Teile 2.

Sosfat5emokrat

Gin Antrag der Abgeordneten Reeger, den Ausbau bes landwirtschaftṛt Entwurf zu unterbreiten. durch welchen die Taub und Genossen, fene Schulen unverzüge chen Versicherungswesens zu unter- Kriegsanleihe voll eingelöst wird. lich wieder zu öffnen, die auf Grund des Er- stüßen. Kenntnisses des Obersten Verwaltungsgerichtes bom 24. September 1921 als irrtümlich ge­

Ein Antrag des Abgeordneten Schuster

Ein Antrag des Abgeordneten Sirsch und Zum Kapitel Militär". Genossen, daß das Oberite Rechnungs . den sperrt anzusehen sind. Der mährische Landes nossen: Die Regierung wird aufgefordert, im Rechnungsabschluß binnen neun Mo­Antrag des Abgeordneten Uhl und Ge- ontrollamt verpflichtet werde, schultat ist zu beauftragen, mit der Ausscheis Sinne des§ 1, Abjas 2 des Wehrgesetzes vom naten berechnet vom Laufe des betreffenden dung von Kindern aus der deutschen Schule 19. März 1920, Nr. 193, Sammlung der Ge- Verwaltungsjahres der Nationalversammlung wvegen angeblich tschechischer Nationalität sofort fete und Verordnungen eine Vorlage bezüglich zu unterlegen. einzuhalten und aus diesem Anlaffe keine Einführung des Milisfystems auszuarbeiten Ein Antrag des Abgeordneten Sille. und der Nationalversammlung ehemöglichst und Genoffen, der Nationalversammlung noch im Laufe dieses Jahres eine Novelle der Vor­brand und Genoffen, allen Schülern der zur Beschlußfassung zu unterbreiten." Volls und Bürgerschulen die notwendigen Ein Antrag des Abgeordneten Kauflage betreffend die Investitions- und Verkehrsanleihe borzulegen. Lernmittel und Schulbehelfe unent- mann und Genossen: geltlich beizustellen und die Schulen Durchgehend mit entsprechenden Lehrmitteln und Schulbibliotheken auszustatten.

deutsche Schule oder Slasse mehr zu sperren.

Die fozialpolitischen Anträge. Ein Antrag der Abgeordneten Dr. Czech, Taub, Grünzner and Genossen, daß alle Staatsbedienstete und deren Witwen und Wai­sen, welche vor dem 31. August 1919 in den Ruhestand versetzt wurden, der Vorteile der Durchrechnung der Dienstjahre mit Wirt­samkeitsbeginn vom 1. Jänner 1921 teilhaftig werden. Die untergeordneten Behörden sind streng anzuweisen, die Bestimmungen des Ge jepes liberal auszulegen. Der Nationalber fammlung ist noch im Laufe dieser Session eine Vorlage zu unterbreiten, durch welche allen Pensionisten eine automatische prozentuelle Anteilnahme an den Gehaltserhöhungen der Staatsangestellten gesichert und eine vollkom mene Gleichstellung zwischen Alt- und Neu­pensionisten herbeigeführt wird.

Das Ministerium für nationale Verteidi­gung wird aufgefordert:

29. November 1921.

Genossen Schneidewind, den mit der Durch führung beauftragten Genossen abzufangen und dieselbe zu verhindern. Dies gelang mir auch. Bei der Durchführung am Tage wären ungefähr zwanzig unserer besten Ge noffen ein Opfer dieses Anschlages gewors den, welche Vedenken aber von dem Ges nossen Hugo in der Nacht vorher mit einer Handbewegung abgetan wurden.

Inland.

Herr Dhr droht dem Präsidenten Masarht. Der nationaldemokratische Abgeordnete Viktor Ein Antrag des Ahoeordneten Beutel und Phr hielt am Donnerstag auf der Sophienin­Genossen, das Schedamt zu organisie- fel in Prag eine von der jungen Generation der nationaldemokratischen Partei veranstal ren. teten Versammlung eine Rede, die sich mit den Bestrebungen, eine tschechisch deutsche Roalition herbeizuführen, befaßte. Er wandte Kacl. Vor allem aber beschäftigte er sich mit den letzten Ausführungen Hains im„ Cas".

