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preußische Ministerium Deg oder des Innern hier vertreten war. nicht eher feilgeboten, verkauft, gewerblich verarbeitet oder ist Gast­

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bagegen den Redakteuren Schulze und Reichardt alles untersagt, fo- wegen Duells verurtheilt seien. Ja, das liegt daran, daß das Straf- 1 Ginkommensteuerzuschläge, Aufwendungen, bei welchen ein über­wohl das Zeitungslesen wie auch jeden lohnenden Verdienst. Ein gesetzbuch für Duellvergehen eine mildere Strafe, Festung vorschreibt. wiegender Vortheil nach der einen oder anderen Seite hin nicht Grund dazu ist nicht zu entdecken gewesen. Auch hierbei hat er als Beispiel verschiedenartiger Behandlung von erkennbar ist, durch gleiche Prozentfäße der Realsteuern und der Aber nicht nur daß man die Personen in den Gefängnissen in der Festungsgefangenen einen Fall aus Stuttgart einem aus Weichsel - Einkommensteuer- Buschläge gedeckt werden. Ferner will der Antrag, angeführten Weise behandelt, aus Sachsen sind ja auch Fälle bekannt münde gegenüber gestellt. Bedauerlicherweise hat mir der Ab- daß dann, wenn mehr als 150 pCt. der staatlich veranlagten Neal­geworden, die in weiteren Kreisen allgemeines Aufsehen erregt haben, geordnete Auer nicht vorher Kenntniß davon gegeben, daß er diese steuern erhoben werden, von dem Mehrbetrage für jedes Prozent der ich meine die Art und Weise, wie man mit den sozialdemokra beiden Fälle zitiren würde. Ich bin über sie nicht orientirt, nur staatlich veranlagten Realsteuern 2 pet. der Staats- Einkommensteuer tischen Redakteuren auf dem Transport von dem Gefängniß und in soviel schwebt mir in der Erinnerung, daß der Stuttgarter Fall die erhoben werden können. Nach dem jetzigen Gesetz ist dies nur dann dasselbe verfährt. Ich darf hier an den Fall Edgar Steiger erinnern, Militärverwaltung angeht. Beim Militäretat kann der Herr Ab- gestattet, wenn die Staats- Einkommensteuer mit 150 pCt. bereits der sich freiwillig zum Strafantritt in Zwickau gemeldet hatte und geordnete den Fall ja wieder zur Sprache bringen. Die beiden belastet ist. Weiter verlangt der Antrag, daß die Grund- und Ge­den man dann in gefesseltem Zustande von Leipzig nach Zwickau Fälle sind also garnicht in Kontrast zu bringen, ich lebne bäudesteuer, die jetzt höchstens doppelt so start herangezogen werden transportirte. Dieser Fall ist in der gesammten Presse erörtert die Beantwortung ab. Sie berufen sich immer auf die kann wie die Gewerbesteuer, in Zukunft höchstens dreimal so start worden und die sächsische Regierung hat ja Veranlassung genommen, Gerechtigkeit, feien Sie auch gerecht gegen uns und geben herangezogen werden darf. im Dresdner Journal" oder in der Leipziger Zeitung" sich dahin Sie uns vorher die Möglichkeit, das Haus zu orientiren. zu äußern, daß hier ein Mißgriff der Gefängnißbeamten vorliege.( Sehr gut! rechts.) Auf die Tagesordnung für die 3. Plenarsihung des Der Abgeordnete Auer hat gemeint, es Herrenhauses, die am Dienstag, den 15. Februar, nachmittags Damit wäre ja die Sache erledigt, obgleich es immerhin schlimm ist, handle sich bei der Behandlung der Redakteure gar nicht um 2 Uhr, stattfindet, ist gesetzt: Die zweite Berathung des Antrages daß solche Mißverständnisse vorkommen können. Noch schlimmer lag abnorme Fälle, sondern um herkömmliche Art, wie es in den An- Herzog von Ratibor in betreff der Bereitstellung von Mitteln zur der Fall Schultze. Auch Schulze wurde auf dem Transport nach stalten hergeht. Die Vorschriften, wonach verfahren werden soll, dauernden Verbesserung der Hochwasserabflußverhältnisse besonders Dresden in Ketten gefesselt und zwar in welcher Weise? Während find jedenfalls korrekt; um die Praxis in den einzelnen Anstalter: gefährlicher Privatflüsse der Provinzen Schlesien und Brandenburg.