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№4.

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Der Sozialdemokrat

1901 200 100 200

1100 oid oil minin

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butnslision

Erscheint wöchentlich einmat.

in

London ,

Berlag

ber

German Cooperative Publishing Co. E. Bernstein& Co., London N. W 114 Kentish Town Road.

Troginiz din

Organ der Sozialdemokratie deutscher Zunge.

Briefe an die Redaktion und Erpedition des in Deutschland und Oesterreich verbotenen Sozialdemokrat wolle man unter Beobachtung äußerster Vorsicht abgehen lassen. In der Regel schide man uns die Briefe nicht direkt, sondern an die bekannten Decadressen. In zweifelhaften Fällen eingeschrieben.

no manstant dan Justizverbrecher!

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Ce ist ein unerschöpfliches Kapitel, das die Ueberschrift trägt: Die Korruption der Richter in Deutsch = land. Unerschöpflich und unendlich eintönig. Immer und immer wieder die Beugung des Rechts zu Gunsten der Ge= walt. Nur in den Graden und in der Form bestehen Unter­schiede. Hier wird etwas weniger offen, da etwas weniger brutal Recht zu Unrecht gestempelt oder Unrecht zu Recht erhoben. Und so sehr ist die öffentliche Meinung bereits an die Sache gewöhnt, daß sie das Kompliment an die Tugend für die Tugend selbst, die Rechtsheuchelei für das Recht nimmt und von einem Beweis für die Lauterkeit der deutschen Rechts­pflege spricht, wenn das Leipziger Reichsgericht einen Geffen, nachdem es ihn dem allmächtigen Reichskanzler zu Liebe 99 Tage hinter Schloß und Niegel gehalten und die Hand 35 dazu geboten, seine Korrespondenzen zu stehlen, schließlich mit einer Motivirung freigibt, die nichts ist als eine getreuliche Kopie dessen, was der allmächtige Kanzler den Herren in die Feder diktirt. Ob hinter Kerkermauern oder nicht, der Mann ist für die Dauer der Kanzlerherrschaft unschädlich gemacht, und das war es, was der Kanzler in erster Linie brauchte. Hätte es die Staats- Räson, auf Deutsch : des Kanzlers und seiner Betterschaft Interesse, erfordert, daß Gefffen auch formell verurtheilt würde, so wäre er daran läßt das jetzt publizirte Erkenntniß gar keinen Zweifel übrig auch verurtheilt worden. So durfte das Reichsgericht sich einmal den Schein unabhängiger Rechtsprechung leisten.

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Es gibt leider immer noch eine große Kategorie von Leuten, die sich durch solches Blendwerk täuschen lassen. Wer fennt die zahllosen Fälle schreiender Verlegungen, empörender Vergewaltigungen des Rechts, welche die Geschichte der deutschen Rechtssprechung seit der Aera Bismarck aufweist? Nur die wenigsten derselben gelangen zur Kenntniß des größe ren Publikums, und diese werden von einer feilen, liebediene­rischen Presse mit frecher Stirn in das Gegentheil umgelogen. Die Mehrzahl aber wird ganz todtgeschwiegen. Denn die Mehrzahl betrifft nicht die durch Rang, Reichthum oder poli­tische Bedeutung Ausgezeichneten, sondern arme und unbekannte Soldaten der Befreiungsarmee, namenlose Märtyrer. Um diese kümmert sich Niemand, das große Publikum fragt nicht nach ihnen, und wäre der Schlag, dem sie zum Opfer gefallen, noch so infam.

