Dezember 191

Sozialbemotrat

Seite a

guforgen, daß bie Barteimitglieber in ben Bobal Seite tausende alte, trüppelhafte Menschen elend weiblichen Parteimitglieder zu beschließen. Des- Spinnereien getroffenen Vereinbarungen organisationen in rechtzeitig einzuberufenben zugrundegehen müssen. Wir fordern baber: Ab- gleichen haben alle reisorganisationen Frauen- durfte die Spindelzahl nicht erhöht werden. Wahlversammlungen die Urwahlen auf Grund bau des Militarismus und sofortige Durchführeistomitees einzusehen. Den Wirkungsfreis Die Folge davon war nun, daß die Unterneh ber Vorschlagslisten vornehmen und das Abstim- rung der Sozialversicherung. Der Parteitag wolle dieses Frauenfomitees, deren Aufgabe die Ge­mungsergebnis mit dem ordnungsgemäß verfaß- baher beschließen: mer die alten Maschinen veräußerten, die winnung und Schulung der weiblichen Partei­ten Wahlprotokoll umgehend der Kreisvertretung Der Parteivorstand wird beauftragt, sofort mit mitglieder ist, bestimmen die Statuten der Beneuen einstellten und falls diese nun wegge übermittelt wird, die dann das Ergebnis feststellt allen proletarischen Barteien sowie mit den Gezirks- und Kreisorganisationen. nommen werden, feinen Ersatz haben. Die und die Gewählten dem Barteivorstande zur werkschaften in Verbindung zu treten, um ge­c) Reichskomitees. Wegnahme diefer Maschinen würde zur Stil Kenntnis bringt. In die Kandidatenliste fann meinsam den Kampf mit allen zu Gebote stehen­legung großer Betriebe führen und aufgenommen werden, wer seit mindestens fünf den Mitteln aufzunehmen und die Durchführung § 21 bleibt, dazu kommt: Jahren ununterbrochen Mitglied der Partei ist. der Sozialversicherung zu erzwingen. Das Frauenreichskomitees hat das Recht, im die Arbeitslosigkeit verschärfen. Die Vorschläge für das zweite und dritte Stru Weiters wolle der Parteitag beschließen: Der Einvernehmen mit dem Barteivorstand vor dem Der Friedensvertrag beinhaltet weder für die tinium find in einer gemeinschaftlichen Situng Barteivorstand wird beauftragt, durch unsere ge- Frauenreichskonferenz einzuberufen. Teilnahme- rung eine Vrpflichtung zur Rückstellung der Stattfinden des ordentlichen Barteitages eine deutsche, noch für die tschechoslowakische Regie der Kreisvertretungen, besto. der Kreisverwählten Vertreter dahin zu wirken, daß das Ge- berechtigt an dieser Konferenz sind alle Bezirks- Maschinen in Natura. So sehr wir auch bis trauensmänner, nach Anhörung der Wünsche des set über die Arbeiterunfallversicherung dahin ab- und Kreisorganisationen durch ie eine Delegierte, moralische Verpflichtung anerkennen, daß die Parteivorstandes, zu erstatten. geändert wird, daß auch endlich die land- und Nr. 85. Antrag der Bezirksorganisation Betschau forstwirtschaftlichen Arbeiter im Falle eines un- ferner die Mitglieder des Frauenreichskomitees einstigen Eigentümer der Maschinen, denew und die weiblichen Abgeordneten. Jede Bezirks- man sie widerrechtlich abgenommen hat, ent zu Bunft 9 Allgemeine Anträge": falles ihren Schuß darin finden. organisation, die durchschnittlich pro Monat mehr als 1000 Frauenmarten umfest, hat das Recht schädigt werden, so sehen wir durchaus nicht auf je weitere 1000 Mitglieder je eine Delegierte ein, daß das nur durch die Wegnahme der Ma zu entfenden. Bruchteile über 500 gelten als voll. schinen geschieht, auf die Frankreich   vielleicht Der Parteivorstand, die Klubs der Abgeordneten gar nicht mehr reflektiert, sondern es könnte wohl eine andere Form gefunden werden, die und Senatoren entfenden je zwei Vertreter. Nr. 47. Antrag des Parteivorstandes zu Punkt unsere Industrie nicht in Mitleidenschaft zieht. 9Allgemeine Anträge": Infolgedessen stellen wir den Resolutions Der Parteitag wolle beschließen: antrag: Auf die Tagesordnung des nächsten Parteitages ein eigener Bunft Bildungsarbeit" zu segen.

