Lei­

Crevie

ohne daß irgendwie verhandelt worden ist. treiben. Wie luxuriös unsere sozialpolitischen Ein- p Schließlich wurden die Verhandlungen im Eilrichtungen insbesondere bei der Versicherung sind, Senator Genosse Dr. Heller. noffen zu tum hätten. Was bei dem Aufruf beson­zugstempo vorgenommen und dieses Gilzugstempo beweisen die Tatsachen. Wie steht es mit den Zei 34 Wort. Er bekämpfte die Vorlage aus dem ders auffällt, ist das eine, daß fie die üblichen wurde auch noch obendrein durch ein Ränte- stungen an die invalid gewordenen Arbeiter? Die Grunde, da er Zweifel hegte, dad Streditinstitute, nicht enthält. Von der 1. S. P. D. wird in diesem Schimpfereien gegen die sozialistischen   Parteien spiel gestört, welches den Zweck verfolgie, mannig- Regierung hat in ihrem Entwurfe gesagt, daß die wie die Böhmische Landesbank zum Beispiel, die Aufruf gesagt: Falls die Unabhängige Sozial fache Scheidungen innerhalb der Bergarbeiter her Grundrente 1200 Kronen betragen soll, eine Rente, our Förderung der Bautätigkeit keine Stredite demokratie in die Regierung eintritt, so wird das beizuführen. Man kann wohl behaupten, daß an die wahrlich sehr bescheiden ist. Die Regierung deutschen   Gemeinden gewährt habe, in diesem bedeuten, daß die sich jetzt von unten aufrichtende bent Ränken das Ministerium für öffentliche Ar- hat weiters beantragt, daß die Steigerungsrente alle Stredit leisten werde. Außerdem legte er im Einheitsfront des Proletariates durch die beiten nicht unschuldig ist, dennn die ganze Vor- monatlich 4 Kronen oder im Jahre 48 Stronen Namen der deutschen   Sozialdemokraten entführer der Sozialdemokratie zerschlagen werden lage hat eine besondere Vorgeschichte. Im Früh betragen soll. Das ergibt einen Betrag von 2400 chiedensten Protest gegen das Vorgehen foll. Denn es ist klar, daß die kommunistische Bar­jahr 1920 hat das Ministerium für öffentliche Ar- Stronen jährlich nach 30 Dienstiahren. Die foalier ein, welches bei Unterbrechung der Sitzung geübt tei Deutschlands  , die mit Euch Proletarier bhne beiten den in Betracht kommenden Körperschaften ten Bergarbeiterarganisationen haben beantragt, wurde. Er erklärte, feine Partei habe erit aut Rüdficht auf Parteizugehörigteit Solidarität geübt den Vorentwurf zur Beratung vorgelegt. Es wur- daß die Steigerungsrente mindestens zehn Seronen Umwegen erfahren, worum es sich handle. Dies hat, teine Solidarität üben fann mit dem demo den die Bergarbeiterorganisationen, die Unter- monatlich betragen soll. Leider ist dieser Antrag sei eine Rü fichtslosigkeit, die sich seine fratischen Bankiers, dem fleinbürgerlichen und nehmerorganisationen und auch die Bruderladen- im sozialpolitischen Ausschusse des Abgeordneten   Partei auf die Dauer nicht bieten laffen werde. Schwerindustriellen Zentrumspolitikern". Es ist vorstände gefragt, und sie waren verpflichtet, in hauses abgelehnt worden und es wurde hernach Er verlange, daß der Opposition gegenüber we ziemlich unvorsichtig von den Kommunisten, der­einer bestimmten Zeit ihr Gutachten abzugeben. ein Stompromißantrag angenommen, demzufolge nigstens die Form gewahrt werde. Er brand artige Wendungen zu derselben Zeit zu gebran­Die begutachtenden Störperschaften haben den Ent die Grundrente von 1200 auf 900 herabgesetzt markte diese Art als unparlamentarisch und un- chen, in der sie die innigste Solidarität zu den wurf des