1. Ottober 1921.

Der sozialdemokratische Finanzplan in Österreich .

Reorganisation der Steuerbehörden.

-Stär­

tere Bermögensabgabe. Staatsmonopole.

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Sozialdemotrat

Cette B.

bigkeit des praktischen Wirtschaftslebens in den Die Berliner Funktionäre lehnen Volkswirtschaft und Sozialpolitik. einzelnen Staaten zurücktreten. Aber auch den Görlißer Koalitiousbe­Hanotaur betonte, daß nur auf dem Wege in­ternationaler Zusammenarbeit die Gesundung der finanziellen und wirtschaftlichen Verhält

Lohnbewegung der Väder. Die Prager schluß e b. Bädergehilfen find in eine Lohnbewegung ein­nisse erzielt werden könne., Mensdorf wärts meldet, nahmen gestern die Berliner Meistern die Befriedigung ihrer Forderungen Berlin , 30. September. Wie der Vor- getreten. Sie verlangen eine Erhöhung der Ersparnisse. Zwangsanleike. Löhne um 25 Prozent und haben von den ( Oesterreich ) dankte Balfour und Hanotaux Funktionäre Wien , 30. September. ( Eigenbericht des Wanten geratene Vertrauen des österreichischen für die freundlichen Worie, die das etwas ins Bartei Stellung zum Beschlusse des Görliger der sozialdemokratischen bis zum 2. Oftober verlangt. „ Sozialdemokrat“). Der Sozialdemokratische Bolles wiederherstellen würden. Die pfter Parteilages que Regierungsbildung. Das Er­öster­

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Verband hat heute den Finanzplan zu Ende reichische Regierung wünsche nichts sehnlicher, gebnis war ein Sieg der Opposition. Auf Einschreiten des Sandelsministers hat der

beraten, den Dr. Bauer in der Wiener Vertrau- als mit den benachbarten Ländern wirtschaft mit Zweibritielmehrheit wurde eine Rejo ensmännerversammlung angekündigt hatte. Der liche Beziehungen zu unterhalten. Finanzplan enthält im Wesentlichen folgende Intion angenommen, welche eine Koali­Hierauf nahm die Versammlung die von der tion mit der deutschen Wollspar Bestimmungen: Die erste Voraussetzung jeder Sommission eingebrachte Entschlichung an. tei ablehnt. Eine Resolution Stamp Steigerung der Staatseinnahmen ist die Ne- Darnach wird als nicht notwendig erachtet, fer 3, die den Görlitzer Beschluß grundsätzlich organisation der Steuerbehörden. Mit der Auf- eine ständige internationale Finanzlommis anerkennt und im nebrigen dem Parteivor gabe einer schnellen und energischen Reform it ion einzuberufen, solange die Finanzlomis ftande freie Sand geben will, wurde mit ein mit besonderen Vollmachten ausgestatteter, sion des Wölferbundes ihre Arbeiten nicht be- Dreifünftelmehrheit abgelehnt. dem Nationalrat unmittelbar verantwortlicher endet habe. Die Verzögerung des Hilfsiver­les für Desterreich wird bedauert und die Diese Nachricht verdient die größte Beach durchgeführt werden könne.

Erleichterungen in der Devisenablieferung. ben, daß das Bankamt auf die dem Städte nach Finanzminister seine Zustimmung dazu gege­der Verordnung vom 28. November abzulic­fernde Valuta, hinsichtlich jener Waren, deren Ausfuhr ab 1. Oktober 1921 frei iſt, ver­zichte. Ob diese Maßregel die Devisenspe fulation eindämmen und der Kurs der Krone dadurch gefestigt wird, bezweifeln wir. Der allgemeine britische Gewerkschaftsbund. ( General Federation of Trade Union) ver­

Mitgliederzahl von 1,583.058 hatte. 1920 be ist also im Verlaufe des letzten Jahres ein trug die Anzahl der Mitglieder 1,480.108. Es Zuwachs von ungefähr 100.000 Mitgliedern

erfolgt.

