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Br. 135. 15. Jahrgang. 3. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt.

die republikanische Presse.)

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Literarisches.nommen.

Sonntag, 12. Juni 1898.

Die

Sozialistisches aus Spanien . werden, oder mit Privaten dahin gehende Kontratte abzuschließen. Die zu einem Tage Gefängniß verurtheilt. Vor der letzten Bestrafung wurde Anträge sind an Kommissionen verwiesen, wo sie auch wohl liegen er aus dem Amte entlassen, weil er stark dem Trunte ergeben war. ( Ausbreitung der sozialistischen Partei. Literatur und Presse. Sozia: bleiben werden; es fehlt eben allenthalben, im Staat wie in den Seine Frau hat sich später von ihm getrennt und er ist häufig listisches Manifest. Kampf gegen den bürgerlichen Patriotismus. Kommunen, an Geld. obdachlos gewesen und hat sich in Köpenick und Umgegend umher­Unterdrückung des Arbeitervereins und des sozialistischen Blattes in Gijón . Wohin die Zustände treiben, wer weiß das? Auf die Dauer kann getrieben. Schließlich wurde dem Wirth der Köpenicker Herberge Parlamentsverhandlung über Wahlvorgänge in Bilbao . Anträge der sozialistischen Stadträthe in Mataró und Bilbao . General Weyler und Spanien Kuba gegen die Vereinigten Staaten doch nicht halten, selbst untersagt, ihm länger Obdach zu gewähren, Döring wandte sich des­wenn ihm einige Waffenerfolge beschieden sein sollteit. Vielleicht ersteht halb stets an einen Polizeibeamten, meldete sich obdachlos und ver­Die junge spanische sozialistische Partei befindet sich inmitten des dann aus demzusammenbruch zur Abwechselung wieder mal einestepublit. langte, im Polizeigewahrsam ein Nachtlager zu erhalten. Als ihm durch den Krieg entfachten patriotischen Paroxysmus in einer feines Eine Besserung der inneren traurigen Lage aber wird auch sie faum dies am 30. Januar durch den Polizei- Sergeanten Eisener versagt wegs beneidenswerthen Lage. In fleinerem Maßstabe wiederholt bringen, im Gegentheil, es ist zehn gegen eins zu wetten, daß unter wurde, beschimpfte er diesen. Deshalb wurde er zu drei Wochen Seine dagegen eingelegte Berufung sich jetzt im Lande Don Quixote's dieselbe Tragikomödie, die ihren Fittichen die hohe Geistlichkeit und die Generalschaft erst recht Gefängniß verurtheilt. wir 1870/71 in Deutschland erlebten. Ueberall, von allen Seiten, freie Hand gewinnen werden; es wird eine Republik werden, wie Castelar wurde von der Straffammer verworfen. hagelt es Angriffe und wüstes Geschimpfe auf die Arbeiter- fie begehrt,„ con mucha infanteria, mucha caballeria y mucha Durch die Maschen des Gesetzes geschlüpft ist der partei herab, weil sie sich in der allgemeinen mordspatriotischen artilleria"( mit viel Infanterie, viel Kavallerie und viel Artillerie). Kriminalkommissar Wilhelm Maaß, der vom Land­Ülebergeschnapptheit den fühlen Kopf bewahrt hat, für baldigen Charakteristisch ist in dieser Beziehung das Ansehen, das General gericht Potsdam am 6. April wegen Erregung öffentlichen Friedensschluß plaidirt und an dem bürgerlichen Regiment, das Wehler wieder gewinnt, auch in der republikanischen Presse. Und ergernisses zu 400 M. Geldstrafe verurtheilt worden war. Feſt­Spanien in seine heutige trostlose Lage gebracht hat, riick- warum? Weil er der Mann des rücksichtslosen Vorgehens ist und gestellt ist, daß er in einem Koupee II. Klasse eine Dame sichtslose Kritit übt. Ohnehin geht die Arbeiterpartei in Spanien für einen Expeditionszug nach den Vereinigten Staaten plädirt, thätlich belästigt hat, während er sich