Ministeriums für öffentliche Arbeiten wurde und daß die Steigerungsrente nicht zehn, demokratisch. Bankiers und Großindustriellen Frankreichs   und in mannigfacher Beziehung abgeändert, und zwar sondern acht Stronen betrage. Man kann ruhig Nachdem das obige Gesez in erster und zwei- Englands eingehen wollen, wovon man schon in vor allem infofern, als die Unternehmer den aussprechen, daß bis zum zehnten Dienstfahr ter Lesung angenommen war, erhob sich Senator Genua   einige hübsche Beispiele erlebt hat. Wunsch hatten, soviel als möglich die Leistungen eigentlich alle jene Arbeiter, die bis dahin um Dr. Soukup und gab eine Erklärung gegenüber Der Vorwärts" schreibt zu diesem Aufruf: herabzusetzen, während die Arbeiter aus leicht be- Provision kommen, irgend einen Verlust haben. dem Proteste Dr. Hellers ab, in welcher er er- Unterzeichnet ist dieser Aufruf, Moskau  , 8. Juli. greiflichen Gründen das Gegenteil verlangt haben. Ein Ausgleich tritt erst nach dem 10. Dienstjahr suchte, Dr. Seller möge zur Stenntnis nehmen, Am 8. Juli hat sich die kommunistische Partei Aber in einent Bunite waren sich die Bruder- ein und die Provision beträgt nach 30 Dienst- daß es sowohl dem Präsidium, als auch der Koa- Deutschlands in Berlin   bis Mittag Bedent zeit ladenverwaltungen, die Bergarbeiterorganisatio über diese Ziffern erschrecken. Aber wenn man irgendjemanden beleidigen zu wot- beiterorganisationen unterzeichnen solle oder nicht. jahren 3300 Stronen. Nun kann man vielleicht lition fern gelegen sei, irgendwie und erbeten, ob sie den gemeinsamen Aufruf der Ar­nen und auch die Unternehmer einig, daß die vom heute nach 30 Dienstjahren 3300 Kronen hat, so len. Man habe geglaubt, man würde sich über zugleich werden aber von Moskau   die wüſteſten Ministerium für öffentliche Arbeiten vorgeschla hat man an den Friedensverhältnissen gemessen, ein im Abgeordnetenhause zurückgestelltes Gesetz Beschimpfungen gegen jene geschleudert, mit denen genen Bruderladen akzeptiert werden. Das Mint- nicht mehr als 300 kronen. Wenn nun die einigen, und habe beabsichtigt, nachher einer die deutschen   Stommunisten tags zuvor an einem ſterium für öffentliche Arbeiten hat sich für den Unternehmer behaupten und teilweise auch in Re- Alubobmännertonferenz die ganze Angelegenhett Tische gefeffen haben. Auch dies ist ein Beitrag Grundsatz ausgesprochen, daß die künftige Orga- gierungsfreifen gefagt wird, daß die sozialen La- vorzulegen. Wider Erwarten fei es zu feiner aur proletarischen Einheitsfront. nisation der Bruderladen so aufgebaut werden ten für die Bruderladenversicherung und für die soll, daß in Böhmen   zwei Bruberladen errichtet Bergarbeiterversicherung im allgemeinen zu stark werden mögen, und zwar je eine in Brig   und gewachsen sind, daß der Bergbau vielfach gefähr cine in Prag   und daß dann noch eine in Mähr. bet ist und daß dadurch teilweise auch eine Ronfur Ostrau und in Breßburg errichtet werden soll. renzunfähigkeit herbeigeführt wird, so gehört das einfach in das Reich der Fabel. Ich stelle fest, daß nach meinen Schähungen der Anteil der Versiche rungsbeiträge an dent Kohlenpreis knapp vier Prozent erreicht. Sonst wäre noch so manches über die Einzelheiten des Gesetzes zu sagen. Ich möchte aber nur noch das hervorheben, daß die Verwal tung für die Folge doch auf andere Grundlagen gestellt wird, als es bisher der Fall war.

