Nr. 79.

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Vorwärts

Berliner Volksblaff.

15. Jahrg.

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Xernsprecher: Amt I, Mr. 1508. Telegramm Adreffe: Sozialdemokrat Berlin ".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

Ludwig Schröder

wird heute Morgen aus dem Buchthause zu Werden an der Ruhr entlassen, hinter dessen Mauern er, wegen wissentlichen Meineids" verurtheilt, verurtheilt, volle zweiundeinhalb Jahre zu gebracht hat.

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Sonntag, den 3. April 1898.

Urtheil seiner deutschen Mitbürger über ihn absolut nicht bedarf.

Paris , 31. März.

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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Dupa 3 mit Arton in Venedig unterhandelten, um deffen Papiere und Schweigen zu erkaufen, und dann selbstverständlich sämmt. und Kameraden Schröder mit offenen Armen empfangen welche bie Justis hat laufen laffen und welche nun desto schändlicher Unnöthig faft, zu sagen, daß in den Kreisen seiner Freunde liche finanziellen, journalistischen und parlamentarischen Großdiebe, die Lesseps , Eiffel, Reinach , Rouvier, Jules Roche und Konsorten, wird. Die Effener Arbeiterschaft aber glaubte die Genugthuung zu schulden, seine Kandidatur wie 1898 an Schande der Gesellschaftsretter in spe albed Rousseau, glaubte ihm gebrandmarkt find. Im Laufe der Debatte bekam noch seinen Theil auch diesmal aufzustellen, obgleich die auf ihn fallenden der Gründer der neuesten geldsackrepublikanischen Organisation, des Die Vorgänge, bie zu der Verurtheilung Schröder's und Stimmen wegen des Ehrverlusts, der nur durch die Wieder. Nationalen Republitanischen Birkels", der sich troß Meline als fechs anderer Angeklagten geführt haben, find allgemein be- aufnahme aufgehoben werden kann, einfach nicht gezählt Haupt der Regierungsrepublikaner geberdet. Er hatte nämlich als fannt. So gut wie allgemein ist auch die Ueberzeugung, werden. daß die Verurtheilten thatsächlich unschuldig sind. Von manchen der Kandidatur steht natürlich noch aus. Jedenfalls würde Weise verherrlicht. Die Erklärung Schröder's über die Annahme Rechtsanwalt um 800 000 Franks die Lesseps und Eiffel in zynischer anderen Fällen, in denen die öffentliche Meinung gleichfalls jede Stimme!, die auf den zurückkehrenden Buchthäusler" lich das Kammervotum nicht ohne weiteres hinunterwürgen. Gemäß D. de Beaurepaire, Borsigender am Raffationshof, kann natür­einen richterlichen Urtheilsspruch nicht billigt oder nicht begreift, fällt, ein schneidender Protest sein gegen das Gerichtsverfahren den Erklärungen des Justizministers soll nun das oberste Gericht unterscheidet sich der Fall Schröder und Genossen noch dadurch, im Schröder- Prozeß, gegen unsere Justizzustände, gegen den als Disziplinarhof über sein Mitglied richten. daß in den Referaten über die Gerichtsverhandlung Das es gesammten heutigen Klaffenstaat! liegen deren von mehr als einem Dugend Berichterstatter vor, dürfte unter Umständen in der fünftigen Kammer ein Nachspiel zur Panama - Affaire hervorrufen. Stellt nämlich der Raffationshof, wie fie stimmen aber durchaus überein- jedermann das Material Der Schlufakt der Panama - Affäre. aus, dann tritt er in einen Konflikt mit der Kammer. ficher vorauszusehen ist, den Gebrandmarften ein Ehrenzeugniß zugänglich ist, auf grund dessen die Geschworenen ge- er der stammer. urtheilt haben, auf grund dessen sich aber auch So ehrenvoll und nußbringend das Kammervotum für die Jedermann ein Urtheil bilden kann. Die im Verlage des Es giebt