Nr. 74.

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Erscheint täglich außer Montags.

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

15. Jahrg.

Die Insertions- Gebühr

beträgt für dte fechsgefpaltene Kolonel getle oder deren Raum 40 Pfg., für Bereins- und Versammlungs- Anzeigen, forte Arbeitsmartt 20 Pfg. Inserate für die nachfte Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in der Erpebitton abgegeben werden. Die Expedition tfi an Wochentagen bis 7 Uhr abends, an Gonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet.

Mernsprecher: Rmf 1, Mr. 1508. Telegramm Adresse: " Bozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partet Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Dienstag, den 29. März 1898.

Die Niederlaffungs- Verträge mit gonnen, so daß dort demnächst mit der Weiterveräußerung der Bau­

China.

Die Denkschrift über die deutschen   Niederlassungen in Tientsin  und Hankau, welche die Zeitungen in den letzten Tagen mehrfach er­wähnten, ist am Sonnabend dem Reichstag zugegangen.

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forderlichen Uferarbeiten, Aufschüttungen und Barzellirungen be­grundstücke vorgegangen werden fann.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

Vor der Abstimmung gab es noch eine Reihe persönlicher Bemerkungen, bei denen Herr Liebermann v. Sonnen­ berg   die Kosten zu tragen hatte und Herr Ahlwardt  , Mittheilung verdienen noch die Angaben über die bisherigen wie üblich, die luftige Person spielte. deutschen   Handelsbeziehungen zu Tientsin   und Hankau- Shanghai bedarf eines eigenen Vertrages deswegen nicht, weil es eine Die Vorlage wurde mit der bekannten Mehrheit an. wirklich internationale Fremden Niederlassung mit Gleichberech genommen. Deutschland   wandelt auch in den Niederlassungsverträgen mit tigung aller Vertragsmächte besitzt. Die Denkschrift berichtet: Hierauf kam der Antrag Levehow auf Bewilligung China   auf dem vorbildlichen Wege, auf dem England zuerst die Tientsin, das etwa 1 Million Einwohner zählt, liegt von 300 000 M. zur Errichtung eines Denkmals für den ver­Souveränität China's   und der Staaten des fernen Oftens über- am rechten Ufer des Peiho- Stromes, rund 50 km von storbenen Kaiser Friedrich zur Verhandlung. Der Ans haupt durchbrochen hat. Allerdings ist die in der Dentschrift dar- feiner Mündung in den Golf von Petschili entfernt, und ist durch tragstellerbegründete den Antrag als in einer Weise, gelegte Vereinbarung" von verhältnißmäßig untergeordneter Be- eine Eisenbahn mit dem Hafenorte Tongtu in der Nähe wenn die schamlosen Heßereien die schamlosen Hezereien der Bismarckianer und deutung in der Reihe der vielen Maßnahmen der Bergewaltigung, der Beiho- Mündung sowie neuerdings auch mit der 125 Kilometer gewisser konservativer Kreise während der 99 Tage die China   seit dem Beginn seiner Ausschließung betroffen haben. entfernten Reichshauptstadt Beting verbunden. Der Gesammt= England und nach ihm Frankreich   und die Vereinigten Staaten werth   feines Handels, soweit er in der Statistik des Seezollamts nie exiftirt hätten. Dies veranlaßte unseren Genossen haben längst schon ähnliche Verträge mit dem Reiche der Mitte. nachgewiesen ist, betrug im Jahre 1896 51 316 367 Zaels( rund Singer, der namens der Fraktion die Erklärung ab In den diesen Staaten eingeräumten Ansiedelungsbezirken genießen 154 000 000 M.), wovon 42 754 527 Taels auf die Einfuhr und zugeben hatte, daß wir für monarchische Ovationen die Fremden" nicht blos, wie sonst bei vereinzeltem Wohnen, die 8 561 840 Taels auf die Ausfuhr fielen. Die Nähe der Hauptstadt Gelder überhaupt nicht bewilligen, auf die Rüpeleien der kon­weitestgehende Ausschließung von der chinesischen Gesetzgebung und und das ausgedehnte Hinterland laffen eine weitere Entwickelung fervativen Presse jener Tage hinzuweisen, die von der Rechtsprechung; fie find hier auch der Verwaltung und Polizei der des Plages erwarten. In Tientsin   befinden sich gegenwärtig Presse der gesammten Linken, die sozialdemokratische Presse chinesischen Lokalbehörden völlig entzogen. Nur eine Scheinabgabe 24 deutsche   oder unter deutschem Schuße stehende Firmen, die an mit eingeschloffen, zurückgewiesen wurden. Der Hieb saß. deutet an, daß diese abgetretenen Landflächen rechtlich immerhin dem dortigen Handel in höherem Maße betheiligt sind, als die Der Antrag wurde hierauf gegen die Stimmen unserer noch unter chinesischer Gebietshoheit stehen; sonst ist alle Ober. Firmen aller übrigen Nationen zufammengenommen. herrschaft des Raisers und seiner Vizekönige bier zum Teufel ge- Hantau liegt an der Vereinigung des Han mit dem Fraktion angenommen. gangen: die Verwaltung der Niederlaffungsgebiete, die Herstellung angtse Strom, am linken Ufer des letzteren, 584 See Morgen 12 Uhr: Dritte Lesung des Etats. und Unterhaltung der Straßen- und Uferanlagen, die Sicherheits- meilen von Shanghai   wie von der Mündung des ingtse polizei, das Sanitäts- und Bauwesen, das alles wird in der Regel in das Meer entfernt. Dieser Strom, der bis Hautau, Das preußische Abgeordnetenhaus begann heute die