den Verein vor einem halben Jahre als gefeglich anerkannt und denselben nicht geschlossen, es tönne heut nicht anders geurtheilt werden, wolle man nicht das Rechtsbewußtsein im Bolle ruiniren. Alödaer verlangt, daß durch Freisprechung dem Bolte das Vereinsgefes unverkürzt wiedergegeben werden möge. Die Staatsanwaltschaft befireitet, eine Anordnung gegeben zu haben, wonach jede Bersammlung in Breslan zu schließen sei; aur ob Verfammfungen von gefchloffenen Vereinen vorliegen, das habe der über wachende Beamte zu entscheiden und demnach zu handeln. Ferner sei es unwahr, daß ein Rescript des Juflizminifters vorhanden fel, weiches eine derartige Anordnung getroffen hat, den wahren Inhalt des betreffenden Rescripts habe er nicht nöthig, hier mit zutheilen.(!!) Um 32 Uhr zieht sich der Gerichtshof zur Beflußfassung zurück und verfladet nach halbstündiger Berathung in längerer Motivirung das Urtheil. In den Motiven wird an geführt, daß es für festgestellt zu erachten, daß der Allg. deutsche Arb.- Berein ein politischer Verein if; daß auch der hiesige Verein ein selbstständiger politischer Berela gewesen, und ist dies konform dem früheren Beschluß vom 29. Mai v. 3.; es ist ferner feftgestellt, daß der hiesige Verein bestanden hat bis zur Stadtgerist lichen Schließung, mindestens aber bis 16. Auguft 1874, und wurde dies um deswillen ale festgestellt erachtet, weil die betreffenden Bersammlungen zum großen Theil durch Reinders, einem thätigen Mitgliede, berufen worden, zum größten Theil von Mitgliedern des geschlossenen Vereins besucht waren, fi numittelbar an die Versammlungen des geschlossenen Bereins anfchloffen und fich kein Unterschied zwischen den Verhandlungen gegen früher tonftatiren läßt. Es ist ferner theils durch die eigenen Bugeständniffe als festgestellt zu erachten, daß die Angeklagten Reinders, Fischer und Friedrich als Ordner, Leiter, refp. Borsteher bis zu dieser Zeit gewirkt haben; ebenso ist es festgestellt, daß der hiesige Allg. deutsche Arb. Verein schon auf Grundlage feines Statuts mit anderen Vereinen gleicher Tendenz in Verbindung getreten ist, und unterscheidet das Gefes hierbei nicht, ob ein Verein durch seinen Vorstand oder anr durch einzelne Mitglieder diese Verbindung bewirkt, sondern erklärt überhaupt eine solche Verbindung für strafbar.- Es kann dagegen der Anklage darin nicht zugestimmt werden, daß auch die Versammlungen im Oktober, November eine Fortsetzung des geschlossenen Vereins waren, weil erstens vom 19. Auguft bis 5. Oftober feine Versammlung flattgefunden und die betreffenden Versammlungen nur zum Kleinen Theil von Reinders und Fisher, im Uebrigen jedoch sie sowohl durch Nichtmitglieder, als auch durch frühere Mitglieder berufen worden sind; demnach werden auf Grund§ 16 des Vereinsgesetzes verurtheilt: 1) der Photograph Reinders, welcher sich schon wiederholt gegen das Vereinsgefeß vergangen, zu 14 Tagen Gefängniß, 2) der Tischler Fischer zu 20 Thlr. Geldbuße oder 10 Tagen Gefängniß, 3) ter Metalldreher Friedrich zu 30 Thlr. Geldbuße oder 14 Tagen Gefängniß; dagegen wurden der Steinmez Alödner, der Bachdrucker Zimmer, der Kortschneider Ulson und der Tischler Florian freigesprochen; außerdem wird auf Schließung des hiesigen Allg. deutsch . Arb.- Vereins erkennt, weil die Drdaer und Leiter fich wiederholt strafbar gemacht haben.