schlafend stellte. nicht auf Rosen. Die industrielle Zurückgebliebenheit des Landes, der die Vanquis" in ihrem eigenen Lande angreift. Das Projekt Dame vermuthete, da fie sich im Halbschlummer befand, der tiefe Stand der Volksbildung, die Niedrigkeit der Löhne, die den ist geradezu lächerlich; aber die umsichgreifende Patriotitis läßt bei es sei ein Taschendieb, der sie berührt habe. Der als Zeuge ver­Arbeiter zwingt, möglichst mit jedem Centimo zu rechnen, dazu der vielen keine ruhigen Erwägungen aufkommen. nommene Regierungsbaumeister M., welcher als Unbetheiligter den enorme Einfluß der Geistlichkeit: alles das sind Hemmnisse, welche fraglichen Vorgang beobachtete, hat die Handlung des Angeklagten die Aufklärungs- und Organisationsarbeit unserer Genossen außer als eine unjittliche aufgefaßt und ergerniß daran ge= ordentlich erschweren. Dennoch hat in den letzten Jahren die sozia­nommen. Ihm ist vom Gerichte voller Glaube geschenkt worden. listische Bewegung stetig, wenn auch langsam, zugenommen. Im Böhmert, Dr. Wilhelm, Assessor. Die Vertheilung des Das Thatbestandsmoment der Oeffentlichkeit hielt das Gericht eben­Jahre 1891 erhielt unsere Partei bei den Korteswahlen mur Einkommens in Preußen und Sachsen , mit besonderer falls als gegeben. Der Angeklagte hatte Revision eingelegt, 5000 Stimmen, 1893 bereits 7000, 1896:= 14 000, und bei der Berücksichtigung der Großstädte und des Landes. Mit einer graphischen welche heute vor dem Reichsgerichte zur Verhandlung kam. Er letzten Wahl am 27. März d. J. ungefähr ganz genaue Angaben Darstellung. Dresden 1898. D. V. Böhmert. 36 S. behauptete wiederum, er habe damals geschlafen und könne deshalb fehlen noch immer 20 000. Dabei muß in betracht gezogen Der Verfasser, der sich bereits durch verschiedene volkswirth- nicht den Dolus gehabt haben, der zur Bestrafung erforderlich sei. werden, daß nur in einigen Kreisen sozialistische Kandidaten auf schaftliche Aufsätze bekannt gemacht hat, liefert in der vor- Weiter fehle das Merkmal der Oeffentlichkeit, da ein ge= gestellt worden sind und energisch agitirt wurde. Reichlich die liegenden Broschüre eine fleißige und interessante Arbeit, schlossenes Soupée eines in der Fahrt begriffenen Hälfte der abgegebenen Stimmen fällt allein auf die brei die gewiß noch oft, gleich einer in Schmoller's Jahrbuch ver- 8 uges nicht unbeschränkt vielen Personen zu Städte Madrid , Bilbao und Saragossa . Noch mehr haben öffentlichen Studie von demselben Autor, gegen uns ins Feld ge- gänglich sei. sich die sozialistischen Vereine und die sozialistische Lite- führt werden wird. Widerspricht sie doch einer der bekanntesten Der Reichsanwalt, suchte das Urtheil als nicht auf Rechts­ratur vermehrt. Lettere zählt jetzt eine ganze Reihe fozialdemokratischen Behauptungen, daß nämlich die industrielle Ent- irrthümern beruhend hinzustellen. Ein Eisenbahnzug sei an und für Marg, widelung unaufhaltsam dem Riesenbetriebe zusteuere und daß infolge fich öffentlich. Dem Koupee werde dadurch, daß es geschlossen wird, deffen der Kleine Betrieb und damit der Mittelstand überhaupt dem nicht ohne weiteres die Eigenschaft der Oeffentlichkeit entzogen, da Untergange geweiht sei. Böhmert giebt nur im Anschluß an Bücher die der Schaffner auch während der Fahrt in dasselbe hineinsehen könne. Thatsache zu, daß gewisse Zweige des alten zünftigen Handwerks Ein nicht öffentlicher Ort sei ein Koupee, wie ein früheres Urtheil richtig infolge veralteter Produktionsmethoden nicht mehr im stande seien, fage, nur dann, wenn ein inneres Band wechselseitiger