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Das Kommunalisierungsgefeß.

Ruke im Bogfland.

bilde zur Segelung wirtschaftlicher Fragen, so für den hält fich auch eine uguspferdesucht, während es für Nut | bieh an Futter fehlt. Reichswirtschaftsrat und für den als erste staat­Auf eine Beschwerde beim Landrat tam die charakte lich fonzejfionierte Arbeitsgemeinschaft in aller Stille durch Dem Reichsrat ist jest, wie die P. P. N." erfahren, der ristische Antwort, daß teine gesetzliche Handhabe zum Einschreiten Berordnung gebildeten Eisenwirtschaftsbund, die Entwurt des Gejeges über die kommunali gegeben sei. Als Gegenstüd folgendes: Gin dort bestehendes kommunalitistische Arbeitsgemeinschaften als Ausgangspunkt und Grundlage fierungvo airtichoftsbetrieben zugegangen. Lazarett wurde aufgelöst, weil die Verwundeten haupt­dienen. Mit peinlicher Vorsicht wird eine direkte Dele­Nach§ 1 des Entwurses sollen die Gemeinden ermäcggt sächlich mit Quart und Wagermilch abgespeist wurden und den gation der Gewerkschaften oder der Arbeiter- werden, aus Gründen des öffentlichen Wohls privatwirtschaftliche Hunger nicht mehr ertragen wollten. Unsere glorreiche Regierung räte für die Arbeitervertretung in diesen, Körperschaften gewerbsmäßige Unternehmungen, die vorwiegend Javeden des Ge- und das Barlament haben teine Möglichkeit geschaffen, solchen tets bermieden, delegierende Körperschaft ist immer die meindebezirtes dienen, mit 8 ustimmung de Neichsre- Schädlingen das Handwerk zu legen. Arbeitsgemeinschaft, ein Rustand  , der unter dem gierung gegen angemessene Entschädigung aus der Borgeben, der Arbeiterschaft Einfluß auf die Wirtschafts-| Briveiswirtschaft in die Gemeinwirtschaft zu überführen( Nom­geftaltung zu verschaffen, diesen in Wirklichkeit aus- munalisierung.) Bor ihrer Entscheidung bat die Reichsregierung schließt. den Reichswirtschaftsrat ode einen von ihm bestellten Ausschuß Das Wehrfreistommando 4 teilt mit: Die im Wuf'rage der Die günstige Bofition, die dieser Zustand dem Unter- au hören. Bei einer Reihe von Unternehmunger be barf es aber fächsischen Regierung durchgeführten militärischen Wiagnahmer. nicht dieser Zustimmung der Reichsregierung. Gs find dies nehmertum bietet, it e igert denn auch die nmaßung nach§ 2 følgende Unternehmungen: 1. Bifentliche Bersonenbeförde in Südwestfachsen sind im wesentlichen beendet. Die ſächſiſch und die Ansprüche des Scharfmachertums mit jedem rung( mit Ausnahme des Kerajiwagen- und Gingee- fehrs). Ber. Negierung hat den über die Kreishauptmannschaft Zwidau m Tage. Ihr Sprachrohr, die Deutsche   Arbeitgeber- Beitung", forgung des Gemeindebegirfes mit Leitungswasser unt Gas. Be. über die Amtshauptmannschaft Glauchu verhängten Au3­erschöpft sich neuerdings in heftigen und gehäffigen An- attungswesen, nichlagswesen, Abfuhr, Abdederei und Berver.nahmezustand wieder aufgehoben. Der größte Teil griffen gegen dieselben Gewerkschaften, mit denen das Un- tung der gesammelten