Wer kennt in Deutschland den Namen Josef Janis zewski? Von den engeren Gesinnungsgenossen dieses Mannes und einigen Juristen und Publizisten abgesehen schwerlich Jemand. Und doch gibt es vielleicht keinen Angehörigen des deutschen Reiches, gegen den sich die herrschende Rechtskor ruption brutaler geäußert als gegen den ruhigen, bescheidenen Buchbindermeister, der das Unglück hat, nicht nur Sozial­demokrat, sondern auch polnischer Nationalität zu sein. Andere lind zu gleich hohen Strafen wie er, Andere ebenso oft und noch öfter als er verurtheilt worden, aber Niemad ist uns bekannt, der wiederholt unter so nichtigen Vorwänden, um so legitimer Handlungen willen zu so exorbitanten Strafen verurtheilt worden wäre wie Josef Janiszewski. Wir wissen es im Augenblicke nicht genau, wie schwer er im 2.50 Jahre 1882 den Versuch büßen mußte, in Posen für die Grundsätze des Sozialismus zu wirken, genug, seine Strafe zählte nach Jahren, und jetzt schmachtet Janiszewski wieder feit nahezu zwei Jahren hiter Gefängnißmauern, und wird noch die gleiche Zeit weiter dort zubringen müssen wegen eines Wahlflugblattes, dessen deutscher Text überall sonst im Reiche unangefochten geblieben war. Und es scheint, daß sich an Janiszewski die Verkommenheit der deutschen Justiz in ihrer ganzen Nichtswürdigkeit erweisen sollte. Wie er bisher ein lebendes Beispiel der Bereitwilligkeit richterlicher Streber gewesen Recht in Unrecht zu verwandeln, so hat er jetzt auch erfahren müssen, daß es ihnen nicht min­ber Kleinigkeit ist, Unrecht zu Recht zu erheben. Nicht doch, lagen wir lieber zu stempeln, denn ob auch mit der Marke nominellen Rechts versehen, bleibt Unrecht doch Unrecht, wie die Ehrlosigkeit Ehrlosigkeit bleibt, auch wenn sie mit noch so viel Ehrentiteln geschmückt einherstolzirt.

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Folgende Notiz durchläuft in diesem Augenblick einen Theil der deutschen Presse:

Gegen den früheren Kriminalschußmanu Jhring­Mahlow war von dem Buchbinder Joseph Janiszewsti( ießt Strafgefängniß zu Plößensee) eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft in Posen erstattet worden, nach welcher der Beschuldigte im Posener Sozialistenprozeß eine unrichtige Aussage unter seinem Ei de abgegeben hat. Ihring hatte nämlich bekundet, daß am 24. Jan. 1886 eine Bersammlung des Diskutirklubs bei Eberbach stattgefunden hat, in welcher Janiszewski mit Tabert polnisch gesprochen habe. Nun behauptet aber Janiszewski, daß er überhaupt nie im Eber= bach'schen Lotale gewesen sei, und er stellte in seiner Anzeige­10 schrift unter das Zeugniß zahlreicher Personen, daß er an jenem 24. Jan. Begräbnißfasse beigewohnt und sich nach Schluß derselben bis nach Mitternacht im Feuerstein'= schen Lokale aufgehalten habe. Wie seiner Zeit mitgetheilt worden, hat die Posener Staatsanwaltschaft das Ein­ichreiten gegen den Beschuldigten abgelehnt, und die von p. Janiszewski eingelegte Beschwerde ist nach Erhebung der beantragten

1886

Beweise durch Beamte der Polizeibehörde zurückgewiesen worden. Gegen diesen Bescheid hat Janiszewski den Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage gegen Jhring bei dem Strafsenat des Posener Ober­landesgerichts gestellt. Vor einigen Tagen ist dieser Antrag in einem 24 Foliofeiten umfassenden Beschluß als unbegündet verworfen worden. Der sehr interessanten Begründung entnehmen wir folgende Stellen:

AJ

In dem Urtheil der Straffammer heißt es mit Bezug auf die Er flärung des J.:„ entscheidend ist ferner, daß J. zu geben muß, bei denjenigen Verhandlungen zugegen gewesen zu sein, bei denen Ihring ihn gesehen haben will"; an einer anderen Stelle:„ Am 24. Januar 1886 versammelten sich etwa 10 Personen bei Ebersbach, Felix Witt­towski und Janiszewski waren, wie sie einräumen, anwesend." Der Antragsteller beruft sich nun zum Beweise dafür, daß er bestritten habe, im E.'schen Lokale gewesen zu sein, auf das Zeugniß der amtirenden Personen. Dieser Beweis wäre allerdings an sich zulässig(!), nach Lage der Sache kann er jedoch nicht zugelassen werden; schieden heißen, wenn Staatsanwalt und Vertheidiger denn es würde das Verhältniß der mitwirkenden Personen ver= entscheiden sollen, ob die Richter eine Erklärung der Angeklagten richtig aufgefaßt haben oder nicht. Wenn dennoch aber auch das Zugeständniß des p. Janiszewski nicht durch die angetretenen Be­weise in Frage gestellt werden kann, so könnte dennoch seine jebige fernere Behauptung, daß er an jenem Tage anderswo gewesen sei, Be­rücksichtigung finden, wenn diese Behauptung glaubhaft gemacht wäre. Nun hat zwar die Braut des Angeklagten J., Fräulein Jagert, die Behauptung des Angeklagten mit voller Bestimmtheit bestätigt, auch stimmt mit ihrer Aussage die des Buchbinders Schiessel, soweit es die Anwesenheit des J. bei Gratweil und später bei Feuerstein bis nach Mitternacht betrifft, überein und wird die Aussage der p. Jagert durch die Aussagen der anderen Zeugen insoweit unterstübt, als dieselben an= geben, daß sie an einem Abend in der Versammlung der genannten sagen dieser sämmtlichen Zeugen fann jedoch gegen= Stasse und später im Feuersteinschen Lokale gewesen seien; den Aus=