- der Verhandlungen der sächsischen Kammerdeputation ist festgestellt kann ich mich nicht kümmern. Ich lehne die Beantwortung der worden, daß der Mann eine Rette um den Leib hatte und außerdem Frage ab, verwahre aber die Beamten gegen die Ausdrücke Roh­noch eine Kette um den rechten Arm. Die beiden Ketten waren noch heit" und" Skandal" und nehme sie in Schutz gegen beweislose An Kommunales. untereinander verbunden. Das ist doch eine Art und Weise der Be- flagen.( Bravo rechts). Ich verwahre weiter den preußischen Minister handlung, wie man sie sich vielleicht bei einem Raubmörder gefällen läßt; des Innern dagegen, daß er sich bei der Beantwortung einer Be Die Untersuchung des von außerhalb eingeführten Fleisches wie man aber dazu kommt, einen politischen Redakteur, mag er auch schwerde über den Strafvollzug von der Stimmung der Fronie soll nach einer zwischen dem Polizeipräsidium und dem Magistrat mehrere Monate Gefängniß haben, in dieser Weise gefesselt durch haben leiten lassen.( Bebel: Na! na! Heiterkeit.) Sie hätten mir vereinbarten Polizeiverordnung anderweitig wie folgt neu geregelt das ganze Land zu schleppen, ja meine Herren, dafür finde ich wenigstens von diesem Fall der Abweisung einer Beschwerde vor- werden:§ 1. Alles frisches Fleisch außerhalb des Stadtkreises Berlin feinen parlamentarischen Ausdruck das ist einfach ein Skandal! her Mittheilung machen sollen. Dann hätte ich mich ent- geschlachteter Rinder, Kälber, Schafe, Ziegen und Schweine, sowie ( Sehr richtig!) Andere Redakteure, z. B. in Breslau , hat man mit weder selbst unterrichtet, dafür gesorgt, daß das getödteter Wildschweine darf innerhalb des hiesigen Stadtkreises Rohrstuhlflechten beschäftigt.( Hört! Hört! links.) Auch dies widerspricht direkt den Bundesrathsbestimmungen, die Rücksicht auf den Dann hätte das Haus ein anderes Bild erhalten. anderes Bild erhalten. Solche und Speisewirthschaften zum Genusse zubereitet werden, als bis es Beruf des Gefangenen vorschreiben. Unser Kollege Dr. Lütgenau, Dinge find nicht auf grund einseitiger Plaidoyers zu entscheiden. nach Maßgabe des Regulative für die Untersuchung des eingeführten der seine parlamentarischen Pflichten nicht erfüllen kann, weil er Segen Sie uns in die Lage, die Wertheidigung hier zu führen, die frischen Fleisches in einer der städtischen Fleischuntersuchungs­wegen eines politischen Vergehens eine Gefängnißstrafe von drei nicht geführt werden kann, wenn Sie uns mit Ueberraschungen Stationen einer Beschau durch die hierzu bestellten Sachverständigen Monaten abzubüßen hat, wollte die Zeit feines Aufenthalts im Ge- tommen.( Sehr richtig! rechts.) unterzogen, freigegeben und als für den Verkehr in Berlin geeignet fängniß dazu benutzen, um die polnische Sprache zu erlernen. Das Sächsischer Generalstaatsanwalt, Geheimrath Dr. Rüger: Der abgestempelt worden ist. Solches Fleisch darf in den Unter. ist ihm auch im Anfang zugestanden worden. Plößlich ist ihm dann Abg. Auer hat sich darüber beschwert, daß sächsische Redakteure im fuchungsstationen nur dann zur Beschau angenommen werden, wenn diese Erlaubniß entzogen und er hat jetzt eine Beschäftigung, durch Gefängniß verschiedenartig behandelt und beschäftigt würden. Ich es den Bestimmungen des§ 8 des erwähnten Regulativs entspricht. die er vier Pfennige täglich verdient.