Br. 116. 15. Jahrgang. 2. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt. Donnerstag, 19. Mai 1898.

Die Angelegenheit der Elektrizitäts­

Werke.

Ueber die bereits gestern erwähnten Verhandlungen des Aus­schusses, den die Stadtverordneten- Versammlung zur Vorberathung des vom Magistrat vorgelegten Entwurfs eines Vertrages mit der Allgemeinen Elektrizitäts= Gesellschaft eingesezt hat, gehen uns folgende nähere Mittheilungen zu.

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angeblich weil die neue Linke nur Anhänger der Uebernahme in den Ausschuß delegirt hat.

wurde der Antrag Dinse mit 9 gegen 5 Stimmen abgelehnt; Nach Schluß der General- Diskussion

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Eingelaufene Druckschriften. Von der Neuen Zeit"( Stuttgart , Diet' Verlag) ist soeben das der Antrag Singer dagegen Aus dem Inhalt heben wir her: auf Beschaffung weiteren 34. Heft des 16. Jahrganges erschienen. Materials für den Ausschuß- mit großer Majorität angenommen. bor : Das realistische und das ideologische Moment im Sozialismus. Von Ed. Bernstein. Neue Dramen. Von H. Ströbel. Die Leistungen der Hierauf wurde die Berathung vertagt und dem Vorsitzenden anheim- Gewerfvereine und der Gewerkschaften in Deutschland . Von A. v. Elm. gestellt, eine neue Sizung einzuberufen, nachdem die Ausschußmitglieder Berufseinwirkung und Berufseignung in der Schweiz . Von Dr. S. Roſen­zwei Tage Zeit gehabt hatten, das geforderte Material durchzu- feld. Die Frau vor der Wissenschaft. Von Dr. H. B. Adams- Lehmann . sehen.- Feuilleton: Donatienne. Von René Bazin . Autorisirte Uebersetzung aus dem Französischen von Ina Bach.( Fortsetzung.)

Versammlungen.

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Briefkasten der Redaktion.

wird nicht ertheilt.