merken, daß wir, so unzulänglich auch das Gesetz Zum Schluß möchte ich nur noch einmal be­ist, dennoch für die Vorlage stimmen werden in der Erwartung, daß sie bald verbessert werde.

( Beifall.)

wurde das Gesetz in erster und zweiter Lesung Nach den Schlußworten beider Referenten

angenommen.

wischen der Tschechoslowakei   und Ueber die nächste Vorlage, den Vertrag Deutschland   über Rechtsschutz und Rechtshilfe erstattete Cenator Dr. Krupka Bericht. In der Debatte sprach zunächst.

Einigung gekommen. Das Präsidium würde bea dauern, wenn dieses Mißverständnis irgendwelche Ende des Berliner   Buchdruckerstreits. unangenehme Folgen nach sich ziehen würde.

geschlossen. Die nächste Situng findet am Darauf- halb 9 Uhr wurde die Sigung Donnerstag, um 10 Uhr vormit tags statt.

Ein Brotest der deutschen   Sozial­Demokraten

in der Klubobmännerkonferenz des Senates.

In der gestrigen Klubobmännerfonferenz des Senates wurde zunächst das Tagesprogramm Durchbesprochen und vereinbart, daß die nächste Sigung am Donnerstag, den 13. d. M., vormit­nung dieser Sigung stehen 20 Gegenstände, tags um 10 Uhr stattfindet. Auf der Tagesord welche alle durch beraten werden sollen Sodann schließt der Senat die Frühjahrssession.

Berlin  , 11. Juli.  ( Eigenbericht.) Der Ber  versammlung des Verbandes für beendigt er liner Buchdruderstreit ist heute von der General­flärt worden. In den Verhandlungen mit den Unternehmern wurde die sofortige Auszahlung einer euerungssumme von 300 Mark und erhebliche Lohnzulagen erreicht. Die Bedingungen entsprechen in wesentlichen den For­derungen, die von den Buchdruckern vor dem Streit aufgestellt worden waren und die die Un­ternehmer zuerst abgelehnt hatten. Die Arbeit soll Mittwoch früh geschlossen wieder aufge nommen werden, sodaß die bürgerlichen Blätter zuerst wieder morgen nachmittag erscheinen wer­den. Maßregelungen in den einzelnen Be trieben dürfen nicht stattfinden. Die ge­Hilfspersonal. troffenen Vereinbarungen gelten auch für das

