Nr. 203.

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Vorwärts

Berliner Dolksblaff.

14. Jahrg.

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Kernsprecher: Hmt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Quiffung.

Mittwoch, den 1. September 1897.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3:

Kapitals noch soviel Auswüchse" zu beseitigen, daß ihn die feiner eigenen Klaffeninteressen zu schützen sei, wahrhaftig ganz Frage, wie der Arbeiter vor sich selbst und vor den Vertretern unbekümmert lassen könnte.

Politische Mebersicht.

Staate kaum noch die Rede sein." Bei anderen Gelegenheiten Jm Monat Auguft gingen bei dem Unterzeichneten folgende und die Mängel seines Verfahrens treten dann sofort zu tage. fehlen jedoch Loening offenbar die entsprechenden Informationen, Parteibeiträge ein: Augsburg U. 20,-. Berlin III. 415,-( barunter S. G. W. 15,-) Er widmet z. B. der privatrechtlichen Stellung der Koalitionen Berlin diverse Beiträge: Dr. 2. A. 50,-. Rothe Buchbinder Grün- einen eigenen Abschnitt; die Kämpfe um die Anerkennung der ftraße 5,-. Chamiffoplab 5 4,-. Möbelfabrik Fort, Kretschmar Rechtsfähigkeit der politischen und sozialpolitischen Vereine u. Komp. 8,50. 2. N. 2,-. Tischlerwerkstatt F. A. Treue, Wiener beim Bürgerlichen Gesetzbuch, die Rechtslage von heute und ftraße 27,00. Mitglieder der B.'schen Buchdruckerei 20,-. Mit von 1900 ab werden barin sehr gut geschildert. Den Juristen Berlin , 31. Auguft. glieber ber U.-Dr. 5,85. 45 Arbeiter von Schuster u. Bär 20,85. ist dieses Problem der Eingliederung der Vereine in das übliche Ein Kaiser Wilhelm Denkmal wurde mit Festes Bern , P. 2. 50,- Breslau , von den Genoffen 200, Bremen , Privatrecht stets besonders bedeutungsvoll erschienen; ganze Berge feiern und Paraden dieser Tage in Koblenz eingeweiht. von den Genoffen 500,-. Bernburg 10,- Chemnik, 16. sächsischen Reichstags- Wahlkreis die Arbeitervereine ist es gewiß auch nicht bedeutungslos; jedes preußische Städtchen jetzt befizen will. Der gegen Barmen, von den Genoffen 100,- voll scharfsinniger Literatur sind darüber emporgewachsen. Für Roblenz hat also auch solch ein Denkmal, wie es faft 1000,- Cottbus , S. 10,-. Grimmitschau, Sängerfest Zwickau , Eichhorn 4,-. Chemnitz , rothe Hochzeit, Granstraße, D. F. 2,10. indeß in der Praxis haben diese sich mit dem bestehenden wärtige Kaiser war bei der Feier anwesend und hat, wie Eisenach , von Genoffen 10,-. Erfurt , von Genoffen 50,- Rechtszustand ganz leiblich abzufinden gewußt; ihre Vermögens- es seine Gewohnheit ist, zur Verherrlichung seines Großvaters Falkenberg( Oberschl.) 2,-. Frankfurt a. M., von den Genoffen verwaltung, ihre finanziellen Beziehungen zu den Mitgliedern eine Rede gehalten, in der u. a. derselbe auch wiederholt als 800,- Flensburg , von den Genoffen 60,-. Frankenthal ( Rhein- leiden kaum noch darunter. Biel wichtiger war hier jahre- Wilhelm der Große bezeichnet wurde. Souft hatte die Rede pfalz ) von den Genossen 10,-. Frankfurt a. D., von den Genoffen 100, lang die Anwendung des Versicherungsrechts auf die Gewerk des Kaisers diesmal feinen politischen Charakter, selbst die Görlig, von den Genoffen 50,-. Gera ( Reuß) 50,-. Gießen , d. schaften, und eine allgemeine Rückkehr zu der alten behörd- eifrigsten Byzantiner können kein neues Programm" darin d. Vertr. 