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Der Sozialdemokrat

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Erscheint wöchentlich einmal

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London .

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German Cooperative Publishing Co.

Cha alone E. Bernstein& Co., London N. W. 114 Kentish Town Road.

Organ der Sozialdemokratie deutscher Zunge.

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Briefe an die Redaktion und Expedition des in Deutschland und Oesterreich verbotenen Sozialdemokrat wolle man unter Beobachtung äußerster Vorsicht abgehen laffen. In der Regel side man uns die Briefe nicht direkt, sondern an die bekannten Decadreffen. In zweifelhaften Fällen eingeschrieben. His sinds

Das große Kunststück.

Gerechtigkeit auch dem Gegner gegenüber. Unsere Feinde haben ein großes Kunststück fertig gebracht. Oder vielmehr das große Kunststück, denn es handelt sich nicht um irgend eine gleichgiltige Geschichte, wie etwa die Frage der Abrüstung, der Befreiung des Volkes vom Druck der Militärschraube, oder die Frage der Ausrottung der sozialen Parasiten am Volks­körper und dergleichen Krimskrams, sondern um die Frage aller Fragen: die Erhaltung und Sicherstellung

des Sozialistengesetes.

Und die sollte so schwer zu lösen sein? Sind nicht die übergroße Mehrheit der sogenannten Volksvertreter, sind nicht, wenn man genau zusieht, alle großen bürgerlichen Parteien im Grunde ihres Herzens Anhänger dieses Gesetzes? Was braucht es der Rücksicht auf das Dugend Sozialdemokraten es und das halbe Dußend ideologischer Duerköpfe, die aus Dok­trinarismus diese Glanzleistung prophylaktischer( vorbeugender) Gesetzgebung ernsthaft verurtheilen?

Ach, man brauchte auf sie wirklich keine Rücksicht zu neh­men, wenn nicht noch in so vielen Köpfen der Bevölkerung die hirnverbrannten Ideen von Rechtsgleichheit und Freiheit der Gewissen, diese aus den Flegeljahren der Bourgeoisie überkommenen Phrasen, spuckten, und wenn man nicht mit der Thatsache zu rechnen hätte, daß die Arbeiterschaft, die ein immer größeres Wort bei den Wahlen mitzusprechen hat, entweder weiß oder instinktiv fühlt, daß das Gesetz in Wirk lichkeit gegen sie gerichtet ist. Wie das Gesetz erhalten und ihr diesen Glauben nehmen? Oder wie es wenigstens unsern Mameluken ermöglichen, für das Gesetz zu stimmen und doch den Wählern weißzumachen, sie hätten auch hier zur Bes­serung" die Hand gereicht?

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Man so dhun", das ist heutzutage das Geheimniß der Politik: den Schein wahren, ohne doch nur einen Funken von wirklichen Zugeständnissen zu machen. Wie das Sozialisten­gesez, auf dem das Odium der Ausnahmegesetzgebung, des Polizeistaates ruht, so reformiren, daß es etwas weniger schofel aussieht, in der Sache alles beim Alten bleibt oder womöglich für die heutigen Gewalthaber ein hübscher Profit abfällt?

Aber lassen wir noch eine Milderung eintreten. Bisher hieß es mit jedem Verbot einer einzelnen Nummer einer periodischen Druckschrift kann auch das weitere Er­scheinen derselben verboten werden, und zwar ohne daß die Beschwerde aufschiebende Wirkung hat. Sagen wir jetzt, daß erst eine zweite Nummer dem Verbot verfallen muß, bevor die Guillotine zuklappt, so wird uns Niemand abstreiten können, daß wir auch hier einen Schuß gegen übermäßige Härten geschaffen haben.

Gegentheil. Man erinnere sich nur der famosen Preßordon nanzen aus der preußischen Konfliktsperiode. Das erste Ver­bot tritt hier an die Stelle der ersten ,, Verwarnung". Es ruft dem Herausgeber einer Zeitung zu:" Freund, wir sehen Dir dem Herausgeber einer Zeitung zu: Freund, wir sehen Dir scharf auf die Finger. Kuschst Du nicht, so schlagen wir zu, und es ist mit Dir Matthäi am Letzten!" Es ist eine Ein­schüchterung, nichts weiter, und daß der Richter seinen Senf auch dazu geben muß, macht die Sache nicht besser, sondern schlechter.

