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fie ihre eigene Regierung, der dann nichts anderes] übrig bleibt, als die Auflösung des Reichs tages zu veranlassen und Neuwahlen auszu

Standalöse Wegnahme eines Schulgebäudes.

12. Juli 1922.

nungen aufnehmen werden. Redner fagt weiter: Der Hebel müßte bei der Bautätigkeit angesetzt werden. Und wenn Sie sagen, Sie können hier

schreiben. Abgesehen davon, daß ein Wahlkampf Interpellation der Senatoren Nichner, Bolach und Genossen an den Herrn nicht anders als durch eine Bauanleihe eingreifen, bei der gegenwärtigen ungeheuren Spannung Minister für Schulwesen und Unterricht und den Herrn Minister des Innern. so trifft das hier eben nicht zu. Deutschland   hat zwischen rechts und links zum offenen Bürger­bont Jahre 1920 auf 1921 mehr als 21 milliar Jun Jabre 1919 wurde der deutsche Out Wir fragen die Herren Minister: frieg ausarten würde, so ist im Zusammenbang den Marf für die Bautätigkeit ausgegeben; im 1. Wie rechtfertigen dieselben das Vorgehen Ruhrkohlengebiet wurden für die Kohlenarbeiter rung zu erwarten, was wiederum die Balanzie berigen Werbande der deuten Gemeinde Goffan der politischen Bezirksverwaltung in glau, aus öffentlichen Geldern mehr als 3 Milliarden damit die völlige Zerrüttung der deutschen   Wab Klein- Studnik bei 3gian aus dem bis­rung des Staatshaushaltsetats und die Leistung ausgefchieden und in die biſche Gemeinde welche fich über die Beſtimmungen des Mieter- für Bauzwede ausgegeben. Dazu kommt, daß die der Reparationsverpflichtungen zu einer Unmög Bull angegliedert. 1. Feber 1920 wurde schutzgesetzes einfach hinwegjezt? Gemeinden drüben noch eher in der Lage sind, lichkeit machen würde. Es scheint, als ob die die deutsche von 19 der besuchte Schule in 2. Wie rechtfertigen die Herren Minister diese für diesen Zwed etwas herzugeben, sodaß ein realtionären Streise auf diese Entividnung bin Klein Shit gesperrt und das Schul- Beschlagnahme des Schulhauses in Klein- Stud- großer Teil der Wohnungsnot gelindert wurde. arbeiten, und auch die Großkapitalisten, die in der gebäude dem offer verkauft. Die Eltern nit, welche mit der Entscheidung des Obersten Was hat aber dieser Staat von staatswegen für Deutschen   Bolkspartei ihre Vertretung baben, der deutschen   under baben diefes Gebäude ge- Verwaltungsgerichtes im Widerspruche steht, da diese Zwecke getan? Die Gemeinden können machen aus ihrer Zuneigung zu solcher Sabastro reitet, u in demselben ihre Kinder privat un phenpolitik fein Sehl. Es ist aber fein Zweifel, izlaffen. Forde April 1922 wurde das anläßlich der Beschlagnahme des deutschen Schul- nichts tun; die Sparkassen resp. Banken geben gebäudes in Silberberg diese Befchlagnahme als tein Geld her, wenn ihnen auch die Anleihe vom Daß die anderen Teile der deutschen   Burgerie Gebände von der Schulverwaltung ungefeßlich erklärt wurde, weil das Gebäude nicht Staate zum Teil sichergestellt wird, und die Indu jich davon keinen Gewinn versprechen foumen befolaguebmt und durch eine Kommission frei, sondern durch einen Mitvertrag für Zwede ftriellen find zu einem großen Teil, wie sie fagen, Hat die Arbeiterklasse ein Intereſſe des Bezirkskommissar ber deutschen   Privatschule reserviert war.

Senat.