Die ganze Verhandlung dauerte mit einer Water rechung von 10 Minuten von Morgens 92 Uhr bis Abends 5 Uhr. Das zahlreiche, aus etwa 250 Personen bestehende Pablitum, baranter viele Frauen, hielt sich troß der drüdenden Size in mafter after und ausdauernder Weise. Nar einmal hatte der Herr Präsident Beranlassung, an das Publikam eine Rüge zu ertheilen. Der Herr Staatsanwalt befand sich in so gereizter Stimmung, daß er Reinders einmal als Abgeordneten bezeichnete.
Nach einer Pause von einer Stunde wurde gegen den Allg. Tischler- Berein verhandelt. Die Neue Breelauer Zeitung" berichtet hierüber Folgendes:
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Um 6 Uhr Abends wurde in die Verhandlung der zweiten Auflagefache eingetreten, es find angeklagt die Herren Reinders, Fischer und Florian im Jahre 1873 und 1874 dem hierselbst bestehenden Algemeinen Tischler- und Schreinerverein als Vorfteyer, Leiter oder Mitglieder angehört und sich dadurch, daß der felbe ein politischer Berein ift, strafbar gemacht zu haben. Der Standpunkt der Anklage, daß der Tischlerverein ein politischer Berein sei, wird aus einem vom Borstand in Berlin ergangenen Flugblatt gefolgert, welges einen Satz enthält, wonach die politische Regfamleit der Mitglieder gefordert wird. Die Beweisaufnahme ergab, daß der Allgemeine deutsche Tischlerverein sich laut polizeilicher Anzeige des Bevollmächtigten Fischer im Oktober 1873 aufgelöst hat, weil derfelbe keine Mitglieder mehr hatte,
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oder, wie Fischer erklärte, weil es ihm unmöglich war, der Wufs thellt. Elberfeld . Blemard hat Strafantrag gegen den Redakteur der forderung des töniglichen Polizeipräsidiums zu entsprechen, wonach walt beantragt, daß N. Koch, Redakteur des Frankfurter Journals", we Wupperthaler Boltsblätter gestellt. Frankfurt a. M. Der Staatsan er binnen drei Tagen die Wohnungen sämmtlicher Mitglieder angen Majestätsbeleidigung mit 4 Monaten Gefängniß angesehen werde. Das gehen sollte; später hat Fischer die Mitgliedschaft wieder gegrün- Gericht erkennt auf Freisprechung. Freiburg i. Baden . Der erste Bis det, doch hat dieselbe nach seiner Angabe nie mehr die volle mard- Berein wird gebildet. Hannover . Die Polizei verbietet den Verstatutengemäße Zahl von zehn Mitgliedern erreicht, Mitglieder- fauf des Buches: Um eines Kanzlers Leben und der Kullmannschwindel verfammlungen haben nie mehr stattgefunden, sondern aur allge- und zwelen Lehrern wird eröffnet, daß sie binnen 3, spätestens 4 Wochen Fulda . Dem Präfekten des Briefterfeminars meine Tischlerversammlungen. Jedoch hat Fischer dem Vorstand das Seminar zu räumen haben. Koblenz . Die katholischen Geistlichen in Berlin gegenüber angegeben, daß Mitgliederversammlungen ab- I. Reiß zu Rübenach und S. Boik au Bolch sind durch Ministerialbeschluß gehalten worden sind und dieselben über einen Kaffenbestand von der preußischen Staatsangehörigkeit füte verlustig erklärt und ans dem Bunüber 100 Thalern zum Zwed der Agitation beschlossen haben, um Riche und die modernen Staatemänner" von Dr. Philafethes Freimuth in besgebiete ausgewiesen worden.- Flatow. Die Schrift: Die fatholifde sich dem Borstand gegenüber nicht zu blamiren, weil der Borstand Luxemburg wird mit Beschlag belegt. Redlinghausen. Der Redakteur stets denkt, es liege an der Lanheit des Bevollmächtigten, wenn des Boffsblatt" hat, weil er den Reichskanzler beleidigt, 14 Tage Gefäng eine Mitgliedschaft nicht zur Blüthe gelangt. Als Belastungsnis befommen.- Roblenz Berurtheilt werden G. Karst aus Stromberg, zengen fungiren die Herren Bolizelkommiffarien Schewenz, Huß meister Ruppert wegen Uebertretung die Vereinsgefeßes, Ersterer zu 75 nub Geschäftsführer und Borsteher des Mainzer Katholiken- Vereine, und Bä ere mann, Glas und Sommer. Die Aussagen sämmtlicher Zeugen 15 Mart, event. 