Beamter zu betrauen. Das Gesetz über die Ber Hoffnung ausgesprochen, daß das Wert bald fung in Bezug auf die weilere Entwidlung in öffentlicht feinen 22. Jahresbericht, dem wir mögensabgabe muß novelliert werden, daß der im 1921 eine entsprechend der Geldentwertung ein prozentu- Wirtschafts- und Finansfomiffive wird die pofitionelle Kundgebung der Berliner Funt eller Zuschlag auf die gesetzlichen Säße einge- auftragt, von den verschiedenen Regierungen tionäre ist wieder ein erfreuliches Zeichen, daß hoben werden soll, der auf einmal zu zahlen ist. fo rasch wie möglich Mitteilung einzufordern die arbeitenden Massen die Wiedervereinigung Von den Aktiengesellschaften hat der Finanzüber die von ihnen zur Durchführung der und nicht die Koalition mit Stinnes wünschen. minister Ratenaftien zu verlangen, von den Brüsseler Vorschläge unternommenen prakti- Was der Görlizer Parteitag am Miederverei Grundeigentümern eine Hypothek. Die Ab- schen Schritte, Die Untersuchung über die nigungsgedanken des Proletariats verschuldet, stattungsfristen sind zu verkürzen. Es ist eine internationale Streditattion soll energisch fort das hat der Berliner Beschluß zum Teil wieder Reihe neuer staatlicher Monopole einzuführen, geführt werden. gut gemacht.( D. Red.) die als gemeinwirtschaftliche Anstalten zu or­ganisieren sind. Einzelne Monopole können mit Heranziehung ausländischen Kapitals als gemischtwirtschaftliche Unternehmungen konsti­

find in gemeinwirtschaftliche Anstalten zu ver­

Deutscher Reichstag.

rifa. Der Frankfurter Zeitung ", wird aus Folgen der Reparationszahlungen für Ame­New York geschrieben:„ Der hiesige Herald" bespricht in einem Leitartikel den Schaden, den allein das wirtschaftliche Leben Amerikas

