Die bei Berathuna des Sozialistengesetzes von allen Seiten versprochenen positiven Maßregein"," zwar nicht zur Lösung der sozialen Fra   e, aber doch zur Milderung der fozialen Schaden grängten durch Abwesenheit. Das Haftpflichtgeieb und die Frage der Altersversorgungs­tassen gaben zu länge en Debatten Anlaß, die jedoch im Sande verliefen An der einen betheiligten wir uns, bei der andern hielten wir uns aus tattischen Gründen, paffiv. Die Frage wird den Reichstag noch weiter beschäftigen. Vermuthlich werden beide Gegenstände inneiner der nächsten Sessionen wieder auf die Tagesordnung kommen, und uns Gelegenheit geben, mit einge­henden positiben Volk treten. Wie schon früher durch das Arbeiterschutzgeset", Arbeiterorga­nisationsgefeß den wiederholten Beweis liefern, daß unfere Feinde irren, wenn sie die sozialdemokratische Partei eine Partei der reinen Negation, der wüften Zerstörung und des allgemeinen Umsturzes nennen, die nicht wisse, was sie wolle. Wir werden zeigen, daß sie positive Vorschläge auszuarbeiten versteht, was uniere Gegner bisher nicht verstanden oder nicht gewollt haben. Vermuthlich das legteres mehr, als das erstere.

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Vorschlägen vor ben Reichstag und das Bolt

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wollen wir in der nächſten Seffion durch ein grö gif gp s'a

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die beiden liberalen Parteien Preußens durch den Ausfall der Landtagswahlen erlitten haben, und die Bedeutung, welche dieses Wahlresultat für die Weiterentwicklung der Reaktion in Preußen und Deutschland   hat, motiviren wohl eine nochmalige Besprechung dieses Themas in unserm Parteiorgan. Um nun den Ausgang der Wahlen und noch manches andere verstehen zu können, wollen wir zunächst einen kurzen Blick auf den Wahlmodus, sowie auf die Geschichte der preußischen Verfassung weifen.

Am 26. Juli 1848 überreichte die Verfassungs- Kommission der zur Vereinbarung einer Verfassung tagenden preußlichen National­versammlung einen Berfassungsentwurf, welcher

Verſammünchßfreiheit, Gioflege, unauthier außer Prefreiheit,

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Liberalen im Landtage allein dominirten, bildetmissie im Reichs­tage für sich allein gegen die andern Parteien, die Minderheiter

Als nun gar die Auflösung des Reichstages nach den Atten­taten erfolgte und die Liberalen, an die Wands gebenki wurden, war die Verzweiflung über das gleiche Wahlrecht im liberalen Lager groß; und sie schrieen nach den Fleischtöpfeil Aegyptens  , dem Dreiklassenwahlsystem mit offener Stiilimabgabe. Das Drei­Klassenwahlsystem wurde daher von den Liberalen stets nach Kräften konservirt. Remeld Rasgg.