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Es handelt sich darum, daß nach Ansicht des Magistrats die Stadtgemeinde auf das ihr vertragsmäßig zustehende Recht, die Berliner Elekrizitäts Werke zu übernehmen, In der Verbandsversammlung der Fabrik- und Land- Hilfe­bis zum Jahre 1915 verzichten foll. Hierfür ist neben einigen arbeiter sprach Faber über die Arbeitslosenunterstüßung. In der Wir bitten, bei jeder Anfrage eine Chiffre( zwei Buchstaben oder eine Zahl) unwesentlichen Vortheilen der Stadt außer einer bereits Diskussion sprachen sich Pohl und Schumann gegen dieselbe anzugeben, unter der die Antwort ertheilt werden soll. Schriftliche Antwort jezt zahlbaren Brutto- Abgabe von 10 pCt., eine Betheiligung aus. Wegen der Reichstagswahl findet die Juni- Versammlung Die juristische Sprechstunde findet am Montag, Donnerstag am Reingewinn des Unternehmens welches Elektrizität nicht statt. und Freitag von 6 bis 7 1hr abends statt. für Beleuchtung, Straßenbahnbetrieb und für industrielle Anlagen Der Verband der Buchbinder, Zahlstelle Berlin , beschloß in einem Radius von 30 Kilometern Luftlinie vom Rathhaus an in seiner Versammlung vom 9. d. M., die Versammlung am 6. Juni der anderen Beamten der ersten Nangklasse beträgt seit dem 1. April 1897: A. F. 1. Das Wittwengeld der Staatsminister, Staatssekretäre und gemessen liefern soll mit 35 pCt., früher 25 pCt., zugestanden. wegen der Reichstagswahlen ausfallen zu lassen; die nächste Ver- 3000 m. Soviel erhält auch Frau Stephan. 2. Das Gehalt der Staats Diese Vertheilung des Reingewinnes findet jedoch erst nach Abzug sammlung findet am 23. Mai statt. Von mehreren Seiten wird der sekretäre beträgt 24 000 mt. Die Konservativen wollten es auf 30 000 Mr. von 6 pct. Dividende für das Aktienkapital und von 15 pet. vom Wunsch ausgesprochen, in weitesten Kreisen bekannt zu geben, daß erhöht wissen. Das wurde abgelehnt, weil die Konservativen und die Re­Reingewinn für Tantièmen der Direktoren und des Aufsichts- der Buchbinderstreit in Christiana noch andauert, damit Berliner gierung die von der linken Seite geforderte Erhöhung der Behälter der raths statt. 5. B. 102. Kollegen nicht dorthin gehen. Hierauf hielt der Augenarzt Dr. Wurm unteren Beamten ablehnten. 1. Ja. 2. Klage ist beim Der Ausschuß trat zunächst in eine Generaldistuffton ein, in einen Vortrag über:" Die erste Hilfe bei gefahrdrohenden Erkrankungen.. 421. 1. Dieses Jahr würden Sie, falls Sie weiter unterstützen, Amtsgericht zu erheben. 3. Einkommensteuer und Gewerbesteuer. deren mehrstündiger Dauer die Stadtverordneten Deter, Dinse, und Verlegungen des Auges", mit Demonstrationen an künstlichen nicht herangezogen werden. 2. Die Einwilligung fann zurückgenommen Ullstein und Singer sehr energisch und eingehend für die Modellen, welcher mit größtem Interesse verfolgt wurde. Eingestellte werden. N. H. G. 1. Nein. 2. Ja. 3. Ja. G. E. Unverständlich, Uebernahme der Werke plädirten. Namentlich wies Fragen wurden vom Vortragenden eingehend beantwortet. N. W. was, insbesondere welchen neuen Paragraphen" Sie meinen. Stadtv. Singer darauf hin, daß gegenüber den stets steigenden Aufgaben der Gemeinde auf hygienischem und sozialem Gebiete, Cohn's Saale stattfand, referirte Dietrich über die Provinzial- heits- Erklärung beträgt in Preußen in der Regel 10 Jahre; fürzere Fristen In einer Versammlung der Puzer, die am Dienstag in Wir kennen diese Gesellschaften nicht und müssen Auskunft über die Solidität von Gesellschaften ablehnen. 3. Die Frist zur Verschollen­sowie den Anforderungen, welche Schule, Kranken- und Armenpflege konferenz der Maurer. Nach kurzer Debatte wurde beschlossen, bestehen für die zur See muthmaßlich Verunglückten. 600. Da fich an die Gemeinde stellen, es dringend nothwendig sei, der Stadt ver- 1000 Konferenzprotokolle zum Vertrieb anzuschaffen und der Agi- die Frage nur nach Kenntnißnahme des Wortlauts des Vertrages burtheilen mehrte Einnahmequellen zu schaffen, um die Erfüllung dieser tationskommission für die Provinz Brandenburg 200 M. aus dem läßt, thun Ste beffer, mit dem Bertrag in der Sprechstunde vorzusprechen. Aufgaben ohne erhebliche Steuererhöhung bewerkstelligen zu Fonds der Buzer zu überweisen. Als Kandidat für die Gewerbe- Reyn 99. 1. Ja. 2. Das hängt vom Wortlaut der Statuten und fönnen. Die Stadt solle also die Ausbeutung städtischen Eigen gerichts- Wahl wurde Körber nominirt. thums nicht gegen eine Abgabe dem Privatkapital überlassen, sondern Dietrich namens der Kommission über einige Fälle, wo Arbeit Instanz das Amtsgericht, in zweiter das Landgericht. Hierauf berichtete von der Art der Abmachung bei Hingabe der Bigarren, Billete und Gelder Lipfert. 