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Die Anfragen in der National
versammlung.
Rundschreiben der Vereinigung Rölner Arbeit. qeberbereine, das den Plan enthüllt. In dem Schriftstüd heißt es:
Groß- Berlin.
" Die Vereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände und der In der Freilog'igung der Nationalversammlung hatte Reichsverband der Industrie haben auf Grund der ProtestGenosse unert mehrere Anfragen an die Regierung ge- tundgebung vom 11 Dezember 1919 einen Attions. Die Elternbeiratswahlen. tellt, die überhaupt nicht oder in schnoddrigem Tone beausschuß eingesetzt, der die Aufgabe hat, die Interessen der ontwortet wurden. Die Ergänzungsanfragen, die Unternehmer bei der Durchführung des Gesezes mit allen gejewahlen haben bewiesen, daß die Rechtssozialisten in Berlin Die gestern in Berlin stattgehabten Elternbeirats Genosse Kunert im Anschluß daran stellte, hat die parla- lichen Mitteln rücksichtslos zu wahren. Diesem Ausschuß gehört mentarische Berichterstattung unterschlagen. Sie hatten fol- für das bejezte Gebiet der Vorsitzende der Vereinigung Kölner immer mehr an Boden verlieren. Troz lebhafter Agitation, genden Wortlaut: trotz aller Herabsetzung der Unabhängigen im Vorwärts"
Ist die höchst ehrenterte Regierung bereit, darauf Antwort Barlament sachlich Rede und Antwort zu stehen? geben, daß fie unbedingt berpflichtet ist, bier im Ich frage: ist die Regierung mithin entschloffen, ihre frühere, der. Sowjetregierung feindselige und dem deutschen und russischen Proletariat schäbliche und berjebite Bolitit endgültig aufzugeben? Wenn die Regierung der Ansicht war, daß der Friedens. ustand mit Rußland noch besteht, wie konnte sich dann die Regierung auf das Baltikum abenteuer, einen herausfordernd triegerischen Aft, einlassen? Ich frage ferner: ist es der Regierung nicht bekannt, daß burch die deutsche Unterschrift unter den Frieden von Versailles der Friede von Brest Litow& t für ungültig erklärt und tatsächlich aufgehoben wurde?
Jit sie bereit, die in der Hauptfrage angedeuteten Ronsequenzen zu ziehen: Abschluß eines neuen, eines getechten Friedens mit Rußland ?
Auf die Anfrage, was die Reichsregierung zu tun gedente, um fünftig Roheiten uniformierter Berfonen in öffentlichen Versammlungen u berhindern, hatte Herr Noste wegen des Tones" die Antwort verweigert. Genosse Kunert fragte nun ergänzend weiter:
-
Ich frage den Herrn Vertreter der Regierung, ob ihm das bewußt ist, was ich als bekannt bei der ersten Frage vorausgesetzt. bie ich an den Minister Müller gerichtet habe: Nämlich, Sie haben die amtliche Pflicht hier zu antworten als Vertreter der republikenischen Regierung innerhalb des Parlaments der Deutschen Rebublit. Das hängt nicht von Ihnen ab, ob Sie Antworten geben wollen oder nicht.( Unruhe und Zurufe: Ergänzungsfrage!) Ich frage also ergänzend weiter ich habe bier leine motivierten Behauptungen aufzustellen, ich habe leider nur zu fragen: ist der Regierung klar, daß es sich am 2. Februar um einen typischen Fall handelte, da gleiche oder ähnliche Erscheinungen ber Brutalität in einer erheblichen Anzahl von preußischen, sächsischen, bürttembergischen, bayerischen Städten sowie in Hamburg ufto. bemerkt worden sind, Borkommnisse, die teils von unzurechnungsfähigen reaktionären Rohlingen, teils von rüdständigen politischen Banditen berübt worden sind, deren Parteizugehörigkeit nicht näher bezeichnet zu werden braucht. Was gebenft die Regierung in biefer Situation zu tun? beshalb berzichte ich vorläufig.
Darauf haben Sie feine Antwort;
Genosse Kunert hat nunmehr beim Präsidenten der Nationalversammlung beantragt, die unbeantwortet gebliebenen Anfragen auf die Tagesordnung der nächsten für Anfragen bestimmten Sigung zu stellen.
Diefer Vorgang zeigt deutlich, welche Vorstellung die demokratische" Regierung von ihren Pflichten und den Rechten der ihr unbequemen Abgeordneten hat.