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Von Manteuffel seiner Zeit in die preußische Städteordning eingeschoben, wurde auch die preußische Kreisordnung auf dies Volksschulunterricht, System aufgebaut. Großgrundbesitzer, Magistrate und Dorf­Volkswehr( neben dem stehenden Heere), Ministerverantwortlichkeit Beos do i " fund Auch- bunal bey füniglichen Bags( ment, biel& anneling te schaften wählen, die Preisvertretung und dieſe die Provinzialland­fage bas schönste Filtrirsystem, daß man sich denken kann. Gesetz dreimal angenommen), Wählbarkeit der ersten Kammer Gerade diese von den Liberalen, ausgebaute" Kreisordnung aber burch die Kreisvertretung Aufhebung der Titel und gleichem kom- trug nebst der ganzen politischen Haltung des preußischen Libe enthielt, daß die Mit- ralismus mit am meisten zu deffen eben erfolgter schmählicher glieder des preußischen Abgeordneten- Hauses in gleicher, ge Niederlage bei. Denn man kann sich denken, daß die Ritterguts­heimet, indiretter Wahl gewählt werden en follten, welcher indivet besitzer in Folge der ihnen von Abgeordnetenhaus, bewilligten Wahlmodus später in gleiche, geheime, difette Wahl umgewandominirenden Stellung alle Laften von sich ab und auf die ginson mi horfschaften wälzten, welche durch Chauffeebauten Schulund o wind dadelt werden könnte. Unter den zahlreichen Fragen welche den Reichstag   außerdem Armensteuern übermäßig in Anspruch genommen werden, während beschäftigten, sei noch der Wahlprüfungen und der Wuch er­ihnen der bei der Lastenvertheilung frei ausgehende Gutsbefizer. frage gedacht zu zwei Wahlprüfungen der Waldenburger die Chaussee entzweifährt, die Arbeiter ausquetscht und die In­und der Offenbach- Duisburger Wahl, bei denen unsere Partei validen der Arbeit den Stichaften zur Erhaltung schiebt. bireft interdiffirth inatethielten wir das Wort. Daß vit für die Freiheit der Wahl, gegen jegliche Beeinflussung, für eine strenge Untersuchung berno borgekommenen Unregelmäßigkeiten roth, ebenso wie die ganze Nationalversammlung, selbst( obgleich Teintraten bedarf keiner näheren Auseinanderseßung baß es hustos geschah, versteht sich von selbst. Bei anderen Wahlprüfungen und in der Wucherfrage gelangten wir trotz aller Bemühungen Teider nicht zum Wort. Esgehört ein sehr f starter Glaube dazu, um in der Thatsache, daß bei so ziemlich allen prinzipiell bedeutenden Fragen unfere zum Wort gemeldeten Redner ignorirt tourden, ein hedisdjes Spiel des Zufalls zu erblicken. 197 197 19

Ablat

Von bekannten Barlamentariern gehörten zur Verfassungstom mission Waldeck, welcher den ursprünglichen Entwurf des Ent wurfs angefertigt, der aber schon in der Kommission start nach rechts bearbeitet worden war; dann Balter( Sprecher der freieya Gemeinde in Nordhausen  ), Reichensberger und Wachsmuth; Indek war auch dieser Verfassungsentwurf der Regierung, noch viel zu roth, ebenso wie die ganze Nationalversammlung, ſelbſt( obgleich die Nationalliberalen im heutigen Sinne darin, ausschlaggebend waren), weshalb die Versammlung mit Waffengemalt auseinander getrieben und eine Verfassung oftroirt wurde. Aber selbst diese, oftroirte Verfassung war der Regierung hald noch zu freisinnig und wurde sie deshalb noch mehrere Male revidir" gps Von den oben genannten Voltsrechten, war, aber selbstverständ lich bereits in deui von der Regierung eingebrachten Entwurf jede Spur ausgemerzt. Das Meisterstück des Ministerium Mans teuffel in Bezug auf die gewährte Scheintonstitution, war aber nächſt der erſten Kammer mit ihren vom König, ernannten Mit gliedern ohne Zweifel das für die Wahl der Abgeordneten der zweiten Rammer hinfort giltige Dreiflgijena bifystem. Ein Beispiel wird dieses schlechteste aller Wahlsysteme"( wie Bismarck   es zur Konfliktzeit nauute, als es nicht in jeinem Sinne arbeitete) flar machen. Ein Kreis mit einer Einwohnerzahl von ca. 100,000 Ginwohnern bildet einen Wahlkreis, welcher apei Bu Abgeordnete wählt. Nehmen wir an, dieich, Wahlkreis brächte an direkten Steuern; Klassen und Gewerbesteuer, Gryndz yuda Gebäudesteuer 100,000 Thaler jährlich ein, in werden die Wähler ( männlichen Einwohner über, 24 Jahren) folgendermaßen in drei an Klallen getheilts tim slogan 16 pubiup sid

