Sette 2.
Wiederaufnahme der Lausanner Konferenz?|
Inland.
T. Feder 1923.
Gegen die Mißwirtschaft in der Justizverwaltung. Die Abgeordneten Hillebrand,
Englisch - französische Annäherung. Neue Verhandlungen mit den Türten. Blatny, Dr. Solitscher und Genoffen haben
verletzt wurde. Einen fetumschriebenen Begriff, des unlauteren Wettbewerbes gibt es bisher nicht und in der Debatte, die sachlich recht interessant war, drehte sich der Streit darum, ob die Frage, ob die gute Sitte in einem bestimmten Falle verletzt wurde, durch besondere Laiensenate von Sach Paris , 6. Feber.( Havas.) Die englische verständigen festzustellen sei, oder ob das Gefeß selbst alle möglichen Fälle, welche als ein Ver Regierung verständigte die französische Regierung, stoß gegen die gute Sitte anzusehen seien, anzu daß fie bereit sei, ernstlich und wohlwollend deführen hätte. Uns erscheint außerordentlich be taillierte Vorschläge, welche Jomed Pascha vordenklich, daß sowohl der Referent wie auch die Debattenredner die ganze Frage gewissermaßen legen könnte, zu prüfen. Poincare hat sich der als eine eigene Angelegenheit der fonkurrierenden englischen Entschließung angeschlossen und hat soUnternehmer betrachten und nur das als eine fort telegraphisch Jsmed Pascha aufgefordert, Verlegung der guten Sitte ansehen, was den Vor chestens endgültige Bedingungen zu präzisieren, teil des einen Konkurrenten verletzt, doch sollte die er unterzeichnen würde. Nach den letzten Mel unserer Ansicht nach, auch dann das Gesetz als verletzt angesehen werden, wenn auch der Kondungen scheint es möglich, daß Jsmed Pascha sument durch marktschreierische und unwahre nach Angora reist, um sich mit der Regierung zu Reflame in seinem Rechte geschädigt wird. Darum beraten. sollte nicht nur, den Interessenvertretungen der Unternehmer, den Handelskammern, sondern auch den Vertretungen der Konsumenten und auch der Arbeiter ein Einfluß gewahrt sein.
Abgeordnetenhaus.
Paris , 5. Feber.( Sabas.) Bompard in der gestrigen Sißung des Abgeordnetenhauses hat vor Verlaffen Lausannes mit Jsmet Bascha an den Justizminister eine Interpellation eine Unterredung gehabt und Poincaré über betreffend die übermäßig lange Andauer der Un diese Begegnung telegraphisch Bericht erstattet. tersuchungshaft des Johann Trizubsky gerich sinet Vascha habe nicht auf seiner un vertet. Es heißt da u. a.: Am 16. Juli 1921 wurde sönlichen Saltung bestanden und den frühe auf der Straße nächst Chodau der Bergbeamte ren Text über die Sapitulation ange- Flauger von zwei unbekannten Männern übernommen. Poincaré hat diese Neuigkeit fofort fallen, erschossen und der Geldtasche mit 24.000 nach London weitergegeben. Den letzten Nach Stronen, welche für die Lohnauszahlung an die richten von heute abends zufolge hat Naoun Bergleute bestimmt waren, beraubt. Die Täter die Stadt nicht verlassen werde. Beh in Lausanne ertlärt, daß Ismet Pascha verschwanden zunächst spurlos. Anfangs Septem
