Unannehmbar.

Von S. Aufhäuser.

Nachdem der Neichstanzler alsdann noch ein weiteres Gesez über die Bezirkswirtscastsräte angefündigt hatte, fuhr er fort:

Beiterschaft in dem Umfang, wie es ihrer Bedeutung für das Neueinstellungen der schlimmste Unternehmerabfolutism Wolfsganze zukommt. Die Republik ist entschlossen, diesen Rechts- gejeblich anerfannt ist. So etwas, Herr Reichsfanzler, gab anspruch zu erfüllen, und alte böse Echuiden abzutragen. Der es nicht einmal in dam von ihnen erwähnten ,, kaiserlichen Ausdruck dieses Entschlusses ist vor allem der Gesezenttvurf über Deutschland ". All die mühjam erkämpften Errungon die Betriebsräte." Wer es wagte, im November und Desember 1918 gegen schaften des Mitbestimmungsrecht bei Einstellung und Ent bie beschleunigte Einberufung der Nationalversammlung lassung, wie sie hende in zahlreichen Tarifen schon bestehen, Sturm zu laufen, geriet bei dem gesamten„ demokratischen sollen den Arbeitnehmern geraubt werden. Dabei wimmelt Deutschland " einschließlich der Mehrheitssozialisten in Acht das Gesetz von Ausnahmen, bei denen die völlige Entrech und Bann. Jener Kampf um das Für und Wider einer so-.Erst diese beiden Geseze zusammen geben dem Artikel 165 tung der Arbeitnehmer ausgesprochen wird. Ths goicante fortigen Einberufung der Nationalversammlung war bereits der Verfassung seinen Inhalt. Sie sollen durch ihren Verfassungs- Verlagswesen, fünstlerische Unternehmungen uto, sollen be bie grundsätzliche Scheibung der Geister: auf der einen charafter unberührt von etwaigen Schwankungen der inneren rechtigt sein, ihre Betriebsräte der letzten Befugnisse ent Seite die Anhänger der demokratischen Republik auf privat- Politik den Arbeiter in Zukunft führend in der Entwidlung mit beben zu können. Die gejante Buchdruckerschaft, Bühnen fapitalastischer Grundlage, die nicht mit Unrecht in der Na- beteiligen und ihm ausherrenrechte geben, wo er bisher angestellte, Zeitungspersonal usw. werden einfach zu Be triebsunterionem degradiert, weil es die rheinischen Ber tionalversammlung eine zuverlässige Stüße zur Restaurie- rur schlecht bedankte Pflichten hatte." vung der kapitalistischen Vormachtstellung soben und auf der Die Regierungsvorlage zum Betriebsrätegefeß und die leger- Arbeitgeberorganisationen jo gewollt haben. Unter anderen Seite das Flassenbewußte Proletariat, das im Kompromißbeschlüsse des 7. Ausschusses bedeuten gegen- dem Deckmantel der Preffefreiheit besorgen Regierung und Rampf um die Sozialisierung der Betriebe den ersten über diesen Versprechungen und Bestimmungen einen Ber- Nationalbersbmmlung die Geschäfte des Großkapitals im Schritt zu einer wirklichen Demokratisierung des Staats und fassungsbruch. Es ist im ganzen Betriebsrätagesetz Pressewesen. Mon braucht sich auch nur die Berichterstattung Wirtschaftslebens vollziehen wollte. Die arbeitende Be von einer gleichberecht.gien Bulwutung feine Rede und des größten Teils tor Presse über das Betriesrätegefes völkering hatte damals das gute Recht, zunächst die Funda- die Mitwirkung an wc femten wirtschaftlichen Ent- betrayben, um zu erbennen, wie unerträglich diesen Unter mentierung der revolutionären Errungenschaften zu for wicklung der produktiven Stra'le", d. h. der Einfluß und die nehmungen allerdings jebe Kontrolle ihres Aufklärungs dern, bevor die Parlamentsfrage zur Diskussion gestellt Kontrolle der Produktion sollen, soweit Ansätze dazu vor- apparates" sein müßte. werden fonnte. handen maven, durch das Betriebsrätegeset wieder ge. Die Berreißung der Arbeiternehmerschaft in Ange Die einjährige Tätigkeit der Nationalversammlung hat nommen werden. Es ist einfach Volksbetrug, wenn den stellte, Arbeiter und Beambe entspricht