[ 18 Rovember 1921.

Sozialbemelzat,

Cette&

Annahme des Staatsvoranschlages

Nationale Verteidigung 3.119 Milliarden.

bitamente im Werte von svet Minionen Mark Abgeordnetenhans. Auf der Tagesord bem Internationalen Roten Rreus zum enung der Mittivoch stattfindenden Plenarst­fchenf anbot. Wie den Mitteilungen des J. G. B. weiters bung befinden sich: 1. der Bericht des Budget­Att entnehmen tit, bat fich der englische Bewert Finanzgesetzes für das Jahr 1922; 2. die zweite ausschusses über den Regierungsentwurf des fchaftsführer O'Grady bereit erklärt, die Lei­nung des Petersburger Büros zu übernehmen. Lesung der Gesetzesnovelle, durch welche bie Stapelplan für die in den verschiedenen Länd- Verjährung des Rechtes zur Bemessung und In der freitägigen Nachtsigung des Budget der Mobilisierten ausbezahlt und angemessen bern getauften Lebensmittel foll Samburg Einbringung von Steuern und Abgaben in ausschusses wurde zur Verhandlung des Sha- erhöht werden. Die Unterkunftsverhältnisse der fein. Die Lebensmittel follen von dort nach Karpathorußland geregelt wird; 3. die Wahl pitels Minifterium für nationale Verteidigung Truppen find elend. Petersburg und von dort unter Zeitung bes neu errichteten 32gliedrigen verfaffungs Agr.) führt aus, daß es in der tschechoslowali. daß wir ein stehendes Heer brauchen. geschritten. Berichterstatter Abg. Bradae( tsch. Abg. Humelhans( Tsch. Soz.- Dem.) finbet, Abg. Nemce( Tich. Sez.- Dem.) verlangt un

O'Gradys ihrem Bestimmungsort zugeführt rechtlichen und sozialpolitischen Ausschusses.- werden. Edo Fimmen hatte eine Unterredung Zur Tagesordnung fügte das Präsidium fol schen Republic keinen Militarist gebe. mit Profeffor Nansen, der die ihm zur Verfit gende Nachricht hinzu: ,, ba es höchstwahrschein. Wenn das Bolt sich ein Wehrgesetz geschaffen ter anderent eine Untersuchung über den Braub

ming gestellten. in Deutschland gekauften Medi­

Epidemien zu verwenden.

-

In der Nachmittagsfitung( pre chen die Abgeordneten Elavicer( tfchech. Nat. oz.), Peirovicky( Nat.- Dem.) und hierauf der Nationalverteidigungsminister Udrzal.