Der Parteitag wolle beschließen, eine Wochen­zeitung wie Das Volt" zur Rekrutierung der politisch rädständigen Proletarier für den So­zialismus ehebaldigst herauszugeben.

Nr. 86. Antrag der Bezirksorganisation Petschau  zu Punkt 9 Algemeine Anträge":

Nr. 43. Antrag der Lokalorgaaisation Nitols­burg zu Punkt 9,, Allgemeine Anträge": Der Parteitag wolle beschließen, daß für den politischen Bezirk Nikoleburg eine selbständige Be­zirksorganisation gebildet oder daß das ganze deutsche füdmährische Gebiet in eine Organisation susammengefaßt werde.

Der Parteitag wolle beschließen, daß die Partei­legitimationen durch Vertrauensleute der Be­Der Parteitag wolle beschließen, daß ein Ka­triebsstätten allmonatlich kontrolliert werden. Je taster, wie ein Grundbuch, über sämtliche Ge­wer ordentliche Arbeiter muß politisch und gewerinossen und Genofsinnen, welche für die verschie schaftlich organisiert, Marken und Parteiblatt- denen Verwaltungsstellen in Gewerkschaften und quittung allmonatlich vorweisen können. öffentliche Stellen in Betracht kommen und bil­dungsfähig find, angelegt werde.

Nr. 87. Antrag der Kreisorganisation Karls. bab zu Punkt 9 Allgemeine Anträge": Der Parteitag wolle beschließen: Das Gebiet des Gerichtsbezirkes Tepl wird vom Gebiete der Kreisorganisation Starlsbad abge trennt und jenem der Kreisorganisation Mies zu gewiesen.

Nr. 88. Antrag der Kreisorganisation Karls bab zu Bunkt 9 Allgemeine Anträge": Das Gebiet der Bezirksorganisation Weipert  . Breßnit, das zur Kreisorganisation Karlsbad   ge ört, in welchem aber die Komotaner Boltszei tung" als Barteiorgan verbreitet wird, wird dem Berbreitungsgebiet des Karlsbader Vollswille" angegliedert.

meindepolitit

ist

"

Die Regierung wird aufgefordert. bei dem über die Herausgabe der Gegenstände mit den Regierungen der fremden Staaten zu führenden Verhandlungen von den Franks reich nach dem Friedensvertrag( des Fric bensvertrages von Versailles  ) eingeräumten Rechte an Stelle des entzogenen Gutes einen Ersatz zu leisten, in weitestem Um­fange Gebrauch zu machen."

