Nr. 81. Berlin , Freitag den 13. April 1866. Zweiter Jahrgang. Diese Zeitung erscheint drei Mal wöchentlich und zwar- Dienstags, Donnerstags und Sonnabends Abends. Organ der social-demolratischen Partei. Redigirt von Z. v. d. Hofstetten und Z. v. B. Schweitzer. Redaction und Expedition- Berlin , Alte Jakobstraße Nr. 67. Abonnement?- Preis für Berlin incl. Bringerlobn: vierteljährlich 15 Sgl., mo- natlich 5 Sgr., einzelne Nummern 1 Sgr.! bei den Königl. preußischen Postämtern 15 Sgr., bei den preußischen Postämtern im nichrpreußischen Deutsch land 12'/« Sgr., im übrigen Deutschland 2V Sgr.(fl. 1. 10. südd., sl. 1. österr. Währ.) pro Quartal. Bestellungen werden auswärt « auf allen Postämtern, in Berlin aus der Expedition, von jedem soliden Spediteur, von der Expreß-Eompagnie, Zimmerstraße 48», sowie auch unentgeltlich von jedem„rothen Dienftmann" entgegen genommen. Inserate(in der Expedition auszugeben) werden pro dreigespaltene Petit-Zeile bei Arbeiter-Aniioiicen mit I Sgr., bei sonstige» Annoncen mit 3 sgr. berechnet. Agentur für England, die Tolonieen und die überseeischen Länder: blr. Bomler, 8. Little New-Port-Street, Leicester-Square W. C. London . Agentur für Frankreich : lZ. A. Alexandre, Strassbonrg, 5. Rae Brulee; Paris , 2. Conr du Commerce Saint-Andre-des-Arts. chUNgi Souz« worin nicht; zeicher � in Rn gliedei die S Cultu� eine C imv d ' seine soll d. � diese i mit n Kanon alle." haben Nonen fremde wie de charest welche deren hervor '-unslri aufme! dadurc Blatte die S Der L Ingen In »Prov klugen Ferra, ss.ocx zusam: dedeut Bestellungen fiir das zweite Quartal 1866 werden fortwährend(auswärts auf den Post- ämtern) angenommen. politischer Theil. Rundschan. Verlin, 12. April. Zwei Dinge sind es im gegenwärtigen Augen» blicke in Deutschland , welche in der Habsburg - Hohenzollern 'schen Haupt- und StaatS- Action die Ereignisic des TageS bilden: die öfter- reichische Antwort-Depesche und die fabel - hafte preuftische BundeSreform, deren be- rcits Erwähnung geihan wurde. Was crstere be- trifft, so„trägt dieselbe", nach der ministeriellen „Ncrdd. Allg. Ztg.",„zwar nicht de» ihr von Wiener Blätter» beigelegten Charakter einer Soni- mation, spricht aber immerhin die Erwartung aus, daß die preußische Regierung sich veranlaßt sehen würde, ihre militärischen Maßregeln einzustellen, da ja von Seiten Oesterreichs eigentlich nichts vor- liege, waS dazu Beranlassnng gegeben haben könnte; die militärischen Maßregeln Oesterreichs seien von geringer Bedeutung." Ferner meint die„Rordd. Allg. Ztg.": ES wird somit nur darauf ankommen, daß man sich über den Begriff verständige, was Rüstungen von mehr oder minderer Bedeuiung sind, und e« scheint bei der Beharrlichkeit de« Wiener KabinetS, als ob eS nicht leicht sein werde, hierüber eine Verständigung zu erzielen. Jedenfalls werden diese Versicherungen Oesterreich « keinen großen Effect hervorbringen, am allerwenigsten den, die nothgedrungenen preußischen Borbereiinngcn rückgängig zu machen. Also friedlich bewaffnet, nach wie vor. Der„Rh. Ztg." wird von hier telegraphirt: Der König genehmigle die vom Ministerralh redi- girte Autwvrlnoie auf die österreichische Sommation. Preußen weist die österreichische Forderung auf Zurück- nähme der MobilisirungSorde ab, weil seine Mobilisirung defensiver Natur sei, während Oesterreichs Rüstungen offensive Agresston bedeuten. Ueber den Inhalt dieser angeblichen Antwort schreibt man dem gleichen Blatte: Die österreichische Forderung bezüglich der Zurück- nähme der in der preußischen