Dem Budgetansschuk ngewiesen wurden

ferner:

1. Das Dienstreglement dahin zu ergänzen, daß bei jeder Interabteilung ein Somitee bestehend ausdreidurch die Mannschaft gewählten Ber­tretern eingesetzt wird. Dieses Somitee ein Autrag des Abgeordneten Bohl und Ge fich gegen den befannten Artifel des Studenten hat die Aufgabe, die Einhaltung der Dienst- noffen auf Aufhebrne berenstener. vorschriften zu überwachen, die Verpflegung, Ein Antrag des Abgeordneten Säuser Er erklärte, von einer zweiten Schweiz tönne Unterbringung der Mannschaft und die rich- und Menoffen, dem Parlament die genauen hier feine Rede sein. Diejenigen, die im tige Ausfolonna der Gebühren zu kontrolies Berichte von den in Liquidation befindlichen.

berbieten.

ren und allfällige Anstände direkt dem Ab- Rentralen vorzulegen, den zur Ausfuhr von riege gefallen sind, sind nicht gestorben, da teilungskommandanten zu unterbreiten. Gerste und Malz aufstehenden Ernteüberschuk mit bei uns eine zweite Schweiz aufgerichtet 2. Zu verfügen, daß das Militär zur Sials Stompensationsartikel von Weizen und werde. Weiters erklärt er, daß die Politik des cherheit und Ordnung im Innern des Bretfrüchten zu verwenden und die Aus. Bradschin bei der Durchberatung der Ver Staatsoebietes acaen die Bewohner dessel- fuhr von Vieh auf das strengste zu Deutschen fein Unrecht geschehe. Lieber wollte fassungsgesetze einen Drud ausübte, damit den ben nicht verwendet werden darf. 3. Die Vorlage auszuarbeiten, mit melcher man den Tschechen selbst Unrecht zufügen. Ein Antrag der Abgeordneten Uhl und wenn die Apatlie in der Oeffentlichkeit fort­die Militärgerichtsbarkeit und alle Militär- Genossen, perionen den ordentlichen Gerichten unter- treffend den autonomen Bolltarif der Na- sammenlebens der Bürger dieses Staates Genossen, die Regierungsverordnung he­he- schreitet( die Vorbereitung des gedeihlichen Zu­stellt werden. tionalversammlung zur Verhandlung zu un nennt Dh die Erzengung einer Apathie in Ein Antrag des Abgeordneten Rirhat und terbreiten. Genoffen, ale militärtazpflichti der Deffentlichkeit." Anm. d. Red.) so werde Ein Antrag des Abgeordneten Dr. Haas dies zum Verderben ausschlagen. Die Unter­bem Umsturze aus politischen Gründen entlaffe, en, die im präsent gedient haben, von der und Genossen, die Entscheidungen des stützung dieser Richtung würde die Koali zu befreie n. nen, beurlaubten und pensionierten Beamten.| Ein Antrag des Abgeordneten Schuiter Ausgabe in tichechischer Sprache auch in fönnte weder ich noch unsere Partei ruhig zu Obersten Gerichtes oleichzeitig mit der tion bedrohen. Einer solchen Politif Ein Antrag des Abgeordneten Uhl und e- und Genessen, das Gendarmeriecefek den mo deutscher Sprache zu veröffentlichen. noffen auf Unterbreitung einer Vorlage, welche dernen Grundfäßen entsprechend abwändern die Einbeziehung der Land- und Forstarbeiter und den Gendarmen vollkommene Koalitions Genoffen, in allernächster Zeit eine 2otal Ein Antrag des Abreordneten Leib und in die Unfallversicherung und die Arbeitslosen freiheit zu sichern. versicherung und in das Betriebsrätegesetz bahnvorlage dem Abgeordnetenhause borsicht. Die bisher bestehende Dienstbotenorde vorzulegen. nung ist durch ein vom sozialen Geiste erfülltes Ein Antrag des Aboeordneten Taub und Arbeiterrecht zu erleben. Die Suspektoren sind Genossen, der Nationalversammlung einen

Ein Antrag des Abgeordneten Grünaner

mit erefutiven Rechten auszustatten. Die zu, schaffende Landarbeiterordnung darf die Recht­

Zum Kapitel Finanzen".

berhältnisse der land. und forſtwirtschaftlichen Die Dolumente über den deutschen Osterputsch.

Arbeiter nicht ungünstiger gestalten, als die ber Industriearbeiter. Errichtung von Land­arbeitergerichten nach dem Wluster der Gewer begerichte.