nur dem Geist, da Inzwischen mit bitterer Deutlichfeit bestätigt, daß diese, Arbeitnehmern als Erfüllung dieser verfassungsrechtlichen das ganze erbärmliche Machtverk verräte. Schließlich ist es ganz abgesehen von ihrer entschiedenen Gegnerschaft, gegen Bestimmung jetzt das Recht"( werlacht da) gegeben wirdtypisch für die rätefeindliche Tendenz des Gepes, daß dit jeden Ansatz von Sozialismus, noch nicht einmal bereit ist, die Betriebsleitung burch Rat zu unterstützen". Eine Ber- Wählerschaft in den Betrieben über ihren Betriebsrat fei den Arbeitern und Angestellten ein Mindefimaß von sozial- tretung in der Betriebeleitung ist in jeder Form beseitigt. merlei Kontroll- und Abberufungsrecht haben soll. Dal politischer Schutzgesekgebung gegen Unternehmerwillfür zu Ueber die Betriebsvorgänge fonn der Betriebsrat Aus- Necht der Betriebsversammlung wird folgender gewähren. Wir brauchen uns nur die Betriesrats- fünfte nur verlangen, insoweit feine Geschäftsgeheimnijje maßen umschrieben: gefetvorlage zu betrachten, um das getreue soziale gefährdet werden( wo wäre das nicht der Fall) und soweit Die Betriebsversammlung lann Wünsche und Anträge a Spiegelbild dieses Parlaments und seiner Stoalitionsregie- die Tätigkeit des Arbeitnehmers berührt wird". Die Biden Betriebsrat richten. Sie darf nur über Angelegenheiten ver rung zu bekommen. langvorlage ist nur für Großbetriebe borgesehen und der- handeln, die zu ihrem Geschäftskreis gehören." Der Rätegedanke, der darin fußt die kapitalistische Wirt- art, daß diese Vorlegung eine Komödie bleibt. Der Zen­Im übrigen fann der Betriebsrat bzw. fein Vorsigen schaftsordnung durch die sozialistische Produktion zu ersetzen, trimsabgeordnete Erhardt tröstet die Unternehmer in der mit dem Unternehmer und dem Schlichtungsausschus hat mit den Grundgedanken des vorliegenden Gesetzentwurfs der Germania ", indem er schreibt: „ Der Unternehmer legt also in Zukunft eine Bilanz bor , überhaupt nichts zu tun. Es wäre auch naiv zu erwarten, Der Unternehmer legt also in Zukunft eine Bilang bor , bmachen, was er will. Die Betriebsversammlung wäre daß dieselben Stellen, die seit einem Jahr systematisch an ähnlich wie die Aktiengesellschaften. Nicht sein ganzes Bermögen wenn es noch diesem Gesete ginge, macht und rechtlos. Man der Abtvürgung der Arbeiterräte gewirkt haben, mun plöglich braucht er auszuweisen, sondern das in dem betreffenden Betrieb sieht, daß diese Betriebsräte von Gebeimräten ausgeflügell der Arbeiterschaft eine diesen revolutionären Arbeiterräten arbeitende Sapital. Ich stehe heute noch auf dem Standpunkt, find. Die Verhandlungen im 7. Wusschuß und der Zw gleichwertige oder auch nur ähnliche Machtposition auf ge- den ich zu Beginn der Verhandlungen im Ausschuß vertreten fammenhang der ganzen Bestimmungen laffen auch ohn Jetzlichem Wege einzuräumen gavillt wäven. Es ist deshalb habe: viel wird kein Betriebsrat mit der Bilang anfangen tönnen. weiteres erkennen, daß hier ein System der Arbeitnehmer in der Freiheit" bereits von anderer Seite erläutert wor- Bücher und sonstige Unterlagen braucht der Unternehmer nicht entrechtaung vorliegt. Die einzig wabne Absicht der Geset geber fommt bersiedt im legten Paragraphen des Gesetzel ben, daß dieses Betriebsrätegesetz an das sozialistische Räte- vorzulegen." system nur noch in seiner mißbrauchlich angewandten Ueber­zum Ausdruck. Der§ 106 befagt:„ Mit Bollziehung det schrift erinnert. ersten Wahl nach Infrafttreten dieses Gesetzes bären dit borhandenen Betriebsräte und die für Betriebe errichteten Arbeiterräte zu bestehen auf." Das ist des Budell ern. Für alle Arbeiervertreter in der Nationalverian lung bedeutet die Ablehnung dieses Betriebsrätegejeyes