5,-. Hannover 2000, Hamburg , 2. Kreis, C. Tm. 10, lichen Praxis ist ja keineswegs ausgeschlossen. Davon schweigt finden. Nur eine Stelle, welche die Armee betrifft, wäre Hamburg , Getränke- Uebersch. Schulbau 3. Barfftr., abgel. durch die Loening'sche Abhandlung. Auch das Verhalten der Recht erwähnenswerth; der Kaiſer fagte: A. Schmidt 30,-. Hildesheim , d. d. Vertr. 200,-. Hamburg , von einigen Steinfegern und Hammern der Straßenbahn Eimsbüttel 5, sprechung und der Behörden gegenüber den Aufrufen Es liegt an uns, das Wert des großen Raisers, die Armee, Hamburg , 1. Ueberschuß aus dem Zigarrengeschäft von H. Blohm zu Streifsammlungen gehört unbedingt zum Bilde der in allen ihren Theilen zu erhalten, gegen jeden Einfluß 20,- oftedde, rothe Hochzeit, d. C. R. 5,10. Hamburg , E. M. , finanziellen Bewegungsfreiheit der Arbeiter Koalitionen; und Einspruch von außen au vertheidigen, und Hardwickusstraße, 6,50. Hamburg , vom Bau der Anthracit- es fehlt jedoch bei Loening. Die juristische Analyse bei Loening. ich hoffe, daß ein jeder General gleich Dir( der Erbgroßherzog werfe Reiherstieg 15,- Hamburg , von den Maurern am des§ 153 der Gewerbe- Ordnung bildet in dem Referate von Baden ist gemeint) so treu und so aufrichtig und mit so Schulbau Martmannstraße 20,- Sastedt, v. Genoffen 10,- ein ganz interessantes Rapitel; aber für die wirklichen gutem Erfolge an seinem Theile bestrebt sein wird, dies Ziel zu Hamburg , amerit. Auft. A. Merfer 1,50. Hamburg , Bau Mertens gewerkschaftlichen Kämpfe sind die bei Loening zurücktretenden erreichen." und Mahnte, Jägerstraße 24,55. Hamburg , Zigarrenfabrik Böbling Was der Kaiser des näheren mit der Fernhaltung jeden u. Muhle 9,30. Karlsruhe , d. d. Bertr. 20, München , Mald. Fragen weitaus die bedeutsamsten: wo beginnt nach der Hand- Einflusses und Einspruches von außen hat besagen wollen, läufer 5,-. München , d. d. Vertr. 200,-. Münden , rothe Hoch- babung des Gesezes durch die Gerichte und die Verwaltungs- läßt sich nicht erkennen. Jedenfalls mag darauf hingewiesen zeit F. R. 2,-. Mühlburg , v. Genoffen 20,-. Mann im Monb 3300,- behörden bei Arbeitern bereits die strafbare Ehrverlegung und werden, daß die Angehörigen des deutschen Voltes, die Nürnberg , v. Genoffen 500,-. Nordische Waffertante 42 466,92. Offen- Verrufserklärung, die Erpressung, die Drohung, wo wird jede selbst der Armee angehören müssen oder ihre Familien­bach, Wahltr. 200,-. Offenburg , v. nicht flaffenbew. Buchdruckern 8, öffentliche Kundgebung bereits zum groben Unfug? Alle diese mitglieder derselben überlassen müssen, sich auf jeden Oberlangenbielau, von Arbeitern aus dem Eulengebirge 100,-. Mücken und Tücken des täglichen Kleintrieges bestimmen den Fall das Recht wahren wollen, die Verhältnisse der Armee. Ruppin Templiner Wahlkreis 50,-. Stuttgart , G. u. 10,- Charakter der wirthschaftlichen Klassenkämpfe in Deutschland aufmerksam zu verfolgen und gegen die in ihr zu tage Stettin , von den Genoffen 200,-. Schwabach 25,-. Saarabien, ebenso und oft noch viel mehr wie die allgemeinen Betretende Mißstände Einspruch zu erheben. Dies Recht befißt. aus dem Königreich Etumm 10,-. Teltower Wahlkreis 250,-ftimmungen unserer Gewerbe Ordnung und unserer Vereins- das Volk, dies Recht wird es fürderhin ausüben und die ( darunter Zeitungs- Spedition Adlershof 100,-, desgl. Treptow 15,-, Brotestversammlung Treptow 10,-, Restgelder vom Bolts- gesetze. blatt" 19,65). Württemberg 50,-. Beiß, v. Genossen 100,-. Hamburg Eimsbüttel , den 31. August 1897.