Man mußte annehmen, daß nun das Mini­fterium für soziale Arbeiten nicht den mindesten Anlaß finden wird, irgendwelche Korrekturen da ran vorzunehmen. Indes ist es anders gekommen. Es heißt im Motivenbericht, daß sich das Ministe­rium für soziale Arbeiten deshalb auf den Stand punkt gestellt hat, daß in Böhmen   nur eine Bru­berlabe errichtet werden soll, weil es versicherungs­technische Verhältnisse, nämlich die Ristengemein­schaft erfordert. Hier hat es sich aber sicherlich nicht um versicherungstechnische Fragen gehandelt. Dem Ministerium für öffentliche Arbeiten hat irgend jemand eingeredet, daß es aus so und soviel Grün­den, die nicht auf den Gebiete der Sozialversiche rung und der Bersicherung im allgemeinen liegen, zwedmäßig erscheint, für den Braunkohlenberg­bau leine Bruderlade erstehen zu lassen. Schließ lich aber haben die foalierten Bergarbeiterorganis Neue Zusammenstöße zwischen fationen der Regierung nahe gelegt, daß eine Seller gegen die Art der Beratung Im Anschluß daran erhob Genosse Doktor Fassisten und Kommunisten. einheitliche Bruderlade für das ganze Staatsges Beschwerde und protestierte gegen die biet geschafen werde. Zu unserem Vorteil hat sich Rom  , 10. Juli. In Sestriponente fan­die Mehrheit des Abgeordnetenhauses auf diesen Durchpeitschung so wichtiger Gefeße, welche den anläßlich des Albertsfestes Umzüge statt, wobei es den Mitgliedern des Senates und insbesondere die Kommunisten die Teilnehmer einzeln Standpunkt gestellt. Außer dieser sollen nur noch der Opposition unmöglich mache, sich vorzuberei überfielen. Ein Faszift wurde durch Schüsse ge­Unterberbände, sogenannte Revierbruderladen in ten und an den Ausschußfibungen teilzunehmen. troffen. Die Fasziften befeßten darauf das Stadts den einzelnen Revieren errichtet werden. Da lag Er verwies darauf, daß durch diese Art der Be- haus, zerstörten die tonfumbäderei es sehr nahe, daß dafür gesorgt werde, daß auf dem Gebiete der Krankenkassenverwaltung die ratung sowohl der Senat als Jnstitution, als auch und eine Filmanstalt. Schließlich stellte Militär Autonomie der betreffenden Verbände bis auf die Mitglieder des Senates als Personen im die Ordnung wieder her. Zu weiteren Zusammen das weiteste Maß ausgedehnt werde. Im sozial öffentlichen Ansehen im höchsten Grade herabge- stößen kam es in Grossa bei Padua  , wohin die politischen Ausschuß des Abgeordnetenhauses be- Die nächsten zwei Verhandlungsgegenstände: sezt werden und daß ein solcher Zustand auf die Faszisten eine Strafexpedition entsendet stand die entgegengesetzte Absicht und man mußte 1. die internationale Vereinbarung Dauer unerträglich sei. Ihm schloffen fich die hatten. Ein Faszist, ein Kommunist und dessen tatsächlich um jeden Abfas handeln, um eine ge- betreffend die Errichtung eines in Vertreter alfer Varteien an. Der Vorsißende Se- Mutter wurden durch Schüsse getötet. In wisse Autonomie für die Revierbruderladen her- ternationalen Stälteinstitutes und nator Dr. Soukup erkannte die Beschwerden als Giugliano bei Neapel   hatten die Faszisten die zustellen. Diese Anschläge wurden zwar teilweise 2. die Vorlage über die Bekämpfung der durchaus gerechtfertigt an und ficht eine Abhilfe Räume des dortigen sozialistischen   Vereines; er abgeschlagen, ganz ist es aber nicht gelungen. Geschlechtskrankheiten wurden nach nur in einer Teilung der Arbeiten zwischen dem stört. Auf ihrer Rückkehr wurden sie von Kome Sonst ist in bezug auf die Leistungen festzu- Anhören der jeweiligen Referate debattenlos zur Abgeordnetenhause und dem Senat. stellen, daß sie weit hinter dem Erwarteten zurüd Kenntnis genommen. bleiben und es ist ganz sonderbar, daß es Unter­nehmer gibt, und auch Leute, die den Unterneh mern sehr nahe stehen, die behaupten, daß die Leistungen ungemein hoch sind. Lezzthin hat ein Bergwerksbefizer in einer Versammlung sich er­laubt auszurufen, daß man sich in diesem Staate abgewöhnen sollte, diese luxuriöse Sozialpolitik zu

Senator Friedrich( deutschnat.), welcher die Vorlage vom nationalen Standpunite aus angriff. Dann sprach Senator Gen. Dr. Heller, dessen Rede wir morgen ausführlich bringen

werden.

Hierauf wurde die Vorlage in erster und zweiter Lefung angenommen.

Nun wurde die Sigung für eine halbe Stunde unterbrochen. Dann erfolgte der Bericht über die Vorlage betreffend die Erweiterung der Wirksamkeit der 2andeskredit anstalten in der Slowakei   und Kar pathorußland. Nach erstatteten Referaten meldete sich

Telegramme.

munisten beschossen, wobei mehrere Personen verwundet wurden.

Der Bürgerkrieg in Irland   geht weiter. Dublin  , 10. Juli.  ( Havas.) Die Aufständi­Neues Blutvergießen. schen haben zwei Kasernen des Freistaates in nachts wurde die Frau des Schriftleiters der umliegenden Hügeln der Stadt eröffneten sie das Marienburg, 11. Juli.  ( Wolff.) Gestern Carricenshannan angegriffen. Auf der Marienburger Zeitung", Dr. Reis, als sie sich Feuer, das von der Garnison beantwortet wurde. zufolge eines großen Lärmes, der sich auf der Nach einer mehrstündigen Schießerei zogen sich