Dem Anschein nach, gewiß, in Wirklichkeit ist's das

Selbstverständlich bleibt der„ Kleine" bestehen. Aber auch er wird gemildert". Man könnte es besser nennen, ge­reinigt. Der Ballast der Paragraphen 1, 2 und 4 wird fallen gelassen man denke, sogar das Verbot des Waffen­tragens, auf das ursprünglich so großer Werth gelegt wurde! nur die Perle des Gesetzes, die Ausweisungs­befugniß bleibt bestehen. Diese zu erhalten, erschien„ un­abweislich". Sie wird sogar noch vervollkommnet: wer auf Grund des Kleinen ausgewiesen ist, darf nicht zurück, selbst wenn der„ Kleine" aufgehoben wird, es sei denn, die Lan­despolizeibehörde ertheilt ihm die Erlaubniß dazu. Auch für diesen Passus hat es einen humanen bald hätten wir ge= bald hätten wir ge­sagt Vorwand Grund: man kann den ,, Kleinen" dem Namen nach aufheben und der Sache nach fortbestehen lassen. Mit dieser Möglichkeit verliert der Hezparagraph 22 seine Bedeutung, und es konnte ,, für thunlich erachtet werden", ihn mit seinen Anhängseln, die als besonders hart bezeichnet wor­den sind", zu streichen.

So, das wären die„ Milderungen". Es leuchtet ein, daß eine Regierung, die sich selbst achtet, auf so werthvolle Be fugnisse, wie sie die einzelnen Paragraphen in ihrer alten Fassung enthielten, nicht leichtfertig Verzicht leistet, daß sie mur gibt, wenn sie weiß, daß sie ohne Gefahr geben kann. Das kann sie aber im vorliegenden Falle nur, wenn ein weiteres unbedeutendes Säßchen gestrichen wird, der Schluß

Das war die große Frage, und es wäre unbillig, zu läugnen, daß in der jetzt publizirten Sozialistengeseßvorlage dieselbe ganz vortrefflich gelöst ist. Das große Kunststück ist gelungen, und wer immer der Künstler ist, er darf mit Stolz vor den versammelten Reichstag treten und nach besaß im bisherigen Paragraph 30: und bleibt bis zu dem kannter Melodie fingen: giidid ali i mon In Mir seht ihr den Vater, den Vater, den Vater,

28as möglich war, das that er, das that er, das that er: Studirte Tag und Nacht,

Bis daß das große Werk zu Stand gebracht. Ein grandioses Kunststück ist es aber auch. Sehen wir es uns näher an.

Nichts hat in den Ohren des Volks einen häßlicheren Klang als das Wort: Polizei. Es erinnert an Gewalt, Willkür, Unrecht. Nichts flingt hingegen einschmeichelnder als das Wort: Gericht. Man denkt dabei unwillkürlich an Recht, Unparteilichkeit, Gerechtigkeit. Der blaue Rock des Po­lizisten erregt Widerwillen, die schwarze Robe des Richters Ehrfurcht. Wechseln wir also die Kleider.

Gefühl ist Alles, Name Schall und Rauch".

