Nr. 289.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

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Mernsprecher: But I, nr. 1508. Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Reichsschulden und Bentrum.

Sonnabend, den 11. Dezember 1897.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

mehrung der Wehrkraft, für Erweiterung der Festungen ver- sich gegen jeden gewaltsamen Eingriff in die Entwickelung des wendet worden.

Petroleumhandels aussprach. Ganz auf denselben Standpunkt ftellte sich namens des Zentrums der Abgeordnete Spahn, welcher die Zeit für ein Eingreifen des Staates erst dann für gekommen erachtet, wenn im Verlaufe der Dinge sich ergäbe, daß die Monopolstellung der Standard Dil Company zu un­gunsten der Konsumenten mißbraucht würde.

Im Jahre 1875 machte man zum ersten Male eine An­Vor ein paar Jahren fühlte sich das Zentrum mit einem Male berufen, eine Reichsfinanz- Reform in Angriff zu nehmen leihe und zwar in erster Reihe für die Marine. Sie be - nicht die des Herrn Miquel, die 100 Millionen neuer schränkte fich noch auf den bescheidenen Bedarf von 10 Millionen Von Steuern für unbedingt nöthig hielt, und auch nicht die des Mart und war sogar 1878 erst etatsmäßig verwendet. Grafen Posadowsty, der sich mit 60 Millionen bescheiden da ab ist kein Jahr mehr vergangen, in welchem nicht neue Anleihen bewilligt wurden. Am 1. November 1897 belief sich Für den nationalen Brennstoff" und zu gunsten der oft­wollte, sondern eben die Finanzreform des Zentrums." Herr Müller Fulda hat darüber bereits eine Deutschrift aus- das Schuldkapital des Reiches auf 2151,9 Millionen Mart.   elbischen Spiritusbrenner legte sich besonders der neutreirte Eine Dentschrift des Reichs- Schazamtes giebt soebent Ab- Direktor des Bundes der Landwirthe, Dr. Hahn, ins Zeug, gearbeitet, die er einen Rückblick" nennt, wahrscheinlich in der sehr berechtigten Aunahnie, daß der schönere Theil dieser rechnung über die bis zum 31. März 1897 wirklich auswährend Herr v. Hey I seinen Born über die Amerikaner Reform hinter uns liegt. Doch es ist möglich, daß Herr Anleihen gedeckten Ausgaben von 1986,8 Millionen ausschüttete, weil diese für ihr Land dieselben Handels- und Müller den Ausblick in die Zukunft nachholen will, wenn erst Mart*). Schlagend tritt dabei hervor, wie überwiegend Bollmaximen in Anwendung bringen, welche Herr v. Heyl für die Wolken zerstreut sind, die heute noch über den Marine- Militär und Marine, Flinten, Kanonen und Panzer die Schuld- Deutschland in Anwendung gebracht wissen will. Als Abhilfe­summen verschlangen, wie wenig also wirthschaftliche Gegen- mittel brachte der badische Großindustrielle ein Reichs­plänen des Zentrums lagern. Damals fündete das Zentrum vor allem auf dem Gebiete ierthe oder kulturelle Fortschritte damit erworben wurden. Petroleum- Monopol in Vorschlag. Nachdem Graf von Posadowsky mitgetheilt hatte, der Anleihen eine neue Aera bürgerlich solider Grundsätze an, Selbst die Reichs- Eisenbahnen und der Nordostsee- Kanal find nachdem besonders die Kartellparteien zur Zeit ihrer Herrschaft ia durchaus keine rein wirthschaftlichen Unternehmungen, daß für den Eisenbahn- Transport des kaukasischen Petroleums fich als flotte Schuldenmacher leichtfertigster Art entpuppt sondern mehr zu strategischen Zwecken wie im Hinblick auf bedeutende Tarifermäßigungen seitens der russischen und hatten. Bei der Eröffnung des Reichstages im Winter 1895 ihre Rentabilität ausgebaut. Es wurden bis Ende März 1897 deutschen   Eisenbahn- Berwaltungen theils bereits durchgeführt, theils für die allernächste Beit in Aussicht genommen betonte Herr Fritzen als Etatsredner, es sei nachgerade aus Anleihen in Anspruch genommen: Mill. Mart. feien, stellte Fisch beck( frs. Vp.) eine Reihe von Fragen Zeit, ernstlich der Schuldentilgung näher zu treten". Der an den Herrn Staatssekretär des Innern, worauf jedoch eine 13. März 1896 fah Herrn Dr. Lieber von seinem feierlichsten Bür Heeresverstärkungen, Steigerung der Operations. und Schlagfertigkeit des Heeres, Truppendislokas Antwort nicht erfolgte. Ernfte ergriffen, als er der Budgetkommission seinen bekannten tionen, Waffenmaterial. Antrag vorlegte und eingehend die Möglichkeit und Noth- Für Thor  - Erweiterungsbauten wendigkeit des Beginns der Schuldentilgung nachwies". Garnisonseinrichtungen in Elsaß- Lothringen  Nach dem Abg. Müller war die Wirkung dieses im Festungsanlagen. Augenblicke den anderen Parteien völlig unerwartet Bervollständigung des deutschen Eisenbahn- Netzes zur kommenden Vorgehens eine tiefe. Am 20. März sprach Herr Lieber als Referent und sieggekrönter Führer der Budget- Bu eisernen Vorschüssen für die Verwaltung des tommission zum Reichstage und zum deutschen   Volke, das die Insgesammt also für das heer Freude hatte, wieder einmal einen weltgeschichtlichen Augenblick Für die Marine zu erleben: es sei durch den Antrag