16 Tagen Saft, Letterer zu 30 Mart, event. gehen dahin, daß in den Mitgliederversammlungen des Tischler 5 Tagen Haft. 3immermann Lelaberger wird freigesprochen. vereins nie von Politik gesprocher, daß jedoch in einzelnen allge- des Bereinsgesetzes zu 14 Tagen Gefängniß verurtheilt, zwei Geroffen desBreslau. Der Social Demofrat Reinders wird wegen Uebertretung meinen Tischlerversammlungen politische Thema's erörtert worden felben zu 20 Thlr.- Bell. Der Hülfsgeistliche Kaas wurde verhaftet und find. Der Staatsanwalt bleibt dabei stehen, daß der Allgemeine forttransportirt.- Berlin . Der Staatsanwalt Teffendorf bat gegen die deutsche Tischlerverein ein politischer Verein sei, weil das Haupt- Germania" Auflage in 21 Fällen erhoben. 18 derfelben tommen am Haupt- 10. bestreben desselben dahin geht, den Normalarbeitetag eine der 10. Februar zur Berhandlung. Der Reichetangler ist allein mit 14 Strafe ersten Forderungen der Social Demokratie einzuführen; e Zuchtpolizeigezicht erschienen, um sich wegen eluiger Ausprachen zu verant anträgen betheiligt. fleht feft, daß der Verein politische Gegenstände erörtert hat und worten. Der Staatsanwalt beantragte 1 Monat Feftun, shaft. Dres mit anderen Vereinen gleicher Tendenz in Verbindung getreten den. D. Walfter verläßt das Gerichtegefängniß, wo er 8 Wochen wegen ift; es ist festgestellt, daß Fischer und Florian als Ordner und Beleldigung der Staatsanwaltschaft hat haufen müffen.- Elberfeld . Hier ist ein Kullmann denur zirt und auch bereits verhört worden. Leiter fungirt haben, von Reinders sei dies zweifelhaft und das furt a. M. Kaplan Sardt, wegen Uebertretung der Maigefeße zu 25 Thlr. Frant Urtheil dem Gerichtshofe anheim zu stellen, wenn R. schuldig be- verurtheilt, wird ausgepfändet. Der Berleger und Nebatteur des„ Be fanden, werden für ihn 14 Tage Gefängniß, für Fischer und obachter am Main ", J. W. Schippuer, it wegen Beleidigung der preußi Florian je 20 Thlr., im Unvermögenefalle 20 Tage Gefängnißen Regierung zu zwei Monaten Gefängniß verurtheilt worden.- Mos bach . Das Gericht verurtheilt drei Pelefter wegen wiederholt unbefugter beantragt. Maßerdem beantragt der Staatsanwalt definitive Ausübung firchlicher Funktionen zu erhöhten Geldstrafen. Bomberg. Schließung des hiesigen Tischler- und Schreinervereins. Reinders Bfarrer Trunk wird vom Appellgericht eines Bergehens wider die öffent befireitet die politische Tendenz des betreffenden Bereins und be- liche Ordnung schuldig erkannt und mit 30 Thalern gebüßt. Das Bezirkstont besonders, daß das erwähnte Flugblatt nicht an die Mit- gericht Kronach hatte ihn freigesprochen.- Cheminių. Der Redakteur ber Chemn. Freien Presse", der sächsische und deutsche Richter beleidigt haben glleder, sondern an fämmtliche Tischler in Deutschland gerichtet foll, wurde beswegen in swelter Sustarz zu zwei Wochen Gefängniß verur ist, und beantragt schließlich Freisprechung. Auch Fischer and theilt. Die erste Instanz hatte drei Wochen nöthig erastet. Kaffel. Vom Florian bestreiten ganz entschieden, daß der Allgemeine deutsche Gerichte zweiter Instanz wird erkannt, daß die Bornahme von AmtshandTischlerverein politische Zwecke habe. Der Herr Staatsanwalt, wenn fie innerhalb des Konfiftorialbezirks Kaffel erfolgt, ftrafbar erscheint. lungen seitens der abgesetzten, aus ber Kirche nicht ausgetretenen Pastoren, vom Borfigenden befragt, ob er noch etwas anzuführen habe, antwortete mit" nein" und bemerkte, daß er anf persönliche Invektiven dieser Herren nie antworte. Der Gerichtshof verkündet nach farzer Berathurg um 8 Uhr das Urtheil, dasselbe lautet da hin, daß der Allgemeine deutsche