1. November 1922.

Mund und wir schöpfen aus ihr das Finanzevan­gelium." Genoffe Taub wendet sich dann gegen jene, die sich der Täuschung hingeben, daß die gegen wärtige rise vorübergehend ist. Wir wer den nach dieser Wirtschaftskrise, davon bin ich felfenfest überzeugt, wenn nicht bald eine Aende rung im Kurse eintritt, eine schwere, vielleicht eine der schwersten Finanzkrisen zu bestehen ha ben, die es vielleicht überhaupt gegeben hat, und ob unsere Volkswirtschaft aus diesen Wirren so hervorgehen wird, wie wir alle wünschen wür den, möchte ich mehr als bezweifeln.

Der Staatsvoranschlag bringt auch eine Tren nung des Personalaufvandes von den Sachaus gaben. Dies gefchicht nur aus dem Grunde, um cin Argument zu haben für den Abbau der Staatsbeamtengehälter. Schon im Ausschuß wurde darauf aufmerksam gemacht, daß die Staatsbeamten die erste Erhöhung ihrer Be züge erst im Jahre 1918 nach vier Kriegsjahren erhalten haben. Wenn man die Bezüge der Staats­beamten mit ihren Friedensbezügen vergleicht, findet man, daß in den niederen Kategorien eine fiebenfache Steigerung der Grundbezige borge­nommen wurde, in den höheren eine vierfache. Damit vergleiche man nun die gegenwärtige Teue­rung gegenüber dem Jahre 1914. Außerdem ha­ben die Staatsbeamten unter der durchgeführten Mietzinssteigerung zu leiden. Und soll ich ihnen, meine Herren, das Los der Pensionisten vor Augen führen? Ist es denn denkbar, daß wir an deren Los immer achtlos vorübergehen und nicht endlich den langgehegten Wunsch erfüllen, der auch im Interesse der Staatsverwaltung liegt, fie in ihrem Einkommen den aktiven Beamten gleich 31 stellen?"

Es wurde au gejagt, Herr Dr. Raschin habe das Gesetz über die Durchrechnung der Dienstjahre als unfeliges Gefeh bezeichnet. Meiner Ansicht mach ist dieses Gesetz das erste, mit welchem den niedrigeren Kategorien der Beamtenschaft ein Ent­gegentommen gezeigt wurde. Ich glaube, der Herr Finanzminister wird auf Granit beißen, wenn er pielleicht das Bestreben haben sollte, es zu be­feitigen.

gang für Karpathorußland 1.1 milliarben. Der Redner schließt folgendermaßen: Was ist in den drei Jahren geschehen, feit wir im Parlament sipen? Wenn Sie aufrichtig sein wollen, so müssen Sie sagen, daß in bezug auf die Forderungen, bie wir hinsichtlich des Schulwesens gestellt haben und denen Sie die Berechtigung nicht werden absprechen können, wenn Sie wirklich objektiv an die Prüfung diefer Forderungen gehen, nichts ge­schehen ist. Sie haben in der Sprachenfrage nichts gemacht, Sie haben unseren wiederholten Be schwerden inbezug auf die Vertretung im Boden amte überhaupt keine Beachtung geschenkt und es wird dort weiter gewirtschaftet ohne Kontrole der Deutschen . Sie haben bei der Boltszählung die Deutschen nicht zugezogen, Sie haben hinsicht lich des Einflusses der deutschen Sozialdemokra ten bei der Landesverwaltungstommission in Mäh ren unseren Forderungen nicht entsprochen. Sie find bei der Vergebung von Lieferungen jene Wege gegangen, die Sie sich selbst zurecht gelegt baben. Ich führe das nicht an, um die Industri­ellen zu schüben, sondern weil dadurch deutsche Arbeiter im deutschen Gebiet getroffen werden. Sie werden es begreifen, daß wir für das Eine gehen in die Debatte nicht stimmen fönnen.( Beif.) Schließlich ergriff der Präsident des Obersten Rechnungs- und Kontrollamtes Dr. Körner das Wort und erklärte die Meinung für unrich tig, als genüge die 18- monatige Frist zur Aufstel ung des Rechnungsabschluffes. Unter den außer ordentlichen und schaveren Verhältnissen, unter denen diese Arbeit geleistet werden mußte, fönme diefe Frist nicht genügen. Redner reagiert auf die Ausführungen des Vorredners und nimmt die Staatsbeamtenschaft in Schuß.