125. Sigung.

und auf

die

durch die Kriegsanleihe festgerammt. Was macht daran, die Dinge zur Ratastrophe treiben z lest Freezangsweise geräumt, indem 3. Sind die Herren Minister gewillt, man nun bei Neubauten und auch schon bei der sen? Die Kommunisten bejahen diese Frace. Sie die Bücher. Curichtungsgegenstände und Geräte, haben ihre Parolen bereits fertig: Generelei fete die& inrichtung der Wohnung des Beschlagnahme des deutschen   Schulgebäudes in Vermietung von alten Wohnungen? Man ver Klein- Studni fofort rüdgängig zu machen? langt vom Mieter, daß er den Mietzins auf fünf Lahmlegung der Wirtschaft, Ausrufung der Semebrers herausgeworfen und jetrepublit. Nun bestehen zwischen Deutschland   einen Sof gestellt wurden. ( Folgen die Unterschriften.) bis zehn Jahre im vorhincin bezahlt, sonst wird er nicht aufgenommen. Wie soll aber der arme und Rußland   gewaltige geographische, wirtschaft­CUSTHONUCUCKNOW00300006 N00000000 Arbeiter oder Angestellte die Miete für fünf bis liche, fulturelle und politische Unterschiede. Und wenn sich auch im ehemaligen Sarenreich die Ge vorliegenden Gesetzes. Den politischen Bezirks- 10 Jahre vorauszahlen fönnen? waltherrschaft der Bolschewisteminderheit jett verwaltungen folt es überlassen bleiben, ob jene Weil wir aus Erfahrung wissen, daß alle schon fast fünf Jahre balten fomnie, jo mirde fie Wohnungen, die im Jahre 1921 mindestens sechs Berbesserungsvorschläge, die von der in Deutschland   nach ebensoviel Zagen zu Ende Donate vermietet waren, wieder vermietet werden Opposition tommen, einfach niederge­sein. In Rußland   sind an dem tommunistischen Auch das Programm der gestrigen Senats müssen. Es mag ja vielleicht einen Fortschritt bestimmt werden und weil wir sehen, daß die Experiment rund zehn Millionen Mensen fisung wäre wohl in monotoner Weise abge- deuten, daß man wenigstens die Besizer jener von unseren Parteigenossen im Abgeordneten­grunde gegangen, in dem induſtriereisen Deutsch widelt worden, wenn nicht vor allem die deut- Mietwohnungen, die im Jahre 1921 zum Teil be. bause gestellten Antrage, die eine Berbesserung des land würde die ganze Arbeiterklaffe dem Hunger fchen Sozialdemokraten kritische Stellung zu wohnt waren, zwingen kann, sie wieder auf eine Gesezes darstellten, abgelehnt wurden, haben wir tode ausgeliefert werden. Die Ausrufung der Sowjetrepublik, denn feine andere Stoateverjas mehreren Vorlagen genommen hätten. Genosse gewiffe Zeit zu vermieten. Was ist nun aber mit natürlich diese Anträge hier nicht wiederholt. jenen Wohnungen, die bewohnbar und im Jahre Durch das Niederstimmen aller von der Oppo sung wird von den Kommunisten als„ Arbeiter- eder verwies auf die Mängel der Woh 1921 nicht bewohnt waren? Deren gibt es eine fition tommenden Anträge werden Sie in Zukunft Regierung" anerkannt, würde die sofortige Zer- nungsfürsorgemaßnahmen, Gen. Jarolim große Anzahl in jedem Orte. Und wenn das Ge- nur das eine bezwecken, daß die Opposition zu stüdelung des Reiches, die Abſchnürung der deut betonte die notwendigen Ergänzungen, deren ich wirklich etwas praktisch hätte machen wollen, einer anderen Art Opposition wird übergehen fchen Wirtschaft vom Weltverkehr, die Hunger- das Bruderladengejek bedürfe, und Gen. Dr. hätte es zumindest auf das Jahr 1914 zurüdgret müssen. Wir verlangen als Sozialdemokraten