( Heiterkeit.) Und was war bin nicht in der Lage, über die einzelnen Fälle Auskunft zu ertheilen, Hinsichtlich der Wildschweine findet die Bestimmung im Absatz 2 der Grund? E3 wurde gesagt, er wolle die polnische aber die Verschiedenheit der Beschäftigung wird schon ihren Grund des§ 8, welche den natürlichen Zusammenhang der Milz und der Sprache erlernen, un nach seiner Rückkehr nach Dortmund haben. Der Umstand, daß Abg. Auer keinen Grund für diese Ver- Kehlgangslymphdrüsen mit den eingeführten Schweinen fordert, unter den polnischen Erdarbeitern sozialdemokratische Agitation fchiedenheit einsieht, ist noch kein Beweis.( Bachen links.) Ueber feine Anwendung.§ 2. Ebenso wie das frische ist alles dasjenige zu treiben und das mußte verhindert werden. Mit solchen den Fall Schulze bin ich orientirt. Der Sachverhalt liegt etwas präservirte Fleisch zu behandeln, welches zu solchen Zwecken ein­erbärmlichen Kleinigkeiten sollte man doch wirklich nicht kommen. anders. Herr Schulze war, glaube ich, Redakteur der Sächsischen geführt und gewerblich verwendet wird, zu denen nach Ortsbrauch Daß es nicht blos Sozialdemokraten sind, die in dieser Weise te- Arbeiterzeitung". Kurze Zeit vorher war der Herr noch Bäcker- frisches Fleisch verwendet zu werden pflegt.§ 3. Eingeweide, handelt werden, hat der Fall Berger während des Tauschprozesses lehrling. Er wurde wegen Majestätsbeleidigung und anderer Strafthaten welche mit frischem Fleisch eingeführt werden, find gleichzeitig mit gezeigt. Herr Berger hat es ja in der Staatsbürger- Zeitung" aus verurtheilt und hatte, als er im Auguft nach Dresden zur Verhand- demselben in den Untersuchungsstationen zur Beschau vorzulegen. führlich geschildert, wie er in einer Belle mit Verbrechern niedrigster lung transportirt werden sollte, noch 17 Monate Gefängniß zu ver-§ 4. Die Einführung von Ausschnittfleisch" der Art, sowie die Sorte zusammengesperrt wurde und ihm während seines achtstündigen büßen. Von Hoheneck nach Dresden ist es so weit, daß der Trans Einfuhr frischer Eingeweide ohne zugehöriges, den Bestimmungen es Aufenthalts dort fein Bissen Brot gereicht wurde. Auf seine Be- port erst bei eingetretener Dunkelheit beendet werden konnte. Die des angeführten Regulative entsprechendes Fleisch zu gewerblichen schwerde wurde ihm geantwortet, ,, wir haben hier kein Bestimmungen schreiben ausdrücklich vor, daß in diesem Fall der Zwecken ist verboten.§ 5. Die Einfuhr präservirter Eingeweide Restaurant." Und am Nachmittage deffelben Tages wurde Gefangene gefesselt werden muß. Er muß ferner gefesselt werden, ist gestattet, jedoch sind dieselben mit Ausnahme von Därmen­er bereits entlassen. Das ist doch eine ganz unerhörte wenn Fluchtverdacht vorliegt. Das war bei Schulze der Fall, denn der städtischen Fleischschau zur Untersuchung zuzuführen, wofür Behandlung.( Kunert: Ist mir wiederholt so gegangen.) er war schon wegen Fluchtverdachts in Untersuchungshaft genommen der Empfänger verantwortlich ist. Die Eingeweide sind alsbald Der Herr Staatssekretär wird diese Fälle vielleicht auf Bufällig worden und seine Beschwerden waren abgelehnt worden. Er mußte also nach ihrem Eintreffen in Berlin , jedenfalls aber vor ihrem Ver­feiten und Versehen von Unterbeamten zurückführen. Aber diese nach wie vor als fluchtverdächtig gelten. Dazu kommt, daß er ein junger, fauf oder Unterbringung an irgend irgend einem Aufbewahrungs­Versehen häufen sich zu sehr. Der Herr Staatssekretär hat mir körpergewandter Mensch ist, der über einen belebten Bahnhof, wie ort, der Untersuchungsstation Nr. 1( Zentral- Markthalle) zur früher deutlich