Wir berichteten schon kurz, daß der Berliner Vorwärts" Dokumente veröffentlichte, welche aufzeigen, daß die deutsche kommunistische Ar­Ein Antrag des Abgeordneten Schäfer beiterschaft be dem Ersterputsch das Opfer, and Genossen, die Land- und Forstwirt einer beispiellosen Gewissenlosigkeit der Mos­fchaftsbetriebe in die Gewerbege fauter Drahtzieher geworden sind. welche den richte einzubeziehen, die Gewerbeinspektoren Butsch anbefohlen, obwohl weder in der Stim mit Vollzugsgewalt für alle jene Angelegenhei ten des Arbeiterschutzes auszugestalten, die mung der Massen, noch in den Verhältnissen durch Gefeße geregelt find. Bur Gewerbein die Vo taussetzungen dafür vorhanden waren. spektion find über Vorschlag der Gewerkschaften Die Dokumente wurden der Kommunistin Kla­auch Arbeiter zu berufen. Anstellung weiblicher ra 3ettin an der Grenze abgenommen und Rnspektoren. sie stellen Berichte der kommunistischen Führer. Ein Antrag der Abgeordneten Kirpal und und Unterführer Deutschlands an das Ereku­Genossen, die Kindergärtnerinnen tivlomitee der dritten Internationale in Mos­Find den an öffentlichen Schulen wirkenden fau über ihre Tätigkeit und Erlebnisse bei dem Handarbeitslehrerinnen gleichzustellen. Der Märzputsch in Sachsen dar. Die Echtheit Antrag sieht die Einreihung der Kindergärt der Dokumente wird von der„ Roten Fahne". nerinnen in Gehaltsklassen und Gehaltsstufen in zwei Gruppen vor. Privatgärtnerinnen bas Hauptblatte der Kommunisten zugegeben. Wir ben Anspruch auf die Begünstigung dieses e dent Hauptblatte der Kommunisten zugegeben. Sebes . Die Pensionsversicherung hat, insofern Wir bringen nachstehend einen Auszug daraus: ein eigener Pensionsfond nicht besteht, bei der allgemeinen Pensionsanstalt für Angestellte zu erfolgen.

Ein Antrag des Abgeordneten Seeger und Benossen auf Vereinheitlichung des gesamten Eisenbahnerrechts.

Ein Antrag des Abgeordneten Hausmann und Genossen, dem Abgeordnetenhause ein Verzeichnis der seit dem Umsturz entlassenen, präferierten, versetzten oder sonstwie gemaß­regelten Bediensteten oder Beamten vorzu­legen.

Ein Antrag des Abgeordneten Roscher und Genossen, diese Beamten unter Nachzah­lung der zu Unrecht entzogenen Bezüge fort in alle ihre Rechte einzusetzen.

Ein Antrag des Abgeordneten Schweiche hardt und Genossen, die geplante Nebelle} zum Gesetz über die Versorgung der Krie 18be­fchädigten den Fachorganisationen zur Beguts achtung zu unterbreiten und die abgeänderte Novelle noch im Laufe dieser Session der Na Honalversammlung vorzulegen.

Ein Antrag der Abgeordneten Schuster, Sausmann und Genossen, unverzüglich den Entwurf eines Gefetes über die Beschlag nahme von Wohnungen der Nationalver­ sammlung vorzulegen.

Ein Antrag des Abgeordneten Palme und Genoffen:

Die Regierung wird aufgefordert:

1. Die Erhebungen betreffend jene Verso­nen, welche durch die Vorfälle in Graslih in Mitleidenschaft gezogen wurden, schnellstens abzuschließen, die Unterstühungen für dies selben im höchstmöglichsten Ausmaße zu bes meffen und auf die rascheste Art und Weise zu überweisen.

2. Der Nationalversammlung Bericht darüber zu erstatten, ob und in welchem Ausmake die Sinterbliebenen nach den Orfern des 4. März 1920 unterstüßt werden. Ein Antrag des Abgeordneten Fischer und Genossen, den Ausbau der Bewert fchaften aller Art, welche sich mit der gemein wirtschaftlicher Wasenerzennung befassen, und

Aus dem Berichte Lemds.

Wir waren uns tiar, daß eine M- tion in Deutschland niemass analölen würde der Hörsingsche Erlaß, sondern eine Provokation herbeigeführt werden muß und daß der erste, der Ferüchtinte erite Schuß von der gegnerischen Seite fallen müßte.