Tischlerverein nur als ein solcher zu betrachten ist, welcher feine politischen, sondern aur torporative Bwede verfolge, ebenso ist der hiesige Tischlerverein nicht als politisch zu betrachten, obgleich in einzelnen Versammlungen einzelne politische Thema's berührt worden sind, well dadurch nicht erwiesen sei, daß der Zweck des Vereins in der Behandlung politischer Fragen liegt, und dies ist ein ausdrüdliches Erforderniß des Gesetzes, um die Strafbarkeit zu dokumentiren; demzufolge lautet der Beshluß des Gerichts, daß sämmtliche Angeklagte frei zusprechen sind und die erfolgte vorläufige Schließung des Allgemeinen Tischler- und Schreiner Vereins aufzuheben ist.
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C. Ricin.
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Posen. Sechs Geistlichen ist die Schulinspektion entzogen worden. Im vergangenen Jahre wurde im Regierungsbezirk Posen 115 katholischen Geistlichen bas Schulinspektorat genommen.
Alle Briefe in Angelegenheiten des Allgemeinen deutschen Arbeiter- Vereins sind vom 1. Februar ab an meine Adresse: Fesenfeld 10, bei Heß, zu richten. Bremen , den 25. Januar 1875. C. Derossi, Vereinssekretär.
Briefkasten.
Anonyme Einsendungen, Anfragen n. s. w. tönnen nicht be. rädfichtigt werden. Berlin . Bei den letzten Reichstagswahlen find file ble socialistischen Kandidaten über 390,000 gültige Stimmen abgegeben worden. Den Bevollmächtigten für Dresden ersuche um sofortige briefliche Angabe seiner Adresse. KP. Reinders, Breslau , Stocgaffe 15. Günther, Coesfeld , und Weber, Buxtehude . Sie erhalten das Be
Woche.
stellte wahrscheinlich im Laufe dieser Woche noch, bestimmt aber nächste Ich ersuche den Herrn in Jhehoe, der den Tischlergehilfen Julius Be zolt in Arbeit hat, wie freundlichst felne reffe ang geben. Bh Kuhn , Balentinstamp 33, 2. Etage.
* Wir sehen wiederum den deutschen Kulturkampffalender nach der Frankfurter Beltung" fort. Vom 14. 618 28. Jan. landen folgende Kut turereignisse statt: Gotha . Der Socia Demokrat Bock wird wegen Entstellung ftaatlicher Elurichtungen" und Beschimpfung der chrifillmen Kirche in 1 Monat Gefängniß verurtheilt. Roblenz. Der Privatgeist liche Schuhmacher wird einer Nede wegen zu 14 Tagen Gefängniß verur theilt. Pastor Görgen von Stromberg wird zu 3 und Ingenieur Keller au 2 Monaten Gefängniß verurtheilt, well fle bie altkatholische Rellen. verhaftet und zu 6 Wachen Haft abgeführt. gionegemeinschaft beschimpft haben. Rogafen. Delan Balzewicz wirb Trier . Prof. Dr. Schüt, Borstand des fatholischen Bürgervereins, wird wegen einer Uebertretung des Bereinsgefeßes mit 5 Thlr. ebent. 3 Tagen Gefängniß gebüßt. Bofen. Propst Röhr von Bentschen wird verhaftet und mit Extrapoßt nach Meseris in's Gefängniß abgeführt. Altona . Eine Arbeiterversammlung, in welcher der Abg. Baffelmann sprach, wurde aufgelößt. Schmiegel. De tan Theinert wird verhaftet und auf 6 Wochen in das Gefängniß zu Liffa geführt. Königsberg i. Pr. Die Ordner des Ortsvereins der Maurer und Steinhauer werden von der Anklage, das Bereinsgesetz übertreten zu haben, freigesprochen und wird die Schließung des Vereins aufgehoben. bes Redakteurs und Druckers vom„ Deutschen Michel und des ehemaligen Der Staatsanwalt littet den Reichstag , ihm die Verfolgung ( icht flüchtigen) Redakteurs dec ,, Milagener Boltezeitung" au gestatten. Wesel . Der geFulda. Die Alumnen verlassen das Priesterseminar. sammte Schulvorstand der katholischen Maria- Himmelfahrte. Gemeinde ift von der Regierung abgescht worden. Hannover . Nach der Entscheidung der Berufungslammer bleibt Bastor Grote, der in seinem Kalender den Fürsten Bismard beleidigt haben soll, zu 4 Monaten Gefängniß vru
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Annoncen.
