Seffe

Verbrechen unbestraft bleiben; 3. Filme, die

Sozialdemokrat

Wie die Wiener Staatsopernmitglieder strei. Die Dührungs- Verord-| überhaupt nicht befqueeber folk. Beaut home

ken wollen. Seit Jahr und Tag verspricht man den Mitgliedern der Wiener Staatsoper

Steuergesek.

81. Dezember 1921. deklarierte Luxusware aus politischen Gründen verboten wurden. Es Staate werden Wenn näm­sind dies hauptsächlich habsburgische Propa­gandafilme, die den Zwed haben, für die eine Pensionsreform. Doch ohne daß bis jeer nung zum Umfaß- und Luxus- lich der Importeur( u. zw. gleichgültig ob er Unternehmer oder Privater ist), den Preis nicht Habsburger Sympathien zu erwecken; 4. Fil- die Wünsche der Bühnenangehörigen erfüllt mittels Fatturen, Korrespondenzen oder auf me, die aus irgendwelchen sonstigen Gründen worden wären. Nun haben diese an den Präfi­sonstige glaubwürdige Art nachweist, oder beanständet wurden, z. B. nach der technischen ein Ultimatum gerichtet, bis längstens 5. Jän- novellierten Umsatz- und Luxussteuergesetzes Preis der Ware dem Zollamte unange­denten der Staatstheaterverwaltung Dr. Better Mehr als drei Monate nach Herausgabe des wenn der fakturierte oder sonst angegebene Seite hin. So wurde ein Begräbnisfilm hier ner den Pensionisten eine Zuwendung von nicht zugelassen, weil die Teilnehmer bei der 30.000 Fronten pro Kopf zu gewähren, widri- ist in der Sammlung der Gesetze und Ver- messen erscheint, dann ist die Partei auf Aufnahme lachten. Die Vertreter des Filmhan- genfalls am 9. Jänner während der ordnungen unter Zahl 450 vom 9. Dezember das Beschlagnahmerecht der Finanzverwaltung dels nahmen an der Beratung nicht tell. Borstellung ein Streit zum Ausbruch 1921 die zugehörige Durchführungsverordnung aufmerksam zu machen und es kann, wenn Ju der Debatte wurde auch der Wunsch aus- tommt, wie er wohl noch in keinem Theater erschienen. Es ist tein Zweifel, daß die bloße trotzdem die angemessene Deklaration nicht er­gesprochen, die bisherige Altersgrenze für die stattgefunden hat. Ein Mitglied des Opern- Tatsache, daß zwischen Erscheinen des Gesetzes folgt, die Ware zum deklarierten Preise vont Zulassung zu Filmen für Erwachsene von 16 theaters wird vor den Vorhang treten und und der zum Verständnis desselben unbedingt Bollamte übernommen werden. Diese beschlag­auf 18 Jahre zu verschieben. Es wurde aber dem Publikum mitteilen, daß zwanzig Minu erforderlichen Durchführungsverordnung eine nahmien Gegenstände werden im Versteige­die Ansicht vertreten, die bisherige Festsetzung ten jebe Arbeit ruhen wird! Stein Sänger wird Zeitspanne von mehr als zwölf Wochen liegt, rege veräußert urder Versteigerungs­beizubehalten, jedoch die Filme strenger zu be- ingen, kein Bühnenarbeiter wird arbeiten, für die konsumierende Bevölkerung eine un- erleird nach Abzug des deklarierten, dem tein Tänzer wird tanzen alle Seräfte wer­urteilen. Für die Jugend zugelassene Filme den stille stehen- zum Zeichen, daß die Ge- geheure Schädigung bedeutet. So wurde bis Importeur ausbezahlten Betrages( abzüglich werden in Filme für die Schuljugend und für buld wegen Verschleppung der oft versprochenen bei der Unsicherheit, die in der Auslegung des zum Erscheinen der Durchführungsverordnung Luxussteuer) verrechnet. die heranwachsende Jugend unter 16 Jahren Pensionsreform ihr Ende erreicht hat. Was im übrigen die Ein- und Ausfuhr bes geschieden. Auslassung des Abonnements auf der Elek- 8 10 des Umsatzsteuergesetzes( Lieferungen, die trifft, so hat die Durchführungsverordnung Das Budget der Stadt Reichenberg für 1922, trischen? 28. Rijen" erfährt, daß in den Pra- bloß der 1prog. Umsatzsteuer unterliegen) zwei- nichts bestimmt, was nicht im Gesetze bereits In den letzten Tagen wurde in der Reichen- ger elektrischen Betrieben darüber erwogen fellos in vielen Fällen ein Steuersatz von selbst festgestellt wäre: Die Ein- und Ausfuhr berger Gemeindeſtube das Budget der Stadt wird, daß die Abonnementskarten auf der 2 Prozent dem Käufer in Rechnung gestellt, von bloß der Umsatzsteuer unterliegenden Was behandelt. Die Einnahmen betragen 7.8 Mil- Elektrischen aufgelassen werden. Wenn auch während nunmehr die Durchführungsverord- ren ist grundsätzlich steuerfrei, die Aus­lionen Kronen, die Ausgaben 16.5 Millionen die ermäßigten Stredenkarten von dieser Maß nung bestimmt, daß im dem gegebenen Fall fuhr von Luxusgegenständen( bis auf die Aus­Kronen. Um nicht eine Gemeindeumlage von regel betroffen werden sollten, dann ist dies bloß die 1proz. Steuer in Rechnung zu stellen fuhr von Antiquitäten im Werte von über 1200 Prozent ausschreiben zu müssen, wurde eine neue Attacke vor allem auf die schwerbe- war. Es war aus dem Geseze durchaus nicht 200 Kronen) gleichfalls steuerfrei, die Ein­eine Anzahl neuer Einnahmen beantragt, die lasteten Angestellten, Beamten und Lehrer. zu 4.9 Millionen betragen sollen, während die und jedenfalls ein Zeichen dafür, wie die ver- 34 entnehmen, daß Vieh, Häcksel, Brennholz fuhr aller Luxusgegenstände unterliegt der bisherigen Gemeindeumlagen im Budget mit sprochene Berbilligung der Lebenserforder- bloß der 1proz. Steuer unterliegen, geschweige 12proz. Steuer. Allerdings hat der letzte Satz einem Teilbetrag von 2.8 Millionen Kronen nisse von den maßgebenden Kreisen ins Werk denn Fleischspeisen, welche nach dem Ar- des§ 14 des Gesetzes einige Unklarheiten in tikel 12 der Durchführungsverordnung gleich die allgemeine Norm gebracht, die im§ 4 des eingestellt wurden. Der Rest von 900.000 gesetzt wird.

