ng.

disd

ion,

wie bei

gen

eine

lche esto

ird

Dies ein ung

ge=

alb

ber

als,

liche

im

in

er

ten­

eine

gen

was

Sn8­

en,

ngs

Iber,

ten;

in

mlich

jelbe

bes

nnte viel

inter

iebt,

ön

rend

von

nab

mers

den, can ngs­

Ur

Fort

lun

mit

ber

eden

effen,

nge

spre meine mal­

Con

reuer

esell­

Con

mit der Gewalt.

nungsruf gegen den Abg. Lene, weil derselbe geäußert: die katholische Geistlichkeit der Rheinprovinz gehe immer Vice- Präsident v. Unruh erwidert, daß er keine Ver­anlaffung dazu babe, zumal dies von Mitgliedern der katholischen Fraction( in persönlichen Bemerkungen) hin­reichend widerlegt sei. Nach dem Resunié des Referenten erklärt Abg. Osterrath, daß er eine Theilung der Abstimmung nicht beantragen wolle, weil er sich lieber der Gewalt der Re­gierung unterwerfen, als sich von der Fortschrittspartei tyrannisiren lassen wolle.

und Graf Schwerin.

Bei dee Abstimmung wird die Resolution in allen Theilen mit großer Majorität angenommen. Das gegen stimmen nur die Conservativen, einige Katholiken Damit schließt die Sitzung nach 31/4 Uhr. Nächste Sitzung: Donnerstag. Tagesordnung: Gesetz wegen Fortfalles des Zuschlages zu den Gerichtskosten, der Antrag Reichensperger auf Erlaß einer Adresse und Petition über die Nordpolfahrt.

* Berlin , 17. Febr.[ 3ur parlamentari * Berlin , 17. Febr.[ 3ur parlamentari schen Redefreiheit] und Unverleßlichkeit der Volksvertretung schreibt die ,, Pr. Litth. 3tg.":

Vor 17 Jahren wurde Dr. Johann Jacoby , da­mals Abgeordneter zur deutschen Nationalversammlung, wegen seiner Theilnahme an den Sitzungen in Stutts Bart des Hochverraths angeklagt. Die Staatsanwaltschaft hatte den Thatbestand aus verschiedenen Beschlüssen jener Zeit festzustellen und zu beweisen versucht, daß der An­geklagte auf die Unverletzlichkeit des Volksvertreters keinen Anspruch habe.

In seiner Vertheidigung hob Dr. Jacoby unter An­derm hervor: In allen Ländern, in denen eine Reprä sentantiv- Berfaffung besteht, sind die Vertreter des Volkes in Betreff ibrer parlamentarischen Wirksamkeit vor jeder gerichtlichen Verfolgung durch das Gesetz geschützt. Zu dem Ende hat die Reichsversammlung für ganz Deutsch land das Gesetz vom 30. Sept. 1848 erlaffen, es lautet wörtlich also: Rein Abgeordneter darf zu irgend einer Zeit wegen seiner Abstimmungen in der Reichsversamm lung oder wegen der bei Ausübung seines Berufes ge­thanen Aeußerungen gerichtlich verfolgt oder sonst außer halb der Versammlung zur Untersuchung gezogen werden. Dies Gesetz ist am 14. Oft. 1848 in der preußischen Gesetzsammlung auch für Preußen gültig publizirt wor­worden. Die Anklagebehörde selbst kann die Gültigkeit des Gesetzes nicht in Abrede stellen; sie bestreitet aber die Anwendbarkeit desselben auf den vorliegenden Fall. Nachdem der Angeklagte flar und einleuchtend die Behauptung der Staatsanwaltschaft widerlegt, schloß er feine Vertheidigung:

als

Als Abgeordneter habe ich die Vermuthung reiner Absicht und ehrenhafter Beweggründe für mich Abgeordneter bin ich berechtigt, den Schutz des Gesetzes Feuilleton

.

Arbeiter- Schule.*)

Von Gustav K.

1. Die deutsche Bourgeoisie.

a. Ihre Presse.