dritte durch einen Ausschuß der ansässigen Fremden unter Mitwirkung wenigstens in den Sommermonaten, für Seeschiffe jeden Lesung des Etats. Von einer Generalbebatte fab das Haus völlig ihrer Konsuln geordnet. Tiefgangs fchiffbar ist, und seine Nebenflüsse bilden die ab, wahrscheinlich weil in Preußen alles so berrlich ist, daß man Nun tönnten deutsche Kaufleute zwar innerhalb dieser älteren Berkehrsstraßen, die den Play einerseits mit den reichen und start durch eine Kritit dieser Zustände nur den Schein eines Nörglers Dafen der Zivilisation" fich ansiedeln. Meist sind hier alle bevölferten chinesischen Provinzen Hupei, Hunan   und Szechuan von auf sich laden würde. Auch die einzelnen Elats wurden meist ohne Fremden, zum theil sogar Chinesen zum Wohnen und Landerwerb zusammen über 81 Millionen Bewohnern, andererseits mit Schanghai   Debatte genehmigt, höchstens brachte noch ab und zu ein Redner zugelassen; fie nehmen alsdann sogar gleichberechtigt an der Selbst- und den übrigen Küstenstädten Chinas   sowie mit den europäischen einen bei der zweiten Etatsberathung vergeffenen lokalen Wunsch verwaltung der ursprünglichen Bertragenation theil, fodaß z. B. die Häfen in Verbindung bringen. Diese günstigen Verkehrsverbältnisse zur Sprache. Dies war namentlich der Fall beim Etat der Eisens vereinigte englische und amerikanische   Kolonie in Shangai allmälig haben zur Folge gehabt, daß an der Einmündung des Han bahnverwaltung, zu welchem ein Antrag Gothein( fcf. g.) betr. einen gang internationalen Charakter angenommen hat. Zum theil in den Yangtse die drei Orte Hantau, Hanyang Hanyang und die einheitliche Festsetzung der Giltigkeitsdauer der Rückfahrtfarten haben die zuerst gekommenen Nationen ihre Vorrechte jedoch benutzt, Wutschang dicht nebeneinander entstanden sind und zusammen auf 10 Tage vorlag. In anbetracht der Geschäftslage des Hauses zog die später vordringenden Ronkurrenten möglichst von dem gewonnenen einen Städtekomplex von über zwei Millionen Einwohner bilden, der Antragsteller jedoch seinen Antrag noch vor Beginn der Ver­Bläßchen an der Sonne fernzubalten. So soll die englische Verwaltung wovon 800 000 auf Hankau fallen. Ein weiterer Aufschwung des in Hantau einem Haupthandelsplay im Innern, am Yantestrom Plazes wird durch die in Aussicht genommene Eisenbahn- Beim Etat der Bergverwaltung brachte Abg. Fuchs nur der englischen Flagge ein Anlegerecht am Ufer der Niederlaffung verbindung mit Peting herbeigeführt werden, da auf diese Weife( 3) nochmals einige Weißstände zur Sprache, hauptsächlich die Be eingeräumt und so wegen des Aurückgebliebenen Ausbaues der das Handelsgebiet, das in Hankau seinen Verkehrsmittelpunkt hat, nachrichtigung der Beamten von einer bevorstehenden Revision der anderen Uferstrecken der deutschen   Schifffahrt den Play so gut wie wesentlich vergrößert werden wird. Der Handelsverkehr Hantau's Bergwerte, eine Erscheinung, durch die die Befolgung der bergpolizei­verschloffen haben. belief fich nach der Statistik des Seezollamts im Jahre 1896 auf lichen Vorschriften einfach illusorisch gemacht wird. Auf Verlangen Deutschland   hat sich hier bereits vor längerer Zeit 40 Hettare 44 306 493 Zaels( rund 133 000 000 m.), wovon 20 856 948 Tnels des Redners, zur Vermeidung fünftiger Unfälle die von den Berg­mit 1090 Meter Uferfront, ferner in Tientsin  ( der 1 Millionen auf die Einfuhr und 23 449 545 Taels auf die Ausfuhr fielen. arbeitern selbst geäußerten Wünsche mehr als bisher an berücksichtigen, Stadt in der Nähe Pekings und der Beihomündung) 67 Heftare mit Der Ausfuhrhandel liegt zu einem erheblichen Theile in äußerte sich die Regierung nicht. 1650 Meter Uferfront gesichert. Die bisherigen Besitzer werden ent- den Händen der dort bestehenden sieben deutschen   Firmen. Der Etat des Finanzministeriums führte aus Anlaß schädigt, die chinesische   Regierung erhält eine nach dem bis. Auch haben sich kürzlich in Hantau und in der Nähe deutsche des neuen Dispositionsfonds von 400 000 m. zur Förderung berigen Steuereinkommen bemessene, also äußerst geringe jähr Techniter und Militars sowie andere in chinesische des Deutschthums in den Ostmarken wiederum zu einem Zusammen liche Geldleistung. Man spricht natürlich in europäischer Dienste übergetretene Deutsche   niedergelassen. stoß zwischen den Polen   und der Regierung, in deren Namen Herr Treuherzigkeit den den verschlagenen Chinesen gegenüber voll Ueber die rechtliche Stellung des Reichstages zu solchen Ver: v. Miquel diesmal äußerst scharf antwortete und den Polen  Bacht und Miethe, freilich auf einige Beit; in Wirklichkeit trägen der Regierungen wird sich wahrscheinlich noch ein längerer namentlich ihre Abstimmung in der Flottenvorlage vorhielt, durch sagt die Dentschrift selber werden diese Landflächen zum Streit entspinnen. Wir behalten uns vor, ein anderes Mal darauf die sie bewiesen hätten, daß ihnen an der Sicherheit, dem Wohl Eigenthum übertragen, da das daran einzuräumende Recht nach zurückzukommen. ergeben und der Ehre" des Reiches, nichts liege. dem Jnhalte der Berträge alle zum vollen Eigenthum gehörigen Be­fugniffe umfaßt."

