38 Gie Gleichheit Ne.S Wählern in der Märtyrergloriole und wartet geduldig der Zeit, wo Regierung und Konservative es brauchen werden zu Maßnahmen, die dem Traum von der liberalen Schwenkung der Regierung bald ein grausames Ende bereiten werden. Ungeduldig warten auf diesen Zeitpunkt die Konservativen, deren Blätter dem Freisinn schon deutlich genug zu ver- stehen gaben, daß die Junker die konservativ-liberale Paarung nur dann akzeptieren, wenn die Dienste des Liberalismus für die Reaktion ohne Gegenleistung dar- gebracht werden. Eine unzulängliche Reform des Maje- stätsbeleidigungsparagraphen ist denn auch alles, was man bei vieler Bescheidenheit in der Thronrede als liberale Verheißung ansprechen könnte. Indes, der deutsche Freisinn ist sehr bescheiden und muß es sein. Nur in der Sonne der Regierungsgunst hat er mit Hilfe der reaktionären Parteien ein Bäckerdutzend Mandate gewinnen können— oder auch das noch nicht einmal, denn einen Teil davon verdankt er der Stichwahlhilfe der Sozial- demokratie, die ihn, da ihre Haltung von Grundsätzen be- stimmt wird, die Auslieferung von über 30 Wahlkreisen an die Reaktion nicht entgelten ließ und ihn trotz allem als kleineres Übel den Konservativen und Nationalliberalen vor- zog. Die ganze neugebackene freisinnige„Herrlichkeit" bricht zusammen, sobald sich die Regierung von ihm wendet und ihm bei den Reaktionären nicht mehr gut Wetter verschafft. Wie eifrig sie während des Wahlfeldzugs darin gewesen ist, das haben die Briefe des Flottenvereingenerals Keim aufgedeckt. Sie enthüllten zugleich die Regierung als die Agentin und Stipendiatin der Scharfmacher— denn offenbar stammen die Gelder, die durch Bülow an die „nationalen" Wahlmacher verteilt worden sind, aus den Samm- lungen der rheinisch-westfälischen Großindustriellen, die pro Kopf der bei ihnen beschäftigten Arbeiter 1 Mk. zu Wahl- zwecken aufbrachten, wie die sozialdemokratische Presse noch während des Wahlkampfes feststellen konnte. Jene Briefe decken eine Korruption auf, gegen die die Zwölflausendmark- Affäre von 1899, wo die Regierung sich von den Scharf- machern diese Summe zahlen ließ, um Agitation für die Zuchthausvorlage zu treiben, ein Kinderspiel ist. Und das, nachdem Bülow damals erklärt hat, derartiges werde sich unter seiner Verantwortung nicht wiederholen! Glaubt er vielleicht, sich durch das Dazwischenschieben des Flottenvereins gedeckt zu haben? Meint er, daß man von Subventionierung der Regierung durch die Scharfmacher nicht reden könne, weil sie nicht selbst mit dem Gelde Agitation betrieben habe? Als ob nicht jedes Kind wüßte, daß der Flottenverein, be- ziehungsweise sein Agitator Keim, nur das Werkzeug der Regierung ist! Als ob die Briefe nicht enthüllten, daß Herr Keim sich ständig Weisungen aus dem Reichskanzlerpalais, „Wilhelmstraße 77", geholt hat, daß er mit dem Kanzler in Sachen der Agitation„konform" gegangen ist, daß er im Einverständnis mit„Wilhelmstraße 77" Agitationsbroschüren durch extra dazu abkommandierte Reichsbeamte herstellen ließ, wie zum Beispiel„Die Lügen des Herrn Erzberger" und andere mehr. Der tapfere Bülow hat auf eine Anfrage des beleidigten Zentrumsabgeordneten nach seiner Mit- Wirkung bei der Wahl des Titels, der nach den Keimbriefen sein« ausdrückliche Billigung fand, die fadenscheinige Aus- flucht gebraucht, er habe auf den betreffenden Brief des Generals nicht geantwortet. Herr Keim hätte dann, wie wohl jeder gewöhnliche Sterbliche getan hätte, aus dem Schweigen des Kanzlers seine Zustimmung gefolgert— aber das ist nach Bülow ein„Mißverständnis".