famente freudig annahm. Es besteht die Ab- lich notwendig fein wird wenn das Budget hatte, so galt dies nur für den Fall dringender ficht, auch ein Quantum Medikamente im rechtzeitig, d. i.bis Ende November 1921 er. Notwehr und die militärische Pflicht muß als Werte von sechs Miffionen Kronen, welches be- ledigt und dem Senate zugestellt werden soll Erfüllung einer Bürgerpflicht angesehen wer­reits durch die öfterreichischen Genossen ge-- täglich, einschließlich des Samstags( 19. den. Da aus den Friedensverträgen der Völ fauft wurde, ebenfalls Profeffor Nansen anzu und 26. d. m.) und Montag, den 21. eb. 28. terbund als ein schwaches ind her­Er findet lobende Worte für das Gelingen bieten und durch seine Vermittlung in Ruk- d. M. Situngen abzuhalten, so wer- borgegangen ist, ist es notwendig, daß das Volk der Mobilisierung und geht auf die Einwände land zur Bekämpfung von Krankheiten und ben die Herren Abgeordneten darauf aufmert für sich selbst forge. Wir sehen, daß in einiger Abgeoroneter ein. Der Kriegsminister fam gemacht, demgemäß ihre Dispositionen zu Mitteleuropa noch lange der Frieden nicht ge- fennt auch feinen Militarismus. Finanziell sei Der Vorstand des Internationalen werk- treffen." fichert ist und deshalb müssen wir auf der Sut die Mobilisierung nach seiner Ansicht auch von schaftsbundes ist der Ansicht, daß das Neber- Tschechische und deutsche Selbstbestimmnna. sein. Tas Budget ist trotzdem gegenüber dem Erfolg begleitet gewesen. Auf den Einivand einfommen mit der russischen Regierung e- Sm„ Cas" wird ein Artikel in der Zeitschrift Borjahre, wo es 18 Prozent umfaßte, auf 16 eines Abgeordneten versichert der Miniſter, währ bietet, daß die Lebensmittel, Medifa. der tichechischen Studenten besprochen, in dem Prozent herabgedrückt worden.( Was natürlich bak unfere Secresstärke angeblich dem Frie mente und anderen Güter, welche für das der Autor verfucht, das Selbstbestimmungs falsch ist. D. Red.) Der Berichterstatter betont, densvertrage entspreche. Bei den nötig gewor Geld der Arbeiter gekauft wurden, in der Tat recht der tichechischen Nation mit dem de daß dasjenige, was wir für die Armee ausge- die Deutschen entlassen, weil sie die denen Offiziersentlassungen würden vor allem ausschlicklich den Notleidenden in Rußland zu Deutschen in Einflang zu bringen. Es heißt ben, au 80 Prozent als uvestition bezeichnet Dienstsprache nicht beherrschen. Die Militär­gute fommen wird. Die Tatsache, daß Ge- barin:„ Unfer historisches Recht hat, wenn wir werden kann. Auch was wir bei ber Mobilifie verwaltung werde jedoch aus humanen Grün­noffe O'Grady unferer Silfsaktion in Beters es nicht als bloße Sammlung alter Berga burg vorsteht, bietet wiederum alle Gewähr mente vorstellen, für uns nur die Bedeutung, rung für die Armee angeschafft haben, war den das Militärpenfionsgefes abwarten, um mente vorstellen, für uns nur die Bedeutung, dafür, daß die Beſtimmungen des Neberein- daß wir zum heutigen Stand der Dinge nicht umgänglich notwendig und es handelt sich den Entlaffenen eine ordentliche Existenzmög Zommens auch streng eingehalten werden. Der mit einem Schlage, sondern durch eine stän» um Sachen, die das Ministerium für nationale lichfeit zu schaffen. Es sind uns noch 70 fran Borstand des Internationalen Gewerkschafts- dige Entwidlung gekommen sind, daß wir auf Verteidigung schon längst gebraucht hat. zöfifche Offiziere und 50 Unteroffiziere ezhal bundes hat alle Maßnahmen getroffen und die Zusammenhänge der Entwidlung nicht ver- Abg. Patel( deutsch . Nat.- Soz.) spricht über Erhöhung ber Invaliden- und ten geblieben. In nächster Zeit wird eine wird auch in Rufunft alle Maßnahmen treffen, geffen. Die Zimechoslowaten haben die Forderungen der deutschen Reserveoffiziere, Verwundeten zulagen dem Hause box um die Hilfsaftion erfolgreich durchzuführen. bas Recht auf Selbstbestimmung Abg. Noval( tsch. Soz. Tem.) über die gwedelegt werden. Er gibt eine Darstellung des und die Deutschen auch. Es wurde noch mäßige Verwendung und Kontrolle der Be Flugroesens und des Brandes in Sebel. nicht der Beweis erbracht, daß die Deutschen bei uns ihre aciſtige und kulturelle Selbstbe, träge.

Inland.

Fallweise Begnadigung von Kommunisten. Stimmung nicht erreichen können. Es wurde Abg. Taub( b. Sozdem.) bolemisiert gegen Amtlich wird mitgeteilt:„ Die Regierung nicht der Beweis erbracht, daß im tschechoslo- Bradaes Behauptung, daß es in der Tsche Amtlich wird mitgeteilt:„ Die Regierung billigte die Abficht des Juſtizministerium: 3, die Selbstbestimmung der Tschechoslowaken ent- genteil, es hat sich hier nichts Wesentliches ge billigte die Absicht des Juſtizministeriums, die walischen Staat, der aus dem Willen zur choslowakei feinen Militarismus gebe. Im Ge­Straffadien jener Teilnehmer an den Dezem frrang. diefe Selbstbestimmung gegen die ändert. Abgeordneter Taub führt den Nach­berunruhen. die ein Befuch um Nachlak der Strafe einbringen, zu prüfen und die Entschei- Deutschen gerichtet ist. Unser Staat iſt als meis, daß der Anteil des Militärs im gesamten dung, der Art des Falles entsprechend, zu fäl Nationalstaat durch die revolutionäre Tat der Budget nicht 16, sondern 19% beträgt. Die len. Bisher find mehrere Hundert Gnaden- schechoslowaken entstanden. Allein damit iſt Steigerung des Budgets gegenüber 1921 K len. Bisher find mehrere Hundert Gnaden nicht gesagt, daß er nur für eine Nation ge 781.936.112.-- und gegenüber dem Jahre 1920 gefuche eingelaufen, die überprüft werden. Schaffen wurde: es ist damit auch nicht gesagt,

der Welt zu schaffen?

