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Nr. 258.

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22 is re

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

14. Jahrg.

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Kernspredjer: Rmt 1, Br. 1508. Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

,, Vor der Fluth."

Der erste von den Sechs Briefe zur Politik der deutschen Gegenwart", welche der ehemalige Reichsgerichts. rath Otto Mittelstädt soeben erscheinen läßt, hat fürzlich schon erhebliches Aufsehen gemacht gemacht wegen feiner scharfen Charakteristik der gegenwärtigen Regierung und des Staatsober hauptes felbft. Auch die nun vollständige Schrift wird gerade in staatserhaltenden" Kreisen mancherlei Erörterungen verursachen. Ist doch neben der Stellung des Verfassers auch die Thatsache be­merkenswerth, daß ein altangesehener Verlag, wie der von S. Hirzel in Leipzig , die sechs Briefe, deren jeder einen Köcher voll Pfeilen, bestimmt gegen die gegenwärtige Regierung und ihre Regierungs. magimen, bedeutet, der Deffentlichkeit übergiebt.

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Bor der Fluth" wie Herr Mittelstadt feine publizistische Arbeit benannt hat sieht die deutsche Gegenwart erfüllt von einem Rampfe awischen Monarchie und Demo tratie. Mittelstädt ist eifervoller Monarchist. Er sagt zwar nicht, warum er es ist, aber er ist es, obwohl er den Rückgang der monarchischen Staatsform in Europa zugiebt und obwohl ihm nicht ganz verfchloffen bleibt, daß dieser Rückgang vielleicht etwas mehr als ein Zufall, als eine geschichtliche Episode ist, daß er vielleicht auf einem großen Gesetz der geschichtlichen Völkerentwicklung beruht. Trotzdem wünscht er die Erhaltung der Monarchie, ihre Kräftigung, ihre Bewahrung vor den Gefahren, die ihr heutigen Tages drohen.

Die Gefahren, die der Monarchie drohen, liegen aber nach Mittelstädt's Auffassung in erster Linie in ihr und ihren Freunden selbst. So werden die sechs Briefe zu einer Streit schrift gegen die Regierungen des letzten Jahrzehnts in Deutschland und ihre Fehler.

In der Darstellung dieser Dinge liegt die Stärke der Mittel­städt'schen Schrift. Und es verlohnt sich wohl, hieraus einiges 3 ziliren. Zeigt sich doch daraus, wie weit binein in die Kreise der Anhänger der gegenwärtigen Staatsordnung und der schärfften Gegner der Sozialdemokratie fich Mißtrauen und Mißmuth verbreitet haben, wie wenig es die Regierungen unter Wilhelm II. verstanden haben, die Gebildeten des Bürgerthums zu befriedigen, wie diese selbst vor der Person des Monarchen ihre Kritit nicht mehr zurückhalten zu dürfen vermeinen. Wir wollen daher aus dem sechsten Brief, der eine Busammenfassung des ganzen Juhalts der Schrift giebt, folgen. des herausheben:

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Von allen dunklen Erscheinungen dieser umwölkten deutschen Gegenwart halte ich die stetig fortschreitende Demokratifirung des gesammten Boltstörpers für die offensichtlichste und bedeutsamste. Sie vollzieht sich unter einer faum noch trügerischen Oberfläche monarchischer Staatsformen in immer größeren Verhältnissen mit ftetig zunehmender Geschwindigkeit.. Jetzt stürmt die demo­fratische Fluth auch gegen diese so ruhmreiche, für die deutsche Nation so segensreiche Institution( die Monarchie) in immer wachsendem Anschwall von allen Seiten verderblich an

Donnerstag, den 4. November 1897.

Expedition: SW. 19, 38euth- Straße 3:

Was wir darin( im letzten Jahrzehnt) erlebt haben, trug auslegten Drittel des November einberufen werden nahmslos den Charakter von Augenblickseinfällen und unsteter foll. Anläufe nach unflarsten Zielen. Hochgespannte staatssozialistische-3ur Militär Strafprozeß Reform erfährt der Impulse zu gunsten der lohnarbeitenden Klassen sind durch eine Hannov. Cour., der Ausschuß des Bundesraths war durchaus nicht nicht minder angespannte Repression der politischen Bestrebungen gewillt, bie Reform selbst durch das Moment des bayerischen derselben Klassen abgelöst worden. Auf irgendwelche Belleitälen Reservatrechtes in Frage stellen zu lassen, verwies vielmehr die zu gunsten des Zentrums und feiner Führer, zu gunsten einer Lösung dieser neu aufgetauchten Rontroverse aus dem Gesetz selbst Unterordnung der Schule unter die Geistlichkeit folgen Beit in das Einführungsgeset, wo ausdrücklich festgesetzt läufe, in denen ein freierer, weltlicher, antifleritaler Geist in werden soll, daß die Refervatrechtsfrage einer späteren Entscheidung Kunst und Wissenschaft die Oberhand zu haben scheint. vorzubehalten sei. Die Unterredung zwischen Raiser und Kanzler, Wir haben den Abschluß der Handelsverträge mit Desterreich welche Ende voriger Woche vor der Liebenberger Jagd im Reichs­und Rußland als staatsmännische Großthat feiern gesehen fangler- Balais stattfand, brachte dann auch die Zustimmung des und es nicht lange darauf erlebt, daß die, diese selben Handels- Kaisers zu dem vom Bundesraths Ausschuß umgewandelten Ent verträge aufs erbittertste befehdenden agrarischen Interessen fich wurf.­

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der ausgesprochensten gouvernementalen Sympathien erfreuten. Für die Deffentlichkeit des Stimmrechtes Das bunte Kaleidoskop, das sich bei uns Staats: bei den Reichstags- Wahlen tritt nun wiederum die" Post" ministerium nennt, eigt täglich wechselnde Farbenmischung. Almalig ist die öffentliche Meinung in die dagegen sprechenden Gründe unzählige Male erörtert. Darum ein. Die schmutzigen Motive für diesen Vorschlag sind bekannt, deutschen Landen derartig topffcheu und rathlos geworden, daß es begnügen wir uns heute, die Aussichtslosigkeit dieses Vorschlages taum noch eine politische Kombination und eine politische Tendenz giebt, die man für die nächste Stunde nicht für möglich erachtete! Der Verfasser tommt fobann auf die auswärtige Bolitit 3 sprechen. Launenhaft und ziellos wechselte diese Politit unablässig die Richtung. Mit übertriebener Befliffen heit ist bald um Rußlands , bald um Englands, bald auch um Frankreichs Freundschaft geworben worden, um im nächsten Augenblicke ohne Noth Noth und ohne rechte Absicht Die eine und die andere Macht wieder zu brüstieren So sind wir denn am Ende dahin gelangt, daß die europäische -3ur Organisation des Handwerks. Die Bor Politik heute in Petersburg , in London , in Paris , in Wien , furz bereitungen für die Organisation des Handwerts auf grund des überall, nur nicht mehr in Berlin gemacht wird. Mit Gesetzes vom 16. Juli d. J. sind nunmehr von den einzelnen Bundes seinen zwei Millionen Soldaten kann das Deutsche Reich freilich regierungen in vollem Umfange eingeleitet. Nachdem die betheiligten nicht ganz als unbeachtliche Größe behandelt werden. Aber wir Handwerker und soweit sie in Jnnungen bezw. Genossenschaften zu find längst nicht mehr Subjett, sondern nur noch Objekt für die fammengefaßt sind, diese gehört sind, werden, wie die Tägliche Spefulationen und Kombinationen europäischer Diplomatie ge- Rundschau" erfährt, die weiteren Maßnahmen bezüglich der Abgrenzung worden. Der lebte Rest eigener Initiative ist ab und der Organisation der Handwerkskammern getroffen werden. In handen gekommen. Wollen Sie sich da verwundern, wenn Württemberg ist zunächst die Errichtung einer Handwerks so manche der beften Patrioten im Lande die frübe Vorstellung tammer für den Umfang des ganzen Königreichs in Aussicht ge­überschleicht, die Aera Bismarc sei schließlich doch wohl nommen. Bei der Echaffung des Unterbaues legt die Regierung nur ein flüchtiges retardirendes Moment in Werth darauf, neben den, nur in geringer Anzahl vorhandenen der Geschichte des Niederganges der deutschen Innungen und Fachgenossenschaften auch den in den zahlreichen Monarchie gewesen, die Durch die Regierungen des Gewerbevereinen vorhandenen Handwerkern eine angemessene zweiten, dritten und vierten Friedrich Wilhelm von Preußen Vertretung in den Handwerkskammern zu sichern. Es soll sonach bis zu dem Tage abwärts führt, da im Jahre 1862 die preußische bas ausgedehnte Netz der Gewerbevereine, in Rücksicht darauf, daß Krone im Begriff war, vor der Parlamentsherrschaft der Fortschritts­partei zu fapituliren?