— Die für den Flottenvereinsagitator zum Flugblattschreiben kommandierten Reichsbeamten finden ihr Gegenstück in Schutztruppen- offizieren, die sich„auf Wunsch" ihrer vorgesetzten Be- Hörde der„nationalen" Sache als Redner zur Verfügung gestellt haben. So hat die Regierung in innigem Bunde mit Scharfmachern und Wahlmachern gearbeitet— eine Korruption anderer Art als die, die in Ungarn   zur selben Zeit mißduftende Blasen aufsteigen ließ, aber von nicht minderem Gestank und von noch größerer Gefahr für das Volk, als die Privatschmutzerei der ungarischen Glücksritter. In krassester Form hat sich die Regierung, die angeblich über den Parteien und Klassen schwebende, als der Aus- schuß der herrschenden Klasse, als die treue Dienerin der Großkapitalisten und Junker gezeigt. Ein grimmiger Satiriker hat offenbar in diesen letzten Tagen in die Scherlpresse die Nachricht lanciert, die Frei- sinnigen würden ob des Keim-Bülow-Skandals die Regierung interpellieren! Kein ernsthafter Politiker wollt's glauben, und tatsächlich hat der Freisinn sich denn auch gehütet. Es wäre ja auch ein Schauspiel für Götter gewesen, wenn der Freisinn, der selbst der Stipendiat dieser Regierungswahl- mache gewesen ist, die Regierung darob zur Rede gestellt hätte! Sollte vielleicht gar Herr Eickhoff, dem Herr Keim in Lennep  -Mettmann   die Hilfe des ganzen amtlichen Apparats versprechen konnte, die Begründungsrede halten? Nach solchen Lorbeeren geizt der Herr erklärlicherweise nicht — zum Ersatz zeigt er sich der Öffentlichkeit jetzt als Kläger gegen das Blatt seiner eigenen Partei in Mühlhausen  , das trotz seiner Berichtigung die Beschuldigung aufrecht erhält, daß er durch die Niederlegung des Reichstagsmandats für Mühlhausen   sein den Mühlhausener Wählern verpfändetes Wort gebrochen habe. Herr Eickhoff wird, falls die Zeitung recht behält, sich damit trösten, daß seine„nationale" Tat, lieber ein Mandat der Reaktion auszuliefern, als ein anderes in Gefahr zu bringen, von der Sozialdemokratie erobert zu werden, nur um so heller erstrahlt, wenn er deswegen auch noch einen Wortbruch auf sich genommen hat. Zu diesem Eickhoff- Skandal kommt der andere, daß der Freisinn Mühlhausens ursprünglich bereit war, bei der Ersatz- wähl für den nationalliberalen Erzreaktionär Möller zu stimmen, und erst durch den Umstand, daß die Land- bündler dem Möllermischmasch untreu wurden, zur Auf- stellung eines eigenen Kandidaten gedrängt werden mußte. Es ist das natürliche Gegenstück zu dieser frei- sinnigen Knochenerweichung, die durch die parlamentarische Einigung der drei linksliberalen Fraktionen des Reichstags zu einer Fraktion ohne Fraktionszwang nicht aufgehalten, sondern«her beschleunigt wurde, daß das letzte wirklich frei- sinnige Blatt Deutschlands  , die Wochenschrift„Nation", eingeht und ihr Herausgeber, der letzte Freisinnige, Dr. Barth  , sich auf eine längere Amerikareise begibt. Kein Wunder, daß die Reaktion mit erhobenem Haupte einherschreitet und ihre Forderungen nicht hoch genug schrauben kann. Auf dem Tage der Landbündler im Zirkus Busch zu Berlin   wechselten wilde Triumphgesänge und Hohnreden im Pücklerstil auf die„zerschmetterte" Sozial- demokratie mit den unverfrorensten Forderungen nach Kn eb e° lung der Landarbeiter und neuen Zollwucher° Profiten, die durch Zollkriege mit England und Amerika  erzielt werden sollen, durch Zollkriege, die für Deutschlands  Industrie und namentlich für Deutschlands   Arbeiterschaft schwere wirtschaftliche Schädigung bedeuten würden. Noch offener enthüllten die Agrarier und Schlotjunker auf dem Tage der Steuer- und Wirtschaftsreformer ihr arbeiter- feindliches Programm.