teressieren, und immer häufiger und dringender und Feststellungen war der ursprüngliche Sach- Straße vor ihrer Wohnung erhob, an das Fenster die Aufständischen zurück. erging in jenen Tagen der Ruf an die Seimat, gegenstand so vollständig verſchüttet und begraben begab, angeschossen. Sie erhielt einen töd- Dublin  , 10. Juli.  ( Reuter.) Durch ein Atten mit allen Mitteln und aus allen Strästen für den worden, daß eine eigene Kommission zur Freile lichen Schutz in die Stirne, der offenbar ihrem tat wurde ein Teil der Eisenbahnlinie zwischen notwendigen Nachschub neuen Ersaymaterials an gung des Verbindungfadens eingesetzt wurde. Das Manne galt. Dr. Reis hat in der letzten Zeit Dundalk   und Droghed zerstört. Die Eisen­die Front zu sorgen. Oktobermanifest, das Desterreich- Ungarn   in eine mehrfach Drohbriefe erhalten, in denen bahnverbindung zwischen Belfast   und Dublin   ist Drei Tage nach dem ersten Friedensangebot Reihe von Teilstaaten auseinander legte, unter er und seine Frau aufgefordert wurden, inner- unterbrochen. Auch an anderen Stellen der süd­der Mittelmachte erfuhr der Aft Reindl von der brach die Arbeiten der Aufräumungs- und Enthalb 8 Tagen Marienburg zu verlassen. In der irischen Bahnen wurde Schaden angerichtet. ein Jahr vorher erfolgten Verschüttung durch wirrungskommission, und es erhob sich die Frage, Nacht vom 29. zum 30. Juni wurde in die einen Granateneinschlag und fehrie mit einem zu welcher Nationalitätenkontursmaffe die wert- Wohnung Dr. Reis' eine Bombe geworfen, die Bon der internationalen Luftschiffahrts­Verwundetenzug in die Heimat zurück Als die volle Sammlung gehöre. Bei dem folgenden Zu- aber nicht explodierte. Allnächtlich wurden var russische Revolution ausbrach, lag das Schriftstück sammenbruch entging der Aft nur daduch im letz der Wohnung Dr. Reis' große Standale verübt. Tommillion. wieder bei der 9. Erfaßtompagnie des Ersay ten Augenblid dec Gefangennahme, daß man fünf In der gestrigen Nacht setzte der Lärm gecen Paris  , 11. Juli.  ( Savas.) Heute vormittags bataillons 4 und wurde von dort an die 1. Unter- Tonnen Mehl den Italienern als Beute zurück- Uhr besonders heftig ein, worauf Frau Dr. wurde im Ministerium des Aeußern die erste abteilung des Kraftfahrtruppenkommandos, bei ließ und in dem auf diese Weise gewonnenen Reis an das Fenſter irat und dasselbe öffnete, Sigung der internationalen Stommiſſion für welcher Reindl als Ordonnanz in Verwendung Wagenraum die umfangreichen Beilagen, Be- wobei sie den tödlichen Schuß erhielt. Der Re- Luftschiffahrt abgehalten. Die Gröffnungsan ſtand, überſtellt. Da es sich biesmal um eine merkungen und Gegenbemerkungen der Streitfache gierungspräsident und Dr. Reis haben auf die sprache hielt Ministerpräsident Poincaré, Bei Transferierung zu einer fremden Truppengattung Reindl verfrachtete. Der Waggon wurde auf dem Ergreifung des Täters je 10.000 Mark Belohnung der Skonferenz find folgende Mächte vertreten: handelte, mußte die zwischen dem Baumeister und Rückzuge einige Monate in Laibach festgehalten, ausgefeßt. der Versicherungsgesellschaft schwebende Streit- und erst als eine üidslawische Ueberprüfungskom fache ei.:e ganze Barriere von Kommanden, An- mission zur Ueberzeugung gekommen war, daß stalten und Behörden überwinden, bis die 12. nicht die Entführung eines wertvollen gemein Berlin  , 10. Juli. Der Vorwärts" meldet Unterabteilung erheben konnte, daß der Land- samen Heeresgutes oder eines jugoslawischen Na­sturminfanterist von der Militärpolizei auf der tionaleigentums geplant sei, fonnten die vielbän aus Magdeburg  : Bei einer neuerlich vorgenom Strake ohne den vorgeschriebenen Leibriemen bigen Ausfertigungen, Rrotokolle und Unterschrif menen Untersuchung bei einem Angehörigen einer angetroffen und deshalb strafweise zu seinem ten unbehindert in das zuständige deutschösterrei rechtsstehenden Organisation wurde ein vollstän­dig neues Artilleriegeschüß gefunden. In einem Truppentörper einrückend gemacht worden sei. Als chische Staatsgebiet rollen. Wilson seine 14 Punkte in die Welt hinausschleu- Gegenwärtig lagert die seltene Sammlung, anderen Falle wurden acht Stüd Infanteriege berte, fehrte das Schriftstrück zu der 9. Ersay die an Umfang die produkte unserer fruchtbarsten wehre mit vollständiger Ausrüstung für acht fompagnie des Ersatzbataillons 4 zurück und ließ Romanschriftstellerinnen weit übertrifft, im Wie- Mann vorgefunden. In einem alten Gebäude fich dort von der Standesgruppe die Feststellung ner Seeresmuseum, und es besteht die Gefahr, fand man 36 Karabiner und neue Gewehre, Einer einverleiben, daß der Landsturminfanterist Reindl daß die amtliche Laufbahn des Attes Reinbi der Hauptbeteiligten hat, nachdem er ein umfas­bor zwei Monaten als felddiensttauglich an die noch nicht abgeschlossen ist und eine unvorsichtige fendes Geständnis abgelegt hat, burch Erhängen Front abgegangen sei. Urgenz einer Dienststelle die fürchterliche Lawine Selbstmord begangen.

