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Der Sozialdemokrat

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Zentral- Organ der deutschen Sozialdemokratie.

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franto gegen franto. Gewöhnliche Briefe

nach der Schweiz kosten Doppelporto.

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20 Pfg.

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№ 34.

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Briefe an die Redaktion und Erpedition des in Deutschland und Oesterreich verbotenen Sozialdemokrat" wolle man unter Beobachtung äußerster Vorsicht abgehen lassen. In der Regel schicke man uns die Briefe nicht direkt, sondern an die bekannten Deckadressen. In zweifelhaften Fällen eingeschrieben.

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Ge Parteigenossen! Vergeßt der Verfolgten

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terlichen Unabhängigkeit, die Unterordnung der மத்த

Verfolgten Justiz unter die Polizei.

und Gemaßregelten nicht!

Deutsche Justiz.

. 24 s. Daß die Justiz des modernen Klassenstaats mit Nothwen­Bell digkeit eine Klassen justiz sein muß, das liegt in der Natur von der Dinge, und das haben wir schon an zahlreichen Beispielen nachzuweisen Gelegenheit gehabt. Und ebenso liegt es in der au Natur der Dinge, daß je größer die Korruption des Klaſſen­olgt staats wird, je mehr er, um sich zu erhalten, zur brutalen sche Gewalt und nackten Willkür gedrängt wird, desto korrupter fr die Justiz, desto größer ihre Bereitwilligkeit werden muß, sich ann zum Werkzeug der nackten Willkür und der brutalen Gewalt ing herzugeben. Das ist so natürlich, daß wir es als eine Belei­erdigung unserer Leser betrachten würden, wollten wir das noch des Näheren ausführen. In allen Staaten finden wir die r. gleiche Erscheinung. Die Niedertracht der Stuarts in Eng­6. land äußerte sich in der infamen Justiz der Sternkammer, Sabe und die Niedertracht der Bourbonen , Orleans und Da Bonapartes , die nacheinander Frankreich ausplünderten und mit ihrem monarchistischen Schmutz besudelten, kommt zu klassischem Ausdruck in der weltgeschichtlichen Niedertracht ihrer Justiz.

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Daß das deutsche Reich, welches die Niedertracht des zwei­ten französischen Kaiserreichs auf die stallduftende Rohheit des ves preußischen Schnapsjunkerthums pfropfte, die Korruption und Brutalität des zweiten französischen Kaiserreichs noch über­bieten und die Justiz zu noch schamloseren Orgien der Nieder­oti tracht zwingen werde, das stand für Jeden, der die Menschen und Dinge zu beurtheilen versteht, von vornherein fest.

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Die Geschichte der Aera Bismarck ist ganz eminent die echer Geschichte der Korruption unserer deutschen Justiz. Die Unabhängigkeit" der Richter wurde systematisch untergraben, die Korrumpirung der Richter stand oben auf dem Programm des Junkers Bismarck, als diesem das Amt des Hohenzollern'schen Hausmeiers zufiel. Die Attentate auf das Obertribunal, das wider den Stachel leckte, sind notorisch; und seitdem zieht sich die Vergewaltigung und Demoralisirung der Justiz wie ein rother Faden durch die Geschichte der Aera Bismarc. Man erinnere sich z. B. nur des fortgesetzten Jammerns des grrroßen Kanzlers über " unsere zu milden, zu gutmüthigen Richter" 2c., das denn auch endlich Gehör fand. Die„ gutmüthigen" Richter, d. H. Rich­ter, die in politischen Prozessen wirklich noch nach Recht und Gesetz urtheilen, sind nachgerade an den Fingern abzuzählen. us Und je mehr das herrschende System mit dem Volksgewissen

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Mit dem Freiberger Urtheil, über das seine eigenen Väter und Geburtshelfer noch keine richtige Freude auszudrücken den Muth haben, werden wir uns noch an anderer Stelle zu be­schäftigen haben.

18. August 1886.

meine Wahlrecht beseitige, den Reichstag auflöse, jede Vertretung des Volks unmöglich mache. Dies werde aber den vornehmen Umsturzmän nern nun und nimmer gelingen, weil die Arbeiterwelt eine Macht sei, die sich nicht mehr bei Seite schieben läßt."

