Nr. 54.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

15. Jahrg.

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Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition tst an Wochentagen bis 7 1hr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet.

Mernspredter: Amt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: „ Bozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

Sonnabend, den 5. März 1898.

Zeugniß absoluter Unfähigkeit ausstelle, indem seine Vertreter Die einigen Reaktionäre. erklären, ohne den Diktatur Paragraphen eine Bevölkerung Die Sammlungspolitiker beginnen sich wieder zu nicht regieren zu können, von der allerseits anerkannt werde, vertragen. In der heutigen Sitzung des Abgeordneten- daß sie gesetzlich gesinnt und nach jeder Richtung loyal sei. Der Bundesrathstisch war während der ganzen Verhand­hauses sind sich Vertreter der Schlotbarone und der Grafen mit den geflickten Strohdächern bedenklich lung fast vollständig leer, nur der Vertreter für Elsaß- Lothringen , nähergerückt. Der Vater des Antrags Kaniz und Regierungsrath Halley, war anwesend, er machte einige der Verfasser der von 11113 gestern wiedergegebenen schwächliche Versuche, die erfolgten Angriffe abzuweisen. Für Erklärung gegen die Herren vom Bunde der Landwirthe haben den Diktatur- Paragraphen wußte auch dieser Herr nichts zu ihren Frieden gemacht und der Alte vom Sachsenwalde hält sagen. segnend die Hände über den neuen Bund der Eidgenossen Die beantragte zweite Lesung wurde durch Herrn Stumm, Möller, Raniz und deren Hintersassen. Nun haben v. Stumm verhindert, der die Beschlußfähigkeit des Hauses auch sämmtliche Landwirthe des wirthschaftlichen Ausschusses den anzweifelte. Die Auszählung ergab die Anwesenheit von nur Aufruf desselben unterzeichnet, an der Spize desselben wird der 133 Mitgliedern. Name des Fürsten Bismarck stehen. Deutsche Tages- Zeitung" Nächste Sigung Montag 1 Uhr: Vorlage über das Post und" Post" singen darob Hosiannah!" Nicht, wie selbsterständ- wesen, dritte Lesung der Vorlage über freiwillige Gerichts­lich, der Zentralverband der Industriellen, sondern auch der barkeit und zweite Lesung der Vorlage über Entschädigung un­Bund der Industriellen wird den Aufruf zur Schaffung schuldig Verurtheilter.

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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3:

Man klage uns an! Wir wünschen es im Interesse der gründlichen Reform der Berginspektion! Stelle man uns vor Gericht, dann werden wir zum Wohle der Bergmannsleiber und zum Nußen der staatlichen Bergwerks- Aufsicht vollgiltig den Bes weis dafür antreten, daß ein Fortbestehen der heutigen Zu­stände einfach dem Spielen mit Menschenleben im Bergbau Rechts­traft gäbe."

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Die Deutsche Berg- und Hüttenarbeiter Zeitung" theilt noch mit," daß der Bochumer Landtags- Abgeordnete Schulz, der im Landtage sich erdreistete, zu sagen, daß die aus dem sozialdemokratischen Lager kommenden Angriffe sich durchweg auf Lüge und Verleumdung stüßen, das ist leider eine traurige Thatsache", daß dieser Herr von nicht weniger als sieben Bergwerks Gesellschaften Aufsichtsraths= Mitglied ist und bei der Verhandlung über die Novelle zum preußischen Berggesetz vom 24. Juni 1892 in Gemeinschaft mit seinem Freunde Ritter aus Waldenburg alle von der Regierung vorgeschlagenen halbwegs arbeiterfreundlichen Bes stimmungen aus der Novelle herausdisputirt hat. Derselbe hat den Befahrungs- Kommissionen eine geradezu wunderthätige Wirkung zugeschrieben....