In der jezigen Zeit, in der sich die„ Theilung der Arbeit", dieser Grundstein der Kapitalherrschaft, selbst bis auf das Gebiet der Literatur und Wissenschaft ausdehnt,

in der das geistige Produciren, die Schriftstellerei, zu einem besonberen Handwerk geworden und der Einfluß bes Kapitals sich selbst da geltend macht, wo die ewigen Gesetze der Vernunft und Wahrheit allein unser Urtheil bestimmen sollten, in einer solchen Zeit darf es uns nicht wundern, unter all' den Hülfsmitteln, die das Geld der Bourgeoisie gegen uns auf den Kampfplatz führt, die ihr dienende Presse am thätigsten zu sehen.

Ja, der Presse gebührt der traurige Ruhm, mit einer Bähigkeit ohne Gleichen, einer Niederträchtigkeit ohne Beispiel, furz mit Mitteln, die nur ewige Berachtung berdienen, unser Recht bekämpft zu haben!

" 1

-

vom 30. Septbr. 1848 für mich in Anspruch zu nehmen. richtern während der Dauer des Landtags zu machen Ge handelt sich hier jedoch nicht um meine Berfon; der wie solches jedesmal zur Eröffnung des Landtages ge­Gegenstand, der Ihnen, meine Herren Geschworenen , zur schieht beantragte ich für den Criminal- Senat, aus Entscheidung oorliegt, ist von höherer Bedeutung. Es deffen Mitte fünf Mitglieder, ausschließlich der beiden handelt sich um die Ehre, Freiheit und Selbstständigkeit, Bräsidenten, deffelben zum Landtage berufen waren, die um die ganze Existenz der Volksvertretung! Sie sollen Zuordnung von drei Hülfsrichtern für die Dauer des entscheiden, ob das Gesetz vom 30. Septbr., ohne wel- Landtags, deren Auswahl ich wie es in der Natur ches eine parlamentarische Freiheit nicht be- der Sache liegt und ohne auch nur bestimmte Personen stehen kann, wirklichen Schutz gewährt, oder ob es in Vorschlag zu bringen- dem Herrn Viinister über­durch Schlüsse und Konsequenzen zu einer bloßen Täu- laffen mußte. Außerdem wurde für ein erkranktes Mit­schung werden soll. Das Gesetz vom 30. Septbr. ist glied deffelben Senats und für den IV. Senat wegen bereits in meiner Person verletzt. Ihre Sache ist es, Einberufung eines Mitgliedes zum Landtage in ganz dem Gesetze Achtung, mir Genugthuung zu verschaffen!" gleicher Weise um Zuordnung von Hülfsrichtern gebeten. Und die Richter? Geschworene waren es. Der Diese Anträge wurden genehmigt und mir die für Vertheidiger, Justizrath Marensky, rief ihnen zu: Sie die Senate bestimmten Hülfsrichter überwiesen. theilen mit mir tout bei ben johtimmten Abfichten ein Schwurgericht anscheinend gemachte Vorwurf einer tendenzöiſen Ueber­Genüge ergeben, zusammenzufinden, welches sich von der Regierung zu weisung von Hülfsrichtern ein völlig grundloser ist. ciner willigen Maschine für ein ihr wohlgefälliges Ur­theil mißbrauchen ließe. Welcher Partei Sie auch immer [ Auflösung von Versammlungen.] angehören, gleichviel, ob Sie Anhänger des konstitutio- In Königsberg wurde eine am 13. d. stattgehabte nellen Königthums sind, oder ob Sie das unumschränkte Versammlung polizeilich aufgelöst, welche auf die Königthum zurücksehnen, eines ist Ihnen Allen heilig, Anfrage eines Redners, ob die Versammelten das Recht, Sie alle fühlen, daß, verletzen Sie die Ge- Willens feien, sich einer eben vorgelesenen Adresse rechtigkeit, Sie Ihre Ehre beflecken, daß, mißbrauchen gegen den Obertribunalsbeschluß anzuschließen, ein Sie Ihr Richteramt, Sie eine tiefe unheilbare Wunde einstimmiges Ja erwiderte; eine ähnliche Versamm­in Ihr Gewissen schneiden." Den Geschwornen stand der gefürchtetſte ihrer politi. Nähere im Vereinstheil der heutigen Nummer. lung wurde gestern hier aufgelöst. Siehe das schen Gegner gegenüber, und der Staatsanwalt versäumte nichts, diese Gegnerschaft in grelles Licht zu stellen, den­Herr v. Gerlach], der Verfasser der noch lautete ihr Verdikt auf Nichtschuldig! So Rundschauen in der Kreuzztg." und Appell.- Ger.­haben die Geschworenen am 8. Dezember 1849 die Unver- Präs. zu Magdeburg constatirt in der Kreuzztg." letzlichkeit des Volksvertreters gewahrt. feine nach forgfältiger ernstlicher Prüfung" er langte Ansicht, daß der Art. 84 die Landtagsmit­die ,, Hamb. Nachr." einen anscheinend aus offiziöser Kammerreden sonst strafbaren Inhalts schüßt. Zur Elbherzogthümerfrage] enthalten glieder nicht vor der gerichtlichen Verfolgung wegen Feder stammenden, aber anonymen Drohartikel, in [ Zur Graf Wartensleben- Frese'schen welchen es u. A. heißt: Preußen werde seine ganze Eriſtenz auf's Spiel feßen, um seine Schleswig - Affaire] erhält die„ ,, Volks- 3tg." folgende Zu­Holstein- Politik durchzusetzen, die Herzogthümer sendung des Leẞtgenannten: zondag k würden in einigen Wochen Großes erleben, sie Die N. Preuß. 3tg." und die Nordd. Allg. 3tg." sollten lieber in der Personal- Union noch retten, bringen übereinstimmend folgende Nachricht: was zu retten sei u. s. w. u. s. w.