Abfallitoffe, öffentliche, gewerbsmäßig be- der Truppen ist ingroischen abbeföcbert. Blauen, Glaucha u ternehmertum in den Arbeitsgemeinschaften verbündet ist. triebene Theater, Lichtspiel und Schaustellungsunternehmungen und Frankenberg   bleiben bis auf weiteres avit stärkeren Der Generalstreit selbst und die Frage der Bezahlung aller Art, öffentliche Badeanstalten. Truppen 6teilungen belegt. Diese Abteilungen find befähigt, der Streiftage boten der Arbeitgeberzeitung Gelegenheit, Von der Ermächtigung im Sinne obiger Bestimmungen bi jederzeit Streifen in das umliegende Gebiet zu unternehmen, um den in den Arbeitsgemeinschaften fizenden Gewerkschaften fen die Gemeinden aber nur Gebrauch machen. wenn die leer- etwaigen neuen Versuchen verbrecherischer Glemente, die Rache die Rechnung des Unternehmertums zu präsentieren. Nachführung in die Gemeinwirtschaft wirtschaftliche eber und Sicherheit zu stören, sofort mit Nachbeud entgegentreten gu Corteile für die Angehörigen der Ge­zu einer heftigen Berurteilung des Generalunfinns" unter meinde voraussichtlich zur Folge haben wird. Die Unterneh Berufung auf Scheidemann- schreibt das Blatt: Gs ist nicht ersichtlich, warum nach der völligen Beruhigung mungen fönnen nach§ 4 in bas Eigentum der Gemeinde über­Soll über jedem wirtschaftlichen Fortschritt, ben wir mühselig führt oder aber au Bwvangsverbonden zusammengeschlossen werden. im vogsländischen Gebiet eingelne Städte noch mit starken erringen, das Damoklesschwert eines der Arbeitserträge und die s fann zum avec des ausschließlichen Betriebes eines Wirt. Truppenabteilungen belegt werden. Daß die atvesenheit der Arbeitsfreudigkeit vernichtenden Generalunsinns schweben? Bu schaftszweiges durch die Gemeinde de Errichtung und Fortfüh. Truppen nicht gerade bie tube verbüngt, sondern sehr oft gu ben wirtschafts- und sozialpolitischen Grundsäten der Ben- rung von gleichartigen privatwirtschaftlichen Unternehmungen neuen Beibereien Anlaß gibt, ift eine albe Erfahrung. tealarbeitsgemeinschaft der industriellen und gewerblichen Arbeitnterfest werden. Die Bejaimmungen des Gefehes sollen auch für Bereinigun geber und Arbeitnehmer gehört die Beurteilung des poli. gen von Gemeinden und für Rommunalverbände uji. gelsen. G tifchen Streifs. Die Unternehmer haben sich ohne Besinnen önnen sich zur Ausübung der Befugnisse die ebengenannten Or und rückhaltlos auf den politisch neutralen Boben der ganisationen zu Verbänden zusammenschließen, und es tan 8entralarbeitsgemeinschaft gestellt, fie müssen aber auch der Zusammenschluß auf Antrag eines oder mehrerer Be erwarten, daß auch die Arbeitnehmerseite das Interesse der pro- teiligter, die mindestens zwei Drittel der Gesamtbevölkerung sämt buktiven Arbeit, die Notwendigkeit des wirtschaftlichen Wieber- lider eteiligten umfaffen, von der Landessentralbehörde an. aufbaues in den Vordergrund stellt und gegen diejenigen an- geordnet werden(§ 5). Wimpft, bie fortgefekt ben iederaufbau zu stören suchen.

