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dieses Fonds, der Minister Graf Schwerin, gesagt und zwar mehr im Widerspruch mit den Erklärungen eines Regierungskom. größ miffare im Jahre 1863: Wenn der Regierungskommiffar Bem wirklich gesagt haben sollte, daß diese Fonds wesentlich nur von beftimmt sein sollen zur Verfolgung oder Ermittelung von elbe Berbrechen, so beruht dies auf einem Mißverständniß der Idem Rommiffion oder einer unrichtigen Aeußerung des Kommiffars. Iman Es tann Niemand läugnen, daß diese Mittel hauptsächlich ag) für Zwecke der höheren politischen Staatspolizet statt bienen müssen." Weil der Fons diesen Zweck hat, so fnit­id Gr pfen fish an feine Spuren die Erinnerungen an alle jene urg politischen Prozesse, die wir seit 25 Jahren durchge samm macht, an alle jene falschen Zeugen und gefälschten und Attenstücke, die in diesen Prozessen vorgebradt find. Darum ilt, what Waldeck   erklärt:„ Ich freiche jedem Minifterium, sei brei es, wie es wolle, diese Fonds, weil ich sie für nnmoralisch, ton für solche Fords halte, die das Denunziationswesen und ttläst alles Schlechte, was in der mensch.ichen Natur liegt, be­günftigen, ohne einen wesentlichen Vortheil für den Staat zu ften affen." Ich habe neulich das staatlich unterhaltene System ein­iftfüh gehend geschildert, durch welches die öffentliche Meinung zu Gunsten der Ansicht der jeweiligen Minister bekehrt werden soll. Der Herr Minister des Janern wird nicht leugnen, daß für dieses System auch dieser Fouds herangezogen wer den kann, oder daß seine Heranziehung wenigstens nicht voll­: ständig ausgeschlossen ist.

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Es ist richtig, daß diese 40,000 Thlr., bezw. die 30,000 Thaler des Staatsministeriums nur eine leine Stüße des miffi Systems find, dessen Hauptgrundlage im Welfenfonds be­f, ti ruht. Der Welfenfonds aber erscheint nicht auf unserem Etat, und von der in diesem Hause maßgebenden politischen Hr. Bartel ist ein auf ihn bezüglicher Antrag nicht gestellt wor den, und würde er gestellt, so würde keine Aussicht sein, daß er hier vor der Bertagung zur Verhandlung fäme.

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Es liegen Indizien dafür vor, daß dieser Fonds verwendet n zu wird zu Wahlzwecken gegen die ultramontane Partei. Eine Korrespondenz des Ministers des Innern mit dem Ober­iwi Präsidenten der Rheinproving ist veröffentlicht und nicht es dementirt, wonach Letterer aufgefordert wird, ein gewiffes Flugblatt zu verbreiten zur Einwirkung auf die Wahl­männerwahlen; der Minister will die Kosten übernehmen, doch wohl nur auf diesen Fonds. So schr ich dem Inhalt dieses Flugblattes die weiteste Verbreitung wünsche, so wenig tanu ich diese Form der Einmischung der Staatsgewalt in den Wahlkampf billigen. Das Wesen der Wahl wird ver­nichter, wenn die Staatsgewalt mit Staatsmitteln zu Gunsten irgend einer Partei sich in die Wahl einmischt, und dabek fommt es nicht auf die subjektive Ansicht an, die man über den Werth der einzelnen Partei hat. Gewiß ist der Kampf gegen die ultramontane Partei ein schwerer; aber eben darum follte man um so wählerischer sein in den Mitteln; man sollte nicht solche tieintide Mittel anwenden, die nur geeignet find, zu erhöhtem Widerstande aufzureizen, nicht aber, den­selben zu entkräften, und die das Auftreten der mit dem Minifterinm in dieser Frage verbündeten Parteien von vorn herein lähmen. Gerade die tüchtigsten und ehrenhafteften po­litischen Männer ziehen sich aus dem Vordergrunde der Agi­tation gegen die fleritale Partel zurüd, wenn sie sehen, daß solche Fonds neben ihnen arbeiten. Gewiß ist dieser Kampf ein Kulturkampf, deshalb sollte man aber aus nicht glauben, mit kleinen Polizei- und Preßkunstfücken ihn führen zu können.