Arbeitgeberverbände, Herr Generaldirektor Dr. Langen, an.
Die erste Eizung des Ausschusses fand bereits am 2. d. M. und in ihren Flugblättern ist ihre Niederlage eine außer statt, in der zwar einstimmig zum Ausdrud gebracht wurde, daß ordentliche. Eine vollständige Uebersicht über die Zahl der aur Beit von einer Befürwortung der Stillegung von Be- abgegebenen Stimmen ist noch nicht möglich, da vertrieben abgesehen werden müsse, weil unter den gegenwärtigen schiedene Schulen noch ausstehen. Jest steht aber, daß die Umständen die Minderung der Wiedererzeugung und damit die Bahl der Mandate, die wir errungen haben, die der Rechtsnoch größere Lahmlegung der deutschen Wirtschaft das schwer. fozialisten um das Dreifache übersteigt. Selbst der„ Vorwiegendere Uebel sein würde, in der es aber als Aufgabe der zen- wärts" muß als Teilresultat melden, daß die Liste seiner talen Verbände betrachtet wurde, das zum Zwecke einer einheit- Anhänger 200 Mandate mit 10 000 Stimmen erhalten habe, lichen Auslegung des Betriebsrätegesebes eine umfassende Auf- während unsere Liste 570 Mandate mit 24 000 Stimmen flärung über die Grenzen feiner Wirksamkeit vorgenommen musterte. wurde. Nach dieser Nichtung müsse es Pflicht der Verbände und Die Agitation der Christlichen und Unpolitischen hat Firmen sein, die gemeinsam gefaßten Beschlüsse unbedingt au immerhin noch eine große Stimmenzahl gezeitigt, und zwar über 600 Mandate mit etwa 30 000 Stimmen. Wenn alle Resultate vorliegen, werden wir die Ziffern zusammen geben. Der Vorwärts" ist sehr klein geworden und schreibt in seiner Montagsausgabe:
befolgen.
Unter einen Umständen darf nach Auffassung des Ausschusses in Tarifverträgen und sonstigen Vereinbarungen irgendwelches Bugeständnis über die Gesetzbestimmung hinaus gemacht werden."
Alle diese Absichten stehen in schroffem Widerspruch zum Gefeß und zum Gemeinwohl. Auch der Kampf gegen die Erweiterung der Rechte der Betriebsräte durch Tarifverträge ist ungefetlich.
Wenn es mit rechten Dingen zuginge in der deutschen Republik, dann müßten die„ intellektuellen Urheber" solcher Ausschreitungen in Schubhaft genommen und die Bureaus der Unternehmerverbände mit Truppen besett werden. Wir haben indes zur revolutionären Arbeiterschaft das Vertrauen, daß fie auch ohne Staatshilfe mit den streifenden Unternehmern fertig werden wird, vorausgesetzt, daß die Staatsgewalt der Arbeiterschaft bei folcher Betätigung zum Wohle der Allgemeinheit nicht in den Arm fällt.
Gewerkschaftliches.
,, Wie wenig dieses Wahlresultat einen Maßstab für die politischen Machtverhältnisse in Berlin abgibt, zeigt deutlich, daß die Chriftlichen fast ebensoviel Stimmen auf gebracht haben wie die beiden sozialdemokratischen Parteien zusammen. Wir hoffen, daß bis zur nächsten Elternbeiratswahl alle diejenigen, die gestern die christlich unpolitische Liste gewählt haben, einsehen, daß sie einen großen Fehler begangen haben. Für uns aber soll dieser Wahlausfall eine Lehre sein, in Zukunft mit mehr Energie und mit mehr Willen zum Sieg in den Kampf zu gehen. Wir können es uns nicht leisten, daß unsere Ge nossen den Gegnern in gleichgültigster Weise das Feld überlassen, das zu bestellen ihre Pflicht wäre."
Wir glauben auch, daß bei politischen Wahlen das Ergebnis noch vernichtender für die Rechtssozialisten sein dürfte. Je länger die allgemeinen Wahlen hinausgeschoben werden, desto schlimmer für diese Scheinsozialisten.