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Im Aufsichtsrat fönnen die Arbeiterbertreter mir etwas bom inneren Getriebe des Unternehmens zu sehen Diese grundfäßliche Seite des Rätesystems wird wohl bekommen, wenn sie vom gesamten Aufsichtsrat einen ent­auch in Zukunft eine reine Waacht- und feine Parlaments- sprechenden Auftrag zur Prüfung erhalten. Wer möchte frage bilden fönnen. Von dem Betriebsrätegesetz dieser aber annehmen, daß ein aus Generälen, Staatsministern Regierung und Nationalversammlung fonnte man auch als n. D., Rittergutsbesitzern Jabrikdirektoren und anderen Optimist höchstens eine gleichberechtigte Mitwirkung im Größen reich better Aufsichtsrat dem einen oder den zwei Produktions- und Arbeitsprozeß im Rahmen der Ver- Arbeitervertretern irgend welche Mandate zur Kontrolle sprechungen der heutigen Regierung und der beichsver- ber Betriebsleitung erteilen würde. faffung vom 11. Auguft erwarten. Aber selbst die dürftigen Die Hausherrenrechte" des Betriebsrats hin­

aine Lat.

Gin zweites Scapa Flow ?

Mus Riel wird uns gedrahtet:

in dauernden Arbeitskämpfen der Angestellten und Arbeiter sichtlich der Einwirkung auf die Regelung der Lohn- und um das Mitbestimmungsrecht abgerungenen Ankündigungen Arbeitsverhältnisse bestehen in der Neuauflage der Ver- Ein höherer Militär teilte der Rieler Parteileitung bel der Regierungen Scheidemann und Bauer sollen jetzt in das ordnung über Arbeiter- und Angestelltenausschüsse vom Rechtssozialisten mit, daß in Seeoffizierstreifen geplant werd Gegenteil verkehrt und die ganze Arbeitnehmerschaft durch 23. Dezember 1918. Neu hinzugekommen ist lediglich die die Kreuzer, die neuerdings von der Entente verlangt werden einen ausgesprochenen Raub an vorhandenen Arbeiterrechtem Fürsorge für Kriegs- und Unfallbeschädigte. Das Regie. verhöhnt werden. Gemäß den Versprechungen der Regierungsversprechen über das Whitbestimmungsrecht bei Rün- verfenten. Der betreffende böhere Offizier erklärte, be Tung anläßlich der großen Arbeiterstreits in Mitteldeutsch bigungen ist trop schriftlicher Finierung gebrochen worden. es sich hierbei durchaus um einen ernsten lan bandele. Bei der Stimmung, die in den Offiziersfreisen Land und Berlin vom Frühjahr 1919 uns dem Kabinetts- Nur in bestimmten Fällen besteht ein Einspruchsvedt, aber beschluß anläßlich der Angestellenstreifs vom 5. April 1919 für den Unternehmer in feinem Falle ein Zwang zur Marine herrscht und die noch neuerdings dunh das Be wird im§ 165 der Reichsverfcffung wörtlich gesagt: Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers. Bei allen frist halten des Admirals Meurer illustriert wurde, balte „ Die Arbeiter und Angestellten sind dazu berufen, gleichlosen Entlassungen, d. b. bei allen Maßgelungen und bei wir den oben gemeldeten Blon als durchaus wahrscheinlich berechtigt in Gemeinschaft mit den Unternehmern an der Re- allen Stillegungen ist dem Unternehmer im Betriebsräte zumal die deutschnationale Bresse, die sich ja um die einge gelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen, sowie an der ge- gesetz ausdrücklich das Recht unbeschränkter alleiniger Entworfenen Fensterscheiben, die das Volk zu bezahlen hat famten wirtschaftlichen Entwidlung der pro scheidung zugesichert. Diese Provokation der Arbeiter und feine Sorgen macht, nach Kräften für ein neues Scap buftiven Kräfte mitzutirten." Angestellten erreicht thren Höhepunkt in folgendem Bassus Flow Stimmung macht. Da die Regierung nun von diejen liber Neueinstellungen:

In seiner Programmrece vom 7. Oftober führte ferner Meichsfanzler Bauer zu den Motiven des Betriebsräte­gesetes wörtlich uns:

-Im Rahmen der Richtlinien( bie ber Betriebsrat allgemein Plane öffentlich Kenntnis erhält, wird sie schleunight Mah bereinbaren foll) hat über die Einstellung des einzelnen nahmen ergreifen müssen, um die Versenkung der in Frog Auch die parlamentarische Tätigkeit dieses Winters wird in Arbeitnehmers der Arbeitgeber allein ohne fommenden Schiffe zu verhindern, Geschieht das nicht, großem Umfang in der Feststellung der Rechte der wirtschaftlichen Mitwirkung oder Aufsicht des Arbeiterrats oder Ange- wird die Regierung durch keinerlei Entschuldigungen di Berantwortung für etwaige Butsche der Offiziere von fid Echwächeren, vor allem der Arbeiter bestehen. Gerade hier ist stelltenrats su entscheiden." eben unendlich vieles versäumt worden. Steine Gnade, wie im In einem Arbeiterschutzgesetz wird also festgelegt, daß abwälzen können. Baiserlichen Deutschland, nein, Recht und Rechte verlangt die Ar- ungeachtet follettiv vereinbarter allgemeiner Richtlinien bei

Die Bolkshochschule Groß- Berlin.

Der Reichtum verbrauchter, ungerührter dargelegten Ginne erfüllt. Hier ist der Augenblid, wo jenes wel Kraft, den wir brauchen, zuht im schaffenden befreiende Bündnis zwischen Wissenschaft und Arbeit geschloffer werden kann, von dem Lassalle uns sprach, wenn die Wissen Bisher murde die Menschheit, was sie eben wurde und Volt. Und nur in ihm. merben konnte; mit diesem Werben durch bas Ohngefähr ist Die ungelenten, unbenutzten Kräfte rufen nach Schulung schaft die Aufgabe der Stunde erkennt, sich freimütig dem schaf es vorbei; denn da, wo sie am allerweitesten sich entwickelt und Arbeit, Keimendes strebt nach Bollendung, Dämmerung soll fenden Wolfe zur Seite stellt und ihm die Mittel des Wissens hat, ist sie zu Nichts worden. Goll sie nicht bleiben in diesem dein Lage weichen. Will die Menschheit zu allem, was sie weiter planvollen Aufbau einer neuen Menschheit vermitteln hilft, wen wie wir es hier Nichts, fo muß fie von nun an zu allem, was sie noch weiter merben soll, sich selbst machen." werden soll, sich selbst machen", so muß ihr Schidsal, ausgedrückt sie selbst ein Teil des schaffenden Voltes Fichte, Reben an die deutsche Nation. durch Wirtschaftsordnung und Staatsverfassung, in die Hände meinen wird, anstatt, wie bisher, einsam zu thronen in olym Dieses Wort Fichtes sollte man über die Eingangspforte au des arbeitenden Boltes gegeben werden, daß es die Or- pischen Göhen. ben Arbeitsstätten jeder Volkshochschule schreiben, die diesen Na- ganisation der Gesellschaft forme nach seinem eigenem Bilde, dem Bilde des Sozialismus. Denn nur in ihm tritt an men mit Bewußtsein trägt. bie Stelle des triebmäßigen Dämmerns das wache Bewußtsein im Wölferleben, an die Stelle des Chaos die Ordnung

Wenn Volkshochschulen in dieser Zeit des Niederganges Deutschlands in großer Bahl entstehen, so weil ihre Gründer glauben, Volkshochschulen könnten helfen, das deutsche Volk aus den Tiefen, in die es gestürat, emporzuführen zu neuen Ufern eines freien Daseins.

Dazu bedarf das Volk der Schulung seiner schlummernden geistigen Kraft, der Uebung im Ordnen und im Gebrauch des Wissenstoffes.