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fönnen.

Die Bewegung der Baulbeamten.

über die Frage des

Streit in München  - Wahrscheinlichieit des Streits in Berlin  . Der Ilgemeine Verbanb ber Bantbeamten Die Entschädigungsfrage wird in den§§ 8 bis 13 hatte dem Reichsverband der Bankleitungen ein Itimatum geregelt. Brinzipiell feil nur gegen Entschädigestellt, das am Doituivoch abend ablief. Der Reichsverband hat Das beißt also, daß auch über den Generalstreik nur gung fommunalisiert werben. Nicht vorgesehen ist erlärt, daß er seine Stellungnahme zu den Forderungen ber in der Zentralarbeitsgemeinschaft paritätisch entschieden eine Entschädigung dann, wenn Unternehmungen zu Zwangs Bankbeamten in einer Giung mit dem Reichsarbeits. werden kann. Ist eine solche Forderung auch eine grenzen- berbänden zusammengeschloffen und Vorschriften für ihren Be minister, die am Freitag stattfinden sollte, befannt geben lofe Anmaßung, so ist sie doch die logische Beiter- trieb erlaffen werden, weil bier ein diretter Schaben des Unter­entwidlung des Gedankens der Arbeits- gungspflicht dann ausgeschlossen, wenn die Gemeinde nach berein bereit erklärt hatte, an den Verhandlungen am Freitag kaum vorhanden fein wird. Ferner ist eine Entschädi Während der Deutsche Bandbeamtenbenein fich von vorn­gemeinschaft und damit ein Reichen dafür, wohin die bestehendem Rechte bereits zur Untersagung des Be. Arbeiterklaffe mit den logischen Weiterentwidlungen", wie triebs befugt war. Für die Höhe der Entschädigung sollen beilzunehmen, hatte der gemeine Berband der Deut die oberen Gewerkschaftsinstanzen sie zu pflegen belieben, vertragliche Bestimmungen, die ettva groeichen der Gefchen Bankbeamten zu gestern vormittag eine Verfammlung um meinde und dem Unternehmer bereits bestehen, maßgebend bleiben. feiner Mitglieder einberufen, gerät. Schippel, der gegen folche Ansprüche der Scharf- Bon Intereffenten geäußerten darüber hinausgehenden Wünschen Streits zu beschließen. Die Versammlung die im Walhalla  mader gar nichts einzuwenden hat, befürchtet denn auch fonnte nach der Begründung nicht entsprochen werden. Im übri Theater stattfand, war außerordentlich zahlreich besucht. Benno von solchen Erscheinungen eine neue Strifis der Arbeits- Ben find nad rt. 153 der Verfassung bei Enteignungen„ ange. Mary wies als Referent darauf hin, daß die Berliner   Bant­meffene Entschädigungen" zu viften; eine andere Formulierung gemeinschaften, die nach ihm den Ausdrud der Selbstbe- bat fich bei Sa: Bielgestaltigkeit der Unternehmungen nicht finden beamtenschaft länger als feit Jahresfrift auf die Regelung der scheidungspolitik des Kapitals" und die Beförderung der faffen. Es with Sadhe der Bragis fein, hier fe fte Richt. Bezüge warte, bie nicht im Einklang standen mit den jetzigen Recotution in den Säuptern und leberlieferungen unserer linien zu schaffen. Gegen me eftjehung der Entschädigung Rosten der Lebenshaltung Dem Deutschen Bontbeamtenverein Großindustrie" darstellen. Noch mehr aber findet er diefe hebt ben Beteiligten der ordentliche Rechtsweg offen, in dem also warf er vor, daß er mit dem Unternehmerhum unter einer Dede feltfame Revolution bedroht durch die azurechnungs- endgültig die Höhe der Entschädigung festgescht wird. Die§§ 14 pede. Er wandte sich scharf gegen, die verfchleppungs. tatti ber Bankleitungen und teilt mit, daß bei der fobige Formel besessenheit der Spruchfesten alten Maffen- bis 23 repels has Verfahren. fampforbhodorie". Auf diese Art wird der Teil der Arbeiter Soweit ich nach diesen Angaben ein Urteil bilden läßt. Muftimmung in Groß- Berlin 10 173 Stimmen für den Streit flaffe, der klar bis auf den Grund der 8ufam ift das Gefe oöllig unanlänglich. Es bleibt weit abgegeben worben feien. Der Vorstand des Bertandes habe aber menhänge blidt und fein Mecht zu erkämpfen ge- zurück hinter den Forderungen der alten Sozialisierungs- trobem beschloffen, von der Ausgabe der sofortigen Streifparole denkt, beschimp ft von einem Manne, der jederzeit bereit fommission, die vor allen Dingen das Prinzip aufstellte, daß abzusehen und die Verhandlungen im Ministe Die große Stimmenzahl für ben ist, das Recht der Arbeiter für einen Scheinerfolg an die die Gemeinden in der Kommunalisierung völlig autonom rium abzuwarten. Feinde der Arbeiterklasse und des Sosialismus preiszu sind und daß das Reich gegen Kommunalisierungsaktionen Streit betweise aber, daß unbedingt mit der Geschlossenheit der geben. nur Einspruch erheben darf, wenn die geplante Rommunali- Berliner   Banbeamtenschaft und mit der Bertünbung bes Wir haben in einem anderen Artikel an Auslaffungen fierung im Einzelfalle gegen wichtige gemein- Streits zu rechnen sei, wenn das Angebot der Bentleitungen der maßgebenden Deutschen   Arbeitgeber- Beitung" nachwirtschaftliche Inter en verstößt. Nach dem angenügend fein sollte. Bu diesem Bred wird der Allgemeine getuiesen, daß dieselben Kreise, die fich so gern auf bem neuen Gefeß aber wird die Bewegungsfreiheit der Gemein- Berband eu Sonnabend nachmittag eine neue Versammlung nach bolitisch- neutralen Boden der Bentralarbeitsgemeinschaft" den beschränkt, indem fie verpflichtet werden sollen, den dem Walhalla- Theater einberufen. stellen, ihre politische Interessenvertretung bei den Nachweis für die 8medmäßigkeit der Kommunalisterung zu Barteien der tappistischen ochberräter erbringen, um die Zustimmung des Reiches dafür zu er fuchen. Ein Bündnis mit ihnen bedeutet eine Stärkung langen. ihres wirtschaftlichen und politischen Einfluffes, deffen letztes

Es zeigt fich an diefem Gefehentwurf mieder, daß eine Biel   die Bernichtung aller Kräfte und Einrichtungen ist, wirkliche Kommunalisierung der Sozialisierung unter der die der Ausbeutung und der Unterdrückung der Arbeiter tapitalistischen Regierung unmöglich ist. Sie entgegenwirten und die Befreiung der Arbeiter wird erst dann durchführbar sein, wenn das Broletariat die Haffe durch den Sozialismus erftreben. Macht erobert hat.

schäd

Winnigs Orbe.