Beziehung die der maschinellen Großindustrie die Spitze zu bieten. Diese unleugbare Fahrgäste verknüpfe. Das Reichsgericht erkannte jedoch entgegen Thatsache aber beweise gegen die Lebensfähigkeit des fleinen und dem Antrage des Reichsanwalts auf Aufhebung des Urtheils mittleren Betriebes garnichts. Den in Mitleidenschaft gezogenen und sprach den Angeklagten kostenlos frei. Die inkriminirte Hand­Zweigen des Handwerks steht die Landwirthschaft, stehen alte und lung tönne als eine öffentliche nicht angesehen werden, da sie in sogar ganz moderne Produktionszweige gegenüber, in denen der kleine einem geschlossenen Koupee eines fahrenden Buges begangen worden sei. und mittlere Betrieb sich durchaus bewährt hat. Und an stelle der Schon das Urtheil der Strafkammer fiel s. 3. dadurch auf, daß der proletarischen" Handwerker sind ganze Klaffen getreten, die man als Angeklagte, der bereits vorher einmal wegen eines ähnlichen Ver­neuen Zuwachs zn den sogenannten Mittelständen, um hier diesen gehens von seiner vorgesetzten Behörde disziplinarisch bestraft worden vieldeutigen Ausdruck zu verwenden, bezeichnen kann." war, in Rücksicht auf seine Stellung und sein Vorleben nicht mit Gefängniß, sondern mit Geldstrafe belegt wurde. Wir sind ge­spannt, ob die Behörde diesen Mann noch ferner für geeignet hält Ordnung, Religion und Sitte amtlich zu schützen!

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guter Ueberjesungen verschiebener Schriften von eige

Engels, Guesde, Lafargue , Deville, Ferri, Turati, Loria 2c. Neuerdings erscheint in der Biblioteca de Ciencias sociales ( Bibliothek der Sozialwissenschaften) auch eine spanische Uebersetzung des ersten Bandes von Mary Kapital". An Blättern besigt die Bartei außer dem Zentralorgan, dem Sozialista" in Madrid , jetzt 8( einige nicht ausgesprochen sozialdemokratische Blättchen nicht mitgerechnet).

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Als

Bisher hat die spanische Arbeiterpartei sich in der ihr auf­gezungenen Kampfesstellung tapfer gehalten trotz des von den Monarchisten wie Republikanern gegen sie erhobenenen infamen Vor­wurfs, das Vaterland zu verrathen und amerikanische Bestechungsgelder genommen zu haben. Gleich nach dem Bekanntwerden der amerikanischen Striegserklärung hat das sozialistische Nationalfomitee in Madrid ein längeres Manifest veröffentlicht, das mit dem Bourgeoisregiment Schon die Ergebnisse der Berufszählungen haben nach Böhmert scharf ins Gericht geht. Die rein kapitalistisch- egoistischen Motive die Haltlosigkeit der sozialdemokratischen Schlagworte gezeigt und der Nordamerikaner zu ihrem Angriffstrieg werden darin rückhaltlos haben einen der bedeutendsten Vertreter der wissenschaftlichen" zugegeben, aber auch die ausbeuterische Kolonialpolitik der Spanier Sozialdemokratie( diese, Gänsefüßchen hätte der Verfasser sich füglich Als berufene Hüterin der Sittlichkeit hat die Polizei: auf Kuba und den Philippinen kommt schlecht weg. Dann werden sparen sollen, sie möchten despektirlich sein, können aber doch verwaltung von Halle den Versuch gemacht, sittlich anrüchige die Opfer an Menschenleben und Geld aufgezählt, die auf den Sachverständigen nur erheiternd wirken), E. Bernstein, zu er Kellnerinnen zwangsweise ihrem Berufe zu entfremden. Der§ 6 Spanien seine letzten Kriege gekostet haben, der Rückgang heblichen Zugeständnissen veranlaßt. Daß dieser Theil der Polemit einer Polizeiverordnung aus dem Jahre 1892 bestimmt: 1. 