Seite 3.

Gargas

burch Drosselung und Streichungen dort, wo diese namentlich der arbeitenden Bevölkerung nicht ganz hältnisse hat die Göruver Tagung nicht ge Eine Selärung der inneren Parteive gleichgültig sein fönnen. Des weiteren wurde auch bracht. Man weiß, daß Gemäßigte und Radikale schon darauf hingewiesen, daß speziell beim Saim Schoß der Partei um die Führung ringen, pitel Militarismus teine Verbilli geflärt aber wurden die Verhältnisse nicht. Bloß gung, sondern im Gegenteil eine ganz bedeu- aus persönlichsten Gründen bleiben einige über tende Mehrbelastung gegenüber dem Vorjahre ein radikale Schreier mit dem übelberüchtigten Wulle getreten ist. Durch jeden Mehraufwand für das an der Spike, außerhalb des Parteigefüges, doch Militär wird aber eine arge Belastung der werden diese Rechtsbolschewiſten mit dem rechten Bevölkerung herbeigeführt, die dann immer Flügel der Partei nach wie vor kooperieren und mehr gegen die Machthaber in diesem Staate ihr Bestes dazu beitragen, die Zerrissenheit Stellung zu nehmen gezwungen fein wird. Die Deutschlands aufrecht zu erhalten. Solange die Drosselungen des Budgets wurden gerade dort Deutschnationalen in Deutschland etwas zu fagen durchgeführt, wo wir eine Steigerung der Aus haben werden, werden sie die gefährlichsten Feinde gaben gern gesehen hätten, weil es produktive Aus- fein der Konsolidierung des Staates und jedes gaben sind, die notwendig wären. Wir sind wohl sozialen Fortschrittes der Arbeiterschaft. damit einverstanden, daß gespart und gearbeitet wird, mur möchten wir sehen, daß das Sparen Gegen das Münchener Schandurteil. anders angewendet wird, als es die Mehrheit zum Ausdrucke gebracht hat: nämlich wir sind für Im Vorwärts" nimmt der im Münche­Sparen dort, wo es am Plaße ist, und ner Landesverratsprozeß Fechenbach, wünschen, daß wenn schon gespart werden soll, der und Lembke vernommene Sachverständige Dr. Staat mit gutem Beispiel vorangehe. Wir sind Friedrich Thimme zu dem Urteil des Bolts auch, wie gesagt, für die Arbeit, doch muß der Begerichtes Stellung. Seine Stellungnahme ist in völferung Gelegenheit zum Arbeiten gegeben wer- teressant, weil sich das Gericht in den Urteils den. Wir Sozialdemokraten find nicht in erster gründen gerade auf seine überragende Autori Linie für die unproduktive, sondern für eine pro- tät" als Historiker beruft und erklärt, daß die buttive Arbeitslosenfürsorge. Wir Meinung des Gerichtes in allen wesentlichen sind dafür, daß durch möglichst umfangreiche In Bunkten mit derjenigen des Sachverständigen vestitionen nicht bloß Arbeitsgelegenheit geschaffen Thimme übereinstimmt", Dem widerspricht werde, sondern daß diese Arbeit auch von Wert Thimme. Er stellt fest, daß seine aus genauer für die Gesellschaft sei. Leider hat man bei uns Berfolgung der Prozeßverhandlung und eigenem Gelb wohl für zahlreiche neue Rafer. Studium der Aften gewonnene Auffassung der nenbauten, aber fein Geld für produttive Beurteilung des Gerichtes geradezu entgegenge Ausgaben. Was die Steuerpolitit dieses Staates fetzt war und ist". Er stellt weiter fest, daß betrifft, so finden wir immer mehr das Bestreben, Fechenbach sehr wohl der Ansicht sein konnte, daß die Laften auf die Schultern der arbeitenden Be- das Ritter- Telegramm feine geheim zu haltende ſitz des Abg. Bradač um halb 3 Uhr nachmit die jüngste Publikation betreffend die Herabfezungu ist, die geirrt und gefehlt haben mag, aber Die Nachmittagsfibung setzte unter dem or völkerung abzuwälzen, wofür als trasses Beispiel Urkunde" war. Er erkennt an, daß Fechen­bach eine Persönlichkeit aus einem tags ein. Der erste Redner der Preise für Tabalerzeugnisse dienen mag. I'm uß Interesse des Staates und der Bevölkerung läge im mer achtungswert bleibt", und kommt es, daß die Steuern herabgemindert werden. Im in seinem ersten Artikel zu folgendem Ergebnis: Staatsvoranschlag aber tommt das nicht zum Aus­drud. So wird bei der Umsatzsteuer nicht einnta! Der Abbau der Preise, soweit er tatsächlich cinge­treten ist, in Rechnung gezogen. Auf der andern Seite aber hören wir, daß es mit der Eintreibung der Stenern, melche von der besitzenden Klasse ge­tragen werden, fo der Vermögensabgabe und ber Werzuvachssteuer, nicht sehr gut bestellt ist, daß das Evträgnis sehr viel zu wünschen übrig läßt. Aus dem Voranschlag sieht man, daß wir uns in einem Stante befinden, in dem die Inter­essen der befizenden Klassen gewahrt werden, und wir fönen zu einer solchen Verwal tung selbstverständlich kein Vertrauen haben.