Aus dem Parlamente. Nr. 44. Antrag des Genossen Josef König  , Rechts- und Verfassungsausschuß. Sundorf( Bezirk Teplit- Schönau) zu Punkt 3 Donnerstag hielt der Rechts- und Ver­" Die parlamentarische Tätigkeit": t demokratischen Abgeordneten und Senatoren im über die Fristverlängerung des§ 21 der No­Der Parteitag wolle beschließen, daß die sozial- fassungsausschuß eine Situng ab, in der zuerst Barlamente ein Geses einbringen, welches be belle zur Gemeindeordnung verhandelt wurde. Ueber den Resolutionsantrag entspannt sich öffentliches Gemeindegut und gegenwärtig von die Frist für das Jahr 1922 verlängert. Ge- über den gestellten Resolutionsantrag weitere inhaltet, daß alle jene Gemeindegründe, die Auf Antrag des Berichterstatters Ullrich wurde eine lebhafte Debatte, die damit endete, baß Ernährung benötigen, in Pacht genommen find, die Staatsverwaltung einen Agendenkreis ren eingeleitet werden sollen. Der Ausschuß größeren Befißern, welche dieselben nicht zu ihrer nosse Hadenberg verwahrt sich dagegen, daß Verhandlungen mit den maßgebenden Fakto denselben entzogen werden tann. Nr. 45. Antrag der Lotalorganisation Rodowiß- übernimmt, der die Gemeindeautonomie ein- hat sich, noch bevor das Gesetz auf die Tages­Magdorf( Bezirt Saida) zu Punkt 8„ Die parla- schränkt und verlangt, daß lediglich die höhe ordnung des Hauses kommt, in einer der mentarische Tätigkeit": ren Selbstverwaltungskörper mit diesen Agen  - nächsten Sizungen noch einmal mit dem Ne Am Parteitage ist die Impffrage zur Verband den betraut werden, nicht aber die Staatsber- solutionsantrag zu beschäftigen. Nr. 89. Antrag des Genossen Josef Stvoboda. lung zu bringen, das heißt, wie sich die Bartci waltung. Abg. Baden Kommunist) erklärt: Da fich dazu ftellt, ob für oder dagegen. Da in der Lachau zu Bunkt 5„ Sozialdemokratische Ge- Tschechoslowakei der Impfzwang besteht, respet über Veräußerung von Grundstüden der können die Besalüsse nicht rechtlich gültig fein. Bum zweiten Punkt: Beschluß des Senates der Ausschuß bis heute nicht konstituiert hat, tive als Gesetz zu betrachten ist, so muß sich die Der Parteitag wolle beschließen, daß die ge- Bartei bamit befaffen, da der größte Teil der Stadt Friedet referiert Abg. Chalupnit. Er verlangt eine Entscheidung bes Haus­famten anläßlich von Wahlen in öffentliche Kör Barteigenossen und Genossinnen Impfgegner find. Abg. Genosse Seeger nimmt entschieden Stel- präsidiums. perschaften( Gemeinde, Bezirksverwaltung, Gaue) Wir betrachten den Impfgwang als eine persön lung gegen diese Borlage, die er als eine Ver­auf den Listen der Partei kandidierenden Ge Genosse Hadenberg stellt an den Vorsitzens liche Freiheitsberaubung und beantragen, nossen ehrenwörtlich schriftlich zu erklären haben, Bartellage zu verhandeln, daß die Abschaffung Vor allem muß festgestellt werden, daß die schloffenen Initiativantrag, wonach die Zahl am schleuderung von Gemeindegütern bezeichnet. ben das Ersuchen, ben im Senat bereits be daß sie während ihrer Mandatsdauer die Prinzides Impfzwanges zur sofortigen Verhandlung ins Beräußerung dieser Grundstücke nicht von der der Funktionäre der Landesverwaltungskom­pien der Partei verfechten, für die Partei tätig abgeordnetenhaus tommt. Es ist bis jetzt noch ordnungsgemäß gewählten Gemeindevertre mission für Böhmen   um drei Mitglieder er zu sein versprechen und im entgegengesezten Falle nicht erwiesen und wird auch nicht erwiesen wer- tung, sondern von einer ernannten Verwal- höht werden soll, und diese Stellen den deut oder für den Fall des Austrittes aus der Partei den können, daß das Impfen gegen anstedende tungskommission durchgeführt, die nicht das schen Minderheiten zufallen, auf die nächſte Strankheiten usw. Erfolg gehabt hätte, respektive als Silfsmittel benützt werden könnte. Im Gegen- Vertrauen der Bevölkerung besitzt und in der Tagesordnung des verfassungsrechtlichen Aus­teil ist es logisch, daß ein Gift, in einen gefunden auch breite Schichten der Bevölkerung nicht schusses zu stellen. Der Präsident verspricht, Körper versett, nur Krankheit und Siechtum nach vertreten sind. In dieser Verwaltungstom- diesem Wunsche Rechnung zu tragen. sich ziehen kann, wofür man tausende Fälle nach mission sist heute noch ein Mitglied, das durch weisbar auf der Hand hat. Wir wollen unbedingt verschiedene Geschäftsmanipulationen nicht ge Klarheit darüber haben, indem gerade zur jepi- rade vertrauenserweckend ist. Wir nehmen da gen Beit ein großer Teil unserer Genossen zu her gegen die Verschleuderung des Gemeinde- Das Beispiel der österreichischen Genoffen großen Geldstrafen, respektive Arreststrafen ver­Nr. 41. Antrag der Bezirksorganisation Brag Stinder. Der Parteitag möge baher den Slub der schieden Stellung und lehnen die Borlage ab. gestrigen Leitartikel„ Das Beispiel der öster urteilt wurde wegen nicht Impfenlassens ihrer grundes durch die ernannte Kommission ent- Das Bravo Lidu" bespricht in seinem bor  Punkt 5„ Sozialdemokratische Gemeindepolt- sozialdemokratischen Abgeordneten beauftragen, Der Antrag des Berichterstatters wird dann reichischen Sozialdemokratie" die Rebe, die Der Barteitag walle beschließen, daß fofort in fofort die Abschaffung des Impfzwanges als eine gegen die Stimmen der Deutschbürgerlichen Friedrich Abler auf den Wiener Parteitag ge­Brag, als dem Size der Zentralbehörden, ein Bartei sollte sich speziell mit dieser Frage beschäfnehmigt. der ersten Arbeiten in Angriff zu nehmen. Die und der deutschen   Sozialdemokraten gehalten hat und schließt folgendermaßen: Wir Kommunalsekretariat errichtet werde. tigen, da sie mit den Eristensinteressen der Bartei Die Verlängerung der Frist zur Organisie in Zusammenhang kommt und deshalb als äußerst rung der ordentlichen Gerichte I. und II. Jn dringend zu betrachten ist. stanz wurde über Antrag des Berichterstatters Dr. Markovič genehmigt.