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Nach der kurzen Aeußerung des Ministers des Innern, daß er den Briefwechsel zwischen Bapst und Kaiser allerdings auf Rechnung des geheimen Polizeifonds habe drucken lassen, und das habe sei­nen Grund darin, daß dieser Fonds auch zu poli­tischen Zwecken höherer Art gestiftet sei, nahm Las= ter das Wort zu einer langen Litanei, um seine prinzipienlose Vertheidigung des geheimen Polizei­fonds zu beschönigen. Lasker   erklärte unter An­derem:

Schon 1868 habe ich anedrüdlich anerkannt, daß ich solche Fonds, wie heute, stets zu bewilligen bereit bin. Dagegen weise ich es weit von mir zurlid, als ob ich irgend wie das Treiben der offiziösen Presse in Schuß nehme. Was nun den Welser fonds argeht, so habe ich im Jahre 1868 gegen den Abschluß des Vertrages gestimmt und ibn als einen unheilvollen bezeichnet. Bei den Berhandlungen über die Be­schlagnahme der Gelder haben wir aus Anstandsgefühl abgelehnt, Rechnungslegung zu fordern über die Berwendung der Revenüen; ich mehre keinen Anftand, zu er­flären, daß wir damit ein'n Fehler begangen haben, weil da mit ein Element der Korruption eingeführt war. Sollte von irgend einer Seite eine Beendigung des Zustandes bean­tragt werden, so werde ich das freudigst unterstützen. Wenn darauf angespielt worden ist, daß aus unserer Mitte ein solcher Antrag nicht eingebracht wird, so antworte ich dasselbe, was ich den dänischen Abgeordneten auf ihre Bitten, sie bei dem Antrage, betreffend die Ausfüh zung des Wiener   Friedens, zu unterstützen: ,, Wenn ihr Vor­schläge macht, die wir befürworten können, werden wir in der Lage sein, euch zu helfen; aber zum Zwecke der Agitation Anträge einzubringen, die nur einen Tadel gegen die Regie rung one Aussicht auf irgend welchen Erfolg aussprechen, dazu fird mir die öffentlichen Berhältnisse viel zu heilig." Der Antrag ist and so swieriger Natur, daß kei­ner aus dem Hause sich daran wagt.( Famose Logit, Knippel Lasker! Und deshalb bleibt Alles beim Alten!).... Nun frage ich Sie, welches Berhältniß soll sich zu dem Mi­nifterium herausbilden, wenn wir diesen Fonds von 40,000 Thalern plötzlich freichen? Würden wir nicht plötzlich in Mißtrauen und 3wlespalt gerathen? Wenn wir wirklich vor 8 Tagen die Pofition von 41,000 Thlen. gestrichen hätten, glauben Sie, daß dadurch irgend etwas an der offiziösen Breßwirthschaft geändert wäre? Es wäre nur der erste Bruch zwischen der Majorität und der Regierung herbeigeführt, wo beide zur Abwehr sehr schwerer oppofitioneller Elemente zu­fammen wirken und zusammen stehen sollten. Dazu find wir hergefchic, nicht aber, lleine Boften berauszusuchen, ihnen eine große Firma und Aushängeschild zu geben, um eines Tages ohne unseren Billen, wie Gimpel geleitet von unseren Gegnern, als Gegner der Regierung gegenüber zu stehen..

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Wenn die Nachtheile der offiziösen Presse mit so beredten Worten besprochen werden, so sage ich, eben so schädlich, wie die offiziöse Preffe, ist die unabhängige Presse, die an Ber unglimpfungen ihre Freude hat. Glauben Sie nicht, daß der fon unabhängig ist, der das Geld and der Hand eines Andern nimmt, das ist eine aratomische Unschuld, das ist