ber 1921 wurde dann unter dem Verdachte der Mittäterschaft, beziehungsweise der Anstiftung Amerita erwägt Sonderverhandlungen. zum Raubmorde, der in Joachimsthal wohnhafte Sekretär der kommunistisayen Partei Johann Washington, 6. Feber.( Savas.) Bezüglich Trizubsky verhaftet und in das Kreisgericht der letzten Ereignisse in Lausanne erwartet die in Eger eingeliefert. Seither sind 17 Monate, Regierung die detaillierten Berichte ihres Boob also nahezu eineinhalb Jahre, verflossen, ohne daß Zur weiteren Ausarbeitung des Entwurfes Paris , 6. Feber.( pavas.) Der" Matin" adjters Child. Troßdem in Regierungskreisen der Beschuldigte vor die Nichter geſtellt wurde und ohne daß ihm bisher die Anklageschrift überwurde ein fünfgliedriges Stomitee gewählt, in meldet aus London , daß der französische Ge- große Zurückhaltung bewahrt wird, werden Stim mittelt worden wäre. In welchem Maße es der welches allerdings kein Mitglied des deutschen Gesandte an die britische Regierung das men laut, daß im Falle eines definiti Staatsanwaltschaft gelungen iſt, Beweismaterial werkschaftsbundes gewählt wurde, da die Verire dringende Ersuchen gestellt hat, zu erfläven Scheiterns der Friedensverhandlungen über die Beteiligung Trizubskys ant Morde zu ter der tschechischen Gewerkschaften die den Arbeitsammenzutragen, entzieht sich unserer Beurtei nehmern zuſtehenden zwei Mandate für sich in ren, daß die Friedensverhandlungen mit den Türken die Vereinigten Staaten die Mög lung. Wie immer es damit bestellt sein mag. Anspruch nahmen. mit der Türkeit bloß unterbrochen, aber lichfeit einer selbständigen Verhandlung mit den muß es als ein unerhörter und nicht zu rechtdurchaus nicht beendet sind. Türfen in Erwägung ziehen würden. fertigender Zustand bezeichnet werden, einen An geflagten durch so lange Zeit der Tortur der UnterKARUNGSCHOTTONTTICHYRCADESTE000 juchungshaft zu unterziehen. Jeder Untersu auf Dr. Raschin, das er in schärfsten Worten, der Abgeordnete Sereibich, zum Chefredakteur chungshäftling hat das unveräußerliche Recht auf Wie immer, wenn sich das Abgeordneten- ten vehla. Das Abgeordnetenhaus hörte diese wählt. Abg. Schmer al erhielt teine Funktion, Beschuldigungen. Das gilt in diesem Falle genau verurteilte und des erkrankten Ministerpräsiden des Rude Pravo" Filipp Dobrovolny ge- die rascheste Prüfung der gegen ihn erhobenen haus nach längerer Bause wieder versammelt, Sundgebungen stehend an. da er infolge seiner Mitgliedschaft in der Mos- so wie von jedent anderen Beschuldigten, dem eine so zeigte auch die gestrige Sigung eine lebhaf= lauer Eyefutive öfters von Prag abwesend ist. Anklage zugedacht ist. Eine Justizverwaltung, die tere Präsenz. Das gesteigerte Interesse des In der Sitzung des Vollzugsausschusses war mit der Erhebung einer Anklage so lange zögert Hauses war aber nicht etwa den Verhandlungen Wenzel Sturc nicht anwesend; wenn er in den und Beschuldigte eine folche unerhört lange Zeit im Plenum zugewandt, sondern beschäftigte nächsten zwei Sigungen nicht erscheinen sollte, hindurch der Untersuchungshaft unterwirft, er sich mit den Vorgängen im Zehnerausschuß der verliert er nicht nur seine Funktion, sondern auch schüttert den Glauben an die Rechtssicherheit int Staate. Seit dem 24. April 1922 befindet sich Koalition, der Sonntag, Montag und auch die Mitgliedschaft in der Partei überhaupt. gleichfalls unter dem Verdachte iraendwelcher Teils gestern den ganzen Tag über das in Vorberei Der Vollzugsausschuß der nationalde- nahme am Chodauer Morde auch der Kommunist tung befindliche Gesez zum Schuße der mokratischen Partei trat unter Vorsitz des Florian Bachmann aus Joachimsthal in UnRepublik beriet. Dieses Gejez soll der Senators Dr. Franta zuſammen, der zunächst tersuchungshaft. Auch diese ungebührlich lange Freitagssigung des Abgeordnetenhauses vorgelegt