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Rr. 63.
Reichstonferenz der Gemeindevertreter der U. S. P. D.
( Fortsetzung aus der Montaz- Morgennummer.) Nach dem Referat des Genossen Wurm fekte eine lebhafte and intereffante Diskussion ein, die wir wgeen Raummangel leider nicht wiedergeben fönnen. Ein längerer Bericht wird aber in der Sozialistischen Gemeinde" erscheinen.
Rach einem längeren Schlußwort des Genossen Wurm wurde dann ein Antrag, das Referat bruden zu lassen und als Broschüre herauszugeben, in der Form angenommen, daß ein fommunales Sandbuch unter Mitwirkung noch anderer rfahrener Parteigenossen herausgegeben werden soll.
Beilage zur Freiheit"
Siensfag, 2. März 1920
Allgemein vermißt wurde das Ausbleiben eines ist aber unter Bocbedingung einer großzügigen Ernährungspoliti guten Kommunalisierungsgefeßes, da die Ge der weitere Ausbau der Volksgesundheitspflege, auf allen Ges meinden ohne ein solches nicht in der Lage sind, die Kommunali. bieten notwendig, ebenso wie die Schulreform. Mit dem Raub fierung in wirksamerer Weise durchzuführen. Von den Vertre des selbständigen Steuerrechts der Gemeinden, wodurch diese nur tern fleinerer Gemeinden wurde aber auch bei dieser Gelegen zu Roftgängern des Reichs degradiert werden, find Reich und heit beklagt, daß ihnen die Mittel fehlen, um zur Kommunalisie Staat berpflichtet, mindestens die gesamten Schullaften wie au rung überzugehen. Auch die Widerstände gegen bie Kommunali. die Lasten der gesamten Wohlfahrtspflege zu übernehmen. Die fierungsanträge unserer Genossen, die sowohl von bürgerliches Reichskonferens verlangt bringend, daß dieser Forderung Seite wie auch teilweise sogar von ben Rechtssozialisten kommen, schnellstens Rechnung getragen wird, und erwartet, daß unlere wurden von einzelnen Rednern hervorgehoben. In einigen Ge Vertreter mit allem Nachdruck diesen Forderungen Geltung ver meinden sind sogar, dant dieser rückschrittlichen Bertreter. tom schaffen." Ostar Hoffmann, Elberfeld. munalisierte Betriebe wieber in private Hände übergeführt wor Eine britte vom Genossen Städer eingereichte Resolution den. Ueber schlechte Erfahrungen bei der Kommunalisierung be. hat folgenden Wortlaut: richtete eingehend nur ein Bertreter, und zwar der Genoffe Helt.Die Reichsfonferens protestiert mit aller Entschiedenhei ( München ). Er stellte fest, daß die Betriebe, die von der Stab! gegen die von der preußischen Regierung geplante Gemeindeübernommen feien, mit Defizit abgeschlossen haben, und daß die verfaffung, die das Magistratssystem verewigen will, anstatt endlich Am zweiten Tage hielt dan zu Begin der Sigung der Ge- Arbeiter in diesen Retrieben mit ihren Leistungen zurüdgingen. Die alte Forderung der Sozialdemokratie nach dem Ginkammer noffe Sente( Bremen ) ein Referat üfer Grundsägliche fozia Im Verlaufe der Debatte wurde das damit erklärt, daß es fich system durchzuführen. Sie protestiert weiter gegen die einengenden liftische Gemeindepolitit unter besonderer Berücksichtigung der erjiens um Betriebe handelt, die für die Kommunalisierung nicht Bestimmungen des Selbstverwaltungsrechts und fordert von der Kommunalisierung". Nach der Novemberrevolution, ist der Nuf von großer Bedeutung sind und daß ferner die Arbeiterschaft in preußischen Landesversammlung, bei der bevorstehenden Benach Sozialisierung besonders start geworden, hervorgerufen durch diesen Betrieben zu sozialistischem Denken noch