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Als zu Anfang der Session das Ungebühr gefe verforfen ward, steckte der Reichstag dasselbe nicht einfach in den Papier­da forb, sondern übergab des, um der Reichsregierung das Peinliche einer Niederlage zu ersparender Geschäftsordnungskommission, welche die Sache berathen und seiner Beft dem Reichstag   Bericht erstatten, geeignete Vorschläge unterbreiten solle. Herr von Forden­beck, welcher das Ungebührgeſetz mit Recht auch als ein gegen ihn selbst gerichtetes Mißtrauensvotum der Reichsregierung be trachtete, griff fur barauf hte Gelegenheit bom Zaun, um ad hominem amb ad oculos zu demonftriven, daß die Präfibial und gewalt vollkommen zur Wahrung der Ordnung im Reichstag ausreichet er dentsbg in der Belagerungsstandsdebatte einem der sozialistischen   Abgeordneten das Wort, obgleich dieser weder den parlamentarischen Anftandi verfest, noch irgend von Be ba Det parla mentarischen Ordnung abgewichen war, wie ſogar entschieden geg­Erste KlaffenDiejenigen, welche die meistens Stenern bezahlen nerische Blätter fetidem zugegeben haben. So verübte denn der so weit dieselben zusammen ein Dritttheil de Gesantintstonen( also Präsident von Fordenbed bei beni Verfuche, die Unmöglichkeit glichtet hier, 33, 333Thaler) ausmachen also vor ca 20,000 Wahlas eines Atté.tates dauf die parlamentarische Hedefreiheit nachzuweisen, weberechtigten eines Landtagswahlkreises erfahrungsmäßig etwa( eing

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Solche Zustände, für welche das Kleinbergertham mit Recht den Liberalismus verantwortlich machte, bewirkten, daß sich der der ihm fo