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endlich Ernst zu machen mit der Tilgung der Reichsschuld. Es handelt sich um einen endlichen und zivar ernst Anfang mit baften Schuldentilgung. der Diesem mehr und mehr bedrohlichen Zustand gegenüber haben schon bei den bekannten Vorlagen, betreffend die fogenannte Reichsfinanz- Reform, die verbündeten Re gierungen selbst in diesen letzten Jahren wiederholt hervorgehoben, daß einer der Zwecke dieser Reichsfinanz- Reform sein müsse die ernstliche Jnangriffnahme der Tilgung der Reichsschulden.".

Am 21. März erinnerte Herr Fritzen sogar an das 25 jährige Jubiläum des deutschen   Reichstages, um dem zur Be­rathung stehenden Zentrumsantrag die richtige Folie zu geben. 25 Jahre hatten die Reichsdeutschen in schweren Finanzsünden auf ihren Messias warten müffen, nun sollte die Schuldenlaft von ihnen genommen werden. Den argen Zweifler Limburg­Stirum fertigte Herr Dr. Ba che mi ab:

Landesvertheidigung

Reichsheeres

Eisenbahn- Verwaltung

Erwerbung zweier Berliner   Grundstücke

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"

"

"

das Münzwesen

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die Reichsdruckerei.

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den Hamburger Zollanschluß

Bremer Zollanschluß Nord- Ostsee- Kanal

.

874,0

1,5 50,1

180,2

154,8

6,8

1 267,4 289,5 102,3

7,6

46,4

5,3

40,0 12,0

104,4**) Das waren die Anleihe- Ausgaben für Rechnung der Ge­sammtheit aller Bundesstaaten. Für Rechnung der Bundes­staaten mit Ausschluß von Bayern   bezw. Bayern   und Württem­ berg   folgen dann noch:

Kasernenbauten.

Vermehrung des Schanzzenges der Infanterie Erweiterung und Neuerwerbung von Artilleries Schießplätzen

105,6 Mill. Mark 1,1

"

14,7

"

·

75,4

"

