Social- Demokrat.

s

Nr. 90. suis un bi birsten

Berlin  , Freitag den 14. Juli 1865. frei

dud

mid natis malls then sidstored lis

Sa

But

stor

Leit

fich

gun

hier

der

pen

Wa

ten

" noiteisaj,

ftän

über

deni

Berlin  , Dresdnerstraße Nr. 85.

wie

der

es,

leb

humming IS gigs defied on C

154 1890s is ind

stis sui

Diese Zeitung erscheint täglich Organ des Allgemeinen deutschen Arbeiter- Vereins. Rebaction und Expedition:

39 mit Ausnahme der Sonn- und Festtage.

Redigirt von J. B. v. Hofstetten und J. B. v. Schweizer  .

Abonnements Preis für Berlin   incl. Bringerlohn: vierteljährlich 18 Sgr., mo­natlich 6 Sgr., einzelne Nummern 1 Sgr.; bei den Königl. preußischen Post­Jämtern 22/2 Sgr., bei den preußischen Bostämtern im nichtpreußischen Deutsch­land 1834 Sgr., im übrigen Deutschland 1 Thlr.( fl. 1. 45. fübd., fl. 1. 50. österr. Währ.) pro Quartal. Stud

sado a

Bestellungen werden auswärts auf allen Bostämtern, in Berlin   auf der Expedition, von jedem soliden Spediteur, von der Expreß- Compagnie, Scharrenstr. 1, sowie auch unentgeltlich von jedem„ rothen Dienstmann" entgegen genommen. Inserate( in der Expedition aufzugeben) werden pro dreigespaltene Petit- Zeile bei Arbeiter- Annoncen mit 1 Sgr., bei sonstigen Annoncen mit 3 Sgr. berechnet.

Agentur für England, die Colonieen und die überseeischen Länder: Mr. Bender, 8. Little New- Port- Street, Leicester- Square W. C.   London  . again an Agentur für Frankreich  : G. A. Alexandre, Strassbourg  , 5. Rue Brulée; Paris  , 2. Cour du Commerce Saint- André- des- Arts.

Politischer Theil.

asdun nach Wunsch geht, mit Umfturz der Bundesver- die Finanzverwaltung aufgestellt. Auf Be­faſſung droht? op fassung droht? se richt des Staatsministeriums hat der Kö­Es wäre traurig für die Nation, wenn für nig durch Erlag vom 5. d. aus Karlsbad  , 150 Berlin  , 13. Juli.  :die Bestattung des großen Leichnams zu Frankfurt   dieser Aufstellung der Einnahmen und Das politische Phrasenthum, insbesondere a. M. diese Todtengräber abgewartet werden Ausgaben seine Genehmigung ertheilt. die hohle Wichtigthuerei in Worten, denen niemals müßten! ilm buy duft i didit Dieser Erlaß sowie jene Aufstellung 2c. sollen amt­Thaten entsprechen können, muß, wo und wann es is dijusandedlich publicirt werden. Damit würde allerdings die fich auch zeigen möge, schenunglos bekämpft und Deutschland  . na Budgetfrage in ein neues Stadium treten, da diese bloßgestellt werden. numenal! Berlin  , 13. Juli.  [ 3um inneren Con- Publication von der Regierung offenbar als Ersatz flict. Das Festcomitee in Köln   hat auf das für das Budgetgesetz betrachtet würde. Verbot des Festes mit nachstehendem Schriftstück geantwortet:

Der bayrische Ministerpräsident, Herr v. d. Pfordten so wurde jüngst berichtet hat in der zweiten bayrischen Rammer bei Gelegen heit der Besprechung der schleswig  - Holsteinischen An­gelegenheit erklärt, es frage sich, ob, wenn den Her­zogthümern nicht ihr bundesmäßiges Recht werbe, Bayern   es noch als mit seiner Ehre und Würde verträglich erachten könne, seinen Bundespflichten nachzukommen"!!