Ob Jemand Kriminalschutzmann genannt wird, oder Reichs­gerichtsrath, darauf kommt es nicht an; daß er die rechte Polizisten gesinnung hat, das ist die Hauptsache. Und nachdem die Ausnahmegesetzgebung, die das Deutsche Reich von den ersten Jahren seines Bestehens an als Talisman Richter gehütet, ihre erzieherische Wirkung auf den deutschen - Richter­stand so vorzüglich bewährt hat, daß eilf Zwölftel aller deutschen Richter ihre höchste Ehre darin erblicken, der Re­gierung auf das Blinzeln eines Auges hin zu gehorchen, feßen wir, so oft es möglich ist, an die Stelle des Polizisten den Richter. Die Reichskommission, die bisher aus einer Le­girung von Gerichts- und Bundesräthen im Verhältniß von 5: 4 bestand, und in der grade die Letteren nicht immer Ordre parirten, soll von nun an nur noch aus unverfälschten Rechts­fünstlern ersten Ranges bestehen, die der Bundesrath, d. h. Preußen, auszusuchen hat. Das Reichsgericht in gesteigerter Potenz. Daß der Verfertiger des Entwurfs Humor besißt, zeigt der Passus des Entwurfs, daß die Kommission von jest ab statt in der Besetzung von fünf, in der Besetzung von sieben Mitgliedern entscheiden soll. Sieben Oberlandes, Reichs- 2c. Gerichtsräthe, was können die für schöne Stricke drehen. „ Sieben äffen", singt der unsichtbare Chor im Freischüß. Auch sonst treten bei Verboten und Auflösungen an die Stelle der Aufsichtsbehörden die„ ordentlichen, bezw. Verwal­tungsgerichte": das gemeine Recht" wird wiederhergestellt. Da es in Deutschland fein Gesez gibt, welches Polizeibeamte für den durch unberechtigte Maßnahmen verursachten Schaden persönlich haftbar macht, so wäre diese Aenderung auch dann, wenn die deutschen Richter Richter wären, ziemlich werthlos. So aber ist's gehüpft wie gesprungen, vielfach sogar noch schlimmer. An die Stelle der einfachen Brutalität tritt die raffinirte. Im Uebrigen wird nach wie vor aufgelöst und verboten werden.

und dem Tage in Kraft." Fort mit der Frist bestimmung, sie verdirbt uns das ganze Gesez. Sie ist der Krebsschaden, an dem es bisher laborirte, die Ursache, daß es seine vor­trefflichen Wirkungen bisher nicht in seinem vollen Umfange bewähren konnte. Wahrhaft rührend klingt die Klage, die in dieser Hinsicht in der Begründung" des neuen Gesetzes angeſtimmt wird:

Unleugbar aber hätte das Gesetz der sozialdemokratischen Bewegung weit stärkeren Abbruch gethan, wenn es von Anfang an als fristloses Gesetz erlassen wäre. Die in furzen Pausen immer wieder auftauchende Frage der Verlängerung des Gesezes bot der Sozialdemokratie den erwünschten Stoff zur Agitation. Unablässig, nicht zur Zeit der Reichstagswahlen, sondern auch für jede Session, in welcher die Verlängerung des Sozialistengesetzes zur Berathung stand, bildete dieselbe den Angelpunkt, um den sich die Agitation der Sozialdemokratie in der Presse und in Versammlungen drehte. Ebenso boten die Ver­handlungen des Reichstags über die bezüglichen Gesetzesvorlagen den Vertretern der Sozialdemokratie immer den geeignetsten Anlaß, um ihre revolutionären Anschauungen und Ziele unter Ver= dächtigung und Verunglimpfung der Regierungen und ihrer Organe ins Land zu tragen. Der von den sozialdemo= fratischen Abgeordneten aufgestellten Behauptung, daß das Sozialisten­gefeß die Sozialdemokratie zu stärken und fördern, nicht aber zu hindern und einzuschränken geeignet sei, kann so unbegründet dieselbe hin­Vorschrift der Beschränkung der Geltungsdauer auf eine kurze Zeit in­Bottorfft der begeretim ver get hires el bus etne it­sofern eine gewisse Berechtigung nicht abgesprochen werden, als diese Bestimmung der ungestörten Wirksamkeit des Gefeges innerlich ent­gegengearbeitet, und andererseits vor allem übrigen, dem Geseze äußer­lich den Charakter eines Ausnahmegesezes aufgeprägt hat.

Rührend klingt fürwahr das Lied, und auch überzeugend. Ja, die verwünschte Kritik des Gesezes, und unsrer weisen weisen Maßnahmen wenn wir die los werden könnten, dann wäre alles schön und gut. Aber uns alle zwei bis drei Jahre nachweisen lassen zu müssen, daß wir elende Stümper sind, das hält kein Christenmensch aus, da muß unsre Autorität zum Teufel gehen. Auch wir beanspruchen für uns das Recht, das jedem Spießbürger so überaus theuer ist wir wollen uns're Ruh' haben".