zu verstehen gegeben, daß er von diesen Beispielen es der Dresdener ist, geleitet werden mußte. Die Fesselung wurde Beschau zuzuführen, jedoch nur in den Vormittagsstunden von nichts hören will, weil sie untontrollirbar seien. Wenn ich behaupten mit möglichster Schonung vorgenommen. Es war eine ganz leichte 9 bis I Uhr. Werden nicht mit den Lebern in natürlichem Zu würde, daß die Fälle gegen Gesez und Recht vorgekommen wären, Rette( Große Heiterkeit), die unter der Weste befestigt war und vom sammenhange die an der Leberpforte gelegenen Lymphdrüsen ein­hätte der Herr Staatssekretär recht. Aber ich behaupte ja im Gegen rechten Arm abging. Auch wurde vom und zurück zum Bahnhofe geführt, so ist der Sachverständige berechtigt, die Untersuchung der theil, daß sich alle diese Dinge als mit den bestehenden Verordnungen eine Droschke genommen. Niemand hälte überhaupt die Lebern abzulehnen. Die genußtauglich befundenen Eingeweide werden im Einklange stehend zugetragen haben,( Sehr richtig! links.) Feffelung bemerkt, wenn Schulze nicht einem Freunde, den er zu durch Brennstempel gekennzeichnet.§ 6. Für die Untersuchung dieser und daß derartigen skandalösen Zuständen durch Gesetz ein Ende fällig fah, abfichtlich die Kette gezeigt hätte.( Lachen links.) Eingeweide ist eine zur Gemeindekasse fließende Gebühr zu zahlen, gemacht werden muß. Diese Zustände sind um so schlimmer, als Also in diesem Falle war die Fesselung durchaus gerecht, und es ist deren Höhe vom Gemeindevorstande festgesetzt wird.§ 7. Zuwider­der Wunsch nach einer Reform schon seit 28 Jahren vom Reichstage ja Thatsache, daß sie nicht sehr angreifend gewirkt hat. Ich muß handlungen gegen vorstehende Bestimmungen werden, sofern nach den vertreten wird, das Reichs- Justizamt aber immer noch keine Zeit betonen, daß die Beamten nicht nur berechtigt, sondern sogar ver- allgemeinen Strafgesetzen nicht eine höhere Strafe verwirkt ist, mit gefunden hat, diesem Wunsche Folge zu geben. Der Herr Staats- pflichtet sind, den Gefangenen zit fesseln, da sie nur dadurch eine Geldstrafe bis zu 30 M., im Unvermögensfalle mit verhältnißmäßiger sekretär hat im vorigen Jahre gesagt: Beschweren Sie sich doch an ausreichende Garantie gegen ein eventuelles Entweichen haben können. Haft bestraft. der zuständigen Stelle. Nur ein Parteigenosse von mir, ein Württembergischer Ministerialdirektor v. Schickler: Der Abg. Redakteur aus Harburg, der im Gefängnisse zu Hameln Auer hat sich über einen Fall beschwert, in dem in Württemberg ein mit Stuhlflechten beschäftigt worden, auch sonst schlecht Gefangener mit zu großer Milde behandelt worden ist. Ich gebe zu, behandelt worden ist, hat sich diesen Rath des Herrn daß, wenn das alles zutrifft, was der Abg. Auer da behauptet Staatssekretärs zu Herzen genommen und hat sich beim Minister hat, man in der That zu große Milde an den Tag gelegt hat. Ich des Innern beschwert. Und was antwortet ihm dieser: Gerade bin über diese Thatsache nicht genügend informirt, meine aber, wenn mit Rücksicht auf seine Person und seine individuellen Verhältnisse der Fall sich so verhielte, so hätten doch die zahlreichen Mitglieder sei er mit Stuhlflechten beschäftigt worden, denn das Stuhlflechten der Volkspartei ihn hier zur Sprache gebracht. Das ist nicht der fei eine reinliche Arbeit, leicht zu erlernen und ohne große Körper- Fall. Also muß ich sagen, daß die Behörde wohl auch hier ganz Das fiebente Stiftungsfest der Arbeiter- Bildungsschule, trast auszuführen. Der Mann ist von akademischer Bildung, ein forrekt vorgegangen ist. Ich bin übrigens bereit, in meiner Heimath die sich neuerdings wieder recht erfreulich zu heben beginnt, wurde früherer Gymnasiallehrer. Ich frage Sie, heißt diese Antwort nicht zum nähere Erkundigungen einzuziehen. Einstweilen muß ich aber die am Sonnabend Äbend im Böhmischen Brauhaus gefeiert. Wie wir Schaden den Hohn fügen?