Der Strelt der Münchener Banfangestellten. Der in München   bereits aufgebrochene Streik der Ban angestellten bauert fort. In einer geftrigen Versammlung be Streifenben wurde ausdrücklich erstärt, daß der Streit feines. wega politischen Hintergrung habe und mit politischen Strö mungen nicht das geringfte zu tun habe. Der Münchener Ge werkschaftsverein hat den Streifenden die volle Symtathie thnen die der Gewerkschaften ausgesprochen und Unterstung der organisierten arbeiterfchafi ngefagt.

Mussperrung von Werftarbeitern.

Die Arbeiterschaft muß dem Ausbeutertum bei ben Wahlen die erforderliche Abfuhr erteilen. Und mit ihm all den anderen, die mit diesen Klaffenfeinden des Proletariats um die Haut der Arbeiter Die unter der Obhut Winnigs in Ostpreußen   organi markten. Sie muß Sorge tragen, daß auch den fhad fierte Realtion sett den Bemühungen des Königsberger Boli­lichen Aultifeneinflüssen der Arbeitsgemeinschaften fierte Realtion feht den Bemühungen des Königsberger Boli­ein Ende gemacht wird durch die Wahl von Unabhängigen seipräsidenten, der mit der uorganisation der oft­amburg, 12. Mai. Sosialbemofraten, den Vorfämpfern der rebo- prengischen Sicherheitswehr betraut ist, starten Wider­Die Werft von Blohm und Bobat infolge Streits bet Tutionären sosialistischen Arbeiterschaft, ftand entgegen. In Gumbinnen   erklärten nach einer Mel­bon Männern und Frauen, die, obne vom geroben Wege ab- bung der Bossischen Beitung" die Beamten im Offiziersrang mit technischen und kaufmännischen Angestellten ufw. ben Betrieb gefloffen und die Entlaffung fämtlicher Arbei. zutveichen, den Massenkampf des Proletariats mit scharfer Ausnahmen, daß fie zwar treu zur Regierung und Verfassung technischen und kaufmännischen Angestellten usw. den Betrieb Waffe fibren bis zum Biel, der Eroberung der stünden, aber nicht bereit feien, unter dem Polizeiter ausgesprochen. Nach Wiebereröffnung des Betriebes präsidenten übbring Dienst au tun. Der Regie follen fämtliche Arbeiter wieber eingestellt werden. politischen Macht. rungskommissar hat diese Offisiere daraufhin ihres Dienstes e nt. hoben.

Realfondre Reserver?

Bur Durchführung der Pläne gived's Anfieblung der zufzulösenbe Truppenverbände der Reichswehr ist beim Landwirtschaftsministerium eine landwirtschaftliche Vermittlungsstelle errichtet worden, bie mit Unterstübung des Siedlungs- Braftifers Hauptmann Smude, der be

Winnigs Erbschaft ist in der Tat eine schwere Baft.

Sabotage der Agrarier.

Die Taktik, die Betriebe zu schließen, wenn nicht alle Angestellten und Arbeiter nach ihrer Bfeife tanzen, haben die Weritkapitalisten bereits bei der Einführung der Akkord. arbeit probiert. Sie scheinen daran Gefallen gefunden zu haben. So bedauerlich es ist, daß Opfer dieser Art fallen müssen, jo fann es für die Entwicklung der Arbeiter­

Aus schrankenloser Profitfucht und um die reaktionären poltti- bewegung doch keinesfalls zum Schaden sein, wenn das Ka­stimmte Bläne für die Ansiedlung der Mannschaften vorgelegt ſchen Biele: Zusammenbruch des Wirtschaftslebens und Weder- pital auf folde Art die Notwendigkeit der Soli.  stimmte Bläne für die Ansiedlung der Mannschaften vorgelegt aufrichtung der Monarchie, zu erreichen, vernachlässigen die barität der Arbeiter und Angestellten de­hat, ihre Tätigkeit bereits aufgenommen hat. Agrarier planmäßig den Anbau des Aders. Während die städtische monstriert Bevölkerung hungert und dem Siechtum verfällt, laffen fie elder Bei brach liegen lassen Feldfrüchte erfrieren und verderben. Magdeburg   haust ein solcher Mann. Der Graf Ludolf von