nicht erzogen ist. ratung der Brovinzial, Städte-, Kreis- und Landgemeindeben Niederbruch der kapitalistischen Wirtschaftsweise während des An der Hand auch dieses Falles wute nochmals, wie schon von ordnung in diesen Körperschaften das Einkammersystem durchFriedens Dazu fommt die allgemeine Arbeitsunluft, denn der dem Referenten betont, daß man bei der Kommunalisierung mit zuführen und ihnen ein wirkliches Selbstverwaltungsrecht zu Arbeiter hat teine Lust mehr, für die Ausbeuter zu arbeiten. der größten Vorsicht und unter guter Auswahl der leitenden Bergeben." Nun ist aber eine gewaltige Schuldenlast in Reich, jonen Seginnen müsse. Eine Warnung des Genossen Schnei Diefe brei Resolutionen wurden von der Konferens eine Saat und Gemeinden entstanden. Es sind Vorschläge gemacht der( Neukölln), sich nicht allzuviel von der Kommunalijie. timmig angenommen. worden, es so zu machen wie in Rußland und alle Schulden zu rung der Kinos zu versprechen, ta man keinen Einfluß auf Unter Verschiedenes begründete der Genoffe Wed( Königsannullieren. Aber das ist ein gefährliches Experiment, und ich die Filmindustrie, die meistens nur Schund erzeuge, wurde bor berg) einen Antrag auf Errichtung einer Mieterschußkommission. marne davor. Wir fimo immer noch angemesen auf das Kapital anderen Rednern damit beantwortet, daß es nicht genüge, in Er wies darauf hin, daß in den verschiedenen Gemeinden bereits im Auslande. Infolge des Fehlens von Kapital. Rohstoffen und einer Gemeinde nur ein Kino von der Gemeinde zu unterhalten. Meterbereinigungen bestehen. In eininen Gemeinden hätten Arbeitslust ist das Mehrprodukt nicht da. Wir befinden uns in Es müßten vielmehr sämtliche Theater und Ninos fommunal diese gute Erfolge erzielt, in anderen besäßen sie aber wenig einer fürchterlichen Lage aus der wir nur mit Silfe des aussiert werden, und nicht nur in einer Gemeinde, sondern in mög: Bedeutung. Es müsse auch von unserer Seite etinas getan werden. ländischen Rapitals herauskommen fönnen. Das ist eine andere lichst vielen. Dadurch würde man auch den nötigen Einfluß aui In Königsberg jeien schon seit über einem Jahre Richtlinien Eituation wie die, in der wir uns alle die Expropration der Er- die Aufführungen erhalten. festgefeßt, die fich ganz im Sinne der neuen Höchstmieteverorbproprateure borgestellt haben. Da wollen nun die Kommunisten Ein anderer Redner lenkte auch das Augenmerk barauf, daß nung bewenen. Auch fino dort für die im Befih der Stadt bes alles„ Berunnenieren", um dann auf den Trümmern den Sozia- die Gemeindevertreter sich energisch gegen den Verkauffindlichen Mietshäuser Mustermietsverträge gefchaffen worden, lismus aufzubauen. Das hat mit Margismus aber nichts au bon Gemeinde ländereien an Privatunterneh. Sie im starken Gegensatz zu den Mietsverträgen der privaten tun. Er muß wieder aufgebaut werden, um dann den Sozialis- mer wenden sollen. Es würde schever sein, bei späteren Gelegen. Sausbesizer stehen, die den Mietern nicht einmal die im bürger mus zu verwirklichen. heiten, wenn die Gemeinde den Grund und Boden wieder für ihre lichen Gesetzbuch festgelegten Rechte gewähren. Der Vorsitzende Es läßt sich auch fein scharfer Strich zwischen fapitalistischer vede gebrauche, diesen wieder in die öffentliche Hand zurüdzu Genoffe Crispien fagte zu, daß der Vorstand sich um diese and sozialistischer Broduktionsweise gehen. De Arbeiterschaft bekommen. Angelegenheit bekümmern