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eines neuen Kartells mit unterzeichnen. Ob die schlesischen Das preußische Abgeordnetenhaus nahm heute nach un Zentrumsgrafen mit Ballestrem an der Spike offen mitzuthun erheblicher Debatte der Antrag Felisch betreffend Einführung des wagen werden, kann noch nicht bestimmt gesagt werden. Die Befähigungsnachweises für das Baugewerbe Nationalliberale Korrespondenz" macht noch einige vorsichtige gegen die Stimmen der Freisinnigen an und beschäftigte sich sodann abend in der Budgetkommission weiter berathen werden. Es Die Kostenfrage des Flottengesetzes wird am Sonn­Ginwendungen, aber die Schwierigkeiten können im wesent- werbung eines Flachsröst- Verfahrens spielte sich das geflern im wird sich zeigen, ob es auch hierin zu einer leichten Verständi­mit Berathung von Petitionen. Bei einer Petition um Er­lichen als behoben betrachtet werden. Wenn die extremen Reichstage von dem Abg. Kanig angekündigte Schauspiel der gung zwischen den Zentrumshändlern und der Regierung Agrarier das Spiel nicht noch einmal verderben, dann ist das reuigen Rückkehr der Agrarier in die Arme der bisher von ihnen kommt. Der Staatssekretär des Reichsschaamtes v. Thiel Kartell fertig. bekämpften Großindustriellen ab. Abg. Möller( natl.) war mann hat zwar die Vorschläge als unamnehmbar für die Die festgeschlossene Masse der Ausbeuter in Stadt und dazu ausersehen, den Reigen zu eröffnen. Auf ein vorher ver- Regierungen bezeichnet, aber er Land die Brotvertheurer, Hochschutzöllner, Arbeiterknebler, einbartes will sie doch ernst Zeichen erschien erfchien Graf Kaniz( t.) auf der prüfen". Und ebenso wird Herr Dr. Lieber die Feinde jeder Volksfreiheit, die Junker und Mucker, all' Bühne, um die Mittheilung zu machen, daß er gar kein thun fich „ erust prüfen", der Handelsverträge fei; die geschworenen Feinde des Proletariats stehen nun zusammen. Gegner läßt, halte er zivar Ver Ihr Ziel ist nicht nur die Sicherung und Steigerung des träge mit kurzer Kündigungsfrist für beffer, er glaube auch auch diese Sache der Regierung schmackhaft zu machen. Brofits, sondern auch die politische Entrechtung und soziale habe, er sei aber gern bereit, im Interesse der Industrie für lang- weg finden. Warum sollte Herr Dr. Lieber, nachdem er der nicht, daß die Landwirthschaft ein Interesse au Handelsverträgen Nach einigem Bieren und Sträuben wird sich wohl ein Ans­Degradation der Arbeiterklasse. Sie wollen Hochschutzölle, dauernde Verträge einzutreten. Ihm sekundirte Abg. von Rar Regierung das Budgetrecht des Reichstages preisgegeben, in Vertheuerung der unentbehrlichen Lebensmittel, Herrschaft des dorff( ft.), der als Extrabeilage noch seine Silberrede halten wollte, der Frage der Aufbringung der Kosten halsstarrig sein? Militarismus und Marinismus, Entlastung der Starken, Be- aber von dem Präsidenten, der nur die Genehmigung zu der lastung der Schwachen, Vernichtung des allgemeinen Wahl- Handelsvertrags- Komödie ertheilt hatte, hieran gehindert wurde. der Umfall nicht gemacht. Besonders der bayerische Theil der Freilich, ganz leicht wird den Staatsmännern des Zentrums rechts, Zerstörung des Vereins- und Versammlungsrechts, Ab- Bielleicht trägt er diese beliebte Nummer feines Repertoirs später Partei scheint den Herren nicht gefügig zu sein und in schaffung des Koalitionsrechts, Verhinderung des Arbeiterschutzes, natteten den beiden ihren Dant ab, dadurch, daß ersterer in der Opposition gegen das Flottengejez verharren zu wollen. Die nach. Die Abgeordneten Möller( natl.) und Bueck( natl.) Knebelung der Bresse , Reaktion auf allen Gebieten. So bilden diese Pläne eine schwere, nicht ernst genug zu Frage der Bindung der Getreidezölle den agrarischen Wünschen nach- ultramontane Augsburger Postzeitung" erhebt warnend ihre zuzugeben nehmende Gefahr für die Rechte des deutschen Volkes, für die geben versprach, während legterer unter lebhaftem Beifall der Stimme: freiheitliche Entwickelung des Deutschen Reiches . Herren von der Rechten über den der Landwirthschaft schädlichen Handelsvertrag mit Desterreich sprach. Die Abgg. Ridert und Brömel charakterisirten dies seltsame Schauspiel mit der Be­merkung, daß dasselbe ebenso gut hinter verschlossenen Thüren hätte aufgeführt werden können. Den Hauptschreiern des Bundes der Landwirthe, Dr. Hahn und von lög, war der Zutritt zu der heutigen Borstellung versagt, weil Gefahr bestand, daß sie den Eine praktische Bedeutung hat diese Frieden stören könnten. ganze Komödie nicht, da man Ernstfall die Bertreter der verschiedenen produktiven Stände doch sicher sein kann, daß im nur ihre eigenen Interessen wahrnehmen werden. Vielleicht werden sie gemeinsam das Brot und andere wichtige Lebensmittel zu ver iheuern suchen, aber sobald ihnen dies gelungen ist, werden sie sich nach wie vor wieder bekämpfen. Für uns ist die heutige Debatte insofern wichtig, als sie reichliches Waterial für den bevorstehenden Wahlkampf liefert. Morgen beginnt die Berathung des Kultus- Etats.