doch eine Nemesis, eine geheime Macht, die die Schulsozialistische Partei, so moralisch vernichtend ist es für die Res Vorwärts" erschienene Broschüre über den Prozeß hat ein bigen unerwartet, just im Augenblicke, da sie sich gerettet fühlen, am gierung. Wenige Wochen vor den Wahlen zeigt sich das Kabinet Meline justizgeschichtliches Interesse nicht sowohl deshalb, weil sie den Kragen packt und an den Pranger schmiedet! einerseits als Schüßer der Panamisten, andererseits aber unfähig, Beweis der Unschuld führt, als vielmehr darum, weil sie Sache der„ Ordnung" war die endgiltige gerichtliche Vertuschung Freund und Feind gleich gerichtet. Das letzte Wort feiner feigen, Eines der Hauptverdienste des Ministeriums Meline um die feine faule Sache mit fester Hand zu führen. Das Kabinet ist von erklärt, wie das Urtheil überhaupt möglich war. der Panama Affäre durch die Veranstaltung der frechen Boffe fuifflichen Taktik ist die Brandmarkung der richterlichen und der Wenn wir daher den unglücklichen Schröder heute bei des legten Panamaprozesses. Seitdem schien der Standal begraben. Gretativgewalt durch die gesetzgebende Gewalt und ein latenter feiner Rückkehr in die Freiheit begrüßen, so sind wir nahezu in die Rumpelfammer der Geschichte verwiesen worden zu sein. Konflikt zwifchen gefeßgebender und richterlicher Gewalt. Eine ganz bei der gesammten Bevölkerung des menschlichen Verständnisses Auch der ebrliche Theil der Deffentlichkeit, einschließlich der beraubten nette Wühlarbeit für ein Ordnungsministerium"! hierfür, zugleich aber auch da es echt menschlich ist, mit Opfer der folossalen Schurterei von über 1400 Millionen Franks, dem Unrecht Erleidenden zu sympathisiren des herzlichen hatte die jahrelange fruchtlose Agitation fatt. Die Arbeiten, Berichte Anschlusses der meisten deutschen Mitbürger an unsere Beweckten schließlich kein Interesse mehr. Die Regierungsblätter, voran und Anträge der parlamentarischen Untersuchungskommission er. grüßung gewiß. andy sating 100 Berlin , 2. April. die République Française ", das Leiborgan Meline's, böhnten bei jeder Gelegenheit über die Kommission, die sich hartnäckig mit emem Abgeordneter v. Buchka zum Rolonialbirektor Radaver beschäftige. In dieser Atmosphäre der allgemeinen Gleich ernannt. Also war schon am Freitag Abend in der„ Nordd. giltigkeit durfte Meline zuletzt unter den nichtigsten Vorwänden Allg. 8tg." zu lesen. Natürlich ein Aprilscherz und gar die Debatte über die Kommissionsanträge zweimal hintereinander tein schlechter. Aber es zeigt sich, daß man diesmal ruhig auf binausichieben laffen in der sicheren Hoffnung, angesichts des den Aprilscherz hätte hineinfallen sollen. nahen Schluffes der Legislatur, der Debatte auf diese Weife ganz Sert v. Buchfa ist 1893 vom Wahlkreise Rostock in den legten Sonnabend die Frage wieder aufchnitt, gewann er die Ober­ausweichen zu können. Und als der Vorsitzende der Rommission am hand über die Regierung mit der geringen Mehrheit von acht Stimmen.

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Diesen Gruß entbieten wir Ludwig Schröder hiermit. Einen Glückwunsch vermögen wir leider nicht aus zusprechen. Das Unrecht an ihm ist nicht gutgemacht; oben drein wird noch der Theil des Urtheils vollstreckt werden, der dem Verurtheilten die bürgerlichen Ehrenrechte aberkennt. Aber wir können dem in die Freiheit Zurückkehrenden namens ber überwiegenden Bevölkerung die Versicherung ausdrücken, daß in ihren Augen seine Ehre makellos geblieben ist, daß er freien Blickes und erhobenen Hauptes in der menschlichen Ge­sellschaft einherschreiten darf.