Note vom 28. Mär; angekündigten RitstungSmaßregeln wird entschieden abge- lehnt. Herr v. Bismarck betont mit scharfen Worten, daß gerade die Abläugniing der österreichischen Rüstungen es gewesen, welche Preuße» zu desensiven Kriegsvorbe- reilungen gezwungen, während diesseits kein Zweifel ob- maltete, daß die Rüstungen Oesterreichs offensiver Natur seien und aggressive Tendenzen in sich schließe». Die Note ist kurz gehalten und man zweiselr in officiellen Regionen nicht, daß sie ihren eigentlichen Zweck ersüllen werde. Bezüglich der mythischen„Bundesresorm" Verlan- let bis jetzt, daß die preußische Regierung, wie zum Theil schon gemeldet,„eine Transaction der Re-! ! gierungen in Verbindung mit den Verhandlungen einer constituirenden Versammlung", kurz, die Einbe- rufung eineS deutschen Parlamentes vorgeschla- gen. WaS die Modalitäten dabei anbetrifft, heißt es, so sei die preußische Regierung, wie von ihr schon bei vielfachen Gelegenheiten entwickelt wor- den, der Ueberzeugung, daß die zu berusende Ver- sammlunz nicht aus Delegationen, sondern auf 'Grund allgemeiner Wahlen nach Maßgabe der Bevölkerungszahl bestehen müsse. Inzwischen sei eS der Wunsch dieser Regierung, daß sofort Verhandlungen zwischen den Bundesmitgliedern über die nothwendigsten Vorlagen eröffnet werben. In- 'dem man für diese einen bestimmten Kreis abgrenze, werde die Zeit bis zum Zusammentritt der Ver- sammlung-vollständig zu den nöthigen' Verein- barungen ausreichen. In der Bestimmung eines festen Termines zum Zusammentritt liege aber die Gewähr, daß die Verhandlung sich nicht wieder in'S Ungewisse verlieren werde. Ein Näheres über � die„allgemeinen Wahlen" erfahren wir aus dem vom„Franks. Journal" mitg-tbeilten Bundestags- Protokoll. Es heißt nämlich in dem preußischen Antrage: Da« allgemeine Stimmrecht aber muß für den im Auge gehabten Zweck und bei der Nothwendigkeit, die verschiedensten partikularen Berhättniffe einem Maßstab dienstbar zu machen, al« das allein Mögliche bezeichnet werden, und nimmt die königlicheRegierung um so weniger Anstand, diese Form der Wahl in Vorschlag zu bringen, al« sie dieselbe für da« konservative Prinzip förderlicher erachtet, wie irgend einen anderen a»f künstlichen Kombi- »ationen beruhende» Wahlmodus. Die näheren Bestimmungen für Ausführung der Wahl werden leicht anzuordnen sein, nachdem erst da« allgemeine Prinzip der Wahlen festgestellt ist, und kann die königliche Regierung sich für jetzt darauf beschränken, in dieser Beziehung die Annahme der direkten Wahl und des allgemeinen Stimmrecht« zu beantragen. Was uns dabei hauptsächlich interessiren kann, sind gerade diese„näheren Bestimmungen," die einer weitereu Berathung vorbehalten bleiben sollen. Wir vermissen nämlich bei diesem Vor- schlag des allgemeinen Stimmrechts das allerwich-. tigste Moment: die geheime Abstimmung, ohne welche das allgemeine gleiche und directe Wahlrecht nur ein großer Schwindel ist,„für das konservative Prinzip förderlicher als irgend ein anderer auf künstlichen Kombi- Nationen beruhender WahlmoduS." Auch wird bereits von hier telegraphirt:„Wegen des Parlaments- Antrage« scheint es sich zu bestätigen, daß das active Wahlrecht unbegränzt, das pas- sive dagegen wenigstens thatsäcklich sehr beschränkt sein soll."