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Hermsdorf US. P. 124 Stimmen 5 Kandidaten, G. B. Stimmen Kandidaten, Bürgerliche 270. Stimmen
10 Kandidaten.
Gesamtvertrauensmännerversammlung der Schneider. Aus Pankow wird uns geschrieben: Eine katastrophale Nie. Die am Sonnabend tagende allgemeine Vertrauensmänner derlage erlitten am Sonntag bei den Elternratswahlen die Rechtsversammlung der Schneider befaßte sich mit der Aufstellung der sozialisten. Ganze 232 Stimmen gegenüber 1989 Stimmen für Kandidaten für die unbesoldeten Mitglieder des Hauptvorstandes. unsere Listen konnten sie aufbringen. In einigen Schulen waren Die Liste, die der Verbandsgeneralversammlung im April vorzu sie nicht imstande, eine Kandidatenliste aufzustellen. In der Ban legen ist, soll von einer am 17. März stattfindenden Mitglieber- fotver Borortzeitung, ihrem Vorwärts", forderten sie am Sonne bersammlung bestätigt werden. Genosse Schuhmacher wies tag auf, in den Schulen, in denen sie beine Liften haben, die an darauf hin, daß die Verbandsgeneralversammlung unter Um- geblich wegen Formfehler abgewiesen sein sollen, für unsere Kan ständen, wegen der gegen die Berliner Ortsgruppe künstlich er- bibaten zu stimmen. In Wirklichkeit haben sie keine Leute, um Die Arbeiter verlassen eben immer mehr zeugten Stimmung, den Hauptvorstand von Berlin verlege. In Listen einzureichen biesem Falle würde die Berliner Ortsgruppe leine besonderen diese Partei, da fie einsehen, daß dort der Sozialismus begraben usschreitungen der organisierten Unternehmer.trengungen machen, daß der Hauptvorstand in Berlin ver- wird. Es wird balb so weit ſein wie unser Genoſſe Home einmal organisierten Unternehmer. bleibe. Nach Aufstellung der Kandidatenliste erläutert Genosse tei am Orte besteht nur noch aus den Gemeindevertretern. In den Rechtssozialisten in der Gemeinde- Bertretung fagte, ihre Par Lehmann das Betriebsrätegefes im allgemeinen und die Wahl brei Schulen haben wir die absolute Mehrheit erreicht. Gewählt Die bürgerliche Preffe macht ein ohrenbetäubendes Ge ordnung im besonderen. Der kommende Verbandstag habe rei darüber, daß die Arbeiterschaft angeblich die legal ge- Mittel bereits zu stellen, um den Betriebsräten die notwendige bereinigten Bürgerlichen 88 Randidaten. In der letzten Zahl ist ind von uns 56 Kandidaten, von den Rechtssozialisten 5 und den bählten Betriebsräte zu illegalen, zum Sinn des Gefeßes Schulung zulommen zu lassen. Die zu wählenden Betriebsräte aber bie fatholische Schule und die Mittelschule enthalten, wo wir in Widerspruch stehenden veden benugen will. Sie ver- müssen von revolutionärem Willen und revolutionärer Kraft beteht darunter des Bemühen der Arbeiter, die Betriebsräte feelt fein. Die Kandidaten feien auf Hera und Nieren im Buntte von vornherein teine große Stimmenzahl erwartet haben. Die ur größtmöglichen Steigerung ihres Einflusses zu be- Charakter und Rüdgratfestigkeit zu prüfen. In der kurzen Aus- genauen Resultate folgen. Bu einer machtvollen Kundgebung gegen die Maßnahmen der uben. Sie vergißt, daß das Gesetz bestimmt, der Betriebs fprache empfahl eine Kommunistin, die revolutionären Elemente Laubenkolonisten im Cirkus Busch. tot habe darüber zu wachen, daß die Betriebsführung nicht nicht in die erste Reihe zu stellen, da sie der kommenden Realtion Reichsregierung gestaltete sich die zu Sonntag mittag einberufene Duban über die heutigen Möglichkeiten einer Siedlung. Jan Namen der Laubenkolonisten Groß- Berlins sprach der Vorsitzende
Feigheit geziehen.