8 des Handels, die Zunahme der Arbeitslosigkeit und Theuerung Bernstein's zu dem schwächsten seiner Angriffspunkte gehört, ist schon Kellnerinnen dürfen nur solche Personen angenommen werden, geschildert und die vom Finanzminister gemachten Voranschläge zur oft nachgewiesen. Ein weiteres Eingehen erübrigt sich an dieser Ein weiteres Dechung der Ausgaben dargelegt: die Anträge auf Erhöhung der Stelle. Nachdem nun Böhmert auch mittels der Einkommenstatistit von denen nachtheiliges in fittlicher Beziehung nicht bekannt Konsumsteuer um 10 pCt. und des Petroleumzolles um 5 Centimos zu zeigen versucht, daß sich aus der Elite der großstädtischen Ar- geworden ist. 2. Weiblichen Personen, hinsichtlich deren den Wirthen pro Liter. Auch das noch immer bestehende Privilegium des Los- beiterbevölkerung ein neuer Mittelstand bilde und daß wir eigentlich von der Polizeiverwaltung eröffnet worden ist, daß die fernere Ver­wendung derselben zur Bedienung der Gäste aus fitten­kaufs vom Militärdienst, das erst kürzlich wieder durch königlichen Erlaß in der besten der Welten leben, ist ja wohl der böse Sozialismus polizeilichen Gründen unzulässig sei, darf fernerhin weder bestätigt worden ist, findet energische Verurtheilung. Und wenn noch," endgiltig todt, die Sphing stürzt sich in den Abgrund und am eine derartige Hilfeleistung, noch überhaupt weiterer Auf­heißt es darüber in dem Schriftstück, wenigstens die herrschende 16. Juni wählen nur noch ein paar steckengebliebene Nachzügler enthalt in den betreffenden Geschäfts- oder Wohnräumen gestattet Klasie, die sich mit ihrem Patriotismus und ihrer Liebe zu Spanien sozialdemokratisch. so brüstet, Beweise von Rechtlichkeit und Tapferkeit gegeben hätte! Oder sollte es anders kommen? Sollte der Sozialismus auch werden. Die Bestimmung unter der Nummer 1 ist vom Ober­In Uebereinstimmung mit der Gerechtigkeit und dem Geist des diese Vernichtung überstehen und immer noch aussehen wie das erwaltungsgericht schon vor einiger Zeit für ungiltig er­flärt worden, weil die Gewerbetreibenden nach§ 41 der Gewerbe- Ordnung Gesetzes erheben immer häufiger große Massen des werkthätigen ewige Leben? Wir glauben es. Denn die Biele des Sozialis- in der Wahl ihres Arbeits- und Hilfspersonals feinen anderen Beschrän= Boltes ihren Einspruch gegen das aufreizende und gehässige mus, vernunftgemäße und gerechte gesellschaftliche Zustände, werden Privilegium, daß nur die Söhne der Armen in den Krieg ziehen von Dr. Böhmert's Statistit nicht berührt, es sei denn, daß auch sie fungen unterlägen, als wie sie die Gewerbe- Ordnung selbst feststelle. Die müssen, während die Söhne der Reichen sich von dieser Pflicht durch uns zeigte, zumal in der interessanten graphischen Darstellung, wie genannte Polizeiverwaltung ist nun jetzt gegen zwei Kellnerinnen auf eine handvoll Pejetas lostaufen können. Doch obgleich man sich weit wir von diesen Zielen noch entfernt sind. Daß wir aber grund der Nummer 2 des§ 6 der Verordnung von 1892 vor­noch soviel beschwert, obgleich man allgemein darüber flagt und bessere Aussicht haben, uns ihnen mehr und mehr zu nähern, wird gegangen, um auch bezüglich dieser Bestimmung ein Urtheil des selbst der Präsident des Ministerraths eines Tages versprochen hat, den Einsichtigen flar sein, sollte also auch unserem Statistiker höchsten Gerichtshofes zu erzielen. Es wurde den Mädchen verboten, dem Recht genüge zu thun, hat dennoch die Krone nicht einem so far sein. Aber freilich, so scharfsinnig und besonnen er sich in den noch ferner in Halle als Kellnerinnen zu fungiren, und ihre Arbeit­vernünftigen und durch die jetzigen Umstände gebotenen Verlangen statistischen Untersuchungen