über der beschworenen Aussage des p. Ihring ein entscheidendes Gewicht nicht beigelegt werden. Außer dem haben die Zeugen mit Ausnahme der Jagert und des Schießel nicht anzugeben vermocht, daß der p. Janiszewski sich im Feuersteinschen Lofale ununterbrochen aufgehalten hat. Sonach wird die völlige Unmöglichkeit der Anwesenheit des Janiszewski im E.'schen Lokale zwischen 8-10% Uhr Abends mit unbedingter Sicherheit nicht hervorgehen. Auf die Aussagen der Jagert und des Schießel ist aber um so weniger ein entscheidendes Gewicht zu legen, als die Straffammer zu der ganz unbedenklichen Ueberzeugung gelangt ist, daß Ihring die reine und vollständige Wahr= heit gesagt habe."

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Voffendungen

lapid franto gegen franto. stat dured Gewöhnliche Briefe, nach England tosten Doppelporto

26. Januar 1889.

Aus dem Morgenland.

Kein Märchent.

Der Jahrestag der Geburt Mohameds, des erhabenen Stiffers der Religion des Landes, war gekommen, und weil sie den frommen Sinn des soeben auf den Thron gelangten Sultans kannten, beschlossen die Aeltesten( Scheichs) der Ulema's so nennt man im Orient die ge= lehrten Männer, welche die Jugend zu den höheren Staatsämtern her= anbilden dem erhabenen Padischah in feierlicher Deputation ihre Glückwünsche darzubringen. Der Nachfolger des Propheten", wie der Landesherr im Orient bezeichnet wird, erklärte sich auch bereit, den Vertretern seiner geistigen Leibgarde die Gnade seines Anblicks zu schenken, und ließ ihnen durch seinen Ober- Eunuchen mittheilen, zu welcher Zeit sie sich im Serail einzufinden hätten.

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Frohgemuths machten sich die weisen Väter auf, und der Frohefte unter ihnen war der Scheich Kara Ben Jbrahim mit dem Beinament der Speerfeste, der in diesem Jahre die Würde eines Vorstehers der Scheichs bekleidete. Die hervorragende Rolle, die er furz zuvor im Kampf gegen einen Ulema aus dem Lande der Giaurs( für den Orien talen sind alle Ausländer Hunde) gespielt, dem der Vorgänger des Pa dischah in unseliger Verblendung sein Vertrauen geschenkt, hatte ihm die Sympathie des neuen Herrschers verschafft, und die Dienste, die er demselben bei jener Gelegenheit geleistet, konnten unmöglich schon ver= gessen sein. Die Welt wird staunen", sagte er zu seinen Kollegen, wie hoch unser erhabener Herrscher uns, die demüthigen Lehrer der Elite seines Volkes, zu ehren weiß." Und diesen hüpfte das Herz vor freu= diger Erwartung doppelt schnell. 11

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So traten sie in den Palast ein und wurden in ein Vorzimmer ge= leitet, um dort den Sultan zu erwarten. Es war ein staatliches Ge­mach, hoch und luftig, und mit prächtigen Gemälden geschmückt. Nur etwas fahl. Stein Divan, kein Schemel, tein Teppich ani Boden lud zum Sißen ein. Aber wer wird sich auch beikommen lassen, in der Gegenwart des hohen Landsherrn fißen zu wollen? Die gelehrten Väter unterhielten sich daher damit, die Bilder an der Wand zu betrachten, doch wandten sich ihre Blicke bei dem kleinsten Geräusch, bei der leise ſten Sinnestäuschung schleunigst der Thür zu, aus der der von Gott eingesetzte Beherrscher aller Gläubigen treten sollte.

Eine Viertelstunde verging, aber der Sultan kam nicht. Sie waren ihm doch gemeldet worden, was konnte somit die Ursache der Verzöger­ung sein? Einige unter den Vätern verspürten eine gewisse Müdigkeit, waren sie doch bereits im vorgeschrittenen Alter. Sie hielten sich indeß, so gut sie fonnten, aufrecht, und begannen, um sich zu zerstreuen, der Decke des Zimmers ihre Aufmerksamkeit zuzuwenden.