In äußerst interessanten Ausführungen nahm dann unser Genosse Schippel Stellung zu der Frage. Derselbe sprach sich zunächst gegen die weit verbreiteten Befürchtungen gegen über den Kartellen und Trusts aus. Diese Kapitalsvereini­gungen feien ein nothwendiges Ergebniß der privatkapita­listischen Produktion und sie haben dem Kleinbetrieb gegens über Vortheile, welche dem letteren es auf die Dauer immer unmöglicher machen werden, mit Erfolg zu konkurriren. Die auf hoher Stufenleiter unter Ausnutzung aller technischen Fortschritte betriebene Produktion habe so bedeutende Kosten ersparnisse im Gefolge, daß der Kleinbetrieb nicht dagegen auf­tommen kann. Die Befürchtung der rücksichtslosen Aus­wucherung durch die großen Trusts, wenn erst die Konkurrenz beseitigt sei, fei aber unbegründet. Das Eigeninteresse der großen Gesellschaften spreche gegen ein solches Borgehen. Eine übermäßige Preistreiberci würde den Konsum einschränken und die Konkurrenz wieder lebensfähig machen; beides Möglichkeiten, die nicht aufkommen zu laffen im Inter esse der großen Gesellschaften selbst liege. Die Thatsache, daß Petroleum- Funde sich in allen Welttheilen wiederholen, schließe es aus, daß eine einzige Gesellschaft die gesammte Produktion dieses Leuchtstoffs monopolifire. Diese Befürchtungen seien Luftgebilde. Schippel charakterisirte dann die Heuchelei der Konservativen und Agrarier, welche aus angeblicher Furcht Die hier sich ergebende Gesammtsumme würde noch um vor einer in der fernen Zukunft liegenden Vertheuerung des Wenn der Herr Abgeordnete Graf Limburg- Stirum gemeint hat, daß der Gedanke, die Parlamente wären nicht geeignet, 84,8 Millionen Mark über den oben angeführten Betrag von Petroleums schon heute dasselbe durch einen hohen Zoll zu hinausgehen, wenn die Sparsamteit zu wahren, immer mehr um sich greifen 1987 Millionen nicht zuguterletzt gunsten des heimischen Spiritus unerschwinglich vertheuern werde so glaube ich, im Anschluß an diesen jegigen 34 Millionen gedeckt worden wären durch Rückerstattungen wollen. Es sei eben die alte Geschichte: Sobald die Herren Reichstag   fann ein solcher Gedante garnicht um fich greifen. auf( aus dem Festungsbau- Fonds geleistet) Vorschüsse, aus von vaterländischen Interessen reden, könne man jedesmal Dieser Gedanke konnte um sich greifen in einer Zeit von 1887 Raufgeldern von Kölner   Festungsgrundstücken, aus Ueberschüssen den Konsumenten zurufen: Haltet die Taschen zu. bis 1890, als der Reichstag   ganz anders wirth des Münzwesens, und endlich 50 Millionen aus der lex Lieber Mit Schippel's Ausführungen war die Tebatte erschöpft fchaftete als wir jett, und da hat er allerdings in weiterem Maße um sich gegriffen. Nachdem aber nun auf Fast alle diese Echulden sind, wie man sieht, für uns finanziellem Gebiet eine ganz andere Praxis eingeführt worden ist, ist dieser Gedanke in dem deutschen   Wolfe in der allerfräftigsten Weise zurückgedrängt worden, und das Bolt ist nunmehr überzeugt, daß das Parlament recht wohl in der Lage sei, der Sparsamkeit zum Siege zu verhelfen. Und wenn der Herr Abgeordnete Graf von Limburg- Stirum   die Güte haben wird, sich dieser Politik des Reichstags anzuschließen, dann bin ich fest fiberzeugt, daß in ganz furzer Zeit das deutsche Bolt wieder darin völlig einig sein wird, daß der Reichstag   seine bedeutsame Aufgabe voll erfüllt." Das war Ende März 1896. Wenn die Erwartung, die jetzt die Limburg- Stirum   an die Rede des Herrn Dr. Lieber fnüpfen, sich im nächsten März erfüllen wird, dann dürfte das Urtheil über die Zentrumspolitit selbst seitens ihrer Befür

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worter etwas kleinlauter ausfallen.

Post und Telegraphie

von 1897.

produttive Zwecke gemacht worden, es stehen ihnen wenige bleibende Aktivwerthe gegenüber. Sie sind im wahrsten Sinne des Wortes verpulvert.

und das Haus trat nach einigen persönlichen Bemerkungen in die Etatsberathung ein. Diese eröffnete der neue Finanz sekretär mit einer längeren Rede, welche aber so ausschließlich talkulatorischen Charakters war, daß wir uns begnügen tönnen, die Leser auf den Parlamentsbericht zu verweisen. „ Es ist bezeichnend schrieb Herr Müller- Fulda 1896-, Worgen 1 Uhr Fortsetzung der Etatsdebatte.- daß gerade unter der Herrschaft der Kartellparteien die Haupt- Zum Etatrecht des Reichstags. Jm Handelstheile schuldenlast jährlich kontrahirt werden mußte." Es wird für der Breslauer Zeitung" wurde in den letzten Tagen eine die Herrschaft Molochs nicht minder bezeichnend sein, daß zuschrift veröffentlicht, die sich mit dem Einflusse der auch das hochgebietende Zentrum die ab- Warine vorlage auf den Beschäftigungsgrad der deutschen  chüssige Bahn des Schuldenmachens hinab Büttenwerke befaßte. Im ersten Theil der Zuschrift wird gleiten muß, wenn es sich vor dem Marine- folgendes ausgeführt: gößen in den Staub wirft.

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„ Es würde den preußischen Regierungsgepflogenheiten kaum entsprechen, wenn die Behörden bis jetzt mit den betreffenden Aufträgen gewartet haben. Sicher ist ein Theil derselben bereits in Bestellung, wie ja sowohl die Krupp gehörende Ger mania in Kiel  , als auch der Vulkan in Stettin   und auch unsere Hütten, von denen das Zubehör zu liefern ist, wenn es sein muß, fehr lange Kredite bewilligen tönnen. Auch kann die Bezahlung unter den so vielfach verschlungenen bureaukratischen Formen außerordentlich verzögert werden, ohne daß dabei nur der Schein einer Kreditgewährung hervorzutreten brauchte.