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Schon früher war hier und da von Hochschullehrerkursen fil Arbeiter und ähnlichem die Nede. Aber diese Art der Annähe rung von Wissenschaft und Arbeit geschah in der Weise, daß Männer der Wissenschaft mit der Miene des wohlwollenden G bers zur Arbeiterschaft tamen. Diese Art muß die Volt hochschule Groß- Berlin ablehnen. Sie soll nicht da berühmte Mißverstehen zwischen den Klassen" mildern helfe Das triebmäßige Dahinleben im Unbewußten( Bewußt war Das zu geben, ist Aufgabe der Volkshochschule und die( bieje Dinge gehen sie gar nichts an) indem sie, wie es oft ver bas geschichtliche Werben der Nation nur insofern, als das Leben Boltshochschule Groß- Berlin, die am Sonnabend sucht wurde, historische Legenden und ökonomische Märchen fü nach verbrauchter Tradition als Bewußtsein gelten tann), das durch einen feftlichen Vorgang eröffnet worden ist und in den letzte Wahrheiten ausgibt, gefunden von erleuchteten Geistern un Werden durch das Ohngefähr" hat die Menschheit, hat Deutsch - nächsten Tagen ihre Arbei beginnen wird, will eine solche Bolts- gläubig hinzunehmen von den armen Schächern. Sie foll aber land in den Abgrund geführt. Das Leben und Ordnen der Ge- hochschule sein. Sie wird eine solche sein- oder fie wird auch keine Barteischule sein. Sie soll zum Denten befähige sellschaft im Gefüge bes Staates als Organisation und Lebens nicht sein. Eine Volkshochschule dieser Art darf keine Ange- und breitmachen, soll den Hörer zur selbständigen Arbei spielraum einer Nation nach den Magimen jener Gesellschafts- legenheit der Obrigkeit, sondern muß eine Angelegenheit des Ar- mit dem Noh- und Hilfsstoff des Wissens erziehen, soll kein fer Hassen, die wir bisher als die beherrschenden zu bezeichnen ge- beitervolfes und seiner innigsten Anteilnahme sein. Sie darf tein tiges Weltbild und sei es das verlodendste geben, sonder wohnt waren, hat die Menschheit nicht zur Menschenwürde, son- starrer behördlicher Apparat, sondern muß ein lebendiger Orga, zur Selbstschöpfung eines Weltbildes befähigen. Das seht vom Hörer Arbeit und kritisches Sin bern in rettungslose Barbarei geleitet. Da, wo die Menschheit nismus sein, in dem der Wille der Arbeiterschaft als belebender am weitesien sich entwidelt hatte, ist sie zu Nichts worden". Strom freist. Die Volkshochschule Groß- Berlin hören voraus, Denten heißt Kritik üben. Und das erwart Es gibt fein Burüd. Burüd hieße wandeln in alter Bahn, sucht diesen Forderungen gerecht zu werden, indem sie die Ar- der Volkshochschullehrer von seinem Schüler. Er will nicht allein Neubeginn mit verbrauchten banterotten Mehoden, hieße den beiterfoalitionen aller Richtungen und Zwedbestimmungen, Ge- der Gebende, sondern auch der Empfangende sein. Innige Fü Weg gehen zu wiederholtem Verfall. werkschaften wie politische Parteien und Bildungsorganisationen, lung mit seinen Hörern, das heißt mit den Massen des Volle

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Es gibt nur ein Aufwärts zu grundfäßlich neuen Formen, zu Trägern und Helfern ihrer eigenen Organisationen macht, foll auch ihn bereichern. Gemeinsame ernste Arbei getragen von bewußtem Willen, gerichtet auf ein überlegen er- Vertreter der Arbeiterschaft fizen in ihren leitenden aweier gleichwertiger Fattoren, Lehrer und Schüler tanntes Biel, gelenkt von neuen starken Kräften. Und das alles: Körperschaften als tätige Glieder, Bertreter der Hörer Das ist die Volkshochschule . Form, Willen, Biel und Kräfte tann die Menschheit nicht werden hinzukommen. So kann die Arbeiterschaft als Hörerschaft auch den Unte nehmen aus dem Vorrat des Gestern. Mit den äußeren Mitteln Und ihnen gegenüber fiken die Vertreter des zweiten Fat- richt bestimmend beeinflussen. Beiden Teilen ist hier eine Aut des Gesellschaftslebens von ehedem, mit seinen Verfassungsformen tors: der Wissenschaft. gabe gestellt. Erfüllt die Arbeiterschaft die ihre, dann wird die für Politik und Wirtschaft sind auch die Ideen( Jdeale wäre zus Die Wissenschaft, bisher in vieler Hinsicht auch nur viel Boltshochschule Groß- Berlin das sein, was die viel gejagt) jener Gesellschaftsklassen als nichtsnuhig erwiesen leicht unbewußt für viele ihrer Träger- Dienerin der herrschen- beiterschaft braucht. Der Rohstoff ist in ihre Hand gegeben worden, die Politik und Wirtschaft von gestern erfüllten. Von den Gesellschaft und ihrer engen Interessen, fann hier, in Forme sie ihn durch rege Teilnahme an den Arbeiten und Surfen dorther fommen die neuen Kräfte des Geistes nicht, deren es Deutschland seit langer Zeit zum erstenmal, Dienerin der Mensch- der Volkshochschule . bedarf aur Westaltung der Bufuni heit werden, wenn fie ihre Aufgabe recht erfaßt und in bem

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Richard Seibel