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Politische Uebersicht.

Aprilscherze werden hener ernst.

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Zola straffrei. Der Kaffationshof hat das Urtheil des Schwurgerichts, durch das Zola wegen Beleidigung der mili­tärischen Richter im Prozeß gegen Esterhazy zu einem Jahre Aufhebung ist darin gefunden worden, daß der Strafantrag, Gefängniß verurtheilt wurde, aufgehoben. Der Grund der den der Kriegsminister gestellt hatte, ungiltig ist; die an gegriffenen Esterhazy- Richter hätten selbst klagen müssen. wie Kriegsminister General Billot versucht habe, den Vor­Clémenceau behauptet in der Aurore", er habe gehört, ſizenden des Kaffationshofes zur Verwerfung der Berufung Bola's zu beeinflussen. Bewahrheitet sich dies, so dürfte der angenehmes Nachspiel erhalten. Prozeß vielleicht für die militärischen Machthaber noch ein un

Reichstag gewählt worden, hat sich aber in der kurzen Zeit seiner Abgeordnetenthätigkeit schon recht bekannt gemacht, aller­dings nichts weniger als vortheilhaft. Er, der im Meckley­Aber das Resultat der endlich erzinungenen Debatte?. Die ein burgischen eine fabelhaft schnelle juristische Karriere gemacht Und deshalb können wir Ludwig Schröder allerdings stimmige Annahme( bei Enthaltung der Minister und einiger weniger hat, der schon mit 33 Jahren Landgerichts- Direktor und immer noch eher beglückwünschen, als die deutsche Justis. Regierungsmamelucken) der Rommiffionsauti äge, die hauptsächlich an mit 35 Jahren Ober- Landesgerichts- Rath in Rostock wurde, Daß das Urtheil gefällt, daß es nicht forrigirt worden ist, daß den Berichten der sozialistischen Kommissionsmitglieder, Rouanet gehört zu den einseitigsten, rückständigsten Mitgliedern die Wiederaufnahme nicht stattgefunden hat, daß mit einem und iviani, beruhen und die Verurtheilung des ganzen Räder Er pries vor nicht langer Wort die Justiz dieses Urtheil endgiltig und dauernd für Macht der Hochfinanz, der Halbpartgeschäfte zwischen Regierungs- Beit fein Mecklenburger Heimathland, weil wertes der forrupten Bourgeoisrepublik bedeuten: der politischen der konservativen Partei. es feine Recht" erklärt hat: das ist zu bedaueru hauptsächlich im männern, Barlamentariern und Gründern, der schmutzigen Arbeit Bolfsvertretung habe. Aber daß er un gar auch Interesse der Justiz, und das müssen also diejenigen bedauern, der Exekutivgewalt und des servilen Richterstandes zwecks Rettung die Fähigkeit zu der schwierigen Leitung des Kolonial­Denen daran gelegen ist, daß das Ansehen der heutigen Justiz, der der Schuldigen. Damit nicht genug, unterstrich gleichsam die Amites besitzen soll, das ist neu und überraschend. Die„ Nord­Justiz im heutigen Staat, erhalten werde. Unsere Stellung Rammer die hohe soziale und politische Bedeutung jener Ab deutsche Allgemeine Zeitung" ist allerdings der Ansicht, Herr gegenüber der Justiz im Klassenftaat ist eine andere. Die flimmung, indem sie den öffentlichen Anfchlag der Rede Dr. v. Buchta habe den Befähigungsnachweis für das neue Amt Rechtsprechung im Klaffenstaat, zumal in politischen Prozessen des Sozialisten Viviani, ein namentlich für die Bourgeois. genügend erbracht; sie betont, er sei„ thätiges Mitglied in oder in Prozessen mit politischem Hintergrunde, kann den Anforde- iuftig vernichtender Kommentar zu den Kommissionsanträgen, Ausschusse der deutschen Kolonialgesellschaft" und habe„ durch mit 311 gegen 174 Stimmen votirte. Jaurès durfte rungen einer