Mr. 94.
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Xernsprecher: Rmt I, Mr. 1508, Telegramm- Adresse: " Bozialdemokrat Berlin".
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.
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Sonnabend, den 23. April 1898.
Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
wendet sich der Redakteur an einen Minister und bittet ihn, in der Flottenfrage nochmals zusammen, wie es bisher anch für die bedrohte Beitung bei dem Minister des Innern einzutreten. Die bedeutenden wirthschaftlichen Gegenfäße überstanden hat. Der Gebetene ist nicht abgeneigt, diesen Schritt zu thun, in Ueberzeugung, fich dadurch in der geschüßten Beitung eine geborfame Dienerin zu gewinnen. Und so geschieht's. Die Gefahr ist vorbei und eine neue Pflicht ist da: den Retter über alle Maßen zu verherrlichen. Bur Zeit ist der Finanzminister der Retter einiger Zeitungen und er hat allerunterthänigste Anhänger in der freien" Presse.
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Um einen tieferen Einblick in die russischen Breßverhältniffe zu gewinnen, ift es nöthig, nicht nur die Breßgefeße, sondern und noch mehr das System der ministeriellen Preßzucht oder Preßzüchtigung fennen zu lernen. Die Zensur, fich auf die Breßgefeße stüßend, if bevollmächtigt, alles zu unterdrücken, was antireligiös ist, was dem Sittlichkeitsgefühle Abbruch thut, was den 3aren oder die Regierung angreift und was in einer Klasse gegen die andern Klassen Nun ist es leicht zu begreifen, daß die Regierung die größte Haß erregt. Sobald die Bensoren nur aus gewöhnlichen Verachtung für die Presse an den Tag legt und leichten Herzens das Beamten fich rekrutiren, ist immer Tendenz vorhanden, das Gesetz Breßgesetz übertritt. Ende des vorigen Jahres ist durch die Sus im umfassendsten Sinne zu kommentiren. Nun kommt es aber vor, pension der Monatsschrift Nowoje Silowo"( Neues Wort) daß unter den Zensoren auch wirklich hervorragende Männer sich ein neuer Beweis hierzu geliefert worden. Diese Beitschrift gelangte befinden. Dieses Amt haben u. a. befleidet der berühmte Roman- Anfang des Jahres 1897 in die Hände einiger begabter jungen schriftsteller Gontscharow , der bekannte Dichter Maytow, Männer, die der demokratischen Richtung huldigen; und sofort spürte viele Profefforen u. f. w. Charakterlosigkeit diese entfeßlichste man in der Presse etwas Neues und Erfrischendes. Das mißfiel der Plage Rußlands ist schuld daran, daß solche Männer nicht Regierung und nach neunmonatlicher Existenz wurde die Zeitschrift mit verschmähen, ein so efelhaftes Amt, wie das eines Benforen, einem Schlage suspendirt. Das Gesez umgiebt aber die Suspension mit anzutreten. Wenn diese Männer nur charakterlos, aber nicht gewiffen Formen: es müssen der Suspension zwei Warnungen gemein sind, dann haben sie keine besondere Veranlassung, das vorausgeben; die Suspension selbst darf nur ausgesprochen werden Gefeß im weiteften Sinne anzuwenden. Von Zeit zu Zeit tam es fraft des Beschlusses von vier Ministern u. s. w. Alle diese Formen vor, daß durch die Zenfur eines solchen Mannes wirklich liberale sind für die Regierung kein Hinderniß, eine mißliebige Zeitschrift Schriften ans Tageslicht gelangten. Maßvolle Form war, wenn aus dem Wege zu räumen. Und die Regierung ist sich dessen völlig nicht immer sicherer, doch ziemlicher Schutz eines echt liberalen bewußt. Wenn aber der Minister des Innern die Gesetzesparagraphen Inhalts. mit Füßen tritt, so geschieht es, um mit einem Schlage feine Ver Dem Geseze ift das System der minifteriellen Berachtung gegen Recht und Gesetz auszudrücken. Nun kann sich allerordnungen hinzugefügt. Den ersten Theil dieses Systems dings ein Westeuropäer die Frage vorlegen: denn ist für den Verbilden Verbote, diese oder jene Frage in der Presse leger tein Weg der Beschwerde? Wohl, es giebt einen zu besprechen, oder das Verbot, fie in diefem oder jenem Weg: Die Beschwerde tann dem Senate eingereicht Lichte zu diskutiren. Das Verbot geht aus von dem werden. Das Klügste ist aber, die ganze Geschichte auf sich beruhen Minifterium des Juneren, welchem die Breffe untergeordnet ist, und zu laffen: im Senat wird auf eine Beschwerde der Art gar nicht erftreckt sich auf die Fragen, welche die Kompetenz des Minifteriums geachtet und der Kläger wird sein Leben lang als ein Vers des Juneren berühren oder, nach dem Ermessen eines anderen bächtiger von der Polizei angesehen werden; die literarische Minifteriums, sich auf einen anderen Verwaltungszweig beziehen. Thätigkeit in der Zukunft wird ihm schwer gefährdet, wo nicht Unter dem Verbot standen die allerverschiedensten Fragen der unmöglich gemacht.