werden. Das Gesetz soll bereits voll- der Tagesordnung über. Der Berichterstatter des innerpolitische Situation, in dem er betonte, daß heraus. Ein solcher Standal, daß man Menschen, Hierauf geht das Haus in die Verhandlung ramarsch erstattete einen Bericht über die Haft, der bisher die Erhebung der Anklage nicht gefolgt ist, fordert zum lebhaftesten Widerspruch ständig fertiggestellt sein, nur erheben die tsche verfassungsrechtlichen Ausschusses, Abgeordneter es Pflicht aller sei, mit allen Kräften am Schute die noch nicht schuldig gesprochen sind, durch viel chischen Nationaldemokraten gegen einige Be- Dr. Patejdl ,. referiert über den Senatsbeschluß der Republik zu arbeiten gegen diejenigen, welche monatliche Haft der Marter der Freiheitsberau stimmungen, die ihnen als zu wenig scharf er über den Regierungsantrag, durch welchen die den Staat vernichten wollen. Dies sei besonders| bung unterzieht, darf in einem geordneten Staatsscheinen, Einspruch. Außer diesem Gesetz soll Regierung ermächtigt wird, im Grenzgebiet jest notwendig, da Dr. Raschin seine Kraft nicht wesen nicht vorkommen. Die Unterzeichneten fradas Abgeordnetenhaus in der nächsten Zeit Veränderungen der Grenzen der dem Vaterlande widmen kann. gen deshalb den Herrn Minister: 1. Ist er bereit, noch etwa 40 Vorlagen, unter ihnen das Mi e- Amtsgebiete durchzuführen. mitzuteilen, was die Staatsanwaltschaft zur Rechtterschutzgesez, die Novellisie- Abg. Dr. Mafla( d. dem. Frp.) erklärt, auch fertigung der übermäßig langen Untersuchungsrung der Vermögenszuwa ch 3- bei diesem Gesetze sei jede Aussicht ausgeschlossen, des Abgeordnetenhauses- Freitag. baft in den angeführten Fällen anzugeben bersteuera bgabe und die Sozialver- daß ein noch so fachlicher Abänderungsantrag der In seiner gestrigen Sigung beriet das Prä- mag? 2. Wird der Herr Minister dafür Vorsorge sicherung, erledigen. Soffentlich werden Opposition Berücksichtigung finden tönnie. In fidium des Abgeordnetenhauses zunächst über die treffen, daß nunmehr endlich die Anklage- wenn die tschechischen Sozialdemokraten dieselbe sinn ausgebrochen, der die zulässigen Grenzen ißung und über die weitere Zeiteinteilung der dazu gibt gegen Trigubsly und Bachmann ertschechischen Sozialdemokraten dieselbe diesem Staate ist bereits ein Ermächtigungswahn- Abwicklung der Tagesordnung in der Plenar das gesammelte Beweismaterial die Handhabe Energie, die die tschechischen Nationaldemokra- überschreitet. hoben und die öffentliche Verhandlung durchges ten bei der Gesetzwerdung des Schußes der führt wird? Republik entwickeln, bei den wichtigen sozialen Vorlagen zeigen.
Präsident Tomašet eröffnet die Situng um 2.15 Uhr mit einem Nachruf für die verstorbene Abgeordnete Ska unic. Schon als junge Textil arbeiterin hat sie sich an dem organisatorischen Wert der Arbeiterschaft beteiligt und besonders in währen war sie als unermüdliche Agita torin und Rednerin bekannt. Sie, die immer hilfsbereit war, wo es galt, mit Rat und Tat dem arbeitenden Wolfe beizustehen, hat sich große Berdienste um die Arbeiterbewegung erworben. Die Interessen des arbeitenden Volkes hat sie im Abgeordnetenhause immer mit einer zu Herzen gehenden Art und Weise verteidigt. Das Abgeordnetenhaus wird diese opferbolle und fleißige Vertreterin des arbeiten den Bolkes in ewigem Andenken bewahren. Der Präsident gedachte sodann des Attentates
Von Robert Größsch.