werde. muß zwar, wenn sie aur politischen Macht gelangt, mit allem In seinem Schlußwort stellte Genoffe Sente fest, daß er alten Wust und Unrat aufgeräumt haben, aber es wird dies nicht mißverstanden worden sei, wenn ein Redner aus feinen Referat mit einem Schlage geschehen können. Vor diesem Glauben sollen herausgehört habe, daß er sich für den Reformsozialismus entlärt babe. Er wife ganz genau, daß wir noch mit einer langen Reihe bon schweren Kämpfen zu rechnen haben werden. Er glaubt die Einigkeit der Konferenz darin feststellen zu können, daß überall dort, wo es möglich sei, zu lommunalisieren, dies zwar mit aller Vorsicht, aber auch mit ebenso viel Energie getan werden müsse. wo die Absicht zu Tage trete, fommunalisierte Betriebe zurüdau verwandeln in private, da müffen die Gemeindebertreter lauten Protest erheben. Die schlechten Erfahrungen, die der Genoffe die Kommunalis Geld vorgetragen habe, sprechen nicht gegen fierung, auch nicht gegen den Sozialismus. Wenn bort in den fommunalisierten Betrieben Defizite gutage getreten find, so tonne man wohl annehmen, daß die früheren Ueberschüsse auf Kosten der schlechtentlohnten Arbeiter gemacht wurden.
wir die Arbeiterschaft bewahren.
Wir müssen Leitfäße für unfer praktisches an. beln haben. Theorie und Praxis fönnen nicht ohne einander enstommen. Man tann in einer Gemeinde auch nicht für fi allein wirtschaften, sondern es muß Rüdsicht auf die allgemeine Bolkswirtschaft und auch auf die Weltwirtschaft genommen
werden.
Der Weg zum Sozialismus braucht nicht fiber die Gewalt gehen, durch organische Entwidlung müssen wir sie fördern.. Es wird noch viel darüber geftritten, wer für die Sogialisierung bestimmter Betriebe zuständig ist, ob Reich, Staat oder Kommune. Die verschiedensten Interessenten melden fich da an, meistens natürlich tapitalistische. Auch zwischen den einDer Konferenz lagen nun folgende brei Nesolutionen vor: gelnen Gemeinden werden verschiedene Intereffen vertreten. Das Bu kommen die Gegensähe zwischen den Magistraten und den Die Reichskonferenz der Gemeindevertreter der U. S. P. D. Stadtverordneten. Vor allen Dingen fehlt uns aber ein Kommu- ftellt mit Entrüstung fest, daß der im März 1919 von der So nal fierungsgeseh, und wenn wir es bekommen, dann wird es zialisierungsfommission vorgelegte Entwurf au einem Rahmen auch danach aussehen. Dazu tommt die Zersplitterung der Ar- gefes über die Kommunalisierung von Wirtschaftsbetrieben noch beiterklasse, fogar Rechtssozialisten wenden sich gegen die Kommu- immer nicht als Gefeßesvorlage an die Nationalversammlung ge lagt fich micht schaffen. Hüten soll man sich auch, unvorsichtig an die Möglichkeit zur Kommunalisierung au geben, mährend die die Dinge heranzugeben und fie von Leuten machen zu lassen, Verzögerung nur die Interessen der befißenden Klassen wahrt, bie teine sozialistische und prattische Erfahrung haben. Was zu die jest höhere Entschädigungen beansprucht als vor einem Jahr. jovialifieren ist, wird von Fall zu Fall zu entscheiben sein. Ganz bejonders gilt für unsere Gemeindevertreter das Wort von Karl Marg: Die Arbeiter haben, wenn fie sur politischen Macht lommen wollen, nicht die Aufgabe, Utopien zu erfüllen. Das müssen wir unseren Arbeitern jagen, wenn wir teine Schwierig leiten haben wollen. Wir müssen die Arbeiter im sozialisti fchen Sinne auftlären, denn nur mit einer jo aufgeklärten Masse tönnen wir den Sozialismus verwirklichen.