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inneren und äußeren Politit, je nachdem man in den leitenden Nach allebem flingt es wie Sohn, wenn wir die russische Presse Kreifen die Vermuthung hatte, daß die Besprechung irgend in eine tonservative und liberale theilen. Da aber diese einer einflußreichen Person unangenehm sein könnte. Seit Eintheilung in Rußland gang und gäbe ist, so ist es nicht werthlos, Ende der fiebziger Jahre sind es mindestens gegen 200 Fragen, dabei etwas zu verweilen. Zur konservativen" Presse rechnen die entweder gar nicht besprochen werden durften oder nur mit fich 5-6 Tageszeitungen und ein paar monatliche Revuen. Behutsamkeit und im gewiffen Sinne. Von ökonomischen Fragen find aber so reaktionär, so dumm und plump, daß sie sehr beiterausstände, Bortheile der Ueberfiebelung beamten verspottet werden. Alle anderen Zeitungen brüsten sich flanden und stehen noch theilweise unter diesem Verbote: Arwenig Abonnenten haben und sogar von den eifrigsten Staats: aus dem europäischen Rußland nach Sibirien mehr oder weniger liberal" zu fein. Abgesehen von fleinen ( man hatte Furcht, daß massenhafte Ueberstedelungen die Blättern, die eine rein lokale Bedeutung haben und nur für ein ländliche Arbeit im europäischen Rußland vertheuern tönnten), grobes und ungebildetes Publikum da sind, können nur gegen Sozialismus, otonomischer Materialismus, fünfzehn Tageszeitungen in betracht kommen, die in Petersburg , Ausbeutung der Arbeiter durch die Grund- Mostau, Odessa und Kijew erscheinen und je eine Auflage von über eigenthümer u. s. m. Auf dem Gebiete der inneren 10 000 Gre plaren haben. Alle diese Zeitungen sind mehr Verwaltung im engeren Sinne ift es verboten, die Amts- oder weniger liberal. Es ist aber ein eibärmlicher Krämer thätigteit ber Somstji Matschalniti( Bezirks: liberalismus. Ihr Biberalismus beweist sich dadurch: 1. Daß sie vorsteher, gewöhnlich aus dem gemeinen Adel) anzugreifen- jede Thatsache, die an und für sich vielleicht nüßlich ist, Speziell, weil dieses Amt, im Jahre 1889 geschaffen, als neue Form übertreiben. Wenn zum Beispiel eine Dorfgemeinde den einer patriarchalischen Bevormundung der Bauern gilt. Auf dem Beschluß gefaßt hat, jährlich 25 Dubel( 54 Mart) für eine Lesehalle Gebiete des Schulwesens bestand einmal die Verordnung, nicht viel auszugeben, so schließen fie: Na. mit der Volksbildung geht's über die klassische und die realistische Richtung zu schreiben, schon los". Wenn ein vielfacher Millionär einige tausend Rubel an damit in den Geistern feine Konfufion erregt werde. Auch jezt, die Armen gegeben hatte, dann jubeln sie, als ob wirklich das Land Wo eine mächtige Strömung sich bemerkbar macht, das vor einer neuen Aera stünde. 2. Sie verherrlichen die Regierung, ganze Boltsschulwesen der Kirche übergeben, wenn sie etwas Nügliches zu stande bringt. Werden von der Regierung muß man mit großer Vorsicht über die Untauglichkeit der ein paar neue Schulen errichtet, so schreien die Beitungen Dsannah". Kirchenschulen sprechen. Seit dem Frühjahr 1897 arbeitet 3. Sie unterlassen es, die Regierung zu loben, wenn sie eine folossale eine besondere Regierungskommission Maßregeln aus, welche ge- Niederträchtigkeit verübt, wenn sie zum Beispiel Studenten für uneignet wären, den Adel zu heben. Als