Die Regierung teilt in einer Zuschrift an das Abgeordnetenhaus mit, daß sie den Minister für soziale Fürsorge Hab'r man auf sein Ansuchen der Funktion des Stellvertreters des Ministerpräsidenten enthoben habe und an dessen Stelle den Innenminister Malypetr mit der Stell vertretung des Ministerpräsidenten betraut habe.
Abg. Sugo Bergmann, der an die Stelle des verstorbenen Abgeordneten Pšenička berufen wurde, leistete den Eid.
Nächste Sihung
Dr.
Arbeiten des Abgeordnetenhauses in der laufenden Abg. Böhr( d. Christ. Soz.) hätte erwartet, Woche. Der Mittwoch und Donnerstag daß cher noch als die in Verhandlung stehende wurde für die Arbeiten der Ausschüsse freige Vorlage, die Ereignisse zur Besprechung gelangen geben und die nächste Sißung des Plenums für sollten, die sich an den Grenzen der Republik den Freitag den 9. Feber 10 ihr vormittags mit zeit abspielen. folgender Tagesordnung angeseht: 1) BeDas Gefeß wird unverändert angenommen. richt des Budgetausschusses über das Gesetz beDas Abgeordnetenhaus lehnt sodann die Zuer- treffend die Prägung von Golddukaten; fennung der Dringlichkeit der Interpellation des 2) Zweite Lesung des in der Dienstagsigung anAbgeordneten Dr. Lellen( floatische Bolfspartei) genommenen Gesetzes; 3) Wahlen in den Ständi über das ungesetzliche Vorgehen der Finanzvergen Ausschuß und in die parlamentarische Er waltung und der Staatsanwaltschaft von Breß parungstommiffion. Weiters gelangte in der Prä burg bei den Zeitungstonfiskationen ab, was in dialsizung eine Eingabe der deutschen den Bänken der slowakischen Volkspartei Unruhe Nationalpartei zur Verhandlung, in der hervorruft. Schluß der Sizung um 3.30 Uhr ich die Nationalpartei wegen der aus Anlaß der nachmittags. Teplizer Vaeran Radda Versammlung vorgefommenen Richterdisziplinierungen beschwert, weil sie in ihnen eine Beeinträchtigung Gestern vormittags trat im Abgeordneten der Tätigkeit der Bolfsvertreter erblidt. Es wurde hause die neugewählte Parteileitung der Kombeschlossen, das Justizministerium zu ersuchen, munisten zu ihrer fonstituierenden Sitzung zu den Tatbestand dieser Sache zu untersuchen, wor sammen. Zum Vorsißenden des Parteivorstandes auf sich das Präsidium mit der Eingabe neuerlich wurde Alois Muna , zum Obmann des Klubs befassen wird.
die
Parteiberatungen.