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Genoffe Stöder bot darum, die tommunale Beitschrift .Die sozialistische Gemeinde" mehr durch Abonnement und schriftstellerische Beiträge zu unterſtüken. Auch solle Die Zene alles Material, das für kommunalpolitische Fragen wichtig fei dem Zentralfomitee zur Verfügung gestellt werden. trale werde Hand in Hand mit dem fommunalpolitischen Beirat ein fommunalpolitisches Programm schaffen, und alle Anregun gen und Wünsche sollten ihm zugesandt werden.
Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Der Borsigende Cris. pien verweist noch auf einen Artikel in der Roten a hne", in dem er persönlich angegriffen wird. Es wird darin behauptet, er habe nicht nur die Weltrevolution, sondern auch bie Partei verraten, als er mit dem französischen Genossen Frossars über den Anschluß an die dritte Internationale gesprochen habe. Griepien stellt fest, daß das eine falsche Unterstellung sei, die er zurückweiſe.
Mit einem furzen Rüdblid auf die Arbeit des Kongresses, die boffentlich auf die Tätigkeit unserer Gemeindevertreter im Reiche recht nutzbringend wirken möge, fchloß Crispien die Konferenz.
nalifierung. Ein einheitliches Schema für die stommunalisierung langt ist. Im Intereffe der Gemeinden liegt es, ihnen balig Steuerdeballe in der Nationalversammlung.
Auch an das Referat des Genoffen Sente schloß sich eine ebenso reichhaltige wie intereffante Diskuffion. Verschiedene Redner hoben die guten Gefahrungen hervor, die fie in ihren Gemeinden mit der Webernahme oder Einrichtung neuer Betriebe in ihren Gemeinden gemacht haben. Durchweg find diefe Ein. richtungen besonders der ärmeren Bevölkerung zugute gefommen, indem ihnen zu billigen Preisen Lebensmittel und Gebrauchs. Gegenstände abgegeben werden konnten.
Der Sternsteinhof.
Die Reichstonferenz fordert die Genossen in den Gemeindeber tretungen auf, dort ebenfalls gegen die Verschleppung der Kommunalisierung Einspruch zu erheben."
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Eine andere Resolution hat folgenden Wortlaut: " Die Reichskonferenz der Gemeindevertreter der.. B. in Berlin protestiert entschieden gegen die große Masse der Minder bemittelten infolge der niedrigen Feftfehung des feuerfreien Existenzminimums hart treffende Steuerpolitik, die den Gemeinden die selbständige eftjehung von Steuern böllig entzieht, deren Selbstverwaltung nicht nur einengt, sondern die Erfüllung der wichtigen sozialen und fulturellen Aufgaben direkt verhindert und jede Reform unmöglich macht. Die während des Krieges von den bürgerlichen Mehrheiten der Dreitlassenparlamente bes triebene kommunale Finanzpolitik, die genau wie im Reich und Staat die Dedungsfrage der Zukunft überließ, hat die Gemein ben ebenfalls bem Bankrott zugeführt. Im Interesse des Volkes
Schub fertig. Ja, wer Schuhe hätte, der könnte unter die reichen Leute gehen, wohl auch da hinauf nach dem SternSteinhof.
144. Sizung. Montag, den 1. März, 1 15r. Bor Eintritt in die Tagesordnung fündigt Abg. Colm( Usos.) einen Antrag auf Aufhebung des Ausnahmezustandes für den Regierungsbezirk Düsseldorf an, den wir an anderer Stelle wiedergeben.
Das Gesetz zur Ergänzung des Gesebes zur Verfolgung von Kriegsverbrechen und Kriegsvengehen wird ohne Aussprache dem Verfassungsausschuß überwiesen.