„Keinen Schritt weiter in der Sozial- reform, bevor nicht die deutsche Arbeiterschaft entrechtet, ge- schröpft und geknebelt ist," so lautet ihr Schlachtruf. In einer Resolution fordern sie, daß dem Proletariat die poli- tischen Rechte durch ein neues Sozialistengesetz, die Selbstverwaltung in den Krankenkassen durch Bureau- kratisierung der Versicherungsgesetzgebung ge- nommen und die Kosten für die Weiterführung der den Unternehmern passenden Sozialreform— eine Arbeitslosen­versicherung darf nicht darunter sein!— durch indirekte Steuern aufgebracht werden sollen. Im preußischen Ab- geordnetenhaus erfolgten gleich danach heftige Vorstöße der Junker gegen die Freizügigkeit der Landarbeiter, gegen die Forderungen, ihnen das Koalitionsrecht zu ge- währen, gegen die Forderungen nach einer Reform des Land- tagswahlrechts und des Vereinsrechts. Die Regierung gab in der letzteren Frage eine Erklärung ab, die eine Ände» rung in Aussicht stellt. Ob sie eine Reform genannt werden darf, ist sehr zweifelhaft— es scheint, daß etwaige kleine Verbesserungen durch um so schlimmere Verschlechterungen konipensiert werden sollen. Möglicherweise aber erhalten bei dieser Gelegenheit die Frauen in Preußen etwas größere politische Bewegungsfreiheit— der jetzige Zustand ist eben auch den bürgerlichen Parteien unbequem geworden. In Rußland   hat der Fortgang der Dumawahlen den Eindruck der ersten Meldungen bestätigt. Die Regie- rung hat trotz aller Blutorgien und skrupelloser Vergewalti- gung der Wähler eine eklatante Niederlage erlitten— die neue Duma wird eine gewaltige oppositionelle Mehrheit haben. Von 406 Abgeordneten, die am 22. Februar gewählt waren, gehören nur 114 der Rechten und den Gemäßigten, 247 aber der Opposition an. Darunter sind erfreulicherweise schon 39 Sozialdemokraten, 9 Sozialrevolutionäre und 29 Mitglieder der Arbeitspartei. Die noch ausstehenden Wahlen— die Duma hat über S00 Mitglieder— werden an ihrem Aussehen vor- aussichtlich nicht mehr viel ändern. Schon heißt es, daß die Regierung die Duma sofort wieder auflösen werde. Sie wird auch dadurch auf die Dauer der Notwendigkeit nicht entgehen, sich dem Willen der Nation zu beugen. Ein Volk, das unter solchen Umständen solche Wahlen macht, läßt sich nicht wieder ins Joch des Absolutismus zwingen. Bewunde- rungswürdig sind besonders die unter den furchtbarsten Ge- fahren für Wähler und Gewählte erfochtenen Siege der Sozialdemokratie. Der Heldenmut des russischen Proletariats ist ein leuchtendes Beispiel für die Arbeiter aller Länder, das zur Nachfolge aneifern muß und zu herrlichen Hoffnungen berechtigt. H. B. Gewerkschaftliche Rundschau. Bürgerliche Sozialreformer und die ihnen nahe- stehenden christlichen Gewerkschaften ergehen sich jetzt in überschwenglichen Betrachtungen darüber, wie sie nun nach der„Niederlage" der Sozialdemokratie deren Erbe in der Fortführung der Sozialreform antreten und im Reichs- tag dafür wirken werden. Das„Zentralblatt" der Christ- lichen hat denn auch schon ausgerechnet, daß im neuen Reichstag sieben— wirklich sieben!