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Eine zweite Viertelstunde verging, der Sultan tam noch immer nicht. Es ist unerklärlich", flüsterte Stara Ben Ibrahim.„ Unerklärlich", er= widerten seine Mitscheiche. Sie begannen die Fensterscheiben, die Fel= der des Estrichs, die Abtheilungen des Stucks am Plafond zu zählen. Eine geisttödtende Beschäftigung, aber sie hilft die Zeit vertreiben. Doch leider ist der Reiz, den sie darbietet, bald erschöpft.

Eine dritte Viertelstunde war verstrichen und der Padischah war noch immer nicht erschienen. Der Mehrzahl der Väter begannen vom langen Stehen die Knie zu zittern, einem drohte bereits ein natürliches Er­eigniß. Aclteré Leute sind derartigen Anstrengungen nicht gewachsen. Aber sich entfernen, ohne das Eintreten des Landesherrn abzuwarten, der sie bestellt und dem sie doch gemeldet worden, das ging nicht, das wäre gegen den Respekt gewesen, den jeder gute Unterthan dent Sultan

hafteten mit magischer Gewalt auf der verhängnißvollen Thür. Jeden Augenblick schien sie sich zu öffnen, und doch blieb sie geschlossen. Sie nahm die wunderbarsten Formen an, aber sie blieb geschlossen.

Es verging die vierte Biertelstunde. Den armen Vätern stand der Angstschweiß auf der Stirn. Ich halte es nicht länger aus", ſeufzte der Eine und schaute ängstlich auf die Bekleidung seiner unteren Hälfte. „ Das ist eine Gemeinheit", zischelte ein anderer, aber er sagte nicht, worauf sich dieses schmückende Beiwort bezog, und keiner seiner Mit­weisen befragte ihn darum. Es galt wohl dem arnien Scheich, der sich als so hinfällig erwiesen. Sie glaubten durch die Wände hindurch den erkannten seine Stimme. Er lachte und scherzte. Und wieder wandten Padischah sprechen zu hören. Ganz richtig, die ihn früher reden gehört, fie ihre Blicke der Thür zu. Aber dieselbe war und blieb verschlossen.

Rann man schamloser das Recht verdrehen, frecher die ehrliche Logik mit Füßen treten, als es hier geschehen ist? Die juristisch gebildeten Zeugen, die bekunder sollen, daß das ver­urtheilende Erkenntniß der Strafkammer Janiszewski genau das Gegentheil von dem in den Mund legt, was er vor Ge­richt behauptet hat, werden unter den nichtigsten Vorwänden zurückgewiesen. Nicht nur das, die Herren Oberlandes­gerichtsräthe erklären sogar, es könne gar nicht in Frage ge­stellt werden", ob die Richter eine Erklärung Janiszewski's richtig aufgefaßt haben oder nicht. Wider die„ Auffassung" schuldet. Sie hielten sich aufrecht, so gut fie komiten. Ihre Blicke eines Richters gibt es keine Möglichkeit der Gegenwehr. Und nachdem so der Boden ,, gesäubert", werden die Aussagen aller Derjenigen, welche bezeugen, daß Janiszewski thatsächlich in anderen Lokalen gewesen ist als dem von Ihring- Mahlow angegebenen, entweder für ungenügend erklärt soweit sie nicht auch dahin lauten, daß Janiszewski ununter­brochen in dem Feuerstein'schen Lokal gewesen oder, so­oder, so weit sie auch das feststellen, kurzerhand für unglaubwürdig. Warum? Sind etwa die Zeugen übelbeleumdete Personen, Leute, auf deren Ehre ein Makel ruht? Nicht im Geringsten. Aber- die Straffammer ist zu der ganz unbedenklichen Ueberzeugung" gelangt, daß der Mann, der ihnen gegenüber­steht, die reine und vollständige Wahrheit ge­sagt habe" Und dieser Mann heißt Ihring Mahlow. Der Polizeispion, der zugestandenermaßen Unterricht in Zubereitung des Dynamits ertheilt, der Polizei­spion, der verbotene Schriften vertheilt, der zur Taktik des Dreinschlagens aufgefordert hat, der falsche der falsche Arbeiter, der Mann mit dem Judaskuß, er wird allein für glaubwürdig erklärt! Vor dem Zeugniß des notorischen Lügners fallen alle Gegenaussagen in nichts zusammen. Fünf, zehn, hundert unbescholtene Zeugen gegen einen Ihring­Mahlow, und der eine Ihring- Mahlow bläst mit einem Hauche ihr Zeugniß fort. Kein Staatsanwalt, der ihn auch mur unter Anklage nähme. Es wird ihm ja weiter nichts vorgeworfen als ein kleiner Meineid, und was kommt es darauf an? Kann man mit einem Meineid des Kaisers Hof­prediger und der Kaiserin ,, religiöser Berather" sein, so ist er auch mit dem Allgemeinen Ehrenzeichen verträglich.