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die allergeringste Sorte der Unschuld aber Diejenigen, die s vor dem Lande mit der Feder sprechen, und meinen, ihrer Sache am Besten mit Berunglimpfungen und Verläumbun gen bienen zu können, find eben so sehr und mehr schuldig, weil sie mehr wirten tönnen.( Das sollte fi Laster nur felbft hinter's Ohr schreiben bei seinen fteten Verläumdungen der Socialisten.) Darum bitte ich Sie, beurtheilen Sie uns ganz in derselben Weise, wie wir dies unseren befreun deten Parteimitgliedern und anderen Mitgliedern des Hauses gegenüber der Regel nach zu thun gewohnt sind, daß Jeder nach seiner Weise und im Sinne des Landes hier durch sein Votum ind durch seine Rede dem Interesse des Landes zu dienen beabfidigt Von mir dürfen Sie dies jederzeit vor­aussetzen, jedes andere Interesse liegt mir fern. Wenn Sie fich beinahe hätten verleiten lassen, den Polizeifonds zu ftreichen, mit der G.sahr des Bruches und de: Entfremdnng, während wir in diesen wichtigen Arbeiten begriffen find, fo laffen Sie sich heute nicht bestimmen. I bleibe tonfequent bet meiner Anficht. Das bedeutet teine Kriegserklärung gegen andere Parteien im Hause, sondern ist nur eine kluge, im In­tereffe des Landes umfichtige und gewissenhafte Politit.

Dieser haarsträubenden Laskeriade folgte nun eine Ablanzelung Seitens des Abgeordneten Windthorst. Folgende Stellen entnehmen wir seiner Rede:

Ich bin überzeugt, daß der Abgeordnete Laster bet der Bewilligung der Position von 41,000 Thalern( Geheimer Preßfonds) vor acht Tagen seiner vollen Ueberzeugung gefolgt ift; aber seine Begründung von damals und van hente haben den Beweis geliefert, wie schwer es ist, für den nunmehrigen Führer der ministeriellen Partei die frühe e Stellung der Oppofition mit der heutigen in Einklang zu bringen. Jetzt fino wir in der Regierung und mit der Regierung, jett be­willigen wir; das ist die Quinteffenz seiner Rede. Ein Re­gierungstommissar tönnte gar nichts anderes sagen.... Was nun die Beschlagnahme des Vermögens des Königs Georg V.   und des Kurfürsten von Hessen   angeht, so freue ich mich, daß der Abgeordnete Laster   anerkannt hat, wie es auch aus den Verhandlungen unzweifelhaft hervorgeht, daß eine Verpflichtung zur Rechnungslegung für die Regierung nicht riftirt. Ich bin aber nicht der Meinung, daß die Regierung das Geld für Presse und Polizei verwenden darf. Sonft fönnte man ja auch allen Hessen   und Hannoveranern daraus einen neuen Rock machen laffen, damit fie fich behaglich füh

die Bergangenheit vergessen. Man verwendet das Geld für Vollzei im Civilrock, in Uniform, in Frad und weißer Kravatte, die letzte ist die shenerste. Die Hauptsumme geht aber an das Ministerium des Auswärtigen. Eine solche Ber wendung führt zur Corruption und fann nicht früh genug aufgehoben werden. Wenn der Borredner die Angelegenheit nicht zum Gegenstande eines Antrages machen will, so tann ich ihm darin teine Borschriften machen. Vielleicht wirde ich mich dazu entschließen, wenn die Herren nicht gefagt hät tev, man müßte Alles, was wir beantragen, ablehnen... Ich muß bemerken, daß die Thatsachen, weiche für die Be schlagnahme sprachen, schon vor Abschließung des Bertrages vorhanden waren und zwischen dem Ministerpräsidenten und mis erörtert worden sind. Trotzdem hat man den Vertrag. abgeschlossen; man wußte recht gut, warum. Es wird die Belt tommen, wo es befannt werden wird.( Ruf: Gleich!) Nein, jest laffe ich Limarmora den Vortritt.( Heiterkeit.) Die Beschlagnahme war also ein Att der Gewalt, der Ka  binctejustiz in Form eines Gesetzes. Das ist unerhört, daß so etwas vorkommen fann in einem civilifirten Staate, wel­chen der Abgeordnete Laster sich Jahre lang zu einem Rechts­flaate zu machen bemüht, obwohl er tagtäglich unter seinen Händen mehr und mehr Polizeistaat wird.( Stimme: Bfui Teufel! Stürmische Heiterkeit.) Ich würde diesen Ausdrud auch gebraucht haben, wenn ich nicht geglaubt hätte, daß er in meinem Munde unparlamentarisch gewesen wäre.

Nachdem v. Kardorff den Grund der Beschlag­nahme in der Welfenlegion gefunden, Windthorst dies jedoch bestritten hatte, schloß die Debatte, in welcher sich Lasker   durch seine Zweideutigkeit kolossal bla­mirt hat.

