Nr. 17.
des get
Bweiter Jahrgang. Auch die
Social- Demokrat.
Diese Zeitung erscheint täglich
mit Ausnahme
der Sonn- und Festtage.
Abonnements- Preis für Berlin incl. Bringerlohn: vierteljährlich 18 Sgr., monatlich 6 Sgr., einzelne Nummern 1 Sgr.; bei den Königl. preußischen Postämtern 221/2 Sgr., bei den preußischen Bostämtern im nichtpreußischen Deutschland 183/4 Sgr., im übrigen Deutschland 1 Thlr.( fl. 1. 45. südd., fl. 1. 50. österr. Währ.) pro Quartal.
lende B rielle die auf Diese st
genannt rechtfert Preußis schen G wohl in
Deutsche
des Re nen Bur
Die S Vertrag
rede bel
geregelt
andere Es be
Bestellungen werden auswärts auf allen Postämtern, in Berlin auf der Expedition, von jedem soliden Spediteur, von der Expreß- Compagnie, Spandauerbrücke 3, sowie auch unentgeltlich von jedem rothen Dienstmann " entgegen genommen. Inserate( in der Expedition aufzugeben) werden pro dreigespaltene Petit- Zeile bei Lösung, Arbeiter- Annoncen mit 1 Sgr., bei sonstigen Annoncen mit 3 Sgr. berechnet.
Agentur für England, die Colonieen und die überseeischen Länder: Mr. Bender, 8. Little New- Port- Street, Leicester- Square W. C. London . Agentur für Franfreich: G. A. Alexandre, Strassbourg , 5. Rue Brulée; Paris , 2. Cour du Commerce Saint- André- des- Arts.
Die reine Demokratie und die Social
Demokratie. II.
Wir kommen nunmehr zu den Anforderungen der besitzenden Klasse an die Verwaltung des Staates.
Dabei ist fortwährend festzuhalten, daß wir es hier mit dem Besiz im industriellen Stadium feiner Entwickelung, d. h. mit demjenigen Besitze zu thun haben, welcher durch den ein gewisses Ka pital zur nothwendigen Voraussetzung habenden industriellen Erwerb entsteht.
der Unterordnung aller Einzelnen unter die Ansprüche des industriellen Erwerbes zu beseitigen.
Die zweite Forderung der besitzenden Klasse an die Staatsverwaltung bezieht sich auf die Förderungsmittel zum Gedeihen der Unternehmungen und ihres Erwerbes.
legung derselben, weil daselbst bekanntlich ein Parlamentshaus gebaut werden soll 2c. 2c.
Der Präsident schlug die Ueberweisung des Etats an die Budget- Commission vor.
die geschäftliche Behandlung des Etats, wie das mehr Abg. Twesten beantragte die Beschlußfassung über fach geschehen, bis dahin auszusetzen, wo der Etat sich in den Händen der Mitglieder des Hauses befinden werde.
bintanh
Wiener
der An rielle B
Thatsac Seiten
mit noc
eine P und wa feinen 1
über l Auch sprechen schwarz
als ein Aus d
Diese Forderung nun berührt die nicht besitzende Klasse nicht unmittelbar, sondern meist nur in ihren äußersten Consequenzen und niemals ausschließlich; Für diesen Antrag: Faucher. Dagegen: Oster- Ben an vielmehr ist es stets die besitzende Klasse selbst, rath, Stavenhagen, Löwe( Bochum ), Reichenswelche je nach der Richtung ihres Erwerbes diese perger. Abg. Twesten zog darauf seinen Antrag zurück und bor. Forderung oft grundverschieden formulirt und je beantragte nunmehr eine Vorberathung über das rige Fi nach Art der Erfüllung derselben auch verschieden Budget im ganzen Hause. Die vorjährige Debatte
davon berührt wird.