Und jetzt schreiben wir 1866.

-

[ In Sachen des Obertribunals- Be­schlusses] erläßt der erste Präsident des Königl. Obertribunals, Staatsminister Uhden nachstehende amtliche Berichtigung im Staatsanzeiger und in den der Regierung nabe stehenden Blättern:

Auf die von dem Abgeordneten Twesten in der Sigung vom 13. d. M. auf meine amtliche Widerlegung gemachten Aeußerungen wird Folgendes zur einfachen Darlegung des Sachverhältnisses erklärt:

Aufgefordert durch Ministerial- Resfript vom 21. De zember v. J., Vorschläge wegen Ueberweisung von Hülfs­hinunter zur ,, Volkszeitung", sie alle machten Front gegen uns, als es sich herausstellte, daß wir Arbeiter, belehrt und überzeugt durch Lassalle, gesonnen sind, der Kapital herrschaft den Krieg zu erklären, sie alle bewiesen dadurch ihre schimpfliche Abhängigkeit von ihren Brodherren, in deren Sold sie stehen!

Und das thaten nicht blos die Organe für die Tages­Ereignisse, nicht blos unsere Zeitungen, nein, das thaten auch mit überraschender Einmüthigkeit unsere größten Zeitschriften, die sich vorher prahlerisch als ,, Blätter ersten Ranges, geschrieben zur Belehrung des Volks", ge­berdet hatten.

Die ,, Gartenlaube" und speciell ihr Mitarbeiter Schmidt- Weißenfels haben durch einen ebenso ge­meinen wie feigen Angriff gegen den todten Lassalle jeden Anspruch auf unsere Achtung vermirkt, ihrer hierbei wei­ter zu erwähnen, wäre überflüssig.

Geistig verwandt mit Herrn Schmidt Weißenfels scheint ein gewisser Rentsch zu sein, der in einem ziem­lich kleinen Artikel im Illustrirten Familien- Journal" so viel Lüge und Unwissenheit vereinigte, daß wir ihm bierfür öffentlich unsere aufrichtige Bewunderung aus­drücken. Jener Artikel führt die Ueberschrift: die Staats­unterstützung in der Arbeiterfrage.

Verräth es schon große Unwissenheit, die bekannten Friedrich der Große sagte, als er kurz vor der Schlacht französischen Nationalwerkstätten als Folge ,, übertriebener bei Zorndorf die ersten Kosaden erblickte, zu einem seiner Forderungen des Arbeiterstandes an den Staat" dar­Generäle: Schau er, mit solchem Gesindel muß man zustellen, und zu sagen, daß jene trüben Vorgänge leider sich herumschlagen!" Genau zu demselben Ausrufe sind durchaus nicht gedient hätten, ähnlichen( von Lassalle auch wir, die wir unter ähnlichen Verhältnissen gegen ausgegangenen) Bestrebungen zur Warnung zu dienen, eine ähnliche Uebermacht wie jener Heldenkönig fämpfen, so grenzt es jedenfalls an Frechheit, wenn Herr Rentzsch berechtigt, wenn wir denjenigen Theil der deutschen Preffe zu behaupten wagt, die Zahlenbeläge, mit denen Lassalle betrachten, der da hofft und glaubt, durch elende Lüge in seinem bekannten ,, Antwortschreiben" die unglückliche und Verläumbung unsere Sache im rüſtigen Vorwärts­Schreiten aufzuhalten.