— Vertreter der christlich- nationalen Arbeiterbewegung sitzen, von denen nun Großes erhofft wird. Uns will bedünken, daß diese Zahl recht wenig bedeutet gegenüber der großen Anzahl von Vertretern bürgerlicher und großindustrieller Interessen, die mit Hilfe der christlich-nationalen Gewerkschaftler in den Reichstag ge- wählt worden sind, und die sich sicherlich für den Ausbau der Sozialreform nicht allzu sehr ereifern werden. Wenn die deutsche Arbeiterschaft auf die parlamentarische Tätig- keit dieser sieben wackeren Männer allein ihre Hoffnungen setzen müßte, wäre sie übel daran, denn dann würde es mit der Sozialpolitik in Deutschland   wahrscheinlich nicht einmal in dem bisher bekannten Schneckentempo vorwärtsgehen. Es wäre für uns jedenfalls recht interessant, inzwischen ver- gnüglich im Rohre zu sitzen, Pfeifen zu schnitzen und dabei zuzusehen, wie unsere Gegner mit dem Pfund der Sozial- Politik wuchern, das sie sich selbst anvertraut haben. Da würde die beliebte Legende, daß die Sozialgesetzgebung ohne das Zutun, ja sogar gegen den Willen der Sozialdemo- kratie ihren Weg gegangen sei, bald aufs gründlichste wider- legt werden— es würde sich nämlich zeigen, daß ohne das fortwährende Drängen der Sozialdemokralen überhaupt gar nichts geschieht, es sei denn, daß man die bisherige Sozial- gesetzgebung rückwärts revidiert, woran ja schon von den Reaktionären der verschiedensten Schattierungen eifrigst ge- arbeitet wird. Die Heimarbeitausstellung in Berlin   scheint nun doch einen kleinen Erfolg gezeitigt zu haben. Es sind bundes- rätliche Verordnungen erschienen, die die Einrichtung und den Betrieb der Anlagen regeln, in denen Zigarren ange- fertigt werden. Diese Verordnungen enthalten außer allge- meinen Vorschriften über die Betriebsräume usw. auch solche, die speziell die Hausindustrie betreffen. Wir behalten es uns vor, gelegentlich näheres darüber zu berichten. Die Textilindustriellen sind an der Arbeit, sich gegen die häufigen Streiks„ihrer" Arbeiter und Arbeiterinnen zur Wehr zu setzen, und bei der Suche nach Mitteln hierzu sind sie auf eine Idee verfallen, die wenigstens den Vorzug der Neuheit hat. Es soll nämlich ein Schiedsgericht eingesetzt werden, das bei Ausbruch eines Streiks darüber entscheidet, ob die Forderungen der Arbeiter berechtigt sind oder nicht. Dieses Schiedsgericht wird aus Textilindustriellen und ihren Abnehmern(Großhändlern usw.) zusammengesetzt werden— ob auch Arbeiter darin Sitz und Stimme haben sollen, da- von verlautet nichts. Wenn das Schiedsgericht einen Streck als unberechtigt erklärt, dann kommt dem Fabrikanten die Streikklausel zugute. Der vertragsmäßig festgesetzte Liefe- rungstermin wird um die Dauer des Streiks hinausgeschoben. Eine Wirkung wird ja das Schiedsgericht jedenfalls haben: berechtigte Streiks gibt es dann in der Textilindustrie ein für allemal nicht mehr. Zwar sind sie auch bisher kaum je vorgekommen, aber von nun an werden sie gänzlich ver- schwanden sein. Die Textilarbeiter und-arbeiterinnen werden sich dadurch aber nicht aus dem Konzept bringen lassen und so lange Forderungen stellen— gleichviel, ob sie von dem Schiedsgericht als berechtigt oder als unberechtigt erklärt werden—, bis mindestens die elfstündige Arbeitszeit der zehnstündigen gewichen ist, und bis die sprichwörUich elenden Löhne menschenwürdigen Platz gemacht haben. Bis dahin hat's lange Weile und ist noch viel Arbeit zu leisten. Im Schneidergewerbe