blockade der induſtriellen Bevölkerung durch Agra- Seller hatte zweimal Gelegenheit, die Mei- fen müssen. Wir haben heute gegen das Jahr im Intereffe und zum Schutze der Mieter, daß rier und ausländisches Kapital zur Folge haben. nung der deutschen   Sozialdemokraten zu ver- 1914 in den mittleren und fleinen Orten verhält das Wohnungsbeschlagnahmegesez vom Jahre Unter den gegebenen wirtschaftlichen und po treten. Das einemal tat er es in einer aus- nismäßig viel weniger vermietete Wohnungen, 1918 wieder eingeführt wird. litischen Verhältniffen ist das deutsche Proletariat führlichen Rede, in der er das Verhalten der weil die Besitzer die Wohnungen für sich behalten. Obwohl wir also die Ueberzeugung haben, gezidungen, auf dem Boden der bürgerlichen Ord- Tichechoslowakei gegenüber Deutschland   einer Das ist in mittleren und fleinen Orten ber Fall. daß auch das vorliegende Gefeh an den besteher nung einen Emanzipationskampf fortzusehen. scharfen Stritik unterzog; bas anderemal erhob Wie sieht es nun in größeren Städten aus? Ich den Zuständen nichts ändern wird oder doch so Dieſe Noitvendigkeit haben ſelbſt kommuniſtiſche er seine Bedenken gegenüber der Wo- lage be- lenne in Reichenberg Häuser und so ähnlich wenig, daß es kaum in die Wagschale fällt, wer Führer eingestanden, allerdings nur dann, wenn fie fich außerhalb des Bereichs der agitatorischen treffend die Erweiterung der Wirksamkeit der wird es in vielen anderen Orten sein wo eine ben wir doch für das Gesetz stimmen.( Beifall.): Sen. Hartl( deutschnat.) stimmte mit den Phrase befanden. Die Taktif der Arbeiterklasse flowakischen und karpathorussischen Bandes alleinstehende Frau, die nicht weit von mir wird eben nicht von Glaubensfäzen bestimmt, son- treditanstalten. Außerdem aber legte er jchar- Gefet fagt it. a. auch, daß Mieter fener Wohnun- daß er diese Erklärung unter der Nachwirtung des wohnt, sechs Wohnräume hat. Das vorliegende Ausführungen des Vorredners überein und sagte, bern bon den Bedingungen des wirt- fen Protest anläßlich der in dieser Sigung er- gen, die früher schon, also vor dem Jahre 1921, sejtrigen Vorgehens der Mehrheitsparteien ab-, jhaftlichen und politischen Seins. folgten Unterbrechung ein, von der die Oppo- mehr Räume hatten als wie das Gefeß im§ 8 gebe, durch welches die Möglichkeit einer Erörte Wenn es freilich die bürgerlichen Parteien zur fitionsparteien überhaupt nicht verständigt vorschlägt, diefe Wohnungen behalten können. rung über die schändlichen Vorkommnisse der let Ratastrophe kommen lassen wollen, so hat die Ar- worden waren. Es war natürlich der tschechische Wenn also heute infolgedessen eine alleinstehende ten Zeit den Deutschen   abgeschnitten wurde. An beiterschaft feinen Anlaß, vor der Austragung der Nationaldemokrat Sen. Dr. Mares, der dieses Person zehn Wohnräume hätte, fann ihr die Woh dem Gesetze selbst bentängelte der Redner den fich daran knüpfenden Stämpfe zurückzuschreden. Vorgehen ganz gerechtfertigt fand. So würde nung nach dem vorliegenden Gesetz nicht redu§13, der einen Eingriff in die Privatrechte dar Will fie jedoch als Siegerin daraus hervorgehen, sich eben der Absolutismus des Königs Karl ziert werden. fo muß fie in einheitlicher Front und in diszipli stramar helfen; wenn er und die Seinigen das stelle und die Belastung der Häuser mit einem nierter