Polnisch- russischer Notenwechsel. schon infolge der deutschen Guimachungszah Der Reichstag gegen die Deutschnationalen. lungen erleidet, und führt, ohne Namen anzu Moskau , 30. September. Tschitscherin vergeben, folgende Beispiele an: 1. Ein ameri Berlin , 30. September. ( Drahtbericht des öffentlicht die Antwortnote Polens vom 27. fanisches Haus fand, daß es selbst mit dem tuiert werden. Bezüglich der Staatsausgaben Sozialdemokrat"). Im Reichstage begann d. M. Die volnische Regierung erklärt darin, Bollschus in gewissen Waren auf Porto Rico heißt es: Alle funktionslos gewordenen Behör- heute im Anschluß an die Interpellationen und daß sie die Authentizität der von Tschitscherin nicht mit deutschen Exporteuren konkurrieren den sind zuſammenzulegen. Damit ist eine Re- Anträge der Unabhängigen sozialdemokratischen veröffentlichten Urkunde, die das Zusammen tönne. So faufte es die Waren in Deutsch formfommission zu betrauen. Die Bundesbe- Partei und der Deutschnationalen Volkspar- arbeiten polnischer Regierungsorgane mit Yand, sandte sie über Hamburg nach Porte triebe, Poſt, Bahnen, Telegraph und Telephon tei auf Beseitigung aller Ausnahmsbestimmun- rußlandfeindlichen Elementen nachweiſt, durch Rico, zahlte den Zoll und konnte auf dieſe das Gericht prüfen lassen wird. Einige in Weise seine Stunden halten aber Deutsch wandeln. Die Lokalverwaltung ist zu demotra gen eine große politische Debatte. Zuerst sprach der russischen Nete genannten Personen haben land hatte den Rußen davon. 2. Ein New wandeln. Die Lokalverwaltung ist zu demokra- der deutschnationale Führer Dr. Hergt, der ver- das polnische Territorium bereits verlassen. Dorfer Exporteur fonnte eine beſtimmte Ware tisieren. Bezüglich der Kkreditpolitik heißt es: sicherte, daß seine Gesinnungsgenossen niemals Die zurüdgebliebenen bilden keine Gefahr für nach Santiago, Kuba , ein wenig unter dem Der Staat muß einen möglichst gr hen Teil des an einen gewaltsamen Umisiurz der Verfassung Rußland . Die polnische Regierung wird hin- deutschen Preise liefern. Aber die Ozeanfracht Der Staat muß einen möglichst gr zen Teil des Defizits durch eine Zwangsanleihe bedecken. gedacht hätten und auch mit den politischen sichtlich der bezeichneten Personen ihre Ver von Hamburg nach Santiago war viel billiger Das hat vor allem durch eine Anforderung von Meuchelmördern in feiner Verbindung gestan pflichtungen erfüllen, wenn sich deren ruh als die von New York dorthin und so faufte Valuten und ausländischen Effekten zu gesche- den hätten. Genosse Dittmann, der nach ihm landfeindliche Tätigkeit erweisen sollte. Die der Exporteur in Deutschland und besielt seine hen. Für die abgelieferten Zahlungsmittel er- sprach, wies auf Grund eines umfangreichen Anwesenheit von Rosalen in polnischen Grenz Kunden­halten die Eigentümer Staatsschuldverschrei- materials auf die ausgedehnie Hekpropaganda wachabteilungen wird in Abrede gestellt. Die verloren diese Production. 3. Ein New Yorker aber die Vereinigten Staaten bungen, die im Verlauf von zehn Jahren aus- gegen die Republic in den Reihen der Deutsch - Einmischung in innere Angelegenheiten wird Makler, der es übernommen hatie, Zeifungs gelöst und in der abgelieferten Währung zu- nationalen hin. Die großen Demonstrationen entschieden zurückgewiesen, die Bestrafung papier nach Portland , Oregon zu liefern, fand, rüdgezahlt werden. Die Zinsen sind in Kronen am 31. August hätten bewiesen, daß die Ar- aller Militär- und Zivilpersonen, die eine das; die Frachtraten von New York durch den zu bezahlen, entsprechend dem Durchschnittsbeitermassen fampfbereit und kampfentschlossen sicht gestellt. In der Note wird die Vebaup sich für ihn lohnte, das Papier in Deutsch , rußlandfeindliche Tätigkeit entwickeln, in Aus Banamafanal dorthin so hoch seien, daß es furs im letzten Vierteljahr. Ein noch unbedeck- seien, um jeden Versuch, das frühere Regime tung, Frankreich habe auf Bolen einen Drud land zu laufen und es von dort direkt nach tes Defizit soll durch Auslandskredite gebedt wieder herzustellen, zurückzuschlagen. Es fönne werden. Da durch diese Kredite eine Umstel aber fein Zweifel darüber bestehen, daß das ausgeübt, zurückgewiesen. seinem Bestimmungsort verschiffen zu lassen" lung der Industrieproduktion, notwendig wird, Proletariat die Republik und Demokratie in ih­Der Herald" gibt folgenden Stommentar zu ist ein großes Investitionsprogramm zut entrer heutigen Verfassung nur als allerersten werfen. Vor allem soll auch der Wohnungs- Schritt zur sozialistischen Geſellſchaft hin an bau gefördert werden, zu welchem Zwecke eine sehe. Der Reichskanzler Dr. Wirth, der darauf Wohnungsbausteuer eingehoben werden soll. das Worth ergriff, wandte sich heftig gegen die das Worth ergriff, wandte sich heftig gegen die Der Kampf um Westungarn. Deutschnationalen, aber indirekt wurde auch die Deutsche Volkspartei , die jetzt in die Re­Mo, Italien als Vermittler. gierung aufgenommen werden soll, von seinen Nom, 29. September. ( Savas) Ueber die Ausführungen betroffen, denn beide Parteien Bermittlung Italiens in der burgenländischen haben sich in ihrer bisherigen Agitation nur Frage teilt die Agenzia Stefani" mit: Della wenig unterschieden. Der Reichskanzler beleuch Torretta fandte dem österreichischen Bun- tete an einer Reihe von Beispielen die hetzeri­bestanzler einen Antrag der magyar i- sche Politik der Deutschnationalen, die durch Se schen Regierung, in der Toretta aufge- danfeiern und ähnliche Veranstaltungen nur fordert wird, die Vermittlung zu übernehmen, dem Reiche Schwierigkeiten in der auswärtigen Nach ernsten Erwägungen formulierte Scho- Politik machen. Die gewaltigen Rundgebungen ber einige Bedingungen, die Torretta in Bu­Bapest mitteilte. Der italienische Minister des nach der Ermordung Erzbergers feien eine Aeußern sette von dieser diplomatischen Atriegserklärung des gesamten Proletariates an tion Paris und London in Kenntnis, indem die Deutschnationalen gewesen, und die Regie­