Masaryk und die Todesstrafe. Die Ratgeber des Präsidenten Masaryk , die sicher die Hauptschuld daran tragen, daß der einstige Vorfämpfer gegen die mittelalterlich- finstere Todesstrafe in den lezen Wochen zwei Todesurteile in rascher Folge unterschrieb, scheinen jest ein wenig vom bösen Gewissen getrieben zu sein. Denn anders läßt sich die Tatsache nicht erflären, daß sie jest wenigstens den Namen Masaryks von diesem Mafel zu be freien versuchen, indem sie in die Halbamtlichen Mor. Nov." die Nachricht lancieren,
-
„ daß Präsident Masarnt anläßli h der Berhandlung über die Bestätigung des To desurteils gegen den Mörder Novat einen schweren Seelenkampf mitgemacht habe. Er fonferierte über die Angelegenheit mit verschiedenen Bolitifern und Juristen, mit Mitgliedern der Regierung, studierte lange Zeit Verbrecherstatistifen in den verschiedenen Staa ten und informierte sich eingehend über alle Verhältnisse und Fragen, die mit der Todes
nein, er weiß genau, warum. Seine ,, Mensch, das wär' was in die Pfanne!" tamhähnchen, gelegentlich gegen Anton aufzu Stimme gilt der neuen Brahmaputrahenne, Das mußte der mit dem Strohhit gerade muden magte. Und dabei war dieses weiß Wieso Fridolin scheiden mußte. Scrſt ſeit einigen Lagen auf dem vore iſt ſagen, als die Brahmaputrahenne neben Frido brüstige Hähnlein ein vertrockneter, mit ewigem und von den eingesessenen Hühnern vorläufig lin cine schöne, fette Larve picte! Verschüchtert Schnupfen geplagter, degenerierter Vogel, noch geschnitten wird, weil ihre Vergangenheit steigt sie davon. Fridolin wirft den Kopf ver- dem selbst das kleine Lafleche- Huhn nicht Notia Marie mit den Sommersprossen puzte die bisher unbekannt blieb. ärgert nach den Beiden herum, sicht die be- nahm, weshalb es auch an dieser Stelle ferner Scheiben des Küchenfensters.„ Sieh mur," Ueber die Brahmaputrahenne ist nichts gehrlichen Augen unterm Strohhut funkeln, fehrt nicht vonnöten ist. sagte sie zur Stöchin, was der Fridolin sich Nachteiliges zu berichten. Ihr Körper schwellt ihnen mit Verachtung die Schwanzfedern zu und Ebenso ist die übrige Hühnerschar gleich wieder mal spreizt. Er fällt bald über den voll und mollig und wiegt auf dichtbefiederten steigt empört hinter der Neuen drein. Ein gültig, zumal fie den Verfehr mit der Neuen, eigenen Sporn." Läufen. Eine angenehme Brutwärme geht von paar Müden tanzen mit beharrlicher Gier um Fremden andauernd meidet. Nur Fridolin Marie war nur Hausmädchen im Gasthof dem üppigen Federkleid aus. Marie nennt die ihr volles Federkleid. bleibt dicht hinter ihren Schwanzfedern. St zu den Drei Lilien", Fridolin dagegen ist ein Neue cin olles, feistes Trampeltier. Aber das Unten am Hennenpfuhl holt er sie wieder friechen sie unterm Staderenzaun hindurch und deutscher Haushahn, angestellt in einem Sühner- befagt gar nichts, denn so nennt ja der Pferde ein. Es war die höchste Zeit! Denn schon so stelzen sie sich über die dürre Wiese in Got hofe, der sich im ganzen Dorfe sehen lassen kann. junge die Marie auch, und für den Großknecht streicht der Hahn Anton lockend und scharrend tes freie Natur hinein, umsurrt und Drum ist es selbstverständlich, daß Fridolin die vom Bauer Enderling gibts doch nichts Schönes um das üppige Huhn. schwirt von Mücken. Bienen und aufenden Beine gravitätisch setzt. Wenn ihn Marie ab res als die Marie. Fridolin bekommt drohende, harte Augen. Schmetterlingen. Fridolin lockt und scharrt die und zu einen eingebildeten Tropf nennt, weil Genau so verschossen