Großer Gott! Was muß man mit anhören! Ein Lebenslustiger der mit Selbstmord dreht! Betrachten wir uns die Sache etwas näher:

*

Wien  , 10. Juli.  [ 3ur Crisis] wird der ,, Köln  . Ztg." von hier geschrieben:

Wenn sich auch die beiden maßgebenden Persönlich Einem Königlichen Polizei- Präsidium hier erlauben wir uns auf die schriftliche Mittheilung vom feiten des neuen Cabinets, die Herren Mailath und Bel­beutigen Tage, welcher zufolge das am 22. und 23. b. crebi, über die Hauptgrundzülge ihres Programms bereits Mts. hierfelbst zu veranstaltende Abgeordnetenfest im geeinigt haben, so bestehen doch noch viele und sehr be­deutende Meinungsdifferenzen, namentlich rücksichtlich der Auftrage des Herrn Regierungs- Präsidenten nicht gedul- Mittel, die in Anwendung zu kommen haben, um dieses det werden wird, ergebenst zu erwidern, daß wir bei dem fraglichen Feste selbstredend die Vorschriften des Gesetzes Programm durchzuführen. Der neue ungarische Hof­vom 11. März 1850 über das Versammlungs- und Ver- tanzler, Hr. v. Majlath, scheint selbst im Hinblick auf einigungsrecht gewissenhaft beobachten werden, wie wir die Ungarn   gegenüber zu beobachtende Politik noch nicht im Klaren zu sein. Er conferirte in den letzten Tagen bisher stets gewohnt waren, und daß dieses Gesetz die Zu den Dingen, über welche eine Meinungsver- Rechte und Pflichten der Bersammelten und der Königl. zu wiederholten Malen mit mehreren nach Wien   berufe­schiedenheit unter vernünftigen Menschen nicht vor- Polizei- Behörden genau bestimmt. So lange wir nichts bem Grafen Moriz Esterhazy; es scheint jedoch nicht, nen ungarischen Magnaten, dem Cardinal- Primas und tommen kann, gehört unsers Erachtens der Satz: unternehmen, was gegen die Landesgesetze verstößt und daß man sich über einen definitiven Operationsplan ge­daß wenn die deutschen   Mittel- und Kleinſtaaten so lange der§. 29 der beschworenen Verfassungs- Urkunde, einigt hat. Diese Unklarheit in den Kreisen der unga­ihr Dasein bis zu diesem Augenblick fortgeschleppt welcher also lautet:„ Alle Preußen sind berechtigt, sich rischen Hoffanzlei über das, was zunächst zu gescheben haben, sie dies nicht etwa ihrer imposanten inneren ohne vorgängige obrigkeitliche Erlaubniß friedlich und hat, macht in den Ländern jenseits der Leitha   einen sehr oder äußeren Kraft, sondern lediglich dem bestehen ohne Waffen in geschlossenen Räumen zu versammeln," übeln Eindruck und stärkt die Reihen der Opposition, den, von den großen europäischen   Staaten und ins- lichen Rechte freimüibig und offen ferar staatsbürger, die denn auch bereits ſehr zuversichtlich auftritt. Was besondere von den beiden deutschen   Großmächten daß wir feinerlei Wittheilung, welche außer eines der ersten Parteiführer der Opposition des Land­erklären zu Groatien betrifft, so habe ich Einsicht in ein Schreiben mit aufrechterhaltenen öffentlichen Rechtszu- halb gesetzlicher Vorschriften und gegen den§. tages erhalten, welches sich sehr ungünstig über die Mi­stand Deutschlands   zu verdanken haben. 29 der Verfassung an uns ergeht, Folge zu lei­ften verpflichtet sind. Bei aller Achtung vor den An- nifterkrisis ausspricht, die kaum mit größerer Leichtig­keit hätte ins Leben gerufen werden können." Croatien ordnungen der Obrigkeit gebietet uns die Bürgerpflicht, auch werde auf der Wiederherstellung des dreieinigen König­unsere Rechte, wie sie uns durch die Verfassung und Lan­desgesetze gewährleistet sind, hoch und heilig zu halten Teiches Croatien, Slavonien   und Dalmatien   beſtehen und sten und schönsten Pflichten gebildeter Menschen, nicht ungarischen Landtages könne keine Rede seinte, mach und uns die Ausübung der Dankbarkeit, einer der ebel- seine Selbständigkeit wahren. Von der Beschickung des verkümmern zu lassen. Wir üben diese Pflicht in geseß dem die Februar- Batente in Folge der neuesten Vorgänge wenig von der Beschickung des wiener Reichsrathes, licher Weise, indem wir die Vertreter des Volkes, welche in Wien   in Croatien bereits als annullirt betrachtet ihre Zeit und Kraft mit unermüdlicher Ausdauer dem Wohle des Vaterlandes in langer Session opferten, zu einem Festmable auf dem Gürzenich Saale   und zu einer Rheinfahrt einladen, um ihnen die Anerkennung und Ehre 3 zollen, die sie in so reichlichem Maße verdient haben. egen die Zuschrift von heute behalten wir uns vor, Be­nern zu erheben, weil solche nach unserem Dafürhalten schwerde bei dem hohen Königlichen Ministerium des In­gegen den§. 29 der Verfassung verstößt. Wir haben die Ehre, mit aller Hochachtung zu zeichnen