und

Die fraglichen Truppenteile sollen aufgelö Arbeitsbataillonen bereinigt werden, die dem Lan Weitere Rappiäfle erledigt. Der Unterfuchungsausschuß für wirtschaft& minifterium als Arbeitgeber unterstehen. Es ist ange­ordnet worden, daß den Truppenverbänden alle Wirtschaftsgeräte Ivensleben bewirtschaftet das Rittergut Ergleben I mit Bommern beantragt wegen der Borgänge während des Kapp­an Wagen, feren usw. belaffen werden, damit fie fofort Borwert Gimersleben. Nach Berichten von Fachleuten fehlen bem Butsches die Einleitung eines Disiplinarberfahrens gegen den mit den landwirtschaftlichen Noorkulturen und Oedländern be. Herrn die nötigen Kenntnisse, die er als ehemaliger Offizier durch Boligetbirektor beyde mann von Stralsund  , den Bürger­ginnen können. Somit bleiben die Truppenverbände also ge- einen schneidigen Ton erfekt. Er zahlt überdies schlechte Löhne meister Straffe von Garz   und den Bürgermeister ries und leidet dann natürlich an Lentemangel. Ueber seine Wirtschaft mann, sowie drei Bolizeibeamte bon Belgard. schloffen beisammen und werden nur aus militärischen Formatie mögen folgende Angaben dienen: Deutsche   Kinder in Schweden  . Am Sonnabend traf in Stock­nen in Arbeitsformationen umgewandelt. Worin denn die Auf­Jm Wirtschaftsjahr 1918-19 find erfroren und dann holm der erste Transport deutscher Kinder ein, die den Sommer Iöfung bestehen sollen, ist nicht recht ersichtlich. Obwohl sie nach einer weiteren Bestimmung bis Ende Mai die affenablie. berfault: 20 Morgen Karotten, 50 Morgen Kartoffeln und in Schweden   verbringen sollen. aehn Morgen Nohl. Bom Herbst 1918 bis August 1919 hat der Die schwedische Rammer gegen die Republit. Im fchwedischen ferung durchführen müffen nebenbei bemerkt: ein äu- Graf 50 Morgen Land brach liegen lassen. Im Wirtschafts- Neidsg hatten bie Bintssozialisten den Antrag gestellt, Ber weit hinausgehobener Termin- bleiben sie jabr 1910-20 find erfroren 60 Morgen Mohrriben und Ka- das schwedische Volt durch Referendum über die Einführung der boch als gefchloffene Formationen bestehen und es ist einiger rotten, 60 Morgen Robl haben keine Ernte geliefert, weil er erst Republif, entscheiden au laffen. Der Antrag wurde in der zweiten maßen mais, su glauben, daß mit der Waffenablieferung allein zu Jobanni gepflanzt worden ist. Auf 20 Morgen liegt heute noch tommer mit 118 gegen 47 Grimmen als nicht geitgemäß ab­der militaristise Geift, der bisher gerade in diesen Verbänden der Buderrübensamen im Ader, weil der Semer richt treden ab- gelehnt. Tagung ber internationalen Rechtsvereinigung in London  . mit besonderer Liebe gepflegt worden ist, gebannt werden kann. gefahren wurde. Im Frübjahr 1019 schickte der Graf den Dampf­Es bleibt die Gefahr bestehen, daß fie gerade in den agrarischen pflug vor Beendigung der Arbeit weg, um Löhne zu sparen. Dann Ende dieses Monats findet in London   eine Tagang der Inter. fam Regenzeit, die Bestellung wurde his sum Mai binaus nationalen Rechtsvereinigung statt. Die fich in erster Linie mi Bezirken, in die sie als landwirtschaftliche Arbeitstruppen berfest geschoben, der safer gab infolgedeffen nur kalde Ernte. 1915 den neuaufgeworfenen Broblemen des Völkerrechts, insonder werden, eine jederzeit verfügbare serbe der militari- legen etoa 200 Morgen Moor  ( Errlebener Bruch) brach, die sich beit mit dem Völkerbund, beschäftigen wird. Bon namhaften #tisch nationalistijden Realtion bleiben. Die weitere gut zu Wiese eignen würden. Eine Rhabarberanlage bon gwölf deutschen   Juristen werden Brof. Dr. Huberich. Berlin  Bukunft dieser Berbände wird also immer noch mit her Auf- Mergen ließ er aus untenrinis zugrunde gehen. Dafür versteht und Geheimrat Prof. Dr. Niemeyer el aur Teilnahme an der ausgezeimet ud, espreise einzuheimjen. Er der Tagung nach England reisen. merksamkeit verfolgt werden müssen

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