( Sehr richtig, links.) Wenn gesagt wird, die Mittheilung des Abg. Auer als höchst unglaubwürdig hinstellen und es bei den größeren Veranstaltungen dieser Schöpfung der Berliner Besserung sei gewiß wünschenswerth, aber nicht gut möglich, so antworte annehmen, daß hier, wie so oft, mangelhafte Berichte ihm ein ganz Arbeiter gewöhnt sind, so war auch diesmal alles geschehen, ich:„ das ist einfach nicht wahr". Früher war es viel besser. Die falsches Bild der Sachlage gegeben haben. Kunst und Poesie hatten sich vereint, un den Mitgliedern rohe, inhumane Behandlung hat erst mit der Verschärfung der poli- Abg. Trimborn( 3) befürwortet eine stärkere Besetzung der und zahlreichen Gästen ein würdiges Fest voll edler künft tischen Gegensätze begonnen. Daß auch heute noch Ausnahmen zu start überlasteten Zivilsenate beim Reichsgericht, damit bei der ferischer Genüsse zu bieten. Die Deklamationen hatten die möglich sind, dafür könnte ich auch Beispiele anführen, ich will mich Neubildung von Senaten Kräfte vorhanden sind, die mit den Ge­aber aus bestimmten Gründen solcher Anführung enthalten. Wenn schäften des Reichsgerichts bereits vertraut sind. es sich um sogenannte salonfähige Vergehen handelt, ist es auch jetzt Staatssekretär Nieberding: Die Vermehrung der Zahl der schon ganz anders. Sehen wir es doch bei den Duellanten. Graf leytill Richter in den einzelnen Senaten findet eine Grenze in der Arbeits. hat in Stuttgart , weil er seinen Gegner im Duell niedergeschoffen kraft der einzelnen Präsidenten. Doch werde ich gern bereit sein, hatte, drei Monate Festung erhalten und der Stuttg. Beobachter", den Weg, den der Herr Vorredner bezeichnet, in Erwägung zu ein Blatt, das nicht zu unserer Partei gehört, erzählt von dem feinen ziehen. Leben des Grafen auf der Festung. Er kann von 11 Uhr Vor- Die Sigung wird hierauf vertagt. mittag bis Nachmittag um 4 Uhr spazieren gehen, die übrige Zeit Den Höhepunkt des Abends bildele die Festrede des alten sich in seiner gut eingerichteten Stube mit Lefen, Rauchen, Trinken Achtundvierzigers Robert Sch weichel, der sich auch im schnee­und Essen vertreiben.( Heiterkeit.) Der eigene Bursche besorgt ihm weißen Haar noch ein jugendfrisches, vorwärtsstürmendes Herz be­das Essen und die Schildwache muß stramm stehen und präsentiren, mahrt hat. Er wies in schwungvoller, poesiedurchwebter diede auf venn der Herr Graf die Festung verläßt und wieder be das ewige Ringen der Menschheit nach geistiger Befreiung hin. tritt.( Große Heiterkeit.) Das war freilich nicht Gefängniß, Dem Aberglauben und der Dummheit hat jeder Fortschritt in der sondern Festungshaft. Daß es aber politische Gefangene auch auf Erkenntniß der Wahrheit mit Blut und Thränen abgezwungen Festungen giebt, die nicht so gut behandelt werden, beweisen die Die Reichstags Kommiffion zur Berathung des An- werden müssen. Zwar werden heute kein Huß und Galilei mehr Veröffentlichung der Schriftsteller Dr. Wrede und Dr. Förster übertrages des Abg. Dr. Paasche, betr. die Besteuerung von verbrannt, aber so mancher wackerer Wahrheitskämpfer liegt die Festung Weichselmünde. Beiden war diese Festung ein Saccharin und verwandter Süßstoffe trat unter dem hinter Gefängnißmauern. Ein Hinweis auf Wilhelm Liebknecht Sumpfloch, ein preußisches Cayenne. Dr. Förster