bas Mandat niederlegen.

Nr. 40. Antrag der Bezirksorganisation Prag  gu Punkt 6 Sozialdemokratische Gemeindepoli fit": Der Barteitag wolle beschließen, daß das in Bodenbach   erscheinende Blatt Die Freie Ge­meinde" ab 1. Jänner 1922 als Beilage bem Bentralorgan Der Sozialdemokrat" beigefchloffen wird.

til":

Nr. 42. Antrag der Lokalorganisation Wiesen berg zu Bunft 4, Der Kampf um die Sozialver­ficherung":

Nr. 46. Antrag des Frauenreichskomitees und des Parteivorstandes betreffend Abänderung des Organisationsstatuts:

Inland.

würden uns nichts anderes wünschen, als daß in dieser Beziehung unsere deutschen   Genossen von den österreichischen Belehrung annehmen wollten. Wir sind überzeugt, daß sie dann anders über die tschechoslowakische Republik Ueber das Gefeß betreffend die Rüderstat urteilen würden und daß es dann viel leichter tung der in Frankreich   erbeuteten Maschinen möglich sein würde, sich mit ihnen in einer berichtete Dr. Noset. Abg. Genoffe Seeger Front zu finden." Der Vergleich der tsche­erklärt dazu Folgendes: Wenn dieses Gesez chischen Republik mit der deutschösterreichischen in der vorliegenden Form beschlossen wird, und der Rolle unserer österreichischen Genossen Textilindustrie hervorrufen. Die deutsche Re- artikel des Brabo Lidu" ist ein ganz verfehl fann es geradezu tatastrophale Folgen in der zu der tschechischen Sozialdemokratie im Zeit­mungsstelle bei der Bank für Handel und Inzialdemokraten in der Opposition zum Bür dustrie diese Maschinen verkauft. Von dort find gertum, wogegen die tschechischen Sozialdemo die Maschinen an Spinnereien im tschechoslo- fraten gemeinsam mit dem ganzen Bürgertum walischen Gebiet weiter verkauft worden. Auf in Opposition zu einem großen Teil der Ar­Grund der in der Kriegszeit zwischen den beiterschaft stehen. Diese Stellungnahme er­