Sollte diese Mittheilung dem Sachverhalt entsprechen, so

die Flottenvorlage auf einen wesentlich anderen Boden gestellt werden. Der Reichstag   würde sich der Regierung gegenüber im Stande der Nothwehr gegen Eingriffe in seine Rechte befinden.

welche die Besitzenden aufzubringen haben würden. Indeß, Freilich, Herr Dr. Lieber spricht von neuen Einnahmen, Der vorliegende Etatsentwurf für 1898 sieht einen Anleihe davon sprach Graf Caprivi auch, um die Militärreform durch­bedarf von 55,6 Millionen Mark vor. Ein neuer Gejezzudrücken. Und als die Zeit erfüllet war, fam er mit der entwurf stellt allerdings gewisse Summen zur Verminderung Bier, Branntwein und Tabaksteuer. Herr Lieber will in dem Marinegesetz alles mögliche für der Reichsschuld bereit, falls nämlich 1898 die Ueberweisungen an die Einzelstaaten infolge größerer Ergiebigkeit der Steuer- Reichstag wie für Regierung festlegen. In der Deckungsfrage quellen die Matrikularbeiträge übersteigen sollten. Wir haben wird er wahrscheinlich dem Reichstage wie der Regierung jedoch bereits auseinandergesetzt, warum im Verhältniß der freieste Hand lassen. Das Ende vom Liede kennen wir nun­wirklichen Einnahmen zu den Voranschlägen fein so günstiges mehr aus dugendfachen Erfahrungen: für den Augenblick neue Ergebniß mehr zu hoffen ist wie in den Vorjahren: früher Schulden, dann neue Steuern auf den Lebensbedarf der Massen gründeten sich die Ertrags schäßungen auf die voraus- und abermals Schulden dazu. Und dabei soviel Rühmens von würden dadurch unseres Erachtens die Verhandlungen über gegangenen Durchschnittseinnahmen relativ schlechter Jahre, der Finanzreform des Zentrums". die wirklichen Einnahmen fielen alsdann in die gute Zeit und wuchsen dadurch hoch über das vorausgesetzte Niveau hinaus. Die heutigen Ertragsschäßungen sind aus den legten guten Jahren abgeleitet und die wirklichen Einnahmen Berlin  , 10. Dezember. 1898/99 werden vielleicht schon in eine Periode des wirthschaft­Aus dem Reichstage. Wie es vorauszusehen war, lichen Niederganges oder doch des Stillstandes fallen. Wo soll tam es heute, in Fortsetzung der Debatte über die Petroleum da noch ein erhebliches Plus herkommen? Diefer jezige Reichstag fängt also, wenn er die Marine. Interpellation zu ſehr ausgedehnten handelspolitischen Er örterungen. Den Reigen eröffnete der Abgeordnete Dr. Barth, forderungen und die Anleihe von 55,6 Millionen bewilligt, welcher, gestützt auf die Thatsache, daß unter dem Regime des trok Herrn Dr. Bachem auch bereits zu wirthschaften an wie Petroleumringes die Preise eher gefallen als gestiegen sind, der Reichstag von 1887 bis 1890; anstatt ernstlich" Schulden zu tilgen, legt er sich aufs Schuldenmachen, obwohl *) Der Ausgabenfumme entspricht stets eine noch größere unsere hierin erreichte Höhe bereits recht großftaatlich aussieht. Schuldensumme; im Durchschnitt hat das Reich für Schuld. Bis zum Jahre 1875 brauchten wir im Reiche keine An- verschreibungen im Nennbetrage von 100 bisher 97,8 Mark( je nach leihe, weil die französische   Kriegsentschädigung noch vorhielt. dem Rinsfuß 962-981) erhalten. Wesentlich ist auch diese für unproduktive Zwecke, für Ver

Politische Webersicht.

**) Und weitere 49 Millionen durch Prenßen.

Wir halten die Regierung für verpflichtet, ohne Berzug dem Reichstag   Aufschluß zu geben, ob die Darstellung der Breslauer Zeitung" zutreffend ist.

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Tie chinesische Frage. Aus London  - in Berlin  braucht man ja der Nation nichts mitzutheilen kommen Nachrichten, welche im Falle ihrer Richtigkeit die Sachlage er­heblich ändern. Den Times" wurde aus Peking   gemeldet:

Der Tichunglijamen( Auswärtiges Ant) telegraphirte an den Vizekönig von Tichili, nachdem China   in Teutschlands Forde­rungen gewilligt hat, wird dieses Kiao Tschou verlassen und statt dessen als Kohlenstation die Bucht von Samsah erhalten."