erzählt, daß er Borsitz des Grafen Stolberg gestern zusammen. Die Regierung war fand stürmischen Beifall. Mit dem Wunsche, daß es der Arbeiter­noch Monate nach der Haft am Fieber krant gelegen habe. Ich durch den Direktor des Gesundheitsamtes Dr. Köhler und Geh. Bildungsschule gelingen möge, Kämpfer für den Fortschritt der frage, ob Sie mit solchen Zuständen einverstanden sein können und frage Bath v. Buchta vertreten. Seitens des Vertreters des Gesund­weiter: Wann endlich wird der Strafvollzug reichsgefeßlich heitsamtes wurde auf Anfrage die Erklärung abgegeben, daß Menschheit zu bilden, schloß die warm empfundene, inhaltsreiche einheitlich geregelt werden, so daß es eines Kulturstaates Saccharin und die verwandten Süßstoffe absolut nicht gesundheits­würdig ist.( Lebhafter Beifall links.) schädlich seien. Der Vertreter des Reichsschazamts erklärte, daß der Borsitzende mittheilte, daß soeben ein Beamter der Kriminals Zur Erheiterung der Theilnehmer trug es nicht wenig bei, als Staatssekretär Nieberding: angeregte Besteuerung nur Die letzte Frage des Vorredners die halbe Million habe ich bereits mehrmals beantwortet. Wie die Dinge jett liegen, ergeben würde, daß dagegen die Kosten für Erhebung und verboten habe. Auch die öffentliche Rezitation des von Ernst polizei den Vortrag des Gedichts Das Weib des Streifenden" Belgien habe ist eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges unmöglich, bevor Kontrolle sich bedeutend höher stellen würden. nicht eine Revision des Strafgesetzbuches erfolgt. Beim Strafvollzug eine derartige Steuer gehabt, fie aber wegen des überhand recz ang verfaßten Prolog 3 wurde verboten. Das Gedicht war jedoch es ist wirklich tief betrübend bei Erscheinen des Bes muß auf jugendliche Personen, auf Frauen 2c. besondere Rücksicht nehmenden Schmuggels abgeschafft. Die Regierung wurde darauf amten längst unter lebhaftem Beifall des Publikums vorgetragen genommen werden, die Materie ist weitschsichtig und es würde vergeb: ersucht, über eine Reihe von Fragen betreffend die Höhe der Pro- worden. G3 heißt in diesem Prolog: liche Mühe sein, jetzt damit beginnen zu wollen. Daß die Frage duktion und des Verbrauchs der Süßstoffe im In- und Ausland, bei einer Revision des Strafgesetzbuchs geregelt werden wird, davon betreffend den Import und Export dieser Stoffe, über den Stand Ein Herrscher unterjocht die Welt, den Hemmt nicht Haß und Schranke: Das ist im freien Menschenhirn der brennende Gedanke. bin ich überzeugt. Der Vorredner meinte, dann treffe man wenigstens der bezüglichen Gesetzgebung in den anderen Staaten, darüber, ob Er steigt zur Ziefe, daß die Nacht des Abgrunds sich entlade, Bestimmungen für eine beffere Behandlung der Preffe. Das würde eine einfache Methode vorhanden sei, um das Vorhandensein von Er schlägt zum höchsten Gipfel auf die schmalen, rauhen Pfade; aber dem Strafgesetz widersprechen. Das Strafgeset tennt keine Saccharin und anderen Süßstoffen in anderen Waaren festzustellen Er fist bei müdem Lampenlicht noch nächtlich in der Kammer, Unterschiede in bezug auf die Stände. So gut wie die Presse und welche Behörden diese Feststellung eventl. vorzunehmen hätten, Er forscht und sinnt und hämmert still des Wissens starken Hammer. bessere Behandlung verlangt, so gut könnten auch andere den ge- Austunft zu geben. Die Kommission vertagte fich sodann, Dann fühlen wir: Nicht nur das Brot ward schmal für uns gebacken, bildeten Ständen angehörige Personen Bevorzugung bis seitens der Regierung das Material zur Beantwortung dieser Nein, auch die Seele füttern sie mit Brocken und mit