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2. September 1922.
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Die Joachimstaler Affaire im Gesundheitsausschuß.
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diesem Sinne beschleunigt, daß aber trotzdem bei der bevorstehenden neuen Tagung der Nationaldigungen( bon Angestellten, deren Dienstverhältversammlung die gegenwärtige Regiezung noch unverändert auf der Ministernis noch nicht zehn Jahre bei demselben Dien bant Blat nehmen wird. Nur an eine Verände. Die Aufklärungen des Gesundheits. nehmer gedauert hat) nur im Sinne des§ 20, Absatz 1 unter Beobachtung der dort die„ Narodni Demokracie" denkt dabei ministeriums. an das Schulreffort werde erivogen. Die jetzige Kündigungsfrist( also Ein langjähriges Mitglied der Sozialrevo- bestimmten Regierung würde auch noch den Staatsvoranlutionären Partei J. A. Schabalin, der seiner auf fechs Wochen mit Ablauf eines Kalender In der letzten Sigung des Gesundheitsausschus- zeit in den Zuchthäusern der Barenregierung ein- vierteljahres) erteilt werden können, ist eine fürschlag für das neue Jahr dem Parlamente vores ergriff der Weiniſter für öffentliches Gesundheits- gekerfert war und nun als Mitglied der Partei ere Kündigungsfrist, also auch eine am 15. legen. Dafür spricht auch der Umstand, daß es wesen und Störpererziehung Dr. Brbensky das der linken Sozialrevolutionäre von der Beters- oder letzten eines Monates endigende einmonatige als nicht ausgeschloffen gilt, das Parlament werde ort, um beide Gesundheitsausschüsse über den Ver- burger Tscheta" gefangen genommen worden Frist, unzulässig. Auf dieses Rechtsverim Hinblick auf das Drängen der sozialistischen lauf des Ankaufes des Joachimstaler Hotels zu in- ist, hat auf illegalem Wege einen Brief aus dem hältnis machen wir ausdrücklich aufmerksam und liche Krise hinweisen, früher als beabsichtigt war, liche Arbeiten verwaltet und wiefen ein großes DeParteien, die auf die industrielle und wirtschaft- formieren. Bis zum 1. Jänner d. J. wurden die sterker geschrieben, dem wir Folgendes ent- bemerken hiezu, daß diese Auffassung auch schon Joachimstaler Bäder vom Ministerium für öffent- nehmen: einigemale von Gewerbegerichtsurteilen, sowie zufammentreten. Eine Entscheidung ist noch figit auf. Zur Zeit, als das Bad übernommen ,, Meine Teueren... Als ich auf dem bei bagegen eingelegten Berufungen von der Be nicht gefallen. wurde, knüpfte man Unterhandlungen an, um in Regelung der Penfionsbezüge dienstunfähiger Weinberge ein Radiuminstitut zu eröffnen, welches Geheimquartier verhaftet werden sollte, machte urfungsinstanz bestätigt wurde." Wir find neu Staatsangestellter. Der Ministerrat hat folgen in der kommenden Woche auch eröffnet werden wird, ich den Versuch, der Verhaftung zu entgehen. gierig, ob das Prager Tagblatt", die unzutref den Beschluß gefaßt: Die Regierung befchließt und um so das Radium, das hier ist, tatsächlich aus Ich ergriff meine Mühe und sprang ohne fenden Ausführungen des Herrn Dr. Ledere: Ueberzieher aus der Wohnung heraus. Hinter richtigstellen wird. grundfäßlich, daß den Staatsbediensteten, sowie zunüßen. Der Minister schilderte sodann, wie es zu mir her die Verfolger. Auf der Straße fiel ich Preisanarchie. Trotzdem vor wenigen Tagen ben Bediensteten der vom Staate verivalteten Un- dem Ankauf des Hotels tam, der am 23. Mai erfolgte hin, worauf die Tschelisten sich wie die Geier erit verlautbart wurde, daß die Regierung eine ternehmungen und Fonds im Falle der Dienst und sich also in ziemlich raschem Tempo vollzog, da auf mich warfen. Ein Schlag mit dem Revol strenge Kontrolle der Fleischpreise ausüben werbe, unfähigkeit und beim Abgange in den Ruhestand Dr. Bouček, der Bertreter Durys , absolut darauf be. bergriff auf meinen Rüden fennzeichnete ihren stellt der gestrige ,, Večernit Prava Lidu" fest, daß im Laufe