Darauf Fortsetzung der
sweiten Beratung bes Reichseinkommensteuergesetzes.
Bei§ 12, der das nichtversteuerbare Einkommen behandelt, beantragt Abg. Seeger( Sog.): Die Bestimmung, daß die Naturalbezüge der Angehörigen der Wehrmacht steuerfrei find, ist eine ungehörige Bevorzugung der Reichswehr. Wir beantragen Streichung.
Abg. Dernburg ( Dem.) lehnt den Anirag Seeger ab. halbwüchigen Bürschchens aus, das schon längere Zeit hinter den Zweigen der mannshohen Büsche im Vorgärtchen der Nachbarhütte lauerte. Als der putige Vogel da drüben den Schnabel sentte, übermannte den Burschen die Lustigkeit feiner Vorstellung so, daß er mit dem Senebel, den er sich aus einem seiner Hemdärmel drehen wollte, um den lauten Ausbruch seiner Heiterfeit zu ersticken, nicht mehr redytzeitig zustande kom, und nun in ein pruftelndes, gröhlendes Lachen ausbrach, dem aber sofort ein trampfartiger, pfeifender Husten folgte.
Die Kleine schrat anfangs heftig zusammen, jetzt aber flatschte sie in die Hände und rief lachend: Siehst, das geschieht dir recht, Muckerl, das ist die Straf dafür, daß du die Leut so erschreckst."
Sie hob wieder das Köpfchen. Von ihrem Gesichte war nichts zu sehen als das runde Kinn, der untere Teil der vollen Backen und die Spiße der kleinen Naje zwischen dem Gin Gußregen war berniedergerauscht. Wallend und Spalt des Kopftuches, das sie zum Schuße der Augen tief gischend schoß das sonst so ruhige Wässerlein zwischen den in die Stirne gezogen hatte, denn das war auch nötig, awei Hügeln dahin; auf der Höhe des einen stand ein hinter dem Hügel, ihr im Rüden, ging. eben die Sonne großes, stolzes Gehöft, am Fuße des andern, längs den unter und daher flammten die Fenster des Gehöftes, nach Ufern des Baches, lag eine Reihe von fleinen Hütten. dem sie so unverwandt hinsah, in sprühendem Feuer. Das Die letzte dieser Hütten war arg verwahrlost, der Tür - nasse Schieferdach des Wohnhauses, das dort inmitten weitstock stand fast frei in der geborstenen Mauer, die Fenster- läufiger Wirtschaftsgebäude stand, verschwamm förmlich in rahmen hingen schief, bier und da gudte ein nadter Stein dem tiefdunklen Grau der Wolfen, die dahinter ſtanden. aus dem rauhen, verwitterten Anwurfe hervor, und wenn und nur an den Rändern einen ganz schmalen, rotgoldenen auch die ärgsten Risse und Sprünge mit Lehm verschmiert Saum zeigten, so daß es fast aussah, als reiche der Sternund mit Heu und Stroh verstopft waren, jo machte das steinhof bis an den Himmel. den Anblick nicht besser. Dahinter stieg ein schmaler Streif Wunder hätte es das Kind nicht genommen! So weit bearbeiteten Bodens hinan, bestellt mit etlichen Gemüse- der Himmel reicht- oh, wie weit war das-, gehört aller beeten, einem Acer mit Strautföpfen und einem andern mit Boden zum Sternsteinhof, und noch ein gutes Stück ebenen Gine dralle, behäbige Frau segte mit einem ärgerlichen Startoffelpflanzen. Die Einfriedung dieses Besigtums war Landes dazu. Was die Wiesen an Vieh ernähren konnten, Rude Pfanne und Topf, die fic eben zur Hand genommen, mehr angedeutet als wirklich, von Schlingpflanzen um die Aecker zu tragen vermochten, das hatte der Sternstein- auf den Herd zurück und trat unter die Türe. wucherte Pflöde standen weitab voneinander, und quer hofbauer in Ställen und Scheunen. Das sagten ja die Was gibt's denn da wieder für Dummheiten?" jagte zwischen deren gabelförmigen Enden lagen vermorschte, Leute, daß ihm alles wie vom Himmel fiel, seit er den fie. Muckerl, du wärst wohl jett alt genug, um gescheit schlanke Baumstämme. feurigen Stein, die Sternschneute, die just zur Zeit, als er zu sein." den neuen Hof zu bauen begann, auf seinen Grund her-„ Es is ja aber weiter nir, Mutter, als a Bissel a Hez." niederschoß, aus der Erde heben und in das Fundament sagte der Bursche. einmauern ließ. Die mütterliche Mahnung an fein Alter schien aller
Was auch der Angeredete zu entgegnen gedachte, eine Entschuldigung oder Grobheit, für den Augenblick mußte der die eine wie die andere für sich behalten. Er lehnte an der Mauer und rang nach Luft, und in sein Gebuste flang das helle, fröhliche Bachen von drüben.