Darauf wurde die Debatte unterbrochen.

Abg. Bakel( d. Nat. So.) besprach die jetzige Wirtschaftstrise und wies. darauf hin, daß die Bevölkerung aus den, was zur Bekämpfung die fer Krise geschicht, schließt, daß auch hier den berechtigten Forderungen nicht entsprochen werde. So erscheine z. B. im Voranschlag die Forderung nach Tarifermäßigungen nicht berücksichtigt.

Abg. Dr. Matoušet( tsch. Nat. Dem.) er flärte, daß gearbeitet und gespart werden müsse. Die Steuer- und Abgabenvorschreibung müsse der einfacht werden. Der Nationalberteidigung müffen bedeutende Beträge gewidmet werden, weil die deutschen Abgeordneten die Bevölkerung zum Hoch verrate auffordern.

Abg. Horat( tsch. Gewerbep.) stellte fest, daß auf einen tschechoslowakischen Bürger die Bela stung von 1380 Stronen entfalle. Der Redner wandte sich gegen die Belassung des Ernährungs­ministeriums und forderte eine strengere Stontrolle der Diätenwirtschaft in den einzelnen Ressorts.

Ich halte also die Verurteilung Fechen­bachs wegen Herausgabe des Ritter- Tele grammes zu 10 Jahren Zuchthaus vollent Deter Landesverrat! rund heraus gesagt für ein Fehlurteil des bayrischen Volksgerichtes. Es genügt ja nach§ 92,1 des Strafgesetzbuches nicht, daß die Geheimhaltung eines Atten­stüdes oder einer Nachricht für das Wohl des Deutschen Reiches oder eines Bundesstaates erforderlich ist. Nein, der Angeklagte muß sich auch der Notwendigkeit dieser Geheimhaltung bewußt gewesen sein. Das Gericht hat, soviel ich sehe, nicht bewiesen und hat nicht beweisen fönnen, daß Fechenbach sich der Schädlichkeit der Veröffentlichung bewußt gewesen ist, mag auch heute an der tatsächlichen Schädlichkeit der Veröffentlichung, durch die die deutsch­freundlichen Aktionen des Papstes lahmgelegt worden sind, gar kein Zweifel mehr ob­walten."

