obliegt nach dem österreichischen Gesebeter bezeichnet, ja, als ich später auf dem Marine- Kongres in überdies die besondere Aufgabe der rechtsprechenden Tätigkeit" Hamburg das ganze System fennzeichnete, drohte er mir jogar mit in Stonstiften, die sich aus dem Gesetz über die Betriebsräte Berbaftung. ergeben. Es tann ferner auf Wunsch einer der Parteien bei den Berhandlungen über Stollettibberträge mitwirfen.

Division , der erste reaktionäre Truppenteil nach der Revolution,

Der Befehlshaber des Wehrfreiskommandos I, General leutnant b. storff, stellte auf Grund eines in der Til. fiter Voltsst im me" von dem mehrheitssozialistischen Abg. Golff Tiffit veröffentlichten Artikels„ Der Wulkan im Often Strajantrag wegen Beleidigung der Offi. aiere der deutschen Truppen im Baltifum, welche darin u. a als Verbreder bezeichnet werden.

Es wird immer schöner! Stühn gemacht durch die unter

Rostes forgiamer Pflege blühender Rechtspraxis", nach der

Verbrecher ehrenwerte Leute sind, wenn sie im Rod der Neichs. roehr steden und ihre Verbrechen auf Befehl begangen haben ader sie durch Meineide zu verdirafeln suchen, wagt es diese Ge. jellschaft, gegen einen Mann zu Magen, der fie und ihr Treiben beim rechten Namen genannt hat. Wir sind schon heute davor überzeugt, daß das Vertrauen, das der b. storff in die deutsche Rechtsprechung setzt, durch den Prozeß vollkommen ge rechtfertigt werden wird.

Vom ersten Tage feiner Anwesenheit in Stiel erflärte Berr Noste immer wieder, bas ohne Offiziere nicht zu arbeiten fet. Zu diesen Magen hatte aber Herr Noste gar feinen Grund, denn in Wirklichkeit lappte es bei den Formationen, die die Offiziere abgesetzt hatten, am allerbesten. Ich will dabei auf den von mir Um die Neuwahl der Arbel'erräte. geführten Truppentei! gar nicht hinweisen, sondern auf Fried Die„ Note Fahne" berichtet, daß eine igung der riceort, wo eine geradezu mustergültige Ordnung berridhte R. P .- Arbeiterräte, das von unseren Arbeiterräten und die Demobilisierung fo fonell und so glatt bonstatten borgelegte Statut für den Aufbau des Rätejystems abging, wie es bei Formationen, wo die Offiziere noch am Nuder Als Noste wegen seines Werbaiters gelebnt bat. Es wurde eine Neiolution angenommen, die waren, nicht der Fall war. lich gegen„ ichard Müllers Rätesystem" wendet, wie das einmal Borwürfe gemacht wurden, erflärte er mörtlich: Scien Blatt der Kommunisten sich ausdrückt, und eine Aktion der Sie versichert, bas bie Offiziere nie wieder in ihre alten Rechte Vollversammlung( also der Funktionäre, nicht der eingelegt werden, dazu ist ihre Schuld zu groß". Heute sind die Gestellt.

Das Hochwasser.

Mus Noblenz und Düsseldorf wird ein weitere

Steigen des Rheins gemeldet. Die Schiffahrt ist vollkommen ein­In Belgien nehmen die Ueberschwemmungen zum Teil roi die Straßenbahn geziviragen sein, ihren Betrieb einzustellen, weil Teile der unteren Etadf unter Wasser fiehen.

Massen) gegen das Betriebsrätegefey fowie die Offiziere die Herren Rostes geworden. Er gehorcht, wenn sie einen bedrohlichen Charakter an. Eo foll in Charle.

Neuwahl der Betriebsräte fordert.