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Politische Nebersicht.

Berlin  , 28. März.

Die zu begründenden Niederlassungsgemeinden haben China  gegenüber die uneingeschränkteste Selbstregierung. Andere Ansiedler follen zwar willkommen geheißen werden, den deutschen   Charakter der Gemeinden will man jedoch dadurch wahren, daß die Nicht­Aus dem Reichstage. Nach unwesentlicher Debatte, in deutschen   zur Erwerbung eines Grundstückes der Genehmigung der der von unserer Seite der Abg. Stadthagen   den ab­deutschen Konsularvertretung bedürfen und auch die deutsche Ge- lehnenden Standpunkt der Fraktion furz begründete, nahm richtsbarkeit in Land- und Niederlaffungsfachen anerkennen müffen, die Mehrheit die Vorlage über die Entschädigung unschuldig während sie sonst natürlich weiter ihrer eigenen Gerichtsbarkeit Verurtheilter in dritter Lesung an. unterstehen, die den Fremden ja allgemein durch die einzelnen Ganz ohne Debatte wurde hierauf die Brennerei- Vorlage Verträge Chinas   gesichert ist. in dritter Lesung erledigt.

handlung zmück.

Zum Schluß tam es beim Etat der Bauverwaltung noch zu einer längeren Ranaldebatte, bei der jedoch sowohl von den Freunden als von den Gegnern der Kanäle nur oft Gesagtes wiederholt wurden.