bereitet sich eine allgemeine Lohn- und Tarifbewegung vor. Sie wird nicht nur die Maßschneiderei, sondern auch die Arbeiter und Ar- beiterinnen in der Herren-, Damen- und Kinderkonfektion umfassen. Neben dem nur allzu berechtigten Verlangen nach Erhöhung der Löhne tritt vor allem wieder die Forde- rung von Betriebswerkstätten in den Vordergrund. Aller- orts finden Versammlungen statt. Leider läßt das Interesse der vielen, sehr vielen Arbeiterinnen im Schneidergewerbe für gewerkschaftliche Bestrebungen noch viel zu wünschen übrig. Hier haben auch die Leserinnen der„Gleichheit" eine wichtige Aufgabe. Sie müssen die Konfektionsarbeiterinnen in ihrem Freundes- und Bekanntenkreis aufklären und in großer Zahl der Organisation zuführen. Gerade in diesem Beruf spielen di« Frauen ja naturgemäß eine für den AuS- gang von Lohnbewegungen fast ausschlaggebende Roll«. In der Möbelposamentenbranche Berlins   sind 1öS Personen ausgesperrt; verlangt wird unter anderem ein achtstündiger Arbeitstag und staffelweise Minimallühne. Die Arbeiterinnen, die in der Branche beschäftigt sind, scheinen bei der Stellung der Forderungen nicht bedacht worden zu sein. Im Tapezierergewerbe möchten die Jnnungsmeister den bestehenden Tarif mit den Gehilfen verlängern, ohne diesen die geringsten Zugeständnisse zu machen. Damit sind die Arbeiter natürlich nicht zufrieden. Die Arbeitgeber planen deshalb eine Generalaussperrung. Auch die Näherinnen im Tapezierergewerbe rühren sich. So haben sie in Berlin  in einer besonderen Versammlung die Forderung gestellt, daß in dem künftigen Tarifvertrag ein Minimalstundenlohn von 4S Pf. für sie aufgestellt werden soll. Ein erfreuliches Streben nach großen Einheits- organisationen tritt immer mehr hervor. Kleine Verbände geben ihre Selbständigkeit auf und schließen sich größeren Truppenmächten an. Sie haben einsehen gelernt, daß sie, auch wenn sie bisher prozentual gut organisiert waren und oft höhere Beiträge leisteten, doch in dem kapitallräftigeren Jndusttieverband bei dem Kampfe mit dem Unternehmertum einen festeren Rückhalt haben. So haben die Hausdiener und Droschkenkutscher in Berlin   sich unlängst dem Trans- portarbeiterverband angeschlossen. Neuerdings beabsichtigen die Graveure, sich den: Metallarbeiterverband anzugliedern. Die Mitgliederzahl der freien Gewerkschaften ist erfreulicherweise in stetem Steigen begriffen. Der Ver- band der Buchdruckerei-Hilfsarbeiter zählte bei Abschluß des dritten Quartals von 1906 über 12000 Mitglieder, am Ende desselben Quartals im Vorjahre nicht ganz 7000! Das bietet gute Aussichten für die Zukunft!# Notizenteil. Dienstbotcnsrage. Dienstmädchenbetvegung 1848. Genosse Wilhelm Bios hat in Nr. 8 der„Gleichheit" einiges von der Dienst- botenbewegung im„tollen Jahr" mitgeteilt und dabei auch einer Dien st mädchenversammlung inLeipzig Er- wähnung getan. Eine unserer Leserinnen hat uns nun eine bürgerlich-demokratische Zeitung aus jenen Tagen, das„Frankfurter Lionversationsblatt" vom 21. April 1348, zur Verfügung gestellt, in dem— natürlich nicht ohne Hinzufügung der nötigen spießbürgerlichen Würze— über jene Versammlung berichtet wird. Die Nottz lautet:„Die Dienstmädchen in Leipzig   haben am Abend des 16. April auch ihre Versammlung gehalten, und zwar in dem Coliseum. Als die Ankündigung derselben in öffentlichen Blättern er- schien, wollte man nicht so recht an die Geschichte glauben.
 
Seiten anSeiten aus
Text aus