Begen das GemeinwohI verstoße. Diese Beftimans Messer geliefert würden. Die Rednerin wurde von einem An Stelle des verhinderten Herrn Damascle sprach Herr Der Streit in der Stroh- und Damenhutindustrie beendet. Steinweg, ber sich in seinen Ausführungen scharf gegen die Auf
Wilhelm von Abfundien,
mung kann, geschickt angewendet, dem Betriebsrat reiche Gelegenheit geben, im Sinne des Gemeinwohles, d. h. gegen die kapitalistische Profitwirtschaft, die immer gegen das In einer Versammlung der Streitenden wurde über die Berhebung der Fahrpreisermäßigung für Laubenkolonisten wendet. Gemeinwohl ber stößt, au wirken. Und ein solches handlungen vor dem Schlichtungsausschus berichtet, darnach Jährlich beträgt die Summen der durch die Laubenkoloniſten Birken wäre durchaus im Sinne des Gesezes. haben die Vertreter der Arbeitgeber weitere Bugeständnisse ge- hervorgebrachten Lebensmittel nach den Friedenspreisen berechnet Weniger aufregend ist es für die bürgerliche Breffe, daß macht und zwar anstatt wie bisher 10 Broz., 40 Prog. Teuerungs- etwa 12 Millionen Mart. Etwa die gleiche Summe wird durch die Unternehmer den Kampf gegen die sachgemäße Anwen- aulage für das ganze Reich. Für Berlin eine besondere Bulage Wohnsiedler erzeugt, so daß im letzten Jahre für rund 25 Millibung des Gesetzes mit allen Mitteln, bis zur Stillegung wie bisher 150 Bros, 185 Bros. Für die Umpreßbetriebe: auf Bebensmitteln wird durch die Aufhebung der Fahrpreiset mäßibon 10 Mark pro Woche. Für Afford auf den Grunndlohn, anstatt onen Mark Lebensmittel produziert wurden; diese Erzeugung von Der Betriebe, organisieren. Ein Beweis dafür ist ein ben bisherigen Wochenlohn von 160 mart eine Teuerungszulage gung auf herabgemindert. Am Schlusse seiner Ausführungen forderte er nicht nur freie Bahn den Tüchtigen, sondern halbe Fahrpreise den Fleißigen. Nach längerer Aussprache über die einzelnen Buntte wurde eine Resolution einstimmig angenommen, in der die Regierung zur fofortigen Einbringung eines Heimstättengefeßes mit durchgreifendem Enteignungsrecht für die Ge meinden gefordert wird. Ferner wird gefordert, die Bereitstel lung ausreichender Mittel für die Siedlung, eine andere Politik in der Baustoff- Frage, billige Tarife, Bestseßung der Mietssteuer nach den Familien- und Wohnverhältnissen und Zuziehung von Interessentenvertretern zu den Beratungen. Die Resolution schließt mit den Worten: Unser Volk kann nur gesunden, wenn es im Lande Wurzel faßt.
„ Herr Rechsantvalt, presse den Helm ins Haar! Gürt um dein lichtblau Schwert! Zich an den schwarzen Seidentalar! Und schaffe dir Auto und Pferd-!"
Und der Rechtsanwalt rollt in die Reichshauptstadt. Ganz Deutschland hört ihn handeln. Mit der Instruktion, die er bei sich hat, Will er Schloß und Land und Gut und Stadt In Privateigentum verwandeln.
Und sieh! Es gelingt! Denn die Republi Ist doof im Prozessieren.
Gewiß, er war etwas schuldig am Krieg- Aber das tann jedem passieren.
Nimm Hin! Nimm hin! Den Genter Altar ! Nimm hin Million auf Million! Dies ist dein Land, wie es immer war: Es radert für deinen Thron.
Nimm hin! Nimm hin! Es geht uns schlecht! Es hungert der Ohnebein.
Du bist aus armem Burggrafengeschlecht Du sollst unser Raiser sein!
Herr Caffel berbeugt sich vor Majestät;
Zur Verdauung tut er das gern.
Er lauscht mit dem Köpfchen schief gedreht Auf die Stimme seines Herrn.
Und es liegt ein Land in tiefster Not, In Blut und Tränen und Echmera.
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Doch im Portemonnaie, das schwarz- weiß- toi, Ruht Kaiser Wilhelms Herz.
Aus der nächsten Nummer der Weltbühne".
bon 30 Bros., außerdem 10 Mart per Woche als Aufschlag; für die Näherinnen auf Afford 15 Prog. Zuschlag. Für die Herren hutreparaturbetriebe wollen die Arbeitgeber über 200 Mart für Männer, und 100 Mark für die Garniererinnen nicht hinaus gehen.
Stürmische Entrüftung machte sich in der Versammlung geltead, als man der Versammlung mitteilte, daß die Arbeitgeber die Urlaubsfrage nur noch davon abhängig machen wollen, wenn Ueberstunden gemacht werden.