ist Fridolin in die Sein Halsgefieder sträubt sich plustrig und die Störner zutage, und die Brahmaputrayenne pr er sich beim Futterstreuen nie um ihre Schürze Brahmaputrahenne. Er steigt über die Stürbis Flügel lösen sich fampfbereit. Da wendet sich es war ein herrlicher Tag! Stürbis- Flügel drängt, so tut ihm das Mädchen unrecht. Denn ranten hinweg und kreist stelzbeinig im Parade- Anton wieder den deutschen Haushühnern zu, Unaufhalifam flattert ihre züchtige Schüch Fridolin ist nicht aufgeblasen, er ist uur stolz schritt um die Neue. Doch die gehört nicht zu gadfert etwas in feine weißen Halslappen und ternheit mit den Stunden dahin. Ihre Auger und hat Ursache dazu. In seinen blaugrünen, den Loderen Hühnern, wie man sie leider Got beginnt zu frähen. Es flingt, als würde eine glänzen den sauberen, blaugrün strahlender hochgewölbten Schwanzfedern funkelt die Mortes so oft antrifft. Sie geht schüchtern, züchtig verrostete Haustür nach Jahren endlich wieder Fridolin von der Seite an, während ihm das gensonne, den Kopf frönt ein roter, boller, ge- davon, den Kopf gesenkt und nur auf die Stör einmal geöffnet. Etwas Versoffenes flagt in Herz im Leibe hüpft, so oft sein Blick der zadter Stamm und fest auf der Erde stehen ein ner bedacht. Er steigt hinterdrein, holt sie am diesem Geknarre und mag wohl daher rühren, schweren, vollen, üppig gepolsterten Bogel streift paar stramme Beine von der gefälligen gelb- Gartenzaune ein, fcharrt ein paar larven zu- daß Anton vom Pferdejungen einst mit schnaps- Die Sonne fant schon in ein rotgelbes braunen Färbung jener Schuhe, die man zu tage und lockt mit girrenden Tocktönen. getränkter Semmel gefüttert wurde. An jenem Feuermeer und die Hennen stiegen gerade it jeder Jahreszeit anziehen kann. Da flingen rauhe Stimmen durch den Nachmittage taumelte der große Hahn zum altgewohnter Reihenfolge die Hühnerleiter em Mit diesen geschmackvollen Beinen steigt er Baun. Zwei Kerle stehen draußen. Tem einen Entseyen der Hennen beschwipit im Hofe einher por, da erst tauchten die zwei wieder im Hüh auf einen Stürbishaufen, wirft den Kopf nach fibt eine Stopfmüße im Nacken, dem anderen und fiel abends im Hühnerstall mehrfach vom nerhofe auf, Fridolin macht an der Leiter in oben und schmettert die Sonne an. Sträht er, hängt ein gedunsenes, etwas blaurotes Gesicht Stengel. Er holte sich zwar, wie es bei Unfäl- einer Pfütze Halt und läßt die Brahmaputra um den Rivalen am andern Ende des Dorfes unter dem geweilen Rand des verbrannen len von Betrunkenen meist geht, teinen törper- henne voraufsteigen. Dabei schmeißt er der zu ärgern? Oder träht er vor Freude darüber, Strohhutes. Hausieverfästen hängen über den fichen Schaden, aber den Respekt beim Hühner- Stopf nach links, daß sich der Sammi wie ein daß er auf einem Hofe mit so erlesener bunter verschossenen Jaden. Aller Brodem der nahen volt hatte er sich für alle Zeiten bergeben. schief geklappte Studentenmütze zur Seite legt Sennenschar daheim ist? Oder träht er nur, Großstandt scheint von diesen Jacken auszugehen. Außerdem fehlte seinen ungefügigen Knochen Dann redt er sich und kräht noch einmal hel weil ein Hahn unter anderem dazu da ist, und es ist auch keine melodische Stimme, die feit jener Zeit der rechte Talg, sodaß sogar hinaus ein toller, voller Gruß ans Leben in gewissen Zwischenräumen einmal au fräben? plötzlich laut durch den Zaun quarrt. Fridolins dritter Sollege, das japanische Ban- das dem Fridolin nie begehrenswerter dünkt al