Der Reichstag wäre nicht werth, Kartellreichstag zu heißen, er würde seinen Ursprung: die Furcht des geängstigsten Phi­lifters listers verläugnen, wenn er solcher Klage sein Ohr ver­schlöße. Nein, wer die Legislaturperioden verlängerte, wird den Unfug der Fristbestimmungen des Ausnahmegesetzes nicht fortbestehen lassen. Ohne diesen Liebesdienst würde das Ge­bäude seiner patriotischen Leistungen der Krönung entbehren. und warum sollte er ein sagen? Kann er nicht beruhigt vor seine Wähler treten, und wenn sich darunter naseweise Arbeiter befinden, die ihn ob seiner Abstimmung interpelliren, auf die vielen ,, Milderungen" verweisen, die das neue Gesez gegen das alte enthält, auf die ,, Rechtsgarantien", die es jetzt umgeben?

Poffendungen

franto gegen franto. Gewöhnliche Briefe

nach England toften Doppelporto.

2. November 1889.

Kein Zweifel, dieser neue Entwurf ist ein Kunststück. Ein Gewand aus Lumpen und Feßen, das beinahe nach etwas ausschaut. Auf einem Wiener Gschnasball würde er sicher einen Preis erhalten. Und was sind unsere Parlamente Andres als geseggeberische Gschnasbälle?

Schade nur, daß Kunststücke nicht auch Kunst werke sind! und daß der Gschnas alles aushält, nur nicht das Licht des Tages. des Tages. Und dreifach Schade, daß die deutschen Ar­beiter so verdammt helle Augen haben!

hergestellt, unser aufrichtiges Kompliment abſtatten. Was aus diesen Lumpen zu machen war, das hat er gemacht. Was möglich war, das that er". Daß er sich von seinem Mach­werk einen anderen als einen Gschnasaffekt verspricht, daß er es fertig bekommt von einer ,, erhöhten Wirkung" zu sprechen, die das neue Gesetz in Bezug auf die Einschränkung der sozialdemokratischen Bewegung in Aussicht stellt, diese Illusion hat er mit andern Künstlern seines Schlages gemein. Er ist ein Genie in der parlamentarischen Dummheit." Ultra posse nemo obligatur. Wer weltgeschichtliche Bewegungen nicht begreift, von dem verlange man auch nicht die Erkenntniß, daß gegen sie kein Kraut gewachsen ist. Das Geständniß, zu dem er sich gezwungen sieht, um seine Waare an den Mann zu bringen,

So dürfen wir denn dem Künstler, der das schöne Stück

,, die sozialdemokratischen Lehren haben in den breiten Schichten Der Arbeiterbevölkerung schon zu tiefe Wurzeln geschlagen, als daß man sich der Selbsttäuschung hingeben könnte, es werde schon im Laufe weniger Jahre ein erheblicher Rück­gang in der sozialdemokratischen Bewegung eintreten" ist der halbe Bankrott, und die Verlängerung des Ausnahme­gefeßes auf ewige Zeiten" wird den ganzen Bankrott auch nicht um einen Tag aufhalten.

Aus Frankreich .

Paris , den 25. Oftbr. 1889. Die Kohlenreviere der beiden Departements Pas- de- Calais und Nord sind seit den letzten Wochen der Schauplaß einer ausgedehnten Streit bewegung unter den Kohlengräbern. Aus fleinen An­fängen herausgewachsen, hat sie allmählich fast alle bedeutenden Gruben der genannten Departements erfaßt. Heute hier ausbrechend, morgen in einer benachbarten Grube, bald hier, bald dort momentait beendet, dann wieder von Neuem aufgenommen, hält der Streik die Arbeiter­schaft der Gegend in Athem und flößt den Kohlenbaronen des ganzen Landes Besorgniß und Unruhe ein. Die Streitkarte, um uns dieses Ausdrucks zu bedienen, wechselt täglich, und die ganze Erscheinung er­sticken scheint, um an einer andern Stelle um so heller aufzulodern. innert an eine jener laufenden Feuersbrünste, welche nur hier zu er=