des Jahres 1922 in berücksichtigenswer- stand, daß das Hotel innerhalb eines bestimmten Sieg. Die Mündungen zweier Revolver wur die enorme Teuerung in den Fleischerläden wei ten Fällen und unter Bedachtnahme auf die Termins gekauft werden müffe. Zwei oder drei Tage den mir an die Schlafe gedrückt. So wurde ich ter besteht. Das Charakteristische ist aber, daß die Dienstausübung und die Vermögensverhältnisse später fam Dr. Bouček zum Justisminister und zum zu einem Automobil geführt. Als das Auto Fleischsorten in den verschiedenen Prager Läden eine Erhöhung der Ruhegenüsse durch Gewäh- minister des Innern und teilte ihnen mit, daß fich fich in Bewegung setzte, begannen sie ihre Arzu verschiedenen Preisen verkauft werden, ohne rung einer besonderen Zulage beantragt werde. beim Ankaufe des Joachimstaler Hotels ein bestimm beit". Die Müte wurde mir vom Stopf ge- baß ein Unterschied der Ware zu fonftatieven wäre. Die Zulage wird bei denjenigen Bediensteten, ter Betrug ereignet habe; der Staat habe das Hotel schlagen. Mit dem Revolvergriff wurde ich Das Blatt fragt mit Recht: Wenn ein Fleisch die einen Anspruch auf die volle Pension haben, im Interesse einiger Leute überzahlt. Der Hauptauf die Hände und Füße geschlagen( noch jetzt hauer Schweinefleisch zu 16 K verlaufen tann, den Unterschied zwischen 75 Prozent der außer täter, der über diese Bestechungen verhandelt habe, tun mir die Finger weh und in den ersten wie ist es dann möglich, daß ein anderer dieordentlichen und Notaushilfen in der Aktivdienst sei der Seftionschef im Ministerium für öffentliche Tagen konnte ich taum einen Löffel in der Sand felbe Sorte bis zu 24 K verfauft?" Eben darin zeit( am Tage des Abganges in den Ruhestand) Arbeiten Herr Petřit. Die beiden Minister, die halten). Das erschien aber den Sadisten noch liegt der Beweis, daß sich die Preise abbauen und den Not- und außerordentlichen Aushilfen, nicht allein in die Sache eingreifen wollten, wiesen at wenig. Es begann eine wahre Folterung. ließen. Hier müßte das Wucherantt einschreiten! die ihm am gleichen Tage als Pensionisten ge- Dr. Bouček an, die Angelegenheit der Polizei anzu Es ist schwer, davan zurückzudenken... Es Diefelbe Preisanarchie herrscht im Verkaufe von bührten, betragent. Bei denjenigen Bediensteten, wurden mir die Augen und die Geschlechts- Fett. Es ist wirklich hoch an der Zeit, daß derarwelche noch nicht den vollen Anspruch haben, wird zeigen, was Dr. Bouček auch tat. Dies geschah nach organe gequetscht... Ich verlor die Be- tigen Zuständen ein Ende gemacht wird. die Zulage verhältnismäßig nach der Prozentual- mit Dr. Bouřel schon vor dem Kauf verhandelt, aber dem Kauf. Der Minister erklärte weiter: Jch hatte finnung. quote der Penfion erhöht. Die Zulage wird in er hatte mit feinen Worte erwähnt, daß er von dem Maße ermäßigt, in dem infolge der Beffe etwas dergleichen Renntnis habe. As Dr. Bončet rung der wirtschaftlichen Verhältnisse die Gesamt- nach dem Kaufe die Angelegenheit in der Tribuna" bezüge der aktiven Staatsbediensteten gleicher auf die bekannte Weise schilderte und im JustizminiSategorie herabgesetzt werden. Begründete An- fterium und dem Ministerium des Innern die Anträge auf Bewilligung der Zulagen sind der Re- zeige erstattete, turbe bei der Beratung im Minister. gierung durch die Zentralämter im Einverneh- ratspräsidium fonstatiert, daß überhaupt fein Setmen mit dem Finanzministerium vorzulegen. tionschef Betřit und überhaupt kein Beamter Betřit Der Aufwand für diese Zahlungen ist durch Er- in irgendeinem Ministerium exiſtiere. Ich für meine sparnisse bei den Dienstbezügen des Personals Berson erkläre, bag ich leineswegs verwehren wolle, ficherzustellen. Diese Regelung wird als ein Pro- baß die Sache vor Gericht kommt und juristisch aufvisorium genehmigt, bis es möglich sein wird, geflärt wird. diese Frage gesetzlich zu regeln.