Redner beschäftigt sich dann mit einzelnen Budgetposten. Die Warenumfassteuer müßte ent­sprechend den gesunkenen Preisen herabgesetzt were den. Die Zuteilung an die Länder ist um 177 Millionen geringer angefeßt. Was muß das für Folgen haben für die Länder, von denen wir wis sen, daß sie ebenso wie die Gemeinden in einer Bankrottwirtschaft stehen und der Tag nicht fern ist, wo alle Selbstverwaltungsförper erflären Abg. Bubnik( Komm.) beschwerte sich darüber, werden, daß sie nicht weiter wirtschaften tönnen? daß die Ausschußmitglieder das Budget erst vor Es müsse auch gefragt werden, was mit den In- cinigen Stunden erhalten haben. Die Ersparungs­vestitionsprogrammen der früheren Budgets ge- kommission hat die Einziehung von 73 Staats schehen ist, was davon realisiert wurde und welche automobilen beschlossen, aber bis heute ist nicht Beträge in Anspruch genommen wurden. Der bekannt, ob dieser Beschluß durchgeführt wurde. Redner wendet sich sodann dem Ministerium Redner erinnerte daran, daß ant Wenzelsplate für Rational verteidigung zu und weist ein Haus für das Bodenamt gekauft wurde, ob nach, daß bloß die Posten verringert erscheinen, zwar sich die Ersparungskommission dagegen aus wo das Ministerium von früher her gesättigt ist, gesprochen hat. Redner kritisierte die Deflations Abgeordneter Genosse Dietl während andere Posten eine ganz wsentliche politit der Regierung und forderte den Präsiden Erhöhung aufzeigen. So ist der Pferdceinkauf ten des Obersten Kontrollantes auf, die Rechwendete sich gegen die ungerechtfertigte Art der Steuervorschreibungen, die die Rechte des Steuer­105 auf 130, das Eisenbahnwesen von 8 auf 18, Abg. Medveely( tich. Agr.) hält dies Budert trägers bis zu einem gewissen Grade einschränkt. falls unbewußte Auswirkung politischer Leiden­Automobilwesen von 75 auf 80, Wunition von für nicht ganz vollkommen. Die Versonalausga Neben der Steuerreform wäre auch eine Ver- schaft" und spricht von einer„ objektiven Verge 191 auf 254, besondere Striegsbedarfsartikel von find eventuell gegenüber den Sachausgaben zuwaltungsreform nötig. Redner besprach die waltigung des Rechts." 11 auf 20, Artillerie von 28 auf 34, Explosivstoffe hoch. Einwirkung der Wirtschaftskrise auf den Handel, von 33 auf 44, militärische Konzentrierungen und wobei er den Zweifel Ausdrud gab, ob unsere Auslandsvertretungen so für die Belebung unseres Dic Lorbeeren Mussolinis werden, nun sie so Handels arbeiten, wie es nötig wäre. Während auf der einen Seite alles getan wird, den Han- sichtbare Erfolge zeitigen, seine Geistervettern del zu beleben, wird im Innern für ihn sehr we- nirgends ruhen lassen, am wenigsten den ihm nen im Voranschlage die Genossenschaften. Gestorfanth. Seine Stoßztruppen, die sich be nig aufgewendet. Besonders benachteiligt erschei- nächstverwandten" Befreier Oberschlesiens ", rade hier wurden die größten Striche vorgereits in Oberschlesien ausgezeichnet haben, sollen jetzt nach dem Innern Polens verpflanzt werden.

von 30 auf 53 Millionen, die Luftschiffahrt von nungsabschlüsse rechtzeitig vorzulegen.

Uebungen von 40 auf 52 Millionen gestiegen. Abgeordner Genosse Hackenberg. Das zeugt nicht gerade von Friedensstimmung. Wir haben vom Finansminister gehört, daß In der politischen Verwaltung kostet Böhmen , der Voranschlag eivas Hervorragendes ift, weil Mähren und Schlesien , die zusammen 10 Millio in ihm nahezu das Gleichgewicht hergestellt wurde. nen Einwohner haben 67 Millionen, die Slowa Judes wir wissen, daß der Voranschlag ursprüng fei allein 83 Millionen. Für Kulturgwede werden lich nicht so ausgesehen hat, als er uns präsentiert trop der Deflation wie im vorigen Jahre 54 wird und daß das Defizit eigentlich Millionen ausgegeben. Karpathorußland loſtet 909 viel größer war. Die Herstellung des Gleich Millionen und bringt nur 494 Millionen ein. In gewichtes aber ist nicht erfolgt dadurch, daß man den drei letzten Jahren beträgt der gesamte Ab mit billigeren Sachleistungen rechnete, sondern

-

nommen.

Auch der Republikanische Rich terbund" wendet sich in einer Erklärung ge gen das Urteil des Volksgerichtes, nennt die ungeheuerliche Härte der Zumeſſung langjähri ger Zuchthausstrafen eine den Richtern allen

Polens Mussolini .

Damit war die Generaldebatte über den Ihre Arbeit wird im gesamten Staate sehr eifrig Staatsvoranschlag geschlossen.