Der Streif nahm seinen Anfang in den Gruben zu Lens, wo am 8. Oftober, 500 Arbeiter in Ausstand traten, um folgende Forderungen durchzusetzen: 1. Abschaffung der obligatorischen Ueberarbeit, die Ueber­währung des Nechts an die Wittwen der Kohlengräber, nach dem Tode des Mannes die" Corons"( der Gesellschaft gehörende Arbeitshäuser) weiter zu bewohnen; 3. beffere Behandlung der alten Arbeiter und der Halbinvaliden; 4. Abschaffung der Unfitte, dem Arbeiter im Falle seines Ausbleibens, aus welchem Grunde dasselbe auch immer erfolgte, Straf­gelder in der Höhe von 2 Franken abzuziehen; 5. Erhöhung des Lohnes um 10 Prozent.

stunden sollen fakultativ sein und besonders entlohnt werden; 2. Ge­

Da die Aktiengesellschaft, welche die Kohlenwerke von Lens und Um­gegend ausbeutet, fürchtete, daß der Streik auch die benachbarten Gruben ergreifen werde, erklärte sie sich bereit, alle Forderungen der Arbeiter bis auf die Lohnerhöhung annehmen zu wollen. Auch hin­sichtlich der letztgenannten Forderung wolle sie alle Stonzessionen machen, welche ihr bei reiflicher Erwägung der finanziellen Lage des Unter­nehmens nur möglich erscheinen sollten. Diese tonzessionsselige Stim­mung der Herren Kohlenbarone, welche natürlich von der Presse ge­hörig belobhudelt ward, dauerte aber gerade so lange an, bis die in folchen Fällen übliche Gensdarmerie nebst obligatem Militär in das Kohlenrevier eingerückt war. Kaum war dies ohne jede Veranlassung zu der Maßregel seitens der Streifenden geschehen, so daß sogar der Maire von Lens erklärte, die Anwesenheit der Truppen bilde nur eine Herausforderung und Gefahr für die Bevölkerung, und er werde sich deshalb weigern, Quartierzettel zu verabfolgen, so schwoll der Gesell­schaft der Kamm bedeutend.. Sie wollte nun absolut nichts mehr von einer Lohnerhöhung wissen und renommirte, daß die Kohlengräber von Lens die bestbezahlten der der ganzen Departements seien, und dies, obgleich die Geschäfte so schlecht gingen und die Dividenden immer magerer ausfielen. Zur Illustration dieser Angaben sei hier bemerkt, daß die Preise der unerläßlichen Bedarfsartikel in ganz Frankreich jeit 1881 um fast 11/2%, im Pas- de- Calais aber noch bedeutend mehr gestiegen sind, die Löhne der Kohlengräber von 1885 an langsam und stetig gefunken, so daß der Verdienst jest um 1 Franken täglich nie­briger steht, als in dem genannten Jahre. Die Dürftigkeit" der armen Atrionäre, welche sie zur Sparsamkeit den Arbeitern gegenüber zwingt, erhellt daraus, daß die 3000 Aftien à 300 Franken des Anlage= stapitals gegenwärtig einen Werth von 62,100,000 Franken repräsen tiren, also einen Mehrwerth von 61,200,000 Franfen. Jede Attie, welche ursprünglich 300 Franken toftete, steht hente auf 22,700 Franken und bringt jährlich 900 Franken Rente. Der schlechte Geschäftsgang, drücken, ist auch die reine Fabel. Die Summen, welche die Kom­auf den sich die Gesellschaft beruft, um jeit 1885 an die Löhne zu pagnie jährlich durch nichtbezahlte Ueberstunden und Lohndrückung „ spart", belaufen sich auf Millionen.

Als die Kohlengräber aller benachbarten Gruben sich mit den Strei­fenden solidarisch erklärten und gleichfalls in Ausstand traten, als in Lievin , Courriers, Dourges, Carvin , Drocourt 2c. 2c. nicht mehr einge­fahren ward, als die Zahl der Streifenden auf 15,000 auschwoll, und der Ausstand nicht nur das ganze Kohlenbecken des Pas- du- Calais, sondern auch das des Nord- Departements zu ergreifen drohte, da befann sich die Aktiengesellschaft, daß sie doch eine Lohnerhöhung bewilligen könnte und bewilligte nach etlichem Feilschen die geforderten 10 Pro­zent für die Arbeiter aller von ihr ausgebeuteten Gruben. Das Ende des Streits ward bereits offiziell ausposaunt, als die wahrhaft jesuitische Ka­