Kronen soll durch einen besonderen Zinszu- Das„ verdeutschte Gebiet" im Polizeibericht. falls bloß diesem ermäßigten Steuerfaße unter- Gesetzes aufgestellt ist.(„ Die Einfuhr ist schlag gedeckt werden. Neue Einnahmen wer- Es ist nicht zum erstenmale, daß der Stil des liegen sollen. Es ist auch vom rein fiskalischen steuerfrei") und der Artikel 15 der Verord­den durch Erhöhung der Gas- und Elektrizia Polizeiberichtes eine tendenziös- politische Fär- Standpunkte eine Unverständlichkeit, warum mung hat diesen letzten Satz des§ 14 in der tätspreise, der Fahrpreise auf der Straßenbahn, bung zeigt. Im Polizeibericht von Freitag wie Artikel 12 ausdrücklich bestimmt Weise weiter ausgebildet, daß erklärt wird, daß der Wasserpreise usw. erzielt werden. Die abend wird berichtet, daß sich in den Hotels zwar Kaffee und Tee, Käse und Powidel der als inländische Lieferungen fittiv solche an Stadtgemeinde Reichenberg ersuchte das Fi namentlich des verdeutschten Gebietes" ein 2proz. Steuer unterliegen sollen, während die zusehen seien, welche durch Vermittlung des nanzministerium um eine besondere Aushilfe Mann herumtreibe, der sich für einen gewissen Verabreichung der teuersten Fleischspeise in Vertreters einer ausländischen Firma erfolgen zur Deckung des Abgangs für das Jahr 1921. Ladislaus Mazat ausgebe und alles, was einem konfortablen Luxusrestaurant bloß der u. zw. dies auch dann, wenn sie direkt aus dem Das Ministerium willfahrt diesem Ansuchen nicht niet- und nagelfest ist, davontrage. Es Auslande effettuiert werden. Damit ist eigent­angeblich deshalb nicht, weil im Staatsvor- ist beschämend, daß die offizielle Berichterstate 1proz. Steuer unterliegen soll! Immerhin muß aber gesagt werden, daß lich die Bestimmung des§ 4 des Gesetzes anschlag für 1921 für derartige Ausgaben kein tung immer wieder Ausdrüce anwendet, die Stredit eingestellt war. unsachgemäß, tendenziös und für einen großen die Interpretation des§ 10 durch das Fi teilweise nerogiert und bestimmt, daß durch Berhaftung eines kommunistischen Kongreß- Teil der Staatsangehörigen beleidigend sind. nanzministerium im ganzen großen den Be- inländische Vertreter ausländischer Firmen Delegierten. dürfnisse Rechnung trug, den allgemein auf vermittelte Importe umsatzsteuer pflichtig Der Delegierte der Roten Cic. Für die Einigung der sozialdemokrati­Fahne" Neumann, der am Marseiller schen Parteien. 2 Prozent erhöhten Steuersatz wenigstens dort find. kommunistischen Kongreß teilgenommen hat, Erhöhung der Zahl der Ziviltrauungen. zu ermäßigen, wo infolge dieser Erhöhung eine Die Befreiungsbestimmungen, die im Ges wurde vor seiner Abreise auf dem Bahnhofe Während im Vorjahre 2036 Ziviltrauungen im neuerliche Verteuerung auf dem Lebensmittel- fche im§ 4 und 7 vorgesehen sind, werden verhaftet, da er sich nicht mit einem ordent- Altstädter Rathaus vorgenommen wurden, er- markte und bei der Bestreitung der notwendig in den Artikeln 2 bis 9 der Verordnung näher lichen Reisepaß ausweisen konnte. höhte sich in diesem Jahre die Zahl auf sten Lebensmittel eine neuerliche Preissteige- erläutert. Die Bestimmung, daß für öffent­Immer neue Waffenlager. Die Entwaffe 2400. rung zu befürchten gewesen wäre; denn nicht liche Beleuchtung geliefertes Gas und nung in Deutschland ist schon längst durch Dreizehn Schwerverbrecher aus Bohnitz ent- allein landwirtschaftliche