Ordnung zusammenstehen und darf nicht Wenn wir uns nun den§ 13 ansehen, so Servitute bedeute, deffen Folgen sich heute noch geftatten, daß unverantwortliche Elemente unter Ruder des Staates in der Hand hielten. gilt ihm zufolge das jetzt bestehende Prinzip, daß gar nicht absehen lassen. Barneben habe er auch das bemagogischer Verzerrung der tatsächlichen Ver Wohnungsbeschlagnahmegesez das Bedenken, daß das Gefeß, und befonders der hältnife ihre Reihen zu erschüttern suchen. Na­doch aufgehoben ist. Der§ 13 fagt, daߧ 13, wieder eine furchtbare Waffe in der natio fionalistische Statastrophenpolitik und kommuni- Um 5 Uhr eröffnete Vizepräsident Radleak Wohnungen von Staatsangestellten, Staatsbe nalen Bebrüdung der Deutschen   werde. Er bean­stisch sydilalistische Putsch- Taktik sind aus einem die gestrige Sigung. Zunächst referierten die Se- diensteten usw., die ihre Wohnung wechseln, für tragte die Streichung des§ 18. Solze geschnißt, fie müffen einmütig vom deutschen   natoren Dr. Besely und Adermann über den Be- ihre Nachfolger im Dienst reserviert bleiben müf- Das Gesetz vurde hierauf in erster und zwei­Broletariat abgelehnt werden. schluß des Abgeordnetenhauses, betreffend den sen. Das wäre ja an und für sich eine ganz fayöne ter Lesung genehmigt. Zum nächsten Berhandlungsgegenstande, be­Zentrum und Demokraten treiben ein gewag- Antrag der Abg. Langr, Bezdet etc. auf außer Sache. Ich wünsche nur von dieser Stelle aus, tes Spiel und es ist höchste Zeit, daß sie damit zu ordentliche Maßnahmen der Woh daß das Gefeh auch beiden Nationalt treffend das Bruderladengesek, erstatteten Ende tommen. Noch einmal haben sie Gelegen- nungsfürsorge. In der Debatte sprach täten gegenüber in der loyalsten die Senatoren Jalubka und Havlena Bericht. heit, ihr nun oft gehörtes Bekenntnis zur Demo- unächſt Weise geübt werden möge. Es ist aber Als einziger Debattenredner sprach featie und Republit durch die Tat zu erweisen. cine Infonfequenz insofern vorhanden, als den Senator Genosse Hecker. Senator Genosse Jarolim. Bersagen fie auch dieses Mal, so wird die Arbei Besitzern folcher Wohnungen, die Staatsbeamte terklasse nicht nur mit denen abrechnen, die sich Die Borlage, die uns jetzt beschäftigt, ändert oder Staatsangestellte als Mieter haben, eigentlich) offen zum Nationalismus und zur Monarchie be- an dem gegenwärtigen Zustand, soweit es sich um durch das Gefeß die Wohnung beschlagnahmt scheidene Reform der Bruderladenversicherung tennen, sondern ebenso mit jenen schwankenden die Wohnungslage handelt, gar nichts. Wenn wurde, obwohl wir kein Wohnungsbeschlagnahme- vorläufig zum Abschluß gebracht werden. Es muß Gestalten, die von jeher das deutsche Bürgertum wir den§ 1 des Gesetzes ansehen, so sagt er uns gefeß mehr haben. Die praktische Folge wird da babei festgestellt werden, daß selbst diese bescheidene zu einem Gespött der Welt gemacht haben. eigentlich gar nichts anderes als was in der schon rin bestehen, daß heute die Hausbesitzer, so weit Form des Gesetzes argen Hindernissen begegnete. lange in Wirtsamfeit stehenden Bauordnung feft fie schon nicht Staatsbeamte in ihren Wohnungen Bunächst hat das Abgeordnetenhaus diese Borlage gelegt ist. Anders ist die Sache mit dem§ 2 des als Mieter haben, diese nicht mehr in die Woh im Jänner erhalten, sie ist tagelang dort gelegen,