Nachdem die Bevölkerung schon jahrzehntelang bie Durchführung der Alters-, Invaliden, Wit­wen- und Waisenversorgung erhofft, ist bis heute Der Parteitag wolle beschließen: von der Regierung noch nichts geschehen, während§ 19 soll lauten: in anderen Ländern, wie Deutschland   und Ita Organisation der weiblichen Mitglieder: lien, die Arbeiterschaft mit Stolz auf ihre soziale a) Settion der Botaforganisation: Gesetzgebung blidt. Ja, sogar das vom Entente tapitalismus niedergedrückte Deutschösterreichlichen Barteimitglieder eigene Frauenfektionen, In allen Lokalorganisationen bilden die weib. schid fitc) an, bem Bolte die Sozialversicherung deren Wirkungsfreis die Begirlstonferens begierung hat im Jahre 1917 der Flachsabrechter. Vor allem stehen die österreichischen So­zu geben. Wir steben auf dem Standpunkte, daß Stimmt. es auch in der tschechoslowakischer Republit mög lich sein muß, dieses Gesetz durchzuberaten und bem Barlament zur Beschlußfaffung vorzulegen. Es geht nicht an, daß man für den Militarismus Milliarden hinauswirft, während auf der anderen

b) Bezirks- und Kreistomitees § 20. foll lauten:

Alle Bezirtsorganisationen haben auf ihren Ronferenzen die Bildung von Bezirkskomitees der

-

-ndon

-

... selbst eure eignen auch denen wird es übel vor ihren Bereinigern. Es muß doch eine Ursache dafür da sein!" Neben dem großen Drama, dessen In halt mit dem Mort" Tod" erschöpft ist, spielte sich die verächtliche Komödie des leeren Geschwäßes und der Prahlerei ab welche die Geschehnisse verschleierte und ihnen eine unerträgliche Färbung verlieh. Heuchler, Dummtöpfe, Diebe, Räuber und Trunkenbolde zeigten eine derart freche Bähigkeit und befestigten sich so in ihren Positionen, daß ringsum sich ein Märchen abzuspielen schien. Man vernahm keine Trauer, sondern einen unverhohlenen, niederträchtigen Jubel, der von der Rubrit Batriotismus gedeckt wurde. Niemals hat die Gier nach Beute eine so öffentliche und straflose Befriedigung erfahren. Jninitten biefer moralischen Unordnung, ba jebes Scham- und Angstgefühl vergessen war, da der freche Bucherer fich laut einen Patrio ten nannte, blieb einem saubern Menschen nichts übrig, als sich zurückziehen und alle Anstrengungen darauf richten, in sich selbst die schüchternen Versuche des Celbstbewußt seins zu erstiden."