absoluten Gerechtigkeit nicht entsprechen, selbst wenn nach diesem Votum mit recht ausrufen:" Seit vier Jahren seine langjährige Wirksamkeit in Rostock Vertrautheit mit die das Recht findenden" Personen von durchaus gutem Willen thut man alles, um die sozialistische Partei au erdrücken Schifffahrt und Handel gewonnen." erfüllt sind. Denn die Klassenzugehörigkeit bestimmt die durch und nun tritt sie vor die Wähler in einer Apotheose!" schnittliche Anschauung der Menschen, auch der Richter und Ge Und ein Regierungsblatt kommentirt die Rammer fizung mit schworenen. Was wir daher beklagen, das ist vielmehr die Herrschaft schäumendem Munde:„ Aus dem Votum( des öffentlichen Anschlages des Klassenstaats, der Bestand der Klaffengesellschaft. Aber der Rede Viviani's) erhelt, daß es die Sozialisten sind, die die in der Kampf gegen die Klassengesellschaft und den Klassenstaat der Panama Affäre beleidigte Moral rächen, daß fie allein rein, wird uns durch nichts so sehr erleichtert, um nicht zu sagen: törpert...." Jawohl, wochenlang wird man in sämmtlichen Ge fleckenlos sind, daß in ihnen sich die Ehre Frankreichs ver­abgenommen, wie durch die Selbstenthüllung der Justiz als meinden des Landes auf weißem amtlich gestempeltem Papier der Staaten, und nicht sicherer kann der Sturmvogel den Korruption der herrschenden Klasse lesen können! Das wird das nahenden Sturm anzeigen, als das Echwinden dieses Ver erste Wahlplakat in der beginnenden Wahlkampagne sein! Die trauens das Wanken der bestehenden Klassenherrschaft figna- Wähler werden erfahren, wie und warum ein allmächtiger Finanz lifirt. Nicht die Sozialdemokratie, sondern der ruhiger flüngel straflos einen großen Theil der nationalen& sparnisse" hat denkende Theil unter den Anhängern der heutigen Ordnung verschlingen dürfen, und zwar, wie Viviani bewies, unter dem war und ist über das Essener Urtheil am meisten erschreckt, weiter erfahren, daß die Rammermehrheit mit Viviani folgendes wohlwollenden Auge des Richterstandes". Die Wähler werden und zwar mit vollem Recht. Auch die Begnadigung Schröder's ist nach einem längeren fland zeigt stets ein doppeltes Geficht: ein freundliches und Urtheil über die Bourgeoisjustiz gefällt hat: Der Richter­Spiel von Einflüssen und Gegeneinflüssen schließlich unter- lächelndes den Mächtigen und Glücklichen, ein eiskaltes und schonungs blieben. An den auf die Begnadigung abzielenden Bemühungen loses den Schwachen und Elenden war Schröder nach den uns gewordenen Mittheilungen Wähler noch erfahren, daß der gegenwärtige Justizminifter Milliard nicht betheiligt, er hat vielmehr die Einreichung eines den Versuch gemacht hatte, Quesnay de Beaurepaire, der Gnadengesuchs und auch die Erlaubniß zur Stellung als Generalanwalt 1892 in bewußter Weise durch flagrante Gefeßes eines Begnadigungsantrages durch andere Personen verlegungen die Ober- Panamisten vor dem Strafrichter gerettet hatte, bestimmt abgelehnt. Die Begnadigung in einem stillen Familiengericht( zufammengefeßt aus seinen Kollegen feinem Schuldigen die Schuld und der Unschuldige bedarf om Raffationshof) von den Anklagen der parlamentarischen Unter fuchungskommission reinzuwaschen.... ihrer nicht für sein Gewissen, wie sie auch das ihm vor­enthaltene Recht nicht wiederherstellt. Allerdings hätte die der Weline'schen Kammermehrheit ein derartiges Botum zu stande Wie konnte aber bei der bewährten Servilität und Kompaktheit Anwendung des landesherrlichen Begnadigungsrechts in diesem kommen? Jufolge