Morgen wird die Etatsberathung fortgesetzt. Fast alle größeren Etats harren noch ihrer Erledigung.

Das Herrenhaus lieferte heute von neuem einen Beweis dafür, daß es im Einverständniß mit der Regierung kein Geld für Kulturaufgaben übrig hat. Zur Verhandlung stand ein Antrag des bereit zu stellen, welche nothwendig sind, um den an den vom Staat Oberbürgermeisters Zweigert, die Regierung aufzufordern, die Mittel und von anderen gemeinschaftlich zu unterhaltenden höheren Lehr­Die Konfular- Gerichtsbarkeit ist in Artikel 9 des Hankau  - Dann trat das Haus in die dritte Berathung der Flotten- anstalten angestellten Direktoren und Lehrern diejenigen Gehalts­vertrages insofern erweitert worden, als bei Prozessen zwischen Chinesen und Deutschen   der chinesische   Richter nur in Gegenwart vorlage ein. Die Debatte leitete Herr Enneccerus   mit bezüge vom 1. April 1897 ab zu gewähren bezw. nachzuzahlen, welche die Bedeutung der Marine für die von den rein staatlichen Anstalten angestellten Lehrpersonen seit des deutschen   Konsuls oder einer von diefem beauftragten Person einer Rede über verhandeln und entscheiden" darf; auch soll in allen diesen Fällen die Wissenschaft und See Erforschung ein, deren Zusammen diesem Zeitpunkte beziehen. Obgleich es sich hier nur um die geringe durch Vermittlung des deutschen   Konsuls gegen die Entscheidung des hang mit der Vorlage niemand zu entdecken vermochte. Hier Summe von 35 000 M. handelt, lehnte das Haus den Antrag ab, Richters bei dem Zollfuperintendenten Berufung eingelegt werden auf hielt Herr Liebermann von Sonnenberg   seine nachdem die Regierung auf die Konsequenzen desselben aufmerksam fönnen." Dadurch wird für den Kreis der Niederlaffungsaugehörigen bereits wiederholt angekündigte Rede für die Vorlage, wobei gemacht hatte. Von den sodann berathenen Betitionen beanspruchen nur zwei der chinesische   Richter vollständig matt gesetzt; er wird sich hüten, ihm das Malheur paffirte, daß er vorgab, namens seiner ein allgemeines Interesse, einmal die des Männerbundes zur Bes die Beschwerden des überwachenden Konsularvertreters und der Partei zu sprechen, während bei der zweiten Lesung schon drei fämpfung der Unittlichkeit um Unterstützung der Bestrebungen zur deutschen Kolonie mit ihrer Rückendeckung von Panzern und Kanonen feiner Genossen gegen die Vorlage gestimmt hatten und heute, Bekämpfung der Unfittlichkeit, namentlich im Sinne der dem Reichs­herauszufordern. Aus wirthschaftlichen Zweckmäßigkeitsgründen, dann aber auch, furz nach ihm der Abg. Bindewald eine grundsäglich tage vorliegenden lex Heinze. Die Petition wurde mit Rücksicht um der parlamentarischen Bewilligung und Konablehnende Rede hielt. Ein neuer Beweis für die Berfahren darauf, daß die lex Heinze jetzt im Reichstage sur Berathung steht und mit Rüaficht darauf, daß der Regierungsvertreter in trolle fich wirksamer zu entziehen, hat die deutsche   heit unter den Antisemiten. ber Kommission erflärt habe, die preußische Regierung Regierung darauf verzichtet, selber die chinesischen   Zu einer recht scharfen Nachkanonade kam es noch zwischen sei das Zustandekommen eines bezüglichen Gesezes ernstlich Grundstücke, Häuser und Gräber anzukaufen und zu enteignen, ferner den beiden freifinnigen Gruppen durch eine Rede des Abg. zu fördern bestrebt, durch Uebergang zur die Uferbefestigungen, Quais und Straßen herzustellen und zu unter- Rickert, auf die Richter antwortete. Diese sich in kurzen erledigt. Daffelbe Schicksal widerfuhr einer Betition des Vereins halten, die Sümpfe auszutrocknen und die Grundstücke aufzuschütten, Zwischenräumen wiederholenden Auseinandersetzungen, die eine Jugendschuß" um Beseitigung der Schußlosigkeit der Frauen wie die Verwaltungsgebäude herzustellen. Die Begründung und Ein­immer schärfere Touart annehmen, dürften der frei der zunehmenden sittlichen Gefährdung der Jugend, insbesondere richtung der Niederlassungen ist vielmehr durch Vereinbarung vom 29. Mai 1897 und 10. Februar 1898 der Deutsch  . Asiatischen   händlerischen Sammlung" recht wenig förderlich sein. Herr um Bestellung von Polizeimatronen und weiblichen Polizeiärzten, Bant übertragen. Die Pflichten der Bank bestehen darin, die Mittel v. Bennigsen, dem Richter heute wieder einmal fowie um Errichtung von Zwangs- Erziehungshäusern und Wolts zur Enteignung der Niederlaffungsterrains herzugeben und innerhalb vorhielt, daß seine Rompromisselei und Rompromisselei und Nachgiebigkeit Kindergärten. bestimmter Fristen die erforderlichen Duni- und Straßenanlagen zu gegen Morgen steht u. a. der Gesetzentwurf betreffend Erhöhung des die absolutistischen Neigungen des preußischen schaffen. Ihre Rechte find: Grund und Boden weiter zu veräußern, Militärabsolutismus die Schuld an dem Rückgange des Grundkapitals der Zentral Genossenschaftstasse auf der Lages= die Uferanlagen finanziell auszunuzen, jedoch immer unter besonderen Liberalismus trage, wußte darauf nichts weiter zu Einschränkungen, so daß z. B. die Regierung den Tarif für die erwidern, als daß er Richter gern das letzte Wort lasse. Die Reichstagswahlen werden, wie wir aus guter Hafen, Anlage und Lagergebühren zu genehmigen hat. Ferner Bebel schüttelte sich die Anzapfungen des Herrn Lieber Quelle hören, zwischen dem 15. und 30. Juni d. J. statt­hat sich das Reich in jeder Niederlassung das Recht vorbehalten, Der Reichstag wird seine Arbeiten, da nach Ostern zwei von ihm auszuwählende Barzellen zur Errichtung eines mann v. Sonnenberg   in gebührender Weise ab, und finden. Ronfulatsgebäudes und eines Rathhauses zu Enteignungspreisen zu setzte er sich dann noch mit Herrn Rickert auseinander, der nur noch die wegen Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuches übernehmen; auch sollen die Straßennetze fofort und die Uieranlagen es partout nicht zugeben will, daß er in bezug auf den Küsten  - nothwendigen Justizgesetze( Zivilprozeß und Konkurs- Ordnung) ( gegen Erftaltung der aufgewendeten Kosten) nach fünfzig Jahren in das schutz einen vollständigen Unfall in seinen Anschauungen durch- sowie der Nachtragsetat zur Verabschiedung gelangen werden, Eigenthum der Niederlassungsgemeinden übergehen. Die Bank hat gemacht hat. etwa am 6. bis 8. Mai d. J. beenden. Unmittelbar nach Schluß