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Für den geschäftsführenden Ausschuß: A. Gerisch, Eichenſtr. 4.

Das Koalitionsrecht und der Verein für Sozialpolitik.

Der Verein für Sozialpolitik hat für dieses Jahr das Roalitionsrecht der Arbeiter auf die Tagesordnung seines Ron greffes gesetzt. Das Referat des Professors Loening­Halle ist soeben gedruckt zur Vertheilung gelangt. Ob ein Rorreferat aus katheder sozialistischen Kreisen noch in Aussicht steht, vermögen wir im Augenblick nicht zu sagen. Für wünschenswerth würden wir es halten, denn die Loening'sche Arbeit erschöpft in keiner Weise den Umkreis der Fragen, die bei einer ernſten Erörterung des Standes des wirklichen Koalitionsrechtes ins Auge zu fassen find. Und vont den Großindustriellen, deren Dr ganisationen diesmal zum Khathedersozialisten- Kongreß ein­geladen sind, wird niemand eine unparteiische Darstellung unserer Rückständigkeit auf dem Gebiete der Arbeiter- Koalitionsfreiheit

erwarten.

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Die Stellung des Referenten ist im allgemeinen eine liberale. Er glaubt nicht an die Möglichkeit, große Kulturbewegungen durch eine brutale Polizeiherrschaft hemmen und ganz zum Stillstand bringen zu können:

Ausübung dieses Rechtes wird für die Armee stets höchft heilsam sein. Ohne die Einflußnahme und den Einspruch von außen her würden z. B. die Militärmißhandlungen zweifels ohne noch viel weiteren Umfang angenommen haben, als es so geschehen welche Thatsache jedenfalls auch der deutsche Kaiser nicht verkennen wird.

üblichen Ordensregen mit sich gebracht. Zwei ganze Natürlich hat die Koblenzer Einweihungsfeier auch den

Gerade in den Staaten, deren Gesetze dem Ermessen der Polizeibehörde nur wenig bedeutsame Schranken ziehen und in welchen mit der größten Strenge gegen sozialdemokratische Vereine und Versammlungen vorgegangen wird, haben bei der letzten Wahl zum Deutschen Reichstag im Jahre 1893 die sozialdemokratischen Druckseiten des Reichs Anzeiger" find gefüllt mit den Kandidaten verhältnißmäßig die größte Zahl der Stimmen auf Namen der glücklichen Männer, in deren Knopf­sich vereinigt. Es soll damit nicht behauptet werden, daß der loch ein Adler, Kronenorden oder wenigftens ein Mangel der Vereins- und Versammlungsfreiheit das Anwachsen allgemeines Ehrenzeichen geflogen fam; auch Exzellenzprädikate der Sozialdemokratie in diesen Staaten verursacht hat die und Kammerwürden und Rangerhöhungen wurden in zahlreicher, Ursachen liegen viel tiefer und lassen sich nicht in einer Fülle auf die beglückten Honoratioren der Rheinprovinz aus furzen Formel zum Ausdruck bringen. Aber die That gestreut.