Die schwedischen Wahlen. diesen Beispielen:„ Die deutsche Gutma die Sozialdemokraten haben 50 sich, ob wir das aushalten können. Und for Die Wahlen zur Ersten Kammer sind been chungs- Summe wird ja bezahlt, aber es fract Sie bekommen, die Konservativen 41, die Li- nen die Alliierten, die dieses Geld bekomme det. för Linen beralen 38, Bauernbund 18, Linkssezialisten aber ebenfalls einen gewaltigen Verlust an 2, Kommunisten 1. Die Sozialdemokraten ihrem Handel erleiden, es ihrerseits aus, haben ihren früheren Bestand beibehalten, die halten?" Stonservativen haben 4 Sige gewonnen. Das Vom deutschen Landarbeiterverband. Den Ergebnis der Wahlen zur 3 weiten Ram - gewaltigen Aufstieg, den seit der Revolution mer ist noch nicht bekannt, es wird jedoch als des Jahres 1918 der reichsdeutsche Landarbei sicher betrachtet, daß ein sozialdemokratisches terverband genommen hat, zeigen folgende Ministerium Branting gebildet wird. Zahlen: Im Jahre 1912/13 zählte der deut Tagesnenigkeiten. sche Landarbeiterverband rund 20.000 Mitglie­der. Ein kleines Häuflein, über das die Unter nehmer die bittere Lauge ihres Spottes oft genug ausgossen. Nach dem Striege schwoll die Zahl lawinengleich an. Am Ende des Geschäftsjahres 1920 fonnte der Geschäftsbe

Der Prozeß gegen Jagow.

Die russische Hungersnot. Lebensmittel für eine Million hungernder Ruffen.

Günstiger Eindend der englischen Note in Irland .

richt 522.152 männliche und 173.541 weibliche g. 695.693 zahlende Mitglieder feststellen.

Aus der Partei.