Abends 8 Uhr,
Große Versammlung fämmtlicher Abonnenten des Neuen Social Demokrat".
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Tagesordn.: Die Bereinigung der beiden
Bartelen der Social Demokratie.
fcheinen.
10 Uhr, Alexanderftr. 31, Oeffentliche Versammlung der Atford- und Bauarbeiter. Tagesordn.: Vortrag des Herrn Kilßer. Berschiedenes u. Fragetaften.[ 1,20]
Abends 8 Uhr, Bel der Wichtigkeit der Tagesordnung ist Geschl. Witglieder- Bersammlung in Lütge's Salon, Balentinstamp 41, es nothwendig, in dieser Bersammlung zu erdes Augem. deutschen Arbeiter- Vereins. Tagesordu: Bortrag. Angelegenheit der Rolporteure und Berschiedenes. Um zahlreiches Erscheinen ersucht Der Bevollmächtigte.[ 1,80] Sonnabend, 6. Februar, Uhr,
Die letzte Nummer des Neuen SocialDemokrat" legitimirt.. Baethfe.[ 3,00]
Oeffentliche Versammlungen: Sosuabend, sen 6. Febr., b. 8 m,
Im Gratwell'schen Lokale, KommandantenStraße 77-79.( Oberer Saal.) Ref.: Herr H. Rödiger. Jedermann hat freien Zutritt.
Fitr zahlreichen Besuch der Bersammlangen muß gesorgt werden.
[ 2,00]
Berlin . Sonntag, den 7. Febr.,
Vormittags 10 hr,
Im großen Saale Sophienste. 15. Große
Oeffentliche Versammlung des focial- demokr. Wahlvereins. Bortrag des Reichstagsabgeordneten Gelb: Geschichte der Arbeiterbewegung vor Laffalle. Febermann hat freien Zutriit. Bu recht zahlr. Besuch ladet ein D. Boift. 12,00] Sonnabend, den 6. Februar,
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im Englischen Tivoll, Kirchenallee 41,
Generalversammlung
fämmtlicher Zimmerer. Tagesordn.: Das neue Hamburger Schlede gericht und unsere Stellung zu demselben. Alle müffen am Piaße sein. 2. Pfeiffer.[ 2,20] Sonnabend, 6. Febr.,
bet Heven hart, Schoppenfteel 22, Gefchloffene Mitglieder- Berfamial. des Verbandes der Klempner und verwandten Berufsgenossen. Tagesordn.: Innere Vereinsangelegenheiten.
Atenas präcise 8 Uhr, Im Englischen Garten, Großes Concert und Ball,
unter Mitwirkung mehrerer Liedertafeln
verbunden mit
deklamatorischen Vorträgen.
Saalöffnung 7 thr
Karten, für Herr nad Dame, à 4 Schill., find an allen bekannten Verkaufsstellen zu haben. Die Karten an der Kaffe loften 6 Schill.
Zu einer regen Bethelligung ladet ein
Das Comité, 13.40] Sonnabend, 6. Febr.,
Abends 8 Uhr,
im Englischen Garten,
Große
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Ich ersuche den Partelgenoffen 3. Kable, mir seine Adresse mitzuthei Bh. Kuhn, Valentinskamp 33, 2. Etage.