Der Att Reindl.

Bon Franz Turba.

Durch das vorliegende Gesez soll eine be

nach Steiermark  , von Steiermark   nach Schle in den Karpathen frierende Landsturminfanterist| tärischen Dienstweges immer neuen Betriebsstoff fien, von Schlesien   nach Salzburg berzeg", Reindl nicht im entferntesten beanspruchen durfte. zuführten. Man wird aber auch verstehen, daß so trug der im Frühjahr 1912 ins Leben getre- Für den Att stand eine eigene Ordonnanz bereit, der Aft Reindl feinen beschwerlichen Marsch durch tene Aft, als es im Herbst 1913 gelang, in Kla- der das Schriftstück von der Rost zum Kommando das Labyrint der militärischen Stommanden, genfurt die Aussagen des lange Gesuchten dem brachte, aus dem Zimmer des Adjutanten in die Truppen, Anstalten und Verbande nicht im über­Der Aft Reindl war im Anfange ein Aft, Schriftstück einzuberleiben, bereits cine ansehn- Screwmube trug und danach dem Major zur eilten Tempo eines Sturmangriffes zurüdlegen wie alle amtlichen Schriftstücke sind. Er trug eine liche Zahl von amtlichen Ausfertigungen, Num- Unterschrift vorlegte. Ein Subalternoffizier tu fonnte. Nummer, ein Datum, ging von einer Behörde mern und Unterschrift mit sich. Unter diesem dierte sich durch die Streitfrage, ob Reindl einst Am Tage des glorreichen Durchbruches bei aus und war an eine Behörde gerichtet. Auch sein Wust der behördlichen Bemerkungen und Gegen als Bauschreiber oder Bauzeichner tätig gewesen, Gorlice   erhob die 9. Erfantompagnie des Ersatz­Inhalt oder Gegenstand, wie die Bureaugelehrten bemerkungen mochte der Inhalt des Schriftstückes soweit hindurch, daß er das Schriftstück mit einer bataillons 4, daß der Landsturminfanterist, mit jagen, unterschied sich in nichts von jenen Schrift etwas gelitten haben, die Aussagen Reindle wa Protokollzahl versehen und in den Einlauf nehmen deffen vorkriegerischer ziviler Beschäftigung sich stücken, mit deren Sichtung, Bezeichnung, Ber- ren nicht von jener jeden Zweifel ausschließenden lonnte. Em Oberoffizier vertiefte fich folange in fobiele Brot allzahlen, Abichriften und Registva­wahrung und Versendung sich täglich ein Heer Genauigkeit, daß es dem Baumeister nicht gelun- die letzten Rätsel des Sachgegenstandes, bis er turbücher befaßten, vor einem halben Jahre zur von Stanzleibeamten beschäftigt. Der Aft Reindl gen wäre, neue Einwendungen gegen die ange- dem Adjutanten Bericht erstatten und eine Aus- Armee ins Feld abgegangen war. Nach dieser betraf einen zwischen einer Versicherungsgesell- fochtene Versicherungspflicht vorzubringen und zur fertigung beantragen fonnte, und ein halbes Feititelluna blieb das Schriftstück wieder eine schaft und einem Baumeister über die Unfallver- Selarstellung des Sachverhaltes eine zweite Ein- Dußend Schreiber war bemüht, von dem um Beitlang 3 auf einem langen Tische liegen, icherung eines früheren Angestellten schwebenden vernahme feines früheren Angestellten zu bean- fangreichen Schriftstück, den Bemerkungen und bann faßte es den tapferen Entschluß und ging Streitfall. Die Gesellschaft nahm die Versiche- tragen. Gegenbemettungen, den Gutachten und Protokol- an die Front. Ter Aft Reindl machte nun den rungspflicht als gegeben an der Baumeister be Juzwifchen war die außerhalb der Arzahlen, len eine für die Registratur bestimmte Abschrift Sommerfeld in Galizien   und die Herbstoffen stritt sie und machte geltend, daß der unversicherte Amtsstempeln und Unterschriften spielende Welt anzufertigen. fibe am Balfan mit, war bei jedem erfolgreichen Arbeitsnehmer bei ihm nur als Bauschreiber, geschichte bis zum Sommer 1914 vorgerüdt, und Beim Militär besteht die strenge Vorschrift, Vormarsch beteiligt und versäumte es bei einer aber nicht als