Ausland.
Serbien und die russischen Weißgardisten.
Der Völferbund hat an die Serbische Regierung eine Anfrage wegen der bewaffneten Armee General Wrangels gerichtet, die sich nach ihrer Flucht aus der Serim auf serbischem Gebiet aufhält. Die serbische Regierung hat auf die Anfrage geantwortet, daß sie ihre Fürsorge für die russischen Flüchtlinge lediglich als Erstattung einer Schuld gegenüber Rußland betrachte. In deffen habe sie niemandem Grund zu der Annahme gegeben, daß sie durch Aufnahme der früheren Serimregierung, d. h. ihrer Armee, ihres Stabes und ihrer zibilen Einrichtungen, den Wunsch ausgedrückt habe, diese Organisationen für den tünftigen Bürgerkrieg in Rußland zu er halten. Die Vertreter der serbischen Regierung hätten vielmehr mehrfach in fategorischer Weise hervorgehoben, daß für sie seit der Uebersiedlung der Krim - Institution und der Armee nach Jugoflawien weder ein Stab noch ein ruffischer Rat, noch ein Oberkommandierender existiere und daß sie alle russischen Flüchtlinge lediglich als Privatpersonen betrachte.
Ich habe, fagte Nebner, Gelegenheit, unsere Beamtenschaft zu sehen und zu beobachten, nament lich die Herren Dr. Moravef unb Cerma f, welche dieses Bad sehr modern leiten und ich kann Ihnen aus voller Ueberzeugung sagen, daß diese bei den Herren vollkommen mit ihren Nerven fertig find, gen wird dem Staate in feiner Weise geholfen. Hier weil sie überarbeitet sind. Mit solchen Beschuldigun. auf sprachen noch Sektionschef Cermat und Staatssekretär Se mer ab.
Das Massensterben der deutschen Zeitungen. Als ich den ersten Schlag erhielt, beschloß Der Dresdener Anzeiger" und die ich, feinen Laut von mir zu geben. Ich biß Dresdener Nachrichten" teilen mit, daß die Zähne zusammen und schwieg. Mein fie vom 1. September an nur noch einmal ant Schweigen wurde als Zeichen dafür ausgelegt, Tage erscheinen werden. Ferner wird aus daß die Folterung zu schwach sei. Sie wurde Glauchau gemeldet, daß sich sieben Zei deshalb verstärkt. Ich verlor wieder die Be- tungen, und zwar aus Glauchau , Lugan, Dela sinnung. Als ich zu mir lam, floß aus mei- nib, Lichtenstein, Waldenburg und Meerane , zu ner Nase und der linken Bade Blut... End- sammengeschlossen haben und fünftig unlich schleppte man mich in die Kommandanter dem Namen Westfächsische Gemeinschaftszei tur. Ich konnte weder stehen noch fiben. Ich tung" ein gemeinsames Organ herausgeben werstreďte mich auf einer Stuhlreihe aus, die an den. Die Hallesche Morgenzeitung", der Wand stand. Aus dem Munde strömte mir die bisher täglich erschien, stellte infolge der Not das Blut. Der wachthabende Bizekommandant lage im Zeitungsgwerbe ihr Erscheinen ein. Das stieß mich mit dem Fuße von den Stühlen her unter, indem er erklärte, daß man hier nicht liegen dürfe."
uldaer Tageblatt" teilt mit, daß es in folge der Papierberteuerung am 1. September fein Erscheinen einstelle. Das Blatt war früher Streisblatt und erschien seit 1868.