Die nächste Sibung findet morgen, den 2. November um 3 Uhr nachmittags statt.

Ausland.

betrieben und an ihrer Spitze stehen national demokratische Politiker, welche verschiedene ent gleiste und demoralisierte Leute als Wertzenge be Totenbeinchen"( Oberfranken und Enga wurde.( So schneidet much im griechischen Helden­nüßen. Korfaniy hat den Verband der oberschle din), genau dem menschlichen oder tierischen gedicht Achilleus sein wallendes Haupthaar ab und sischen Jusurgenten gesprengt und daraus seine Schienbein nachgebildet, die Beziehung zu den irgt es feinem toten Freund Patroklos ins Grab.) Garde gebildet, die er jetzt im ganzen Lande für Toten unverkennbar, oder Brote, auf denen durch In Bayern wurden solche Seel; öpfe nur bei seine Zwede benutzt. Das Patronat über diese Einschnitte oder Teigstüde zwei getreuzt Sterbefällen und am Allerseelentag gebacken, sonst Arbeit haben verschiedene Generale, die durch ihre liegende Knochen nachgeahmt werden. Die an feinem Feiertag. Ein Zeichen, daß es sich um Teutschnationaler Parteitag in Görlik reaktionäre Ueberzeugung bekannt sind, sind, und Seelenzelten", platte uralte Opfertuchen; einen Totenkult handelt. Der gute Geist hatte einige höhere Polizeibeamte übernommen. Krapfennudeln, feilförmige Weden ja langes, sartes, wallendes, schönes Haar, der Die Deutschnationalen des Reiches haben in handelt sich hier nicht um die Wahlen allein, son­( Deutschböhmen) und Stutenbrot, Symbole Robold struppiges, verwahrlostes; deshalb gab man Görliz ihren Parteitag abgehalten, der Sonntag dern man trifft Vorbereitungen, um eine Wieder­zugleich der männlichen und weiblichen Frucht dem Toten auch seinen Stamm ins Grab mit. Denn zu Ende ging. Nach den Berichten der rechts wahi Pilsudstis als Präsidenten zu verhindern. barkeit, wie überhaupt manches Gebäck die wer ihn benüßen, das heißt der Seele entziehen adikalen Presse scheint die Versammlung, die in Auf jeden Fall sollen diese geheimen Stoßtrupps Form der Geschlechtsorgane bewahrt hat: Den würde, an dem würde sie sich rächen und dem der schönen Stadthalle tagte, einer Gesellschaft im engen Kontakt mit der nationaldemokratischen Seelen wurde der Zweck der Spende, die Gewäh- Frevler würden die Haare ausfallen. In den henlender Derwische ähnlicher gewesen zu sein Agitation im Heere einen dauernden und uns rung der Fruchtbarkeit, schon in der Form des Heidengräbern fand man Stämme und Scher als einem Vertretertag, der ernste Beratungen zu trennbaren Teil der nationaldemokratischen Poli­Gebäds angedeutet; Suchen und stü che lchen messer aus Bronze und eiserne Haarscheren in den pflegen und fachliche Beschlüsse zu fassen hat. if bilden. Diese Organisation nennt sich Pol in allen Formen( in Tirol wurden diefem für die Allemannengräbern. Die naive Auffassung, daß sich nach jedem Say, den eine Parteigröße forachnische Organisation zum Schutze des Landes und Seelen bestimmten Gebäck, damit sie es fchen tönn die Seele frisiere, die Haare schneide und auf ihre und andere famen überhaupt nicht zu Wort sie stellt eine Stoßtrupp- Organisation mit einent ten, bei Nacht brennende erzlein bei Toilette schaue, ist unbewußt in den Spenden verzeichnet der parteiosfiziose Bericht„ minuten Verschwörerapparat dar. Es ist schon heute Har, gefellt.) des gebadenen Seelenzopfes als Ablöse für lange Beifallskundgebungen", Beifallskundgebungen", nicht enden- daß die Nationaldemokraten diese Organisation Die Brezeln oder Kringeln haben den ursprünglichen wittlichen Saarzopf wollende" Huldigungen für den Redner. Mathe- nur dazu ins Leben rufen, um den Bürgerkrieg nicht umsonst die Form der Armringe. Ur- erhalten, wie