man begonnen hatte, in der schuldige Streiche streng auf administrativem Wege bestraft. Breffe die projektirten Maßregeln zu besprechen, forderte das 4. Sie rücken einem Minister auf den Leib, wenn er in Ungnade Ministerium des Innern alle Zeitungen auf, die Kritit zu unter- verfält und am Vorabende seines Abschieds steht. Kommt er wieder laffen, damit die Mitglieder der Kommission und die Adligen ans Ruder, dann beginnen sie ihm zu schmeicheln. Vom Liberalis frei von äußeren Einflüssen wären". Das Verbot tommt mus großen Stils ift teine Rede und kann auch keine Rede sein. in ber allereinfachsten Form zut stande: der Minister Fragen, die sich auf große politische Reformen beziehen, werden ein des Junern sendet an alle Redaktionen ein Birkular, fach gar nicht biskutirt. Der liberalfte Liberalismus ift blaẞ, matt, in welchem der Redakteur eingeladen" wird, die und die Frage nicht zu berühren. Manchmal wird eine Frist bestimmt, nach deren Berlauf man wieder die Erlaubniß erhält, die verbotene Frage zu diskutiren.
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offizios, dienftfertig. Diese Dien fertigkeit tritt besonders klar zu tage, wenn im russischen Leben etwas Neues sich ereignet. Zwei Beispiele tönnen dies beweisen. Vor drei Jahren hat der Bar aller guäbigft geruht, aus der Staatstaffe jährlich 50 000 Rubel zu geben, Dazu gefellt sich noch eine andere Art der Preßzüchtigung. Die unter den notbleidenden Schriftstellern vertheilt werden sollen. Die Verwaltung der Presse bildet ein Departement des Junern. Der Publizisten großen Stils tönnten das nur als einen Chef dieses Departements ist also Chef der Presse. Wenn ein neuer wenig bedeutenden Att betrachten: entweder als Att reiner Gut. Chef zu diesem Amte fommt, so ladet" er die Redakteure der größeren müthigkeit oder als Grundstein eines Reptilienfonds( die Beitungen und Beitschriften zu sich und entwickelt vor ihnen sein Verhältnisse, unter denen die russische Preffe vegetirt, machen einen Programm. Er schlägt ihnen vor, über einige Fragen mehr zu sprechen, derartigen Fonds allerdings überflüssig). Nun haben alle Zeitungen über andere wieder weniger; er fagt, daß er ein Freund der Preffe dafür dem Zar mindestens 6 Monate lang über schwängliches Lob ift, aber der Presse, welche wirklich auf ihrer Höhe steht, welche der gespendet und vom Anfang einer neuen Aera gesprochen. Nach dem, Größe und Macht Rußlands würdig ift" u. f. w. Und diese Eins was geschrieben worden war, fonnte man sich einbilden, es wäre die Ladung" findet statt von Zeit zu Zeit, in der Regel alle sechs Beit gekommen, wo Rußland von einem Marc Aurelius regiert Monate, wo wieder das Programm entrollt wird und an einige würde. Noch ein zweites Beispiel: im Mai 1896, zur Redakteure Mahnungen und Drohungen ausgetheilt werden( nicht Beit der Barenfrönung, haben alle Zeitungen den jetzigen ihrer publizistischen Thätigkeit wegen, sondern weil es dem Chef Raiser, feine Borfahren und das monarchische Prinzip fo ge fcheint, daß sie sich in ihren Beziehungen zu ihm mit einer gewiffen priesen, daß im Wörterbuch kaum noch ein Eigenschaftswort zu Selbständigkeit verhalten). finden ist, mit dem nicht Rußlands Glückseligkeit verherrlicht worden wäre. Die Monatszeitschriften stehen an Gehalt höher als die Tageszeitungen.