1. Für Zivilstreitigkeiten bis 300 m. entscheidet als erste durch Uebernahme der Werke den gesammten Gewinn des Unter- unter dem Tarif angefangen worden ist und die Kommission sich be- fetten ist das Landgericht erste, das Oberlandesgericht zweite und, falls das Bei höheren Ob nehmens der Bürgerschaft zuführen. Auch in Rücksicht auf den Bau müht hat, eine tarifmäßige Bezahlung zu erlangen. Entschieden ge- Objekt mehr als 1500 W. beträgt, das Reichsgericht dritte Instanz. In und Betrieb städtischer Straßenbahnen sei es nothwendig, die hierzu mißbilligt wurde von mehreren Rednern das Verhalten einiger Straffachen ist der Instanzenweg entweder: Schöffengericht, Straffammer erforderliche Energie in eigenen Werken herzustellen, um nicht vom Kollegen, die auf einem Bau in Brandenburg , wo die dortigen( Landgericht), Oberlandesgericht oder erste Instanz Landgericht( Straf Privattapital abhängig zu sein. Die Befürchtungen, daß Die fammer oder Schwurgericht), zweite und Iezte: Reichsgericht. 2. Ja. Maurer im Ausstande liegen, Arbeit angenommen haben. die Stadt betreiben solche Unternehmungen nicht feien hinfällig und Kommission wurde beauftragt, diese Angelegenheit zu regeln. Die Thera 41. 8ur gewerbsmäßigen Veranstaltung von Instrumentalmusit­werde außerdem eine Uebernahme der Werte immer schwerer, je länger man dieselbe hinausschiebe. Versammlung beschloß, dem General- Streiffonds der Maurer Deutsch - Aufführungen ist eine Erlaubniß nicht erforderlich, wohl aber zur gewerbs mäßigen Beranstaltung von Singspielen, Gesangs, deflamatorischen Vor­trägen und den gymnastischen Produktionen. Die Erlaubniß ist vom Kreis: Singer beantragte, dem Ausschuß die Protokolle der gemischten De- lands 1000. zu überweisen. putation, welche mehrere Jahre in der' Sache gearbeitet hat und Die Droschkenkutscher stellten in einer am Dienstag abgehaltenen beziehungsweise Stadt- Ausschuß zu ertheilen. Sie fann nur versagt werden, in der schon einmal die Uebernahme der Werke beschlossen war, zu Versammlung als Kandidaten für die Gewerbegerichtswahl die Kol- wenn Thatsachen vorliegen, die den Verdacht rechtfertigen, daß die Ver anstaltungen gegen die Geseze oder die guten Sitten laufen würden oder gängig zu machen, damit die finanziellen Unterlagen genau geprüft legen Kranz und H. Schulz als Beisitzer und Zeising als wenn die Räumlichkeiten den polizeilichen Anforderungen nicht genügen oder werden können. Gegen die genannten Redner, von denen Stadtv. Stellvertreter In Dinſe beantragte, zunächst ein Gutachten über den Werth, den gewählt. Tur auf die agitationskommiſſion wurde Strauſe endlich wenn die Bedürfnißfrage verneint wird. Wenden Sie fich ptreft ar wies H. Schulz auf die Bedeutung der die Polizeibehörde. 2. E. 1. Nein: Sie müssen zum Termin erscheinen maschinellen Zustand, die Möglichkeit der Erweiterung der Reichstagswahlen hin und ersuchte seine Kollegen, sowohl bei der und unter Hinweis auf den früher geleisteten Eid einer neuen Gidesleistung Werte, sowie ob geeignete Elektrotechniker zur Leitung des Agitation als auch bei der Wahl die Pflicht eines zielbewußten widersprechen. 2. Sie können jede Aussage ablehnen. 3. Ihr Antrag ist Unternehmens vorhanden seien, einzuholen, sich Arbeiters zu erfüllen. unberechtigt. 4. Der Richter handelte in Ihrem Fall dem Gesez entsprechend. 5. Ja: Sie können den Arbeitslohn Ihres Mannes in voler Höhe pfänden Bürgermeister Kirschner, Stadtrath 3 a bel und Stadt­Zentralverband der Konditoren. Mitglieder Versammlung ani lassen und der jetzigen Klage gegenüber eimvenden, daß Ihr Mann, nicht verordneter Jacoby, die sich gegen Uebernahme der Werke erklärten, Freitag, den 20. Mai, abends 9½ Uhr, bei Schiller , Rosenthalerstr. 57: und den Vertrag für die Stadt vortheilhaft und deshalb zur An- Wichtige Tagesordnung. nahme geeignet empfahlen. Auch der Stadtelektriker Dr. Ka II mann stellte sich auf die Seite der Gegner der Uebernahme der Berte. Die sechs Ausschußmitglieder der Fraktion der großen Linken haben gebundenes Mandat gegen eine Uebernahme zu stimmen

wendeten

könne,

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Händler und Händlerinnen Berlins und der Umgegend. Mit glieder- Versammlung am Freitag, den 20. Mai, abends 8 Uhr, bei Jauer, Fruchtstr. 52.

ab.

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aber Sie haften. Alles andere iſt dummes Zeug. M. M. 1000. Ja. 2. O. Nur wenn der Wettbetrag bei einem Dritten hinterlegt war. Schäckel. Nein. Sie müssen dem Amtsvorsteher mittheilen, daß sie teine Genehmigung der Statuten oder des Vereins sondern lediglich eine Anmeldung bewirken wollten und sich daher sein Hinweis erübrigt.

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