technische Hilfskraft tätig gewesen. am Tage nach dem Morde von Sarajewo   machte daß jede einfache Bitte, Beschwerde und Meldung Aenderung der Kriegslage nie. rechtzeitig vom Ueber die Art seiner Dienstleistung sollte nun das sich das Schriftstück von neuem auf die Suche nach vom Infanteristen bis zum General den vorge Feinde loszulosen. Objett des Streitfalles, der Bauschreiber oder Reindl. Der Aft ging nach Selagenfurt, machte schriebenen Dienstweg durchlauft. Und da somit Inzwischen war der Bandsturminfanterist Bauzeichner Remu, durch seine eigene Aussage in Binz   den Begeisterungssturm der Mobilisierung der Att Reindl bei feiner Wanderur durch die Reindl burch einen Granateneinschlag verschüttet Klarheit fchaffent. mit und erfuhr eine Woche nach der Räumung Kommanden, Anstalten, Truppen und Verbände und mit einer Merbenstörung an ein Spital in Heinol besaß offenbar kein Talent zur Seß- Lembers in Reichenberg, daß Reindl das Zivil- sich bei jeder Unterabteilung aufhalten mußte, die Heimat abgeschoben worden. Während der haftigteit und hatte nach dem Austritt aus dem gewand mit der Uniform bertauft habe und zur bort in den Einlauf und in Abschrift genommen Att Reindl feinen Namensträger auf dem füb. Dienste des Baumreisters den Schauplatz seiner Striegsdienstleistuna eingerüdt fei. Jest blieb der wurde, die Arbeit einer Ordonnang, eines Sub- westlichen Striegsschauplatze fuchte und vom Wirksamkeit in die Großstadt verlegt. Der Alt Aft ratlos einige Mnate auf einem Schreibtisch altern und Oberoffiziers, eines Abfutanten und sicheren Standort eines Etappengruppenkomman wanderte daher aus dem niederösterreichischen liegen, dann faßte er einen heroischen Entschluß Stommandanten, eines halben Duhends von bos   aus das verheerende Trommelfeuer atveier Landstädtchen, von dem er seinen Ausgang nahm, und ging gleichfalls zum Militär. Schreibern und Registraturunteroffizieren beschäf- fonzoschlachten mitmachte, war der Landsturm Bei seinem Eintritt in die t. und t. Armee tigte, so wird ein jeder begreifen, warum in jenen infanterist von seinem Erfaßförper als hilfsdienst auf dieser Wanderschaft verschiedene übergeordnete wurde das durch eine stattliche Anzahl von Bei Tagen immer wieder der Ruf des Baterlandes tauglich einem Kommando der Seimarmee zu Aemter und Behörden zu passieren toaren, zog lagen, Brotokollen und Gutachten zu einem be an feine triegsdiensttauglichen Söhne erging, toa- gewiesen worden. Der Att Reindl fand auch bei fich der Weg etwas in die Länge, und Reindl trächtlichen Umfang ang schwollene Schrifftück rum die Musterungskommissionen die Leute mit ber Armee im Felde die gleiche fürsorgliche Auf übie, als die polizeiliche Nachfrage bis zu seiner mit dem im Reglement vorgesehenen gehorsamsten einem Auge und einem Lungenflügel, mit nahme, Pflege und Behandlung wie bei den Stom­lebten Wiener   Quartierfrau vorgedrungen war, Respett empfangen. Die Sache Reindl erfuhr beim Nierenbedenbereiterung und Herzklappenstörung, manden, Truppen und Anstalten des Hinterlan feine ben Gegenstand der behördlichen Erhebungen Militär eine liebebolle, eingehende und fürsorg mit Gehirnerweichung und Abernberhärtung zum bes, wußte eine beträchtliche Zahl von Subaltern­bilbenden Fadlentnisse auf einem Bauplage in liche Behandlung, wie fie fein Zivilamt bisher Tragen des feldgrauen Waffenkleides für geeignet und Oberoffizieren, von Schreibern und Regi­Südmähren aus. Da Reinbl von Südmähren   aufgewendet hatte und ivie fie der zu jener Zeit fanden und dem ungeheuren Räbertvert bes milt- ftraturunteroffizieren, für fein Schidfal zu fit

in die Reihaupt- und Residenzstadt Wien  .

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