schen und Tschechen möglich ist.

in

Hierauf berichtete Abg. Bradae( Tsch. Agra­rier), der unter anderem mitteilt, dak eben ausgeschrieben eine Elektrisationsanleihe

wurde, deren Ergebnis auf 84 Millionen ge schätzt wird. Abg. Taub( D. Sog. Dem.) stellt fest, baj im von 168 Millionen für die Zwede der Natio Investitionsprogramm insbesondere der Bosten nalverteidigung auffalle. Abgeordneter Sonntag( Tsch. Agr.) erstattei

dann feinen Bericht.

Abstimmung.

mit

105 Berurteilte wurden bisher durch das Jubah man in der nationalen Frage nur vom 1.906,000,000 Kronen. Weiters führt Genoffe ftigminifterium zur Begnadigung empfohlen. Der Präsident der Republit bat bisher 71 Standpunkt einer Nation ausgeben fönne und Taub den Nachweis, daß die Behauptung Bra Bei der Abstimmung wurde der Staatsbor Fälle genehmigt. In Betreff 34 weiterer Fälle. wenn wir auf die erste Zeit des Beftehens uns dae, daß 80% der Investition für das fünftige anschlag mit geringen Aenderungen gegen die eben erit bei der Kanzlei des Prädiums feres Staates von einem höheren Standpunkt Milizsystem seien, falsch ist. Die Mobilisierung die Stimmen der deutschen So eingelaufen find, wird in den nächsten Tagen bliden als vom Standrunkt von Leuten, welche wurde ohne die primitivste Vorkehrung für zialdemokraten, Kommunist en und entschieden werden." Welche Kleinlichfeit! in einer deutschen Tafel oder in einer zufälli- eine menschliche Unterbringung der Mann- Deutschbürgerlichen Wäre es nicht politisch flüger und vornehmer gen Bedrückung der Deutschen den Geist des schaft geführt. Es wurde weder für Bekleidung men. Ebenso wurde das Finanzgesez in gewesen, das Unrecht, das die Dezemberge. Staates sehen, werden wir erkennen, daß richte verübt haben, durch eine Amnestie aus unserem Staate eine Einigung zwischen Deut. noch für Sreifung gesorgt, die Eingerückten ber Fassung des Regierungsentwurfes von den mußten oft die Nacht auf der Straße zubrin Regierungsparteien angenommen, gen. Taub fritisiert hierauf eingehend einzelne Ausnahme des Artikels VI, beffen erster Abe Finanzminister wird ermächtigt, für alle burch Posten des Budgets und erflärt, daß der Auf- fat in der gegenwärtigen Faffung lautet:„ Der and für den Offiziersstand im Vergleiche zur bie Staatseinnahmen ungebedten staatlichen Mannschaft zu groß sei. Redner ersucht hierauf Ausgaben bis zum Betrage von 929 Millionen zu einzelnen Boften um Aufklärung, insbeson Kronen durch Kreditoperationen die erfordez dere über die unverhältnismäßig hohe Gebühr lichen Geldmittel zu beschaffen." Sämtli ... unfer Minoritäten Tagblatt" fammelt von 607.500 K für Sachverständige, Tolmet- che Anträge der deutschen Sozial­scharf und fachlich das Material zu dem sche, Zeugen bei Militärgerichten. Die bei der demokraten wurden abgelehnt, bis Militärverwaltung beschäftigten Zivilarbeiter auf den Antrag, den Betrag für Kinder­und Beamten werden mit etiva 1% Milliarden fürsorge auf 300 millionen Kroner Kronen entlohnt, was natürlich eine vollswirt. schaftliche Einbuße bedeutet. Rum Schluß for dert Redner die Einführung der Milia.