Der auf der Grundlage des Kapitalbesizes be- Zu näherem Verständniß sei hier beispielsweise ruhende industrielle Erwerb bedarf aber der zum auf die Schußzzoll- und Freihandelsfrage hingewiesen, Zwecke der Production scharf getheilten und im in der sich die Interessen der Industrie und des Haneinzelnen Unternehmen wieder organisch zu einem dels gegenüber stehen, ferner auf die SteuerverGanzen zusammengefaßten Arbeit, oder mit anderen theilungs- und auf ähnliche Fragen. Worten, der Kapital besitzende industrielle Erwerb bedarf des Vorhandenseins zahlreicher isolirt dastehender, d. h. für sich zur Vereinigung unfähiger Arbeitsfräfte, welche sich ihm zu beliebiger Verwendung und Zusammensetzung zur Verfügung stellen.
Die Grundbedingung des industriellen Erwerbes der Kapitalbesitzenden, der Unternehmer, ist daher die Erhaltung dieser Arbeitskräfte, der fapitallofen Arbeiter, in ihrer Isolirtheit, in der industriellen Arbeit.
Dies sind im Allgemeinen in der industriellen Gesellschaftsordnung die Forderungen der besitzenden Klasse an die Verfassung und Verwaltung des Staates, der für sie entweder eine rein- demokratische Republit oder ein wahrhaft constitutionelles Königthum sein muß.
sie
In der einen wie in dem andern will und muß durch die Majorität der Kammer herrschen. Anders bei der nichtbefizenden Klasse. Doch davon das nächste Mal.
Politischer Theil.
habe bewiesen, wie wünschenswerth und nothwendig es sei, das ganze Budget zu beleuchten, bevor in die Berathung der Special- Etats eingetreten würde. Redner tritifirt die politische Lage und das Verhalten der Negierung. Die Verfassung, sagt er, wenn sie auch bei uns nicht, wie in Desterreich, ausdrücklich sistirt ist, ist doch thatfächlich außer Wirksamkeit gefeßt.( Sehr richtig.) Des halb sci es nothwendig, erst festzustellen, ob und wie ein Etat noch zu berathen sei.( Beifall.) Abg. Dr. Faucher unterstützte den Antrag. Abg. Dr. Waldeck erklärte sich auch hiergegen. Wir müssen unser Recht wahren, aber nicht dadurch, daß wir sagen: weil die Verfassung überhaupt verletzt ist, wollen wir von unserm verfaffungs mäßigen Rechte auch keinen Gebrauch machen. Abg. Dr. Löwe( Bochum ) für Twestens Antrag. Das Haus müsse gewissermaßen sein Testament machen. Es müsse auch den Schein vermeiden, daß wir noch in regelmäßigen Zuständen leben.( Sehr richtig, links.) Man müsse dem Volke sagen, daß es jetzt viel geringere Garantien als in einem absoluten Staate habe. Abg. Schulze( Ber lin ) für, Abg. v. Forckenbeck für den Antrag. Das Haus dürfe sich nicht in die Stellung berathender Stände zurückdrängen lassen.( Sehr richtig.) Er wolle der Schilderung des Finanzministers über die günstige Finanzlage eine andere Schilderung aus seiner Heimath entgegenstellen. Abg. Graf Schwerin gegen den An trag. Das Haus müsse der Budgetcommission ein Miß Die Erläuterungen, welche der Finanzminister der trauensvotum geben, wenn es den Antrag annehme. und woraus sich, nach den Worten des Miniſters, die und ruhig unsern Weg. Nachdem Abg. Dr. Gneist Vorlage des Staatshaushalts- Etats für 1866 beigefügt, Hüten wir uns vor der Ueberstützung, gehen wir fest günstige Lage der preußischen Finanzen ergeben soll, ebenfalls gegen den Antrag Twestens gesprochen, wurde waren folgende: Der Etat schließt gegen den vorjähri- die Discussion geschlossen und der Antrag mit großer gen Etat mit einem Mehr von netto 3,764,891 Thlr. Majorität abgelehnt, da nur ein Theil der Linken ab. Dem tritt noch ein Ueberschuß an Ersparnissen aus dafür stimmte. Darauf erfolgte die Ueberweisung dem Jahre 1865 hinzu, so daß die Gesammtsumme des an die Budget Commission. Nach Erledigung einer Wahlprüfung schloß die Sitzung Ueberschusses sich auf 4,374,423 Thlr. stellt. Darüber ist in folgender Weise disponirt: für das Ministerium um 33/4 Uhr. Nächste Sizung Dienstag 1 Uhr. der auswärtigen Angelegenheiten ein Mehr von 34,025 Berichtigung. Das Datum der gestrigen Thlr.; für das Finanzministerium, Allgemeine Kaffen- Landtagsverhandlungen sollte statt ,, 18. Januar" Verwaltung 707,959 Thlr., darunter 500,000 Thlr. zur lauten: ,, 19. Januar." Verbesserung der Besoldungen der Civilbeamten, 150,000 Thlr. zur Erhöhung des Pensionsfonds für Civilbeam
Deutschland.