-

Furcht und Angst ist es, was die Regierung zu all' diesen Schritten treibt; das Schreckensregiment ist das Endstadium jedes Herrscher­systems der Anfang vom Ende; und je toller die Machthaber es Um zu zeigen, wie vollständig die Justiz in Deutschreiben, ie roher und rücksichtsloser fte Recht und Menschlichkeit unter Füße treten, desto schneller bricht das Ende herein. land zum Werkzeug der Politik und Polizei degra dirt worden ist, wollen wir nur noch ein Beispiel anführen,

welches den Vortheil hat, daß wir das ganze Material den Lesern sofort vor Augen bringen fund daher ein ſofor­tiges Urtheil über das Urtheil ermöglichen können.

Ende Juni dieses Jahres, zur Zeit, wo der Belagerungs­wieder erneuert werden sollte, wurde von den Sozialdemokraten zustand für Leipzig und Umgegend zu Ende ging und nachstehend, seinem Wortlaute nach, ohne irgend eine Ver­in dem Belagerungsgebiet ein Flugblatt verbreitet, das wir änderung, folgen lassen. Es lautete:

--

An die Wähler des 12. und 13. Wahlkreises! " Wähler! Morgen, den 28. Juni, läuft abermals der über Leipzig Stadt und Land verhängte Belagerungszustand ab natürlich um abermals erneuert zu werden. Wir wollen diesen Tag nicht vorübergehen laffen, ohne Euch besonders darauf aufmerksam zu machen, wir können es nicht, weil sich in neuester Beit Dinge zugetragen haben, die Eure Aufmerksamkeit erheischen weil man, um die Verlängerung des Be lagerungszustandes zu bescheinigen, zwei Ausweisungen vor= genommen hat, die aller Gerechtigkeit und Humani tät ins Gesicht schlagen.

Wähler! Zum fünften Mal wird diese unheilvolle Maßregel erneuert. Zum fünften Mal müssen wir mit Zorn und Entrüstung zusehen, wie mit einem Federstrich uns die persönliche Sicherheit geraubt, das Recht der freien Meinungsäußerung genommen wird.

...

Groß ist die Zahl der Dpfer, welche der Belagerungszustand schon gefordert hat zumeist Familienväter sind von den Thrigen gewalt sam losgeriffen, in die Fremde zum Theil in das Elend gejagt wor den. Die Familie in Noth und Elend zurücklaffend, irren sie in der Welt umher. Höchstens daß man ihnen bei Krankheits- und Todesfällen einen kurzen Aufenthalt in der Heimath gestattet. Die armen Kinder, welche sehnsüchtig nach ihrem Vater rufen, müssen seiner entbehren; und je mehr sie heranwachsen, desto mehr verblaßt sein Bild, wenn die Mutter es auch noch so sorgsam behütet, auch noch so sorgsam das Andenken des geliebten Gatten und Vaters pflegt.

Und was haben denn diese Männer verbrochen? Was ist denn der Grund, daß sie in unsern beiden en so gemeingefährlich erscheinen? Haben sie sich an fremdem Eigentium vergriffen? Oder haben sie sich gar mit finsteren Mordgedanken getragen? Auf Gewaltthat und Blut­vergießen gesonnen?

Nichts, nichts von alledem! Ihr Verbrechen ist, daß sie sich erdreistet haben, von der Nothlage des armen Mannes den Schluß zu ziehen und Abhilfe zu fordern. Ihr Verbrechen ist, daß sie sich erbreiftet haben, zur Hebung der Lage des arbeitenden Volkes Fachvereine zu gründen und im Intereffe ihrer Gewerkschaftsgenoffen von bem gesetzlich gewährleiste ten Roalitionsrecht Gebrauch zu ma en. Ihr Verbrechen ist, daß sie sich erdreiftet, in Voltsversammlungen entliches Bekenntniß ihrer Grund­säge abzulegen und für die Recht und das Wohl des Volkes einzus treten.