Schladen . Langen. Was das Strafgesetz zuläßt, zuläßt, daß auf die in- Fragen vorgelegt sein wird. Es ist uns wirklich unverständlich, was die Polizei an dieser dividuellen Verhältnisse des Einzelnen, auf ihre Vorbildung, ihre Im Abgeordnetenhause hat der Abg. Mies( 3.) einen An- Schilderung des Ringens der Arbeiter nach Wissen und Wahrheit Gesundheit, ihren Beruf Rücksicht genommen wird, das empfiehlt trag auf Abänderung einiger Bestimmungen des auszusetzen gefunden hat. Nach Schluß des künstlerischen Theils die Verordnung des Bundesraths. Das hat der Herr Vorredner Kommunalabgaben- Gesetzes eingebracht. Nach den jetzt folgte für die junge Welt der Ball, der die Theilnehmer in fröh­felbst anerkannt. Die Verordnung erfüllt berechtigte Wünsche. Es geltenden Bestimmungen sind die vom Staat veranlagten Real- lichster Laune bis in die frühen Morgenstunden zusammenhielt. wäre richtiger gewesen, das anzuerkennen, als aus der Vergangen- steuern in der Regel mindestens zu dem gleichen und Ueber die Lohn- und Arbeitsverhältnisse der städtischen heit Beispiele anzuführen. Die Verordnung fonnte natürlich nicht höchstens einem um die Hälfte höheren Prozentfaße Straßenreinigungs- Arbeiter bringt der neueste Bericht( pro ohne weiteres ausgeführt werden. Die Einzelstaaten mußten noch zur Kommunalfieuer heranzuziehen, als Buschläge zur Staats- 1896/97) der Straßenreinigungs- Deputation wieder die üblichen Ausführungsbestimmungen erlassen und so hat sich die Wirkung einkommensteuer erhoben werden. Solange die Realsteuern Mittheilungen, denen man den lebhaften Wunsch anmerkt, die Lage etwas verspätet eingestellt. Der Herr Vorredner fagte, die gleiche 100 pet. nicht übersteigen, ist die Freilassung der Einkommensteuer dieser zahlreichen und wichtigen Gruppe städtischer Arbeiter in Kost paßt nicht für verschiedene Magen. Er hat übersehen, daß oder eine Heranziehung derselben zu einem geringeren Prozentsaz möglichst günstigem ich te erscheinen zu lassen. Diesmal auch in der Verordnung auf die Beköstigungsfrage Rücksicht ge- zulässig. Nach dem Antrag hingegen sollen Aufwendungen der allerdings ist wirklich eine kleine Besserung zu vermelden. nommen worden ist. Gemeinde, welche in überwiegendem Maße dem Grundbesitz und dem Bis zum Schluß des Rechnungsjahres 1896/97 erhielten pro Tag: Der Herr Abgeordnete hat weiter behauptet, auf die Breßfünder Gewerbebetrieb zum Vortheil gereichen, durch Realsteuern, Auf Vorarbeiter 3,75 M., Arbeiter 1. Klasse 3,25 M., Arbeiter 2. Klasse werde teine Rücksicht genommen, wohl aber auf die Sträflinge, die wendungen, welche der Allgemeinheit zum Vortheil gereichen, durch 2,75 M., Burschen 1,60 M.; ferner Hondwerker im Haupt­

ver=

Nächste Sizung: Dienstag 2 Uhr. Tagesordnung: Fortsetzung dieser Berathung und Postetat. Schluß 61/4 Uhr.

Parlamentarisches.

etwa

eine

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Tokales.

Die Parteigenoffinnen nud Genoffen werden gebeten, in der heute bei Lips stattfindenden Versammlung frühzeitig zu ers scheinen, damit nicht eine Absperrung erfolge, bevor noch der Saal gefüllt ist. Die Vertrauensperson.

Herren Winkler und Rich. Preczang übernommen. Frau Elifabeth Feininger fang mit vollem Sopran unter leb­haftem Applaus einige Lieder. Auch die Lieder für Tenor des Herrn Job. Scheer fanden vielfach großen Beifall. Wirklich ganz vorzüglich war der Vortrag eines Trio für Klavier, Bioline und Cello von Schubert. Die Ausführenden waren Frau Alice Friedländer und die Herren Schleicher und Schrattens holz.

Rede.

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