Nun ist es zwar sicher richtig, daß wenn ein­mal diese jetzige politische Verfassung Deutschlands  , die Bundesverfassung, aus Rand und Band geht, auch die beiden Großstaaten hiervon betroffen und in ihrem Beſtand erschüttert werden müſſen; immerhin aber wäre es fein politischer Unsinn, wenn eine österreichische oder preußische Regierung für solchen Fall sich aufs Länderverschlingen zu verlegen gebächte.

Für die deutschen   Mittel- und Kleinstaaten aber wären beim Auseinanderbrechen der Bundesver­fassung doch offenbar nur zwei Fälle möglich ent­weder im geeinigten Deutschland   aufzugehen, oder aber, wenn das nationale Element nicht sofort zur Geltung käme, von einem der Großstaaten ver­schlungen zu werden.

Köln  , 11. Juli 1865.

-

ergebenst

werden.

Weiter schreibt dasselbe Blatt:

Unsere Ministerkrise tam in Folge der Beurlaubung des Minister- Präsidenten, Erzherzogs Rainer, zum Aus­bruche, ehe fie reif war. Die Bombe ist zu früh geplatzt. niſterium die Reichsraths Seſſion zu Ende fü zu Stande Bon vorn herein war bestimmt, daß das bestehende Wi­

bringen und, mit der alleinigen Modification der Ersetzung Denn eine so fühne Phantasie trauen wir dem des Grafen Zichy durch den Herrn v. Majlath als Hof­bayrischen Premier nicht zu, daß er für einen sol­das Fest comitee. fanzler für Ungarn  , eventuell auch noch die Einberufung chen Fall am Ende gar auch seinerseits ans Ver­des ungarischen Landtages auf der von Schmerling be­Bekanntlich verlautbarte schon seit einiger Zeit, reite angenommenen Grundlage ber 1848er Wahlordnung schlingen statt ans Verschlungenwerden denken sollte. daß die Regierung in der Budgetangelegenheit erlaffen sollte. Der Schritt des Erzherzogs Rainer und Die Existenz der deutschen   Mittel- und Klein- einen Schritt beabsichtige, der in einem gewissen insbesondere das rasche Bekanntwerden dieses Schrim staaten, mit Einem Wort, hängt schlechterdings von Sinne dem bisherigen provisorischen Zustande ein störte und überhaftete diesen Operationsplan. Die Mi­der Rechtscontinuität in Deutschland  , dem Rechts- Ende machen werde. Wie wir heute hören, ist nifterkrisis war ba, che noch die Möglichkeit gegeben way fortbestand der Bundesverfassung ab. wirklich in diesem Sinne vorgegangen worden. die im Amte befindlichen Fachminister zu ersetzen, ja, ehe einem vernünftigen Menschen imponiren, soll irgend tags Berathung gepflogen und die für das Jahr ausgearbeitet, bezüglich sehr wichtiger Fragen unter b Und unter solchen Umständen soll es irgend Das Staatsministerium hat nach Schluß des Land- noch das Programm des neuen Regierungssystems, bes nur gleichsam in den Prinzipien feststand, im Einzelnen wer es für Ernst nehmen, wenn der Premiermini- 1865 voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben Staatsmännern, welche die neue Aera inauguriren foll ster von Bayern   für den Fall, daß ihm etwas nicht sowie auf dieser Grundlage ein Normativ für ten, eine Berſtändianna erzielt fein founte

wor

gel

Do

Hr

Da

iro

Can

fein

Ga

Betr

betr

stol

mis

Bü

wie

fam

wie

rob und bes

fie beg Kir

ber

tion

unt

Bol

Ro

ert

mä

M

bu

lich

St

mi

un

mi

be

G

eb

De

bi

m

eri

er

ni

90

ba

11

ge ge

De

m

ri

Б

89

910

It

BE1