Das ist ihr Verbrechen! Man stattet ihnen keine Vertheidigung. Nur schnell, schnell hinaus! Hinaus ins Glend, ihr gemeingefährlichen Agitatoren"! Darum hinaus mit es, daß unser Stadt- und Landbezirk sich vor solchen Elementen sicher füst und die Bourgeoisie ruhig auf ihrem Geldsack fizen bleiben kann.

und den Volks interessen in Konflikt kam, zu desto nied­rigeren Diensten mußte es die Justiz pressen. Auch das liegt 20 in der Natur der Dinge. Die Diäten Prozesse, der ei Ihring- Mahlow - Prozeß leisteten an Verachtung jeglichen Das Glück zweier Familien ist zerstört worden. Rechtsgefühls, an serviler Liebedienerei und an zynischer Preis­ergabe selbst des Scheines der Gesetzlichkeit das bis dahin für unmöglich Gehaltene. Weder die Annalen der französischen noch der englischen Justiz haben Aehnliches aufzuweisen. Und doch haben jene Prozesse noch eine Steigerung erfahren in dem Freiberger Prozeß. Nicht daß wir sagen wollten, das Erkennt­a niß in diesem letzten Prozeß schlage dem Recht und dem Gesetz frecher in's Gesicht als die Erkenntnisse früherer Prozesse. Das ist einfach unmöglich; es gibt eben einen Punkt der sitt­lichen Verkommenheit, über den hinaus es keine Steigerung mehr gibt; und dieser Punkt ist mit jenen Prozessen im Bis­mard'schen Deutschland erreicht worden. Die Steigerung kann nur noch eine quantitative, feine qualitative mehr sein. Die Freiberger Richter, welche am 4. August d. J. ihr, nach dem Berliner Rezept täppisch genug angefertigtes Erkenntniß pagodenartig herunterleierten, haben kein größeres Verbrechen gan Recht und Gesetz begangen, als die Richter, welche in den Diäten- Prozessen und dem Ihring- Mahlow- Prozeß das Opfer des Intellekts und der Ehre brachten, um dem Ge­bot eines neronischen Absolutismus zu folgen. Die Steigerung ist darin zu erblicken, daß um dieses Erkenntniß möglich zu machen, die höchsten Staatsfaktoren, darunter der höchste Gerichtshof Deutschlands , in Bewegung gesetzt werden mußten und in Bewegung gesetzt worden sind. Es handelt sich hier nicht um einen vereinzelten, auf

Wir sagten schon, daß die beiden letzten Ausweisungen aller Gerech tigkeit und Humanität ins Gesicht schlagen. Wir sagten nicht zu viel.

Nichts schonend, zerreißt die Polizei den Bund der Ehe und treibt im wahrsten Sinne des Wortes„ Ehebruch".

Der Tischlergeselle Richard öppe, verheirathet, welcher in Leipzig fich noch nie öffentlich gezeig, welcher, nur sich und seiner Fa­milie lebend, blos den einzigen Fehler begangen hatte, zweiter Vorsitzen der des Tischlerfachvereins zu sein, ist ausgewiesen. Die Polizei fußte besonders darauf, daß Köppe schon aus Berlin gewiesen worden; des halb muß er ein gemeingefährlicher Mensch sein, deshalb muß er Agis tator der Arbeiterklasse sein, darum hinaus! Daß Köppe aus Berlin ausgewiesen worden, weil er in einen Prozeß verwickelt war, in dem er freigesprochen ist, das vergißt die Polizei.

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Das zweite Dpfer ist der Tischlergeselle Robert Weber, Vater von drei Kindern. Weber, welcher ein Handwerk nieberlegte, da sein Körper leidend, leidend deshalb, m er seinem Vaterlande gedient, seinen Körper ben feindlichen Gescholen preisgegeben, errichtete in der Glockenstraße, Leipzig , ein Restaurantches ohne das Eingreifen seiner Freunde zu Grunde gehen muß. Nutniet man ihn, reißt ihn von

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Der Familie das ist der Danes Vaterlandes. Draußen ist der Vater, Groll im Herzen über dieses händliche Verfahren. Hier Weib und Kind in Kummer und Noth trauernd um den geliebten Gatten und Vater.

Wähler! Ergreift Euch nicht bei allen diesen Vorgängen ein gerechter Born? Fühlt Ihr nicht den Schmerz der Mutter und Kinder? Was find wir anderes auf dieser Erde als Sklaven? Ais was anderes werden wir geachtet? Jedes Thier lost wohler und freier als wir armen Arbeiter.

Wenn nicht alle Anzeichen trügen, so gehen wir einer ernsten Zeit

entgegen. Was tönnen die Erlaffe Buttkamer's unders bewirken als Aufreizung der Massen? Ist es zu verwundern, wenn unsere bewähr­teften Führer im Reichstag dem Zorn Arsdruck geben und die Urheber solcher Thaten an den Pranger ftellen und zur Berantwortung ziehen?