Aber wer macht viel Wesen von dieser Der Knabe ohne Sofen" staunt erst den Als Gegenstüd seien noch zwei sehr in- und niemand erwartet von euch etwas Form" da ste so göttlich selbstverständlich wohlgebürsteten Knaben mit Sofen" an, teressante Stellen hergesept. In Paris  " schil anderes als Böses ist wie die Muschel, in der die Perle rubt? dann aber tommt es zu folgenden Auslassun- bert Saltilow, wie es für die Jugend Ruß geeinigten Deutschen  Ich habe ein fleines Buch vor mir: Die Sa- gen: lands in den vierziger Jahren nur ein Metta tiren von Saltilow- Stschebrin( überfest bon Fega Frisch, erschienen im Verlag Der neue hr habt Kultur und Wissenschaft und und Medina gab: Baris. Es existierte nichts Merfur" zu München  ). Es hat nicht das For­Kunst und freiheitliche Einrichtungen, aber wichtiges in der Welt außer französischer Bo­das Eine ist schlimm: zu uns tommt ihr liti, französischer Kunst und Wissenschaft. mat de ungeheueren Dostojewski, Tolstois ober Gogols. Aber es ist so rein, es ist fp echt nur damit, um Unheil zu stiften. Wer ist Das Rußland  , in dem Saltikow und feine ber herzloseste Unterdrüder des r Freunde lebten, war Nebel russischen das Herz der und so direkt auf Gott   gerichtet wie fast jebes Arbeiters? Der Deutsche  . Wer ist der mit Welt flopfte in Paris  . Erst mit den Wunden, ruffisches Buch. Boll Humor und Kenntnis des Leibens"( ein Wort aus„ Tonio Kröger"). leiblofefte Babagoge? Der Deutsche  ! Wer die der russisch  - türkische Krieg schlug, fühlte inspiriert die Wintür, wer dient ihr als un- bas junge Rußland   den eigenen Körper. Und Was ist Literatur, wenn sie nicht Bekennt nis und Zeugnis ist! Dieses ganze Buch ist Be­erbittliche und stets bereite Waffe? Der so fab dieses Rußland   im Kriege aus: Deutsche  ! Und mert bir bas, baß eure Thr habt Kultur und Wissenschaft und tenntnis und Zeugnis. Saltilom reißt ben Verband herunter und läßt die Wunden blu­Wissenschaft verhältnismäßig doch zweiten unst und freiheitliche Einrichtungen, aber bas Ranges ist, eure Kunst auch und eure Ein- Eine ist schlimm: zu uns tommt ihr nur damit, ten. Dort ist Rußland  , und hier Deutschland  ; richtungen erst recht. Nur euer Neid und um Unheil zu ſtiften. Wer ist der beraloseste wir schreiben 1921, und diese Satiren find um 1870 bis 1880 entstanden. Aber die Krank eure Gier find ersten Ranges, und ba ihr unterbrüder des russischen Arbeiters? Der heitserreger find dieselben; immer und in der diese Gier willkürlich mit Recht vermengt, Deutsche  . Wer ist ber mitleidsloseste Baba­fo meint ihr, daß es euch freisteht, bie ganze Boge? Der Deutsche  ! Wer inspiriert die ersten Linie wilder und schamloser Egoismus, Welt zu fressen. Darum haßt man eustets bereite Waffe? Der Deutsche  ! Und Willtür, wer dient ihr als unerbittliche und fodann Feinheit und Trägheit des Serzens. überall. Ihr tommt da mit eurer Miffen­orbre, la patrie et notre fainte religion!" fchaft baber, und jeden bünft es, daß ihr ge- merk dir das, daß eure Wissenschaft verhält rief der sechzehnjährige Radett Nicolai aus. tommen feib, um bie wissenschaft auszu nismäßig doch zweiten Ranges ist, eure Stunst Urter dieser Fahne wird er die Ordnung ften, bas Vaterland verlaufen und die wahre rotten. Ihr weist auf eure freiheitlichen auch und eure Einrichtungen erst recht. Mur Einrichtungen hin, und jeder ist übergeugt, euer Meib und eure Gier sind ersten Ranges, Religion verlegen. Wie schmerzlich aktuell! daß bet euerm bloßen Erscheinen jeder Ge- und da ihr diefe Gler willkürlich mit Recht Cngüdenb luftig und traurig: Ein Brief­bante an die Freiheit sterben muß. Aue bermengt, so meint ihr, daß es euch freisteht, techfel und ein Mustertnabe". Eroberer fürchten sich vor euch und niemand er die ganze Welt au fressen. Darum haßt man wartet von euch etwas anderes als Böses euch überall, nicht mur bet uns, sondern eben .... felbst eure eignen geeinigten Deut- überall. Ihr kommt da mit eurer Wissenschaft schen auch benen wird es übel vor ihren daher, und jeden dünft es, daß ihr gelommen Bereinigern. Es muß doch eine Ursache seid, um bie Wissenschaft auszurotten. Ihr

Baufe" fchwarze Blätter in den Buch Rußland  . Traum in der Eisenbahn" geht us ganz birelt an. Dialog zwischen einem befhmierten, luftig- frechen russischen Dorf urgen und einem ordentlichen deutschen  Alters- und Standesgenossen. Die Unterhal Fang, da sie ja ein Traum Hit, macht teinen Rafpruch auf sealiftliche Glaubwürdigtelt. telifches Auge gefehen

bafür ba fein!"

weist auf f eure freiheitlichen Einrichtungen hin, und feber ist überzeugt, daß bei eurem So hat uns um 1870 ein gleichgültig- unpar- bloßem Erscheinen jeder ebante an die Frei­heit sterben muß. Alle fürchten sich vor euch

Auf dem Weg in das einst so leidenschaftlich vergötterten Baris nach 70/71 finden wir fol­gende Schilderung:

Der Thron war abgeschafft, aber unwelt von ihm saß Mac Mahon   und war immer zu im Begriff, ettvas zu brauen. Viele nannten Frankreich   zu jener Zeit nicht ohne Grund Mac Mahonen, das heißt: Das