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Der arme Janiszewski muß wieder in den Kerker zurück und hat nicht einmal die Genugthuung, den Schurken, der so viele brave Leute in's Gefängniß gebracht, verdientermaßen gebrandmarkt zu sehen. Im Gegentheil, drückte ihm das böse Gewissen nicht den Stempel des Verbrechers auf, verriethe ſein unsteter scheuer Blick nicht den Ehrlosen, er dürfte stolzen Hauptes einherwandeln. Der Straffenat des Oberlandes­gerichts Posen hat ihm eine eklatante Genugthuung" bereitet.

Die deutsche Sprache wäre zu beklagen, wenn sie für der­artige Justizverbrecher nicht den nöthigen, energischen Aus­Ehrlose Schufte!

15 Kramer Belung der Offenbach 'schen 3entral- druck hätte:

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Die Minuten schienen zu Stunden zu werden. Die Väter versuchten Augen flimmerten ihnen und kehrten jeden Augenblick zur Thür zurück. das Zählungswerk von Neuem zu beginnen. Aber es ging nicht, die Ein entsetzlicher Gedanke bemächtigte sich ihrer. Wie, wenn sie ver­geffen worden wären und vielleicht bis zum Einbruch der Nacht, viel­leicht noch tagelang in dieser peinvollen Situation zubringen sollten? Ohne Speise und Trank, ohne Bett oder Stuhl, womit hätten sie

solches verdient?

Doch nein, so Schreckliches war ihnen nicht bestimmt. Endlich, nach­dem die fünfte Viertelstunde verstrichen, nahten sich der Thür von innen Schritte, sie ward geöffnet. Es war feine Simiestäuschung, ein Eunuch erschien und meldete den Eintritt des Padischah. Erleichtert athmeten sie auf, mun sollte alles wieder gut werden. Die kaiserliche Huld wird sie für die ausgestandenen Qualen reichlich entschädigen Stara, der Speerfeste, wiederholte sich schnell die einstudirte Ansprache. Als der Sultan , in Janitschaaren Uniformt gekleidet, erschien, redete er ihn an:„ Aller...." Aber weiter fam er nicht.

Etwa zwölf Schritt von den Vertretern der Wissenschaft entfernt blieb der Beherrscher aller Gläubigen stehen, und sagte mit einer ab­

wehrenden Geberde:

Ach, lassen Sie nur, ich bin kein Freund vom vielen Reden. Sorgen Sie nur dafür, daß unter den Studenten sich mehr Zucht und fromme Sitte berbreite."

Sprachs und drehte den verblüfften Vätern der Weisheit den Nücken. In welcher Stimmung diese den Heimweg antreten, kann man sich denken. Erst dachten sie daran, der Oeffentlichkeit ihr Mißgeschick zit flagen, aber dann besannen sie sich eines besseren. Es würde ja doch kein Blatt wagen, das Gebahren des Landesherrn gebührend zu würdigen, die Presse ist so feig und gedrückt- im Orient. Darum laßt uns sonst haben wir zum Schaden am Ende noch den Spott." Sprach es, lteber den Schleier des Amts- Geheimnisses über die Sache breiten, und so kam es, daß die Zeitungen, die sonst über alles berichten, bis heute noch keine Zeile darüber gebracht haben, wie ein Paschah mit Vertretern der Wissenschaft umspringt im Orient.

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Zum Schluß noch die Mittheilung, daß einige der Scheifs die Ab­sicht haben, ihrer Heimath den Rücken zu kehren und sich um ein Lehr amt an der Universität Berlin zu bewerben. Im Staate der In­telligenz, meinen sie, könne ihnen solcher Schimpf nicht passiren. Herr Professor Gehrhardt, derzeitiger Rektor der Berliner Universität, soll ihuen in dieser Hinsicht die beruhigendsten Zusicherungen gemacht haben.