Bei feinem Wiedereintreffen bei der Armee noch einmal ins Rollen bringt. Um einem solchen im Felde hatte der Aft Neindl im Gegensatz zu unheil vorzubeugen, ergeht daher auf diesem bielen feiner Beitgenossen so gewaltig an Un- Wege an den gewesenen Landsturminfanteristen, fang und Gewicht zugenommen, daß die Straft den Bauschreiber oder Bauzeichner Reindl die einer einfachen Ordonnanz zu seinem Transporte öffentliche Bitte und Aufforderung, freiwillig seine nicht mehr ausreichte und die fostbare Schriften- noch ausständige Aussage zu Protokoll zu geben sammlung sich bei den notwendigen Drisverände- und damit dem ruhelofen Sanzlei- Ahasver zur rungen eines Lufttraftwagens bedienen mußte. verdienten Ruhe in einer Archivgruft zu verhelfen. Unter die Fülle der Bemerkungen, Erhebungen

Immer wieder Waffenfunde.

Die Kommunisten schwächen

Belgien  , Bolivien  , Großbritannien  , Frankreich  , Japan  , Persien  , Portugal  , Griechenland  , SHS. und Siam. Auf der Tagesordnung sind zahlreiche technische Fragen, betreffend die internationale Luftschiffahrt, den Luftverkehr, die drahtlose Te­legraphic, Meteorologie usw. Die Stonstituierung der Stommission, deren Aufgabe in Zukunft ſein soll, die Regeln und Gefeße der Luftschiffahrt aus zuarbeiten, ist ein bedeutungsvolles Datum in der Geschichte der Luftschiffahrt.

Clynes gegen den Frieden von Bersailles.

London  , 11. Juli. Der Arbeiterführer EI 1)= nes sagte gestern abends in einer Rede, die Ar­beitslofinleit in England fei hauptsächlich darauf bie proletarische Kraft. zuruckzuführen, daß in Versailles   fein kluger und gerechter Friede geschlossen wurde. Dies müsse Berlin  , 11. Juli.  ( Eigenbericht.) Die Rote nachträglich geschehen und zwar nicht aus Sym Fahne" veröffentlicht einen Aufruf der Mostauer pathie für Deutschland  , sondern mit Rüdficht auf Exekutive zur gegenwärtigen politischen Situation. Die Lage, die durch die Fehler in England ge­der den Arbeitern gute Lehren darüber gibt, was schaffen wurde. sie nach der Meinung von Sinowpjew und Gea