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sache dürfte damit erwiesen sein, daß die willkürliche Beschränkung und Verkümmerung der Vereins- und Versammlungs- Den Junkern ist der Aufmarsch der Anti- Junker" höchst freiheit kein geeignetes Mittel zur Bekämpfung der Sozial- fatal. Sie freuen sich jetzt schon darüber, wenn es sich zeigt, demokratie ist. In Staaten, in welchen die Volksvertretung einen weit- Daß zwischen ihren Gegnern auch Gegenfäße und Streitpunkte vorhanden sind. gebenden Einfluß auf die Staatsregierung auszuüben vermag, ist Die Kreuz- Zeitung " ist überaus das Bedürfniß nach einer größeren Beschränkung nicht vorhanden, glücklich, daß die freisinnigen Wadelstrümpfler in der mit Marinefrage weil die Staatsregierung und die Volksvertretung nicht blos die aneinander den Wasserstieflern Ueberzeugung theilen, daß das Vereins- und Versammlungs- gerathen find. Da gehe, so triumphirt sie, die recht eine der werthvollsten Errungenschaften ist, ein antijunkerliche Koalition schon in die Brüche. Und gewiß, die schlechthin unentbehrliches Mittel, um die politische Ent- Haltung der Rickert und Barth zu den Marineforderungen ist wickelung und Erziehung eines Voltes zu fördern( Reichs das schmählichste, was der schwächliche deutsche Liberalismus fanzler Fürst zu Hohenlohe in der Sigung des Abgeordnetenhauses je geleistet hat. Ruft doch die Nation" des Herrn vom 17. Mai 1897), sondern auch die Ueberzeugung, daß Dr. Barth, nachdem sie sich zur Bewilligung neuer Marines willkürliche und nicht unbedingt nothwendige Beschränkungen der Vereins- und Versammlungsfreiheit die staatliche Ordnung nicht forderungen bereit erklärt hat, emphatisch aus: Galt es doch, schüßen und stärken, sondern schwächen, indem sie das Vertrauen früher bei uns sogar für spezifisch liberal, sich für die, des Volkes in die Gerechtigkeit des Staates erschüttern und die deutsche Kriegsflotte zu begeistern! Uebel, die sie bekämpfen wollen, nur in das Dunkel der Geheim­bünde und Konventikel zurückdrängen, dadurch aber um so gefähr­licher machen.