Das alte Spiel. Nach tagelangen Debatten. Berichten. Repliten und Duplifen wurde, was

Das derzeit ärgste Prager Sehblatt, die Narobni Demokracie". antwortet auf unsere geftrige Notiz, in der wir fein verantwortungs­indem es erflärt: lofes nationalistisches Resseltreiben besprachen,

8 wede, damit es sich zeige, dah nicht die

Deutschen , wie fie in die Welt hinaus. schreien, in der tschechoslowakischen Republik unterdrückt find, sondern daß dies die Tschechen in ihrem eigenen Staate sind, für den Sie unter der deutschen Bedrüdung geduldet und geblutet

vorauszusehen war, der Staatévorauschlag bei nahe unverändert gegen die Stimmen unserer Partei, Kommunisten und ber Deutschbürger. lichen angenommen. Ebenso erging es dem Fi nanzgesetz. Es ist immer das alte Spiel: Mühe­volle Arbeit an diesem Staate wird einfach ignoriert. die Mehrheitsparteien gehen über den begründeten und ernsten Willen der deut­fchen Arbeiterschaft hinweg. Aus den vielen Banden des Budgets, aus dieser Bücherei von notwendigen und überflüssigen Summen. wur be nicht eine einzige verändert. Am Schlusse diefer Beratungen die angestrengte Arbeit. in dem Blatte fettnedrudt. Anm. d. R.) Energie, tage und nächtelanges Studium und Es ist nur folgerichtig, wenn das Blatt nach gegenüber der Intransingen; der Regierungs - dieser bemerkenswerten Feststellung unser parteien sicherlich die größte Selbstüberwin- Blatt als ein„ allbeutsches chauvini bung verursacht haben, wird das gleiche Spiel fisches Biatt" und die deutschen Sozial­im Plenum des Hauses folgen. So sieht der demokraten als„ Germanisatoren" erklärt. Barlamentarismus in diesem Staate aus. Und Wan wird nach allen vorgelegten Proben er feine Anhänger begreifen es einfach nicht, wenn messen tonnen, mit welchem( Brab von Wohl­man an diefem Staate und seinen Regierungs- mollen die tschechischen Nationalbemotren

methoden zweifelt.

haben."( Die fettgedruckten Stellen sind auch

chen die Abgeordneten Horat( Gewerbep.), In der gestrigen Vormittagssitung fpra­Bubnik( Komm.). Bacran( Deutsch.- Nat.).

tragt eine Ergänzung des Dienstreglements in

zu erhöhen. Ferner wurde ein Antrag auf Ge ungenheilstätten, barunter Reindlin, Spiegels währung einer Subvention von 500.000 K füz berg bei Auffig. Pafel und Gewitsch auch mit angenommen. Die Anträge der Deutsch den Stimmen der deutschen Sozialbemofrater

bürgerlichen wurden abgelehnt.

Als Referent für das Plenum tourbe Abg.