Nun wird zwar diese Erhaltung der Arbeiter inisia ihrer Isolirtheit, in ihrer Unfähigkeit, sich für sich zu einem produktiven Unternehmen in ein organisches Ganzes zusammenzufassen, schon durch den Besitz von Kapital einerseits und den Nichtbesiz desselben andererseits ermöglicht; jedoch ist dieses Mittel * Berlin , 20. Jan.[ Landtagsverhandeigentlich wirksam nur gegenüber den einzelnen lungen.] Aus der gestrigen 3. Sigung des AbArbeitern, nur gegenüber jedem Einzelnen, geordnetenhauses tragen wir nach: den das unabweisliche Bedürfniß nach Lebensunterhalt zwingt, seine Arbeitskraft dem Kapital anzubieten, nicht aber gegenüber den Arbeitern in ihrer Vereinigung, gegenüber der Gesammt heit, welche durch Macht ersetzen würde, was ihr an Rapital abgeht.
Somit erfordert das höchste Interesse des industriellen Erwerbes der besigenden Klasse, daß die arbeitende nichtbesitzende Klasse verhindert werde, sich zu selbstständigem Wirken zu vereinigen, als
Gesammtheit aufzutreten.
-
Schäde
begga des la ihre S der W schöne Brünn Wahlre erklärte
theilen Wahlre
bem au
so verl ist Ein
Univer fcheinli
( Deuts
mehr schieder wir sch nicht a mann also do Dester
Vorver mit de
Verkau die zu
der Gi
Herr v
feine
40 Mi
gegen
thefari nenden heute
nicht a
*
Dies aber vermag die besitzende Klasse nur durch den Staat, welcher mit Hülfe der ihm zu Gebote [ Zur Habsburg- Hohenzollern 'schen stehenden Mittel einzig und allein im Stande ist, ten; für das Ministerium für Handel, Gewerbe und Allianz und zur Elbherzogthümerfrage] die Befolgung von Gesetzen zu erzwingen, welche Bauwesen 150,010 Thlr.; für das Justizministerium verlautet jetzt aus annexionistisch gesinnten Kreisen, Chur die Verhinderung einer Vereinigung der nichtbe- 159,800 Thlr., theils zu neuen Stellen, theils zu Gehalts- daß die auf Schleswig- Holstein bezügliche Stelle fizenden Klasse in oben gedachter Art, somit die verbesserungen; für das Ministerium für geistliche An- in der diesjährigen Kammereröffnungs- Rede weit Aufrechthaltung der industriellen Gesellschaftsord- gelegenbeiten 75,475 Thlr.,( Hört! hört!) darunter für entschiedener nnd schneidender gegen Desterreich Universitäten 24,000 Thlr., für das Elementar- Unternung bezwecken. richtswesen 21,000 Thlr.( Hört! hört!) Im Extraordi- ausgefallen wäre, wenn nicht noch in eilfter Stunde Die erste Forderung der besitzenden Klasse an narium sind Erhöhungen eingetreten: für die Verwaltung Graf Karolyi , der österreichische Botschafter, Er die Verwaltung geht also dahin, daß dieselbe Anord- der directen Steuern 33,300 Thlr., 100,000 Thlr. für klärungen im auswärtigen Amte abgegeben hätte, nungen treffe, welche geeignet sind, jede Störung die Porzellan- Manufactur als erste Rate wegen der Ber - die zu einer anderen Redaction der befagten Stelle
aberm den G
wird.
der be
günstig