so wenig gehalten

frühed liberalel kleinbauern ſtaus vom Abevalling viel versprochen und schlechter geworden war, aflmälig immer ged base the unter deſſen nut Herrschaft es mit immer mehr und schließlich gänzlich abwendete. Außerdem erkannte das Volk schließlich die Ohnmacht des Liberalismus gegenüber der Regierung ung besonders gegenüber dem mächtigen S Neichs­fanzley. Es ward der immerwährenden großjpurigen, Antäufeſt und steten, jammerpollene Rückzüge müde udbases stets die Einen als Sieger sah, den es zudem pon ganz kanapa gefürchtet, weiß und der ihm als Freund des Bauern und deinen Mannest geschildert wird war es da zu verwundern daß sich ein großer Theil desselben, als die berühmte Parole„ Für oder gegen Biser mard ausgegeben wurde, für die eftere Alternative, rentschred und sich der Regierung und den ihsagenehmen Konservativen iznad wendete? Schiechter als die Liberalen founten's sie ja auch nicht: machen. Der einfichtigere, Theil des Boltesto aber hetheiligtenfichte aus Ueberbruß an der unfruchtbaren Wähhereis und kapihm wirkend lich, freigesinnte und für des Volkes Woht, nicht nur mich Wertennd sondern auch mit Thaten eintretende, Bertrauensmänner; fehltensd einfach gar nicht an den Wahlen. Bielfach wählten, nicht m der Wahlberechtigten! bilbiss na dull da bi( bisfe Das Resultat war denn auch 1ementsprechend widrathe Gutsher Inspektor Schulze und Pfauteri, wählten in der Bruder Bauer wurde, an die Wahlurne hinkommandit. Welchead Wirkung all diefe usammenwirkenden Umständer erzichten, zeigt am besten die nachfolgende Zusammenstehungs wurden gesat Zwanzigstel, das sind 1000 Wähler, not rod all sid ju wählte 99nelleox 16 insulin, molorsdil sidstbir ug Fortichy Not Lib. Bentr, u. Poley, Freikoni Konf- as Zweite laffes Diejenigen, welche danach die meisten Steuerndo in den vorigen Landtag bis zum zweiten Dritttheil der Gesammtfummed bezahlen, etwa ein Fünftel, also 4000 Wähler. bon boil so ni as bromai Demnach hat die Fortschrittspartei fuft te bied Dien britten laffe sibildebraden übrige Nest von 15,000nd tionalliberale aber so ziemlich ein Drittel e bisherigen Site verloren, während die Konservativer thre Balaelade vet drei Wählern his affbildnir and jun Der Wahlkreis pird nun in einzelne kleine Begiute honno fa cht haben! Einen solchen entfettet hat Ber iberalists ber Sollte sie in nächster Seffione die Unvorsichtigteil begehen, die " wang uhren noch Sache wieder aufzuwärmten, fo wird fichi   niht for 1500 Ginwohnern zerschritten, isund die darin wohnenden zirkami dem Dreiklaffeni vählſyſtent in Preußeit jeft gewiß zur Zu­300 Wähler 3 Klasse wählen zwei Wahlmänner, drindem deberia niemals erhalten sido de su estud friedenheit der Regierung und der Ordningspdtfeien an einzelne Wähler vor den Wahlvorstand, sbestehend, paus Stadtväthen Und aus welchendementen ist diese neue" ottenut reichen Beispielen herausstellen, auf welcher Seite parlamentari ſcher Anstand herrscht, und nach welcher Seite in ber eller und Fabrikanten, resp. Gutsbesiberip, Schulzen und Großbauerit zusammengesetzt!! Nicht weniger are 147( degën'84 im Vilger™ ª deutsche hintritt und die beiden, Wahlmänner lautu nenugail Dann wählt Landtag  ), alb mehr als ein Drittel del geordnete gehöver Reichstag zu seinem Schuß eingebührgefe braucht." die zweite Klasse eta 2030rmählen- niebenfalls auf zum Abel, 402 fub Witferguts en sötige Giffs bef Aus dem Gesagten ersehen unsere Genossen, daß wir nicht die dieselbe Weise zwei Wahlmänner. Und schließlich die eind 2419 42 Landiäthe höhere chiliche Beamte, 21 Pfaffent, Schuld, batan tragen, wenn nichenbei allen denjenigen Gelegen Wähler 1, Klaſſe ebenfalls zwei Wahlmännettonicht selten ist 17 Fabrikanten 4ative gevejene Wittsted 11 A 84" heiten, wo es erwartet derbend tommtepein Bertreter der Partei aber auch nur ein einziger Wähler 1. Klaffes im Besirtoon taten, Peofessoren uns en ganzes Nude von höheren" did" gesprochen chatine Winshaben; unfere Pflicht so huru erfüllen of wähle mir und meinen Bruder spricht nicht seltenlesersmit niedrigeren Staatsbeamten Staatsufwälte catfishauptilanne versucht, als dies unter deng gegebeneng Umiständen möglich war. der bekannten klassischen Redensart, und beide sind Wahlmänmepod Amamänner; Gefändle, Vergräthe Zuchthausbiteribien ze. Ple Wir haben stets darauf gehalten, beiniration wichtigen Abflint Die Wahlmänner kommen danni alle zusammen und wählen şeben würdige Krönung des Gebäudes aber son Safinch erzielt werden, mungen möglichst vollständig qufi beinu Postens gufeineJedenfalls öffentlich vor dem Herrn Landrath   mats Wahlkommissär dielo daß man einen beipräsidenten( d. Achenbachy Film Präſidentell™ deği falls hat keine der parlamentarischen Fraktionen Urfache uns Vor- zwei Abgeordneten, ja nis me Landtags eenennt! Wangsa ingen der Volksbetreffend würfe zu machen, denn keine Fration, hat, wenn man die mate

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selber ein flagrantes Attentat auf die parlamentarische Redefreiheit. Wenige Wochen nachher müßte er den Präsidentenstuhl räumen und durch den halbsymbolischen Aft seiner parlamentarischen Selbstentthronung den parlamentarischen Selbstmord des National liberalismus zum klaffischen Ausdruck bringen. Die Geschäfts ordnungskommission ist aber mit ihren Bericht"" Hicht über Bie Berathung hinaus gekommen. bin" in