Ein merkwürdiger Widersinn! Audy Richard Müllers Mäte yftem" ist im Grunde nur ein großangelegter Blan für die Neuwahl der Arbeiterräte. Aber es ist eben ein Blan und fordert planmäßige, aufbauende Arbeit, und das cheint den Blan- und Ziellofen, den Kommunisten, nicht an ihm zu gefallen.

Die Bilanz des Weltfrieges.

befehlen.

Der flandinavische Arbeiterfongreß.

der

Auch in anrtlichen Nachrichten aus Baris wird von der Marne , der oberen Seine, der Meurthe und aus an

gemeldet.

Wie wir bereits telegraphisch meldeten, wurde am 8. b. M. in deren Gegenden ein fortwährendes Steigen der Wasserläufe Stodholm der skandinavische Arbeiterfongreb eröffnet. Die Anregung zur Einberufung dieses Stongresses ging von Der internationale fozialistische Studentenfongreß in Gend schwedischen linksfozialistischen Partei aus. 68 waren 268 De­hat sich gespalten. Die Bertreter der Schweiz , Frankreichs , legierte, die ca. 300 000 Arbeiter vertraten, anwesend. Der Nongreß befaßte fich mit folgenden Themen: 1. Die Hollands , Südslawiens, Italiens und die deutschen Kommunisten die Weltrevolution. beschlossen, der dritten Internationale beizutreten und fonfti. standinavische Arbeiterorganisation und

gung.

Meute neul

Die Carnegie - Stiftung für den internationalen Frieden hat 2. Die Aufgaben, Methoden und Formen der Gewerkschaftsbewe tuerten sich als Internationale kommunistische Studentenfödera. 8. Die Rätebewegung und die Sozialisierung. 4. Die tion in Waitington einen Bericht über die gesamten direkten und indiretten Verluste herausgeben, die die Welt durch interstondinavische Gemeinschaft. Der Verlauf des Kongresses ben Strieg erlitten hat. In nadien Zahlen bedeuten diese Ber - war von Anfang an sehr lebhaft, denn die Syndikalisten waren auch vertreten und hatten ihre besten Kräfte ins Feuer fujte 12 990 571 Zote und 331 612 542 560 Dollar Geldwert. Die Ausgaben der am Krieg beteiligten Länder beziffern geididt. 3glund( Schweden ) betonte in feinem Meferate über fich auf 186 Milliarden Dollar, die indirekten Ausgaben belaufbie Weltrevolution, daß die Stellungnahme zur russischen Arbeiter. fid) auf 151 612 542 500 Tollar. In dieser Zahl sind die den Neu- revolution die entscheidende Probe für die revolutionäre Arbeiter­tralen verursachten Schäden enthalten, die auf 1 750 000 000 Dol bewegung sei. Die Kleir staaten fönnen nicht die Führung der lar geidän mereen, sowie das Produkt onsdefizit mit 45 Miletrevolution haben, alles hängt von der Haltung liarden Dollar und die im Laufe des Krieges verie( ten Unter der Arbeiter in den westlichen Staaten, besonders Das Leben der Sol in England und Frankreich at. Doch müssen wir mit allen fügungen mit einer Milliarde Dollar. baten ist ebenfalls in Gelbwert umgerechnet und unter die in- Mitteln die konterrevolutionäre Politit unserer Regierungen Diretten Ausgaben anig nommen worden mit 33 531 266 280 Dol bekämpfen und eventuell mit dem Generalftreit die wich ar. Die Eigentumsverluste verteilen fich folmendermaßen: Ver- anknüpfung der Verbindung mit Rus and erzwingen. Weiter fuite auf der Erde: 29 950 000 000 Dollar, Verluste im Meer: muß der Gedanke der Diktatur des Proletariats und des Mite. das sind die versenkten und anders zer- bitems immer eifriger propagiert werden. Ir zwei Refolutions.. porschlägen sprach sich der Redvex für Anschluß an die Richt

6 500 000 000 Tollar

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Hörten Schiffe und ihre Frachten.

FREIE WELT 33

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