Wenn der Bach, in den sie allen Unrat, leiteten und warfen, träge dahinfloß, dann machte er der ärmlichen Siedlung viel Unlust, dann befiel auch die Beschränktesten da unten eine unklare Empfindung, in welcher Enge, in Blöglich wirbelte inmitten des dunklen Grau ein helles, dinge mohl angebracht. Wie er jo dastand, barhäuptig und welchem Schmutze sie dahinlebten, aber heute wuschen die fandfarbiges Wölfchen lustig empor, der Rauch, der aus bar füßig, in Hemdärmeln, verlegen an dem einen einzigen Wasser dahin, und in die fühlende Feuchte der Luft mischte einem der Schornsteine über dem Schieferdache aufstieg. Hosenträger zerrend, erschien er jo engbrüftig, so völlig in fich frischer Grdgeruch und würziger Pflanzenduft, und auf Das Mädchen starrte danach bin und seufzte leise. Von der Entwicklung zurüidgeblieben, faum so groß wie das dem Sternsteinhof dort oben konnten sie es auch nicht wohl der Seite gesehen, mit den übergebundenen Tüchelchen, Dirnchen vor der Hütte neberan, und er mag es wohl ein amiger und gefünder haben. deffen Zipfel hohl und spit das Gesicht verdeckte, mußte sich um das andere Mal vergessen, daß er volle drei Jahre.nchr Auf dem Bänklein vor der letten Hütte faß ein etwa ihr Köpfchen wie das eines turzichmäbeligen Bogels aus- zähle, wie denn auch die Leute, denen davon gesagt wird, bierzehnjähriges Mädchen, außer einem Stopftuche, einem nehmen, und nachdem sie vorhin nach dem Goldrande der sich's gewöhnlich wiederholen lassen und dazu noch den Kopf Hemdchen von ungebleichylem Lemen und einem verwasche- Wolfen aufgeblickt hatten, und nun gerade vor sich hinjah, so hen, blauen, weißgetüpfelten Röckchen hatte es nichts am war es, als hätte zuerst der Bogel etwa aus der jungen Leibe. Die Kleine hatte die Füße an sich gezogen, daß fie Eaat in die blaue Beite gegudt, und plößlich beäugie er in der Luft baumelten, nur manchural stedte sie den linfen etwas ganz Nabes und befänne fich, ob er darauf losgeben aus, drückte die Sohle in die feuchte Erde und fah nach dem solle. Grübchen, bis sich dieses mit Waffe füllte, denn war der
Gang jo jah es wenigstens nach der Meinung eines
schütteln.
Für Personen, die schon etlichemal die Gelegenheit wahrnahmen, wohlangebrachte Mahnungen zu äußern, hatte es sicher nichts Ueberraschendes, daß Muckerl, sobald ihm die Mutter den Rücken kehrte, zum Vorgärtel hinaushuidhte orifebung folgt)