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Es kommt noch ein drittes hinzu. Die Regierung ist nicht zu frieden damit, daß der verzweigte Mechanismus der Zensoren, Geseze und Verordnungen die ganze Presse in die engsten Schranken einzwängt, sie wendet die größte, bis ins Lächerliche gehende Vorsicht bei der Ertheilung der Konzessionen an Verleger und Redakteure an. Wenn der Mann 40 Jabre alt ist und wenn er 20 Jahre vorher in die harmloseste politische Geschichte verwickelt war, so ist für ihn teine Aussicht vorhanden, Verleger, geschweige Redakteur zu werden. Wenn hie und da Ausnahmen vorkommen, so find fie daß erklären, Der betreffende einflußreiche Berwandte hat, die für ihn eintreten können Das alles trägt dazu bei, um die Presse nach Belieben der Re
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Alles in allem: in der russischen Presse findet man das Abbild taum des zehnten Theils russischen Elends. Und in derselben Bresse erscheint die russische Regierung thurmhoch höher als sie wirklich ist.
Der Riß im Zentrum wegen der Abstimmung über gierung stumm zu machen. In diesen Verhältnissen ist aber eine das Flottengesetz ist vorläufig einigermaßen verkleistert worden. mächtige Triebfeder gegeben, um die Presse das sagen zu machen, Der Hauptgrund, warum es nicht zur offenen Spaltung was die Regierung gefagt haben wollte. Jedes Preßvergehen wird fommt, ist der Gedanke aller Zentrumsfreise, daß dadurch auf verschiedene Weife bestraft. Und da der Willkür freier Spiel feinem der neu entstehenden Gruppen Vortheil erwachsen, daß raum gegeben ist, so stoßen die Zeitungen oft an, wenn sie auch streng in dem Rahmen des Gesetzes und der Ber- fie alle parlamentarisch schwächer werden würden. Darum hält ordnungen sich bewegen. Nun droht einer einer Zeitung die das Konglomerat aus den verschiedenartigsten Anschauungen, Gefahr, auf einige Monate suspendirt zu werden. Dann das sich Zentrum nennt, auch trotz der scharfen Gegensäte
Trozdem gährt es gar sehr in den Tiefen des Zentrumsanhangs. Man möchte los von den Lieber und Kompagnie, aber man traut sich nicht recht. Diese Stimmung herrscht bes aber man traut sich nicht recht. Diese Stimmung herrscht be sonders in der bayerischen Zentrumspresse vor. So feiert das Regensburger Morgenblatt" den Abg. Soeren, den Führer der Zentrumsopposition gegen das Flottengesetz, und macht, dann folgende beachtenswerthe Ausführungen:
Herr Roeren verdient unsere volle Sympathie. Er vereinigt den Volksmann mit dem fähigen Parlamentarier und der ehr lichen Ueberzeugung. Er war seinerzeit als Reichstags- Präsident neben Buol genannt. Wir können hier unsere Auffassung der Lage am raschesten flar machen: Ein Zentrum unter der Füh rung Roeren's würde für die Zukunft die Garantie geben, welche die derzeitige Zentrumsleitung nicht giebt. Die Wahlen werden entscheiden, ob die Hofrathspartei im Zentrum Oberhand gewinnt oder nicht. Die Würfel fallen am Rhein , in Westfalen und Schlesien . Einige Hoffnung bleibt also. Fällt die Entscheidung durch die Wahlen zu gunsten der Hofraths Partei ans, so werden auch die bayerischen Zentrums. Abgeordneten, welche der Reichstagsfraktion beitreten, einstens So werden fie zur Trennung gezwungen werden. mit jenen bayerischen Abgeordneten eine Vereinigung finden, welche sich auf das Zentrumsprogramm wählen lassen, aber dem Zentrum im Reichstage nicht beitreten werden. Randidaturen mit diefer Parole: Zentrumsprogramm, aber nicht Zentrumsfraktion" tommen heute schon in betracht. Kommen aber bei den Wahlen die Lieber- Arenberg- Spahn u. s. w. nicht wieder, kommen Männer an die Spitze der Partei, welche wieder im Geifte Windthorst's Politit machen, so wäre eine Wieders vereinigung der Minorität mit der Majorität nicht ausgeschlossen." Angenehm find also die Aussichten der größten Partei des Reichstags nicht. Eine lebhafte Aufklärungsarbeit der Sozial. demokratie unter den Zentrumswählern über die politischen Sünden ihrer Partei wird die Unannehmlichkeit der Situation Sünden ihrer Partei wird die Unannehmlichkeit der Situation des Zentrums aufs höchste steigern.