Produkte im ur- elektrischer Strom umsatzsteuerfrei sein sollen, geführt und den Arbeitern sind auch tatsächlich flohen. Aus der Beobachtungsstation der Bohniper sprünglichen Zustande sollen nunmehr bloß der wird bloß auf die Beleuchtung der öffentlicht­Die letzten Waffen abgenommen, aber die Irrenanstalt sind dreizehn Verbrecher, die bort iproz. Steuer unterliegen, sondern auch dann, Lichen Pläge, Straßen usiv. beschränkt, womit Reaktion verfügt immer noch über geheime zur Untersuchung ihres Geiſteszustandes unter und auch nicht über geheime, aber von den gebracht waren, entflohen, offenbar, weil die Auf- wenn sie nicht mehr im Zustande der Urpro- allerdings eine Befreiung der Gas- und elek. blinden Behörden nicht gesehene Waffenlager. fichtsverhältnisse in diesem Teil der Irrenanstalt duktion sind, so z. B. nach erfolgter Reinigung, trischen Stromlieferungen an Schulen, Aem­Soviel Waffen in Bayern für die Reaktion nicht zureichend waren. Es gab dort weder eine Trodnung( z. B. gedörrte Zwetschken) mecha- ter usw., soferne sie unter dem normalen ausgespeichert sind, wieviele Gewehre, Waschi- bewaffnete Bewachung noch auch für Verbrecher nischer Teilung( z. B. Brennholz), ferner alle Preise erfolgen, nicht ausgeschlossen ist; jedoch nengewehre usw. die Brigade Ehrhardt und genügend aufmerksame Aufseher. Von den Ver- Arten von Fetten, alle Bäckereierzeugnisse u. muß in diesem Falle gemäߧ 7 des Gesetzes andere reaktionäre Geheimorganisationen su uhr abends brechern wurde bereits Donnerstag um neun ausdrücklich beim Finanzministerium um diese ihrer Verfügung haben, entzieht sich der genauen in der Straße in Lieben der. w. Sträfling der Polizeiwache Die häufig gerügte, an Komplikationen Befreiung angesucht werden, worauf geprüft Kenntnis, aber sicher sind sie nicht unbeträcht eingebracht und gefesselt zurück nach Bohnitz mit reiche Buchführung zur Umsatz- und Lu- wird, ob das liefernde Unternehmen als„ g e- lich. Und nicht nur Sandwaffen, sondern dem Wagen der Rettungsstation geführt. Ein russteuer wurde in den Artikeln 17 bis 20 meinnüig" im Sinne des Gesetzes anzu­auch schwere Waffen sind immer noch in gro- zweiter Verbrecher, namens Eduard Becera, her Bahl versteckt. So wurden jetzt, nachdem wurde Freitag im Eisenbahnzuge bei Berlowig einigermaßen vereinfacht, insbesondere sehen ist oder nicht. Die Begriffe der„ aus­man dort vorher schon zweimal etliche angehalten. Nach seiner Angabe soll der Räuber dadurch, daß es dem Kaufmanne gestattet ist, schließlichen Wohltätigkeit" und der„ Gemein­hundert Geschüßrohre gefunden hatte, in den Benker den Plan zur Flucht entworfen haben. dort, wo er bloß der Umsatzsteuer unterwor- nüßigkeit" bei deren Vorhandensein eine Be­Rockstroh- Werten in Dresden- Haidenau aber- Auf ein gegebenes Beichen ergriff der Verbrecher fene Waren führt, statt der spezifischen„ all- freiung des bezüglichen Unternehmens vom Chladek den Aufseher und band thn, Zenker nahm mals 180 sogenannte Rohlinge für Haubigen dann die Schlüssel und öffnete das Zor. Von den gemeinen Steueraufzeichnung" die normalen Finanzministerium zuerkannt werden fann, mantelrohre gefunden. Angeblich sind die Berbrechern sind die gefährlichen der Dieb Josef Handelsbücher nach den Grundsätzen des Han- find in der Durchführungsverordnung selbst Funde ganz berrostet und wie wir hören Drahovzal aus