Bom Untersuchungsrichter wurde der Verhaf tete in eine besondere Belle, 1 meter breit, 1.5 Typhus in Böhmisch- Leipa . Vor einigen Ta Meter lang, ohne Licht geschafft, die speziell für gen starb an Bauchtyphus im Strantenhause zu stimmt ist. Hier wird Dir die Zunge schon genannte Strankenhaus zwei weitere Berdie Folterung nicht willfähriger Gefangener be- Böhmisch- Leipa der Lehrer Richter aus Sandan bei Eger. Am Donnerstag wurden in das gelöst werden", erklärte der Untersuchungsrichter. fonen, die an Typhus ertranft waren, eingelie nannte Strankenhaus zwei weitere PerSchabalin befindet sich noch heute in dieser Folonen, terzelle und fürchtet bei längerem Aufenthalt bort fert. Beide erkrankten nach dem Gemisse schlech vollkommen zu erblinden.m ten Waffers aus dem Ortsbrunnen. Es fourden Der Angriff des Prager Tagblatt" auf den men angenordnet. unverzüglich die nötigen DesinfektionsmaßnahKundigungsschuß für die Angeftelten. Zu der in unserem Blatte vom 31. August veröffentlichten Notiz„ Entschlüpfter Unternehmerdant" er halten wir vom 3entralverband der Angestellten in Industrie, Handel und Berfehr, Teplitz- Schönau , eine Zuschrift, der wir folgendes entnehmen:
Der Raubmörber von Brenndorf verhaftet. Wolff- Büro meldet unterm 1. September aus Delsnit in Bogtland: Der des Raubmordes an deur russischen Oberleutnant Rogatschew bei Brenndorf in Böhmen verdächtige ruffische OberTeutnant Stamensli wurde heute Nachmittag im D- 3uge Plauen- Eger verhaftet. Kamensti, ber aus Berlin fam, hatte zwei neue Koffer, mit seidenen Kleidern und anderen Waren im Werte von mindestens 500.000 Mart bei fich, mit denen er anscheinend die Grenze überschreiten wollte. Gr gibt zn, der Gesuchte zu sein, bestreitet aber die Mordtat. Ramensti war bereits fürzlich in Plauen wegen Schmuggels zu längerer Gefängnisstrafe verurteilt worden.
Abgeordneter Genoffe Tab erklärte, daß ihm die Ausführungen Dr. Semerads nicht befriedigten. Was die Entlassung von zwölf deutschen Angestellten betrifft, wünsche er, daß sichergestellt werde, in welcher Weise es zu ihrer Entlassung gekommen wäre. Wenn das Gesundheitsministerium den begangenen Fehler korrigieren wolle, hätte es ganz einfach die Möglichkeit, jene von neuem anzustellen. Warum es dies nicht getan habe, sei nicht flar gemacht worden. Es scheine vielmehr, daß das Gesundheitsministerium den offerierenden Herren mehr geglaubt habe, als es Die in den Ausführungen des Herrn Dr. gut war und es wäre am Blaze gewesen, wenn man Beberer ausgesprochene Rechtsanficht ist vollsich über Qualitäten eingehend informiert hätte. De- tommen unrichtig. Dr. Lederer beruft sich züglich der Frage der Versicherung des Hotels sei er darauf, daß in der Verordnung vom 28. Feber der Ansicht, daß man die Versicherung für eine leber- 1919, Sig. d. Ges. n. Vogn. Nr. 108 die Vergangszeit, folange das Hotel noch nicht übernommen ordnung vom 9. Jänner 1919, Sig. d. Gef. n. war, nicht hätte verfallen lassen sollen, besonders, als Bbgn. Nr. 15( durch die eine allgemeine Bedas alte Personal aus dem Dienste entlassen wurde. fchränkung der Kündigung von Dienstverhält Warum diese Versicherung aufrecht erhalten blieb, set niffen nach dem Handlungsgehilfen- Gesetz auf nicht aufgeklärt worden. Ferner forderte der Redner eine mindestens fechswöchige Frist mit Ablauf Morb ober Selbstntord? Am 29. Auguft um