zeigt, ebenso unhaltbar und echt geber wurden aufgefordert, sie zu entlassen. Nachdem der Bezirks­nachgegeben, noch haben die Kortes sich beeilt, zu erklären, daß sie bereit bourgeoismäßig sind seine Schlußbetrachtungen. Er geht hier ausschuß die Verfügung aufgehoben hatte, legte die Polizeiverwaltung feien, die allgemeine Dienstpflicht einzuführen. Im Gegentheil, der wieder einmal probeweise ans Theilen und findet dabei, daß Berufung ein und machte zu deren Begründung geltend, es müsse Kriegsminister publizirt, nachdem er eben erst 30 000 Mann Ersatz- schon jetzt„ einem sehr großen Theil der großstädtischen der Polizei gestattet sein, Personen aus Gewerbebetrieben zu ent truppen zu den Fahnen einberufen hat, eine fönigliche Verordnung, Arbeiterbevölkerung mehr Einkommen zufäme, als er bei der fernen, wo sie dem Publikum in gesundheitlicher und sittlicher die den Söhnen der Begüterten die Berechtigung giebt, sich für Idealvertheilung der sozialdemokratischen Gesellschaftsretter Beziehung gefährlich würden. Das sei hier der Fall. Das Ober­der sozialdemokratischen Gesellschaftsretter 34 Berwaltungsgericht erklärte aber die Verfügung und die ent 1500 Pesetas freizukaufen. Die Feigheit der Bourgeoisie ist nicht hoffen hätte. Nun wird allerdings behauptet, sprechende Bestimmung der Polizeiverordnung gleichfalls für gesez­minder groß, wie ihr Stumpfsinn und ihre Niederträchtigkeit!" Neu- Ordnung der Gesellschaft ungeahnte Produktionskräfte fich unzulässig.§i der Gewerbe- Oroming, der die Im Sinne dieses Manifestes haben sich seitdem die sozialistischen entfalten würde. Aber es ist schwer einzusehen, worin Gewerbefreiheit gewähre, beziehe sich auf den Beginn ben' Blätter wiederholt ausgesprochen. Besonders das von Iglesias redi- diese bestehen sollen." Schwer einzusehen, so steht's da. Gewerbefreiheit gewähre, beziehe sich auf selbständiger Gewerbebetriebe, nicht auf die girte Bentralorgan hat verschiedentlich den kuriojen Patriotismus der nur drei Fragen: Hat sich der Verfasser nie klar gemacht, welche Art und Weise, wie das Gewerbe betrieben werde. Diese jog. höheren Kreise, die Bittgänge veranstalten, in übrigen aber fast unsinnige Vergendung an Arbeit und Gütern die Konkurrenz heute Art und Weise könne durch Polizeiverordnung die ganzen Kosten des Krieges an Blut und Geld den unteren allein in Form der Reklame erzwingt? welche Heillose Ver­Schichten aufbürden, mit schneidendem Hohn überschüttet. Daß schwendung an Kraft und Material heute noch immer der zer- geregelt werden, aber auch nur insofern, als nicht die solche Kritik nicht den Herren von Besiz und Bildung" in splitterte Kleinbetrieb bedingt( 20 Bäckereien, 25 Kolonial- Gewerbe- Ordnung selbst Schranken aufrichte. Das thue sie im§ 41. Für dessen Anwendung sei es nun völlig gleich giltig, ob ein verstehen. waaren Handlungen in einer ihr patriotisches Gebahren paßt, ist leicht zu Eine Verbot der Annahme einer Kellnerin oder ein Gebot Die Bourgeoisie rächt sich dadurch, daß sie durch die wohnern? welche Fälle von Kraft und Geschicklichkeit auf völlig ihrer Entlassung vorliege. Beides falle unter den Begriff verwandt wird? Wir meinen, es unter ihrem Einfluß stehende Regierungsgewalt die Redakteure und finnlose Lurusarbeit Redner einsteckt, die Arbeitervereine auflöst und die sozialistischen gehört gar nicht viel Phantasie dazu einzusehen, daß einem ver- der Wahl des Hilfspersonals. Gegen die behauptete Gefahr der Blätter zeitweise suspendiren läßt. So ist z. B. in Gijón ( Asturien ) nünftigen Wesen, das, etwa von anderen Welten kommend, die