Wer noch einen Funken Gemeingefühl in der Brust hat, muß gegen dieses voltsfeindliche Bündniß rücksichtsloser Ber­fechter großkapitalistischer Interessen zusammenstehen.

Die Arbeiter müffen sich bewußt werden der Gefahren, die ihnen drohen, wenn diese Volksfeinde bei den nächsten Wahlen die Majorität erringen, wenn fie fünf lange Jahre frei schalten und walten, wenn sie die Gesetzgebung ganz nach ihrem Geschmacke einrichten. Es darf sich das Schauspiel vom Jahre 1887, daß das Kartell siegt, nicht nochmals wiederholen.

Mit allem Eifer muß auf die großen Gefahren auf­merksam gemacht werden, niit Kampfesfreude haben wir schon heute alle Vorbereitungen zu treffen, nichts dürfen wir unter laffen, daß am Tage der Wahl die Interessen des deutschen Volkes auch gewahrt bleiben, daß die Gegner auch völlig auf den Kopf geschlagen werden.

Die Mittel für den Wahlkampf müssen reichlich vor­handen sein, die Organisation darf nicht den kleinsten Mangel aufweisen, kein Ort darf von unserer Agitation unberührt bleiben, niemand im Deutschen Reiche darf unaufgeklärt in den Wahlkampf ziehen.

Unsere Gegner lassen es nicht an Eifer fehlen, zeigen wir den Reichsten, daß wir ihr Streben nach Herrschaft bezwingen durch den Opfermuth der Aermisten, durch die Begeisterung für unsere großen Ziele; beweisen wir, daß das Kartell der Ausbeuter zerschellen muß an der Solidarität der Arbeiter­klasse!-

Politische Uebersicht.

Berlin , 4. März.

Aus dem Reichstage. Die Petitionen finden im Reichs­tage zweifellos nicht diejenige Beachtung, welche man von einem aus allgemeinen Wahlen hervorgehenden Parlamente für diese Wünsche und Beschwerden aus den Wählerkreisen erivarten könnte. Vielleicht trägt einen wesentlichen Theil der Schuld an diesem Uebelstande die Massenhaftigkeit der Petitionen, die an das Parlament kommen und deren Zahl in die Tausende läuft.