festzustellen. Außer Sozialdemokraten, Demokraten, Freisinnigen beider Richtungen, Polen , Elsässern, Dänen muß im eigensten Interesse auch das Zentrum einem solchen Vorschlage entgegentreten. Gine tonfervativ- nationalliberale Faschingswahl- Mehrheit liegt aber vorerst die Schreibknechte des Königs Stumm noch gedulden, bis ihr vers noch nicht im Bereich einer nahen Zukunft. Deshalb müssen sich flucht schlauer Vorschlag verwirklicht werden kann. Und kommt es einmal so weit, so werden wir uns bald einzurichten wissen, daß wir auch mit einem solchen Wahlrechte auskommen.

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Weiter wird die Delatenz in den Parteien und in der politi fchen Tagespresse gestreift und zur Zeit recht zutreffend charakterisirt, und der Verfasser fragt, wo inter solchen Umständen im Falle revolutionärer Umwälzungen oder internationaler Konflikle die deutsche Monarchie im deutschen Volke noch die lebendigen Kräfte rinden könne.

nur Handwerker zur Handwerkskammer wahlberechtigt sind, die theil. wverse Grundlage für die örtliche Organisation abgeben. Im übrigen oird die württembergische Regierung auch den genossenschaftlichen Zusammenschluß fördern.

In Sachen der Bädereiverordnung hat der Reichstanzler der Schlef. 3tg." zufolge die Bundesregierung von neuem um eine Mittheilung darüber ersucht, welche Erfahrungen bisher bei der Durchführung der Bestimmungen gesammelt sind. Namentlich kommt es hierbei auf die Feststellung an, ob nachtheilige Wir fungen der Verordnung bei ihrer praktischen Durchführung mit Sicherheit erkennbar geworden sind, worin sie bestehen und ob insbesondere Um­stände zu tage getreten sind, melche die Klage über eine infolge dieser Berordnung angeblich eingetretene schwere wirthschaftliche Schädigung des Bäckereigewerbes und das Schwinden des guten Einvernehmens zwischen Meister und Gesellen als begründet erscheinen lassen. Bei Gesezen gegen die Arbeiter hat man solchen Eifer niemals entwickelt. Bei dem winzigen Stücklein Arbeiterschutz und der fleinen Unbequemlichkeiten für die Herren Bäckermeister entwickelt man einen Eifer in der Untersuchung der Wirkungen der Ver­ordnung, den man sonst bei unserer Bureaukratie nicht gewöhnt ist.