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riellen Verhältnisse in Betracht zieht mehr Schwierigkeiten zu Die achtundvierziger Demokraten erklärten Bas ganze Wahr riellen Verhältnisse in Betracht zieht mehr Schwierigkeiten zu ſyſtem für ein Marrenspiel und enthielten sich der Wahr bis zuri überwinden, als die unsere andoftris haben unsere Gegnensbene Zeit des Regierungsantrittes des derzeitigen Kaisers, Anfangster Kopf im Stillen geschüttelt, da, fie nicht begreifen Counten, woher sechziger Jahre. i Dies liberate Partei frat damals dent Minifte wir die Mittel für eine fünfanonatliche Session nahmen. Betrium Bistinave energisch entgegen, wobei ſte das Volk shitet sich

der endgültigen Abstimmung über die, Bollundsteuervorlagen sid

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als Gegengewicht gegen die fonft übermächtigen Restékuén, nicht einfleht, an dem ist wahrlich hybpfelt And Meats" vefibfen. obfeff Mavefi fenom is Kommen wir nunum Schaffe zu vet Flüge! Welches tereffe hat die ganzen Angelegenheit für unsere Parte, welche fit doch bei dieſen preußischen Landtagswählen, wie belafint, grund­fühlte. Jede Kammerauflösung erhöhte und stärkte nus did entfäßlich gar nicht betheiligle? 100 spin list fehlte feiner bon, uns, und, unſer einstimmiges Nein, warnschiebene Oppofition. Hierdurch wurde Bismave bem Dreiklaffen ficherlich im Sinn- und Geiste der Gesammtpartei, wies des, noch wahlsystem gram und er versuchte es deshalb auf Anrathen nicht für die r die Sozialdemokratie gewonnenen, unabhängig denkendewahlſyſtem Laffatte's mit dem allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrecht Theils der Bevölkerung. In gegnerischen Blättern hat man uns Vorwürfe gemachte zum Reichstage: Die Liberalen fahen dem Experimente ängstlich weil wir in den Sizungen des Reichstags wiederholt gefehlt fürzlich den Vorwurf machte, gegen den Willen der Liberalen gefehlt, wie denn die liberale, Magdeb. 3rg Bismarck   erst doch Der Vorwurf entbehrt, jeder Begründung. Wir sind nicht ges das allgemeine gleiche Wahlrecht eingeführt und damit der Sozial­wählt worden, um im Reichstag   die paffive Rolle von Zuschauern Demokratie Thür und Thor geöffnet zu haben. Die liberalen Bar­und Zuhörern zu spielen jondern um nach Kräften aftivllinobierteien haben das allgemeine gleiche Wahlrechtsters gehaßt und Debatten einzugreifen und im Interesse der Partei guiswirtemp gefürchtet und wenn Bismarck   neuerdings dasselbe abzuschaffen Im Interesse der Partei athätig fein, fönen wir aber bei beschlossen hätte, würde er die große Mehrheit der Liberalen auf une d der Behandlung solcher Fragen, die uns Gelegenheit zur Vereiner Seite gehabt haben. Denn dieser Bartet ist es trotz aller fechtung unserer sozialpolitischen Prinzipien und Weltanschauungspic hochtrabenden Phrasen nie um des Volkes Wohl zu thun getoefen, geben. Bei untergeordneten Fragen zu reden, bloß um sondern war ihr stetsonut ihr eigenes Partei und Klasseninteresse reben, wäre weber im Intereſſe unserer Partei nach ihrer Würde maßgebend that 23 angemessen, Wenn es sich nicht am wichtige Fragen handelte Wares also verwunderlich, daß die Liberalen, wenn fie fahel, hatten wir also feinen Grund im Reichstag anwesendizu sein, daß das Dreitlaffenwahlsystem für siearbeitete, dieses bent all­zumal wir Alle Stellungen haben, die unsere Arbeitskraft vollauf gemeinen gleichen Wahlrechts vorzeigen? Das lingerechte," auf in Anspruch nehmen. Um nicht überrascht zu werden, hatten abi Bildung und: Best gar keine Rücksicht nehmende allgemeine die Anordnung getroffen, daß stets Einen von uns den Sitzungen gleiche Wahlrecht war ihnen zufolge id Schuld an ihrer Nieder beiwohnen mußte, der, sobald es ſich nöthig er wies, debris lage beli ben lezten Reichstagswahlen. Und den äußern Anwerden sie dann thun gibt keine wirkliche Bolkspartei sald gen zu telegraphiren hatte, sprsdil si thi o cheine nach war dies, auch ber Fall, denn während im Tetteh die Sozialdemokrati estendis fiers allein wird deshalb einemus ojos Just sted offenda mad( Schluß folgt) assignfilia ad preußischen Landtage 251 Liberale und Fortschrittler, 106 dauernden Gewinn aus der jetzigen Lage ziehen genmo fiefied sentrumsleute Zentrumsleute( und Polen  ) und 76 Konservative"( und Fret versteht sich dem bisher ihrem Einfluß größtentheils gänzlich im fonservative) faßen, dwar sas   pafteinerhältniß in dem aufgeferne, gebliebenen Kleinbauernthum zu nähern und ihm in feiner and Tösten Reichstage, welcher ungefähr zit derfelben geld gewählt Sprache klar, zu machen, wie es gleichirbem gangen arbeitendemort