Wie Recht hatte Bebel, als er bei der zweiten Berathung des Sozic liftengesetes auf das Verwerfliche dieser Manipulationen aufmerksam machte, indem er ausführte, daß der Nihilismus durch die dortigen Zustände erzogen ist, und daß er, Bebel, wenn diese gleichen Zustände in Deutschland herrschten, einer der Ersten sein würde, der zur Beseit

einen oder mehrere Gerichtshöfe beschränkten Justizfrevel, son­dern um einen von höchster Stelle herab, unter Jahre langer Borbereitung planmäßig inszenirten, durch das Eingreifen des Reichsgerichts die gesammte deutsche Justiz in Mit­leidenschaft und Mitschuld ziehenden juristischen Staatsstreich, welcher für die sogenannten„ politischen Vergehen" das gemeine Recht aufgehoben und das Gesez unter ein Ausnahmegesetz gestellt hat. Was bisher nur von vereinzelten Gerichten verübt worden war, das ift jetzt, zwar der Form nach auch nur von einem vereinzelten muß. Gericht, in Wirklichkeit aber von der gesammten deutschen Justiz verübt worden: der Selbstmord der rich

tigung dieser Zustände die sand böte. Wie groß war das Geschrei ber ben„ politischen Mord" auf unser Brogramm gebracht habe.„ Die Mon­

Drdnungsmänner, besonders des hiesigen Tageblatts, daß Bebel dadurch

archie würde getroffen werden, wenn sie die Mittel anwendete, um diese Zustände herbeizuführen", sagte Bebel, und er sagte damit blos, was jeber vernünftig und rechtlich denkende Mensch als richtig anerkennen

Diesem freien, offenen Bekenntnisje Bebel's schloß Liebknecht sich in der britten Berathung an und setzte hau: Bis jetzt seien diese russischen

Zustände noch nicht da, sie würden kommen, wenn man das allges

-

Darum auf. Wähler! Rüttelt Euch auf aus Eurer Lethargie! Reißt die noch im Schlaf Versunkenen mit fort! Agitirt für unsere Sache,

für die Sache des arbeitenden Volkes! Das nächste Jahr gibt Euch Gelegenheit, die Früchte zu ernten, die Saat ist von unseren Feinden ausgestreut, der Boden von ihnen gut für uns bestellt.

Wählt Männer in den Reichs( und Land-) tag, von denen Ihr gewiß seid, daß sie die Interessen der Arbeiter vertreten! Und die alleinigen Vertreter der niederen, unterdrückten Klasse des arbeitenden Volkes find die Sozialdemokraten. Also wählt Sozialdemokraten! Mit Gruß!

Die Sozialdemokratie des 12. und 13. Wahlkreises." Das ist das corpus delicti.

Kann man sich, die Umstände in Betracht gezogen, ein ge­mäßigteres, maßvoller gefaßtes Aftenstück denken? Insbe sondere die Schweizer , die dasselbe lesen, fragen wir würde eine solche Sprache unter ähnlichen Verhältnissen in der Schweiz nicht geradezu für zahm, zu zahm gelten?

Wohlan bei Vertheilung dieses Flugblattes wurden 17 Genossen verhaftet, und zwar Dank den freiwilligen Polizeidiensten einiger Offiziere, die für diese Ehr­losigkeit von der„ Leipziger Zeitung", dem amtlichen Organ der sächsischen Regierung, ausdrücklich ein Lob erhielten.

Den 17 Verhafteten wurde der Prozeß gemacht. Der Staatsanwalt sah eine Beleidigung der Leipziger Polizei und Kreishauptmannschaft in den gesperrten Worten und die Anklage wurde nicht abgewiesen.

Samstag den 7. August d. I. fand die Gerichtsverhandlung vor dem Leipziger Landgericht statt, und, weil die Ausweisung und Zugrunderichtung zweier Arbeiter, die sich nicht der min­desten Gesetzwidrigkeit schuldig gemacht, als ein Schlag ins Gesicht aller Gerechtigkeit und Humanität bezeich net worden was der Sache nach durchaus zutreffend und der Form nach unverzeihlich mild war wurden sämmt­liche Angeklagte der Beleidigung schuldig befanden und sechszehn derselben zu je zwei Monaten wid einer zu drei Monaten in Summa fünfunddreißig Monate Gefängniß verurtheilt.