Das

Es scheint nicht, daß auf seiten der diegierenden Einsicht, Wine und Kraft vorhanden ist, die uns bedrohenden Gefahren in So erscheint dem Manne, der lange Jahre im höchsten Gerichts: ibrer ganzen Tragweite zu erkennen und ihnen zu begegnen. Das hof des Reichs gesessen und mancherlei mit scharfem Auge beobachtet nat, Antlitz der inneren Angelegenheiten in Preußen wie im Reich trägt die gegenwärtige Situation im Deutschen Reich und dieses Reich die welken 3üge langsamer Gintrodnung des ist ihm das Reich der Monarchie als überaus ungünstig. Und Organismus und allmäligen Berfalls der leben wer wollte fagen, daß Mittelstädt allzu pessimistisch in die Dinge digen politischen Kräfte. Seit dem Tode Kaiser schaute. Die Farben, mit denen er malt, sind eher zu matt und Wilhelm's I, und noch mehr seit dem Tage, da mit dem Sturze milde denn zu dunkel. des Fürsten Bismarck die lehte Erdenspur altkaiserlichen Regiments Aber welche Heilmittel fchlägt Herr Mittelstädt vor? Dahinschwand, ist es mit dem Glauben, wie mit ber Hier versagt der scharfsinnige Kritiker vollständig. Unvermittelt Liebe Des Bolts für die Monarchie mehr und und ohne auch nur seinen eigenartigen Standpunkt näher zu be­mehr abwärts gewandelt. Nur, wer die Zeiten Friedrich gründen, erklärt er, nur noch ein Mittel zu wiffen, daß die Wilhelm's IV. noch mitdurchlebt hat, wird sich ähnlicher Zustände Monarchie und den monarchischen Einheitsstaat aus der demo ever autoritätslosen, jeglichen impulsiven Einflusses auf den Geist tratifchen Berfumpfung herauszureißen geeignet wäre das is der Nation ermangelnden, von allseitigem Mißtrauen umrauften Die getrennten Bertaufsräume, die das Mar dec Krieg." Regierung zu entsinnen vermögen. In dieser trüben, dumpfen Es kann nicht unsere Aufgabe sein, hier mit Herrn Mittelstädt garine Geieß fordert, bedeuten lediglich eine Schädigung der Land Luft wuchert das antimonarchische Parteiwesen widerstandslos in über die Rolle des Krieges in der Menschheitsgeschichte zu wirthschaft zu dieser Erkenntniß ist jetzt auch die agrarische Höhe und Breite fort.... Hier unter agrarischer, dort unter Disputiren. Jedenfalls aber wäre fein Heilmittel gerade für die D. Tages- 31g." gelangt. Sie schreibt: Mit der Bestimmung über zünstlerischer, dort wieder unter industrieller Flagge werden alle Monarchie das allergewagtefte Experiment. Und daß jemand nach die getrennten Verkaufsräume war von den Gesetzgebern durchaus Künste schlechtester Demagogie in Bewegung gefeßt, um mit Hilfe einer eindringlichen und vielfach das Schwarze treffenden Reitit nicht eine Belästigung der Kaufleute beabsichtigt worden. parlamentarischer Mehrheiten die monacchische Staats. einen solchen Vorschlag überhaupt machen fann, beweift, wie ungu mag sein. Aber man hätte sich auch sagen müssen, daß die gewalt sich dienstbar zu machen. reichend der Standpunkt ist, von dem aus derselbe operirt. Herr Vorschrift ohne solche Belästigung nicht durchführbar ist. Es scheint ( Berfasser schildert ferner die sozialdemokratische Volksströmung Mittelstädt ist eben ein Nationalliberaler" vom alten Stil, den die in der That, daß durch die getrennten Verkaufsräume lediglich eine und tommt auf die Mittel zu ihrer Schwächung zu sprechen.) neumodische Zickzackpolitik verdrießlich, mit recht verdrießlich gemacht Schädigung der Landwirthschaft, durch Rückgang der Butterdetail­Die Gegner des neuen Margarine. Aber statt einas maßvollen und geduldigen Fortschreitens der hat. Aber den tieferen Grund all der unangenehmen Geschehnisse, verkaufsstellen, bewirkt wird. von Kaiser Wilhelm L. inaugurirten Sozialgesetzgebung glaubt die ihn erregen, sieht er nicht. Gewiß ift die Gegenwart fant und gefeyes haben, wie die" Freis. 3tg." richtig bemerkt, diese Wirkung unsere heutige Politit, was sie an Energie befigt, ausschließlich die Fäulniskeime zerfegen die regierenden Kreise, gewiß herricht vorausgefagt. Hier wie in vielen andern Fragen hat der blinde damit aufbrauchen zu sollen, daß alle 3 wangsmittel Verwirrung und Auflösung in allen gefellschaftlichen Verhältnissen Gifer der Agrarier gerade den Landwirthen den meisten Schaden diese Verwirrung und Auflösung fpiegelt sich in zugefügt. Strafgefeßlicher und polizeilicher Depressionsgewalt zur Be- und Der für das Obergebiet eingefeßte Unters fämpfung der äußeren unliebsamen Erscheinungs. der Rathlosigkeit und Berfahrenheit des Bidzadkurses. Aber was Wenn irgendwo, so liegen in nusschuß des Ausschusses zur Untersuchung der Hochwasser formen der Sozialdemokratie in Bewegung gesetzt werden. Mit bat die Demokratie damit zu thun? verhältnisse der am meisten von Ueberschwemmungsgefahr Hilfe der äußersten Anspannung der das Vereins- und Ver- ihr gerade die Keime der Befferung und Erneuerung. fammlungsrecht regelnden Beschränkungen, mit Hilfe maßlosester Herr Mittelstädt hat verabsäumt, die Struktur unferer Gefell bedrohten Stromgebiete wird, wie die Berl. Pol. Nachr." melden. Ausnutzung der gegen Injurien, Straßenunfug. Aufruhr u. f. w.schaft zu untersuchen und die Entwickelungstendenzen des Bölfer in ben nächsten Tagen eine Reihe von Zhalsperren- Anlagen, welche bestehenden gesetzlichen Normen hofft man die sozialdemokratische lebens aufzufpüren. Hätte er dies nicht verabfäumt, so würde er in der Rheinproving theils bereits im Betriebe, theils in der Aus­Beft austilgen zu können. Die mit dem Eozialiffengések zu flareren Joealen gelangt sein, als feine felbftlofe Vaterlands führung begriffen sind, besichtigen. Die Besichtigung soll sich dem So hätte nächst auch auf die großen in Belgien unweit der deutschen Grenze vom Jahre 1878 gemachten Erfahrungen find spurfos vorüber liebe" und fein politischer Jdealismus" es find. erkennen fönnen, daß jene 3erfegungserscheinungen ihren befindlichen Anlagen dieser Art erstrecken. Diese Besichtigungen bilder gegangen; ja manchmal scheint es, als gäbe es unter uns er noch Leute, die sich einbilden, wir lebten in den Betten tiefften Grund in ber fapitalistischen Entwidelung der moden Schlußstein der örtlichen Untersuchung, welche jener Unterausschits daß nicht der Kampf zwischen betreffs der Hochwasserverhältnisse der schlesischen Gebirge angestellt Metternid,' s und der Karlsbader Beschlüsse . Gerade so furzsichtig dernen Gesellschaft haben, und naiv ist häufig auch heute noch die Genugthuung, wenn man Monarchie und Demokratie den Jubalt unfrer Beit ausmacht. bat. Es fieht nunmehr auch das von diesem Ausschusse zu er ein paar rothe Bänder, ein paar revolutionäre Breß sondern daß es die kapitalistische Ausbeutung und die fapitalistische stattende Gutachten über die Maßnahmen in naher Aussicht, welche erzeugnisse, zur Verbesserung der Hochwasserverhältnisse jener von der Hochwassers verhaßten Regierungsart ist, um die der heiße Streit tobt. paar rednerische Exzesse der Vor der Fluth" schreibt der loyale" Rritifer und Mahner. Katastrophe des legten Sommers hauptsächlich betroffenen Gegenden Partei zu unterdrücken vermocht hat. Was man durch all' diese planlosen Trafasserien erreicht, ist die Zerstörung des Aber auch er weiß rettende Mittel nicht zu bieten. Die Fluth wird zu ergreifen sind. legten Restes von Autorität unserer Gerichte, fommen. Aber es wird eine Fluth fein, nicht verheerend wie der die Befestigung des Glaubens an das Bor grimme Krieg, den der verzweifelte Bourgeois Gelehrte cuft, sondern walten einer parteiischen Rlassenjustiz und das die Fluren befruchtend und Segen bringend. gewaltfame Hineindrängen des gesammten vierten Standes in die revolutionäre Ueber­Gerechtigkeit und zeugung, daß er soziale