Hracholust bei Raudniß und der delsgesetzbuches zu führen und diese bloß mit definiert u. zw. in der Weise, daß als aus­Dies regelmäßig völlig unbrauchbar. Nicht Pole Stengel, dessen Repatriierung bisher nicht jenen Solonnen zu ergänzen, welche zur je schließlich wohltätiges Unternehmen ein solches weniger fennzeichnend ist die weitere Tatsache, gelungen ist. Die Hälfte der Delinquenten stammt derzeitigen Feststellung des umsatzsteuerpflich zu verstehen ist, dessen Bestreben ausschließlich daß nach einer Meldung der Münchener aus Militärstrafanstalten. Einige der Flüchtlinge Neuesten Nachrichten" auf dem Münchener zerbrachen das Schloß der Fähre und fuhren auf tigen Erlöses erforderlich sind.( Art. 17, Ab- auf Verringerung der Not und Armut oder Zollamt in den letzten Tagen 9000 Bürsch das andere Ufer der Moldau. Der Verbrecher schnitt B, Abs. 4). auf Betätigung der Nächstenliebe ohne An­büchsen von der Ententekommission beschlag- wo er sich gemeinsam mit Bollat umkleidete und Haase entfloh in seine Holleschowitzer Wohnung, Wenn auch für die Landwirte eine verspruch auf vollen Ersatz gerichtet ist, dagegen nahmt worden sind, die aus Holland ge- beide entflohen von dort, bevor noch die Deter- einfachte Steuerbuchführung vorgesehen ist, so als gemeinnütziges" Unternehmen ein solches ist doch anzunehmen, daß die Bauern von die- gilt, welches im besonderen Maße das Gemein­sem Entgegenkommen der Finanzverwaltung, wohl in wissenschaftlicher, erzieherischer oder Der Blinde: Mit uns ja auch." unter milderen Voraussetzungen ihre Erträg- sonstiger Beziehung zu fördern bezweckt. Da Das Weib rafft sich auf und reicht dem nisse einbekennen zu müssen, ausgedehnteren jedoch nach der ausdrücklichen Bestimmung des Das Weib schlägt die Hände vors Gesicht. Heimgekehrten die Hand, der sie fest ergreift. Gebrauch machen dürften! Wie verlautet, soll Artikels 9, Abs. 5 der Verordnung, die För ,, Wer seid Ihr?" ruft der Einheimische ent- Du willst wieder mein Weib sein?" fragt in nächster Zeit abermals, so wie im Vorjahre, derung bloß wirtschaftlicher Interessen nicht setzt. Das Seind flüchtet erschreät zu dem, den er freudig. mit den kleinen Landwirten" ein Pauschalie- als gemeinnützige Tätigkeit anzusehen ist, wä es Vater nennt und flammert sich an ihn. Ich bin die Mutter Deines Kindes. Das rungsübereinkommen abgeschlossen werden, ren Gemeinschaftsküchen, Konsumvereine, Le­Sechs Jahre mußte ich alle Wienschenwürde Schicksal hat uns getrennt. Ohne unsere Schuld. welches allerdings wiederum bloß fakultativen bensmittelmagazine usw. nicht als gemein­abstreifen und wie ein Tier hausen unter Men- Ich habe gebetet für Dich und gebangt und ge- Charakter haben soll( d. h. dem Landwirte nüßig anzusehen und daher umsatzsteuer­schenbrüdern. Wenn ich halb verhungert, halb hofft. Dann, als alle Hoffnung vergebens war, bleibt es vorbehalten, entweder die vorge- pflichtig. Sehr reges Interesse insbeson erschlagen war, oft wenn dieses elende Leben gab ich unserem Kinde einen Vater." schriebenen Steueraufzeichnungen zu führen dere für die verschiedenen Fachgenossenschaf­fast am Verlöschen war, riß mich die Liebe zur Und ich?" oder dem Pauschalierungsübereinkommen bei- ten hat die Befreiungsbestimmung des§ 4, Heimat wieder auf. Der Gedanke, daß hier" Ich bin die Mutter Deines Kinzutreten), welches diesmal im Ginvernehmen Abs. 