Die Abstimmung ergal folgendes Resultat: Für die Aufnahme der Arbeit stimmten 358, für Streit 205; 24 waren zerSplittert. Es wurde beschlossen, Montag früh bie Arbeit geschlossen wieder aufzunehmen.
Die Fachgruppe der Warenhaus Angestellten bes Bentral Verbandes der Angestellten versammelte sich am Freitag, um den Tarifentwurf, den der Fachgruppenleiter Jacobowiz borlegte, zu besprechen. Mit geringfügigen Abänderungen wurde dem Entwurf zugestimmt.
Nach einem Referat über das Betriebsrätegesek wurde von der Versammlung eine Resolution angenommen, worin die Verfammlung erklärte, daß sie nicht gewillt ist, sich mit dem absolut unzureichenden Betriebsrätegesetz abzufinden. Sie verpflichtet fich, dafür einzutreten, bei den kommenden Tarifverhandlungen unter allen Umständen dahin zu wirken, daß das bisher errungene Mitbestimmungsrecht den Angestellten der Waren., Kaufhäuser und Spezialgeschäfte erhalten bleiben muß Sie verpflichten sich weiter, mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln für die Aufrechterhaltung ihrer erworbenen Rechte zu kämpfen.
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Reber kosmischen und planetarischen Magnetismus wird am Mittwoch, den 10. März, 7% Uhr, Prof. Dr. Nippoldt unter Vorführung von Lichtbildern in der Treptower Sternwarte sprechen.
Aus den Organisationen.
10. Distrikt, 8. Abteilung. Agitationskommission. Seute aber 7 Uhr Gigung bei Blümke, Kremmener Straße 3.
13. Distrikt. Die Vollversammlung der Gewerkschafts- und Rätes kommission am Dienstag, den 9. März, abends 7 Uhr, in der Schulaula Gleimftr. 49 finbet nicht statt.
Agitations- und Zeitungskommission bei Braun, Wilhelmshavener 15. Distrikt. Dienstag, den 9. d. M., abends 7 Uhr, Sigung der Straße 23. Thema: Betriebsratwahlen.
Schöneberg . Bildungskommission. Montag, 8. März, abends 7 Uhr, Sigung bei Nitschmann, Siegfriedstr. 3.
Neukölln. Rätekommission heute abend 7 Uhr bei Fischer, Eche Münchener und 3farstraße.
Neukölln. Dienstag abend 7 Uhr Bezirksversammlung des 4. Bes zirks bei Metschner, Pannierstr. 59. Charlottenburg . Heute abend Kursus über Margismus in der Guerickestraße. Bortragenber: Genoffe Braunthal.
Abschluß der Lohnbewegung in der Lieferungsbranche. Am Sonnabend abend berichtete in einer Versammlung der Liefe rungsbranche Genosse W. Lehmann über die Schiedsgerichtsberhandlungen. Nach längerer Aussprache beschloß die Versammlung, den Schiedsspruch anzunehmen. Die Versammlung nahm weiter Kenntnis von den Aeußerungen des Syndikus der Arbeit. geber Dr. Wittenberg, ber nach den Verhandlungen in Er- Rütsch, Friedeberger Straße 1. regung über den Schiedsspruch die Arbeitnehmer als Salunken bezeichnete und von an die Wand stellen" fajelte. Wir möchten dem Rechtsvertreter der Arbeitgeber dringend raten, seine Bunge etwas zu zügeln, denn nicht alle Arbeiter betrachten dieses tindische Gefeife als solches.
Die Buchdrucker in Bremen haben den Schiedsspruch des Reichsarbeitsamtes abgelehnt und beschlossen, falls die Prinzipale die Forderung, Erhöhung der Löhne um 60 Bros. nicht bewilligen, am Dienstaa in Streit au treten
des Aktionsrates.
ftraße 56, Gigung der Geschäftsleitung, ebendaselbst um 7% Uhr Sigung Zeitungskommiffion. Spedition Werner Dienstag abend 7 Uhr bei
Vereinstalender.
Sozialistische Proletarierjugend, Agitationsbezirk Norden 1 Dienstag abend pünktlich 7 Uhr Zusammenkunft aller Delegierten bei Rau, Dunckerstr. 22. Stellungnahme zur Agitationswoche. Verantwortlich für die Redaktion: Alfreo Wielepp, Neukölln, Berlagsgenoffenschaft Freiheit", e. G m. b. S., Berlin.- Druck der Lindenbruckerei und Berlaasaefellschaft m. b. S. Schiffbauerdamm 12.