Ansteckung dürfe nur aus denselben Gründen eingeschritten werden, wie bei allen anderen Gewerbegehilfen. erst fürzlich der„ Centro Obrero"( Arbeiterverein) geschlossen und das Produktionsverhältnisse unseres Planeten musterte, dieselben als eine Erscheinen des dortigen sozialistischen Blattes, der„ Aurora social" seltsame Mischung von höchstem Scharffinn der Technik und blöd- Zur Kennzeichnung des Militärstaates. Eine interessante ( soziale Morgenröthe ) für die Dauer des Krieges suspendirt worden. sinnigster Ungerechtigkeit erscheinen müßte. Aber dem Dr. Böhmert Beleidigungsflage beschäftigte am Freitag das Schöffengericht Düssel­Noch treffender fennzeichnet den Grimm und die politische erscheint alles rosenroth. Wir können auch täglich die Erfahrung dorf. Es handelte sich um Beleidigung eines Offiziers durch den Korruption der spanischen Bourgeoisie die Parlamentssitzung vom machen, daß das Emporsteigen von unteren zu den Wirthschaftsgehilfen Hermes. Der unter Anklage gestellte Vorfall 25. v. M., in der über die skandalösen Vorkommnisse in Bilbao bei oberen bis zu den höchsten Schichten der Gesellschaft nie so leicht spielte sich auf dem Perron eines Pferdebahnwagens ab und trug der letzten Deputirtenwahl verhandelt wurde. Bekanntlich hat in gewesen ist wie in unserer Zeit" Halt! Die höchste Schicht fich folgendermaßen zu: Der Premierlieutenant v. Chamier- Glisczinsti Bilbao der Sozialismus die relativ stärkste Anhängerschaft. Die ber Gesellschaft ist in Preußen- Deutschland der Offizierstand, und hier vom 39. Infanterie- Regiment stellte einen an dem Wagen vorbei­Sozialisten hatten deshalb den Vorsitzenden des Nationalfomitées, Pablo tann Referent auf grund zufällig erlangter, recht intimer Kenntniß kommenden Husaren, weil dieser nicht vorschriftsmäßig gegrüßt, zur Iglesias, dort aufgestellt und rechneten zuversichtlich darauf, ihn der betreffenden Verhältnisse behaupten, daß im Gegentheil das Ein- Rede, worauf der neben dem Lieutenant stehende Elettrotechniker durchzubringen, doch es tam anders. Einige Tage vor der Wahl dringen in denselben für denjenigen, der nicht aus guter Familie" Gustav Wenz meinte, der Soldat habe den Offizier vielleicht nicht wurden plöglich die Leiter des sozialistischen Wahlausschusses, die ist, immer schwieriger wird. Und in bezug auf den Juristenstand gesehen, weshalb sein Verhalten entschuldbar sei. Darauf drehte sich W. gab auch sofort sozialistischen Stadträthe Perezagua, Merodio, Caretero und Pascual brauchen wir den optimistischen Assessor nur an den mit Noth von Ch. herum und frug: Wie heißen Sie?" verhaftet und bis zum Nachmittage des Wahltages in Haft abgewandten Assessorenparagraphen des preußischen Justizministers seinen Namen an, es wurden noch einige Worte gewechselt, bis schließlich behalten. Dadurch war eine einheitliche Leitung unmöglich zu erinnern. Hat er aber hier nur die Vermögensverhältnisse im H., der gleichfalls auf dem Perron stand, zu 2. gewendet sagte:„ Ac, geworden, und so siegte der Gegenfandidat, der reiche Auge, nun so ist seine Behauptung eben auch unhaltbar und noch lassen Sie das doch, das ist ja Blödsinn, daß man darüber spricht:" Schiffswerft- Bester Martinéz Rivas mit 4300 Stimmen über immer sind für eine Proletarierfamilie die Aussichten, zu den höheren Hierdurch fühlte sich der Offizier betroffen, er verbat sich solche Redens Iglesias, der nur 3048 Stimmen erhielt. Auf grund dieser gefeß und höchsten Schichten der Gesellschaft aufzusteigen, etwa ebensogroß, arten und frug H. nach seinem Namen. Dieser lehnte die Beant