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Chne Kriegserklärung herrscht heute schon der Kriegss zustand zwischen der ältesten Kolonialmacht und dem blühendsten beckten Reiches. Aus Washington wurde gestern schon Reiche des von den spanischen Schiffen des Kolumbus ents telegraphirt:
„ Nach Grachten des Staatsdepartements besteht zwischen Spanien und den Vereinigten Staaten der Kriegszustand, für welchen Spanien verantwortlich sei."
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Aus Madrid liegt die folgende telegraphische Meldung heutigen Tage vor:
Die Note, welche dem amerikanischen Gesandten Woodford von dem Minister des Auswärtigen Gullon zugegangen ist, um ihn zur Abreise zu veranlassen, lautet:
Mit Bedauern theile ich Ihnen mit, daß, nachdem der Präsident der Vereinigten Staaten die Resolutionen der betden Häuser des Kongresses genehmigt hat, welche auf eine sofortige bewaffnete Intervention in der spanischen Pro ving Ruba abzielten, eine Intervention, welche die Kriegss erklärung in sich schließt, die Beziehungen zwischen den beiden Regierungen abges brochen sind und daß die Regierung Spaniens teine weitere Mittheilung seitens Amerika's ents gegennehmen wird. Aus demselben Grunde hat der spanische Gesandte in Washington , Polo de Bernabe, Washington bereits verlassen. Ew. Exzellenz werden dem entsprechend thun, was Ihnen angemessen erscheint.
Der amerikanische Gesandte Woodford, der erste Gesandtschafts- Sekretär, des letteren Mutter und Schwester, fowie die anderen Beamten der Gesandtschaft sind gestern 5 Uhr nach mittags mit dem Südexpreßzug in der Richtung nach Paris ab. gereift. Der Bahnhof war von berittenen Gendarmen umgeben, der Bahnsteig war von der Polizei besetzt; auch der Präfekt befand sich am Bahnsteig. Als Woodford den Bahnsteig überschritt, grüßte er durch Lüften des Hutes, was von mehreren Personen erwidert wurde. Im Augenblicke des Abganges des Buges bewahrte die Menge auf dem Bahnsteig eine respektvolle Haltung; dann erschollen die Rufe: es lebe Spanien , es lebe die Armee, es lebe die Marine! Woodford zeigte sich vor der Abreise sehr bewegt. Während seines Aufenthalts in Madrid empfing derselbe Beweise der Hochachtung, denn er seigte sich stets febr forrett und machte große Anstrengungen zur Erhaltung des Friedens. Als die Menge rief es lebe Spanien ", grüßte Woodford vom Waggonfenster aus mit dem Hut.
Die kriegerischen Aktionen scheinen schon begonnen zu haben. Depeschen aus Washington und New- Yort vom gestrigen Tage melden:
Senat und Repräsentantenhaus nahmen eine Resolution an, durch welche der Piäfident ermächtigt wird, die Ausfuhr von Kohlen und anderen im Kriege gebrauchten Materialien zu verbieten.
Die Truppen follen in den südlichen und den am Golf gelegenen Hafenpläßen so schnell als möglich zusammengezogen werden. Gleich nach der Annahme der Freiwilligenbill durch den Kongreß wird der Präsident 100 000 Mann zur Fahne rufen. Von diesen Truppen sollen 80 000 Mann zusammen mit der regulären Armee, die bereits versammelt ist, bei den Operationen auf Kuba wirfen. Die übrigen 20 000 Mann sollen zur Unters stützung der Artillerie bei der Vertheidigung der Küsten Ver Der Senat hat die Freiwilligenbill ans wendung finden. genommen.
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Der Beschluß, das Geschwader abgehen zu lassen, wurde heute Nachmittag im Kabinetsrath gefaßt und sollte geheim gehalten werden; aber kurze Zeit darauf, um 3 Uhr nachmittags, erfuhr man, daß das Geschwader bereits von Key West abgegangen sei, um die Blockade herzustellen. Die Truppen werden ihre Operationen mit denen des Geschwaders vereinen, sobald sie konzentrirt sein, tönnen, was voraussichtlich in 10 Tagen der Fall sein wird.