Abg. Uhl( D. Soz.- Dem.) fordert sofor. tige Aufhebung des Stanbrechtes. Sonntag bestellt. Die deutsche Sozialdemokratie steht dem Wii­litarismus als grundsäglicher Gegner gegen- Eine Entdedung. Der Berichterstatter Bes über. Auch der Militarismus der tschecho. Heeresbudgets, der Abgeordnete Bradae hat flowakischen Republik ist eine Zwangsorganisa- eine bemerkenswerte Entdedung gemacht: n tion und kann von den herrschenden Klassen jeder tschechoslowakischen Republik gibt es feinen derzeit nach ihrem Willen verwendet werden. Militarismus." Die Beeresausgaben betragem Die Tschechoslowakei steht trot ihrer Kleinheit 3119 Millionen Kronen( bie Mobilisierung einer ciftändigung rischen Deutschen und in der Reihe der ersten Militärmächte. Die Tschechen gegenüberstehen. Höhe der Ausgaben für Kulturbedürfnisse fte- nicht eingerechnet)- aber wir haben keiner hen im Widerspruch zu jenen des Militarbud. Militarismus. Man beobachte bie Militär feine Reichtümer seien der Lohn feiner Spar- zu sein, er selbst rühmte sich nie seiner Sparsam- gets. Er fordert die Aufhebung des Kriegsübungspläte, Baraden, Arreſte- aber wir famteitjener Sparfamkeit, die es ihm ermög- feit. Er betrachtete fich als schwer arbeitender dienstleistungsgesetzes, die sofortige bo!! stä n- baben trotdem feinen Militarismus. Mas lichte, soviel zurüdzulegen. Tas beruhigte mein Viann und beanspruchte fein Vermögen für dige Demobilisierung ferner die Ein- prüfe den Aufwand für Medaillen, Fahnen, Gewiffen, bis ich anfing, mich zu wundern, wie sein Risiko seine Berechnungen, seine Sorgen stellung des noch heute aufrecht erhaltenen limbim, Militärbelegationen- alles leis ein Mann einen andern beranlassen fonnte, ihn und seine Reisen, die er in jeder Jahreszeit und Sicherungsdienstes im Hinterlande. Er bean. Wilitarismus. Was ist also Militarismus, für feine Tugend zu bezahlen. Dann fam die zu jeder Stunde unternehmen nuukte. Ties be der Hinsicht, daß Interessenvertretungen für wenn wir ihn nicht haben? Es scheint, nad Frage: woran sparte mein Vater? Die Arbeiter ruhigte mich etwas, bis mir der Gedanke lam, bie Mannschaft gegenüber den vorgefeßten Tom Bradae, als ob der Militarismus einfach aus sparten an Effen, Trinken, frischer Luft, guten wenn er ein Jahrhundert früher gelebt und manden geschaffen werden. Redner wünscht gestorben ist. Kleidern. anständigem Wohnen an Feiertagen. fein Geld in einem Pferd und in einem Paar Aufflärung über einige Voften im Budget, die Geld, an der Gesellschaft brer Familie und faft Pistolen angelegt bätte und Straßenräuber ge- vollkommen unverständlich sind, z. B. der Ve an allem, was das Leben lebenswert macht. worden wäre, daß dann seine Absicht Unterhaltsbeiträge, die noch immer nicht den trag für das Kriegsmuseum in Paris und ausgezahlt werden. Aus zahlreichen Zuschrif Das war vielleicht der Grund. weshalb sie un- andern die Frucht ihrer Arbeit zu entreißen, Nom: 183.000 K, dann der Preis einer e- ten entnehmen wir, daß die Unterhaltsbeiträge gefähr zwanzig Jahre früher starben als Leute ohne ihnen etwas Gleichartiges zurückzugeben gionärfigur: 146.000 K uftp. 650.000 K neben entweder gar nicht oder nicht zeitgerecht aus wir für für ihre Sparfamkeit. Die Belohnung belam find, bleibt der genau dieselbe und sein Rififo viel gröker treuze aus! Diese Summen müßten erfpart bezahlt trerden. Trotzdem die Mobilisierten in mein Vater, der an gar nichts von allen diefen Galgen zu kommen. Fortwährendes Arbeiten, welding arößere Borlicht walten laffe, um ln Staat die falligen Unterhaltsbeiträge einfach Dingen( parte, sondern sie nach Serzensluft während ihm die Beamten auf den Baden glüdsfällen, wie beispielsweise dem Brand der schuldig. Die Degirlsverwaltung in Tefen ceno. Slag ein Problem für meinen inn - faßen, und erechnungen, ob er die Poft nach Sangars in Mähren , vorzubeugen. Genosse erflärt beispielsweise den Demobilisierten, daß gen Stopf. Man such etwas, an dem mein Ba- Dover berauben sollte, würden ihm übergenug Uhl erfucht um Aufklärung über die Roftaus- fte überhaupt feine Arbeitslosenunterstübung ter sparte und in dem die Arbeiter schwelgten. Tätigkeit und Sorgen gegeben haben. Ueber- lagen für elbdienst in der Söhe von 9,700.000 au zahlen könne und beruft sich biebei auf die etwas, an dem er mehr und mehr sparte, je haupt, wenn mein Vater der als Millionär in Stronen. Die Militärgerichtshorfeit sei eine Bestimmung des Arbeitslosengesetes, nach ber reicher er wurde. Das einzige Dina, welches seinem Palaft in Kensington starb, ein Straßen- veraltete Juftitution und müsse aufgehoben jemand, der feinen Arbeitsort verlassen hat paßte, war schwere Arbeit, und da ich niemals räuber gewesen wäre, ich fönnte feinen tieferen nung des Milig systems. In einem demo. nach fieben Tagen die Unterftigung verliert. werden. Weiters beantragt Redner Anbah einen vernünftigen Mann gesehen habe, der Etel vor den sozialen Einrichtungen empfin fratifchen Seer sollte der altösterreichische Drill Man hält es einfach nicht für möglich, daß einem andern etwas für taulenzen be- berufen find, Gefeße durchzufüh zahlt, so begann ich zu begreifen, daß die wunnur möglich, sondern auch in den Augen seiner teidigung möge( einen Einfluk babin geltend ren, fie geradezu willkürlich zum Schaden der derbaren Einnahmen meines Vaters durd, Ge- Zeitgenossen zu einer ehrenvollen machicu." walt erzwungen waren. Um gerecht gegen ihn machen, daß die Unterhals beiträge Bevölkerung auslegen und so Arbeitslose ben entsprechend der Verordnung der Angehörigen. größten Elend preisgeben.

ir unsern reisen. Aber niemand belohnte sie

-

-