der bekannten Infektentaktit des Sichtodistellens, besonderen Falle zweifellos einen vortrefflichen, in mehr als welches Meline in gefährlichen Augenblicken stets befolgt. Am Vor­einer Richtung versöhnenden Eindruck gemacht. Daß sie nicht abend der Wahlen war es doppelt gefährlich, das Minister erfolgt ist, hat, wie wir wissen, andere Kreise mehr enttäuscht portefeuille für die höheren Interessen" der Bourgeoisordnung ein­zusehen. Unter dem überwältigenden Eindruck der Viviani'schen Rede als unsere Parteigenoffen, die sie doch lediglich wegen mußten die Abgeordneten ein ehrliches Votum abgeben, wollten sie ihres Einflusses auf das äußere Schicksal Schröder's er- im Wahlkampfe dem Vorwurfe des Panamismus bezw. der Pana­sehut hätten. miftenfreundlichkeit entgehen. Meline stellte sich daher stumm und Vermuthlich wird Schröder jetzt persönlich die Be- taub, während der Justizminister die Kleberei am mte so weit mühungen um die Wiederaufnahme des Prozesses fortsetzen. trieb, daß er, der Chef der Staatsanwaltschaft, fein Wort der Ab­So wenig wir ihm dies verargen und so lebhaft wir ihm wehr gegen Viviani's Angriffe wagte und für Quesnay de Beaus Die Königin Regentin von Spanien schrieb, einer Londoner dabei allen Erfolg wünschen möchten, so wollen wir doch repaire nur um mildernde Umstände bat. Persönlich trifft das Kammervotum neben D. de Beaurepaire noch Kaiser von Desterreich, den Zaren und die anderen Souveräne Meldung des Hannov. Courier" zufolge, persönlich an den schon heute aussprechen, daß es der Wiederaufnahme folgende bis dato mehr oder minder leuchtende Zierden des an die wir nicht mehr glauben können, denn an aus herrschenden Klüngels: Loubet , den Vorsitzenden des Senats und der Großmächte, indem sie nicht gerade um ihre Intervention, reichenden Thatsachen für die Wiederaufnahme, ja unseres ehemaligen Ministerpräsidenten, i bot, den Abgeordneten und ehe- wohl aber um ihre guten Dienste in Washington zur Herbeis Erachtens an vollgiltigen Beweisen der Unschuld fehlte es auch maligen Ministerpräsidenten, die beide zufammen und nachführung einer friedlichen Lösung hat. An den ihr verwandten schon bei dem ersten, gescheiterten Versuche nicht für das einander Ende 1892 und Anfang 1893 durch den Polizei- Agenten Kaiser von Desterreich schrieb sie ungefähr wie folgt:

nimmt von

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# Nebenbei werden die

abhängige Richter gefunden haben, welche das Gesetz höher Die chauvinistische Presse ist wüthend, daß sich noch uns ftellten als das Geschrei des flerifal militaristisch- antisemitischen Klüngels.

Der große aufregende Prozeß hat beinahe so possenhaft ge­endet. Jedenfalls ist es erfreulich, daß Zola durch den von ihm provozirten Prozeß die Widergesetzlichkeiten des Verfahrens gegen Dreyfus vor aller Welt erweisen konnte und daß der Militarismus, der ihn deshalb mit schwerer Strafe zu treffen anstrengung kläglich Schiffbruch erleidet. gedachte, nun an seinen eigenen Fehlern in der Prozeß­

Die Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Kon­fliktes der Vereinigten Staaten mit Spanien ist nicht größer geworden. Wohl scheint man sich in Spanien des Ernstes der Situation bewußt zu werden und sich zu einigen weitgehenden Bugeständnissen zu bequemen, aber die Stimmung in den Vereinigten Staaten ist so erregt, daß nicht mehr recht angenommen werden kann, daß Worte der Vernunft und fühler Ueberlegung auf Verständniß und Entgegenkommen rechnen können.