ein

Politische Nebersicht.

Chronik der Eisenbahn Unfälle. Wie dem Winterthurer Landboten" geschrieben wird, entgleifte am Donnerstag Nachmittag bei der Einfahrt in den Bahnhof der badischen Station Singen infolge Schienenbruchs ein von Konstanz tommender Güterzug der badischen Bahnen. Mit der Lokomotive geriethen die vordersten 14 Wagen des Zuges vollständig aus den Schienen. foziale Rettung niemals von monarchischen Heizer und Lokomotivführer fonnten sich glücklicherweise durch rasches Abspringen von der Maschine retten. Ein Bremser wurde Juftitutionen, einzig und allein von der Gr schwer, einer leicht verletzt. Der Schaden dürfte etwa 40 000 W. oberung der Staatsgewalt durch die Demo. tratie zu hoffen habe. Danach ist dem ferneren An­Die Deutsche Tages: betragen. Das Winterthurer Einfahrtsgeleise war längere Zeit ges schwellen der sozialdemokratischen Fluth allerdings kein Ende ab Beitung" will aus bester Quelle wissen, daß der Reichstag nicht, sperrt. Schienen und eiserne Schwellen wurden wie dünner Draht wie es bisher hieß, am 7. Dezember, sondern bereits im umgebogen. Dieser Eisenbahn Unfall ist, wie der Landbote" aufehen...

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Berlin , 3. November. Deutsches Reich . Reichstags.Einberufung.