Mostau, 30. September. ( Funt.) In einer er die Alliierten aufforderte, mit ihm an der rung habe nur ihre Pflicht erfüllt, daß sie der Unterredung mit einem Vertreter der Rosta Die Zahl der Ortsgruppen beträgt 9038, die teilte der Leiter der amerikanischen Hilfsorga­Regelung dieser Frage mitzuarbeiten". Die Massenstimmung in ihren Berordnungen Aus- nisation mit, daß bereits Lebensmittel Gesamteinnahmen über 24, die Ausgaben über Botschafterkonferenz, welche die italienische drud verliehen habe. Der Reichskanzler teilte 20 Millionen Mark. Für alle Wirtschaftsge­zur Ernährung von einer Million Men= Vermittlung günstig aufnahm, bestätigte, daß weiterhin mit, daß Organe der Regierung da- fchen für die Zeit von fünf Monaten biete des Reiches sind Tarife abgeschlossen. die Frist des Ungarn gestellten Ultimatums hinter gekommen seien, daß von ester großen auf dem Wege seien. Sie bestehen hauptsäch Der Wert der Krone. Es fosten: 100 holländ. am 4. Oktober ablaufe. Geheimorganisation, die ihren Sit in Bayern ich aus Mehl, Reiß, Nakao, Bohnen und Gulden 2951%, 100 mart 81, 100 schweiz . Fran und Schlesien habe, ein neuer Rapputsch vorbe Zucker, 3000 Tonnen feien bereits in Peters- fen 1611%, 100 Zire 381, 100 franz. Franken Der Völkerbund hegt Sympathien reitet werde. Es seien alle Maßnahmen da burg eingetroffen. Davon fejen je drei Süge 100 befa. Franken 666%, 100 Peio 1191, 100 666½, 1 Pfund Sterling 351, 1 Dollar 34%, für Österreich . gegen getroffen worden, und in einigen Tagen nach Rasan und Samara abgegangen. Die Dinar 169%, 100 Lei 88%, 100 österr. Kronen werden dem Reichstage mehrere Gesche@ vor Sauptarbeit besteht in der Errichtung von Genf , 28. September. ( Wolff.) Ueber die Arlagen zum Schuhe der Republik zugehen. Er Speisehallen und Küchen für die 4.05, 100 polit. Marf 1.57%, 100 ung. Kronen 14.15 tsch). Stronen. beiten der Finanz- und Wirtschaftskommission appelliere mit seiner Bolitik an die Kräfte des Kinder. erstattete in der heutigen Völkerbundsversamm Boltes, um die Republit vor dem Untergange lung Ador( Schweiz ) Bericht. Er besprach eingehend die zerrütteten finanziellen und 3 bewahren. Hierauf sprach Scheidemann für die Nechtssozialisten. wirtschaftlichen Verhältnisse, das Valuta­Die Bezirksfonferen; Freiwaldau , die am 18. problem, das nicht gelöst werden könne, so­September im Werkshotel in Böhmischdorf statt Dublin . 30. September. ( Renier.) Nach lange immer Papiergeld von den Valuta- Berlin , 30. September. ( Eigenbericht des der Ansicht eines Sinnfeiner Ministers wird fand, war von 14 Ortsgruppen beschicht. In der schwachen Staaten auf der Markt geworfen Sozialdemokrat".) Die Regierung ließ dem die letzte Note Lloyd Georges für die Mai 1921) stica die Mitgliederzahl von 459 auf Berichtszeit( jeit der letzten Konferenz vom 8. Sinn­werde. Die Stabilisierung der politischen Reichstage mitteilen, daß das Verfahren ge- feiner annehmbar sein. Sie hat in Dublin 008, die Zahl der Ortsgruppen ven 14 auf 18. Lage könne allein eine Besserung der wirtschaft- cen I ago w eröffnet werden sei und die einen günstigen Eindruck gemacht. lichen Berhältnisse bringen. Troy aller Schwie Verhandlung seines Brozesses Ende Ofteber Griechenland erflärt den Krieg für beendet. mend über die skrupellose Wühlarbeit der Rom­Die Lokalorganisationen berichteten übereinstim­rigkeiten, denen eine internationale Sereditaf stattfinden dürfte. Jacow war tion begegnet, befinde sich doch die Kreditak- Führer beim Kapp- Putsch. tion für Desterreich auf dem Wege zu einent Abschlusse. Im weiteren Verlaufe der Völ­terbundsversammlung begrüßte Balfour ( England) die Kreditaktion für Desterreich und Berlin , 30. September. Der Vertrag zwi erwähnte, er hoffe, daß Oesterreich nicht den schen Deutschland und den Vereinigten Staa­Mut verlieren und seine Nachbarn am ge- ten von Amerika ( Friedensvertrag) ist vom meinsamen Werke der finanziellen und wirt Neichstag in allen drei Lesungen mit großer schaftlichen Wiederaufrichtung Desterreichs Mehrheit angenommen worden. auch mithelfen werden. Sa notaur( Frant- Inland. Washington , 30. September. ( Reuter.) In listischen Streitkräfte in der Gegend von Jie Genossen Rüdert Endersdorf und Tenschert reich) sprach seine Sympathie für Oesterreich aus und hob hervor, daß bisher noch kein einer Konferenz der demokratischen Senatoren mid eine neue Offensive begonnen. London , 30. September.( Reuter). Mittel zur Lösung des Valutaproblems ge- wurde beschlossen, darauf zu beharren, daß funden sei und daß man hier vor einer Unbe- der Senat eine ausreichende Frist zum Sty- News" zufolge wird Griechenland den fannten stehe. Der Grundsaß des freien Han- dm der Friedensverträge mit den Zentral- listen ein Friedensangebot machen. dels müffe vorläufig noch hinter die Notwen- mächten erhalte..

Der Friedensvertrag zwischen Deutschland in Kleinasien fämpfenden Truppen die Be­und Nordamerika .

Rom , 30. September. ( unt.) Der griechi- munisten, über den waäifenden Indifferentismus sche Stönig hat in einer Kundmachung an die infolge der Spaltung, über die dauernde Strise in in Kleinasien fämpfenden Truppen die Beder Freiwaldauer Steinindustrie, über die elenden endigung des Feldzuges mitgeteilt, Löhne und die steigende Tenerung. Genosse Nitsche erstattete den Bericht über die Werbearbeit, Ge­da das angestrebte Ziel erreicht sei. nosse Honheiser über Bildungsarbeit. Eine Par­Offensive der Kemalisten. teischule soll ins Leben gerufen werden. Genosse London , 30. September. Reuter meldet aus Wasserberg wurde an Stelle des Genossen Sohn­Konstantinopel: Einem dort eingetroffenen heiser zum Bezirkslaffier gewählt. Neugewählt türkischen Berichte zufolge haben die nationa- wurde in die Bezirksleitung Genosse Franz Josef. 3 Delegierten zum Parteitag wurden gewählt Freiwaldau .

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Kema­

Die Kreistonferenz Marisvad ist für Samstag, den 29., und Sonntag, den 30. Ettober nach

Karlsbad einberufen. Die Tagesordnung enthält außer den Berichten folgende Referate: Preise