— Ueber das Verhalten Oesterreichs gegenüber dem Reformvorschlag wird der„Köln . Ztg." von hier telegraphisch gemeldet: „AuS mittelstaatlichen und österreichischen Kreisen verlautet: Oesterreich werde sich dem preußischen Parlaments- Antrage nicht prinzipiell widersetzen, vorausgesetzt daS Heranziehen österreichischer Lau- destheile; dagegen werde Oesterreich die preußische« ' Forderungen und Vorschläge wegen der Concentti« rung der norddeutschen Wehrkräfte unter Preußen« Leitung bekämpfen." Die neueste preußische halb- offizielle„Provinzial-Cvrrespondenz" schreibt übel den Reformvorschlag und über die Elbherzog' thümerfrage: Die preußische Regierung hat einen BundeSresorM' Antrag mit dem vollen Bewußtsein schwerer Verantwol» tung und dem Wille» einer kräftigen Durchsührung dck ResormwerkeS gestellt. Sic rechnet auf die Hingebung de« preußischen Volkes an den nationalen Beruf uitf aus den Ernst der' nationalen Begeisterung Deutschland «- Die deutschen Regierungen werden sich den aus ibne« ruhenden Pflichten für da« Gelingen der Ausgabe niibl i ohne schwere Folgen entziehen können. Es ist begrün'| dete Aussicht vorhanden, daß mehrere der bedeutendste« sich Preußen anschließen werden. Möge» die patriotische« Männer Deutschlands ohne Partei Rücksicht mit der preu' ßischen und den gleichgesinnten Regierungen de« deut' schen Votke« alte« Sehnen nach kräftiger Einigung er» füllen helfen. E« wäre ein Jrrlhum, z» glauben, die' preußische Regierung schlage bei der Wiederaufnahme deC deutschen Frage die Herzogthümer- Frage geringer am die nahe Zukunft wird den Jrrthum schwinden lassen. Die„Kreuzzeitung " bemerkt bezüglich der Oester reich zugeschriebenen Absicht, auf eine ungenügend Antwort Preußens einen Antrag auf Kriegsbereit' schaff am Bunde zu stellen:„Sollte Ocsterreiä den Antrag wirklich stellen und der Bund ihn a«' nehmen, so wäre damit der Krieg erklärt; wir können kaum glauben, daß Oesterreich und die deutschen Staaten so weit vorgehen werde»/ Warten wir vorerst ab, wie sich die verschiedene« Kabinette Deutschlands zu diesem„Bundesresorm' Vorschlag" stellen werden, der entweder nur ei« Manöver ist, theils um die Situation noch einige Zeit in statu qua zu erhalten, theils um die Re' zwisch, ticalen Anaeb i.e Ze die La fien K tniflar stierst den ei gesund gen di sollte c gierunge» zu verwirren und sie untereinander z« entzweien, oder eine— im Falle de« Gelingen« — sehr prakticable Anncxions- Mäusefalle. Unter allen Umständen ist es, falls das Projeci zur Aus' sührung gelangt, die Aufgabe der deutschen Demo' kratie, daS, was sie nicht verhindern kann, so gut wie möglich zu verwerthen und nicht durch nutzlose Rcsoluttonen die Zeit zu vergeuden. Wie wir, die social-demokratische Partei, uns zu dieser Angelegen- heit zu stellen haben, wirb sich im Lause der Eni' Wickelung derselben bald ergeben. AuS dem mittel- staatlichen Lager vernimmt man übrigens, daß einige Regierungen— Bayern voran, welches nach dem militärischen Oberbefehl über die Triasgrupp« längst schmachtete— der Reform zugestimmt habe« sollen. Ueber die Haltung Frankreich's wird jetzt bekannt, daß die französische Diplomatie gesucht habe, den italienischen Staatsmännern nahe Z« legen, daß ein Eingehen auf die Hohenzollern'sche« Pläne ungleich weniger vortheilhaft für das Floren- tiner Kabinet sein werde, als eine vorsichtige Z«' rückhaltnng, welche eine weise Benutzung der je wer- ligen Umstände gestalte. Während man von Pari« die Ii Invas wen, l iwisch Denni Augen anarck Zeiten ohne S schwö, Oestt behau! einer Horde sprecht rüstun daß d unterz v. R- genhei drückt 1848 Rede «nd! Thror mit d irdisch sich-, fühlte einer {deicht derufc ,« einem
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2 (13.4.1866) 81
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