ordnung.

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zunächst in Gemeinschaft mit der auch in Tientsin vertretenen Firma Mit der bekannten abgeschmackten Wichtigthueret ver- des Reichstages sollen die Wählerlisten ausgelegt werden, so Rudolph Wahl in Köln   am Rhein   eine Terraingesellschaft für fuchte Graf v. Mir ba ch noch etwas über die Stellung seiner daß, um in dem jezt maßgebenden agrarischen Ton zu reden, die Tientsin   Niederlaffung gebildet und wird nunmehr eine solche auch für die Hankan- Niederlaffung ins Leben rufen, an der sich die Partei zur Deckungsfrage zu sagen. Niemand konnte aber aus die Wahlen zwischen der Heus und der Getreide: Grute vor beiden Firmen Arnhold, Karberg u. Ro. und Melchers seinen Ausführungen flug werden. Nur das eine ist klar, daß genommen werden können. Hoffentlich wird es den„ gc­u. Ro. mit dem von ihnen erworbenen Grundbesitze betheiligen die Herren Junker bei der Aufbringung der Mehrausgaben sammelten" Boltsausbeutern nicht gelingen, bei den Wahlen werden. Ferner hat sie in der Tientsin  - Niederlassung mit den er nicht hetheiligt sein wollen. ihr Heu" hereinzubringen.