Inhalt.
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Selbsthilfe und
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Ein Mahnruf an den deutschen Michel. Bolitische Uebersicht: Zum Impfzwang. Kreditlosigkeit. Garibaldi.- Aus Rumänien . Die Logit des„ Samburgischen Correspondenten". Zur Handelskrise. Korrespondenzen: Balin. München . Hagen.- Kl.l. Sangenfalza. Proletarierschicksal.( Gedicht.) deutschen Arb.- Bereins zu Breslau . Prozeß gegen sieben ehemalige Mitglieder des Allgem. Deutscher Kulturkampfkalender. Vermischtes.
nic.
Feuilleton: Thomas Münzer.( Fortseßung.)
( Schluß.)
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In der unterzeichneten Expedition findet ein tüchtiger Laufbursche Beschäftigung Antritt sofort. Den Borzug erhäft elu solcher, der schon in ähnlichen Geschäften placirt war, ober der Sohn eines Bartelgenoffen. [ 2,40]
Die Expedition des Neuen Social- Demokrat“. Oranienfireße 8, 1 Treppe.
Nachm. 4
im Saale des Herrn Reichhard, Deffentl. Arbeiterversammlung. TD: Statutenberathung und Gründung eines Bereins. Brandt.[ 1,40]
Abends 8 Uhr,
Im totale des Herrn eleler,[ 1,40]
Bolksversammlung.
Tagesordn: Bertrag des Hru. Hörig. Steffens.
Volksversammlung. Barmen.tas. 7. Febraar, Barmen. etas. 7. Februar,
Tagesordn.: Vortrag des Herrn J. B. Richter aus Wandsbed. J. Groß.[ 1,60]
Wandsbed. Sounat end, 6. Febr.,
Abends 8 Uhr, bel- Herrn Lagemann, Kampftraße 53, Mitgliederversammlung des Zimmerer Vereins.
H. Schröder.[ 1,40]
6 Uhr, bel Gen. Berger, Nödigerftr., Oeffentl. Mitgliederversammlung des Arbeiter- Wahl- Vereins. Zutritt fret für Jedermann. Der Berfland.[ 2,20] Sam tag, den 6, Februar, bei Herrn Morian in Unterbarmen . Versammlung.
Eimer, Bälge, Nuffel und Küchender Krankenunterstützungstaffe bes früheren geräth empfiehlt und Reparaturen be Maschinenbau- und Metallarbeiter- Vereins. sorgt Conftantin Scheer.[ 1,20]|
F. C. Reins,[ 2,00] After Wall 55, Samburg.
im Stern'sen Saale,
Concert und Ball,
arrangirt vom Gesangverein Teutonia. Einführung findet flatt. Die Parteigenoffen find eingeladen. Der Borstand.[ 1,40]
Abends 8 Uhr,
In der Conversation am See 35, Defftl. Mitgliederversammlung des Allgem. deutsch. Arb.- Vereins. 2.- D.: Was will die Social- Demokratie? B. Neumann.[ 1,40]|
Nachm. 5 Uhr,
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D.: 3 die Jee des Socialismus durchführbar, oder nicht? Ref.: Herr Franz, Klute aus Osnabrück . Besprechung über die Gründung eines Arbeiter- Wahlvereins. Die Bereinigung der beiden Frattionen der Social Demofraten.
Alle Bart: tgenoffea mögen für die weiteste Berbreitung thätig fein.
W. Boble.[ 2,80]
Nachm. 5 Uhr,
bel Bospoth, Litgenbridftr.,
Abend- Unterhaltung.
Es ladet en C. 5. Kalbfleisch. [ 1,20] Sonnabend, den 6. Februar, ladet alle Bartelgruoffen ein zu einem Wurstpicknick nebst musikalischer Unterhaltung Ernst Menzel,[ 2,50] Prenzlauerstraße 61.
Als Hebamme empfiehlt sich Frau Maria Breuer, Hamburg , Ratharinenpforte 48.[ 1,50]