Von dem demokratischen Schriftsteller Gustav Rasch  geht uns nachstehendes Schreiben zur Abwehr nationallibe raler Ver'äumdungen zu:

Die Karlsruher Zeitung-die Badische offizielle Regie­rungszeitung scheint fich grundsätzlich damit zu beschäftigen, mich verdächtigende Artikel zu fabriziren und dieselben in die deutsche Presse einzuschmuggeln. Die früheren Artikel über meine Reise im Elsaß, daß ich unter der Maske eines preu­ßischen Schulinspektors die elsäsischen Schulen besucht habe, fammten von dem Korrespondenten der Karlsruher Zeitung in Hagenau  . Am 11. Jannar brachte die Karlsruher Zel tung einen Artikel aus dem Elsaß  , worin der Professor Gognel in Straßburg  , Mitglied des Direktoriums des dor­tigen protestantischen Gymnasiums, in denunziatoris her Welse beschuldigt wurde, mir die Belege zu meinen Schilderungen des preußischen Schulwesens im Elsaß ge eben zu haben und forderte die Behörden auf, gegen den Professor Goguel eine Kriminaluntersuchung einzuleiten, bex mein ausschließlicher Umgang in Siraßburg gewesen seil." Meiner Erklärung, daß ich von dem Professor Goguel gar keine Belege erhalten, ihn auch nur ein einziges Mal bei einem halbstündigen Besuche In seiner Wohnung gesehen habe, verweigerte sie die Auf­nahme Kürzlich bringt die Karlsrnher Zeitung einen Ar­tikel, worin fie unter den heftigsten Anefällen und Schimpf­reben gegen mich erzählt, daß mein noch gar nicht erschienenes Buch über Els ß und Lothringen   auf jeder Seite Haß und Erbitterung gegen Breußen athme, wenn es auch kein Wort gegen Deutschland   bringe. Auch dies ist wieder eine freche Erfindung der Karleraber Zeitung. Mein Buch enthät gar tein Wort des Haffes gegen Preußen, sondern sai dert nur die preuß sche Berwaltung im Elsaß   und die in Folge dieser Verwaltung eingetretenen, höchst unerquicklichen Zustände. Im Gegenthell habe ich es bei jeder einzelnen Städteschilde rung nie unterlassen, die anerkennenden und lobenden Urtheile der elsässischen Bevölkerung über das Benehmen der preußi schen Justizbeamten und der preußischen Offiziere und Sol­daten zu erwähnen.

Da die Karlsruher Zeitung mir die Aufnahme jeder Er­widerung verweigert und in feiger Weise jeden Appell mei­nerseits an Ehre und Anstandsgefühl mit Stillschweigen be­antwortet, so bleibt mir nichts weiter übrig, um mich gegen diese hinterliftigen und erbärmlichen Angriffe der Badischen  Regierungszeitung zu schützen, als andere deutsche Zeitungen um Aufnahme diese Schreibens zu bitten. Berlin  , 1. Februar 1874. Gustav Rasch  .

Brieftaßten.

Der Schuhmacher Otto Marcus, welcher zuletzt in Glück. ftadt gearbeitet, wird hierdurch aufgefordert, seine jetzige Adresse anzugeben, weil wichtige Familienangelegenheiten vor­liegen. A. Braner, F. Schüler in Brandenburg  . Herr Bildhauer W. Schulz in Detmold   wird ersucht, bel der dortigen Poftbehörde gefälligft auf den Neuen Social­Demokrat" abonniren zu wollen.

Die Annoncen für Hamburg  ( Bersammlung der Straßen­banarbeiter am 4. Februar, Bersammlung auf dem kleinen Grasbrook den 4. Februar und Bersammlung im Alcazar den 5. Februar, Deffentliche Tischlerversammlung den 5. Fe bruar in Tütge's Salon), sowie die Annonce von Wandsbeck ( Bartelversammlung den 5. Februar) find hier zu spät einge­gangen und haben deshalb keine Aufnahme gefunden.

Brüning in Hamburg   wird gebeten, seine Adresse W. Brlining in Promoisel bei Sagard  , Insel Rügen  , mitzutheilen. Otto, Teachern. Auf dortiger Post reklamiren. Laumaun, Caffel. Ja.

Hermstädt, Beiz. Social- politische Blätter durch dortige Poft beziehen. Bilder hier nicht vorräthig. Schriften 4 Sgr. ia Briefmarken.