sich in dem Seelgebäd ursprünglich matiker haben berechnet, daß vor lauter Klatschen nach Polen hineinzutragen. Der kurjer Po sprünglich gab man dem Verstorbenen den bron- die uralte heidnische Auffassung erhielt, daß es und Bravorufen zum Reden überhaupt keine Zeit ranny" Pilsudstis macht darauf aufmerksam, daß senen oder eisernen Armring, das Brazelet, nötig sei, die Toten zu füttern. geblieben sein taun. Der kritische Versuch, aus die Nationaldemokratie in Polen nicht schläft und ins Grab mit, damit er schön geschmückt im Reich Sarl der Große hat 785 den soeben unter den breiten Schlagwortsuppen einen Gedanken- gegenwärtig sehr eifrig an der Arbeit ist, pol« der Schatten erscheine; nachher löste man den wirklichen Strömen Blutes zum Christentum be- brocken herauszufischen, flammert sich an den nische Orgeschbanden in der Provinz Polen zit Schmud mit einem im Teig nachgebildeten Bra- tehrten Sachsen bei Todesstrafe verboten, zur Zeit Parteiführer Hergt und seine Stampfansage an den bilden. Es handelt sich hier um die Organisie­gelet a b. An die in Geldrollen aufgereihten der Novemberſtürme, wenn die Ernte hereinge- Parlamentarismus. Amüsant ist dabei, daß sich rung des sicherlich illegalen Vereins zum Schuße Schmudringe der Bronzezeit erinnern die Beu- bracht ist, auf den Gräbern ihrer Vorfahen zu Herr Hergt zu diesem Zweck genau derselben dum- der öffentlichen Ordnung in Polen . In Mogilno gel( Neutitschein) und die Patenringe" aus tangen, zu fingen und in gemeinsamer Opfermahl- men Nedensarten bediente, die sich die Stommu- haben die Großgrundbesitzer einen monatlichen Mehl( Egerland ). Besonders interessant find die zeit in heiliger Rommunion nachts zu schmaufen nisten schon abgewoynt haben. Früher waren Beitrag von 15,000.000 Mart angeboten. Man 3öpfe, wie ein Haarzopf geflochtenes Gebäd( bei und zu zechen. Es nüßte nichts, daß die Kirche sie auf dem linten Flügel des Spartatusbundes tönnte für die aufgebrachten 15,000.000 Mart den Juden gibt der Name Barches" noch den an Stelle dieser Opfermahlzeiten, dieser Ernte sehr beliebt. Einen ernsthaften Stampf gegen den monatlich dreist eine Armee unterhalten. In Ursprung an: Berachach ist gleich Segen). Diese dant- und Todesfeste, die Tage Allerhei Parlamentarismus dürfte bergt dabei kaum im ganz Bosen belaufen sich die jährlichen Beiträge Böpfe, Zopfweden usw, genannten Gebäde heißen ligen und Allerseelen mit der Totenmesse fezte, Schilde führen. Wohl aber ist sein heberisches auf 7 Milliarden polnische Mart. Dey Parallelis auch in vielen Gegenden Stripel( von stroben, denn noch immer gudt das alte Seidenfumt aus Gerede imstande, in der rechtsgerichteten Jugend mus aller hier angeführten Aktionen mit dem geschwollen). Woher die Zopfform? Es ist ein Er- allen Rißen und Boren und der alte Aberglaube die heiße Lust nach Putsch und Umsturz anzu- Fascismus springt in die Augen. Die nationa­fat für das uralte aaropfer, bas bei besteht in tausend Meinungen, Sitten und Ge- fachen und ihr Mussolinis Tat als nachahmens- listische Sicdehize, die im Lande herrscht, läßt be­zahllosen Völkern als Zei en der Trauer oder als bräuchen weiter. wertes Beispiel erscheinen zu lassen. Wenn es fürchten, daß die sich sammelnden Kräfte auch in Entfagungsopfer, Schmudopfer oder auch als Ab. aber zu solchen Extratouren und Terroraften der gleichen Richtung vorstoßen werden wie in lösung für das Opfer des ganzen Menschen. toninten sollte, werden Hergt und die Seinen von Italien . Das Proletariat hat alle Ursache, wach­leibes dem Verstorbenen ins Grab mitgegeben feiner moralischen Schuld etwas wissen wollen. sam zu sein.

"