Auffläung, auf welche Summe die Versicherung eines Stalendervierteljahres festgesetzt wurde) da abends sprang, wie bereits gemeldet wurde, die beim„ Phönix " abgeschlossen wurde und schließlich hin abgeändert worden sei, daß Angestellte, die 20jährige Aufladerin Marie se usy aus Nus Te am Kündigungstage länger als zehn Jahre un von den Wyschehrader Schanzen und verletzte sich Der bevollmächtigte Vertreter der Sowjet- wünschte er eine Erläuterung der Brandursache. Dr. Vrbensky erwiderte, es wäre nicht so ein- unterbrochen im Dienſtverhältnisse gestanden derart, daß sie in der Nacht starb. Am zweiten regierung in China , Joffe, hat den Vorsitzenden des Allrussischen zentralen Exekutiv- Stomitees fach, die Ursache festzustellen, warum einzelne Ange- find, nur unter Einhaltung einer dreimonatigen, Tag fam ihre Mutter auf das Nusler Komutiffa Kalanin und den Nat der Volkskommissare tele- stellte entlassen worden waren, da einzelne Ange- mit Kalendervierteljahrschlußendigenden Stüin- riat und ertiärte, fie fei überzeugt, daß ihre Tochgraphisch in Stenntnis gesetzt, daß die japanischen stellte aus Steiermark waren. Aus welchem Grunde digungsfrist gekündigt werden dürfen. Die sonstige ter keinen Selbstmord begangen habe, sondern von Truppen begonnen haben, das Amur- und der Brand entstanden war, ist schwer mit Sicherheit allgemeine Sündigungsbeschränkung sei damit fal- ihrem Geliebten, dem 37jährigen Maurer Wengel ist mit uffuri- Gebiet zu räumen, und daß die anzugeben. Ein Bolizeibericht wurde bisher nicht len gelassen und bloß diese die Kündigungsmög Bader aus Holleschowiß, den sie veclaſſen wolle lichkeiten einschränkende Bestimmtung fei in den von den Schanzen gestürzt worden sei. Bader japanische Regierung den endgültigen Beschluß ge- ausgegeben. Es besteht inbeg die Bermutung, daß weiteren am Ende eines jeden Halbjahres er wurde verhaftet, bestritt aber jedwede Schuld. Er faßt habe, wladivostok im Laufe des September das Feuer infolge Kurzschluſſes beim Aufzug entfchienenen Regierungsverordnungen, zuletzt mit behauptet, daß er mit der Kusy auf den Schan au räumen. Der Vertreter der russischen mon- ben war. Nachbem noch Sektionsrat Dr. Termal ge Geltung bis Ende 1922 verlängert worden. Herr zen spazieren gegangen, und daß diese plöglich die Sigung nach einem Schlußwort
Räumung Ostsibiriens durch die Japaner.
hat an den Mikado und an die japanische Regie- des Borsitzenden geschloffen.
rung telegraphisch die Bitte gerichtet, daß die japanischen Besatzungstruppen bis zur Bildung einer antibolfchemistischen russischen Regierung in Wladiwostok und im Ussurigebiet verbleiben mögen. Dieses Telegramm ist vom Vorsitzenden des monarchistischen Rates in Charbin , Blagowescht- deutschen schensti, und dem Sekretär Maßlow unterzeichnet. schuldeten den schwedischen Gewerk schaftsverbänden 600.000 schwedische KroOsteuropäische Abrüstungskonferenz. nen. Die schwedische Föderation hat auf der geWarschau, 31. August. Blättermeldungen zu- genwärtigen Konferenz einstimmig beschlossen, folge wird der polnische Gesandte in Moskau der Sowjetregierung heute die Antwort Polens , auf den Vorschlag der Sowjets bezüglich einer Abrüſtungskonferenz überreichen. Die polnische Regierung akzeptiert den Vorschlag der Sowjets und erklärt, die polnischen Delegierten würden sich bei der im Oktober abzuhaltenden Konferenz ein
finden.