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Damit wollen wir der Abhandlung Loening's nicht etwa Werth und Bedeutung abgesprochen haben. Aber Loening ist in erster Linie Jurist und für ihn sind daher die Gerichts­entscheidungen über den Begriff des Vereins, der Versamm­lungen, der politischen und öffentlichen Angelegenheit, die folge­richtige juristische Auslegung des§ 153 der Gewerbe- Ordnung, die Wortfassungen der einzelstaatlichen Vereinsgesetze die Aber wer in aller Welt hat denn von unseren Liberalen" Hauptquellen für seine fleißige und klare Zusammens eine tapfere Haltung in diesen Militär- und Marinefragen ftellung. Man weiß jedoch, wie selbst lückenlose erwartet? Die Liberalen um Bennigsen und Rickert sind res und bis auf die letzten Einzelheiten richtige juristische Dar der Gewerbe- Ordnung zu einigen Konzessionen an die Heerespfründnern und Landrathskliquen. Das kann aber nicht, Leider läßt sich Loening bei der Erörterung des§ 153 gierungslüstern und nach Aemtern strebend gleich den konservativen legungen in ähnlichen Fällen gewöhnlich ein sehr unvoll- Stumm'sche Hezagitation verleiten. Als richtiger deutscher verhindern, daß ein gewisses Busammengehen derselben mit ständiges und sogar ein verzerrtes Bild der Wirklichkeit er- Professor ist er natürlich immer geneigt, auch an einem sonst der radikalen Zinken infolge der junkerlichen Ueberhebungen geben. Hier muß regelmäßig die Beobachtung der realen, vertheidigten Rechte einige vermeintliche Auswüchse mit Be für die gottesfürchtigen Krenzzeitungsleute gar nicht an­gegen tausenderlei unvorgesehene Reibungen und Konflikte sich dauern festzustellen und dann Vorschläge zu billigen, die für genehm ist. entfaltenden Arbeiterbewegung die Vorstellungen ergänzen und den Uneingeweihten formell vielleicht den Schein einer gewiffen berichtigen, die durch das rein juristische Material allzuleicht Berechtigung haben können, die im wirklichen Leben jedoch fervative Korrespondenz" erklärt, das sei nur ein Schlagwort, Aber was sind junkerliche Ueberhebungen"? Die Kons erweckt werden. Ein guter Ueberblick über den Entwickelungs- ftets nur in Bestimmungen gegen die Arbeiter ausschlagen. erfunden in der Verlegenheit um eine Wahlparole. Und ein gang unserer Gewerkschaften und unserer politischen Agitation ist hier mehr werth wie die beste Sammlung aller Reichs- und Herr Loening meint: Oberverwaltungsgerichts- Entscheidungen, die über die im all­täglichen wirthschaftlichen und politischen Kleinkrieg erfolgende Mißhandlung und Durchbrechung des Koalitionsrechtes der Ar­beiter doch nichts besagen. Gelegentlich zieht auch Loening solche Erfahrungen, die gewissermaßen unterhalb der Grenze der gerichtlichen Haupt- und Staatsaktionen liegen, zur Ver befferung seiner Darstellung heran. So weist er auf die Bebel'sche Schrift über die Handhabung des Vereins- und Versammlungsrechts im Königreich Sachsen hin, um anzu­Leider ist die Existenz und die wirthschaftliche wie politische Raubwirthschaft des Junkerthums in Preußen­deuten, was aus dem Wortlaute eines Vereinsgeseges in Wahr Deutschland eine dem arbeitenden Bolt in der Stadt wie auf heit wird, wenn den unteren Polizeibeamten, den Schußleuten und Gendarmen, die in der Regel die Versammlungen zu Diese Konzession an die Unternehmerbeschränktheit hätte dem Lande zu fühlbare und zu harte Thatsache, als daß sie überwachen haben, ein solches Recht zusteht... Damit ist der Loening um so eher unterlassen tönnen, als sie nach der mit einigen Wortkünfteleien fortgezaubert werden könnte!- überwachende Schuhmann zum Herrn der Versammlung gemacht heutigen Strömung in Regierungskreisen zugleich einen un- Herr Faure ist wie ein Triumphator in Frankreich und es hängt von seinem Ermessen ab, über welche Gegen- angenehmen Beigeschmack von Liebedienerei erhält. Wenn der empfangen worden. Von demokratischer Einfachheit und stände gesprochen werden darf und über welche nicht... Von einer Herr Professor die Freiheit der Arbeiter schüßen will, dann republikanischer Nüchternheit war nichts bei den Empfangs geseglichen Versammlungsfreiheit kann in einem solchen hat er vorerst und vor allem an den Klauen und Krallen des feierlichkeiten zu bemerken. Von monarchischen Arran­

Indem der Staat die Roalitions freiheit gewährt, ist er auch verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, daß nicht von einem Theil der Arbeiter gegen den anderen ein Koalitions­3wang ausgeübt werde. Die Erfahrungen der letzten Jahr zehnte, insbesondere auch die Erfahrungen, die der große Ausstand der Hamburger Hafenarbeiter 1896-1897 gebracht, rechtfertigen die Frage, ob die Bestimmungen des Strafgesetzbuches und der Gewerbe- Ordnung§ 153 zum Schuße der persönlichen Freiheit der Arbeiter gegen einen solchen Koalitionszwang ausreichen. Nach den Erfahrungen, die in Deutschland gemacht sind, reichen die Strafbestimmungen des deutschen Gesetzes nicht aus, um die persönliche Freiheit der Arbeiter gegen Angriffe, die von den Arbeitern felbft ausgehen, zu schützen.

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anderes Reaktionsblatt, die„ Leipz. Neuest. Nachr.", sagt das köst liche Wort: Junter giebt es gar nicht. Dieser„ Efel name" sollte nur den Kampf des mobilen Kapitals gegen die Landwirthschaft" verbittern. Im Nu ist dann für den Leipziger Federpfiffitus Landwirthschaft auch dasselbe wie, Landbevölkerung". Also: Junker ist eigentlich dasselbe wie. Bauer, Landarbeiter, Tagelöhner, Dienstknecht. Und wer an geblich gegen die Junker kämpft, kämpft in Wahrheit gegen das arme Bäuerlein, dem armen Landproletarier.