widrigen Maßnahmen, sowie der dokumentarisch festgestellten That wie für einen Spieler die, das große Loos zu gewinnen. wortung der Frage ab, indem er sagte, das übrige könnte sich ja sache, daß Martiniz Rivas offenen Stimmentauf getrieben hatte, er- Eins aber wollen wir dem Verfasser zugeben, daß nämlich die alles später finden. v. Ch. ließ darauf durch einen Polizeibeamten hoben die Sozialisten Protest. Die Sache fam am 25. dieses Entwicklung unserer Großindustrie eine Quelle reicher Vortheile ge- den Namen H.'s feststellen und erstattete gegen ihn sowohl als gegen Monats Gegen W. konnte nicht vor­in der Deputirtenkammer zur Verhandlung. Von wesen ist"; als die größten sehen wir an, daß sie die Entwicklung W. Anzeige wegen Beleidigung. feiten des Republikaners Gumersindo Azcárate war vor- des Sozialismus ermöglicht hat, welcher früher oder später die gegangen werden, weil man ihn nicht fand, Der Angeklagte gab den vor­Her in der Kommission Spezialabstimmung beantragt worden. höheren und höchften Schichten der Gesellschaft beseitigen und die heute als Beuge anwesend. Er wollte die Beschlußfassung ausgesetzt wissen, bis weitere Bahn frei machen wird für die Entwicklung höheren und höchsten stehenden Sachverhalt zu, er wollte indessen mit seiner Bemerkung den Lieutenant garnicht gemeint haben. Der Amtsanwalt Recherchen angestellt seien. Der Antrag wurde im Plenum, da Menschenthums. C beantragte gegen H. wegen Beleidigung eine Haftstrafe von Azcárate verhindert war, von Constantino Rodriguez vertreten, der sich seiner Aufgabe kühl und geschäftsmäßig entledigte. Die Kammer 14 Tagen. Das Gericht erkannte auf eine Geldstrafe von 30 M. und ordnete die Veröffentlichung des Urtheils im Düsseldorfer ließ sich jedoch auf irgend welche Untersuchungen nicht ein; sie votirte einfach die die Giltigkeit der Wahl des edlen Don Martinéz Ein heruntergekommener Polizeibeamter stand gestern in General- Anzeiger " an. In dem Urtheil wurde u. a. gesagt, es sei Person des Arbeiters bezw. Stellmachers Oswald Döring vor jedermann unbenommen, seine Ansicht und Kritik über Dinge öffent­Ueberall herrscht Arbeitslosigkeit. Ein Theil der spanischen der IV. Straffammer am Landgerichts II. Der Angeklagte war in lich zu äußern, falls dies in geeigneter Form und am geeigneten Exportindustrie liegt vollständig brach; dazu steigen die nothwendigen den Jahren von 1890-96 in Köpenid als Polizeisergeant angestellt. Orte geschehe. Beides treffe hier nicht zu, denn die Pferdebahn sei Lebensmittel immer höher im Preise. In einigen Städten, in denen Bei dem Ermittelungsverfahren in Sachen des Köpenicker Aufruhrs nicht der geeignete Ort, an einer Amtshandlung eines Offiziers die sozialistische Partei im Stadtrath vertreten ist, wie z. B. in( bei welchem der Gendarm Müller erschossen wurde), wie auch später Kritik zu üben. Der Angeklagte hätte sich an die vorgesetzte Behörde Mataró und Bilbao , haben die sozialistischen Stadträthe den Antrag bei der Klarstellung des Ruttki'schen Mordes, hat er sich noch sehr des Lieutenants wenden oder den Vorfall in einer Volksversammlung wurde er aber wegen besprechen können, aber nicht auf der Pferdebahn in Gegenwart gestellt, städtische Bäckereien und öffentliche Speisehallen einzurichten, eifrig bethätigt. Im Jahre 1895 in welchen Brot und Lebensmittel zum Selbstkostenpreise abgegeben öffentlicher Beleidigung zu 5 M. und 1896 wegen Diebstahls anderer Personen.

Rivas.

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Gerichts- Beitung.

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