Leser, prüfet den Sachverhalt und richtet die Richter!

Die Sozialdemokratie und die Frage der Frauenarbeit.

Ein Beitrag zur Programmfrage.

II.

Es ist eine nicht zu leugnende Thatsache, daß die gewerbliche Arbeit der Frauen in Konkurrenz mit der der Männer die industrielle Reserves Armee vermehrt, die Löhne herunterdrückt und, bei dem bisherigen Mangel an Organisation der Arbeiterinen, die Organisation der Arbeiter schwächt. Ebenfalls muß man zugeben, daß die zunehmende Unfähigkeit des Mannes, Frau und Familie zu ernähren, diese wiederum zwingt, in immer ausgedehnterem Maße mitzuarbeiten. Aber diesen Kreislauf durch Gesetzesparagraphen, durch das Verbot der Frauenarbeit auf gewissen Gebieten unterbrechen wollen, heißt einfach ein Mittel anwenden wollen, das in direktem Widerspruch steht mit der sozialistischen Auffassung des in der modernen Gesellschaft sich vollziehenden wirthschaftlichen Pro­geffes.

Die Beschäftigung der Frau außerhalb der Familie ist eine Folge der wilden Konkurrenz, welche den Unternehmer zwingt, un blässig nach billigeren Arbeitskräften zu suchen; es würde daher, wären säntmtliche Frauen vom deutschen Arbeitsmarkte entfernt, die Konkurrenz des In­und Auslandes die Arbeitgeber zwingen, durch Anstellung von Knaben, Einfuhr billiger Arbeitskräfte und Verbesserung der Maschinen die Frauen nach Kräften zu ersetzen.

Daß die Beschränkung der Ausbeutung billiger Arbeitskräfte nur die Entwicklung der Maschinerie innerhalb gewisser Grenzen beschleunigen kann, auf die Löhne der Arbeiter aber nicht verbessernd einwirkt und nicht einwirken kann, Seauche ich wohl nicht huweisen, angesichts der ausführlichen Behandlung des Gegenstandes in Marg Rapi'al". Sch erlaube mir daher in Bezug auf diesen Punkt nur auf zwei Paffus aufs merksam zu machen.

Jm 13. Rapitel§ 2 heißt es:

,, Ausschließlich als Mittel zur Verwohlfeilerung des Produkts betrachtet, ist die Grenze für den Gebrauch der Maschinerie darin gegeben, daß ihre eigene Produktion weniger Arbeit toftet als ihre Anwendung Arbeit ersetzt.... Es werden daher heute Maschinen in England erfunden, die nur in Nordamerika angewandt werden, wie Deutschland im 16. und 17. Jahrhundert Maschinen erfand, bie nur Holland anwandte, und wie manche französische Erfindung des 18. Jahrhunderts na: in England ausgebeutet ward.... In einigen Zweigen der englischen Wollmanus faktur ist während der letzten Jahre die Kinderarbeit sehr vermindert, hier und da fast verdrängt worden. Warum? Der Fabrikatt ernöthigte eine doppelte Kinderreihe, von denen je eine 6, die andere 4 Stunden, ober jede nur 5 Stunden arbeitet. Die Eltern wollte aber die Half­timers( Halbzeitler) nicht wohlfeiler verkaufen als früher die Fulltimers ( Vollzeitler). Daher Ersehung der Halftimers burch Maschinerie. Vor dem Verbot der Arbeit von Weibern und Kindern( unter 10 Jahren) in Minen fand das Kapital die Methode, nackte Weiber und Mädchen, oft mit Männern zusammgebunden, in Kohlen- und anderen Minen zu vernüßen, so übereinstimmend mit seinem Moralfoder und namentlich auch seinem Hauptbuch, daß es erst nach dem Berbot zur Maschinerie griff. Die Vantees haben Maschinen zum Steinklopfen erfunden. Die Engländer wenden sie nicht an, weil der„ Elende"( wretch ist Kunste ausdruck der englischen politischen Dekonomie für den Agrikulturarbeiter), der diese Arbeit verrichtet, einen so geringen Theil seirer Arbeit bezahlt erhält, daß Maschinerie die Prodution für den Kapitalisten vertheuern würde. In England werden gelegentlich statt der Pferde immer noch