Heute verhandelte der Reichstag über eine Anzahl von Berichten der Petitionskommission, doch knüpfte sich eine nennenswerthe Diskussion an teinen dieser Berichte.

Auch der zweite Gegenstand der Tagesordnung, ein An­trag auf Aufhebung des Dittatur- Paragraphen für die Reichs­lande, konnte die Redelust nicht wecken. Die Parteiredner beschränkten sich auf kurze Erklärungen für oder gegen den Antrag, woraus sich ergab, daß die Nationalliberalen und beide konservativen Parteien schweren Herzens" zwar, aber um desto geschlossener gegen den Antrag stimmen werden.

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„ Wir wissen, in Norddeutschland ist die Stimmung für die Marinevorlage nicht ungünstig, aber bei uns in Bayern ist das Volk sehr dagegen. Die bayerische Zentrumsfraktion hat es darum nicht unterlassen, die deutsche Zentrumsfraktion offiziell darüber zu verständigen. Wenn die Marinevorlage mit dem Septennat durch eine genügende Anzahl Zentrumsmitglieder dennoch angenommen werden wird, so ergeben sich für unsere parteipolitische Lage in Bayern die ernstesten Folgen. Insbesondere wird zweifellos die Frage sich erheben, ob sich dann noch das Band aufrecht erhalten läßt, welches die Bayern mit der Zentrums­fraktion vereinigt."

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Nun, man wird in Bälde Gewißheit erhalten, eine wie große Anzahl von Abgeordneten des Zentrums die Lieber'sche Politit nicht mitzumachen gewillt ist. Sicher erscheint schon jezt, daß Herr Lieber genug Mannen hinter sich haben wird, Zum Vergarbeiter Schutz. Das Justitut der sogenannten um das Gesetz zu stande zu bringen. Befahrungs Rommissionen, von dessen Vervoll- Chinesische Vorgänge. Die„ Times" melden aus Schanghai , fommnung sich der Minister Brefeld vornehmlich die Herbei- nach amtlichen chinesischen Berichten aus Tschifu seien die Japaner führung einer größeren Sicherheit in den Gruben verspricht, wird in Wei Hai Wei lebhaft mit der Wiederbefestigung einer sehr einschneidenden Reform unterzogen werden müssen, beschäftigt; die Räumung des Plazes sei also unwahr. wenn sich nicht die schlimmen Zustände forterhalten sollen, die jetzt Zu der Situation in Korea wird den Times" aus Robe ge bestehen. Wie sehr die Grubenkontrolle bisher im Argen lag, meldet: Die Ueberlaffung einer Kohlenstation auf der Deer- Insel wenigstens stellenweise, das geht mit erschreckender Deutlichkeit an Rußland findet starke Mißbilligung in Korea . Es wird behauptet, aus einer Mittheilung hervor, die die Deutsche Berg- und daß die Bertreter einiger anderer auswärtiger Mächte empfehlen, Hüttenarbeiter Zeitung" brachte. Derselben wurde unterm die Insel zu einer Niederlassungsstätte für alle Ausländer au 20. Februar aus Oberhausen geschrieben:

Als Grund für diese Haltung gab der Abgeordnete v. Cuny zu die Stellung der Regierung an, welche auf die Dittatur- Bes fugnisse noch nicht verzichten könne.

Von unserer Seite nahm Bebel das Wort, um in ent­schiedenster Weise ein Regierungssystem zu verurtheilen, das nach 27 jähriger unbeschränkter Herrschaft sich selbst das

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scheinlich.

machen.

Deutsches Reich .