Nachmittags erfuhr ich. daß der Hölz bereits am Freitag in Salle war. Er hat geschlafen bei Paul Muschta. Am 18. fuhr Sil; abends gegen 6 Uhr 12 min. nach Eis­Le ben. Nachdem Schumann Muschka mits teilte, daß er Hölz mit der Zentrale in Ver­bindung bringen solle. Schon am Montag, waren seitens der NAV. die ersten Schüsse gewechselt, nicht von der andern, sondern Don unserer Seite. Das waren aber nur alles Plänteleien.

Am 20. fand in Halle eine Situng der Oberbezirksleitung statt. Anwesend waren Vertreter aus sämtlichen Bezirken Mittel­ deutschlands und M.- P.- Leiter. Dort wurde Bericht erstattet aus den einzelnen Bezirken. Die Stimmung war so schlecht und mick, baß man der Meinung war, es bedürfe fünstlicher Mittel, um die Sache hochzubrin gen.

Am Mittwoch, den 23. nachmittags, war Eberlein,( der kommunistische preußische Landtagsabgeordnete und Mitglied der tommunistischen Zentralleitung. Red.) in Salle. Es fand eine Situng statt. Es wurde die Aktion durchgesprochen.& ngo Eberiein machte den Vorschlag, wenn wir keine Pa­role finden. dann sollen im Raufe der näch sten Tage die Genossen Leme und Bowieks berhaftet werden, um so die Sallesche Ar­beiterschaft herauszuloden. Die povulärsten Führer sollten verschwinden. Es sollten Märchen aufgebracht werden, wie man lie befreit hat und versucht werden, durch At­tentate hie Stimmung der Webeiterschaft fol aufzuwutichen, hak fie in den Sams aicht.

Mir war einige Tage vorber die Mittei lung geworden, daß auf dem Thüringer Bahnhof in Halle ein Wegeon 15-8entime ter- Gramaten, deflaviert als„ Sauerbrun­

sehen. Auch der beste Präsident ist immer noch Politik in diefem Staate kommen solte, die serinoer als die Memeblik. Wenn es zu einer den Frieden im Lande ermöglicht, droht Serr Dhf, der seinen imperialistischen Machttraum bedroht sicht, mit der schärfsten Agitation, die anch vor der Rerion des Staatsgründers, des Präsidenten Masaryk. nicht zurückschrecken wird. Die Chauvinisten sind eben in afsen Staaten deren Bestand und dauerndem Ge deihen gefährlich. Es wird die Sache aller nen" nach Wildpark bei Botsdam, angekom- verderbliche Voitation Dnks auf fruchtbaren Unverblendeten sein, zu verhindern, daß die men wäre und ein Waggon Infanteriemu­nition. Als ich dieses mitteilte, machte Boden fare, die Konsolidierung der inneren Eberlein den Vorschlag, wenn die Ta- Verhältnisse dieses Staates verhindere und chen noch da sind. dann werden beide Wag­durch ständige Aufneitschuma ter 3wietracht gons in die Luft gesprengt. Wir brincen im Innern schließlich auch sein Bestand ge­fährde. dann morgen im„ laffentamvf" ( das kommunistische Blatt in Halle. Red.) Was wir bezahlen müssen. Im heurigen noch den Bericht: Durch Unvorsichtigkeit die Frühjahr gab Minister General usat zu Eh­Munition der Konterrevolution in die Luft ren der Militärattachees in der Restauration geflogen, die Wohnungen der Arbeiter zu- 3avre!" ein Diner und der Restaurateur sammengestürzt. hundert Arbeiter sind tot. legte eine Rechnung von 6581 K bor oder Wenn das nicht wahr ist, widerrufen wir 330 K pro Person. Für die Ausschmüfung einer es nach einigen Tagen. Ich wurde sofort Tafel von 20 Gedecken wurden Blumen im von Eberlein beantragt, mit den führenden Genossen unserer Sprengkolonne in Verbin Werte von 1034 K verwendet. dung zu treten und dann in der Nacht die Sachen hochgehen zu lassen.

Aus dem Bericht Bowißhys.