Für Berlin  .

Parteiversammlung

Freitag, den 6. Febr., Abends 8% Uhr, Sophienstr. 15.

Tagesordn.: Die Nachwahl im sechsten Berliner   Wahl­

treife. Ganz besonders werden die Vorstände der einzelnen Kor­porationen, welche auf dem Boden der Laffalle'schen Grund­jäze steh'n, zu der Versammlung eingeladen.

Hasenclever.

Für Berlin  . Algemeiner deutscher   Arbeiter- Berein. Versammlungen

Donnerstag, den 5. Febrnar, Abends 8 Uhr, im, Deutschen Ka ser", Lothringerfir. 12( vorm. Wollandsstr.). Tagesordn.: Vortrag des Herrn F. W. Frissche. Sonnabend, den 7. Febr., Abends 8 Uhr, im Grat weil'schen Bierlotal( overer Saal), Kommandantenstraße 77-79. Bortrag des Herrn Schweckendiet. Sonnabend, den 7. Febr., Abrubs 8 Uhr, im Lokale des Herrn Lindemann, Manteuffelstraße 90. Bortrag des Herrn A. Kapell.

Montag, Landwehrstraße 11. Montag, Kirchstraße 5.

Dienstag, Gartenstr. 13. u. 14. Dienstag, Nüdesdorferstraße 45.

Besschiedenes und Fragekasten.

H. Eds.

* Sonnabend, den 7. Febr., fällt die Versammlung im Lokale des Herrn Böhm, neben der Kaiser Franzkaserne, Lota verhältniffe halber aus.

Für Berlin  : Generalversammlung

der Mitglieder des Maschinenbau- und Metall­arbeiter Vereins

Sonntag, den 8. Februar, Vormittags 10 Uhr, im großen Saale   Sophienstraße 15. Tagesordn.: Jahresabrechnung des Vereinskaffirers.­Borstandswahl. Berschiedenes und Fragekasten.

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In dieser Bersammlung darf Keiner fehlen, da sehr wich tige Angelegenheiten der Erledigung bedürfen. Meyer. Da durch die Wahlbewegung ein großer Theil der Ma schinenbauer zum Klaffenbewußtsein gefommen ist, so ersuche i diejenigen Kollegen, welche der Partei angehören, be Korporativbewegung aber fern standen, diese jetzt hoch zu hal ten und fich Mann für Mann dem Maschinenbau   und Me D. D. tallarbeiterverein anzus& ließen.

Generalversammlung sämmtl. Tischlergesellen Berlins  

Sonntag, den 8. Febr., Abends 9 Uhr, fm Lotale des Herrn Porst, Nüdersdorferstr. 45( Apollofaal Tagesordn.: Bortrag des Herrn Maximilian Sle Die Lohnfrage. finger aus Breslau  .

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A. Herold, Bevollm. Für Berlin  .

Arbeiter- Unterhaltungs- Gesellschaft

Sonnabend, den 7. Febr., Abends 8 Uhr, Neue Königefts.- und Wadzeckfir..Ed.

Alle auf dem Boften.

Für Berlin  . Generalversammlung

fämmtlicher Böttcher Berlins  Sonntag, den 8. Februar, Morgens 10 Uhr, im Heise'schen Lokal, Landsbergerfir. 15. Tagesordn.: Allgemeiner Böttcher-( Küper-) Verein n Der Bevollm. der am 15. dss. flattfindende Ball.

Oeffentliche Generalversammlung

sämmtl. Lampen, Bronce- un Metallarbeiter Berlins  

Sonntag, den 8. Februar, Vorm. 10 Uhr, Dresdene ftr. 55( Theâtre americain). Tagesordn.: 1) Vortrag des Unterzeichneten. 2) 2 theiligung am Rongirß fämmtlicher Maschinenbau  - n. Meto arbeiter Deutschlande. 3) Verschiedenes. J. A.: Batht NB. Neue Mitglieder werden in den Metall- Arbeit Verein und in den Krant ntaffen- Berband aufgenommen.

Für Berlin  . Die Ausschußmitglieder der Maurer- Kranken- u Sterbekasse

werden auf Freitag, den 6. Febr., Abends 8 Uhr, B Der Borstand nenftr. 115 zur Sigung eingeladen.