Washington , 1. September. ( Havas.) Die Berhandlungen der amerikanischen Regierung mit den Sowjets bezüglich der Entsendung einer Wirt
diese Schuld aus Dankbarkeit für die von den deutschen Sozialisten in der Zeit des schwedischen Generalstreites im Jahre 1909 den schwedischen Sozialisten geleisteten Dienste zu streichen.
Wiederaufnahme der Arbeit in Le Havre Le Havre
, 1 September. ( Habas.) Alle Arbeiter mit Ausnahme der Metall-, Textil- und Maschinenarbeiter haben die sofortige Wieberaufnahme der Arbeit beschlossen.
beendet angesehen. Die Vereinigten Staaten haben die Bedingungen der Sowjets abgeJehnt.
Arbeiterpreffe.
es
in der Verordnung vom 24. Juni 1920, Sig. b. G. u, Bogn. Nr. 395, Art. 3, der§ 2, Absatz 1 der Berordnung vom 28. Feber 1919, Sig. b. Ges, u. Bogn. Nr. 108, folgendermaßen geändert wurde:
Bom 1. Juli 1920 angefangen kann der Dienstgeber, wenn nicht eine längere Kündigungs frist vereinbart ist, nur im Sinne des§ 20, Abf. 1 des Handlungsgehilfengefeßes unter Beobach tung der bort bestimmten Kündi gunsfrist fündigen."
Diese Verordnung Nr. 395 vom 24. Jumi 1920 liegt den weiteren Verlängerungen des in dieser Fassung zu Recht. Nun lautet Absatz 1 Kündigungsschutzes zu Grunde und besteht also des§ 20 des Handlungsgehilfen- Gefeßes wie folgt:
,, Mangels Vereinbarung oder mangels eines für den Dienstnehmer günstigeren Ortsgebrauches tann das Dienstverhältnis von jedem Teile mit Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres nach borgängiger sechswöchentlicher Kündigung gelöst
tverben."
Erst im 2. Absatz dieses Paragraphen heißt es, daß die Sündigungsfrist durch Vereinbarung nicht unter einer Monat herabgelegt werden tönne und stets am 15. oder letzten Tage eines Kalendermonates enden müsse. Da nun, mie oben angeführt, ausdrüdlich festgelegt wurde, daß Kün
Obduktion der Leiche wurden verschiedene Um stände festgestellt, nach denen mit Wahrscheinlich beit gefchloffen werden kann, daß es fich tatsäch lich um einen Selbstmord handelt. Da aber Ba der schon einmal feiner Geliebten gedroht hat, sie zu ermorden, und da der Vorfall noch nicht genügend aufgeklärt ist, wurde Bader heute als bes Mordes verdächtig dem Landesstrafgericht übergeben.
Ueberfiedlung der Prager deutschen Gesandtschaft. Die deutsche Gesandtschaft verläßt am 1. September ihre bisherigen Diensträume im Hause Vrchlickeho faby 19 und bezieht das neue Besandtschaftsgebäude fular- umb Handelsabteilung wird im Laufe des Sep. auf der Kleinseite, Prag 3, Thunovsfa 188. Die Konwird 183. Die tember ebenfalls in das neue Gebäude übersiedeln.
Die Paßstelle verbleibt am Havličkovo nam. 7.
Brand in der Kubitschen Papierfabrik. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag brach in der Papierfabrik der Firma Kubit in Bubentsch ein Brand aus. Das Feuer ergriff den Nordtrakt des Gebäudes, in dem sich die sogenannte Appretur be findet. Am Brandplay fand sich bald darauf das Prager Feuerwehrkorps ein, dem es mit Hilfe ciniger Vorstadtfeuerwehren gelang, den Brand einzuschränken. Durch das Feuer wurden fertige Papiervorräte vernichtet, fobaß der Schaden bedentend ist. Die Brandurfache konnte bisher nicht fest-, gefelt werden.