Am 19. Februar war die Schlagwetter Rommission auf der Beche Oberhausen ( Schacht Königsberg). Sie fand gewiß alles in bester Ordnung. Warum auch nicht! Hatten wir doch schon etwa 14 Tage vor der Inspektion von deren - Die Arbeit der Reichstagstommiffionen Eintreffen Kenntniß! Es wurde Tag und Nacht ge- nähert sich ihrem Ende. Abgeschlossen haben ihre Berathungen die arbeitet, um alles in Ordnung zu feßen. Abbauftrecken, Ueberhaue, Rommission für die Militär- Strafprozeß- Reform, die Kommission für Wetterstrecken, alles wurde peinlichst in stand gesetzt. Früher die Dampfersubvention und für einen großen Theil ihrer Aufgaben fannten wir feine Berieselung, zwei Tage vor der Befahrung die sogenannte Justizkommission. Fertig ist auch die Kommission für burch oben genannte Kommission ging es aber los mit Gießkannen. Die lex Heinze, und auch der Budgetkommission bleibt nicht mehr " Damit es noch feucht ist, wenn die Herren kommen." Was uns viel zu thun übrig, die schließliche Fassung der auch zu denken giebt, ist, daß die Betriebsbeamten wußten, Flottenvorlage und die Prüfung des diesjährigen Marines welchen Weg die Untersuchungskommission in der Grube Budgets auch noch einige lange Sigungen tosten wird. nehmen würde. Denn wie ist es anders erklärlich, daß der Noch nicht erledigt haben ihre Arbeit die Kommission Steiger mehrmals sagte: Hier, dieser Ueberhau, diese Strecke für das Saccharingesetz und die Branntweinsteuer- Kommission, muß gut im Stande sein, hier tommen die Herren bie beide 110ch auf die Vorlage bestimmten Aber dann folgte noch das beste! Am Samstag warten, das sie von der Regierung eingefordert haben. Hinzutreten ( 19. Februar) fam die Kommission, die Nacht vorher wurde wird zu diesen Kommissionen voraussichtlich eine Rommission zur noch gefördert an einzelnen Punkten und dann wurden Prüfung der Novelle zum Postgefeß, deren erste Lesung im Plenum einige Betriebspuntte, weil sie nicht ordnungs- Montag stattfinden wird.

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gemäß waren, mit Brettern und Wettertuch ver- Ueberbliat man die gefamnite Thätigkeit dieser Kommissionen, fchlagen! Als aber die Kommission aus der Grube war, riß so ist ist das Resultat wenig erfreulich. Es ist nicht ge= man die Roulissen ab und es ging im alten Gelungen, eine wirkliche Reform des Militär Strafprozesses Teise weiter! So wurde inspizirt auf Zeche Oberhausen durchzuführen. Einige fleine, unbedeutende Berbesserungen

am 19. Febr . 1898, zwei Tage nach der furchtbaren Katastrophe find an der Regierungsvorlage vorgenommen worden, in auf Karolinenglück,"

Die Redaktion des genannten Bergarbeiter- Organs bemerkt diesem Bericht:

Wir haben uns sofort nach Empfang dieses Berichtes nach Oberhausen begeben und die Ungeheuerlichkeit bestätigt er halten von über 20 3eugen!

Es sei daran erinnert, daß wir denselben Fall von In spektion" von der Zeche Graf Be ust" bei Essen meldeten! Der Staatsanwalt ließ uns ungeschoren.

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allen entscheidenden Punkten aber ist es beim alten geblieben.

Ja noch mehr, in der zweiten Befung sind einige der kleinen Re­formen wieder gestrichen worden, die in der ersten Lesung durch­gefeht waren. Die Schuld trägt ausschließlich das Zentrum, das in dem Bestreben, etwas zu stande zu bringen, und möge es aussehen wie es wolle, wieder einmal von beklagenswerther Nachgiebigkeit gegen die Regierung gewesen ist. Andererseits ist es nicht gelungen, den Konflikt zwischen Preußen und Bayern wegen des bayerischen Reservatrechts zu lösen.