15 des Gesetzes, demzufolge Lieferungen Weib und Kind meiner harren, ließ mich alle de s. Nun bin ich auch die Mutter mit den landwirtschaftlichen Verbänden, Lan- und Leistungen solcher Unternehmerorganisa­Unbill ertragen. Der Glaube an die Heimat seines Kindes. Laßt mich den Kindern destulturräten auf gänzlich neuer Be- tionen, welche ohne Absicht auf Gewinn, bloß entriß mich dem Tode, und die Heimat leben. Ich will nichts anderes als Mutter messungsgrundlage gebildet werden gegen Ersatz der Regieauslagen, den Einkauf feiert mein Begräbnis. Aber ich will leben! sein. Somm Kind." von Rohstoffen und Halbfabrikaten für ihre Nun mich die fremden Horden nicht umge- Sie faßt das Mädchen an der Hand und Eine Neuerung im novellierten Umsatz- und Mitglieder und den Verkauf der Fertigprodukte bracht haben, will ich leben! Kennt Ihr mich schreitet langsam fort. Der Heimgekehrte will Luxussteuergesetz bedeutet es, daß in jenen derselben vermitteln, über Genehmigung des wieder Weib, erkennst Du mich?" ihr nach, fehrt um, schlägt die Hände vor den Fällen, in denen Ware durch ein Elementar- Finanzimnisteriums von der Umsatz-( Lurus)- ,, Mann, was quält Ihr Euch und uns. Die Kopf und setzt sich vor das Denkmal. oder sonstiges unabwendbares Ereignis vollsteuer befreit werden können. Diese Bestim Witwe ist meine rechtmäßig angetraute Gattin." Der Andere fordert ihn auf, mitzukommen. ständig oder in solchem Maße vernichtet wurde, mung gilt jedoch und dies muß ausdrüd Jawohl, die Witwe, aber nicht die Frau Er regt sich nicht. Da geht jener still von daß eine Steuerüberwälzung auf den Non- lich betont werden- bloß für solche Ver­eines Andern. Ich will mein Recht und dannen. sumenten unmöglich wird, die Rückerstat- bände, bei denen jede Gewinnabsicht ein bischen Glüd.-- Ihr müßt weichen tung der bereits im Warenpreise eingeschlos- fehlt und welche nicht Fertigfabrikate ihren ( er dringt auf den andern ein) weichen, wei­senen Luxussteuer gewährt wird; über die Mitgliedern liefern, wie z. B. gewisse Ein­chen!" Voraussetzungen dieser Steuerrückerstattung taufsgenossenschaften. handelt Artikel 35. Die Befreiungsbestimmung bezüglich Heil. Um eine möglichst angemessene Deflaration mitteln, welche von oder über Anweisung durch den Importeur zu erzielen, hat das Fi- der Krankenkassen und verwandter Institute aufinanzministerium nun in Ausführung des§ 39 geliefert werden, bzw. die Befreiungsbestim­des Gesetzes die näheren Bedingungen festge- mung bezüglich der ärztlichen Leistungen der stellt, unter denen eingeführte, unrichtig oder Krankenkassenärzte, wurde in der Durchfüh

kommen waren.

Lebendigen auf. Denn ich lebe ja,- mein Weib, ich lebe!"

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tive die Wohnung betraten.

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Ein Polizist geht im Parke auf und ab. Er bemerkt den einsamen Mann und legt ihm energisch nahe, das Denkmal nicht zu verschan­deln.

Ein Invalider mit einer Drehorgel hum­pelt vorüber, begleitet von einem Blinden. Er betrachtet flüchtig das Denkmal und sagt zu Der unbekannte Soldat trottet davon. dem Blinden: Da haben sie einen Gedenkstein In goldenen Lettern leuchtet sein Name für die Gefallenen aufgestellt. Mit diesen ardent Gedenksteine.

men Teufeln wird man billig fertig."

soll.

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