Denn sie alle, von der ,, Gartenlaube" an bis tief *) Unter dieser Ueberschrift werden wir von jetzt ab regelmäßig jede Woche ähnliche Artikel belehrenden und

zugleich unterhaltenden Inhalts bringen.

13 mais tip

Anm. d. Red.

Lage des Arbeiterstandes zu beweisen gesucht, seien als irrig nachgewiesen(!) und dasselbe(?) gelte vom ehernen ökonomischen Gesetz.

-

-

Von kompetenter Seite geht uns die Mittheilung zu, daß das bekannte Rencontre zwischen dem Abgeordneten laffung gegeben hat, dem Dr. Frese gegenüber alle dieje­Graf Wartensleben und Dr. Frese dem Ersteren Veran­nigen Schritte zu thun, welche geboten erscheinen, so lange man annehmen muß, es mit einem Manné zu thun zu baben, der auf Bildung und Ehre Anspruch macht. Wie wir zuverlässig berichtet worden, hat es in­deß der Dr. Frese beharrlich abgelehnt, eben sowohl eine befriedigende Erklärung zu geben, als auch eine andere Art von Satisfaction zu gewähren. Die konservative Fraktion hat nicht allein die betreffenden Schritte des Grafen Wartensleben einstimmig und unbedingt gut ge­

derung darüber ausgedrückt, daß sich ein Journal, wel­ches sich ein Blatt ersten Ranges" nennt, entschließen konnte, solchen Blödsinn wie den obigen aufzunehmen, aber freilich: die Theilung der Arbeit hat sich ja hent­zutage bis auf das Gebiet des Wissens ausgedehnt, das Denken ist zum Handwerk geworden- dürfen wir uns da wundern, wenn es in solch' elende Hände, wie die eines Rentzsch fällt?-

-

Dadurch ist das scheinbare Räthsel erklärt. Nachdem der Leser nun die Herren Weißenfels und Rentsch ein wenig kennen gelernt, wollen wir, um ein würdiges Kleeblatt voll zu machen, noch eines Herrn Habicht gedenken, der im„ Berliner Omnibus", wie jene Herren, nur noch etwas hinterlistiger und schlauer, unserer Sache zu schaden gesucht hat.

"

Der Leser, der den Bastiat- Schulze" bei der Hand hat, wolle Seite 198 desselben nachschlagen, er wird dort ausführlich finden, was ich hier nur im Auszuge mit­theilen kann.

Lassalle zeigt dort die Geringfügigkeit des geistigen Arbeitslohnes" durch einen Auszug aus dem Bericht der Cöln- Mindener Eisenbahngesellschaft pro 1862.

Es ergiebt sich daraus, daß auf eine Kapitalprämie von ungefähr 4 Millionen Thaler ein geistiger Arbeits­lohu" von- 12000 Thalern kommt.

Man wird es nun für unmöglich halten, daß Jemand auch nur den leisesten Angriff gegen die Thatsache rich­ten kann, daß die Eisenbahnbauten, wie überhaupt alle unsere großen industriellen Unternehmungen, allein zur Bereicherung des Kapitalisten dienen.'

Herr Habicht hat trotzdem versucht, freilich nur in­direkt, dies zu bestreiten.

Er hat da eine ganz niedliche Fabel zusammengestellt, die, seiner Erfindungsgabe alle Ehre machend, einfach darauf hinausläuft, zu zeigen, daß bei Eisenbahnbauten eigentlich allein der Arbeiter profitire. Er bringt Dies genügt, um sich von all' dem Unsinn, all' den dies auf folgende Weise fertig: Er läßt nämlich liignerischen Behauptungen, die der liberale Soldschreiber zuerst den Kapitalisten auftreten. Dieser macht durch Rentsch weiterhin aufstellt, sich einen Begriff zu machen. den Ankauf von Aktien schlechte Geschäfte, geht hin und Wir würden übrigens derselben gar nicht gedacht ha- erhängt sich. Hierauf erscheint der Grundbesitzer, der ben, läge nicht vor Allem in unserer Kritik die Verwun- durch Proceffe wegen gewiffer zum Eisenbahnbau ver­