initsid na mipisted guidand pd nsdnoispuis polisdsis bjimlag sydi noi sa

Die preußischen Landtagswählen und ihre

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zuerst hat der bisher herschende Überalismus die beachtfilter. werthe Lehre empfangen, daß er sich durch seine beftandige Nath giebigkeit bei der Maffe des Voltes unmöglich gemacht hat. Fernetd ist das Vertrauen der liberaten Führer auf ihre Machtbestäubig feit durch das Dreiftafsenwahlsystem buständig zil' Scanben' ge- 19 worden und scheinkin Folge deſſen die bringendfle Gefahr fut"* Ло das allgemeine gleiche Wahlrecht bei diese war that achlich od vorhanden beseitigtsd Denth berpiberalismus fpöy anderen Sinnes geworden und erhofft von dem früher mit scheeken³ at Augen betrachteten allgemeinen gleichen Wahlrecht seine Rétrang die suitramontanen aber verden   faunt feeyu seffen Aufhebung197 mithelfen, da ihre größte Macht bie blinde Maffe des Volkes ist Was paber bie pauptsache istis die Kleinbürger and vorzüglich d auch die klein ba net wind vom Liberalis m³à§. 16 of 19119: ständigturi ptsdaß fie fich gian großen Their augenba lich den Konservativen in die Aine gevorfen habéii; roinnit nicht ist allzusch in Betracht; da ihnen die Augen auch hier bald genug ön aufgehenland dste ſehen's werden, daß ſte vou dieſer ebensowenig™ als von ihren frühern Stiminführern Rettung zwarte haber! Und wennnfiensguildvieser Weberzeugung gekommen sind banda ? Es

Bedeutung für die Sozialdemokratie. awar, bein wesentlich anderesbenih in beiffelben nebenVolt, von ihr allein Hülfe und Nettungo zu erwartennhanol out

He. Aus der Proving Sachsen, 14. Oftober, Der un uner: hörte, selbst die peffimistischeſten Erwartungen und auch die Hoff andillis nungen der Neaktion noch weit übertreffende Schlag, welchen

12 Sozialdemokraten, 13 Demokraten und Angehörigen ver schiedener Proteftparteien; 112 Zentrumsleuten( und Bolen) und 80 Konservativen hur 183 Liberale( hill. Autonomisten und Fraktion Löwe) und Fortschrittler befanden. Während also die

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Hier ist ein bantbarere Atex für die sozialistische Agitationi, ja und wenn auch seine Bepfligung nicht mühelos sistuoso ist doch eine reiche, Grute ficher. Denn aber Butritt dep Agrikulturbebölos ferung, müßte unserer Partei einens niegesehenen Aufschwung' gebens at