Englisch für die Sanierung Desterreichs durch die Nachfolgestaaten. Ueber die Silfe für Desterreich schreibt in einem Artikel der Bis dahin war in Mitteldeutschland Sonntagsnummer der„ Lidove Noviny" der auch noch nicht ein Betrieb von der ehemalige Finanzminister Englisch. Er erklärt, Sipo besetzt worden, und die gegenteiligen daß das Herabsinken der österreichischen Valuta Berichte, wonach die Leuna- Werke von Si- auf Nuff den österreichischen Staat zur Natu­poleuten besetzt gewesen seien, entbehren ralwirtschaft und damit zur Aufnahme der kom­jeder Grundlage. Das Leuna- Werf munistischen Wirtschaft zwingen würde. Dies ist durch Sipo erst besetzt worden nach der zu verhindern sei vor allem das Interesse der Beschießung am Mittwoch, den 30. März Nachbarstaaten, die in die Katastrophe Defter­Genoffe Sugo machte nunmehr den Bereichs hineingezogen werden würden. Durch noffen der egalen verschiedene Vorschläge,

wie eine wirksame Barole unter den gegebe eine bloße Geldaushilfe fönne Oesterreich nicht nen Verhältnissen gefchaffen werden fänne. geholfen werden. Da sich die große Entente Er cab den offiziellen Anstran, das Muni- mit der Lösung des öfterreichischen Problems. tionsdepot in Eccien und einige Stunden affzuviel Zeit fäßt. müssen wir und alle Nach­darauf, um die Wechselwirkung alaubhaft figeftanten Oesterreich in seiner wirtschaftlichen zu machen. das neuerworbene Grundstil Not beispringen. Denn nicht nur wir haben der Produktivnenofenschaft in die Luft zu das Interesse, nicht in die Katastrophe mithin­Sprengen. Einigen Zufällen ist es zuzuschrei- eingerissen zu werden, sondern wir müssen auch ben, daß beide Aufträge nicht zur Durch darüber machen, daß die Ergebnisse der Frie­führung gelangen fonnten. Ferner wurde

folgender Plan in Erwägung gezegen: Der densverträge erhalten werden. Das Problem Genoffe Peme und ich sollten uns bereit läuft auf die Aufgabe hinaus. für Desterreichs halten, um für einige Zeit von Halle ivur- Bewohner eine neue Erwerbequelle zu schaffen. los zu verschwinden. Der Plan war foleen- Die Erwerbsonelle, die ihm die anderen Staa­dermaßen gedacht: Es sollte in der Nacht ten eröffnen fönnen, kann nur bestehen in der durch einige Stoßtrurra eine lebhafte Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für das Schießerei, möglichst auch mit Sand- Ausland. Mit der Zeit wird zu diesent Rece granaten, an einigen Bunkten der Stadt eine Finanzaushilfe geboten merden müssent, einfeßen. Es sollte dann die Meldung ver: die aber zur Bedingung hat, daß Oesterreich breitet werden, der Genoffe Leme sei bei

Ausland.

den Kämpfen schmer verwundet und durch finanz- und währungspolitisch alles tute, tons Sibo ober Orgesch- Pente im Auto her in feiner Macht steht und sich in diefer Sinsicht schleppt worden, unbekannt wohin. Eine der Kontrolle berihm Silfe Teisten­ähnliche Romödie foffte mit meiden Staaten unterwirft. Es muß ner Wenigkeit aufgeführt werden. Da aber rasch gehandelt werden. unfere Namen bei der Arheiterschaft einen guten Klang haben, so erhoffte man dadurc ein gutes Anfteigen der Emvärna undi einen spontanen Ausbruch des General- Die Wahlen in die belgischen Provinzial Streits. räte wurden unter vollständiger Ruhe durch­In der Nacht noch wurde der Auftrag ge- geführt. Die endgültigen Ergebnisse geben, von welcher Seite weiß ich nicht, da werken nicht vor Mittwoch bekannt sein. der erneute Anschlag wieder nicht geklappt batte, das Gebände der Produktivacnofen­Wie sie abrüsten! schaft unter alten mänden an Thron. cans oleich ob am Face oder in der Nacht. mes" beri- ten aus Tolio, baf mit dem London, 28. November .( Neuter.)„ Ei­Die Bezirksleitung hat sich jedoch im fenten Augenblick gans energifch peoen diefen Bau des Schlachtfreuzers„ Atago" Wahnsinn verwahrt und ich erhielt perfön- mit einer Tragfähigkeit von 41.000 Tonnen lich den Auftrag, durch Verntittlung des begonnen wurde

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